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Vorrichtung zum Unterteilen einer Mundstückstange, insbesondere für
Zigaretten Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, um eine Mundstückstange zu unterteilen
und um die Stücke zueinander auszurichten und zu fördern, insbesondere für eine
Vorrichtung zum Befestigen von Mundstücken an Zigaretten mit einer Fördertrommel
zur Aufnahme einer Mundstückstange und mit mehreren umlaufenden Messern, beispielsweise
zwei Messern, zum Unterteilen der Stange in Stücke doppelter Gebrauchslänge, und
mit einer Montagetrommel zum Verbinden der Mundstücke mit den Zigaretten.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Stücke der Mundstückstange
in der Weise der Montagetrommel zuzuführen, daß jede der am Umfang dieser Trommel
vorgesehenen Mulden ein einziges Mundstück aufnimmt, das dann mit einer in dieselbe
Mulde eingelegten Zigarette durch ein umgeklebtes Umband vereinigt wird.
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Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch stetig umlaufende Förderer
gelöst, die die Stücke, beispielsweise drei Stücke, in nebeneinanderliegenden Ebenen
bzw. Kolonnen mit verschiedenen, von Kolonne zu Kolonne abgestuften Geschwindigkeiten
quer zu ihrer Achse relativ zueinander weiterbewegen, um die jeweils von einer Mundstückstange
stammenden Stücke gestaffelt zueinander anzuordnen, die alsdann durch eine Verschiebeeinrichtung
in Achsenrichtung verschiebbar und dadurch zu einer einzigen Kolonne ausrichtbar
sind, wobei schließlich durch Übertragungseinrichtungen auf dieser Kolonne die einzelnen
Stücke von doppelter Gebrauchslänge nacheinander in die aufeinanderfolgenden Mulden
der Montagetrommeln gelangen.
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Vorzugsweise bestehen die mit verschiedenen Geschwindigkeiten umlaufenden
Förderer aus mehreren getrennt nebeneinander angeordneten Trommeln, die mit verschiedener
Geschwindigkeit laufende Antriebe haben.
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Zum Unterteilen- des Stranges- oder-der Stange von Mundstückmaterial
in drei Stücke für die Zigaretten gelangt vorteilhaft eine Vorrichtung mit einer
Fördereinrichtung zur Verwendung, die den Strang querliegiend an zwei gestaffelt
hintereinander angeordneten Messern vorbeibewegt, die ihn in drei Stücke zerteilen.
Ferner weist diese Vorrichtung ein in Förderrichtung vor und im Bereich des ersten
Messers gelegenen Anschlag an der von dem einen Ende des Stranges zurückgelegten
Bahn und eine erste führende und drückende Einrichtung auf, die den Strang gegen
den Anschlag führt. Eine solche Vorrichtung ist bekannt. Sie liefert indessen nur
dann drei Stücke des Stranges von gleicher Länge, wenn der Strang dreimal so lang
ist wie der Abstand der Ebenen, in denen die beiden gestaffelt hintereinander angeordneten
Messer liegen. Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung so
auszugestalten, daß sie sich auf die genaue Unterteilung verschieden langer Stränge
von Mundstückmaterial einstellen läßt, ohne daß zu diesem Zweck der Abstand der
beiden Messerebenen geändert werden müßte.
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Nach einem Merkmal der Erfindung ist nun die Lösung dieser Aufgabe
gekennzeichnet durch einen zweiten, vor und im Bereich des zweiten Messers gelegenen
Anschlag, der ebenso wie der erste Anschlag, aber unabhängig von ihm einstellbar
ist, und durch eine zweite führend und drückende Einrichtung, die auf den zerteilten
Strang wirkt und diesen an den zweiten einstellbaren Anschlag drückt. Der im Bereich
des ersten Messers gelegene Anschlag wird in bekannter Weise so eingestellt, daß
der Strang im Verhältnis 1 : 2 unterteilt wird. Die Wirkung der Erfindung beruht
nun darauf, daß der in dieser Weise unterteilte Strang unter Steuerung durch den
im Bereich des zweiten Messers gelegenen Anschlag erforderlichenfalls in Achsenrichtung
verschoben wiid, bevor er durch das zweite Messer weiter unterteilt wird. Durch
Einstellen beider Anschläge in Abhängigkeit von der Länge des Stranges kann man
daher auch dann eine Unterteilung in drei genau gleich lange Stücke erreichen, wenn
die Maschine auf die Verarbeitung
kürzerer oder längerer Stränge
umzustellen ist.
