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Türschließer Die Erfindung bezieht sich auf einen Türschließer mit
einer aus einem Gehäuse ragenden, unter der Wirkung einer Spiralfeder stehenden
Schließerachse und mit einer einstellbaren Reibungsbremse, deren Bremsbacken an
eine mit der Schließerachse kuppelbare Bremstrommel über einen im Gehäuse drehbar
gelagerten Tastarm anpreßbar sind, der durch einen mit der Schließerachse verbundenen
und mit einer Steuerfläche versehenen Schaltteil betätigbar ist.
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Bei bekannten Ausführungen dieser Art ist die am Schaltteil vorgesehene
Steuerfläche als Kreiszylinderfläche ausgebildet, deren Achse mit der der Schließerachse
zusammenfällt. Der mit der Schließerachse fest verbundene Schaltteil weist dabei
eine die Kreiszylinderfläche unterbrechende Ausnehmung auf. Gelangt diese Ausnehmung
bei der Drehung der Schließerachse in eine solche Stellung, daß der Tastarm, der
sich bisher mit seinem einen Ende an der Kreiszylinderfläche abgestützt hat, mit
diesem Ende in die Ausnehmung einschwenken kann, dann wird das an Stelle von Bremsbacken
verwendete Bremsband so entlastet, daß es die Bremstrommel freigibt, wodurch der
Türflügel im letzten Abschnitt seiner Schließbewegung durch die Spiralfeder noch
etwas beschleunigt wird, um sicher einzuklinken. Bei diesen bekannten Ausführungen
findet also lediglich ein völliges Entlasten der vorher gleichförmig belasteten
Bremstrommel bei einer gewissen Stellung des sich schließenden Türflügels statt,
wobei weder der betreffende Auslösezeitpunkt entsprechend den jeweils gegebenen
Verhältnissen einstellbar noch der Bremsmomentenverlauf während der Schließbewegung
veränderbar ist.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mit einfachen Mitteln eine
den jeweiligen Verhältnissen entsprechende Einstellbarkeit des Bremsmomentenverlaufes
während des Schließens des Türflügels zu ermöglichen. Erfindungsgemäß wird dies
dadurch erreicht, daß der mit der Schließerachse verbundene Schaltteil um eine zur
Schließerachse parallele Justierachse schwenkbar und in verschiedenen Schwenkstellungen
zur wahlweisen Einstellung der Änderung des während des Schließens des Türflügels
auftretenden Bremsmomentenverlaufes festlegbar ist. Ist beispielsweise in Korridoren
mit einer Zugluft zu rechnen, die die Schließbewegung des Türflügels hemmt, dann
ist eine ständige Verminderung der Bremsmomente während des Schließens notwendig,
um bei der dabei ständig wachsenden Beaufschlagung des Türflügels durch die Zugluft
ein vollständiges Schließen zu erzielen. Ist hingegen mit einer im Sinne der Schließbewegung
wirkenden Zugluft zu rechnen, dann müssen die Bremsmomente immer größer werden,
da sonst der Türflügel mit Heftigkeit an den Türrahmen anprallt. Durch die Ausbildung
gemäß der Erfindung kann den besagten Verhältnissen und mannigfachen sonstigen Gegebenheiten
in einfacher Weise durch entsprechendes Verschwenken des Schaltteiles um dessen
Justierachse und Festlegen desselben in der dem gewünschten Bremsmomentenverlauf
entsprechenden Stellung Rechnung getragen werden.
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Zweckmäßigerweise kann der den Tastarm betätigende Schaltteil segmentförmig
ausgebildet und auf einem mit der Schließerachse kuppelbaren, ringförmig ausgebildeten
Zwischenstück gelagert sein, wobei das Zwischenstück zum Schwenken des Schaltteiles
um die Justierachse und zum Festlegen beiderseits der Justierachse Justierschrauben
aufweist, die sich mit ihren Enden gegen im Schaltteil vorgesehene, schräg zu den
Justierschraubenachsen verlaufende Justierflächen abstützen. Durch die segmentförmige
Ausbildung des Schaltteiles ist in einfacher Weise auch die Möglichkeit der Erzielung
eines sogenannten Endschlages des Türflügels, das heißt einer entsprechenden Beschleunigung
desselben im letzten Abschnitt seiner Schließbewegung, gegeben. Bewegt sich nämlich
das eine oder das andere Ende des segmentförmigen Schaltteiles vom vorher an der
Steuerfläche
z::ii_egenden Tastarmende hinweg, dann verliert der
Tastarm seinen das Anpressen der Bremsbacken an die Bremstrommel ermöglichenden
Halt, wodurch die Bremsbacken entlastet werden und damit der R--igungsschluß zwischen
den Bremsbacken und der Bremstrommel aufgehoben wird. Dadurch, daß das Zwischenstück
mit der Schließerachse kuppelbar und damit in bezug auf diese in verschiedenen Drehstellungen
festlegbar ist, kann bei ein und derselben Lage des Zwischenstückes gegenüber dem
Schaltteil der Beginn des Bremsmomentenverlaufs zeitlich verschoben werden, so daß
er während des Schließvorganges entweder früher oder später stattfindet. Auch der
Zeitpunkt des Einsetzens des sogenannten Endschlages kann damit geändert werden.
