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DE1169743B - Absperrschieber mit mehreren gleitbar aneinanderliegenden Verschlussteilen mit schlitzfoermigen Durchlassoeffnungen - Google Patents

Absperrschieber mit mehreren gleitbar aneinanderliegenden Verschlussteilen mit schlitzfoermigen Durchlassoeffnungen

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Publication number
DE1169743B
DE1169743B DEST16662A DEST016662A DE1169743B DE 1169743 B DE1169743 B DE 1169743B DE ST16662 A DEST16662 A DE ST16662A DE ST016662 A DEST016662 A DE ST016662A DE 1169743 B DE1169743 B DE 1169743B
Authority
DE
Germany
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slots
slide
closure parts
closure
slide plate
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DEST16662A
Other languages
English (en)
Inventor
Charles Leon Stec
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
CHARLES LEON STEC
Original Assignee
CHARLES LEON STEC
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by CHARLES LEON STEC filed Critical CHARLES LEON STEC
Publication of DE1169743B publication Critical patent/DE1169743B/de
Pending legal-status Critical Current

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Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K3/00Gate valves or sliding valves, i.e. cut-off apparatus with closing members having a sliding movement along the seat for opening and closing
    • F16K3/30Details
    • F16K3/34Arrangements for modifying the way in which the rate of flow varies during the actuation of the valve

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Sliding Valves (AREA)

Description

  • Absperrschieber mit mehreren gleitbar aneinanderlieg--nden Verschlußteilen mit schlitzförinigen Durchlaßöffnungen Die Erfindung bezieht sich auf Absperrschieber mit mehreren gleitbar aneinanderliegenden Verschlußteilen, die mehrere schlitzförinige Durchlaßöffnungen aufweisen, welche zur Freigabe des Durchlasses durch Relativverschiebung der Verschlußteile miteinander zur Deckung gebracht werden.
  • Es sind bereits verschiedene Absperrschieber und auch Ventile bekannt, bei denen der Durchlaß durch Schlitze in zueinander verschiebbaren Verschlußteilen gebildet wird. Bei Absperrschiebern sind diese Verschlußteile plattenförinig ausgebildet. Dabei sind Absperrschieber mit zwei Verschlußteilen bekannt, bei denen ein Verschlußteil ortsfest und das andere Verschlußteil verschieblich angebracht ist; es sind aber auch Absperrschieber mit drei Verschlußteilen bekannt. Bei den letztgenannten sind entweder zwei Verschlußteile ortsfest und das dritte, z. B. das mittlere, relativ zu den beiden außenliegenden verschiebbar, oder es sind zwei Verschlußteile (Schieber) beweglich vor einer nicht beweglichen, mit Schlitzen versehenen (1,#'-anal-)Wand angebracht.
  • Bekannt sind auch bereits Absperrschieber mit kreisseheibenförmigen Verschlußteilen. Diese Kreisscheiben sind um eine gemeinsame Achse gegeneinander rotationsverschieblich. Die Schlitze verlaufen dabei radial, und zwar durch den gemeinsamen Rotationsmittelpunkt.
  • Weiterhin sind Ventile des eingangs erwähnten Typs bekanntgeworden, bei denen die Verschlußteile konisch ausgebildet und verschiebbar ineinander gelagert sind. Die Schlitze der Verschlußteile verlaufen dabei in der Richtung der Erzeugenden der kegelförmigen Mantelfläche, und die Einstellung des Durchlasses erfolgt durch relative Axial- oder Radialverschiebung der Verschlußteile zueinander.
  • Sämtliche bisherigen Schieber und Ventile lassen die im Prinzip gleiche Anordnung der Schlitze erkennen: Die Schlitze aller Verschlußteile verlaufen gleichachsig. Bei geöffnetem Ventil oder Schieber kommen dadurch die Schlitze vollständig miteinander zur Deckung.
  • Derartige Absperrschieber werden erfindungsgemäß dadurch verbessert, daß bei jeder Relativstellung der Verschlußteile die Achsen der schlitzförmigen Durchlaßöffnungen wenigstens eines Verschlußteiles in einem Winkel zu den Achsen der Durchlaßöffnungen wenigstens eines anderen Verschlußteiles verlaufen.
