DE1187467B

DE1187467B - Einrichtung zum Herstellen von Kreuzboden-Ventilsaecken, bestehend aus einer Schlauchbildevorrichtung und einer Bodenlegevorrichtung, bei der mehrlagige Papierschlauchabschnitte unter Bildung von Schlauchstueckpaketen am Ausgang der Schlauchbildevorrichtung von dieser der Bodenlegevorrichtung zugefuehrt werden

Info

Publication number: DE1187467B
Application number: DEW33830A
Authority: DE
Inventors: Friedrich Franz Brockmueller
Original assignee: Windmoeller and Hoelscher KG
Current assignee: Windmoeller and Hoelscher KG
Priority date: 1958-07-25
Filing date: 1963-02-02
Publication date: 1965-02-18

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Int. Cl.:

B 31b

Deutsche EL: 54 b-3/65

Nummer: 1187 467

Aktenzeichen: W 33830 VII b/54 b

Anmeldetag: 2. Februar 1963

Auslegetag: 18. Februar 1965

Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Herstellen von Kreuzboden-Ventilsäcken, bestehend aus einer Schlauchbildevorrichtung und einer Bodenlegevorrichtung, bei der mehrlagige Papierschlauchabschnitte unter Bildung von Schlauchstückpaketen am Ausgang der Schlauchbildevorrichtung von dieser der Bodenlegevorrichtung zugeführt werden, nach Patent 1150 567.

Nach dem Hauptpatent sind am Ende der Schlauchbildevorrichtung ein oder mehrere Ablagetische vorgesehen, welche die auf ihnen gebildeten, nach hinten geneigt stehenden Schlauchstückpakete nach vorn zu auf in Querrichtung zur Schlauchbildevorrichtung angeordnete horizontale Transporteinrichtungen kippen, welche die Schlauchstückpakete der oder den Bodenlegevorrichtungen zuführen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Einrichtung nach dem Hauptpatent weiter auszubilden und zu verbessern und insbesondere taktmäßig mehr Zeit für das Abkippen der Schlauchstückpakete auf die in Querrichtung zur Schlauchbildevorrichtung angeordneten horizontalen Transporteinrichtungen zu gewinnen, wodurch letzten Endes eine Steigerung der Produktionsgeschwindigkeit der gesamten Einrichtung ermöglicht wird.

Zu diesem Zweck besteht die Erfindung im wesentlichen darin, daß der bzw. die nach hinten geneigt stehenden Ablagetische je an einem entsprechend geneigt stehenden Rahmen gehalten sind, daß der Rahmen zusammen mit dem Ablagetisch über den Neigungswinkel in eine horizontale Ebene kippbar ist und daß der Ablagetisch geteilt und so bezüglich des Rahmens beweglich ist, daß das Schlauchstückpaket nach unten absenkbar ist.

Am Ende einer Beutelmaschine sind bereits zwei an ihren einander abgewendeten Seiten ortsfest drehbar gelagerte, nach unten zu schwenkbare Klappen bekanntgeworden, denen ein loses Sackpaket zum Bündeln und Auswerfen durch ein horizontales Förderband zugeführt wird und die zum Bündeln des Paketes mittels eines Papierstreifens mit zwei Winkelhebeln zusammenwirken.

Mehrere Ausführungsformen des Gegenstandes der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt; es zeigt

F i g. 1 schematisch den Aufriß einer Ausführungsform einer Einrichtung,

F i g. 2 einen Grundriß zu F i g. 1,

Fig. 3 in größerem Maßstab die Ansicht einer Vorrichtung zur Übergabe der von der Schlauchziehmaschine kommenden Schlauchstücke an die Einrichtung zum Herstellen von Kreuzboden-Ventilsäcken, bestehend aus einer Schlauchbildevorrichtung und einer Bodenlegevorrichtung, bei der mehrlagige Papierschlauchabschnitte unter Bildung von Schlauchstückpaketen am Ausgang der Schlauchbildevorrichtung von dieser der Bodenlegevorrichtung zugeführt werden

Zusatz zum Patent: 1150 567

Anmelder:

Windmöller & Hölscher, Lengerich (Westf.)

Als Erfinder benannt:
Friedrich Franz Brockmüller,
Lengerich (Westf.)

