DE1169182B - Hydraulischer Kraftheber fuer Bodenbearbeitungs-geraete ziehende Schlepper mit Einrichtung fuer Lage- und Zugkraftregelung - Google Patents

Description

bundesrepublik deutschland deutsches WjTTMW^ Patentamt Internat. Kl.: AOIb

AUSLEGESCHRIFT

Nummer:
Aktenzeichen:
Anmeldetag:
Auslegetag:

Deutsche Kl.: 45 a - 65/06

1169 182
B 67125 III /45 a
5. Mai 1962
30. April 1964

Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Kraftheber für Bodenbearbeitungsgeräte ziehende Schlepper mit einer Regeleinrichtung, welche wahlweise schaltbar ein Beeinflussen des Steuergeräts durch die Lage des Bodenbearbeitungsgeräts oder durch die am Bodenbearbeitungsgerät angreifende Zugkraft bewirkt, wobei der Einfluß der Lage von der Hubwelle des Krafthebers, der Einfluß der Kraft von einem federnd abgestützten Geber abgeleitet wird und beide Einflüsse über Gestänge auf das Steuergerät einwirken.

Es ist bekannt, dem Kraft- und dem Lageeinfluß je einen mit einem Handhebel einstellbaren Getriebezug zuzuordnen und beide Getriebezüge über eine Wippe gemeinsam auf einen das Steuergerät bewegenden Hebel einwirken zu lassen. Einer der Getriebezüge kann durch einen Anschlag blockiert werden. Das verlangt verhältnismäßig viel Platz für beide Getriebezüge, zahlreiche Einzelteile einschließlich' der beiden Handhebel und viele Lager- und Gelenkstellen, so daß störende Reibung auftritt und durch Herstellung oder Abnützung auftretendes Spiel die Genauigkeit der Steuerung beeinträchtigen kann. Außerdem ist einer der Getriebezüge nicht ausschaltbar, was bei manchen Anwendungen stört, und die Zusammenhänge in der Bewegung zwischen Geber oder Hubwelle und Gestänge sind wegen der ausschließlichen Benützung von Hebeln auf proportionales Verhalten beschränkt.

Es ist auch bekannt, das lageabhängige und das kraftabhängige Gestänge wechselweise mit dem Steuergerät zu kuppeln. Dieser Kuppelvorgang ist verhältnismäßig umständlich, nicht in jeder Stellung der Getriebezüge durchzuführen und verbietet oder erschwert es, die Teile der Getriebezüge spielfrei unter Kraftschluß in Verbindung zu halten.

Außerdem ist es bekannt, Kraft- und Lageeinfluß auf einen Hebel einwirken zu lassen, von dem die Regelbewegung des Steuergeräts abgenommen wird. Das Unterbringen der Hebel mit verschiedenen festen und beweglichen Drehpunkten im Krafthebergehäuse ist vielfach umständlich, und man braucht eine gewisse Mindestentfernung zwischen den auf die Hebel einwirkenden Mitteln. Außerdem ist man auch hier auf lineare Zusammenhänge zwischen den Bewegungen festgelegt.

Weiterhin ist eine Steuervorrichtung bekannt, bei der ein als Lager dienender Exzenter vorgesehen ist, über den der Drehpunkt eines Hebels eines von der Lage des Gerätes beeinflußten Gestänges verstellbar ist. Der Exzenter bewirkt jedoch keine lageabhängige, d. h. von der Drehung der Hubwelle abhängige Ver-Hydraulischer Kraftheber für Bodenbearbeitungsgeräte ziehende Schlepper mit Einrichtung für
Lage- und Zugkraftregelung

Anmelder:

Robert Bosch G. m. b. H.,

Stuttgart W, Breitscheidstr. 4

Als Erfinder benannt:

Dipl.-Ing. Diether Slowak, Ludwigsburg,

Erich Schönherr, Ruit,

Rudolf Reichert, Stuttgart

Schiebung des Gestänges, sondern dient nur als verstellbare Drossel für den Hebel. Ein dem Hebel zugeordneter exzentrischer Begrenzungsanschlag überträgt auch keine lageabhängige Bewegung des Gestänges, sondern begrenzt nur dessen Bewegung. Das Gestänge für die zugkraftabhängige Steuerung dieser Vorrichtung besitzt eine an einem Hebel sitzende Rolle, die um eine Achse willkürlich einstellbar ist und somit lediglich ebenfalls nach Art eines Exzenters den Drehpunkt des Hebels des zugkraftabhängigen Gestänges verstellt. Auch die Rolle wird nicht von dem das Steuergestänge verschiebenden Zugkrafteinfluß des Gerätes verstellt. In der Vorrichtung werden zwei Gestänge mit zum Teil parallel angeordneten Gliedern benötigt. Zum Einstellen auf Hub- oder Lageregelung müssen zwei Hebel mit je einer Stellwelle angeordnet werden.

