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DE1196119B - Topffoermige Abdeckkappe aus Kunststoffmaterial fuer Dosen, insbesondere Aerosoldosen - Google Patents

Topffoermige Abdeckkappe aus Kunststoffmaterial fuer Dosen, insbesondere Aerosoldosen

Info

Publication number
DE1196119B
DE1196119B DEC30698A DEC0030698A DE1196119B DE 1196119 B DE1196119 B DE 1196119B DE C30698 A DEC30698 A DE C30698A DE C0030698 A DEC0030698 A DE C0030698A DE 1196119 B DE1196119 B DE 1196119B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
cap
dome
cover cap
cans
wall
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DEC30698A
Other languages
English (en)
Inventor
Henry E Frankenberg
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Continental Can Co Inc
Original Assignee
Continental Can Co Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Continental Can Co Inc filed Critical Continental Can Co Inc
Publication of DE1196119B publication Critical patent/DE1196119B/de
Pending legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D83/00Containers or packages with special means for dispensing contents
    • B65D83/14Containers for dispensing liquid or semi-liquid contents by internal gaseous pressure, i.e. aerosol containers comprising propellant
    • B65D83/40Closure caps

Landscapes

  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Dispersion Chemistry (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Closures For Containers (AREA)
  • Containers And Packaging Bodies Having A Special Means To Remove Contents (AREA)

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND
DEUTSCHES
PATENTAMT
AUSLEGESCHRIFT
Int. Cl.:
B65d
Deutsche Kl.: 81c-12
Nummer: 1196119
Aktenzeichen: C 30698 VII b/81 c
Anmeldetag: 16. August 1963
Auslegetag: 1. Juli 1965
Die Erfindung betrifft eine topfförmige Abdeckkappe aus Kunststoffmaterial für Dosen, insbesondere Aerosoldosen, mit an das obere Ende des Dosenrumpfes durch Doppelfalznaht angebrachtem domförmigem Deckel und in dessen Zentrum mittels einer vorspringenden Domanrollung befestigtem Ventileinsatz, bei welcher der untere Kappenrand verstärkt ist und in der Gebrauchsstellung in eine durch den Anschlußbereich des domförrnigen Deckels an der Doppelfalznaht gebildete Ringsicke eingreift.
Es sind Klemmdeckel für Dosen bekannt, die allein auf Grund des Klemmsitzes eine ausreichende Abdichtung gewährleisten und genügend fest sitzen. Diese bestehen in einem bekannten Fall aus zwei Teilen, nämlich einem eigentlichen Deckel mit einer Vielzahl von Riegellappen am Umfang und einem Treibring, welcher über den Deckel greift und die Riegellappen unter eine Schulter des Behälters drückt.
Es sind aber auch topfförmige Abdeckkappen der eingangs genannten Art bekannt, die z. B. zum Schutz des Sprühventils bei Aerosoldosen dienen. So sind Kappen im Gebrauch, deren Rand unter Reibung die Doppelfalznaht von außen übergreift. Abgesehen davon, daß dadurch der Gesamtdurchmesser der Dose vergrößert wird, hat diese Anordnung den Nachteil, daß beim Stapeln od. dgl. der vorstehende Kappenrand festgehakt und die Kappe ungewollt abgehoben werden kann. Bei einer anderen Kappe weist diese am Rand eine Einrollung auf, die mit Reibung in die Ringvertiefung zwischen Dorn und Doppelfalznaht einschiebbar ist. Zu diesem Zweck bedarf aber die Deckelkernwand besonderer Riegelvorsprünge, hinter welche der eingerollte Rand der Kappe beim Aufschieben einrastet. Diese bekannte Anordnung hat insofern nicht befriedigt, als einmal die Dose selbst besonderer Änderungen bedarf und zum anderen die Kappe, insbesondere beim Verpacken und beim Transport, leicht abspringt, wenn geringe Kippkräfte an der Kappe angreifen. Auch können örtliche elastische Verformungen der Kappenwand zum Lösen des Riegeleingriffs und damit der Kappe führen.
Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Kappe für Dosen der eingangs bezeichneten Art zu schaffen, bei der die Dosen gegenüber der üblichen Ausbildung keinerlei Abänderung bedürfen und dennoch ein fester, auch bei äußeren auf die Kappe kippend oder auf den Kappenrand verformend einwirkenden Kräften sicher haltender Klemmsitz erzielt wird, ohne daß der durch die Dose bedingte Durchmesser durch die Kappe vergrößert wird oder die Kappe durch Festhaken ungewollt abgestreift werden kann.
Topfförmige Abdeckkappe aus Kunststoffmaterial für Dosen, insbesondere Aerosoldosen
Anmelder:
Continental Can Company, Inc.,
New York, N. Y. (V. St. A.)
Vertreter:
Dipl.-Ing. F. Thieleke und Dr.-Ing. R. Döring,
Patentanwälte, Braunschweig, Jasperallee 1 a
Als Erfinder benannt:
Henry E. Frankenberg, Berwyn, JH. (V. St. A.)
Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 17. April 1963 (273 599)
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Kappe einstückig mit dem Kappenkörper verbundene Wandabschnitte aufweist, welche in der Gebrauchsstellung unter Verformung an der als Widerlager dienenden Domanrollung mit Klemmsitz anliegen und diese wenigstens an mehreren in Umfangsrichtung verteilten Stellen untergreifen. Bei diesel· Ausbildung steht die Kappe über den Dosenrand nicht vor, hat also nur einen geringen Platzbedarf und kann nicht versehentlich abgestreift werden. Vor allem aber wird ein Klemmsitz erzielt, der durch ungewollte äußere Kippkräfte oder Verformungskräfte praktisch nicht beeinträchtigt wird, da der Kappenrand sich ohne Lockerung des Sitzes elastisch verformen und damit die Kräfte ohne Störung aufnehmen kann.
Die Wandabschnitte können in Form einer vom Kappenboden ausgehenden, konzentrisch zum Kappenrand verlaufenden Ringwand ausgebildet sein, die mit einer ringförmigen Nut die Domanrollung mit Klemmsitz beidseitig übergreift. Es können aber auch mit Vorteil mit dem Kappenboden und dem Kappenrand einstückig verbundene, sich diametral gegenüberliegende und radial nach innen vorspringende Stege vorgesehen sein, die an ihrer frei liegenden Kante jeweils den die Domanrollung untergreifenden Vorsprung aufweisen.
509 598/256
Die Erfindung wird nachfolgend an Hand schematischer Zeichnungen an mehreren Ausführungsbeispielen näher erläutert.
F i g. 1 zeigt im Ausschnitt in perspektivischer Ansicht eine Dose mit einem domförmigen Oberteil und einem Abgabeventil, das mit dem domförmigen Oberteil über einen umgebördelten Abschnitt verbunden ist, und zeigt weiterhin eine aus plastischem Material bestehende Kappe, die eine rohrförmige Umfangswand aufweist, sowie eine Abschlußwand, welche das eine Ende der Kappe abschließt. Weiterhin ist ein inneres ringförmiges Element vorgesehen, das von der Abschluß- oder Querwand nach unten ragt, um die Kappe mit der Bördelung der Oberseite der Dose zu verbinden.
F i g. 2 zeigt einen Querschnitt entlang der Schnittlinie II-II von Fig. 1, wobei Teile zur besseren Darstellung weggebrochen sind. Die Figur zeigt das ringförmige Element mit einer Nut, die eine innere und eine äußere Wand des ringförmigen Elementes voneinander trennt, sowie mit Verstärkungsrippen auf den von dem Kanal abgewandten Seiten der inneren und äußeren Wände. Weiterhin sind gestaffelt angeordnete Vorsprünge auf den Seiten der inneren und äußeren Wände vorgesehen, die an den Kanal oder die Nut angrenzen.