Transportvorrichtung zur Bodenmachermaschine in Pfeilrichtung III der F i g. 2,

F i g. 4 die Vorrichtung nach F i g. 3 im Augenblick der Übergabe eines Schlauchstückpaketes,

F i g. 5 eine Ansicht der Vorrichtung in Pfeilrichtung V der F i g. 3,

Fig. 6 eine Ansicht der Vorrichtung in Pfeilrichtung VE der F i g. 3,

Fig. 7 eine Übergabevorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform und

Fig. 8 eine Draufsicht auf Fig. 7, jedoch mit in die horizontale Ebene geschwenktem Ablagetisch.

Entsprechend der Einrichtung nach dem Hauptpatent zieht eine Schlauchziehmaschine 1 von beispielsweise vier Vorratsrollen 2 vier Papierbahnen 3 ab und verarbeitet sie zu vierlagigen Schlauchstücken 4. Je nach Stellung einer bekannten, nicht dargestellten Weiche gelangen die Schlauchstücke 4 entweder auf ein Förderband 5 oder auf ein Förderband 6. Das Förderband 5 transportiert die ihm zugeleiteten Schlauchstücke 4 zu einem Ablagetisch 7, während das Förderband 6 die ihm zugeleiteten Schlauchstücke 4 zu einem Ablagetisch 8 transportiert. Auf den Ablagetischen werden die Schlauchstücke gesammelt, die jeweils in einer be-

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stimmten Anzahl zunächst beispielsweise dem Band 5 44 mit einem Langloch 45. Der Drehzapfen 22 der

und dann dem Band 6 zugeleitet werden. Tischhälfte 14 und der Drehzapfen 24 der Tischhälfte

Die Ablagetische 7,8 bilden jeweils einen Teil von 15 tragen an ihren freien Enden je eine Kurbel 46.

Ubergabevorrichtungen und sind in der in F i g. 1 Jede Kurbel trägt an ihrem freien Ende einen in bzw.

strichpunktiert eingezeichneten Pfeilrichtung in eine 5 durch das Langloch 45 ragenden Führungsbolzen 47,

horizontale Ebene kippbar zwecks Übergabe eines der beispielsweise als Schraubenbolzen ausgebildet,

Schlauchsriickpaketes an ein Transportband 9 bzw. von außen her durch das Langloch gesteckt und in

10. Wird dabei z. B. der Ablagetisch 8 vom Trans- ein Gewindeloch der Kurbel eingeschraubt sein kann,

portband 6 beschielet, wird vom Ablagetisch 7 ein Im normalen Zustand der Übergabevorrichtung,

Schlauchsrückpaket dem Transportband 9 übergeben. io d. h. wenn die Schlauchstücke 4 auf dem Ablagetisch

Die Transportbänder 9,10 führen die Schlauch- gestapelt werden, nehmen die Kolben 40, die Kolbenstückpakete Bodenlegemaschinen 11,12 zu. Die stangen43 und die Kurbel 46 die in Fig. 5 gezeigte Bodenlegemaschinen 11,12 sind rechtwinklig zur Lage ein. Nach dem Kippen des Rahmens 13 in die SchlauehziehmaschiQe 1 angeordnet, da sie im Quer- horizontale Lage wird zur Übergabe des Schlauchförderverfahren arbeiten. Da die den Ablagetisch 8 15 Stückpaketes an das Transportband 9 bzw. 10 der aufweisend©; Übergabevorrichtung der den Ablage- Sperriegel 27 zurückgezogen, so daß die Tischhälften tisch 7,aufweis^dpn,Ubergabevomchüing entspricht, 14 und 15 aufklappen (aufgeklappte Tischhälften in ist im folgenden die Erfindung nur einmal unter Be- Fig. 5 strichpunktiert dargestellt). Durch das Aufzugnahme auf die Übergabevorrichtung mit dem Ab- klappen der Tischhälften werden die Kurbeln 46 entlagetisch T beschrieben. Sie umfaßt (s. Fig. 3 bis 6) 20 sprechend um 90° geschwenkt, so daß die Führungsemen.Rahmen 13, der den aus den beiden Tisch- bolzen 47 nunmehr am äußeren Ende der Langlöcher hälften 14,15 gebildeten Ablagetisch 7 trägt, und eine 45 liegen. Zum Zuklappen der Tischhälften wird Einrichtung 16 (s. insbesondere Fig. 3 und 4) zum Druckluft in die äußeren Arbeitsräume der Pneu-Halten und Kippen des Rahmens. Der Rahmen 13 matikzylinder 41, 42 geleitet, wodurch die Kolben 40 trägt zwei seitliche Führungsschienen 17,18 und eine 25 nach innen bewegt und die Führungsbolzen 47 von Halteleiste 19, die zwecks Anpassung an verschiedene den Zugstücken 44 mitgenommen werden. Die Tisch-Schlauchstückabmessungen mittels Schrauben 20 hälften drücken beim Zuklappen den nach Freigabe (F i g. 6) einstellbar aiii Rahmen befestigt sind. Die der Tischhälften sofort in seine Sperrstellung zurück-Tischhälfte· 14 des Ablagetisches 7 ist mittels Dreh- gekehrten Sperriegel 27 durch Auftreffen auf seine zapfen 2I₃ 22 und die Tischhälfte 15 mittels Dreh- 30 untere Keilfläche zurück. Unter der Kraft seiner zapfen 23, 24 schwenkbar in den Gliedern 25, 26 des Feder 28 nimmt der Sperriegel anschließend sofort Rahmens gelagert. Ein Sperriegel 27 hält die Tisch- wieder seine Sperrstellung ein. Auch die Kolben 40 hälften 14,15 in ihrer zugeklappten Lage. Der Sperr- mit ihren Kolbenstangen 43 und den Zugstücken 44 riegel lä£t sich z. B. elektromagnetisch entgegen der kehren nach dem Zuklappen der Tischhälften durch Kraft einer Feder 28 zurückziehen, so daß die Tisch- 35 Einführen von Druckluft in die anderen Arbeitsräume häuten, wie in F i g. 4 dargestellt und in F i g. 5 strich- der Zylinder 41 wieder in. die in F i g. 5 gezeigte Stelpunktiert angedeutet, aufklappen können. lung zurück.

