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Verschlußventil für Be- und Entlüftungsleitungen-von Schutzbauten
Die Erfindung betrifft ein Verschlußventil für Be-und Entlüftungsleitungen von Schutzbauten,
dessen Verschlußkörper beim Auftreten von Luftstößen in die geschlossene Stellung
gebracht wird.
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Bei Schutzbauten ist es notwendig; daß in den Be-und Entlüftungsleitungen,
die zum Belüften der Schutzräume unter Normalbedingungen geöffnet sind, ein Verschlußventil
angeordnet ist, das bei Auftreten von Luftstößen die Be- oder Entlüftungsleitung
selbsttätig gasdicht und druckfest schließt.
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Bei einem bekannten, diese Bedingungen erfüllenden Verschlußventil
wird der Ventilverschlußkörper durch den ihn benufschlagenden Druck des Luftstoßes
in die geschlossene Stellung gebracht. Da der plattenförmige Verschlußkörper auf
Führungsstangen gelagert ist und beiderseitig unter dem Druck von Federn steht,
ist zum Schließen des Ventils ein verhältnismäßig großer Über- oder Unterdruck erforderlich.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, dieses Verschlußventil so
zu verbessern, daß es schon bei schwachen Luftstößen geschlossen wird.
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Die Lösung dieser Aufgabe besteht nach der Erfindung darin, daß der
mit einer Ventilstange versehene Ventilverschlußkörper in Schließrichtung durch
eine Feder belastet und durch eine Steuerstange in der geöffneten Stellung gehalten
ist, die mit der Ventilstange im Eingriff steht und mit einer Membran verbunden
ist, die gegenüber der Lufteintrittsöffnung des Ventilgehäuses angeordnet ist und
bei Überdruck die Steuerstange in eine die Ventilstange freigebende Stellung bewegt.
Durch diese Ausbildung wird auch bei kleinen Luftstößen ein sicheres Schließen des
Ventils erreicht, da die Membran groß ausgebildet werden kann und somit ein sehr
kleiner Druck schon eine ausreichend große Kraft ausübt, um die Sperrung des Ventils
durch die Steuerstange aufzuheben.
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Sobald dies geschehen ist, wird der Ventilverschlußkörper durch die
Feder an den Ventilsitz gepreßt und das Ventil so in kurzer Zeit geschlossen.
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Zum Betätigen, insbesondere zum Öffnen des Ventils, kann eine Schaltwelle
dienen, die von Hand bedient wird oder motorisch angetrieben ist und auf der ein
Segmentzahnrad lose gelagert ist, das mit einer an der Ventilstange befestigten
Zahnstange im Eingriff steht. Die Schaltwelle weist einen Mitnehmerstift auf, der
in ein bei geöffnetem Ventil nach beiden Seiten des Mitnehmerstiftes sich erstreckendes
bogenförmiges Langloch des Segmentzahnrades eingreift und derart mit der Steuerstange
gekoppelt ist, daß diese zum Schließen des Ventils von der Ventilstange wegbewegt,
zum Öffnen dagegen bis zum Eingriff mit der Ventilstange zu dieser hin bewegt wird.
Hierbei kann der Mitnehmerstift über Schubstangen mit einem auf der Steuerstange
verschiebbar gelagerten Widerlager verbunden sein, das in Richtung zur Membran durch
eine Feder belastet ist.
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Durch diese Betätigungsvorrichtung ist es möglich, zu jeder Zeit das
Verschlußventil auch dann zu schließen, wenn die Membran nicht von einem Luftstoß
*beaufschlagt worden ist. Dadurch kann man sich jederzeit von der Betriebsbereitschaft
des. Verschlußventils überzeugen.
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Bei im rechten Winkel gekrümmter Ausbildung des Ventilgehäuses kann
das Anschlußmaß zwischen den Flanschen der Lufteintrittsöffnung und der im rechten
Winkel hierzu liegenden Austrittsöffnung so gewählt werden, daß es dem eines genormten
Rohrbogens entspricht. Hierdurch ist es möglich, das Verschlußventil gemäß der Erfindung
in der Leitung an Stelle eines üblichen Rohrbogens einzusetzen.
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Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand der Ansprüche 2, 3
und 6.
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In der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht.
Es zeigt F i g. 1 das Verschlußventil im Längsschnitt, F i g. 2 einen Schnitt in
der Ebene II-II der F i g. 1, F i g. 3 einen Schnitt in der Ebene IH-III der F i
g. 1, F i g. 4 eine Einzelheit im Schnitt in der Ebene IV-IV der F i g. 2 und F
i g. 5 einen Querschnitt in der Ebene V-V der F i g. 4.
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In dem vorzugsweise aus Leichtmetall bestehenden Ventilgehäuse l mit
dem Flansch 2, der Lufteintrittsöffnung 3, dem Flansch 4 und der Luftaustrittsöffnung
5 ist der Ventilverschlußkörper 6 angeordnet. dessen Ventilstanee 7 in der
Führung 8 verschiebbar
gelagert und in Schließrichtung durch
die Feder 9 belastet ist. Der Ventilsitz 10 ist als selbständiger
Bauteil ausgebildet und durch Schrauben 11 mit dem Flansch 4 verbunden.