F i g. 3 ist ein Querschnitt entlang der Schnittlinie III-III von F i g. 2 und zeigt eine Ausführungsform der Erfindung, bei der der Kanal im Abstand angeordnete konzentrische innere und äußere Flanschverlängerungen voneinander trennt und eine innere Stirnwand aufweist, die den Enden der Flanschverlängerungen näher als der Querwand liegt, um so einen relativ flachen Kanal zu bilden.
F i g. 4 ist eine Teilansicht im Schnitt ähnlich gemäß F i g. 2 und zeigt eine abgewandelte Ausführungsform der Erfindung, die sich dadurch auszeichnet, daß auf den Seiten des ringförmigen Elementes, die von dem Kanal abgewandt sind, keine Rippen vorgesehen sind.
F i g. 5 ist eine Teilansicht im Schnitt ähnlich der F i g. 3, wobei der Schnitt entlang der Schnittlinie V-V der F i g. 4 geführt ist. Die Figur zeigt einen flachen Kanal in dem ringförmigen Element und einen Vorsprung auf dem äußeren Flansch des im übrigen von einer geraden Wand gebildeten ringförmigen Elementes.
F i g. 6 ist eine Teilansicht im Schnitt ähnlich der in F i g. 2 und zeigt eine andere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
F i g. 7 ist eine Teilansicht im Schnitt entlang der Schnittlinie VII-VII von F i g. 6 und zeigt den Kanal in dem ringförmigen Element mit einer inneren Stirnwand, die im wesentlichen in der Ebene der inneren Fläche der Querwand liegt und auf diese Weise einen tiefen Kanal in dem ringförmigen Element bildet.
Fig. 8 ist eine Draufsicht, teilweise im Schnitt, mit Teilen weggebrochen und zeigt eine weiter abgewandelte Ausführungsform der Erfindung, in der eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung im Abstand angeordneten radialen Rippen vorgesehen ist, die jeweils einen Vorsprung aufweisen, mit dessen Hilfe ein schnappartiger Reibungseingriff unter den umgebördelten Teil der Oberseite der Dose geschaffen wird.
F i g. 9 ist eine Teilansicht im Schnitt entlang der SchnittlinieIX-IX von Fig. 8 und zeigt eine der radial verlaufenden Rippen mit einem unteren bogenförmigen Lippen- oder Schürzenabschnitt, der sich eng der Umrißgestalt des domförmigen Abschnittes der Dose anpaßt.
Au3 F i g. 1 ist ersichtlich, daß eine Dose 10 und eine Kappe 11 vorgesehen sind. Die Dose 10 ist von der Art, die ein unter Druck eingefülltes Produkt enthält, das leicht abgegeben werden kann. Die Dose weist einen zylindrischen nahtlosen Mantel 12 und eine domförmige Oberseite 13 auf, die mit dem
ίο Mantel 12 durch eine Doppelfalznaht 14 verbunden ist. Eine in üblicher Weise ausgebildete Ventilkappe 15 ist mit der domförmigen Oberseite durch einen gebördelten Abschnitt 16 verbunden. Ein übliches druckknopfartiges Ventil 17 zur Abgabe von Strömungsmittel aus der Dose 10 ist gemäß Fig. 3 zentral in der Ventilkappe 15 angeordnet.
Die Kappe 11 ist vorzugsweise in einem Stück gegossen oder gepreßt und besteht aus thermoplastischem Material, beispielsweise aus Polystyren. Die Kappe kann jedoch aus einem anderen Material geformt sein, wenn dies erwünscht ist. Die Kappe 11 umfaßt eine rohrförmige Umfangs- oder Seitenwand 18, die mit einem Kragen 19 versehen ist, der einfach in eine ringförmige Ausnehmung 20 eingreift, die durch die domförmige Oberseite 13 und die Doppelfalznaht 14 gebildet wird. Die rohrförmige Umfangswand 18 ist an dem Ende, das von dem Kragen 19 abgewandt ist, durch eine Querwand 21 geschlossen und bildet auf diese Weise die Kappe 11 in Form eines topf artigen Kappenkörpers.