Der Rahmen 13 ist mittels zweier Drehzapfen 29, Die F i g. 7 und 8 zeigen ein zweites, im wesent-

30 (s. insbesondere Fig*5 und 6) in Wänden eines liehen dem Ausführungsbeispiel nach den Fig. 3 in. F i g. 3 und 4 strichpunktiert angedeuteten Gestells 40 bis 6 entsprechendes Ausführungsbeispiel der Uber-

31 schwenkbar gelagert. Die Einrichtung 16 zum Hai- gabevorrichtung. Für gleiche Teile finden deshalb ten und Kippen des Rahmens 13 umfaßt einen Pneu- gleiche Bezugszeichen Verwendung. Zum Unterschied matikzyünder 32, der am Gestell 31 um eine hori- gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel skid die zontale Achse 33 schwenkbar gehalten und in dem Drehzapfen des Rahmens 13 nicht am Ende des Rahein doppeltwirkender Kolben 34 verschiebbar ge- 45 mens, sondern in bzw. in der Nähe der Schwerachse lagert ist, dessen Kolbenstange 35 an das freie Ende der schwenkbaren Teile angeordnet, was ein Schweneines a,uf dem Drehzapfen 30 befestigten Hebels 36 ken mit geringstem Kraftaufwand ermöglicht. Die angelenkt ist Durch den Kolben 34 werden im ZyHn- Drehzapfen sind mit 49 und 50 bezeichnet worden der 32 zwei Arbeitsräume 37, 38 gebildet. Durch Ein- (s. Fig. 8). Der Hebel 36 ist am freien Ende des führen von Druckluft in den Arbeitsraum 37 wird der 50 Drehzapfens 50 befestigt. Im übrigen geschieht das Kolben34 aus semer in Fig. 3 gezeigten Stellung in Kippen des Rahmens und das Öffnen und Schließen die Stellung nach Fig. 4 bewegt, wodurch der Rah- der Tischhälften in gleicher Weise wie bei dem Ausmen 13 aus seiner geneigten Stellung, die er beim führungsbeispiel der Übergabevorrichtung nach den Stapeln der Schlauchstücke 4 einnimmt, in die hori- F i g. 3 bis 6, so daß von einer Wiederholung an dieser zontale Stellung nach F i g. 4 gekippt wird, in der die 55 Stelle abgesehen wird.

