DE2036644C - Keilkupplung zwischen einer Antriebs welle und einer Kurbelstange, insbesondere beil Schaftmaschinen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine mustergemäß gesteuerte eilkupplung zwischen einer Antriebswelle und einer urbelstange, insbesondere bei Schaftmaschinen, bei elcher ein dazwischengelagerter Exzenterring mit aran radial bewegbar gelagertem Keil angeordnet t, welcher Keil wechselseitig in eine Kerbe der Aniebswelle oder der Kurbelstange einrastet, wobei ie Bewegung des Keiles von außen gesteuert wird.

Es sind Antriebsvorrichtungen für Schaftmaschinen ekannt, die Keilkupplungen aufweisen, bei denen ro Schaft zwischen der die Rotationsbewegung in ine translatorische Bewegung umwandelnden Kurbelstange und der Antriebswelle ein Exzenterring angeordnet ist. Auf diesem Ring befindet sich ein Keil, der von einer Musterkarte aus gesteuert wird und durch seine annähernd radiale Bewegung auf dem Exzenterring diesen entweder mit der Antriebswelle oder mit der Kurbelstange in Eingriff bringt. Diese beiden Steuerpositionen sind notwendig, um den angehängten Schaft in die Hochfach- oder Tieffachstellung zu bewegen oder in einer dieser beiden Stellungen festzuhalten.

Bei dieser Art von Keilkupplungen stellt sich die Aufgabe der Übertragung des Abtastergebnisses einer Musterkarte auf den teilweise mit der Antriebswelle mitrotierenden und auf dem Exzenterring gelagerten Keil.

Diese Übertragung erfolgt erfindungsgemäß dadurch, daß ein direkt die Bewegung des Keiles steuernder Schaltarm einen geschlossenen, ringförmigen Kranz von größerem Durchmesser als die Antriebswelle und diese umgreifend aufweist und der Schaltarm in der Ebene des Kranzes mustergemäß schwenkbar gelagert ist, und daß Kranz und Keil gleitend ineinandergreifen.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 die schematische Ansicht der Kupplung und des Steuermcchanismus einer Schaftmaschine bei Hochfachstellung des Schaftes und ausgerastetem Keil,

Fig. 2 dieselbe Ansicht bei eingerastetem Kuil,

F i g. 3 dieselbe Ansicht bei eingerastetem Keil und um 180° gedrehter Antriebswelle,

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie X-X in Fig. 1 und

Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie Y-Y in F i g. 2. Vom Zylinder 1 wird die Musterkarte 2, die der Steuerung der nichtgezeichnelen Schäfte dient, mitgenommen. Das Loch 3 wird von den Ablesenadeln 4, 4' abgetastet, indem die Träger 5, 5' der Nadeln von den Federn 6, 6' vom ortsfesten Block 23 weg gegen die Musterkarte gedrückt werden. Befindet sich in der Musterkarte kein Loch 3, so steht die Nadel 4, 4' auf der Karte 2 auf und der Schwenkhebel 7, T schwingt an der Nase 24, 24' des Trägers 5, 5' vorbei. Befindet sich aber ein Loch 3 in der Musterkarte 2, so sinkt die Nadel unter dem Druck der Feder 6, 6' ein wenig in das Loch ein, wodurch die Nase 24, 24' in den Schwenkbereich des Hebels 7, T gelangt und der Schwenkhebel 7, 7' über die Nase 24, 24' den Träger 5, 5' mitnimmt, der damit über das Zugelement 8 mit der Ausgleichsfeder 9 den Schaltarm 10 entgegen der Kraft der Feder 12 nach unten zieht. Die Kraft der Ausgleichsfeder 9 muß größer sein als die Kraft der den Schaltarm zurückhaltenden Feder 12.

Der Schaltarm 10 ist auf der Achse 25 schwenkbar gelagert und weist eine Bohrung 26 auf, in welcher die Antriebswelle 15 der Schaftmaschine liegt. Der Rand 14 der Bohrung ist kragenartig gekröpft und

greift in die Nut 27 des Keiles 13 ein, wo er als Steuerkurve dient. Im Exzenterring 28 ist der Keil 13 radialbeweglich gelagert und kann entweder in eine der Ausnehmungen 29 der Antriebswelle oder in einem der Räume 30, 30' zwischen den Enden der federnden Leitschienen 16,16' einrasten. Auf dem Exzenterring 28, der auf der Antriebswelle 15 gelagert ist, sitzt ebenfalls gleitend die Kurbelstange 18, die bei der Rotation des gekuppelten Exzenterringes

mit der Antriebswelle die Rotationsbewegung der Welle in eine translatorische Bewegung für den Schaft umwandelt. Die Führung 19 sichert die Kurbelstange 18 gegen eine Verdrehung. Am geführten Ende der Kurbelstange 18 greift das Zugorgan 20 zum (nichtgezeichneten) Schaft an. Auf der Kurbelstange 18 sind vier Stifte 31 angeordnet, die für die Schlitze 17 als Führung und als Anschläge für die Leitschienen 16 dienen.