Es sind Mittel zum Befestigen der Kappell an der Dose 10 vorgesehen, und zwar mit Hilfe eines inneren, konzentrischen, ringförmigen Elementes 22, das von der Stirnwand 21 des Kappenkörpers oder der Kappe 11 nach unten ragt, und zwar in einem Abstand gegenüber der rohrförmigen Seitenwand 18. Das nach unten ragende ringförmige Element 22 besitzt an seinem unteren Ende eine Nut oder einen Kanal 23, um eine innere Flanschverlängerung 24 und eine dazu im Abstand liegende konzentrische äußere Flanschverlängerung 25 zu bilden. Der Kanal 23 ist mit einer inneren Stirnwand 26 versehen, die der unteren Kante 27 des ringförmigen Elementes 22 näher liegt als der Stirnwand 21, und zwar derart, daß der Kanal 23 relativ flach ist. Die inneren und äußeren Flanschverlängerungen 24 und 25 sind so angeordnet, daß sie zwischen sich den umgebördelten Abschnitt 16 aufnehmen, welcher den domförmigen Oberteil 13 mit der Ventilkappe 15 verbindet.
Die innere Flanschverlängerung 24 ist mit im gleichmäßigen Abstand angeordneten vertikalen Versteifungsrippen 28 versehen, während die äußere Flanscherstreckung 25 mit im gleichmäßigen Abstand angeordneten Versteifungsrippen 29 versehen ist.
Die Versteifungsrippen 28 und 29 sind auf denjenigen Seiten des ringförmigen Elementes 22 angeordnet, die von dem Kanal 23 abgewandt sind. Die Rippen erstrecken sich bis zu der Stirnwand 21 der Kappe 11. Die Versteifungsrippen 28 und 29 an den inneren und den äußeren Flanschverlängerungen 24 und 25 sind gegeneinander versetzt angeordnet und haben einander entgegengerichtete und entsprechend versetzt angeordnete Vorsprünge 30 bzw. 31 an den Enden der Flanschverlängerungen 24 und 25. Diese dienen zur lösbaren Befestigung der Kappe 11 an der Dose 10.
Wenn der topfförmige Kappenkörper oder die Kappe 11 auf die Oberseite der Dose 10 aufgescho-
ben wird, werden die Vorsprünge 30 und 31 an der inneren bzw. äußeren Flanschverlängerung 24, 25 jeweils nach innen bzw. nach außen ausgebogen, um über den gebördelten Abschnitt 16 der Ventilkappe 15 hinwegzugleiten, und kehren anschließend in ihre normale oder nahezu normale Stellung unterhalb des gebördelten Abschnittes 16 zurück, um die Kappe 11 auf der Dose 10 festzuhalten. Die Vorsprünge 30 und 31 weisen glatte, abgerundete untere Abschnitte 32 und 33 auf, wie dies am besten aus Ίο F i g. 3 zu ersehen ist, um mit dem gebördelten Abschnitt 16 in Eingriff zu gelangen. Die Vorsprünge 30 und 31 ragen geringfügig in den Kanal 23 hinein, wie dies durch den in F i g. 3 angedeuteten Winkel »α« veranschaulicht ist.