  • Die Vorteile des erfindungsgemäßen Absperrschiebers machen sich in erster Linie bei großer Schalthäufigkeit, also z. B. bei einer Verwendung in Verbrennungsmotoren, bemerkbar. Bei jeder Öff- nungsstellung des Schiebers sind nämlich die zwischen den Schlitzen verbleibenden Rippen der benachbarten Verschlußteile an zahlreichen Punkten miteinander in Kontakt, wodurch eine stabile Führung und ein schneller Temperaturausgleich zwischen den Verschlußteilen gewährleistet wird. Weiterhin wird durch die eigentümliche überlagerung der Schlitze eine ständige Selbstreinigung und ein Nachglätten der aneinander gleitenden Verschlußteile bewirkt.
  • Vorzugsweise sind bei einem Schieber gemäß der Erfindung drei aneinanderliegende Verschlußteile vorgesehen, und zwar derart, daß zwischen zwei fixierten, miteinander verbundenen Verschlußteilen mit gleichachsig zueinander verlaufenden Schlitzen gleitbar eine Schieberplatte geführt ist, deren Schlitze unter einem Winkel zu den Schlitzen der fixierten Verschlußteile verlaufen.
  • Die Bewegung der verschiebbaren Verschlußteile kann gemäß der ErfIndung auf verschiedene Weise durchgeführt werden. Nach einem Merkmal der Erfindung weist die mittlere Schieberplatte eine unter einem Winkel zur Plattenebene verlaufende Ausnehmung auf, in die das entsprechend abgewinkelte Ende einer axial hin- und herverschieblichen Stange t# erleitend einfaßt, wobei die hin- und hergehende Bewegung der Stange durch einen über deren freies Ende laufenden Nocken bewirkt wird.
  • Gemäß einem anderen Vorschlag der Erfindung ist an der beweglichen Schieberplatte eine Stange mit abgewinkeltem Ende befestigt, an dem beidseits rollenartige Anschläge eines schwenkbaren Armes zur Durchführung der hin- und hergehenden Bewegung gleiten.
  • Schließlich kann erfindungsgemäß eine gelenkig mit der beweglichen Schieberplatte verbundene Schubstange vorgesehen sein, deren freies Ende mit einem rotierenden Exzenter in Antriebsverbindung steht.
  • An Stelle der bisher erläuterten erfin dungsgemäßen Absperrschieber mit translatorisch verschobenen Verschlußteilen können auch bei einem Absperrschieber kreisscheibenförmige Verschlußteile vorgesehen sein, die durch Rotation gegeneinander bewegbar sind. Erfindungsgemäß verlaufen bei einem derartigen Absperrschieber die Achsen der Schlitze wenigstens einer Scheibe durch den Rotationsmittelpunkt und die Achsen der Schlitze wenigstens einer anderen Scheibe durch ein gegenüber dem Rotationsmittelpunkt versetztes Zentrum.
  • Der Gegenstand der Erfindung wird an Ausführungsbeispielen an Hand der Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen stellt dar Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Verbrennungsmotor mit abgenommenem Kopf mit einem erfindungsgemäßen Absperrschieber, Fig. 2 einen Teilquerschnitt durch den Motor nach F i g. 1, F i g. 3 einen vergrößerten Querschnitt eines Teiles der F i g. 2 mit dem Schieber in Offenstellung, F i g. 4 einen Querschnitt entlang der Linie 4-4 in F i g. 3, F ig. 4 A eine vergrößerte Draufsicht mit teilweise abgedeckten Teilen nach F i g. 3, F i g. 5 einen Querschnitt entlang der Linie 5-5 in F i g. 3, F i g. 6, 7 und 8 Ausführungsbeispiele von Ab- sperrschiebern mit unterschiedlichen Antriebsmitteln, F i g. 9 und 10 Draufsichten weiterer Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Absperrschiebers, F i g. 9 A eine Vergrößerung eines Teils der Konstruktion nach F i g. 9, F i g. 11 ein Schaubild mit teilweisem Querschnitt eines erfindungsgemäßen Schiebers in einer Rohrleitung, F i g. 12 ein transversaler Querschnitt der Konstruktion nach F i g. 11 und F i g. 13 ein transversaler Querschnitt eines Teils der Konstruktion nach F 1 g. 12 mit offenem Schieber. Gleiche Bezugsnummern in den Zeichnungen bedeuten gleiche Teile in den verschiedenen Darstellungen.
