DE1196035B

DE1196035B - Lippendichtung fuer einen Absperrschieber fuer Gas- und Wasserleitungen

Info

Publication number: DE1196035B
Application number: DEK34234A
Authority: DE
Inventors: Heinrich Kunel
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1958-03-05
Filing date: 1958-03-05
Publication date: 1965-07-01
Also published as: GB910191A; SE218291C1; FR1221116A; CH368989A

Description

Lippendichtung für einen Absperrschieber für Gas- und Wasserleitungen Die Erfindung betrifft eine Lippendichtung für einen Absperrschieber für Gas- und Wasserleitungen, bestehend aus einer mit Vorspannung auf eine nichtsteigende Spindel des Absperrschiebers aufgesetzten Hülse, die einen Einspannflansch aufweist.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine derartige Dichtung zu schaffen, die eine Schmierung enthält und wartungsfrei ohne Betätigung lange im Boden liegen kann und deren Dichtwirkung nicht aufgehoben wird, wenn die Spindel nach langer Zeit einmal betätigt werden muß.
Das wird erfindungsgemäß durch die Kombination folgender Merkmale erreicht: a) Der Hülsenteil verjüngt sich im nicht eingebauten Zustand vom Flansch aus zum gegenüberliegenden Ende außen stark und innen leicht; b) die Innenfläche des Hülsenteiles besitzt -in. an' sich bekannter Weise übereinander angeordnete, umlaufende Nuten, die in einem derartigen Winkel zur Spindelachse angeordnet sind, daß sich in Umfangsrichtung der Spindel die ein_ zelnenNuten zumindest teilweise überdecken und wobei diese Nuten Schmiermittel aufnehmen und die Stege zusätzliche Dichtlippen bilden; c) an den Enden der Innenfläche des Hülsenteiles sind in an sich bekannter Weise gegenüber den inneren Lippen in spannungslosem Zustand radial nach innen vorspringende, in einer Ebene senkrecht zur Mittelachse angeordnete Lippen vorgesehen.
Die Verjüngung des Hülsenteiles im nicht eingebauten Zustand, die außen stark und innen leicht verläuft, ermöglicht es, daß der Einspannflansch von der Vorspannung der Hülse auf der Spindel im wesentlichen frei bleibt und seine Elastizität beibehält.
Die im Innenteil der Dichtungshülse übereinander angeordneten umlaufenden Nuten sind in einem derartigen Winkel zur Spindelachse angeordnet, daß durch die teilweise Überdeckung der Nuten in Umfangsrichtung der Spindel eine gleichmäßige Verteilung des Schmiermittels über die Spindelfläche erfolgt.
Die an den Enden der Innenfläche radial nach innen vorspringenden Lippen halten das Schmiermittel, über lange Zeit von außen beeinflußt, fest.
Weiterhin kann der die Spindel umschließende Einspannflansch im Bereich des Hülsenteiles eine trichterförmige Aussparung in Richtung zum Hülsenteil haben. Durch diese trichterförmige Aussparung wird der Übergang vom Hülsenteil zum Flanschteil flexibler. Bei Druckanstieg im Stopfbuchsenraum kann dadurch der Hülsenteil axial nach oben ausweichen und erhält somit im Bereich des Einspannflansches eine erhöhte Vorspannung, d. h., der Anpreßdruck dieser Lippen wird größer.
In weiterer Ausbildung der Erfindung können die Seitenflanken der im Hülsenteil übereinander angeordneten Nuten schräg zur Mittelachse in Richtung zum Druckraum stehen. Das hat den Vorteil, daß jeweils die Unterkante der Stege in bekannter Weise zusätzliche Dichtlippen bilden, welche dem Dichtelement zusätzliche Sicherheit verleiht, falls die untere Dichtlippe beschädigt oder zerstört wird.
Die Erfindung wird an Hand der F i g. 1 und 2 nachstehend erläutert.
F i g. 1 ist ein Querschnitt durch die eingebaute Dichtung; F i g. 2 zeigt einen Schnitt durch die Dichtung im ausgebauten Zustand.
Teil t ist die Spindel des Absperrschiebers für Gas- und Wasserleitungen, die vom Hülsenteil 2 der Dichtung umfaßt wird. Die Spindel 1 ist nicht steigend. Der Hülsenteil 2 umfaßt die Spindel t mit Vorspannung, und zwar derart, daß der Hülsenteil 2 sich im nicht eingebauten Zustand vom Flansch 3 aus zum gegenüberliegenden Ende außen stark und innen leicht verjüngt.
Die Innenfläche des Hülsenteils besitzt übereinander angeordnete umlaufende Nuten 4, die unter einem Winkel a zur Spindelachse 5 angeordnet sind, daß sich in Umfangsrichtung der Spindel 1 die einzelnen Nuten 4 zumindest teilweise überdecken. Diese jeweils in sich geschlossenen Nuten nehmen das Schmiermittel auf. Die Stege zwischen den einzelnen Nuten bilden zusätzliche Dichtlippen 6.
An den Enden der Innenfläche des Hülsenteiles 2 sind gegenüber den inneren Lippen 6 im spannungslosen Zustand radial nach innen vorspringende Lippen 7 und 8 angeordnet, die senkrecht zur Mittelachse 5 verlaufen. Der die Spindel umschließende Einspannflansch 3 hat im Bereich des Hülsenteiles 2 eine trichterförmige Aussparung 9 in Richtung zum Hülsenteil 2. Bei Druckanstieg im Stopfbuchsenraum 10 kann dadurch der Hülsenteil 2 axial ausweichen, wodurch der Anpreßdruck insbesondere der Lippe 8 sich erhöht.
Die Seitenflanschen der Nuten 4 sind leicht schräg zur Mittelachse 5 angeordnet, derart, daß die Oberfläche der Lippen 6 in Richtung zum Druckraum 10 konisch ist.
In F i g.1 sind Teile 11 und 12 Gehäuseteile, zwischen denen sich der Dichtungsring 13 befindet. Natürlich ist es möglich, daß zu diesem Zweck auch der Befestigungsflansch 3. dient.

