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Vorrichtung zum Etikettieren von Behältern Die Erfindung betrifft
eine Vorrichtung zum Etikettieren von Behältern wie Flaschen, Ampullen od. dgl.,
bei der das Einlegen des Etiketts an die durch ein Transportmittel vorbewegten Behälter
durch eine Andrückvorrichtung erfolgt und in Transportrichtung der Behälter vor
dieser Andrdckvorrichtung ein bewegbares Sperrglied derart angeordnet ist, daß es
in seiner einen Stellung in den Transportweg der Behälter hineinragt. Das Neue gemäß
der Erfindung besteht darin, daß das Sperrglied unmittelbar vor der Stelle, an welcher
die als Etikettierwalze ausgebildete Andrückvorrichtung das Etikett abgibt, in den
Transportweg desselben hineinragt und an seiner dem jeweiligen Behälter zugekehrten
Seite der Gestalt desselben entsprechend so geformt ist, daß die Behälter im Zusammenwirken
mit einer Fördereinrichtung, die gegenüber der Etikettierwalze vorgesehen ist und
auf die Seitenwandung des Behälters einwirkt, in die für den Etikettiervorgang erforderliche
Lage gebracht bzw. in dieser gehalten werden.
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Durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Etikettiervorrichtung wird
erreicht, daß die zu etikettierenden Behälter zur Etikettierwalze und damit auch
zum Etikett ausgerichtet werden, so daß in jedem Fall, also z. B. auch dann, wenn
eine stehend transportierte Flasche einen schiefen Boden aufweist, Etikett und Behälter
während des Etikettiervorganges die richtige Lage zueinander einnehmen. Dadurch
wird gewährleistet, daß das Etikett in der gewünschten Weise auf dem Behälter sitzt.
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Eine derartige Ausrichtung des zu etikettierenden Körpers zur Etikettierwalze
hin ist bei den bekannten Vorrichtungen mit in den Transportweg hineinragendem Sperrglied
nicht vorgesehen oder möglich. Die Sperrglieder an den bekannten Maschinen dienen
lediglich dazu, die zu etikettierenden Teile in einer bestimmten zeitlichen Reihenfolge
der Etikettiereinrichtung zuzuführen. Ein Ausrichten der Körper zur Etikettierwalze,
das auch noch im Augenblick des Aufbringens des Etiketts auf den Körper wirksam
wäre, ist schon deshalb nicht möglich, weil die Sperrglieder in einem viel zu großen
Abstand vor der Etikettiereinrichtung angebracht sind, so daß der Behälter, nachdem
er das Sperrglied passiert hat, noch einen größeren Weg frei zu durchlaufen hat,
indem er wieder eine Schieflage einnehmen kann. Demgegenüber ist bei der Vorrichtung
gemäß der Erfindung das Sperrglied unmittelbar vor der Etikettierwalze angeordnet.
Der Behälter wird somit unmittelbar vor jenem Punkt ausgerichtet, an dem das Etikett
auf dem Behälter aufgebracht wird.
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Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung kann insbesondere bei
stehendem Transport der zu etikettierenden Behälter unmittelbar vor der Etikettierwalze
gegenüber der auf die Seitenwandung des Behälters einwirkenden Fördereinrichtung
in einem Abstand, der dem Außendurchmesser der Behälter entspricht, eine eben begrenzte
Führung für die Behälter vorgesehen sein. Falls die Zuführung der Behälter zur Etikettierwalze
durch eine Schnecke erfolgt, kann der Lagerblock der Transportschnecke die eben
begrenzte Führung darstellen.
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Das Sperrglied kann als Gabel ausgebildet sein, deren einzelne Zinken
zweckmäßig etwa der Krümmung der Etikettierwalze entsprechend gebogen und an einem
Hebel angebracht sind, der z. B. durch eine auf der Welle der Etikettierwalze angeordnete
Kurvenscheibe betätigt wird. Vorteilhaft sind die Zinken des Sperrhebels verschwenkbar
am Betätigungshebel angebracht.
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Das Sperrglied kann in entsprechenden Ausnehmungen des Lagerblockes
der Transportschnecke geführt sein.
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Gemäß einem weiteren Vorschlag der Erfindung kann die der Etikettierwalze
gegenüberliegende Fördereinrichtung mit Mitnehmern versehen sein. Sie kann gegebenenfalls
auch Ausfütterungen tragen, deren Profilierung der Flaschenform angepaßt ist.
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In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.