Es ist auch noch bekannt, eine einzige Kurvenscheibe für die Übertragung der Bewegung der Hubwelle auf das Gestänge vorzusehen. Dabei beeinflußt sie stets ein sie berührendes Koppelstück. Die zugkraftabhängige Regelung wird durch Umschalten eines einzigen Handhebels in den für diese Regelungsart bestimmten Bereich angeschaltet, wobei sie das Koppelstück von einem Ventil abschwenkt und ein anderes, zugbeeinflußtes Koppelstück wirksam werden läßt. Das hat den Nachteil, daß sich zeitweise Teile des Gestänges voneinander trennen, was besonders beim Umschalten zu Stößen in der Anlage führen kann.

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Schließlich ist auch eine Umschaltvorrichtung bekannt, bei der die lageabhängige Bewegung des Hubarms von nur einer Kurvenscheibe auf ein Gestänge übertragen wird, das ein Steuerventil beeinflußt.

Auch der Einfluß der zugkraftabhängigen Steuerung wirkt auf dieses Steuerventil. Eine zweite axial verschiebbare Kurvenscheibe ist ständig »wirksam« auf eines von zwei Koppelstücken, von denen jedes einer der Regelarten dient. Sie ist somit lediglich ein von Hand gedrehter oder verschobener Anschlag im Wechsel für eines dieser Koppelstücke. Mit seiner Hilfe kann nur willkürlich eine Null-Lage des Zugkrafteinflusses und des Lageeinflusses festgelegt werden. Wiederum werden zwei vollständige, zum Teil parallel angeordnete Getriebezüge benötigt.

Diese Nachteile werden nach der Erfindung dadurch vermieden, daß in das Gestänge zwei gelenkig verbundene Kurvenscheiben eingefügt sind, die wahlweise gegeneinander verstellbar sind und von denen eine ein Kurvenstück trägt, das bei Verstellung der Kurvenscheiben zur Lageregelung eine von der Drehung der Hubwelle abhängige Verschiebung des Gestänges bewirkt, nach Verstellen der Teile zur Zugkraftregelung dagegen unwirksam ist, und daß die Kurvenscheiben ständig über ein gemeinsames Koppelstück mit dem Steuergerät verbunden sind.

Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes sind in der Zeichnung wiedergegeben. Es zeigt . F i g. 1 einen Kraftheber im Schnitt, auf Lageregelung eingestellt, mit dem vereinfacht wiedergegebenen Anbaugerät,

Fig. 2 einen Schnitt des Krafthebers, auf Kraftregelung eingestellt,

Fig. 3 eine zweite Ausführungsform eines Krafthebers in der Ansicht, auf Kraftregelung eingestellt,

Fig. 4 einen Ausschnitt dieses Krafthebers, auf Lageregelung eingestellt.

Die wesentlichen Teile des in F i g. 1 und 2 dargestellten Krafthebers sind in ein Gehäuse 1 eingebaut. Dieses bildet zugleich einen Sammelbehälter, der über eine Saugleitung 2 mit der außerhalb des Gehäuses 1 liegenden Pumpe 3 des Krafthebers verbunden ist. Von der Pumpe führt eine Leitung 4 zu dem Steuergerät 5 des Krafthebers. An dieses ist eine Rücklaufleitung 6 angeschlossen, die über ein Filter 7 und ein Fallrohr T in das Innere des Behälters 1 mündet. Von dem Steuergerät 5 führt außerdem eine Arbeitsleitung 8 zu dem Hubzylinder 9 des Krafthebers, in dem sich der Arbeitskolben 10 bewegt. Dessen Kolbenstange 11 ist über eine Schwinge mit einer im Gehäuse 1 gelagerten Hubwelle 12 verbunden, welche außerhalb des Gehäuses Hubarme 13 trägt.

Das Gehäuse 1 ist am Fahrgestell eines Schleppers befestigt, das auch Lager 14 für die unteren Lenker 15 hat, durch die ein angebauter Pflug 16 mit dem Schlepper verbunden ist. Ein ebenfalls mit dem Schlepper verbundener oberer Lenker 17 ist an einen Geber 18 angelenkt, der an dem Gehäuse 1 befestigt ist. Er besteht aus einem Stützteil 19, der gelenkig mit einem Lagerteil 20 verbunden ist; der Lagerteil stützt sich mit Hilfe einer gekrümmten Blattfeder 21 elastisch gegen das Gehäuse 1 ab und nimmt in einer Bohrung 22 ein Ende des oberen Lenkers 17 auf. Mit dem Lagerteil ist fest ein Geberhebel 23 verbunden. Die Hubarme 13 sind durch Hubstangen 24 gelenkig an die unteren Lenker 15 angeschlossen.

