-
Kombiniertes Schalt- und Zündflammen-Sicherungsventil für Gasbrenner
Die Erfindung betrifft ein kombiniertes Schalt- und Zündflammen-Sicherungsventil
für Gasbrenner mit einem eindrück- und drehbaren Schaltknopf, der beim Eindrücken
den Sicherungsventilkörper vom Sitz abhebt, so daß er bei brennender Flamme von
einem Elektromagnet in öffnungsstellung gehalten wird, und der beim Drehen die Öffnungsstellung
des axial verschiebbaren, tellerförmigen Schaltventilkörpers ändert, der durch Federkraft
gegen einen Anschlag an einer mit dem Schaltknopf verbundenen Stange gedrückt wird,
wobei ein mit dem Schaltknopf verbundenes Element auf einer schraubenförmigen Bahn
geführt ist.
-
Bei Ventilen dieser Art ist das eigentliche Schaltventil dem Zündflammen-Sicherungsventil
in Gaszuströmrichtung nachgeschaltet. Zwischen den beiden Ventilen zweigt eine Leitung
zum Zündbrenner ab. Bei einer bekannten Konstruktion besitzt das Schaltventil ein
kegelförmiges Küken, bei dem durch Drehen eine Bohrung in der Seitenwand mit der
Bohrung des Austrittstutzens ausgerichtet werden kann. Die schraubenförmige Führung
stellt sicher, daß das Zündsicherungsventil nur bei ges2hlossenem Schaltventil betätigt
werden kann. Nachteilig bei dieser Anordnung ist es, daß schon bei geringer Verdrehung
des Schaltknopfes der Austrittsquerschnitt des Schaltventils erheblich geändert
wird. Dreht man den Schaltknopf nach dem Zünden der Zündflamme nicht vollständig
bis zum Anschlag, kann es geschehen, daß - insbesondere bei zu geringem Gasdruck
- Gas ausströmt, aber die Hauptflamme nicht zündet.
-
Dieser Nachteil findet sich nicht bei einem einfachen Ein-Aus-Schaltventil,
bei dem der Schaltventilkörper als Teller ausgebildet ist und durch Federkraft gegen
einen Anschlag an einer mit dem Schaltknopf verbundenen Stange gedrückt wird, weil
hier nur eine einzige Öffnungsstellung, die den gesamten Querschnitt freigibt, möglich
ist. Bei einer Abwandlung dieses Ventils, bei der sich der Schaltknopf gegen eine
in Schließrichtung des Schaltventilkörpers offene Schraubenbahn abstützt, so daß
verschiedene Öffnungsstellungen dieses Schaltventils möglich sind, treten die Probleme
bezüglich der Fehlzündungen des Hauptbrenners wieder auf, weil das Zündflammen-Sicherungsventil
in jeder Stellung des Schaltknopfes geöffnet werden kann.
-
Demgegenüber besteht die Erfindung darin, daß die schraubenförmige
Bahn gegen die Eindrückrichtung hin offen ist und im Bereich der größten Erhebung
einen Einschnitt aufweist, der bis unter die kleinste Erhebung reicht. Das Zündflammen-Sicherungsventil
kann nur in einer einzigen Drehstellung des Schaltknopfes, die dem Einschnitt entspricht,
durch Niederdrücken dieses Knopfes betätigt werden. Im gesamten übrigen Bereich
der geneigten Führungsbahn reicht die Axialverschiebung des Schaltknopfes nicht
zu einer solchen Betätigung des Sicherungsventils aus, viehmehr wird längs dieser
Führungsbahn nur die öffnungsstellung des Schaltventils beeinflußt. Durch die Zuordnung
des Einschnitts zur größten Erhebung der Führungsbahn ist sichergestellt, daß nach
Betätigung des Zündflammen-Sicherungsventils und damit nach dem Zünden der Zündflamme
grundsätzlich zunächst die größte CSffnung des Schaltventils eingestellt werden
muß, bei der in jedem Fall der Hauptbrenner zündet, ehe eine beliebig gewählte kleinere
Gasflamme eingeregelt wird.
-
Vorzugsweise ist die den Schaltventilteller gegen den Anschlag drückende
Feder stärker als die den Schaltknopf nach außen drückende Feder. Auf diese Weise
behält der Schaltknopf nach seinem Niederdrücken zur Betätigung des Sicherungsventils
eine Mittelstellung im Einschnitt bei; so daß das Zünden des Hauptbrenners ' nicht
von selbst erfolgt, sondern durch eine zusätzliche Betätigung, nämlich das Herausziehen
des Knopfes, eingeleitet werden muß. Des weiteren ermöglicht es diese Maßnahme,
die den Schaltventilteller gegen seinen Anschlag pressende Feder relativ stark auszubilden,
so daß der Ventilteller in seiner Verschlußstellung mit großer Kraft gegen seinen
Sitz gepreßt wird.
-
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung eines Ausführungsbeispiels
im Zusammenhang mit der
Zeichnung. Es zeigt F i g. 1 einen Querschnitt durch das Ventil gemäß der Erfindung
und F i g. 2 eine Abwicklung de: schraubenförmigen Führungsbahn.
-
Das Ventilgehäuse 1 besitzt einen Eintrittsstutzen 2 für das
in Richtung des Pfeiles A eintretende Gas, einen Austrittsstutzen 3 für das in Richtung
des Pfeiles B zum Hauptbrenner austretende Gas, Stutzen 4 und 5 zum Einsetzen der
später zu beschreibenden Halterungen für die beweglichen Ventilteile und eine Zwischenwand
6, die in der Mitte den Schaltventilsitz 7 und den Sicherungsventilsitz 8 trägt.
Zwischen den b; Iden Ventilsitzen befindet sich ein Raum 9, aus dem der hier nur
durch den Pfeil C angedeutete Kanal zum Zündbrenner führt. Der Raum 9 wird an der
oberen Seite durch den Schaltventilteller 10 und auf der unteren Seite durch den
Sicherungsventilteller 11 abgeschlossen.
-
Der Schaltventilteller 10 kann sich an dem Anschlag
12 der Schaltstange 13 abstützen, die an ihrem oberen Ende den Schaltknopf
14 trägt. Die Schaltstange 13 ist drehbar und axial verschiebbar in dem Einsatzstück
15 und dem dieses Einsatzstück festhaltenden Deckel 16 gelagert. Eine Feder
17 stützt sich am Einsatzstück 15 ab und drückt den Ventilteller 10
gegen den Anschlag 12 bzw. den Ventilsitz 7. Eine etwas schwächere Feder
18
stützt sich ebenfalls am Einsatzstück 15 ab und drückt die Schaltstange
13 nach oben. Solange der Teller 10 nicht auf dem Sitz 7 aufliegt,
überwiegt die Kraft der Feder 17 und drückt die Schaltstange 13 nach unten, so daß
der Führungsstift 19, der in die Schaltstange eingesetzt ist, auf der Führungsbahn
a an der Oberseite des Einsatzstückes 15 aufliegt.
-
Die auf einer Kreisbahn verlaufende Bahn a ist leicht geneigt, wie
sich aus der Abwicklung der F i g. 2 ergibt. Je weiter der Schaltknopf bergauf gedreht
wird, um so mehr hebt sich der Teller 10 von seinem Sitz ab. Die größte Öffnungsstellung
ist an der Rastkerbe b erreicht. Beim Weiterdrehen findet der Führungsstift 19 eine
Bewegungsgrenze an dem Anschlag c. An dieser Stelle ist nur noch eine Axialbewegung,
vorgezeichnet durch den Einschnitt d, möglich. Eine Drehung in entgegengesetzter
Richtung kann durch einen verstellbaren Anschlag 20 begrenzt sein, mit dessen
Hilfe die kleinstmögliche Gaszufuhr eingestellt werden kann. Dieser Anschlag ist
Teil eines Kreisringes, der mit Hilfe der Schrauben 21 und der Klemmplatte 22 an
der Oberseite des Deckels 16 festgehalten wird. Eine Verstellung dieses Anschlags
ist, wenn der Deckel entsprechende Durchbrüche aufweist, nach leichtem Lösen der
Schrauben 21 möglich, ohne daß der Deckel 16 selbst abgeschraubt werden
müßte.
-
Der Sicherungsventilteller 11 ist an der Stange 23 befestigt, die
am anderen Ende einen Anker 24 trägt. Die Stange ist in der Dichtung 25 geführt.
Eine Feder 26 drückt Teller 11, Stange 23 und Anker 24 gegen
den Sitz B. Die beschriebene Anordnung ist mit Hilfe eines Gehäuses 27 in
den Stutzen 5
eingeschraubt. Das Gehäuse beherbergt ferner einen U-förmigen
Magneten 28 mit einer Wicklung 29, die über die angedeuteten Leitungen D Strom von
einem Thermoelement erhält, das im Bereich der Flamme angeordnet ist.
-
Bei erloschener Flamme ist das Sicherungsventil 8,
11 geschlossen.
Zum Öffnen dieses Ventils und damit zum Zünden der Zündflamme muß die Schaltstange
13 in bekannter Weise axial nach unten verschoben werden. Dies ist erfindungsgemäß
nur möglich, wenn der Schaltknopf 14 so weit gedreht ist, daß der Führungsstift
19 in den Einschnitt d eingreift. Beim Niederdrücken der Schaltstange ist
das Schaltventil 7, 10
auf jeden Fall unter dem Einfluß der Feder
17 geschlossen. Das Gas kann daher nur über den angedeuteten Kanal C zum
Zündbrenner strömen. Sobald die Zündung erfolgt ist, erhält die Wicklung
29 über die LeitungenD Strom, und der Sicherungsventilteller 11 wird mit
Hilfe des Ankers 24 selbsttätig offengehalten. Wenn in diesem Augenblick der Schaltknopf
14 losgelassen wird, nimmt er unter dem Einfluß der Feder 18 eine
solche Stellung ein, daß der Anschlag 12 sich unten an den Ventilteller 10 anlegt.
Eine weitere Anhebbewegung ist nicht möglich, weil die Feder 17 stärker als die
Feder 18 ist.
-
Jeder Drehstellung des Schaltknopfes 14 und damit jeder Lage
des Führungsstiftes 19 auf der geneigten Bahn a entspricht eine vorbestimmte
Öffnungsstellung des Schaltventils 7, 10. Jede dieser öffnungsstellungen
ist aber erfindungsgemäß nur über die Maximal-Öffnungsstellung zu erreichen, indem
die Schaltstange so weit herausgezogen wird, bis der Führungsstift 19
in die
Höhe der Rastkerbe b gelangt. Zum Zünden des Hauptbrenners steht also in jedem Fall
wenigstens kurzfristig der volle Gasdruck zur Verfügung. Es entfällt daher die Gefahr,
daß bei schwankendem Gasdruck im Netz der Druck am Schaltventil noch weiter so stark
herabgesetzt wird, daß der Hauptbrenner nicht mehr durchzündet und somit Gas unverbrannt
ausströmt.
-
Wenn die Hauptflamme und die Zündflamme aus irgendeinem Grunde erlöschen,
fällt der Anker 24
vom Magneten 28 ab, so daß das Sicherungsventil
8,
11 schließt. Eine Neuzündung kann dann nur, wie oben beschrieben,
erfolgen.