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Vorzugsweise liegen dabei der erste Anschlag und der zweite Anschlag
auf derselben Seite der Förderbahn gegenüber dem einen Ende des Stranges vom Mundstückmaterial.
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Die erste Führungseinrichtung und die zweite Führungseinrichtung drücken
dabei auf das andere Ende des Stranges.
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Vorzugsweise hat der Strang von Mundstückmaterial die sechsfache Länge
des Mundstücks und wird durch das erste Messer und durch das zweite Messer in drei
Abschnitte unterteilt, die je die doppelte Mundstücklänge ausweisen.
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Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen
veranschaulicht. In diesen zeigt F i g. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht
der gesamten Vorrichtung zum Anbringen von Mundstücken an Zigaretten, F i g. 2 eine
Aufsicht entlang der Linie 2-2 in F i g. 1 auf einen Teil des Vorratsbehälters,
der Schneidtrommel mit der Schneideinrichtung und der Verteiltrommel, F i g. 3 eine
Aufsicht entlang der Linie 3-3 in F i g. 1 auf die Ausrichttrommel und F i g. 4
eine Seitenansicht der Verteiltrommel entlang der Linie 4-4 in F i g. 2.
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Die Maschine zum Anbringen von Filtermundstücken an Zigaretten ist
so eingerichtet, daß sie am Ende einer Zigarettenmaschine befestigt werden kann,
bei der die fertiggestellten Zigaretten F von einem Band ausgestoßen werden, auf
dem sie geschnitten und im Abstand angeordnet wurden (USA.-Patentschrift 2 247 413).
Die Zusatzmaschine nach der Erfindung ist imstande, tausend Zigaretten pro Minute
mit Filtermundstücken zu versehen. Sie kann auch mit einer höheren oder geringeren
Geschwindigkeit betrieben werden, wenn das erwünscht sein sollte.
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Die Maschine nach der Erfindung zum Anbringen von Mundstücken an Zigaretten
besteht aus einem Vorratsbehälter 10, der einen Vorrat von Stangen 11 aufnimmt,
die aus Filtermaterial bestehen und je die sechsfache Länge eines Zigarettenfiltermundstücks
haben. Mundstückmaterial wird nämlich im allgemeinen in sechsfacher Länge gehandelt,
um die Handhabung zu erleichtern. Der Behälter 10 hat einen geneigten Boden 12 und
ein schräges Seitentor 14. Diese beiden Teile werden mit Hilfe eines gebräuchlichen
Schwingungserzeugers bewegt oder in Schwingung versetzt. Das wird in diesem Ausführungsbeispiel
durch eine Nocken- oder Kurvenrolle 1.6 erreicht, die mit dem sich drehenden, sechseckigen
Mitnehmer 18 im Eingriff steht. An einem Ende der Schüttelbodenplatte 12 ist eine
Feder 20 angebracht, die ein leichtes Schütteln der Platte gestattet, wenn die Vorrichtung
sich in Betrieb befindet. Die vorgenannten Einzelheiten dienen nur zum besseren
Verständnis, gehören aber nicht zur Erfindung.
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Die Stangen 11 rollen abwärts durch den Spalt zwischen dem unteren
Ende des schwingenden Tores 14 und der Schüttelbodenplatte l.2 und in einen Zwischenspeicher
22 hinein, der durch eine Seitenwand 24, eine Schneidtrommel 26 und ein Abstreifrad
28 gebildet wird (F i g. L). Die Schneidtrommel 26 dreht sich in der durch den Pfeil
angedeuteten Richtung und ist an ihrem Umfang mit Kerben 30 versehen, die parallel
zur Achse der Trommel 26 angebracht sind. Während sich die Trommel 26 dreht und
die Kerben 30 unter dem Speicher 22 hindurchwandern, in dem die Stangen 11 enthalten
sind, fällt eine einzelne Stange in jede der Kerben oder Hohlkehlen 30.
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Wenn zwei Stangen 11 teilweise in die gleiche Kerbe fallen
sollten, so wird der überstehende Teil von dem sich drehenden Abstreifrad 28 zurückgestoßen,
so daß nur eine einzige Stange in jeder Kerbe 30 verbleibt, wenn diese unter die
feststehende, im Abstand angeordnete Halteleiste 32 wandert.
