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Schloß, insbesondere Möbelschloß Die Erfindung betrifft ein wahlweise
rechts- oder linksschließendes Schloß, insbesondere Möbelschloß, dessen aus dem
Gehäuse austretender Schubriegel mittels des Drehzylinders eines Zylinderschlosses
betätigbar ist.
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Es ist an sich bekannt, bei Möbelschlössem das Schloßeingerichte so
auszubilden, daß der Riegel, je
nach der Anschlagstellung des Schloßgehäuses,
am Möbelstück rechts- oder linksschließend heraustritt. Da man in der Regel die
Schlüsseldrehung nach der beabsichtigten Riegelbewegung als Rechts- oder Linksdrehun-
wünscht, ist eine Sperre ausgebildet, so daß z. B. das Vorschließen des Riegels
bei Rechtsanschlag des Schlosses durch Rechtsdrehen des Schlüssels, bei Linksanschlag
aber durch Linksdrehen bewirkt wird. Bei einer bekannten Ausbildungsform eines solchen
Schlosses wird der Riegel mittels einer vom Schlüssel betätigten Schlitzplatte bewegt
und es ist ein lediglich unter dem Eigengewicht in Sperrausschnitte der Schlitzplatte
einfallendes Sperrhebelpaar vorgesehen, von dessen Stellung abhängig, der Riegel
durch Rechts- oder durch Linksdrehung des Schlüssels vor- bzw. zurückbewegt werden
kann. Hierbei ist die Schlitzplatte mit einem Schließausschnitt besonderer Formgebung
ausgestattet, so daß ein Durchdrehen des Schlüssels durch den Bartanschlag im Schließausschnitt
verhindert wird. Diese bekannte Ausbildung erfordert aber große Schloßgehäuse und
eine verhältnismäßig große Anzahl von Bauteilen. Insbesondere sind viele Dome bzw.
Nieten im Schloßkasten nötig, was die Herstellung verteuert.
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Es sind ferner Schlösser bekannt, bei denen das Schloßgehäuse den
Schubriegel hülsenartig umschließt und ihn allseitig fährt, wobei eine Kugelsperre
den mittels eines Bartschlüssels beweglichen Riegel in vor- und zurückgeschlossener
Lage arretiert. Hierbei ist eine Sicherung des Riegels durch Zuhaltungen nicht möglich
und auch nicht beabsichtigt. Weiter ist es auch an sich bekannt, den Schubriegel
eines Möbelschlosses mittels eines Zylinderschlosses schließbar zu machen. Das Zylinderschloß
ist bei dieser Ausbildung durch Führungsnuten in einen Einsteckschlitz in der Schloßdecke
des üblichen kastenartigen Schloßgehäuses an letzterem angebracht. Zur Betätigung
des Riegels ist auch hierbei die Vermittlun- eines bartförmi-en Schließ-liedes erforderlich,
dessen Schließdrehung nicht umgekehrt werden kann.
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Die Erfindung geht nun von der Aufgabe aus, ein sowohl rechts als
auch links anschlagbares Schloß, insbesondere Möbelschloß, auszubilden, bei welchem
lediglich das Gehäuse um 180' verschwenkt eingebaut werden kann, wobei sich
selbsttätig die Schließdrehrichtung umkehrt und das Durchschließen verhütet wird.
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Zu diesem Zweck ist gemäß der Erfindung auf dem exzentrisch sitzenden
Zapfen eines Drehzylinders eine unter ihrem Eigengewicht bewegliche Stütze drehbar
aufgesteckt, die sich in beiden Endstellungen des Riegels mit ihrem freien Ende
beim angeschlagenen Schloß gegen die jeweils untenliegende Gehäusewand abstützt.
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Zufolge dieser Ausbildung ist bei zwangläufiger Kupplung des Drehzylinders
mit dem Riegel eine selbsttätige Umkehr-ung der Schließdrehrichtung erreicht und
das Durchdrehen des Schließgliedes verhütet. Diese Selbsttätigkeit tritt jeweils
bei einer Schwenkung des Schloßgehäuses um etwa 180' ein. Die hierbei verwendete
Stütze beansprucht nur geringen Raum, z. B. eine Abflachung des Riegels, es ist
daher möglich, ein dem Riegel hülsenartig umgebendes Führungsgehäuse zu verwenden
und letzteres mit einem Zylinderschloß lösbar zu vereinigen.
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Die Stütze gestattet jeweils zum Vorschließen des Riegels eine überschlagende
Drehbewegung, während das Durchdrehen bzw. die unterschlagende Drehbewegung zufolge
Abstützung gegen die untenliegende Gehäusewand durch die Stütze unterbunden wird.
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Die Bauforin ist fabrikatorisch sehr einfach und billig, da nur wenige,
sehr einfache Bauteile und keine Dorne oder Nieten im Gehäuse benötigt werden.
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In der Zeichnung ist die Erfindung in zwei Ausführungsbeispielen veranschaulicht.
Es zeigt Ab b. 1: in Längsansicht das erfindungsgemäß ausgestattete Schloß
in linksschließender Stellung des Schloßgehäuses, Ab b. 2 eine dementsprechende
Ansicht bei vorgeschlossenem Riegel, Ab b. 3 eine Längsansicht des Schlosses
in rechtsschließender Gebrauchsstellung des Gehäuses, A b b. 4 hierzu eine
entsprechende Ansicht bei vorgeschlossenem Riegel, Ab b. 5 in größerem Maßstab
einen Längsschnitt, Ab b. 6 einen Querschnitt dazu nach Linie A
-B
der Ab b. 5,
Ab b. 7 zeigt in größerem Maßstab
in Seitenansieht eine andere Ausführungsform des Schlosses, Ab b. 8 einen
Längsschnitt hierzu und Abb. 9 einen Ouerschnitt nach Linie C-D der
Ab b. 7.