Es zeigt Fig. 1 die Draufsicht auf eine Etikettiervorrichtung für Flaschen mit zylindrischem
Körper, im Schema, Fig. 2 die Draufsicht auf eine Etikettiervorrichtung für Flaschen
mit quadratischem, rechteckigem usw. Querschnitt, im Schema,
F i
g. 3 die Draufsicht auf eine Etikettiervorrichtung für Behälter mit unregelmäßiger
Form, im Schema.
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Die zu etikettierenden Behälter 10 werden gemäß F i g. 1 der Zeichnung
über ein Band 11, auf dem die Behälter 10 mit ihrem Boden aufstehen, der eigentlichen
Etikettiervorrichtung zugeführt, die im wesentlichen aus einer Etikettierwalze 12,
einem diese und um eine Umkehrrolle 13 laufenden Band 14 sowie einem parallel dazu
angeordneten Band 15 besteht, welches um die Rollen 16 und 17 umläuft. In einem
gewissen Abstand vor der Etikettierwalze 12 werden die Behälter 10 von einer seitlich
angebrachten Schnecke 18 erfaßt und geführt, deren Ganghöhe dem Durchmesser der
Behälter angepaßt ist. An ihrer der Schnecke 18 gegenüberliegenden Seite stützen
sich die Behälter 10 an einem Leitblech 19 ab.
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Die Etiketten werden aus einem Vorratsbehälter 20 durch ein Segment
21 entnommen und auf die Etikettierwalze 12 übertragen. Das Segment 21 rotiert dabei
in Richtung des Pfeiles 22. Der Leim wird dem Segment über Rollen 23 und 24 aus
einem Behälter 25 zugeführt.
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Beidseitig der Etikettierwalze 12 ist ein rahmenartiger Hebel 26
angeordnet, der bei 27 gelagert ist und an seinem der Schnecke 18 zugekehrten Ende
einen gabelartigen Sperrschieber 28 trägt, dessen einzelne Zinken in entsprechenden
Ausnehmungen bzw.
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Nuten des Lagerblocks 29 der Schnecke 18 geführt sind. Der eigentliche
Sperrschieber 28 bzw. die diesen Sperrschieber bildenden Zinken sind an dem Hebel
26 um den Befestigungspunkt 30 schwenkbar angebracht.
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Dies ist notwendig, da die Zinken 28 etwa der Krümmung des Mantels
der Walze 12 entsprechend gebogen sind und sich beim Verschwenken des Hebels 12
in die gestrichelt dargestellte Lage 31 gegenüber dem Hebel 26 auf Grund ihrer Führung
im Lagerblock 29 verschwenken lassen müssen.
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In ihrer Sperrstellung nehmen der Hebel 26 und die Zinken 28 die
in der Zeichnung ausgezogen dargestellte Lage ein, so daß die unteren Enden 32 der
Zinken 28 etwas in den Transportraum 33 hineinragen, der von dem Lagerblock29, der
Etikettierwalze 12 und dem Band 15 begrenzt ist. Wie aus F i g. 1 zu ersehen ist,
hat der Behälter 34 auf seinem Weg in Richtung des Pfeiles 35 das Sperrstück 28
erreicht, das seinen weiteren Weg in Richtung auf die Etikettierwalze 12 blockiert.
Da das Band 15 in Richtung des Pfeiles wenn auch mit wechselnder Geschwindigkeit,
auf welche Tatsache noch später einzugehen sein wird - umläuft, wird dem Behälter
34 eine rotierende Bewegung in Richtung des Pfeiles 37 erteilt, ohne daß sich jedoch
der Behälter von der Stelle fortbewegen würde.
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Nachdem das Etikett von dem Segment 21 auf die Etikettierwalze 12
aufgegeben wurde, so daß dessen Weg über den Umfang der Walze 12 in Richtung des
Pfeiles 38 festliegt, wird zu einem geeigneten Zeitpunkt der Hebel 26 in die gestrichelte
Lage 31 bewegt, so daß die Zinken des Sperrstückes 28 nach oben gefahren und somit
die Enden 32 aus dem Transportweg 33 entfernt werden. Damit gerät der Körper 34
in den Bereich der Etikettierwalze 12, an der nunmehr an vorbestimmter Stelle das
Etikett für den Behälter 34 sich befindet. Es ist ohne weiteres einzusehen, daß
bei Betätigung des Hebels 26 über eine auf der Welle 12a der Walze 12 angeordnete
Kurvenscheibe 12b, der unmittelbar auf den Hebel 26
einwirkt, der Zeitpunkt und die
Stelle des Zusammentreffens zwischen Behälter 34 und dem Etikett genau festgelegt
werden können.
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Für den Etikettiervorgang ist von Bedeutung, daß das Band 15 z. B.