Auf der Hubwelle 12 ist als Kurvenscheibe ein Lagerring 25 befestigt, der auf seiner in F i g. 1 rechts liegenden Seite ein Kurvenstück 26 hat. Durch einen Bolzen 27 ist mit diesem Lagerring ein als Kurvenscheibe dienender Hubring 28 gelenkig verbunden, der auf etwa der Hälfte seines Außenumfangs ein Kurvenstück in Form einer kreiszylindrischen Leitfläche 29 hat. Sie setzt sich in einer Grenzfläche 30 fort, welche von dieser Kreisfläche zur Mitte des Ringes hin zurückweicht.

Der Hubring enthält einen kreisbogenförmigen Schlitz 31. In diesen greift ein Bolzen 32 eines Winkelhebels 33, der auf einer im Gehäuse 1 gelagerten Welle 34 drehbar gelagert ist. In einen Schlitz 35 am anderen Schenkel des Winkelhebels greift ein Stift 36, der an einem Hebel 37 sitzt. Dieser Hebel ist auf einer Stellwelle 38 befestigt, welche außerhalb des Gehäuses 1 einen Schalthebel 39 trägt.

Auf einem in dem Gehäuse 1 befestigten Bolzen 40 ist ein Hebel 41 gelagert, der an einem Ende mit einer Rolle 42 am Umfang der Ringe 25, 28 anliegt, am entgegengesetzten Ende durch einen Bolzen 43 gelenkig mit einem Zwischenhebel 44 verbunden ist. Dieser Zwischenhebel liegt an einem Ende über eine Rolle 45 ebenfalls an den Ringen an und ist am entgegengesetzten Ende an eine als Koppelstück dienende Stange 46 angelenkt, welche zu einem Überlagerungshebel 47 führt. Dieser ist gelenkig einerseits mit einem Schieber 48 des Steuergeräts 5, andererseits über eine Lasche 49 mit einem Handhebel 50 verbunden, der feststellbar am Gehäuse 1 gelagert ist.

Eine Druckfeder 51 sucht den Schieber 48 nach rechts zu bewegen, d. h. bei feststehendem Handhebel 50 die Stange 46 nach rechts zu ziehen. Das hält die Rollen 42 und 45 stets an den Flächen der Kurvenringe 25, 28.

An einem Punkt des Zwischenhebels 44 ist über eine aus einem Stift 52 und einem Langloch 53 bestehende Stift-Schlitz-Verbindung eine Stange 54 angeschlossen, welche an einen mit der Welle 34 verbundenen Doppelhebel 55 angelenkt ist. An dessen zweitem Arm befindet sich ein Stift 56, gegen den sich das freie Ende des Geberhebels 23 legt.

Bei der Stellung der Teile nach Fig. 1 ist der Kraftheber auf Lageregelung eingestellt. Der Schalthebel 39 ist nach links geschwenkt, so daß der BoI-zen 32 die untere Grenzlage einnimmt. Der Hubring 28 wird nun an diesem Bolzen mit Hilfe des als Stützkurve dienenden Schlitzes 31 so geführt, daß die Leitfläche 29 exzentrisch zur Achse der Hubwelle 12 verläuft. Die Rolle 45 liegt an dieser Leit- fläche an, die Rolle 42 dagegen an dem Kurvenstück 26 des Lagerrings 25, da in dessen Bereich die Leitfläche 29 hinter dieses Kurvenstück in Richtung auf die Hubwelle zurücktritt.
Die Hubarme 13 befinden sich nach Fig. 1 in ihrer höchsten Lage, der Pflug ist in Transportstellung ausgehoben. Das Steuergerät ist in Neutralstellung, d. h., von der Pumpe 3 gelieferte Flüssigkeit wird unmittelbar durch die Rücklaufleitung 6 zum Behälter im Gehäuse 1 zurückgeleitet.

Soll der Pflug gesenkt werden, so verschwenkt man den Handhebel 50 entgegen dem Uhrzeigersinn. Der Überlagerungshebel 47 dreht sich daher entgegen dem Uhrzeigersinn um das Ende der zunächst noch feststehenden Stange 46 und bewegt den Schieber 48 nach rechts. Das hat zur Folge, daß das Steuergerät auf an sich bekannte Weise Druckmittel über die Leitung 8 aus dem Hubzylinder 9 entweichen läßt, wodurch sich der Arbeitskolben 10 nach rechts

bewegt, die Hubwelle 12 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht und der Pflug mit Hilfe der Hubarme 13 und der Hubstangen 24 gesenkt wird. Bei dieser Drehung der Hubwelle wirkt die Leitfläche 29 so auf die Rolle 45, daß sich der Zwischenhebel 44 entgegen dem Uhrzeigersinn dreht und die Stange 46 daher nach links verschiebt. Der Schieber 48 des Steuergeräts wird dadurch wieder nach links bewegt. Entspricht die Senkbewegung dem durch das Verschwenken des