  • Das Ausführungsbeispiel gemäß F i g. 1 bis 5 zeigt die Anwendung der Erfindung bei einem üblichen Verbrennungsmotor. Im Motorblock 20 sind ein Kolben 22 und zwei Ventilöffnungen 23 (eine Einlaß- und eine Auslaßöffnung) vorgesehen. Jeder Öffnung 23 ist ein Absperrschieber 24 mit einem oberen plattenförmigen Verschlußteil 26 und einem unteren plattenförinigen Verschlußteil 28 zugeordnet.
  • Die Verschlußteile 26 und 28 werden durch einen Abstandsring 30 in parallelem Abstand voneinander gehalten, der durch Schrauben 32 an den Verschlußteilen 26 und 28 befestigt ist. Der Richtigsitz des Schiebers 24 auf der Öffnung 23 wird entweder durch Friktionssitz in einer vertieften Öffnung besorgt, wie in F i g. 2, oder aber durch Verlängerung der Schrauben 32 unter das untere Verschlußteil 28 und in den Motorblock 20.
  • Zwischen den Verschlußteilen 26 und 28 befindet sich eine bewegliche Schieberplatte 34. Zwecks besserer Darstellung zeigt F i g. 3 einen Abstand zwischen der Schieberplatte 34 und den Verschlußteilen 26 und 28, während diese in Wirklichkeit Oberflächenkontakt haben.
  • Die Schieberplatte wird durch eine hin- und hergehende Stange 38 betätigt, welche verschiebbar im Motorblock 20 gelagert ist. Das obere Ende 40 der Stange 38 nach F i g. 2 ist axial abgewinkelt und hat den gleichen Durchmesser wie eine öffnung 36 in der Schieberplatte, deren Achse mit der Vertikalen auch denselben Winkel einschließt. Eine Seite des abgewinklten Endes 40 hat eine flache Oberfläche 42 (F i g. 3), so daß Schmieröl od. dgl. aus der Öffnung 36 über dem oberen Ende der Stange einfließen kann. Wesensgleich wirkende Antriebe sind bei Absperrvorrichtungen an sich bekannt.
  • Die Stange 38 wird normalerweise durch eine Spiralfeder 44 in der unteren Endstellung gehalten, welche die Stange 38 umgibt und dadurch zusammengedrückt wird, daß ihr eines Ende gegen ein Widerlager am Motorblock 20 und ihr anderes Ende gegen eine Scheibe 48 an der Stange anliegt. Die Bewegung der Stange 38 erfolgt durch einen Nockenläufer 50, welcher in vertikaler Richtung durch einen Nocken 52 der Nockenwelle 54 betätigt wird. Das obere Ende des Nockenläufers 50 hat eine Kopfplatte 56, eine Mutter 58 und einen verstellbaren, ein Gewinde tragenden Schaft 60, der eine (nicht dargestellte) Feststellmutter tragen kann, so daß das Spiel zwischen der Kopfplatte 56 und dem unteren Ende der Stange 38 einstellbar ist.
  • Um den Eintritt des Gasgemisches durch den Schieber 24 zu ermöglichen, sind die Verschlußteile 26, 28 mit einer entsprechenden Vielzahl von ausgerichteten, langen Schlitzen 27, 29 versehen. Die Schieberplatte 34 hat ebenfalls eine Vielzahl von Schlitzen 35, deren Größe, Zahl und Abstand den Schlitzen 27 und 29 entspricht.
