DE1161101B

DE1161101B - Druckregelventil

Info

Publication number: DE1161101B
Application number: DET20537A
Authority: DE
Inventors: Hans-Christof Klein
Original assignee: Alfred Teves GmbH
Current assignee: Continental Teves AG and Co OHG
Priority date: 1961-08-02
Filing date: 1961-08-02
Publication date: 1964-01-09

Description

Druckregelventil Die Erfindung betrifft ein Druckregelventil für hydraulische Anlagen zur Verbindung der Pumpenförderleitung mit dem Rücklauf und zur Unterbrechung dieser Verbindung in Abhängigkeit vom Förderdruck. Das Druckregelventil hat ein federbelastetes Verschlußstück, das im Sinne des öffnens der Verbindung vom Verbraucherdruck und im Sinne des Absperrens der Verbindung vom Förderdruck der Pumpe beaufschlagt ist, sowie eine zwischen Verschlußstück und Gehäuse wirksame Rasteinrichtung, beispielsweise mit einer Rastkugel, die unter der Einwirkung des Förderdruckes der Pumpe und des Druckes einer Rastfeder das Verschlußstück in seiner Schließstellung hält. Bei dem bekannten Ventil schaltet die Raste auf Grund eines Differenzdruckes, der von dem Durchfluß durch eine Drosselstelle bewirkt wird. Die Funktion der Rasteinrichtung kann nicht beherrscht werden, weil das Lösen der Raste schon bei niedriger Strömungsgeschwindigkeit eintritt, d. h. bei irgendeinem Druck, der unterhalb des Höchstdruckes im Verbraucher liegt.
Die Erfindung besteht darin, daß das bewegliche Glied der Rastvorrichtung einen Druckmitteldurchlaß von dem Raum hinter der von der Pumpe im Schließsinne beaufschlagten Fläche des Verschlußstückes zum Rücklauf steuert. Durch diese Maßnahme wird die Aufgabe gelöst, mit dem Ausheben der Raste ein plötzliches Zusammenbrechen des Schließdruckes und damit ein schlagartiges öffnen des Ventils zu bewirken. Da die Querschnitte des Verschlußstückes und der Ventilsitze der Raste exakt dimensioniert werden können, kann der Ansprechdruck auf das Genaueste festgelegt werden. Auch erhält das Verschlußstück bei der öffnung einen solchen Stoß, daß es mit Sicherheit voll geöffnet wird und nicht in halber Öffnungsstellung verharrt.
Bei einer Ausführungsforin der Erfindung ist in an sich bekannter Weise das Verschlußstück radial frei von einem Ventilkolben durchdrungen, der unter der Einwirkung einer im Gehäuse abgestützten Feder und entgegen der Kraft der Feder unter der Einwirkung des dem Verbraucher zugeführten Förderdruckes steht. Das Verschlußstück ist in gleichfalls bekannter Weise zwischen zwei Anschlägen des Ventilkolbens mit axialer Beweglichkeit gehalten. Die mit diesen bekannten Maßnahmen in allerdings nicht sehr zuverlässiger Weise erreichte Sprungwirkung wird erheblich verbessert, wenn die Raststeuereinrichtung erfindungsgemäß in einer Querbohrung des Ventilkolbens untergebracht ist.
Die Zeichnung zeigt als Ausführungsbeispiel ein solches Ventil im Schnitt. Das Gehäuse 1 enthält in einer Längsbohrung drei Büchsen 2, 3, 4, die durch eine Verschraubung 5 gehalten werden. Für die Pumpe, den Speicher und den Behälter sind die Gehäuseanschlüsse 6, 7 bzw. 8 vorgesehen. Das Betätigungsglied 9 hält das Verschlußstück 10, das in der Büchse 3 geführt ist, zwischen zwei Anschlägen 11 und 12. Die Innendurchmesser der Büchsen 2 und 3 und des Verschlußstückes 10 sind so gehalten, daß zwischen ihnen und dem Betätigungsglied 9 die Räume 13, 14 und 15 entstehen, die in eine Kammer 16 münden, durch die sie über den Anschluß 6 mit der Pumpe in Verbindung stehen. Die Ringkante 17 des Verschlußstückes 10 bildet mit der Stirnseite 18 der Büchse 2 ein Ventil, durch das eine über den Anschluß 8 mit dem Rücklauf verbundene Rundnut19 von den Räumen 13, 14, 15, 16 getrennt wird, mit denen sie sonst durch Radialbohrungen 20 in der Wand der Büchse 3 in Verbindung steht.
Das Betätigungsglied 9 gleitet mit seinem Kopf 21 abgedichtet in der Gehäusebohrung und bildet dabei eine Kammer 22, die mit einem Speicher oder einem sonstigen Verbraucher über den Anschluß 7 verbunden ist. Am anderen Ende läuft das Betätigungsglied 9 in ein Druckstück 23 aus, das über den Federteller 24 auf die Feder 25, 25' einwirkt, die sich wiederum an der Wand 26 des Gehäuses 1 abstützt.
In der Querbohrung 27 des Betätigungsgliedes 9 sind zwei Rastkugeln 28 enthalten, die sich über die Feder 29 aneinander abstützen. Die Rastkugeln sitzen auf Ventilbohrungen 30, die radial in der Wand der Büchse 4 verlaufen und in eine Außenrundnut 31 der Büchse 4 münden, die durch Längsnuten 32 mit der Rundnut 19 und dem Anschluß 8 zum Behälter in Verbindung steht. An der Stelle der Querbohrung 27 ist der Schaft 33 des Betätigungsgliedes 9 im Durchmesser kleiner gehalten als der Innendurchmesser der Büchse 4, so daß Druckmittel aus dem Pumpenanschluß 6 durch die Räume 16, 15, 14, 13 bis in die Querbohrung 27 zwischen den Kugeln gelangen kann.
Solange der Speicher aufgeladen oder der Verbraucher versorgt wird, bleibt das Ventil 18, 17 zu, da das Verschlußstück 10 auf seiner Rückseite auf einer größeren Fläche beaufschlagt ist als auf der Verschlußseite.
Das Druckmittel dringt von der Pumpe her bis in die Querbohrung 27 des Betätigungsgliedes 9 vor. Es beaufschlagt diel 2" und drÜckt sie auf ihre Sitze in den Ventilbohrun(Yen 30.
Mit ansteigenden,. Speicher- oder Verbraucherdruck wächst auch der Druck im Anschluß 7 und in der Kammer 22, wo die Stirnseite des Kolbens 21 des Betätigungsgliedes 9 beaufschlagt wird. Eine Verschiebung.des Betätigungsgliedes 9 entgegen der Kraft der Feder 25. 25' kann so lange nicht stattfinden, wie g die Rasteinrichtung 28, 30 wirksam bleibt. Wenn der Schaltpunkt erreicht ist, verdrängt das Betätigungsglied 9 die Kugeln 28 von ihrem Sitz, so daß der Druck in den Räumen 13, 14, 15 und 16 zusammenbricht, weil das Druckmittel durch die Ventilbohrungen 30 und die Nuten 32 in die Rundnut 19 und von dort durch den Anschluß 8 zum Behälter ab-läuft.
Der Schaltdruck ist weit größer als die Kraft der Feder 25, 25, die ihm nunmehr allein entgegenwirkt. Das Betätigungsglied 9 erhält unter der Einwirkung des Speicherdruckes einen Stoß, den es auf das Verschlußstück 10 überträgt. Das Verschlußstück 10 wird vom Anschlag12 mitgenommen, und Betätigungsglied wie Verschlußstück setzen mit hoher Anfangsgeschwindigkeit ihren Weg weiter fort.
Ein Verharren des Verschlußstückes 10 in der halboffenen Stellung ist nicht möglich.
Bei sinkendem Speicherdruck gewinnt die Feder 25, 25' wieder Einfluß auf das Betätigungsglied 9 und verschiebt es so lange nach rechts, bis die Kugeln 28 unter Einwirkung der Feder 29 wieder in die Ventilbohrungen 30 einschnappen.