Druckkraft aus. Diese Druckkraft verschwenkt den Lagerteil 20 des Gebers 18 und mit ihm den Geberhebel 23 im Uhrzeigersinn; dadurch wird die StangeT-54 nach rechts geschoben. Ein Ende des Langlochs 5 53 nimmt den Stift 52 mit, dreht den Zwischenhebel 44 um den Bolzen 43 und hebt die Rolle 45 von der Leitfläche 29 ab.

Befindet sich der Handhebel 50 in einer Stellung,¹ welche der herrschenden Zugkraft entspricht, so steht

Handhebels 50 gewählten Wert, so ist der Schieber 48 ¹⁰ der Schieber 48 des Steuergeräts in Neutralstellung

wieder in die neutrale Stellung zurückgekehrt, bei der das Druckmittel drucklos umläuft und der Hubzylinder 9 abgesperrt ist. Die Rolle 42 macht während dieser Bewegung nur einen kleinen, von dem

und die von der Pumpe 3 geförderte Druckflüssigkeit, kehrt unmittelbar durch die Rücklaüfleitung 6 in derf Behälter zurück. Nimmt der Bodenwiderstand zu, so schwenkt der Geberhebel 23 weiter im Uhrzeigersinn'

Kurvenstück 26 gesteuerten Ausgleichshub, der es er- 15 und verschiebt die Stange 54 nach rechts. Sie zieht laubt, den Zusammenhang zwischen den Bewegun- über den Zwischenhebel 44 die Stange 46 weiter nach den des Steuerschiebers 48 und des Pfluges 16 über
das von der Leitfläche 29 gegebene Gesetz hinaus

so abzuändern, wie es einer sicheren Handhabung

links, wodurch der Schieber 48 in Hubstellung kommt und Druckmittel in den Hubzylinder 9 leitet. Dadurch wird der Arbeitskolben 10 nach links ver-

des Krafthebers entspricht. ²⁰ schoben und der Pflug 16 so lange angehoben, bis

Soll der Pflug angehoben werden, so schwenkt die im oberen Lenker 17 wirksame Kraft wieder auf

man den Handhebel 50 im Uhrzeigersinn, wodurch der Steuerschieber 48 nach links bewegt wird. Das Steuergerät 5 leitet daher in an sich bekannter Weise

den gewünschten Wert abgenommen hat und dei Geberhebel 23 in die ursprüngliche Lage zurückge? kehrt ist. Dabei wurde die Stange 54 nach links, die

von der Pumpe 3 gefördertes Druckmittel durch die 25 Stange 46 nach rechts geführt, und der Schieber 48 Arbeitsleistung 8 in den Hubzylinder und schiebt ist nach rechts in die Neutralstellung zurückgekehrt, den Arbeitskolben 10 nach links, so daß sich die Wird umgekehrt durch Verstellen des Handhebeis

Hubwelle 29 im Uhrzeigersinn dreht und der Pflug 50 ein anderer Kraftwert eingestellt, so verschiebt angehoben wird. Die Rollen 45 und 42 werden dabei sich zunächst der Schieber 48, und der Pflug wird von der Leitfläche 29 und dem Kurvenstück 26 so 30 gehoben oder gesenkt, bis die sich ändernde Kraft bewegt, daß sich die Stange 46 nach rechts ver- über den Geberhebel 23 und den Zwischenhebel 44 schiebt. Sie führt daher den Steuerschieber 48 eben- den Schieber 48 wieder in die Neutralstellung ζψ-falls nach rechts, bis er in die neutrale Lage zurück- rückgeführt hat.

gekehrt ist und der angehobene Pflug in einer Lage Kommt der Pflug 16 bzw. der Hubarm 13 in die

stehenbleibt, die der Einstellung des Handhebels 50 35 Nähe seiner oberen Endlage, so läuft die RohV42 entspricht. nicht mehr auf der Leitfläche 29, sondern auf der

