DE1164175B - Auslaufventil fuer duennwandige Gefaesse, insbesondere fuer Wasserkaesten von Automobilkuehlern - Google Patents

Description

• Auslaufventil für dünnwandige Gefäße, insbesondere für Wasserkästen von Automobilkühlern Die Erfindung bezieht sich auf ein Auslaufventil für dünnwandige Gefäße, insbesondere für Wasserkästen von Automobilkühlern, mit einem aus nachgiebigem Material bestehenden, pilzförmigen Ventilgehäuse, das eine Längsbohrung und eine ringförmige .Nut zur Befestigung in einem Loch des Gefäßes aufweist.
• Bei Ventilen für Luftreifen ist es bekannt, den Ventilkörper aus nachgiebigem Material herzustellen und mit einer Ringnut in eine Bohrung der Felge einzusetzen.
• Ferner ist es bei Ventilen mit einem aus elastischem Material hergestellten Ventilkörper bekannt, die zentrale Durchflußöffnung mittels eines kugelförmigen Verschlußstückes, das nach Entfernung einer Schutzkappe mit Hilfe eines an ihm angebrachten Stäbchens in der Durchflußöffnung bewegbar ist, zu verschließen.
• Schließlich ist auch schon ein Auslaufventil für Wasserbehälter bekannt, bei dem der Ventilkörper aus einem in die Behälterwandung eingeschraubten Röhrchen und das Ventilverschlußstück aus einem Stöpsel besteht, der mittels einer Stange in Schließ-und Offenstelhing gebracht werden kann.
• Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Auslaufventil für dünnwandige Gefäße mit einem von außen zu öffnenden und zu schließenden Ventilverschlußstück zu schaffen, das einfach und billig aus nachgiebigem Material im Spritzgußverfahren in einem Arbeitsgang herstellbar ist, das in einer Öffnung des dünnwandigen Behälters leicht montierbar ist, das in der Schließstellung sowohl an der Befestigungsstelle als auch am Sitz für das Verschlußstück einwandfrei abdichtet und bei dem schließlich das Ventilverschlußstück beim Schließen nicht nach außen durchgezogen werden kann.
• Nach der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Längsbohrung durch das Ventilgehäuse an der dem Inneren des Gefäßes zugewandten Seite einen weiten Abschnitt hat und über eine ellipsoidförmige Auskehlung etwa in Höhe der Befestigungsnut in einen nach außen führenden engeren Abschnitt übergeht und daß ferner ein kugelförmiges, im Durchmesser größer als der weite Abschnitt der Längsbohrung ausgeführtes Verschlußstück an dem dem Inneren des Gefäßes zugekehrten Ende eines die Längsbohrung durchragenden Stäbchens befestigt ist, das an seinem entgegengesetzten Ende einen Handgriff hat, mit dem das Verschlußstück beim Schließen des Ventils unter Aufweitung des Gehäuses durch den weiten Abschnitt bis in die Auskehlung der Längsbohrung gezogen wird. Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung befindet sich in Schließstellung der Mittelpunkt des kugelförmigen Verschlußstückes auf der Innenseite vor der Ebene der Gefäßwand.
• Verschiedene Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes sind im folgenden an Hand der Zeichnung veranschaulicht. Es stellt dar F i g. 1 ein Auslaufventil nach der Erfindung in geöffneter Stellung, F i g. 2 dasselbe Auslaufventil in Schließstellung, F i g. 3 ein abgewandeltes Auslaufventil mit einem ausgeprägten Abflußkanal in Schließstellung, F i g. 4 ein Auslaufventil mit einem auf den Ventilkörper aufgesetzten besonderen Abflußkanal in geöffneter Stellung, F i g. 5 ein Auslaufventil in geöffneter Stellung; bei dem der Handgriff des am Verschlußstück befestigten Stäbchens als Abflußkanal ausgebildet ist und F i g. 6 das Auslaufventil nach F i g. 5 in Schließstellung.
• F i g. 1 veranschaulicht in schematischer Darstellung den unteren Teil eines Wasserkastens für einen Automobilkühler mit einem Auslaufventil nach der Erfindung im Schnitt.