Zur Kupplung des Zwischenstückes mit der Schließerachse kann ein im Zwischenstück
gelagertes und mittels einer im Zwischenstück angeordneten Klemmschraube gegen die
Schließerachse anpreßbarer Klemmkörper vorgesehen sein.
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In weiterer Ausbildung des Erfindungsgegenstandes kann der Tastarm
aus zwei gegeneinander in verschiedenen Winkelstellungen einstellbaren, gelenkig
miteinander verbundenen Teilen bestehen. Dies bietet den Vorteil, daß der Tastatur
bei Abnutzung der Beläge der Bremsbacken bzw. der Bremstrommel seiner Form nach
so veränderbar ist, daß der erforderliche Bremsdruck wiederhergestellt werden kann.
Zur Erzielung der verschiedenen gegenseitigen Winkelstellungen der miteinander gelenkig
verbundenen Tastarmteile kann an dem einen Teil eine parallel zu dem die beiden
Teile verbindenden Gelenkbolzen verlaufende Einstellschraube vorgesehen sein, die
sich gegen eine schräg zum Gelenkbolzen verlaufende Wandfläche des anderen Teiles
abstützt, so daß beim Betätigen der Einstellschraube der Winkel zwischen den beiden
Teilen verstellbar ist.
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In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes
dargestellt. Es zeigt F i g. 1 den Türschließer im Längsschnitt, wobei der besseren
Übersichtlichkeit halber einige aus den übrigen Figuren entnehmbare Teile weggelassen
sind. F i g. 2 die Draufsicht auf den Türschließer, F i g. 3 das den Schaltteil
und dessen Justierachse tragende Zwischenstück im Längsschnitt, F i g. 4 einen Schnitt
nach der Linie IV-IV in F i g. 3, F i g. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V in F
i g. 4, F i g. 6 die Anordnung eines mit dem Tastarm verbundenen, zur Betätigung
der Bremsbacken dienenden Knebels im Längsschnitt, F i g. 7 einen Schnitt nach der
Linie VII-VII in F i g. 6, F i g. 8 einen der F i g. 7 zugeordneten Seitenriß, F
i g. 9 die Bremsbacken in der Draufsicht.
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F i g. 10 einen in größerem Maßstab wiedergegebenen Schnitt nach der
Linie X-X in F i g. 9, F i g. 11 einen Längsschnitt durch die Bremstrommel und F
i g. 12 die übrigen Teile des Klinkengetriebes in der Draufsicht.
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Die im Türschließergehäuse 9 gelagerte Schließerachse 1 steht mit
einer Bremstrommel 2 in Verbindung, an deren Innenfläche mit Bremsbelägen 4 versehene
Bremsbacken 3 anpreßbar sind. Die Bremsbacken 3 werden durch in Nuten 5 derselben
eingefügte federnde Sprengringe 6 in der aus F i g. 9 ersichtlichen gegenseitigen
Stellung gehalten. In dieser Stellung, also bei nicht elastisch aufgeweiteten Sprengringen
6, liegen die in die Bremstrommel 2 eingesetzten Bremsbacken 3 bzw. die an diesen
vorgesehenen Bremsbeläge 4 an der Innenfläche der Bremstrommel 2 nicht reibungsschlüssig
an.
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Die Bremsbacken 3 sind um einen aus F i g. 6 ersichtlichen Zapfen
7 drehbar gelagert, der an einer an der oberen Abschlußplatte 8 des Türschließergehäuses
9 mittels Schrauben 10 befestigten Tragplatte 11 angeordnet ist. In einer Bohrung
der Tragplatte 11 ist ein mit einem Achsbolzen 13 versehener Knebel 12 drehbar gelagert.