  • Die Schlitze 35 der Schieberplatte 34 sind zu den Schlitzen 27 und 29 etwas geneigt, so daß sich bei der Hin- und Herbewegung der Schieberplatte 34 zwischen den Schlitzen 35 und 27, 29 eine Scherenbewegung ergibt. Es ist hier zu bemerken, daß, wenn die Schlitze 27, 29, 35 genau parallel wären und wie in F i g. 3 aufeinander ausgerichtet sind, es z. B. durch Verbiegen des Schiebers zu einem Festlaufen des Schiebers 24 kommen könnte. Dies wird durch die erwähnte Scherenbewegung vermieden. Als Beispiel zeigen F i g. 4 und 5 gewisse Abmessungen über die Verkantung der Schlitze 35 einerseits und der Schlitze 27 und 29 andererseits. Genauer gesagt, bei einer Ausführungsform der Erfindung ist der AbstandA 0,042 Zoll (1,0668 mm) und derAbstandB 0,038 Zoll (0,9652 mm). Die Schlitze 35 sind daher nicht zu den betreffenden Seitenkanten der Schieberplatte 34 nach F i g. 4 parallel. Andererseits sind die Abmessungen C und D, die für die Verschlußteile 26 und 28 dieselben sind, 0,1.58 Zoll (4,013 mm) bzw. 0,162 Zoll (4,114 mm), so daß die Schlitze 27 und 29 zu den Seitenkanten der Verschlußstücke nicht parallel verlaufen. Wenn daher die Verschlußteile 26 und 28 mit der Schieberplatte 35 zusammengebaut werden, erstrecken sich die Schlitze 27 und 29 etwas quer über die Schlitze 35.
  • Die Schlitze 27, 29, 35 können je 0,020 Zoll (0,508 mm) breit sein, wobei der Schieber in seiner Gesamtbreite 1 Zoll messen kann.
  • In Fig. 6 ist eine andere Ausführungsform der Betätigungseinrichtung dargestellt, und zwar ein Schieber 24a mit einer Betätigungsvorrichtung 62. Dieser Schieber 24a ist fest in einer öffnung des Motorblocks 20 a eingebaut. Der Schieber 24 a besteht wir, der Schieber 24 aus durchbrochenen oberen und unteren Verschlußteilen mit einer dazwischenliegenden Schieberplatte 34a, welche beim Betrieb auf die oben beschriebene Art und Weise abwechselnd öffnet und schließt. An der Schieberplatte ist fest oder abnehmbar eine Stange 64 befestigt, von welcher sich ein Teil rechtwinklig zur Schieberplatte 34a erstreckt, und das Ende 66 abgewinkelt ist.
  • Die Antriebsvorrichtung umfaßt einen umlaufenden Exzenter 68 mit einem daran vorgesehenen Kurbelhebel 70, dessen oberes Ende an einem Schwenkann 72 angelenkt ist, der seinerseits zwisehen seinen Enden beweglich an einer Welle 74 angebracht ist. Das rechte Ende des Schwenkarmes72 hat einen sich nach unten erstreckenden Arm 76, der an seinem unteren Ende ein Paar von in Abstand vorgesehenen rollenartige Anschläge 78 trägt; diese umgreifen das abgewinkelte Ende 66, so daß, wenn der Arm 76 des Schwenkarmes 72 unter dem Einfluß des Exzenters nach oben geht, diese Anschläge 78 einen Nockeneffekt auf das abgewinkelte Ende 66 ausüben und so eine seitliche Bewegung verursachen, wodurch die Schieberplatte 34 a oszilliert und die abwechselnde öffnung und Schließung des Schiebers bewirkt.
  • F i g. 7 zeigt eine weitere Antriebsvorrichtung 80 für den Schieber 24 a nach F i g. 6. Die Antriebsvorrichtung 80 umfaßt einen Exzenter 82, der antreibend auf einen auf und ab bewegbaren Hebel 84 einwirkt; ein Ende desselben hat zwei in Abstand vorgesehene Rollen 86, die das abgewinkelte Ende 66 umfassen das seinerseits mit der Schieberplatte 34a verbunden ist. Rotation des Exzenter bewirkt daher eine seitliche Bewegung der Schiebexplatte 34a.
  • In der Ausführungsforin nach F i g. 8 ist ein Schieber 24a fest am Motorblock 20b über einer darin befindlichen öffnung23a befestigt. Hinsichtlich der allgemeinen Konstruktion der oberen und -unteren Verschlußteile und der dazwischen befindlichen Schieberplatte ist dieser Schieber dem Schieber 24 ähnlich. Der Schieber 24a hat jedoch eine etwas anders ausgebildete Schieberplatte 34 b, an deren einer Seite eine Stange 88 befestigt ist, deren anderes Ende an einer Schubstange 90 angelenkt ist, die von einem Exzenter 92 angetrieben wird. Rotation des Exzenters 92 bewirkt ein Hin- und Hergehen der Schubstange 90, die ihrerseits die Stange 88 bewegt, so daß die damit verbundene Schieberplatte 34 b den Durchlaß freigibt oder sperrt.