Claims

Patentansprüche: 1. Druckree-elventil für hydraulische Anlagen zur Verbindung der Pumpenförderleitung mit dem Rücklauf und zur Unterbrechung dieser Verbindung in Abhängigkeit vom Förderdruck, mit einem federbelasteten Verschlußstück, das im Sinne des öffnens der Verbindung vom Verbraucherdruck und im Sinne des Absperrens der Verbindun- vom Förderdruck der Pumpe beaufschlagt ist, und mit einer zwischen Verschlußstück und Gehäuse -wirksamen Rasteinrichtung, beispielsweise mit einer Rastkugel, die unter der Einwirkun- des Förderdruckes der Pumpe und des Druckes einer Rastfeder das Verschlußstück in seiner Schließstellung hält, dadurch gek e n ii z c i c h n e t, daß das bewegliche Glied (28) der Rastvorrichtuna einen Druckmitteldurchlaß (30) von dem Raum (13) hinter der von der Pumpe im Schließsinnc beatifschlagten Fläche des Verschlußstücks (10) zum Rücklauf (8) steuert.
2. Druckregelventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußstück (10) in an sich bekannter Weise radial frei von einem Betätigungsglied ( --(;) durchdrungen ist, das unter der Einwirkung einer im Gehäuse (1) abgestützten Feder (25, 25') und entgegen der Kraft der Feder unter der Einwirkung des dem Verbraucher zugeführten Förderdnickes steht und das Verschlußstück zwischen zwei Anschlägen (11, 12) mit axialer Beweglichkeit hält, wobei die Rastvorrichtung (28, 29) in einer Querbohrung (27) des Betätigungsgliedes untergebracht ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Auslegeschriften Nr. 1024 765, 1055 909, 1097 188; deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1833 477; britische Patentschrift Nr. 725 758.