Die dem Zapfen 7 in bezug auf die Schließerachse 1 gegenüberliegenden Enden 14 der
beiden Bremsbacken 3 weisen bei nicht deformierten Sprengringen 6 (F i g. 9) einen
solchen Abstand voneinander auf, daß der Knebel 12 in den so gebildeten Zwischenraum
eingeschoben werden kann, ohne daß hierzu ein Auseinanderspreizen der Bremsbacken
erforderlich ist. Bei einer Drehung des Knebels 12 werden die Bremsbacken 3 auseinandergespreizt
und gegen die Innenfläche der Bremstrommel 2 gepreßt. Dei Drehung des Knebels
12 wird bewirkt durch einen an dem Achsbolzen 13 befestigten Tastarm 15,
der über eine an seinem freien Ende vorgesehene Rolle 16 an einer Steuerfläche 17
eines segmentförmigen Schaltteiles 18 anliegt. Der Schaltteil 18 ist
schwenkbar und in verschiedenen Schwenkstellungen festlegbar um eine zur Schließerachse
1 parallele Justierachse 19 gelagert, die auf einem ringförmigen Zwischenstück
22 befestigt ist. Zur Einstellung und Festlegung des Schaltteiles 18 dienen
Justierschrauben 20, 21 (F i g. 4), die beiderseits der Justierachse 19 in
das Zwischenstück 22 einschraubbar sind und sich mit ihren Enden 23 (F i g. 5) gegen
im Schaltteil 18 vorgesehene, schräg zu den Justierschraubenachsen verlaufende
Justierflächen 24 abstützen. Der Schaltteil 18 ist dabei mittels des
die Schließerachse ringartig umfassenden Zwischenstückes 22 mit der Schließerachse
1 kuppelbar. Hierfür ist ein im Zwischenstück 22 gelagerter und mittels einer
Klemmschraube 25 gegen die Schließerachse anpreßbarer kugelförmiger Klemmkörper
26 vorgesehen, der in eine Ringnut 26' der Schließerachse 1 eingreift.
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Der an dem Knebel 12 befestigte Tastarm 15 besteht aus
zwei miteinander über einen Gelenkbolzen 27 (F i g. 7) verbundenen. gegeneinander
in verschiedenen Winkelstellungen einstellbaren Teilen 15', 15". Zur Einstellung
ist im einen Teil 15 eine parallel zu dem Gelenkbolzen 27 gerichtete Einstellschraube
28 vorgesehen, die sich gegen eine schräg zum Gelenkbolzen 27 verlaufende
Wandfläche 29 des anderen Teiles 15" abstützt, so daß bei Betätigen der Einstellschraube
28 der Winkel zwischen den beiden Tastarmteilen verstellbar ist. Wie insbesondere
aus F i g. 2 entnommen werden kann, sind die beiden Justierschrauben 20, 21,
die Klemmschraube 25 und auch die Einstellschraube 28 von außen her betätigbar.
Zu diesem Zweck durchsetzt der obere Teil des Zwischenstückes 22 die dementsprechend
ausgenommene obere Abschlußplatte 8 des Gehäuses 9,
und zur Betätigung
der Einstellschraube 28 ist in der oberen Abschlußplatte 8 eine Ausnehmung 30 (F
i g. 2) vorgesehen.
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Die Bremstrommel 2 ist mit der Schließerachse 1
unter
Zwischenschaltung eines Klinkengetriebes verbunden, dessen Klinkenrad 31 mittels
Schrauben 32 an der auf die Schließerachse 1 drehbar aufgeschobenen
Bremstrommel
2 befestigt ist. Die Klinke 33 des Getriebes ist um einen Zapfen 34 drehbar, der
an einer auf der Schließerachse aufgekeilten Platte 35 angeordnet ist. Durch eine
ebenfalls an der Platte 35 befestigte Klinkenfeder 36 (F i g. 12) wird die Klinke
33 gegen die Klinkenradverzahnung gepreßt, die so ausgebildet ist, daß die Klinke
33 das Klinkenrad 31 und damit die Bremstrommel 2 nur in einer Drehrichtung der
Schließerachse mitnimmt, bei entgegengesetzter Drehrichtung jedoch über die Klinkenverzahnung
hinweggleitet. Die Klinkenfeder 36 ist in einem an der Platte 35 befestigten Zapfen
37 eingespannt.