  • In der Ausführungsform nach F i g. 9 ist ein kreisföriniger Schieber 24 c dargestellt, der drei gegeneinander drehbare kreisscheibenförmige Verschlußteile 94, 96 und 97 aufweist, die auf einem Stift 98 montiert sind. Die Verschlußteile 94, 96, 97 haben je eine Vielzahl von sich radial erstreckenden, keilförmigen Schlitzen 100, 102, 103, welche grundsätzlich dieselbe Größe und Form haben und so ausgerichtet werden können, daß Flüssigkeit durch den Schieber 24c hindurchtreten kann. Die Achsen der Schlitze 100, 103 verlaufen durch die Achse des Stiftes 98, während die Achsen der Schlitze 102 durch ein Zentrum verlaufen, das gegenüber der Achse des Stiftes 98 versetzt ist. Die Schlitze 102 stehen schräg zu den Schlitzen 100 und 103 und bewirken eine scherenähnliche Bewegung zwischen den Kanten der Schlitze, wenn die Verschlußteile relativ zueinander gedreht werden.
  • Um die Zeiteinstellung des Schiebers 24 c zu ändem, kann eines der Verschlußteile 84, 96, 97 so bewegt werden oder die Schlitze in solchen Abständen angeordnet sein, daß die Schlitze eines Verschlußteiles einen oder mehrere nebeneinanderliegende Schlitze des anderen Verschlußteiles überspringen und so den Zeitraum zwischen den offenen Bereichen des Schiebers 24 c variieren.
  • Die Ausführungsform nach F i g. 9 kann auch so abgeändert werden, daß nur die beiden oberen Verschlußteile 94 und 96 benutzt werden.
  • Alternativ kann der Schieber nach F i g. 9 als oszillierender Schieber betrieben worden, d. h., ein oder mehrere Verschlußteile oszillieren gegenüber den anderen, anstatt ständig in derselben Richtung umzulaufen.
  • Die Verschlußteile der F i g. 9 können auch in bekannter Weise die Form von konzentrischen Kegeln, Halbkugeln u. dgl. haben.
  • Der zylindrische Absperrschieber 24 d der Ausführungsform nach F i g. 10 hat eine äußere Hülse 104 und eine innere Hülse 106, die konzentrisch angeordnet sind und einen festen Gleitsitz ineinander haben. Die Hülsen 104 und 106 sind (mit nicht dargestellten Mitteln) vertikal relativ verschieblich, so daß sie in Intervallen das Medium durchtreten lassen. Die Hülsen 104, 106 haben je eine Vielzahl von in Ab- ständen vorgesehenen Schlitzen 108, 110, welche mit Bezug aufeinander schräg stehen, um so ein Festlaufen zwischen den Hülsen 104, 106 zu verhindern.
  • Fig. 11, 12 und 13 zeigen einen Schnitt einer Rohrleitung112 mit einem darin fest montierten Absperrschieber24e. Der Schieber24e umfaßt ein Paar fester Verschlußteile26e und 28e und eine Schieberplatte34e. Schieber24e ist mit einem Betätigungshebel 114 versehen, der von außen bedient wird und der mit der Schieberplatte 34 e in Verbindung steht. Dieser Schieber 24 e kann konstruktionsmäßig allen hier beschriebenen und in F i g. 1 bis 10 gezeigten Ausführungen entsprechen. Der Schieber 24e ist außerdem natürlich auch mit der abgeschrägten Anordnung von Schlitzen ausgestattet, wie hier beschrieben und in F i g. 4, 4 A und 5 dargestellt.
  • Wie aus F i g. 13 ersichtlich, können die Wandungen der Schlitze des Ventils 34 e und überhaupt aller hierin beschriebener Absperrschieber in an sich bekannter Weise stromlinienförmig ausgeführt sein, um Wirbelströmungen zu vermeiden.