• Dabei ist 11 ein Gefäß bzw. ein Teil des aus Blech hergestellten unteren Wasserkastens. Dieser weist an einer zum Ablassen des Wassers geeigneten Stelle ein Loch 13 auf, in das das pilzförmig ausgebildete Ventilgehäuse 14 des erfindungsgemäßen Auslaufventils eingesetzt ist. Er besteht aus einem nachgiebigen Material, das im Spritzgußverfahren verarbeitet werden kann. Geeignet sind synthetischer oder natürlicher Gummi oder Kunststoff, der bei ausreichender Elastizität in warmem Wasser bis zu etwa 140° C sowie gegen die-dem Wasser üblicherweise zugesetzten Frostschutzmittel und auch gegen öl formbeständig sein muß.
• Das Ventilgehäuse 14 besteht aus einem abgerundeten Kopfteil 15 mit einem konisch verlaufenden Schaftteil 16. Zwischen dem Kopfteil 15 und dem Schaftteil 16 befindet sich eine ringförmige Nut 17. Diese Nut hat eine Weite, die gleich oder vorzugsweise etwas geringer ist als die Wandstärke des Wasserkastens 11. Der Kopfteil 15 und der Schaftteil 16 haben eine Längsbohrung mit einem weiten Abschnitt 20 an der dem Inneren des Wasserbehälters zugewandten Seite, der über eine ellipsoidförmige Auskehlung 22 etwa in Höhe der Befestigungsnut 17 in einen engeren äußeren Abschnitt 18 übergeht. Das innenliegende Ende des Schaftteiles 16 hat um die Mündung der Bohrung 20 herum zwei oder mehrere Nasen 24.
• Das Ventil ist durch ein kugelförmiges Verschlußstück 26 verschließbar, das aus ähnlichem Material besteht wie das Ventilgehäuse 14 und einen etwas größeren Durchmesser hat als der innere Bohrungsabschnitt 20. In einer Bohrung 27 des Verschlußstückes 26 ist ein Metallstäbchen 28 eingepreßt oder auf sonstige Weise befestigt. Dieses Stäbchen ist außen zu einem Handgriff 29 rechtwinklig abgebogen.
• Zur Montage an dem Wasserkasten 11 wird der Schaftteil 16 des Ventilgehäuses 14 in das Loch 13 eingeführt und bei kräftigem Druck auf den Kopfteil 15 unter elastischer Verformung des Schaftteiles 16 in das Loch 13 eingedrückt, bis der Lochrand in die Ringnut 17 eingreift. Erst daran anschließend wird zweckmäßigerweise das Verschlußstück 26 eingebaut.
• Wird das Verschlußstück 26 mit dem Handgriff 29 nach innen gedrückt (F i g. 1), so liegt die Kugel 26 auf den Nasen 24 auf, und Wasser kann aus dem Behälter durch den Zwischenraum °zwischen den Nasen 24 und der Kugel 26 durch die Bohrung 18, 20 nach außen abfließen. Durch Ziehen an dem Handgriff 29 wird das Verschlußstück 26 unter Spreizen der Nasen 24 und des Schaftteiles 16 in die Bohrung 20 des Ventilgehäuses 14 bis zur Auskehlung 22 hineingezogen. In der Auskehlung 22 liegt das Verschlußstück durch die Elastizität des Ventilgehäuses 14 flüssigkeitsdicht vor dem engeren Bohrungsabschnitt 18 und sperrt den Wasserablauf ab. Diese Stellung ist in F i g. 2 dargestellt.
• Bei der Beschreibung der anderen Ausführungsbeispiele sind entsprechende Teile mit den gleichen Bezugsziffern belegt. Bei dem Auslaufventil nach F i g. 3 besitzt das Ventilgehäuse 14 einen Kopfteil 15, der zu einem Abflußkanal 30 verlängert ist. Die Betätigungsstange 28 ist bei dieser Ausführung durch eine Bohrung 31 in der Wandung des Abflußkanals nach außen geführt.
• Bei dem Ausführungsbeispiel nach F i g. 4 ist der Abflußkanal 40 ein Teil für sich und sitzt auf einem zylindrischen Fortsatz 41 des Kopfteiles 15 des Ventilgehäuses 14. In dem Fortsatz 41 sind ein oder mehrere radiale Abflußöffnungen 42, 43 vorgesehen. Diese münden in den Ringkanal 44 des Abflußkanals 40. Der aufgesetzte Abflußkana140, der vorzugsweise aus dem gleichen Material besteht wie das Ventilgehäuse 14, wird durch elastische Vorspannung auf seinem Sitz gehalten.