Während dieser Vorgänge wird der Stift 52 von Grenzfläche 30. Da diese auf einen kleineren Durch\ dem Langloch 53 mit Spiel umfaßt, so daß von dem messer zurückweicht, wird der Hebel 41 entgegeit Geberhebel 23 ausgehende Steuerbewegungen, wel- dem Uhrzeigersinn verschwenkt, so daß der ZwI? ehe die Stange 54 hin- und herschieben, nicht auf 4° schenhebel 44 mit dem Stift 52 als Drehpunkt Mi den Zwischenhebel 44 einwirken. Lediglich wenn Uhrzeigersinn geschwenkt wird, die Stangd46 nacS sich der Geberhebel 23 außerordentlich stark bewe- rechts rückt und der Schieber 48 aus seiner Wcsliei gen sollte, wie es beim Anstoßen des Pfluges 16 an genden Hubstellung in die Neutralstellung zurückgß4 ein Hindernis oder beim Zunehmen des Zugwider- führt wird. Dadurch wird verhindert, daß bei in obe-f stands über das zulässige Maß hinaus auftritt, wird 45 rer Grenzlage anstoßenden Hubarmen die PumpB das Spiel in der Stift-Schlitz-Kupplung 52, 53 aufge- ständig weiterfördert und das geförderte Druckmittel zehrt und der Zwischenhebel 44 zusätzlich entgegen durch ein Überströmventil ständig unter Vernichtung dem Uhrzeigersinn verschwenkt, so daß die Stange der erzeugten Energie abströmt. :,

46 den Schieber 48 in Hubstellung bringt und der Bei der beschriebenen Ausführungsform eigneö

Pflug angehoben wird, bis dieser außerordentliche 5° sich die Gestängeteile besonders gut zum Einbau, in Einfluß des Gebers aufhört. Die Regelung führt dann das Gehäuse 1, welches auch als Kraftheberblock be-r den Pflug 16 wieder in die Lage zurück, die der Ein- zeichnet wird. Die Durchführungen von außen sind stellung des Handhebels 50 entspricht. sämtlich als Drehlager ausgebildet, die leicht dient

Bei der Stellung nach F i g. 2 sind die Teile auf gehalten werden können (Welle 34, Stellwelle 38 und Zugkraftregelung geschaltet. Der Schalthebel 39 ist 55 Hubwelle 12). :

nach rechts geschwenkt, der Winkelhebel 33 entge- Bei dem Ausführungsbeispiel nach den F i g. 3

gen dem Uhrzeigersinn so gedreht, daß der Bolzen und 4 eignen sich die Teile besonders zum Anbau 32 seine obere Grenzlage einnimmt. Er hält nun mit an einem Kraftheberblock von außen. ■ Hilfe des als Stützkurve dienenden Schlitzes 31 den Dessen Gehäuse ist mit 60 bezeichnet. Es enthält

Hubring 28 in einer solchen Lage, daß die Leitfläche ^6o einen Hubzylinder 61 mit einem Arbeitskolben 62, 29 konzentrisch zur Achse der Hubwelle 12 liegt. Die der über eine Kolbenstange 63 und eine Schwinge 64 auf der Leitfläche liegende Rolle 42 wird daher beim die im Gehäuse 60 gelagerte Hubwelle 65 bewegt. Die Drehen der Hubwelle 12 nicht beeinflußt, so daß Hubwelle trägt an ihren außerhalb des Gehäuses der Hebel 42 seine Lage beibehält, solange der Pflug liegenden Enden Hubarme 66, an denen die Hubstati-16 nicht ganz angehoben wird (vgl. weiter unten). 65 gen 24 angelenkt sind. An dem Gehäuse 60 bzw. dem Die an dem Schlepper angreifende Zugkraft des dieses tragenden Fahrgestell 67 des Schleppers ist Pfluges wirkt sich gewöhnlich in den unteren Len- wieder der Geber 18 befestigt, an dem der obere Left kern 15 als Zug-, in dem oberen Lenker 17 als ker 17 angelenkt ist und der einen Geberhebel 68 ha%.

An dem Gehäuse 60 ist ein Steuergerät 69 befestigt, das üurcn eine ArDeitsieisoing 7U mit uem HuDzylinder 61 und durch Leitungen 71, 72 mit der Pumpe 73 des Krafthebers und dem Vorratsbehälter 74 verbunden ist. Auf einem außenliegenden Teil der Hubwelle 65 ist ein Steuerring 75 befestigt, der mit seinem konzentrischen Umfang eine Lagerfläche 75' bildet und eine Aussparung 76 hat. Die Aussparung ist auf einer Seite durch eine Nase 77 begrenzt.

Um den Steuerring ist eine Kurvenscheibe in Form eines Lagerrings 78 gelegt. Ein Teil seines inneren Umfangs bildet eine Stützfläche 79, die aus Teilen eines Kreiszylinders besteht und auf die Lagerfläche 75' paßt, bin anderer Teil des inneren umfangs Druckmittel über die Leitung 70 in den Hubzylinder 71 strömen, bis der Kolben 61 über die Hubarme 66 den angehängten Pflug so weit angehoben hat, daß die am Geber 18 auftretende Kraft wieder der Stellung des Handhebels 95 entspricht.