  • Obwohl der Erfindungsgegenstand im Zusammenhang mit Verbrennungsmotoren beschrieben ist, läßt sich der Absperrschieber jedoch auch für alle Bedingungen verwenden, bei welchen Strömungen kontrolliert werden sollen, wie beispielsweise bei Rohrleitungen, Windtunnels oder Luftverdichtern.
  • Durch den Paßsitz zwischen der Schieberplatte 34 und den Verschlußteilen 26 und 28 ist der Schieber in gewisser Hinsicht selbstreinigend und dies dank der scherenähnlichen Bewegung zwischen den verschiedenen Verschlußteilen.
  • Ein weiterer großer Vorteil der Erfindung gegenüber bisher bekannten Schiebern ist die verhältnismäßig kleine Bewegung von der ganz geschlossenen in die ganz offene Stellung. Wenn die Schlitze z. B. 0,020 Zoll (0,508 mm) breit sind und der Abstand zwischen den Schlitzen 0,040 Zoll (1,016 mm) beträgt, ist die gesamte Bewegung 0,035 Zoll (0,889 mm), während die Bewegung eines bisher bei Motoren -üblichen Tellerventils l/. bis 1/4 Zoll (3,17 bis 6,35 mm) beträgt. Der erfindungsgemäße Schieber hat daher für eine bestimmte Schieberbewegung einen größeren Durchlaß als ein Tellerventil. Aus dem gleichen Grund, und auch weil die Schieberteile leichter sind als bei einem Tellerventil, kann die Bewegung außerordentlich schnell erfolgen, so daß auch der Motor mit höherer Drehzahl laufen kann als mit einem Tellerventil. Der erfindungsgemäße Schieber kann eine Gesamtdicke von 1/4 Zoll (6,35 mm) oder weniger haben.
  • Der Durchlaß des Schiebers hängt von der Ouerschnittsfläche des Schiebers und von der öffnung ab, in die er eingesetzt ist, und nicht vom Hub, wie dies bei einem Tellerventil der Fall wäre. Durch die Läppbewegung der Schieberplatte 34 und der Verschlußteile 26 und 28 wird auch die Schmierung des Schiebers gefördert.
  • Wie in F i g. 6, 7 und 8 dargestellt ist, kann der Absperrschieber auch ohne Federn betrieben werden. Bei gewissen Ausführungsformen beseitigt die Abwesenheit der Federn Resonanzprobleme und ermöglicht so höhere Drehzahlen. Bei normalen Tellerventilen des gewöhnlich benutzten Typs kommt es bei extrem hohen Geschwindigkeiten zu Resonanzvibrationen des Tellerventilinechanismus.
  • Außerdem schließt sich ein Tellerventil bei hohen Geschwindigkeiten unter dem Einfluß der Trägheitskräfte nie vollständig, sondern oszilliert zwischen der offenen und einer teilweise geschlossenen Stellung. Die Erfindung ermöglicht es jedoch, den Schieber stets von der voll offenen in die voB geschlossene Stellung zu bringen und dies ohne Rücksicht auf die Motorgeschwindigkeit, da die effektive Bewegung des Schiebers relativ gering ist.

Claims (2)

  1. Patentansprüche: 1. Absperrschieber mit mehreren gleitbar aneinanderliegenden Verschlußteilen, die mehrere schlitzförmige Durchlaßöffnungen aufweisen, welche zur Freigabe des Durchlasses durch Relativverschiebung der Verschlußteile miteinander zur Deckung gebracht werden, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n c t, daß bei jeder Relativstellung der Verschlußteile (26, 28, 34) die Achsen der schlitzförmigen Durchlaßöffnungen (27, 29, 35) wenigstens eines Verschlußteiles in einem Winkel zu den Achsen der Durchlaßöffnungen wenigstens eines anderen Verschlußteiles verlaufen.