über die Rolle 17 mittels einer an dieser angreifenden Kurve angetrieben wird, wodurch
dem Band 15 in Richtung des Pfeiles 36 wechselnde Geschwindigkeiten erteilt werden.
Etwa kurz nach dem Zeitpunkt des Zusammentreffens zwischen Etikett 41 und Behälter
34 nehmen beide Teile die bei 34a dargestellte Lage ein, d. h., das Etikett 41 hat
sich bereits weitgehend von der Etikettierrolle 12 bzw. von dem über dem laufenden
Band 14 getrennt und ist zum Teil bereits mit dem Behälter 34 verklebt.
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Die Enden des Etiketts 41 in Umfangsrichtung des Behälters sind jedoch
noch lose, wobei zunächst das rechte Ende 41a an den Mantel des Behälters 34a angeklebt
werden muß. Dies geschieht durch eine Drehung des Behälters 34a in Richtung des
Pfeiles 43 um seine Längsachse. Diese Drehung wird bewirkt durch eine unterschiedliche
Geschwindigkeit zwischen den Bändern 15 und 14 in Richtung des Pfeiles 36.
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Durch die somit zwischen beiden Bändern 14 und 15 gegebene Relativgeschwindigkeit
erhält der Behälter 34a die erwähnte Drehbewegung. Zu diesem Zweck wird über die
Kurbel 17 in diesem Augenblick dem Band 15 eine höhere Geschwindigkeit in Richtung
des Pfeiles 36 als dem Band 14 erteilt. Die Rotation in Richtung des Pfeiles 43
braucht nur so lange zu dauern, bis das Ende 41a des Etikettes 41 fest am Behältermantel
anliegt. Zu diesem Zeitpunkt wird die Geschwindigkeit des Bandes 15 über die erwähnte
Kurbel so verändert, daß nunmehr das Band 15 in Richtung des Pfeiles 36 schneller
läuft, so daß dem Behälter, wie bei 34b dargestellt, eine Drehbewegung in Richtung
des Pfeiles 45 erteilt wird, so daß auch das linke Ende 41b des Etiketts 41 an dem
Behälter zur Anlage kommt. Der Transport geschieht dann weiter in Richtung des Pfeiles
35, wobei dem eigentlichen Etikettierband 14 ein zweites Band 46 nachgeschaltet
ist, das durch Walken ein stärkeres Befestigen der Etikette an den Behältern bewirkt.
Dieses Band 46 braucht nicht angetrieben zu sein.
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Aus der Zeichnung ist ohne weiteres zu ersehen, daß auf Grund der
Verwendung der Schnecke 18 für den Transport der Behälter 10 bis an die Etikettierwalze
12 der Behälter 10 möglicherweise eine spitzwinklige Lage zu dem Bodenband 11 und
damit der Längsachse der Walze 12 einnimmt. Dadurch, daß vor dem eigentlichen Etikettiervorgang,
also vor dem Zusammentreffen von Behälter und Etikett der Behälter 10 bzw. 34 zunächst
an den Zinkenenden 32 des Sperrschiebers 28 zur Anlage kommt, wird zwangläufig durch
das Band 15, das den Behälter 34 in Richtung des Pfeiles 35 zu ziehen trachtet,
eine Ausrichtung des Behälters 34 parallel zur Walze 12 erzielt, wobei selbstverständlich
vorausgesetzt ist, daß die dem Behälter 34 zugekehrten Seiten des Sperrschiebers
28 bzw. 32 entsprechend begrenzt sind.
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Der Aufbau der in Fig.2 der Zeichnung dargestellten Einrichtung zum
Etikettieren von Behältern mit einem Grundriß, der von der zylindrischen Form abweicht,
entspricht im wesentlichen dem der Einrichtung gemäß Fig. 1. Auch hier werden die
Behälter 47 über ein Bodenband 11 in Richtung des Pfeiles 35 vortransportiert, wobei
sie vor Erreichen der Etikettierwalze 12 von einer Schnecke 48 übernommen werden.