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Die Schließerachse 1 ist in bekannter Weise durch eine als Spiralfeder
38 ausgebildete Schließfeder belastet. Das eine Ende 39 dieser Feder ist mit der
Schließerachse 1, das andere Ende 40 mit dem Gehäuse 9 verbunden.
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Die Wirkungsweise ist folgende: Zur Einstellung der Einzelteile wird
der Türflügel unter entsprechender Spannung der Spiralfeder 38 vorerst so weit geöffnet,
daß er die Stellung einnimmt, in der beim Schließvorgang der sogenannte Endschlag
einsetzen soll. In der gewünschten Endschlagstellung wird sodann die Schließerachse
1 mit dem Zwischenstück 22 durch Anziehen der Klemmschraube 25 und dadurch bedingtes
Anpressen des kugelförmigen Klemmkörpers 26 an die Schließerachse so gekuppelt,
daß die Tastarmrolle 16 gerade über dem einen Ende 18' des segmentförmigen Schaltteiles
18 steht und bei weiterem öffnen des Türflügels an der Steuerfläche 1.7 anliegt.
Hierauf wird der Schaltteil 18 um die Justierachse 19 entsprechend dem vor
Einsetzen des Endschlages gewünschten Verlauf des Bremsvorganges eingestellt. Ist
eine ständige Zunahme des Bremsmomentes, von der Offenstellung des Türflügels ausgehend,
beabsichtigt, so wird der Schaltteil 18, bei (in der Draufsicht) entgegen
dem Uhrzeigersinn erfolgender Schließbewegung in der aus F i g. 4 ersichtlichen
Stellung eingestellt. Dabei schwenkt die Steuerfläche 17 beim Schließen des Türflügels
das Tastarmende über die Rolle 16 in zunehmendem Maße nach außen. Durch die dadurch
erfolgende Verdrehung des Knebels 12 werden die Bremsbacken 3 im Verlauf der Schließbewegung
immer stärker an die Bremstrommel 2 angepreßt, bis die Rolle 16 das Schaltteilende
18' überschreitet und der Tastarm 15 keine Abstützung an der Steuerfläche 17 mehr
findet. Dadurch wird auf den Knebel 12 kein die Bremsbacken auseinanderspreizendes
Drehmoment mehr ausgeübt, so daß sich die Bremsbacken 3 infolge der Federkraft der
Sprengringe 6 von der Bremstrommel lösen. Die Kraft der Spiralfeder 38 kann sich
nunmehr voll auswirken und dem Türflügel den gewünschten, zum Einfallen der Türklinke
erforderlichen Endschlag erteilen. Bei der Schließbewegung ist sie Bremstrommel
2 mit der Schließerachse 1 über das Klinkengetriebe 31, 22 auf Mitdrehen verbunden.
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Durch umgekehrte Einstellung des Schaltteiles 18, derart, daß (auf
F i g. 4 bezogen) nicht das Schaltteilende 18', sondern das Schaltteilende 18" am
weitesten von der Schließerachse 1 entfernt ist, kann der Bremsverlauf auch so bestimmt
werden, daß gleich nach Loslassen des geöffneten Türflügels das größte Bremsmoment
auftritt und dann beim selbsttätigen Schließen des Türflügels stetig kleiner werdende
Bremskräfte wirksam werden, bis der Endschlag ausgelöst wird. Weiterhin kann der
Bremsmomentenverlauf auch so eingestellt werden, daß bis zum Endschlag immer das
gleiche Moment wirkt. Ist dies erwünscht, dann braucht man den Schaltteil
18 nur so einzustellen, daß seine Steuerfläche 17 zur Schließerachse 1 konzentrisch
verläuft. Der Anstieg bzw. Abfall der ausgeübten Bremsmomente kann natürlich durch
mehr oder weniger weites Vordrehen des betreffenden Schaltteilendes 18 bzw. 18"
vergrößert bzw. abgeschwächt werden.
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Eine Einstellung des Bremsdruckes selbst ist durch entsprechende,
mittels der Einstellschraube 28 bewirkbare Abwinkelung der beiden Tastarmteile 15',
15" erzielbar. Je mehr diese Teile gegenseitig abgewinkelt werden, desto mehr werden
die Bremsbacken 3 durch den Knebel 12 gegen die Innenfläche der Bremstrommel 2 gepreßt,
und umgekehrt. Die zweigliedrige Ausbildung des Tastarmes 13 dient auch dazu, um
bei abgenutzten Bremsbelägen den erforderlichen Bremsdruck wieder herstellen zu
können.