Claims

Patentansprüche: 1. Lippendichtung für einen Absperrschieber für Gas- und Wasserleitungen, bestehend aus einer mit Vorspannung auf eine nichtsteigende Spindel des Absperrschiebers aufgesetzten Hülse, die einen Einspannflansch aufweist, g e k e n n -z e i c h n e t durch die Kombination folgender Merkmale: a) Der Hülsenteil verjüngt sich im nicht eingebauten Zustand vom Flansch aus zum gegenüberliegenden Ende außen stark und innen leicht; b) die Innenfläche des Hülsenteiles besitzt in an sich bekannter Weise übereinander angeordnete unilaufende Nuten, die in einem derartigen Winkel zur Spindelachse angeordnet sind, daß sich in Umfangsrichtung der Spindeln die einzelnen Nuten zumindest teilweise überdecken .und wobei diese Nuten Schmiermittel aufnehmen und die Stege zusätzliche Dichtlippen bilden; c) an den Enden der Innenfläche des Hülsenteils sind in an sich bekannter Weise gegenüber den inneren Lippen in spannungslosem Zustand radial nach innen vorspringende, in einer Ebene senkrecht zur Mittelachse angeordnete Lippen vorgesehen.
2. Lippendichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der die Spindel umschließende Teil im Bereich des Einspannflansches in Richtung zur Hülse eine trichterförmige Aussparung hat.
3. Lippendichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenflanschen der Nuten in bekannter Weise schräg zur Mittelachse stehen, derart, daß die Oberfläche der Lippen konisch in Richtung zum Druckraum ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 729 128, 834 310, 936 659; deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1724 647; französische Patentschriften Nr. 832 362, 953 988; britische Patentschriften Nr. 499 480, 770 854; USA.-Patentschrift Nr. 2 643147.