• Bei dem Ausführungsbeispiel nach F i g. 5 und 6 ist der Handgriff 29 zur Betätigung des kugelförmigen Verschlußstückes 26 gleichzeitig als Abflußkanal ausgebildet. Beim Öffnen des Auslaufventils wird 'der Handgriff 29 mit seinem seitlich angeordneten kreisförmigen Anschlußstück 51 auf den zylindrischen Fortsatz 52 des Kopfteiles des Ventilgehäuses aufgeschoben und bildet mit der Bohrung 18, 20 einen durchgehenden Abflußkanal.
• Wie bereits oben erwähnt, eignet sich das Auslaufventil nach der vorliegenden Erfindung besonders für die Verwendung an Wasserkästen für Automobilkühler, es läßt sich jedoch auch überall dort verwenden, wo ein Auslaufventil in ein dünnwandiges Gefäß eingebaut werden muß.

Claims (6)

1. Patentansprüche: 1. Auslaufventil für dünnwandige Gefäße, insbesondere für Wasserkästen von. Automobilkühlern, mit einem aus nachgiebigem Material bestehenden. pilzförmigem Ventilgehäuse, das eine Längsbohrung und eine ringförmige Nut zur Befestigung in einem Loch des Gefäßes aufweist, gekennzeichnet durch die Vereinigung folgender Merkmale: a) Die Längsbohrung durch das Ventilgehäuse (14) hat an der dem Inneren des Gefäßes (11) zugewandten Seite einen weiten Abschnitt (20) und geht über eine eIlipsoidförmige Auskehlung (22) etwa in Höhe der Befestigungsnut in einen nach außen führenden engeren Abschnitt (18) über. b) Ein kugelförmiges, im Durchmesser größer als der weite Abschnitt (20) der Längsbohrung ausgeführtes Ventilverschlußstück (26) ist an dem dem Inneren des Gefäßes (11) zugekehrten Ende eines die Längsbohrung durchragenden Stäbchens (28) befestigt, das an seinem entgegengesetzten Ende einen Handgriff (29) hat, mit dem das Verschlußstück beim Schließen des Ventils unter Aufweitung des Gehäuses (14) durch den weiten Abschnitt bis in die Auskehlung (22) der Längsbohrung gezogen wird.
2. 2. Auslaufventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Mittelpunkt des kugelförmigen Verschlußstückes (26) in Schließstellung auf der Innenseite vor der Ebene der Gefäßwand (11) liegt.
3. 3. Auslaufventil nach den Ansprüchen 1 und 2; dadurch gekennzeichnet, daß der Kopfteil (15) des Ventilgehäuses (14) zu einem Abflußkanal (30) verlängert ist, wobei der Betätigungsdraht (28) durch eine Bohrung (31) in der Wandung des Abflußkanals abdichtend nach außen hindurchtritt (F i g. 3 ).
4. 4. Auslaufventil nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopfteil (15) des Ventilgehäuses (14) einen zylindrischen Fortsatz (41) mit einer oder mehreren radialen Abflußöffnungen (42, 43) aufweist, die in den Ringkanal (44) eines auf dem Fortsatz sitzenden Abflußkanals (40) münden (F i g. 4).
5. 5. Auslaufventil nach den Ansprüchen 1, 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der den Abflußkanal bildende Körper aus dem gleichen oder ähnlichen Material besteht wie das Ventilgehäuse (14) und unter elastischer Vorspannung auf dem Fortsatz (41) des Ventilgehäuses sitzt.
6. 6. Auslaufventil nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Griffstück (29) für die Betätigung des kugelförmigen Verschlußstückes (26) ein Abflußkanal dient, der in geöffneter Stellung des Auslaufventils mit seinem seitlichen Anschlußstück (51) auf einen zylindrischen Fortsatz (52) des Kopfteiles (15) des Ventilgehäuses (14) aufgesetzt wird. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1678 535; schweizerische Patentschrift Nr. 274 275; britische Patentschriften Nr. 764 935, 794 701; USA.-Patentschriften Nr. 1289 104, 1406 830, 1997 955, 2 677 388, 2 797 703.