TischhfJften 14,15 aufgeklappt werden, so daß die In Abänderung der dargestellten Ausführungsform

zu einem losen Paket 39 gestapelten Schlauchstücke 4 kann z. B. die Tischplatte rost-, gitterartig oder auf das Transportband 9 abfallen. Durch Einführen rechenartig ausgebildet sein. Bei Verwendung einer

von Druckluft in den Arbeitsraum 38 des Zylinders geteilten Tischplatte brauchen die Tischplattenhälften

32 wird der Rahmen 13 aus der horizontalen Stellung 60 sich nicht über die gesamte Tischfläche zu erstrecken, wieder in die geneigte Stellung nach Fig. 3 zurück- sondern können zwischen sich einen mehr oder gebracht. weniger großen Zwischenraum frei lassen, so daß das

Das Zuklappen der Tischhälften 14,15 bewirkt je Schlauchstückpaket nur an den Seitenrändern von der ein doppeltwirkender Kolben 40 (s. Fig. 5), die je in Tischplatte gehalten ist. Die Tischplatte kann auch

einem Pneumatikzylinder 41, 42 verschiebbar gelagert 65 als etwa parallel zur Rahmenfläche verschiebbare gesind. Die Zylinder 41,42 sind schwenkbar am Rahr teilte Platte ausgebildet sein, wodurch sich eine gemenglied 26 gehalten. Die Kolbenstangen 43 der KoI- ringere Bauhöhe ermöglichen läßt. Dabei können die ben 40 tragen an ihren freien Enden je ein Zugstück Tischplattenhälften des Ablagetisches in entgegen-

gesetzten Richtungen nach außen verschiebbar am Rahmen gehalten sein.

Claims

Patentansprüche:

1. Einrichtung zum Herstellen von Kreuzboden-Ventilsäcken, bestehend aus einer Schlauchbildevorrichtung und einer Bodenlegevorrichtung, bei der mehrlagige Papierschlauchabschnitte unter Bildung von Schlauchstückpaketen am Ausgang der Schlauchbildevorrichtung von dieser der Bodenlegevorrichtung zugeführt werden, wobei ein oder mehrere Ablagetische vorgesehen sind, welche die auf ihnen gebildeten, nach hinten geneigt stehenden Schlauchstückpakete auf in Querrichtung zur Schlauchbildevorrichtung angeordnete horizontale Transporteinrichtungen übergeben, welche die Schlauchstückpakete der Bodenlegevorrichtung zuführen, nach Patent 1150 567, dadurchgekennzeichnet, daß der bzw. die nach hinten geneigt stehenden Ablagetische je an einem entsprechend geneigt stehenden Rahmen gehalten sind, daß der Rahmen zusammen mit dem Ablagetisch über den Neigungswinkel in eine horizontale Ebene kippbar ist und daß der Ablagetisch geteilt und so bezüglich des Rahmens beweglich ist, daß das Schlauchstückpaket nach unten absenkbar ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse des Rahmens (13) in oder etwa in der Längsachse eines Rahmengliedes (26) liegt (Fig. 1 bis 6).

3. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen (13) in oder etwa in der Schwerachse schwenkbar gelagert ist (Fig. 7 und 8).

4. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ablagetisch (7 bzw. 8) aus zwei an sich bekannten, nach unten aufklappbaren Tischplattenhälften (14,15) gebildet ist und daß beide Tischplattenhälften (14,15) an parallel zueinander liegenden Gliedern (25, 26) des Rahmens (13) mittels je eines Drehzapfenpaares (21, 22; 23, 24) gelagert sind.

5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Tisehplattenhälften (14,15) mittels eines z. B. elektromagnetisch in seme Entriegelungsstellung bringbaren Sperriegels (27) in ihrer zugeklappten Lage gehalten sind.

6. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zum Zuklappen der Tisehplattenhälften (14,15) diesen je eine Kurbel (46) zugeordnet ist.

7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurbel (46) mit der Kolbenstange (43) eines in einem um eine parallel zur Drehachse der Kurbel liegende Achse schwenkbaren Pneumatikzylinder (41 bzw. 42) verschiebbaren doppeltwirkenden Kolbens (40) verbunden ist.

8. Einrichtung nach Anspruch?, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurbel (46) an ihrem freien Ende einen Führungsbolzen (47) trägt, der in ein Langloch (45) eines Zugstücks (44) am freien Ende der Kolbenstange (43) eingreift, daß die Länge des Langlochs (45) wenigstens das l,57fache des Kurbelradius ausmacht und daß die Kurbel (46) und die Pneumatikeinrichtung so zueinander angeordnet sind, daß sich beim Aufklappen der Tischplattenhälfte (14,15) der Führungsbolzen (47) im Langloch (45) frei bewegen kann.

9. Einrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Tisehplattenhälften des Ablagetisches in entgegengesetzten Richtungen nach außen verschiebbar am Rahmen gehalten sind.

10. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tischfläche rost- oder rechenartig ausgebildet istin Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 1085 409;
USA.-Patentschrift Nr. 2 776 831.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen