DE1175011B - Brillenscharnier - Google Patents

Description

• Brillenscharnier Die Erfindung betrifft ein Brillenscharnier, dessen beide, jeweils mit dem Brillenrahmen einerseits und dem Brillenbügel andererseits auf den Innenseiten dieser Teile befestigte Platten dicht an deren Innenseite angesetzte Scharnierösen aufweisen, die, in der Höhe abwechselnd, in die Lücken zwischen den Osen der jeweils anderen Platte eingreifen und mittels einer durch Bohrungen sämtlicher Ösen gezogenen Schraube gelenkig miteinander verbunden sind.
• Bei Brillenscharnieren besteht das Bedürfnis, ihre Reibung so einzustellen, daß die Brillenbügel in der , tus - oder eingeschwenkten Stellung verbleiben, sich aber trotzdem ohne allzugroßen Widerstand in die eine oder andere Stellung verschwenken lassen. Da die Scharnierösen aber sehr dicht an den Befestigungsplatten sitzen, lassen sie sich nur schwer und unter starkem Spannen der Scharnierschraube gegeneinanderdrücken. Es ist daher schwierig, den beiden obengenannten Forderungen zu entsprechen.
• Es ist bekannt, die Ansatzstelle der Scharnierösen bei Brillenscharnieren zu schwächen. Außerdem ist es bekannt, an der Befestigungsplatte für die Scharnierösen einen Schlitz vorzusehen. Der Schlitz ist aber bei zusammengebautem Scharnier durch die Öse des benachbarten Scharnierteiles ausgefüllt. In beiden bekannten Fällen stehen die äsen durch eine biegsame oder verdrehbare Ansatzstelle mit der Befestigungsplatte in Verbindung. Das Gegeneinanderbiegen der Ösen erfolgt also nur um ihre eigeneAnsatzstelle. Dadurch kommen die Ösen nur mit den äußeren Enden ihrer einander benachbarten Flächen zur gegenseitigen Anlage. Diese Anlageflächen sind aber so klein, daß sie sich nach kurzer Zeit abgenützt haben und der Ohrbügel frei schwenkt. Außerdem wird bei jeder Schwenkung des Ohrbügels durch das Gegeneinanderbiegen der Ösen die Scharnierschraube gebogen und kommt durch die vereinte Biege- und Zugbelastung leicht zu Bruch. Die geschilderten Mängel werden durch die Erfindung behoben. Dabei geht die Erfindung aus von Scharnieren der eingangs genannten Art, bei denen die Ansatzstellen der Scharnierösen an den Befestigungsplatten in bekannter Weise durch Schlitze in denselben geschwächt sind.
• Gemäß der Erfindung sind die Schlitze als in sich geschlossene Durchbrechungen ausgebildet und die ober- und unterhalb der Durchbrechungen befindlichen Teile der Befestigungsplatten weisen so geringen Querschnitt auf, daß sie sich beim Anziehen der Scharnierschraube wie an beiden Enden eingespannte Balken durchbiegen.
• Die gekennzeichnete, neue Gestaltung des Brillenscharniers hat zur Folge, daß beim Zusammenziehen desselben die Seharnierösen samt den zwischen den Schlitzen befindlichen Teilen der Befestigungslappen in der durch die Ösenbohrungen geschwächten Mitte durchbiegen und daher mit den rings um die Bohrungen liegenden verhältnismäßig großen Ringflächen untereinander anliegen. Infolge dieser großflächigen Berührung kann die Reibung zwischen den Scharnierösen pro Flächeneinheit geringer sein. Dadurch findet eine wesentlich langsamere Abnützung an den Berührungsstell@en und eine wesentlich länger andauernde Bremswirkung auf den Brillenbügel statt. Er wird jedoch in der Ein- oder Ausschwenkstellung sicher festgehalten und die Bremswirkung läßt sich sehr gut regulieren, so daß derAus- und Einschwenkbewegung kein großer Widerstand entgegenwirkt. Die Scharnierschraube braucht nicht so fest angezogen zu werden, und sie wird infolge der zentralen Durchbiegung der Ösen nicht verbogen. Da sie also von Zug und Biegung entlastet ist, besteht keine Bruchgefahr. Insgesamt erhält das Brillenscharnier durch die Erfindung eine bessere Wirkungsweise und eine wesentlich vergrößerte Lebensdauer.
• In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes in sieben Abbildungen dargestellt, welche zeigen A b b. 1 das Brillenscharnier in Draufsicht, A b b. 2 dessen eine Hälfte in Aufriß, A b b. 3 seine andere Hälfte in Aufriß, A b b. 4 einen Axialschnitt nach den Zeichen 4-4 der A b b. 1, A b b. 5 einen Axialschnitt nach den Zeichen 5-5 der A b b. 1, A b b. 6 den einen Scharnierteil in Längsschnitt, A b b. 7 den anderen Scharnierteil in Längsschnitt. Das Brillenscharnier weist die zwei Platten 1, 2 auf, die mit je zwei Bohrungen 3, 4 versehen sind, um sie mittels Nieten an der Innenseite der Brille bzw. ihres Bügels befestigen zu können. An ihrer Innenseite besitzen die Platten 1, 2 angesetzte Scharnierösen, wobei drei Ösen 5', 5", 5"' der Platte 1, gegen zwei Ösen 6', 6" der Platte 2 in der Höhe gegeneinander versetzt sind, so daß sie zwischen einander eingreifen. Alle Ösen 5, 6 weisen eine Bohrung auf. Die obere Öse 5' der Platte 1 eine Senkbohrung 7, die untere Öse 5" der gleichen Platte eine kleinere Bohrung 8 mit Innengewinde und die übrigen Ösen 5" und 6', 6" eine etwas größere als die letztgenannte, zylindrische Bohrung 9. In die genannten Bohrungen ist eine passende Schraube 10 mit geschlitztem Senkkopf 11, zylindrischem Schaft12 und Außengewindeendzapfen 13 eingezogen.
• Die Platten 1, 2 weisen zwischen je zwei Ösen 5', 5", 5"' bzw. 6', 6" eine Schwächung, z. B. eine Durchbrechung 15 bzw. 16 auf. Die Durchbrechungen 15, 16 sind jeweils zwischen den Ansatzstellen zweier Ösen 5', 5", 5"' bzw. 6', 6" parallel zu deren Ebene angeordnet, und zwar in Form von Schlitzen, die dem Abstand und etwa dem Durchmesser der Ösen 5, 6 entsprechen.
• Durch die Schlitze 15,16 zwischen je zwei Ösen 5', 5", 5"' bzw. 6', 6" können dieselben an den Platten 1, 2 leicht abgebogen werden und vermögen daher, bei mit geringer Kraft ausgeführten Drehungen der Scharnierschraube 10, feinfühlig nachzugeben. Dadurch ist es ermöglicht, die Reibung des Scharniers entsprechend leicht einzustellen.

Claims (1)

1. Patentanspruch: Brillenscharnier mit an den Brillenteilen annietbaren Befestigungsplatten und an deren einander zugewandten Seiten dicht angesetzten Scharnierösen sowie einer durch die Bohrungen der letzteren gezogenen Scharnierschraube, wobei die Ansatzstellen der Scharnierösen an den Befestigungsplatten durch Schlitze in denselben geschwächt sind, dadurch gekennzeichnet, daß diese Schlitze als in sich geschlossene Durchbrechungen (15 bzw. 16) ausgebildet sind und die oben- und unterhalb der Durchbrechungen befindlichen Teile der Befestigungsplatten (1, 2) so geringen Querschnitt aufweisen, daß sie sich beim Anziehen der Scharnierschraube (10) wie an beiden Enden eingespannte Balken durchbiegen. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1692 344; USA.-Patentschrift Nr. 2 634 655.