  2. 2. Schieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei fixierten, miteinander verbundenen Verschlußteilen (26, 28) mit gleichachsig zueinander verlaufenden Schlitzen (27,29) gleitbar eine Schieberplatte (34) geführt ist, deren Schlitze (35) unter einem Winkel zu den Schlitzen (27, 29) der fixierten Verschlußteile (26, 28) verlaufen. 3. Schieber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die mittlere, verschiebbare Schieberplatte (34) eine unter einem Winkel zur Plattenebene verlaufende Ausnehmung (36) aufweist, in die in an sich bekannter Weise das entsprechend abgewinkelte Ende (40) einer axial hin- und herverschieblichen Stange (38) gleitend einfaßt, wobei zur Durchführung der hin- und hergehenden Bewegung der Stange über deren freies Ende ein rotierender Nocken (52) läuft. 4. Schieber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der beweglichen Schieberplatte (34 a) eine Stange (64) mit abgewinkeltem Ende (66) befestigt ist, an dem beidseits rollenartige Anschläge (78) eines schwenkbaren Armes (72, 76) zur Durchführung der hin- und hergehenden Bewegung gleiten. 5. Schieber nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine gelenkig mit der beweglichen Schieberplatte (34a) verbundenen Schubstange (90), deren freies Ende mit einem rotierenden Exzenter (92) in Antriebsverbindung steht. 6. Schieber nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch an sich bekannte kreisscheibenförmige Verschlußteile, die um eine gemeinsame Achse drehbar sind, wobei die Achsen der Schlitze (103) wenigstens einer Scheibe durch den Rotationsmittelpunkt und die Achsen der Schlitze (102) wenigstens einer anderen Scheibe durch ein gegenüber dem Rotationsmittelpunkt versetztes Zentrum führen. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 1052 195, 809 503, 60 129; österreichische Patentschrift Nr. 9 755; französische Patentschriften Nr. 1023 845, 910 076; britische Patentschrift Nr. 266 842; USA.-Patentschriften Nr. 2 576 848, 2 076 841.
DEST16662A 1959-07-07 1960-07-05 Absperrschieber mit mehreren gleitbar aneinanderliegenden Verschlussteilen mit schlitzfoermigen Durchlassoeffnungen Pending DE1169743B (de)

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Citations (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE60129C (de) * F. REUSING in Mülheim a. Rh Gittersitzventil mit Hebung und gleichzeitiger Drehung
AT9755B (de) * 1901-04-01 1902-11-10 Franz Seiffert Absperrschieber.
GB266842A (en) * 1925-12-15 1927-03-10 George Alfred Hammond Improvements in or connected with dampers
US2076841A (en) * 1936-12-19 1937-04-13 Ed D Ligon Valve
FR910076A (fr) * 1945-04-03 1946-05-27 Cem Comp Electro Mec Perfectionnements aux vannes pour la commande de l'écoulement des fluides
DE809503C (de) * 1945-03-27 1951-07-30 Const Mecano Thermiques C O M Schieber
US2576848A (en) * 1942-09-12 1951-11-27 Moore Inc Obturator or valve
FR1023845A (fr) * 1949-06-10 1953-03-24 Copes Regulators Ltd Perfectionnements apportés aux robinets-vannes
DE1052195B (de) 1956-05-19 1959-03-05 Schilde Maschb Ag Absperr- und Regelschieber zum Veraendern der Wirkbreite oder -hoehe und/oder des Wirkortes eines gas- oder dampffoermigen Mediums

Patent Citations (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE60129C (de) * F. REUSING in Mülheim a. Rh Gittersitzventil mit Hebung und gleichzeitiger Drehung
AT9755B (de) * 1901-04-01 1902-11-10 Franz Seiffert Absperrschieber.
GB266842A (en) * 1925-12-15 1927-03-10 George Alfred Hammond Improvements in or connected with dampers
US2076841A (en) * 1936-12-19 1937-04-13 Ed D Ligon Valve
US2576848A (en) * 1942-09-12 1951-11-27 Moore Inc Obturator or valve
DE809503C (de) * 1945-03-27 1951-07-30 Const Mecano Thermiques C O M Schieber
FR910076A (fr) * 1945-04-03 1946-05-27 Cem Comp Electro Mec Perfectionnements aux vannes pour la commande de l'écoulement des fluides
FR1023845A (fr) * 1949-06-10 1953-03-24 Copes Regulators Ltd Perfectionnements apportés aux robinets-vannes
DE1052195B (de) 1956-05-19 1959-03-05 Schilde Maschb Ag Absperr- und Regelschieber zum Veraendern der Wirkbreite oder -hoehe und/oder des Wirkortes eines gas- oder dampffoermigen Mediums

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