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Dic in Ab b. 1 bis 6 dargestellte Ausf ührungsform weist
ein büchsenartiges Gehäuse 1 auf, in welchem schließend der Riegel 2 verschieblich
geführt ist. In der einen Gehäusewandung l' ist ein mittlerer nach hinten
offener Einsteckschlitz 3 vorgesehen. Die Schlitzkanten desselben greifen
in die Nuten 4 des Mantels 5 eines Schließzylinders 6, der einen in
den im Riegelschwanz 2' ausgesparten Treibschlitz 7 hineinreichenden Exzenterzapfen
8 trägt. Ein mittlerer, an den Treibschlitz 7 T-förmig anschließender,
nach hinten offener Einsteckschlitz 9 dient zum Einschieben des Riegels,
wodurch Gehäuse. Riegel und Zylinder verbunden sind.
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Auf dem Exzenterzapfen 8 ist eine unter ihrem Eigengewicht
bewegliche Stütze 10 drehbar aufgesteckt. Diese Stütze 10 kann sich
in beiden Endstellungen des Riegels 2 mit ihrem freien Ende jeweils gegen die untenliegende
Gehäuseschmalwand l" abstützen, wie es in den A b b. 1 und 2 dargestellt
ist. Die Bewegung des Riegels 2 wird hierbei durch eine halbtourige Drehbetätigung
des Schließzylinders 6 mittels des Schlüssels bewirkt. Letzterer ist in beiden
Endstellungen abzielibar.
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Der rechteckige Riegel 2 füllt an seinem Kopfende die Gehäusebüchse
völlig aus. Am Riegelschwanz 2' ist durch Abflächen eine Abstufung 11
ausgebildet,
wodurch der zum Verschwenken der Stütze 10 erforderliche Bewegungsraum geschaffen
ist.
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Die Wirkungsweise dieser Ausbildung ist folgende: Wie aus den Abb.
1 und 3 erkennbar, kann das Schloßgehäuse in seiner Ebene gedreht
werden, um für rechts oder links gebraucht zu werden. Hierbei ist ein und dasselbe
Modell brauchbar. Bei einer solchen Drehung schwenkt unter ihrem Eigengewicht auch
die Stütze 10. Während letztere in Ab b. 1 und 2 (bzw. der dementsprechenden
Abb. 5) auf der Gehäuseschmalwand V' abgestützt aufsetzt, tritt sie
in Abb. 3 und 4 gegen die gegenüberliegende, aber nunmehr untenliegende Gehäuseschmalwand
11".
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Bei der Schließbetätigung bewegt sich der Exzenterzapfen
8 auf dem Bogen x des in A b b. 5 eingezeichneten Pfeiles jeweils
von der einen Endstellung des Riegels in die andere. Die Stütze 10 verbleibt
hierbei in ihrer Hängelage und begrenzt beiderseits die Drehungsbewegung. Es bewegt
sich jeweils auch der Exzenterstift in dem Treibschlitz 7.
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Man kann die Zusammenfügung des Schloßgehäuses 1 mit dem Zylinderschloßmantel
5 dadurch bewirken, daß das Zylinderschloß bei entsprechend gestelltein Exzenterstift
8, der in den Schlitz 9 eingeführt wird, mit seinen Nuten4 auf die
Schlitzkanten des Einsteckschlitzes 3 einschiebt. Danach kann das Schloß
beispielsweise in entsprechende Ausnehmungen der Anbringungswand eingelegt oder
einfach auf die Tür aufgelegt werden und mittels durch die Löcher 12 gesteckter
Schraüben, die auch noch durch Schlitze 1.3 des Riegels 2 treten, befestigt
werden. Hierdurch ist alsdann auch der Riegel 2 vor dem Herausziehen Olesichert.
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Die in A b b. 7 bis 9 dargestellte Ausgestaltung besteht
abweichend darin. daß zur Befestigung in Holzwänden aus den Gehäuseschmalwänden
V', 1...
widerhakenartiae Zungen 14 freigeschnitten sind. Diese greifen in
das Holz ein und bewirken eine Verankerung.
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Man kann ferner, wie ersichtlich, den Riegel 2 längsschlitzen und
in dem Schlitzraum die Stütze 10
anordnen. Hierbei kann man den Exzenterstift
8 in einen geschlossenen Treibschlitz 7 führen, so daß der Riegel
ohne weitere Mittel vor dem Herausziehen gesichert ist.
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Um das Herausfallen des Riegels 2 während der Montage, Lagerung usw.
zu vermeiden, kann eine Rastkugel 15 vorgesehen sein, die in einer Bohrung
16 des Riegels 2 gelagert ist und durch eine Feder in die der Gehäuseschmalwand
1... vorgesehenen Rastlöcher 17 gedrückt wird. Diese Rast bildet auch
fühlbare Endstellungen für den Riegel aus.
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In Ab b. 9 ist beispielsweise der Einbau in eine Holzwand veranschaulicht.
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Die erläuterten Schloßausbildungen eignen sich aber auch für eine
Verwendung an Blechmöbeln, Karosserien und anderen Behältern, sie können z. B. auch
durch Punktverschweißung befestigt werden. Sie sind geeignet für: Einsteckschlösser,
Einlaßschlösser und aufliegende Schlösser.