Eine abgewandelte Ausführungsform eines topfförmigen Kappenkörpers oder einer Kappe ist in F i g. 4 und 5 dargestellt. Die Kappe 40 ist mit einer rohrförmigen Seitenwand 41 und einem Kragen 42 an einem Ende dieser Seitenwand versehen, um die Kappe in eine Ausnehmung eines domförmigen Oberteiles einer Dose, beispielsweise der Ausnehmung 20 in der domförmigen Oberseite 13 der Dose 12, wie sie in Fig. 3 gezeigt ist, aufzunehmen. Die rohrförmige Seitenwand 41 ist an dem Ende, das von dem Kragen 42 abgewandt ist, durch eine Querwand 44 abgeschlossen. Die Querwand 44 ist mit einem nach unten ragenden ringförmigen Element 45 versehen, das eine innere Wand 46 und eine konzentrisch dazu ausgebildete äußere Wand 47 besitzt. Die innere Wand 46 und die äußere Wand 47 des ringförmigen Elementes 45 bilden bzw. begrenzen im Querschnitt zwei konzentrische Kreise, wie dies am besten in F i g. 4 ersichtlich ist.
Das ringförmige Element 45 ist an seinem unteren Ende mit einer inneren Flanschverlängerung 48 und einer äußeren Flanschverlängerung 49 versehen, um einen Kanal 50 zu bilden, der durch eine Stirnwand 51 begrenzt ist. Der Kanal 50 ist so ausgebildet, daß er darin den umgebördelten Abschnitt 16 der Dose 10 aufnehmen kann. Der innere Flansch bzw. die innere Flanschverlängerung 48 ist auf der Wand, die an den Kanal 50 angrenzt, mit einer Mehrzahl von Vorsprüngen 52 versehen, während die entsprechende Wand der äußeren Flanschverlängerung 49 mit einer Mehrzahl von Vorsprüngen 53 versehen ist. Die Vorsprünge 52 auf der inneren Flanschverlängerung 48 und die Vorsprünge 53 auf der äußeren Flanschverlängerung 49 sind jeweils gegeneinander vesetzt angeordnet, so daß sie in radialer Richtung außer Fluchtung sind, wie dies Fig. 4 zeigt. Die Vorsprünge 52 und 53 sind mit glatten, abgerundeten unteren Abschnitten 54 bzw. 55 versehen (s. F i g. 5) und ragen geringfügig in den Kanal 50 hinein, wie dies durch den Winkel »£« veranschaulicht ist. Die abgewandelte Kappe 40, wie sie die F i g. 4 und 5 zeigen, unterscheidet sich von der Kappe 11 der Fig. 2 und 3 dadurch, daß die Kappe 40 nicht mit Verstärkungsrippen auf dem ringförmigen Element 45 versehen ist. Auf diese Weise sind die inneren und äußeren Flanschverlängerungen 48 und 49 der Kappe 40 flexibler als die korrespondierenden inneren und äußeren Flanschverlängerungen 24 und 25 der Kappe 11. Die Flexibilität der Flanschverlängerungen 48 und 49 gestattet es diesen Elementen, leichter nachzugeben als die Flanschverlängerungen 24 und 25. Auf diese Weise wird die Kappe 11 der F i g. 2 und 3 sehr fest auf dem gebördelten Abschnitt 16 gehalten, während die Kappe 40 leichter auf den gebördelten Abschnitt 16 aufgebracht bzw. von diesem entfernt werden kann.
In den Fig. 6 und 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel in Form eines topfartigen Kappenkörpers oder einer Kappe veranschaulicht, die allgemein mit 60 bezeichnet ist und ähnlich ausgebildet ist wie die Kappen 11 und 40, die vorher beschrieben sind. Die Kappe 60 weist eine rohrförmige Seitenwand oder Mantel 61 auf, der an seinem unteren Ende einen Kragen 62 besitzt, der einfach in die ringförmige Ausnehmung 20 der Dose eingreift. Die rohrförmige Seitenwand 61 ist an dem Ende, das von dem Kragen 62 abgewandt ist, durch eine Querwand 63 geschlossen. Ein ringförmiges Element, das allgemein mit 64 bezeichnet ist, ist nach innen im Abstand von der Seitenwand 61 angeordnet und besteht aus einem Stück mit der Querwand 63, von der aus das ringförmige Element nach unten ragt. Das ringförmige Element 64 umfaßt eine innere Wand 65 und eine äußere Wand 66, die im Abstand voneinander angeordnet sind und durch einen ringförmigen Kanal 67 getrennt sind. Der Kanal 67 ist mit einer inneren Stirnwand 68 versehen und erstreckt sich so tief, daß seine innere Begrenzungswand 68 im wesentlichen mit der Innenfläche der Querwand 63 in Fluchtung liegt.