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Das Abstreifrad 28 ist derart ausgebildet, daß seine Zähne sich synchron
mit den Kerben 30 drehen, wobei sie stets eine solche Winkelstellung einnehmen,
daß jede überstehende Filterstange entfernt wird, die sich anderenfalls gegen die
bereits in der Kerbe 30 der Trommel 26 befindliche Filterstange drücken würde.
Derartige Abstreifräder sind ebenfalls bekannt. Neben der Schneidtrommel 26 sind
an ihrem Umfang nachgiebige Seitenführungen 33 und 33A angebracht, um jede Filterstange
gegen verstellbare Anschlagplatten 31 und 35 zu drücken (F i g. 2). Bei der Herstellung
von Mundstückzigaretten ist es bekannt, in der Achsrichtung der aus Zigaretten und
dazwischenliegenden doppelt langem Filter bestehenden Gruppen wirkende einstellbare
Anschläge zu verwenden. Die Anschlagplatten 31 und 35 können einwärts oder auswärts
mit Hilfe einer Schraubenstellvorrichtung 25 und 27 bewegt werden, die während des
Betriebes der Maschine betätigt werden kann. Mit Hilfe der Anschlagplatten 31 und
35 läßt sich die Länge der Abschnitte einstellen, die von den Stangen
11 abzuschneiden sind und die doppelte Länge eines Filters haben.
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Während sich die Trommel 26 in der durch den Pfeil angezeigten
Richtung dreht, wird durch ein erstes, sich drehendes übliches Scheibenmesser 34,
das sich durch einen Schlitz in der Halteleiste 32 (nicht gezeigt) und in einen
Ringschlitz 37 in der Trommel 26 erstreckt, ein Abschnitt von doppelter Filterlänge
von den Stangen 11 abgeschnitten, während diese zwischen der nachgiebigen
Seitenführung 33 und der Anschlagplatte 31 hindurchwandern.
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Wenn die Schneidtromme126 ihre Drehung fortsetzt, wird das Mundstückmaterial
zwischen die nachgiebige Führung 33 A und die zweite Anschlagplatte 35 geklemmt.
Die nachgiebige Führung 33A drückt das Mundstückmaterial gegen die Anschlagplatte
35. Die Länge der Mundstückstange wird nun vor dem Zerschneiden immer vom gleichen
Ende aus gemessen. Dadurch wirdder vom Messer während des Schneidens eingenommene
Raum selbsttätig berücksichtigt, weil der Abschnitt vierfacher Filterlänge an den
Abschnitt doppelter Filterlänge angedrückt wird und beide miteinander ausgerichtet
gegen die Anschlagplatte 35 gedrückt werden.
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Da die Anschlagplatte 35 ebenfalls mit Hilfe ihrer Schrauben 25 auswärts
und einwärts verstellt werden kann, kann die Stelle, an der das zweite Messer 36
den Abschnitt von vierfacher Filterlänge durchschneidet, sowohl bei Stillstand als
auch beim Lauf der Maschine leicht verstellt werden.
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Durch diese Schneidvorrichtung kann die Länge des mittleren Abschnitts
leicht verändert werden, wenn die Maschine auf die Verarbeitung von Stangen 11 anderer
Länge umzustellen ist. Würde man zwei Messer in der Weise anordnen, daß sie die
Mundstückstange gleichzeitig in drei Abschnitte unterteilen, dann würde es unmöglich
sein, die Länge des mittleren
Abschnitts zu verändern, ohne die
Messer und die Ringnuten 37 und 39 zu verschieben.
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Nach der Erfindung wird also das Mundstück vor jedem Schneidvorgang
neu ausgerichtet, statt daß die Messer ausgerichtet werden. Wenn die Stangen 11
also ein wenig zu lang oder ein wenig zu kurz ausgefallen sind, ist es infolgedessen
möglich, diesen Unterschied über die drei Abschnitte zu verteilen, statt daß sich
der Längenunterschied nur auf den ersten oder auf den letzten Abschnitt auswirkt.
Das zweite Messer 36 erstreckt sich ebenfalls durch einen anderen Schlitz (hier
nicht gezeigt) in der Halteleiste 32 und in eine Ringkerbe 39 in der Trommel 26.