Der Ventilsitz ist mit einem geeigneten Dichtungsbelag versehen. Die Ventilstange
7 weist eine Aussparung 12 auf, in welche die Steuerstange 13 eingreift, welche
am anderen Ende mit einer Membran 14 in Verbindung steht. Diese Membran ist zwischen
..einer Spannscheibe 15 und einer Scheibe 16 angeordnet und mittels einer Mutter
17 sowie eines Federringes 18 an der Steuerstange 13 befestigt. Das Ventilgehäuse
1 ist hinter der Membran durch einen Deckel 19 geschlossen. Die Steuerstange
13 steht in Richtung zur Ausnehmung unter dem Druck der Feder 20, die an
einem festen Wideülager 21 und einem verschiebbaren Widerlager 22 abgestützt
ist.
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Die Ventilstange 7 weist eine Zahnstange 23 auf, die mit einem Segmentzahnrad
24 im -Eingriff steht. Dieses ist löse' auf einer Schaltwelle 25 gelagert,
an deren aus dem Ventilgehäuse 1 herausragendem Ende ein Hebel 26 befestigt ist.
Die Schaltwelle 25 ist in dem Ventilgehäuse in den Lagern 27 und 28 gelagert. Mit
der Schaltwelle 25 sind Scheiben 29 und 30 mittels Splinte 31 verbunden.
In sie greift ein Mitnehmerstift 32 ein, der durch ein bogenförmiges Langloch 33
in dem Segmentzahnrand 24 hindurchgeführt ist.
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Der Mitnehmerstift 32 ist mit dem verschiebbaren Widerlager 22 durch
Schubstangen 34 gelenkig verbunden. Dadurch, kann mittels der Schaltwelle 25 die
Bewegung, der Membran 14 und zugleich der Steuerstange 13 beeinflußt werden.
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Die Steuerstange. 13: ist mit ihrem abgesetzten Ende 13 a in
dem Deckel 19. luftdicht geführt. In dem Deckel ist innen noch :eine Dichtung 35
angeordnet, gegen die sich die Scheibe 16 abdichtend anlegt, so daß bei gesehlossanean
Verschlußventil der Innenraum gegen mögliche Undichtheiten der Membran geschüxzt
ist: In der geöffneten Stellung des Ventilverschlußkörpexs 6' greift ..die-
Steuerstange 13 in die Aussparung 12 der Ventilstange 7 ein,
wodurch der Ventilversehlußkörper 6 in der geöffneten Stellung gehalten ist. Wenn
in das Innere des Ventilgehäuses 1, das sich zu- der Membran 14 hin erweiternd ausgebildet
ist, ein Luftstoß gelangt, so beaufschlagt dieser die .verhältnismäßig große Membran
14 und verschiebt sie in Richtung zum Deckel 19. Dabei nimmt die Scheibe
16 die Steuerstange 13 mit, wodurch die Ventilstange 7 freigegeben wird. Unter der
Wirkung der gespannten Feder 9 schnellt nun die Ventilstange 7 mit dem Ventilverschlußkörper
6 auf den Ventilsitz 10 zu, wodurch die Ventilsitzöffnung druck- und .gasdicht
geschlossen wird. Das auf der Schaltwelle 25 lose gelagerte Segmentzahnrad 24 läuft
mit der Zahnstange 23 an der Ventilstange 7
mit, bis sich das eine
Ende des bogenförmigen Langloches 33 an den Mitnehmerstift 32, dessen Lage
unverändert geblieben ist, anlegt.
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Das Öffnen des Verschlußventils erfolgt in der Weise, daß durch Drehen
des an der .Schaltwelle 25 befestigten Hebels 26 die den Mitnehmerstift 32 tragenden
Seheiben 29 und 30 gedreht werden. Sobald der Mitnehmerstift an dem anderen Ende
des Langloches anliegt, wird das Segmentzahnrad 24 zurückgedreht, wodurch die Ventilstange
7 mit dem Ventilverschlußkörper 6 von dem Ventilsitz 10 abgehoben wird. Zugleich
wird das verschiebbare Widerlager 22 durch die Schubstangen 34 in Richtung zur Ventilstange
7 verschoben. Dadurch wird die Feder 20 gespannt. Sie drückt die Steuerstange 13
in die Aussparung 12, so daß die Ventilstange 7 mit dem Ventilverschlußkörper
6 wieder in der geöffneten Stellung festgehalten ist.
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Um den Ventilverschlußkörper 6 von Hand zu schließen, wird
die Schaltwelle 25 mit dem Hebel 26 im Uhrzeigersinn gedreht. Hierbei wird
der Mitnehmerstift 32 in dem Langloch 33 in gleicher Richtung bewegt. Durch ihn
weiden die Schubstangen 34 in Richtung zu der Membran 14 und diese durch das verschiebbare
Widerlager 22 in Richtung zu dem Deckel 19 verschoben, wobei zugleich die
Steuerstange 13 mitgenommen wird. Sobald diese mit der Aussparung 12 in der
Ventilstange 7 außer Eingriff gekommen ist, schnellt der Ventilverschlußkörper 6
in die Schließstellung. Zum Öffnen des Verschlußventils ist mit dem Hebel 26 die
Schaltwelle 25 in entgegengesetzter Richtung zu drehen. An einem Schild 36 ist die
jeweilige Stellung der Schaltwelle gekennzeichnet.