Unmittelbar vor der Walze 12 wird
der Behälter 47a durch den in
seiner wirksamen Lage befindlichen Sperrschieber 28 aufgehalten und in der bereits
beschriebenen Weise parallel zur Walze 12 ausgerichtet. In Abhängigkeit von dem
Transport des für den Behälter 47 a bestimmten Etiketts von der Leimwalze 21 über
die Etikettierwalze 12 wird das Sperrstück 28 in seine gestrichelt dargestellte
Lage 31 verschoben, so daß der Weg des Behälters 47a freigegeben wird, wobei das
Etikett auf der gegen das Etikettierband 14 gerichteten Fläche des Behälters 47a
aufgeklebt wird. Die Bedeutung, die der Sperrschieber 28 und seine mit den Zubringeeinrichtungen
für das Etikett synchronisierten Bewegungen für ein genaues und gutes Anbringen
von Etiketts haben, wurde bereits dargelegt. Da die Behälter 47 bzw. 47a zwischen
den beiden Bändern 14 und 15 auf Grund ihres rechteckigen Profils nicht rotieren
können, laufen beide Bänder 14 und 15 mit gleichbleibender Geschwindigkeit um. Außerdem
ist das Walkband 49 besonders angetrieben. Gegebenenfalls ist es möglich, unterseitig
an dem Lagerblock 29 der Schnecke 48 Rollen, Rädchen od. dgl. anzubringen, die gegebenenfalls
federnd nachgiebig befestigt sein können. Dies gilt auch bei der in F i g. 1 dargestellten
Einrichtung.
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Außerdem können selbstverständlich in allen Fällen am Sperrschieber
bzw. dem Zinken 28 Rollen, Rädchen od. dgl. angebracht sein, gegen die sich die
Behälter abstützen. Insbesondere bei elastischer Anbringung solcher Rollen und Rädchen
wird eine besonders weiche Führung der Flaschen erzielt.
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Die in F i g. 3 der Zeichnung dargestellte Ausführungsform ist für
die Etikettierung von Flaschen mit asymmetrisch oder sonstwie komplizierten Formen
vorgesehen. Der Transport der Behälter 50 erfolgt zunächst auch durch eine Schnecke
51. An die Stelle des Bandes 15 ist hier jedoch eine Kette 52 getreten, die senkrecht
zur Transportrichtung 53 angeordnete Mitnehmer 54 trägt. Zwischen zwei jeweils benachbarten
Mitnehmern 54 ist dabei eine Ausfütterung 55 angeordnet, die in der Mitte bei 56
geteilt ist, und so einen einwandfreien Übergang der Futter 55 über die Umkehrrollen
57 und 58 zu gewährleisten. Die Ausfütterungen 55 sind dem jeweiligen Profil der
Flaschen genau angepaßt. Sie können gegebenenfalls ausgewechselt werden, so daß
die Maschine sich ohne weiteres für unterschiedliche Flaschenformen verwenden läßt.
Vor der Umkehrrolle 57 der Kette 52 wird die Führungsbahn 59 an der der Schnecke
51 abgekehrten Seite durch ein Leitblech 60 begrenzt.
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Die Ausfütterungen 55 sind etwas elastisch nachgiebig ausgebildet,
wobei die Lage des Behälter 50 quer zu seiner Bewegungsrichtung derart gewählt ist,
daß bei unbeanspruchter Ausfütterung, wenn diese also nicht zusammengedrückt ist,
der Behälter 50 an seiner stärksten Stelle, die etwa bei 61 liegt, etwas über die
Begrenzung hinausragt, die durch das Etikettierband 62 gebildet ist, d. h., daß
der Behälter 50 bei seiner Vortransportrichtung unter die Etikettierwalze 12 auch
an seinen schmalen Stellen, also etwa bei 61a mit der Etikettierwalze bzw. dem Etikettierband
14 in Berührung kommt, so daß hier die eine Kante des Etiketts sauber und genau
angelegt werden kann. Wenn der Behälter 50 dann weiter in Transportrichtung an der
Walze 12 vorbeigeführt wird und somit an seiner breitesten Stelle 61 zwischen dem
Scheitelpunkt der Walze 12 und der Ausfütterung 55 festgehalten ist, wird die Ausfütterung
55
geringfügig zusammengedrückt, und zwar entsprechend dem Betrag, den die Flasche
50 breiter ist, als dem Abstand zwischen dem Scheitelpunkt der Walze 12 und der
der Walze zugekehrten Begrenzung der Ausfütterungen 55 entspricht. Hat die breiteste
Stelle 61 der Flasche 5û den Scheitelpunkt der Walze 12 passiert, wird die Ausfütterung
55 entlastet, so daß nunmehr die Flasche auch bei 61b gegen die Walze 12 gedrückt
wird, obwohl die Flasche hier wieder schmaler wird. Dadurch wird erreicht, daß die
Oberfläche des Behälters 50, soweit sie für die Etikettierung in Frage kommt, in
einen sehr guten Kontakt mit der Etikettierwalze 12 gebracht wird. Dem Etikettierband
ist sodann wieder das übliche Walkband 63 nachgeschaltet, das in diesem Fall einen
besonderen Antrieb aufweist. Selbstverständlich ist es auch ohne weiteres möglich,
die Ausfütterungen unnachgiebig auszubilden und statt dessen die Kette 52 wenigstens
in dem Bereich, welcher der Walze 12 gegenüberliegt, elastisch nachgiebig auszubilden.