Bei der Position gemäß Fig. 1 war der linke Nadelträger 5' vom Schwenkhebel 7' freigegeben worden und die Nadel 4' stach unter der Wirkung der Feder 6' in das Loch 3 der Musterkarte ein. Dadurch gelangt die Nase 24' in den Bereich des Schwenkhebels 7', der nun die Nadel vollends eindrückt. Unter der Wirkung der Zugfedern befindet sich der Schaltarm 10 in seiner höchsten Lage, d.h. er liegt einerseits gegen den drehbaren Nocken 32 an und anderseits drückt er den Keil 13 in den Raum 30. Der Schaft befindet sich im Hochfach, und die Antriebs- ao welle 15 rotiert, ohne den Exzenterring zu beeinflussen. Beim kraftschlüssigen Senken des Nadelträgers 5' durch den Schwenkhebel wird nun der Schaltarm 10 ebenfalls versclnvenkt und gelangt in die in F i g. 2 gezeichnete Lage. Gleichzeitig wird der Keil 13 aus dem Raum 30 (Stellung Fig. 1 und 4) ausgerastet und rastet in die Ausnehmung 29 der Welle 15 ein (Stellung Fi g. 2 und 5), indem der Führungsrand 14 über die Nut 27 den Keil radial nach innen verschiebt. Damit ist der Exzenterring 28 mit der Antriebswelle 15 gekuppelt, und durch eine Rotation des Exzenterringes um 180° wird der Schaft über die Kurbelstange 18 und den Schaftzug in das Tieffach gesteuert.

Der die Übertragung der Bewegung des Schaltarmes 10 auf den Keil 13 bewirkende geschlossene, ringförmige Kranz 14 ist im Querschnitt L-förmig, und der aus der Kranzebene vorstehende Kragen 34 greift gleitend in die Nut 27 des Keiles 13 ein. Da sich der Schaltarm 10 während der Rotation des mit der Welle 15 eingerasteten Keiles 13 praktisch nicht bewegt und auf alle Fälle nicht mitrotiert, ist es wichtig, daß die Gleitmöglichkeit zwischen Kranz 14 und Keil 13 gut ausgebildet ist. Wie Fi g. 3 zeigt, liegen in dieser Stellung die Antriebswelle 15 und der Kranz 14 praktisch konzentrisch zueinander, weshalb der untere Teil des Kranzes als Kreisbogen ausgebildet ist. Da bei der in Fig. 2 gezeigten Steuerung für die Hot. fachstellung eines Schaftes eine große Exzentrizität zwischen Antriebswelle 15 und Kranz 14 besteht, weist der ringförmig geschlossene Kranz 14 mindestens eine Stelle auf, wo er über eine kurze Strecke geradlinig verläuft. Die angrenzenden Wegstrecken 36, 36' verlaufen ebenfalls geradlinig und liegen tangential zum übrigen kreisförmigen Ringkranz. Statt dreier gerader Strecken kann der Kranz an dieser Stelle auch oval ausgebildet sein.

Die Nut 27 des Keiles 31 ist von zwei Seitenwänden begrenzt, wobei die nahe dem Innern liegende Nutenwand 37 abgerundet ist, so daß der kreisförmige gebogene Kranz besser gleitet.

Die Verbindung bzw. die Kraftübertragungsorgane zwischen Kranz und Keil können auch von anderer Gestalt sein. Bedingung ist aber, daß die Rauialsiuuerung des Keiles und das Gleiten /wischen Kranz und Keil gewährleistet sind.

Die Nut 27 des Keiles 13 kann aus zwei annähernd parallel zueinander liegenden Wülsten des Keiles gebildet sein, die über die Ebene des Exzenterringes hinausragen.

Statt daß die Nut am Keil und der vorstehende Kragen am Kranz des Schaltarmes angeordnet ist, kann die Nut auch am Kranz des Schaltarmes untergebracht sein, wobei der Keil dann herausstehende Teile, z. B. Bolzen, aufweist, die in die Nu! eingreifen.

Der Keil 13 kann auch in an sich bekannter Weise aus zwei nebeneinanderliegendcn Teilkeilen bestehen, wobei jeder Teilkeil vom Kranz gesteuert wird. Da diese Teilkeile unabhängig voneinander radialbeweglich im Exzenterring gelagert sind, können sie hintereinander in die Ausnehmungen 29 der Antriebswelle bzw. Ausnehmungen 30, 30' einrasten.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (8)

Patentansprüche:

1. Mustergemäß gesteuerte Kupplung zwischen einer Antriebswelle und einer Kurbelstange, insbesondere bei Schaftmaschinen, bei welcher ein dazwischengelagerter Exzenterring mit daran radial bewegbar gelagertem Keil angeordnet ist, welcher Keil wechselseitig in eine Kerbe der Antriebswelle oder der Kurbelstange einrastet, wobei die Bewegung des Keiles von außen gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein direkt die Bewegung des Keilea (13) steuernder Schaltarm (10) einen geschlossenen ringförmigen Kranz (14) von größerem Durchmesser als die Antriebswelle (15) und diese umgreifend aufweist und der Schaltarm in der Ebene des Kranzes (14) mustergemäß schwenkbar gelagert ist, und daß Kranz und Keil gleitend ineinandergreifen.

2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kranz (14) gleitend in eine Nut (27) des Keiles (13) eingreift.

3. Kupplung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kranz (14) im Querschnitt I-förmig ist und der aus der Kranzebene vorstehende Kragen (34) gleitend in die Nut (27) des Keiles (13) eingreift.

4. Kupplung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (27) des Keiles (13) aus zwei über den Exzenterring (28) vorstehenden Wülsten besteht.

5. Kupplung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (27) im Keil (13) mindestens einseitig durch eine gerundete Kurve (37) begrenzt ist.

6. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Keil (13) einen vorstehenden Bolzen aufweist, der in eine im Kranz (14) verlaufende Nut eingreift.

7. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der ringförmig geschlossene Kranz (14) an mindestens einer Stelle eine kurze Strecke (35) geradlinig verläuft und an diese Strecke je geradlinig und tangential zu dem im übrigen kreisförmigen Ring verlaufende Wegstrecken (36, 36') angrenzen.

8. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Keil in an sich bekannter Weise in zwei parallel zueinander liegende, einzelbewegliche Teilkeile unterteilt ist.