JNimmt die Kratt am ueoer l6 ab, so verlaufen die Bewegungen und Vorgänge in umgekehrter Richtung. Wird der Handhebel 95 auf eine größere Kraft eingestellt, d.h. entgegen dem Uhrzeigersinn geschwenkt, so wird der Steuerschieber 96 in Senkrichtung verschoben. Dadurch strömt Druckmittel aus dem Hubzylinder 61 ab, der Kolben 62 dringt tiefer in den Zylinder ein und läßt den Pflug sinken. Die ausgeübte Kraft steigt; der Geberhebel 68

bildet eine als auswärts gerichtete Aussparung aus- 15 schiebt die Stange 92 nach links. Dadurch wird der bid Gh h h h d

gebildete Grenzfläche 80. Rechts seitlich hat der Ring Spiel gegenüber dem Steuerring, so daß er aus der gezeichneten Lage nach links bewegt werden kann.

Mit dem Lagerring 78 ist durch einen Bolzen 81 gelenkig verbunden ein als Kurvenscheibe dienender Hubring 82, der an seinem inneren Umfang eine Steuerfläche 83 in Form eines etwa spiralig verlaufenden Kurvenstücks hat, im übrigen den Steuerring 75 mit Spiel umgreift.

In dem Lagerring 78 ist schwenkbar ein Schalthebel 84 gelagert, der mit einer Hilfskurvenscheibe 85 verbunden ist. Die Hilfskurvenscheibe greift spielfrei in eine Aussparung 86 des Hubrings. Durch Verschwenken des Schalthebels 84 stellt sich die Kurvenscheibe 85 so ein, daß sie selbsthemmend eine von zwei bestimmten Lagen in der Aussparung 86 einnimmt und dadurch den Lagerring und den Hubring in zwei bestimmte Stellungen zueinander festlegt.

Der Lagerring 78 ist mit einem Fortsatz 87 auf einem verstellbaren, an dem Gehäuse 60 befestigten Anschlag 88 abgestützt. An dem Hubring 82 sitzt ein Stift 89, der in ein Langloch 90 einer Stange 91 greift, die an dem Geberhebel 68 angelenkt ist. An dem Steuerschieber 96 in die NeutralsteUung zurückgebracht, sobald die am Geber angreifende Kraft die mit dem Handhebel 95 gewählte Größe hat. Wird der Handhebel auf eine geringere Kraft eingestellt, so laufen die entsprechenden Vorgänge in umgekehrter Richtung ab.

Bei diesen Vorgängen hat die Drehlage der HubweUe 65 keinen Einfluß auf die Lage der Kurvenringe 78, 82, da sich ihr Steuerring 75 innerhalb der kreisförmigen Stützfläche 79 des Lagerrings 78 dreht. Lediglich wenn der Hubarm 66 in die Nähe seiner oberen GrenzsteUung kommt, wie das in F i g. 3 dargestellt ist, tritt die Nase 77 in die Grenzfläche 80 ein. Dadurch schwenken die Kurvenringe um den Stift 89 im Uhrzeigersinn und schieben die Stange 92 nach rechts, bis der Steuerschieber 96 aus der Hubstellung hinaus in die NeutralsteUung gerückt ist.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 sind die Teile des Krafthebers auf Lagesteuerung eingestellt. Der Schalthebel 84 ist in seiner unteren Grenzlage; die Hilfskurvenscheibe 85 hält den Hubring 82 so gegen den Lagerring 78 fest, daß sich der Stift 89 ein Stück rechts von dem Fortsatz 87 befindet. Da beide Ringe gegen den Anschlag 88 abgestützt sind,

Bolzen 81 ist drehbar eine als Koppelstück dienende 40 greift das Langloch 90 mit Spiel um den Stift 89; von Stange 92 befestigt, welche zu einem Überlagerungs- dem Geber über die Stange 91 kommende Bewegun-

hebel 93 führt. Dieser ist wie bei dem Ausführungsbeispiel nach den F i g. 1 und 2 über eine Lasche 94 mit einem Handhebel 95 und unmittelbar mit dem Steuerschieber 96 des Steuergeräts 69 verbunden. Eine Druckfeder 97 sucht den Steuerschieber nach rechts zu drücken. Dadurch wird an der Stange 92 ein Zug ausgeübt und der Lagerring 78 oder der Hubring 82 anliegend an dem Steuerring 75 gehalten.

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In der Stellung nach Fig. 3 sind die Teile auf Kraftregelung geschaltet. Der Schalthebel 84 ist in seiner oberen Endlage; der Hubring 82 ist gegenüber dem Lagerring 78 so festgehalten, daß sich der Stift 89 über dem Fortsatz 87 befindet. Dadurch ist die Steuerfläche 83 aus dem Bereich des Steuerrings 75 55 Maße entgegen dem Uhrzeigersinn um den Anschlag und insbesondere seiner Nase 77 gerückt. Der Stift 88. Die Stange 92 wird dadurch nach links gezogen

Neutralstelgen bleiben daher ohne Einfluß auf die Kurvenringe.