Die Wirkung bleibt die gleiche.
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Es liegt auf der Hand, daß bei unregelmäßig oder sonstwie kompliziert
geformten Flaschen, Ampullen od. dgl. die Notwendigkeit einer genauen Synchronisation
von Etikett und zu etikettierendem Behälter im Vordergrund steht. Dem Sperrschieber
28 kommt deshalb im Zusammenhang mit dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 eine erhöhte
Bedeutung zu.
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Durch die besprochene Ausbildung der Futter 55, die der Flaschenform
sehr genau angepaßt sind, ist von dem Augenblick an, da der Behälter zwischen dem
Etikettierband und dem Futter eingepreßt ist, seine Lage eindeutig fixiert. Die
Aufgabe des Sperrschiebers 28 besteht dann auch darin, bei der Übergabe des Behälters
50 von der Schnecke an die Kette 52 die daran angeordneten Futter die genaue Lage
der Behälter in den Futtern zu gewährleisten. Wie aus der Zeichnung ohne weiteres
zu erkennen ist, sind die Futter 55 bei 56 senkrecht zur Bewegungsrichtung gespalten,
so daß die beiden Futterhålften 55a und 55b beim Passieren der Trommeln 57 und 58
auseinandergebogen werden. Die Übergabe des Behälters 50 von der Schnecke 51 an
die Futter 55 erfolgt praktisch in dem Augenblick, da die beiden Hälften 55a und
55b auf dem letzten Abschnitt ihres Weges um die Rolle 57 sind. Im Augenblick der
Übergabe ist der Sperrschieber 28 in die in der Zeichnung dargestellte Lage, also
in seine Sperrlage gefahren, so daß der Behälter 50, der sich in dem Futter 55 befindet,
durch den Schieber zunächst an seinem Vortransport in Richtung auf die Rolle 12
gehindert ist. Eine derartige Behinderung tritt jedoch nur dann ein, wenn der Behälter
50 nicht ganz genau in dem Futter 55 eingelegt ist, also in diesem z. B. eine etwas
verschobene Lage eingenommen hat. Die Praxis hat gezeigt, daß eine derartig verschobene
Lage, die, wie gesagt, auf die Übergabe von der Schnecke 51 auf die Kette 52 zurückzuführen
ist, sich immer derart auswirkt, daß der Behälter 50 nach der Uebergabe an das Futter
55 der Kette 52 derart verschoben bzw. verdreht ist, daß er in Transportrichtung
weiter vorn liegt als er an sich soll. Beim Vortransport auf der Kette 52 gelangt
also der Körper 50 früher in den Bereich des Schiebers 28 als er gelangen würde,
wenn er eine absolut einwandfreie Lage im Futter 55 einnehmen würde. Er stößt somit
gegen den Schieber 28 und wird durch diesen am Weitertransport gehindert, so daß
- natürlich nur für einen sehr kurzen Augenblick - das
Futter 55
unter ihm vorgezogen wird, und zwar so lange, bis die richtige Lage der Flasche
50 in dem Futter 55 gegeben ist. In diesem Augenblick wird der Schieber 28 nach
oben gefahren, so daß der Behälter 50 dann wieder, nachdem er also seine richtige
Lage eingenommen hat, an dem Vortransport gemeinsam mit der Kette 52 und dem Futter
55 teilnimmt. Außerdem erfolgt selbstverständlich durch den Schieber 28 auch hier
eine Ausrichtung des Behälter 50 in Längsrichtung der Walze 12, falls eine solche
erforderlich ist.
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Es ist selbstverständlich, daß das Futter bezüglich seiner Formgebung
derart ausgebildet ist, daß z. B. bei kegelig oder sonstwie sich verjüngenden Flaschen
die zu etikettierende Fläche in eine Lage zur Etikettierwalze gebracht wird, die
einen einwandfreien Etikettiervorgang gewährleistet. Kegelige Flaschen würden also
z. B. schräg in dem Futter 55 angeordnet sein, wobei sie mit ihrem jüngeren Ende
zur Walze hin geneigt sind.
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Selbstverständlich ist zweckmäßig der Sperrschieber 28 bzw. sind
auch die diesen bildenden Zinken in der Längsrichtung der Behälter so ausgebildet
bzw. angeordnet, daß der Behälter bezüglich seiner Lage die gewünschte Ausrichtung
zum Mantel der Trommel 12 erfährt.