Wie bereits gesagt, zerschneidet dieses Messer 36 denAbschnitt von vierfacher Filterlänge
beim Hindurchgehen zwischen der Seitenführung 33A und der Anschlagplatte 35 in zwei
Abschnitte von doppelter Filterlänge.
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Während die Trommel 26 ihre Drehung fortsetzt, werden die Abschnitte
des Filtermaterials in den Kerben 30 durch die Halteleisten 32 gehalten, bis sie
über die Kerben der Verteiltrommel 38, 40 und 42 (F i g. 1 und 2) gebracht sind,
welche sich in der durch den Pfeil 2 angezeigten Richtung drehen.
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Die Stangen 41 von doppelter Filterlänge werden von der Schneidtrommel
26 durch die Fortsätze 44, 46 und 48 der Halteleisten 50, 52 und 54 abgestreift.
Während sie mit der Verteiltrommel38, 40 und 42 herumwandern, werden sie in Umfangsrichtung
voneinander getrennt, weil die Trommeln 38, 40 und 42 mit verschiedenen Drehzahlen
umlaufen.
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Wenn die drei kurzen Filterstangen von der Stelle A, wo sie alle miteinander
axial ausgerichtet sind, zu der Übergabestelle B gewandert sind, dann sind sie nicht
mehr axial zueinander ausgerichtet. Das kommt daher, daß die Stangen, welche von
der Trommel 38 getragen werden, mit einer geringeren Geschwindigkeit umlaufen als
die Stangen, welche von den Trommeln 40 und 42 getragen werden. Die Trommel 40 läuft
mit einer geringeren Geschwindigkeit als die Trommel 42 um und daher hat sie die
von ihr getragenen Mundstücke auch nur um einen kürzeren Weg vorwärts gebracht als
die Trommel 42. Auf diese Weise werden die drei kurzen Mundstückstangen in der Umfangsrichtung
auseinandergezogen und verteilt, so daß zu dem Zeitpunkt, an dem sie die Stelle
B erreichen, jeweils nur eine kurze Filterstange von ihrer Verteiltromme138,
40 oder 42 in eine Kerbe der Ausrichttrommel 56 (F i g. 1 und 3) übergeführt
wird, welche sich in der durch den Pfeil angegebenen Richtung dreht. Das Abstreifen
wird durch Abstreifer 58, 60 und 62 bewerkstelligt, welche sich in Kerben 43, 45,
47 in den Verteiltrommeln 38, 40 und 42 hineinerstrecken.
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Infolgedessen wird je eine kurze Filterstange von doppelter Gebrauchslänge
in jede der Kerben 64 der Ausrichttrommel56 eingespeist. Während die Ausrichttromme156
die einzelnen kurzen Filterstangen mit sich herumführt, werden diese in ihren Kerben
durch die Halteleiste 66 gehalten. Während ihrer weiteren Wanderung in den Kerben
64 legen sich die kurzen Filterstangen mit ihren Enden an die im Abstand voneinander
angeordneten Ausrichtkurven 68 und 70 an. Bei in Richtung des Pfeiles fortschreitender
Drehung der Trommel 56 werden die kurzen Filterstangen durch diese Ausrichtkurven
68 und 70 in ihren Kerben 64 axial entlangbewegt, so daß sie, wenn sie die Stelle
C erreichen, alle in der gleichen Lage in einer Reihe und im Abstand Seite an Seite
ausgerichtet sind (F i g. 3). Die Mundstücke werden in Mulden am Umfang einer Montagetrommel
72 in üblicher Weise eingelegt, und dabei kommt jede kurze Mundstückstange
zwischen zwei Zigarettenstäbchen zu liegen. Jede Mulde wird in anderweitig vorgeschlagener
Weise von drei drehbar gelagerten Rollen gebildet, und zwar von einer kurzen Rolle
76 an jeder Seite und von einer langen, innen liegenden Rolle 74.
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Bei ihrem stetigen Umlauf in Pfeilrichtung führt die Montagetrommel
72 in ihren von den Rollen 74 und 76 gebildeten Mulden je die beiden Zigarettenstäbchen
und zwischen diesen die kurze Mundstückstange mit.
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Die an die kurze Mundstückstange stoßenden Zigarettenstäbchen werden
mit Hilfe eines Verbindungsblättchens T (F i g. 1), welches um den Satz herumgerollt
wird, zusammengefügt.