Die Steuerfläche 83 des Hubrings 82 liegt nunmehr im Bereich der Nase 77 des Steuerrings 75.

Die Hubarme 66 befinden sich in der dargestellten Lage in ihrer höchsten Stellung. Soll der mit den Hubarmen verbundene Pflug gesenkt werden, so wird der Handhebel 95 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt. Der Steuerschieber 96 wird dadurch nach rechts in die Senkstellung verschoben, die Hubwelle 65 dreht sich entgegen dem Uhrzeigersinn, und die Hubarme schwingen abwärts. Gleichzeitig gleitet die Nase 77 entlang der Steuerfläche 83 und schwenkt die Kurvenscheiben in zunehmendem

89 liegt an einem Ende des Langlochs 90 an.

Wird am Geber 18 eine Kraft ausgeübt, die der eingestellten Lage des Handhebels 95 entspricht, so befindet sich der Steuerschieber in seiner Neutrallage, und das von der Pumpe 73 geförderte Druckmittel läuft drucklos um. Steigt die Kraft auf den Geber 18, so schwenkt der Geberhebel 68, schiebt die Stange 91 nach rechts und dreht die miteinander verbundenen Ringe 78 und 82 um den Steuerring 75, da beide mit der Stützfläche 79 auf diesem gleiten. Dadurch wird die Stange 92 nach links gezogen und der Steuerschieber 96 auf »Heben« gestellt. Er läßt und führt den Steuerschieber 96 in die lung zurück, wenn der Pflug und die Hubwelle 65 die gewünschte Lage erreicht haben. Soll der Pflug angehoben werden, so verlaufen die entsprechenden Vorgänge in umgekehrter Richtung.

Sinkt, z. B. solange der Schlepper mit angehobenem Pflug fährt, der Pflug etwas herunter, weil der abstützende Druckmittelkreis nicht ganz dicht ist, so verschwenkt die Nase 77 über die Steuerfläche 83 die Kurvenringe und schaltet über die Stange 92 den Steuerschieber 96 auf »Heben«, bis wieder der vorige Zustand erreicht ist.

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Die beschriebenen Regeleinrichtungen haben verhältnismäßig wenige Teile, die nur geringen Raum einnehmen, leicht zu betätigen und sicher in der Wirkungsweise sind.

Zwischen den beschriebenen Grenzlagen der Schalthebel 39, 84 lassen sich auf für manche Fälle zweckmäßige Zwischenstellungen einrichten, bei denen Kraft- und Lageregelung je zu einem Teil wirksam sind.

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Claims (15)

Patentansprüche:

1. Hydraulischer Kraftheber für insbesondere landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsgeräte ziehende Schlepper mit einer Regeleinrichtung, welche wahlweise schaltbar ein Beeinflussen des Steuergeräts durch die Lage des Bodenbearbeitungsgeräts oder durch die am Bodenbearbeitungsgerät angreifende Zugkraft bewirkt, wobei der Einfluß der Lage von der Hubwelle des Krafthebers, der Einfluß der Kraft von einem federnd abgestützten Geber abgeleitet wird und beide Einflüsse über Gestänge auf das Steuergerät einwirken, dadurch gekennzeichnet, daß in das Gestänge zwei gelenkig verbundene Kurvenscheiben (25, 28, 78, 82) eingefügt sind, die wahlweise gegeneinander verstellbar sind und von denen eine ein Kurvenstück (29, 83) trägt, das bei Verstellung der Kurvenscheiben zur Lageregelung eine von der Drehung der Hubwelle (12, 65) abhängige Verschiebung des Gestänges bewirkt, nach Verstellen der Teile zur Zugkraftregelung dagegen unwirksam ist, und daß die Kurvenscheiben ständig über ein gemeinsames Koppelstück (46, 92) mit dem Steuergerät (5, 69) verbunden sind.

2. Kraftheber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurvenscheiben im wesentlichen die Form von Ringen (25, 28, 78, 82) haben und die Hubwelle (12, 65) des Krafthebers umgeben.

3. Kraftheber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kurvenring (Lagerring 25) auf der Hubwelle befestigt und der zweite Kurvenring (Hubring 28) verschwenkbar und feststellbar mit ihm verbunden ist und ein Kurvenstück die Form einer kreiszylindrischen Leitfläche (29) hat, welche bei Einstellung der Ringe auf Kraftsteuerung konzentrisch zur Hubwellenachse, bei Einstellen auf Lagesteuerung exzentrisch dazu verläuft, und daß das Koppelstück (46) über einen Hebel (41) und eine Rolle (42) an dieser Leitfläche (29) geführt ist.