Das ringförmige Element 64 umfaßt eine innere Flanschverlängerung 69 und eine äußere Flanschverlängerung 70, die durch die innere bzw. äußere Wand 65 und 66 miteinander verbunden sind.
Die innere Flanschverlängerung 69 ist mit einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung im Abstand angeordneten vertikalen Verstärkungsrippen 71 versehen, während die äußere Flanschverlängerung 70 eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung im Abstand angeordneten vertikalen Verstärkungsrippen 72 aufweist. Die Verstärkungsrippen 71 auf der inneren Flanschverlängerung 69 sowie die Verstärkungsrippen 72 auf der äußeren Flanschverlängerung 70 sind gegeneinander versetzt angeordnet und haben einander gegenüberliegende und entsprechend versetzt angeordnete Vorsprünge 73 und 74 an den unteren Enden der Verlängerungen 69 und 70, um die Kappe 60 leicht lösbar auf der Dose festhalten zu können.
Wenn die Kappe 60 auf die Oberseite der Dose 10 geschoben wird, werden die Vorsprünge 73 an der inneren Flanschverlängerung 69 und die Vorsprünge 74 an der äußeren Flanschverlängerung 70 jeweils nach innen bzw. außen ausgebogen, um über den gebördelten Abschnitt 16 am Umfang der Ventilkappe 15 zu gleiten und dahinter in ihre normalen oder nahezu normalen Stellungen unterhalb des gebördelten Abschnittes 16 zu gelangen, in welcher Stellung sie die Kappe 60 auf der Dose 10 festhalten.
Die Kappe 60, wie sie in den F i g. 6 und 7 gezeigt ist, kann leichter auf die Dose 10 aufgebracht bzw. von dieser abgenommen werden als die Kappe 11 der F i g. 2 und 3. Die inneren und äußeren Flanschverlängerungen 24 bzw. 25 der Kappe 11 sind steifer als die inneren und äußeren Flanschverlängerungen 69 bzw. 70 der Kappe 60. Aus diesem Grunde kann die Kappe 11 fester auf der Dose als die Kappe 60 gehalten werden, während die Kappe 60 leichter aufgebracht und abgenommen werden kann von der Dose 10 als die Kappe 11.
Die Fig. 8 und 9 zeigen eine weitere Ausführungsform und eine Kappe, die allgemein mit 80 be-
zeichnet ist und die eine rohrförmige Seiten- oder Mantelwand 81 mit einem Kragen 82 an einem Ende aufweist und die an ihrem anderen Ende durch eine Querwand 83 geschlossen ist. Die Kappe 80 ist mit einer Mehrzahl von im gleichen Abstand angeordneten, sich diametral gegenüberliegenden, radial angeordneten Rippen 84 auf der Innenfläche der rohrförmigen Mantelwand 81 versehen. Der Kragen 82 der Kappe 80 ist frei von der Ausnehmung 20 der domförmigen Oberseite aufnehmbar.
Jede der Rippen 84 ist aus einem Stück mit der Querwand 83 ausgebildet und ragt von dieser nach unten. Die Rippe ist außerdem in einem Stück mit der rohrförmigen Seitenwand 81 ausgebildet. Jede Rippe 84 ist mit einem Vorsprung 85 versehen, der nach innen ragt, um über den gebördelten Abschnitt 16 überzugreifen bzw. diesen zu untergreifen, um die Kappe 80 auf der Oberseite der Dose 10 festzuhalten. Die Rippen 84 sowie die Vorsprünge 85 bilden eine sehr sichere Verbindung zwischen der Kappe 80 und der Dose 10, da die Rippen 84 im wesentlichen nicht ia radialer Richtung flexibel sind. Weiterhin wird die Verbindung zwischen der Kappe 80 und der Dose 10 dadurch noch sicherer gestaltet, daß die untere Stirnwand 86 jeder Rippe 84 so ausgebildet ist, daß sie im wesentlichen an der domförmigen Oberseite 13 der Dose 10 anliegt und dieser angepaßt ist. Daraus ergibt sich, daß die domförmige Oberseite durch das- untere Ende 86 berührt wird, wenn eine Querkraft an der rohrförmigen Mantelwand 81 angreift, die normalerweise geeignet ist, die Kappe 80 von der Dose zu entfernen.

Claims (8)

Patentansprüche:
1. Topfförmige Abdeckkappe aus Kunststoffmaterial für Dosen, insbesondere Aerosoldosen, mit an das obere Ende des Dosenrumpfes durch Doppelpfalznaht angebrachtem domförmigem Deckel und in dessen Zentrum mittels einer vorspringenden Domanrollung befestigtem Ventileinsatz, bei welcher der untere Kappenrand verstärkt ist und in der Gebrauchsstellung in eine durch den Anschlußbereich des domförmigen Deckels an Doppelfalznaht gebildete Ringsicke eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (11 bzw. 40 bzw. 60 bzw. 80) einstükkig mit dem Kappenkörper verbundene Wandabschnitte (22, 45, 64 oder 84) aufweist, welche in der Gebrauchsstellung unter Verformung an der als Widerlager dienenden Domanrollung (16) mit Klemmsitz anliegen und diese wenigstens an mehreren in Umfangsrichtung verteilten Stellen (30, 31, 52, 53, 73, 74 oder 85) untergreifen.
2. Abdeckkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine vom Kappenboden ausgehende, konzentrisch zum Kappenrand verlaufende Ringwand (22, 45 oder 64) vorgesehen ist, die mit einer ringförmigen Nut (23, 50 oder 67) die Domanrollung (56) mit Klemmsitz beidseitig übergreift.
3. Abdeckkappe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nutseitenränder in Umfangsrichtung verteilte und zur Nutmitte weisende Vorsprünge (30, 31, 52, 53 oder 73, 74) aufweisen.
4. Abdeckkappe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge auf gegenüberliegenden Nutenseitenrändern gegeneinander in Umfangsrichtung versetzt sind.
5. Abdeckkappe nach Anspruch 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (67) etwa bis zum Kappenboden (63) reicht.
6. Abdeckkappe nach Anspruch 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringwand auf beiden Umfangsflächen mit Abstand verteilte, vorzugsweise im Bereich der Vorsprünge liegende achsparallele Verstärkungsrippen (28, 29 oder 71, 72) aufweisen.
7. Abdeckkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Erzielung des Klemmsitzes mit der Domanrollung (16) zusammenwirkenden Wandabschnitte mit dem Kappenboden (83) und dem Kappenrand (81) einstückig verbundene, sich diametral gegenüberliegende und radial nach innen vorspringende Stege (84) sind, die an ihrer frei liegenden Kante jeweils den die Domanrollung (16) untergreifenden Vorsprung (85) aufweisen.
8. Abdeckkappe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die der domförmigen Dekkeloberseite zugewandte Schmalseite der Stege der Domform angepaßt ist.
In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1 754 348;
USA.-Patentschrift Nr. 2 844 277.
Hierzu 1 Blatt Zeichnungen
509 598/256 6.65 © Bundesdnickerei Berlin
DEC30698A 1963-04-17 1963-08-16 Topffoermige Abdeckkappe aus Kunststoffmaterial fuer Dosen, insbesondere Aerosoldosen Pending DE1196119B (de)

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US3225958A (en) 1965-12-28

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