4. Kraftheber nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich an die Leitfläche (29) eine Grenzfläche (30) anschließt, welche auch bei auf Kraftsteuerung eingestelltem Hubring (28) von der kreiszylindrischen Form abweicht und den Schieber (48)- des Steuergeräts (5) in neutrale Stellung zurückführt, wenn sich der Hubarm (13) des Krafthebers seiner oberen Grenzlage nähert.

5. Kraftheber nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hubring (28) mit einer Stützkurve (31) auf einem Bolzen (32) abgestützt ist, der zum Umschalten der Kurvenringe (25, 28) für Lage- oder Kraftsteuerung wahlweise in zwei verschiedene Lagen gebracht werden kann.

6. Kraftheber nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerring (25) ein Kurvenstück (26) hat, das bei Einstellen des Hubrings (28) auf Lagesteuerung zusammen mit einem Teil von dessen Leitfläche (29) wirksam ist. .

7. Kraftheber nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Koppelstück (46) an einem Hebel (41) angelenkt ist, der um einen festen Bolzen (40) schwenkbar ist und sich mit.einem Ende über eine Rolle (42) auf den Kurvenringen (25, 28) abstützt.

8. Kraftheber nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende des um den festen Bolzen schwenkbaren Hebels (41) mit einem Zwischenhebel (44) gelenkig verbunden ist, der einerseits an das Koppelstück (46) angelenkt, andererseits über eine Hilfsrolle (45) auf den Kurvenringen abgestützt ist.

9. Kraftheber nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Geber (18) mit dem das Koppelstück bewegenden Hebel (44) über eine Stift-Schlitz-Kupplung (52, 53) verbunden ist, deren Teile bei Schalten der Kurvenringe auf Kraftregelung kraftschlüssig verbunden sind, beim Schalten auf Lageregelung voneinander im Abstand gehalten werden.

10. Kraftheber nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile der Stift-Schlitz-Kupplung (52, 53) bei Schalten auf Lageregelung ein gegenseitiges Spiel haben, das kleiner ist als die größte Bewegung des Gebers (18), so daß sie bei starker Belastung des Gebers in Kraftschluß kommen.

11. Kraftheber nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß beide Kurvenscheiben (78, 82) und das Koppelstück (92) an einer Stelle gelenkig verbunden sind, daß auf der Hubwelle (65) ein Steuerring (75) mit einer konzentrischen Lagerfläche (75') und einer eine Unterbrechung dieser Fläche begrenzenden Nase (77) befestigt ist und daß einer der Ringe (Lagerring 78) mindestens auf einem Teil seines Innenumfanges eine der Lagerfläche angepaßte kreiszylindrische Stützfläche (79) hat, während der andere Ring (Hubring 82) das Kurvenstück trägt, welches nach Verstellen der Teile zur Lagesteuerung eine nach Art einer Spirale von der Stützfläche (79) abweichende Steuerfläche (83) bildet.

12. Kraftheber nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß an einem der Kurvenringe (78) ein Schalthebel (84) und eine Hilfskurvenscheibe (85) drehbar befestigt sind und daß die Hilfskurvenscheibe in eine Aussparung (86) des anderen Kurvenrings (82) greift und in zwei Stellungen des Schalthebels (84) die beiden Kurvenringe, insbesondere selbsthemmend, in den verschiedenen gewünschten Stellungen gegeneinander festlegt.

13. Kraftheber nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerring (78) in Drehrichtung, insbesondere einstellbar, an einem gehäusefesten Anschlag (88) abgestützt ist.

14. Kraftheber nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Geber (18) mit dem Hubring (82) über eine Stift-Schlitz-Kupplung (89, 90) verbunden ist, deren Teile beim Schalten der Kurvenringe für Kraftregelung

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kraftschlüssig verbunden, beim Schalten für Lageregelung so weit voneinander abgehoben sind, daß sich Bewegungen des Gebers nicht auf die Kurvenringe auswirken.

15. Kraftheber nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerring (78) anschließend an die Stützfläche (79) eine von der kreiszylindrischen Form abweichende Grenzfläche (80) hat, welche im Zusammenwirken mit der Nase (77) des Steuerrings (75)

auch bei auf Kraftregelung eingestellten Kurvenringen (78, 82) den Schieber (96) des Steuergeräts (69) in Neutralstellung zurückfuhrt, wenn sich der Hubarm (66) des Krafthebers seiner oberen Grenzlage nähert.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 1114 663, 1 082442; französische Patentschrift Nr. 1127 870.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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