DE1160246B

DE1160246B - Winkelbewegliche Rohrverbindung fuer Fluessigkeitsleitungen

Info

Publication number: DE1160246B
Application number: DEF27750A
Authority: DE
Inventors: Giuseppe Feliciani
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1958-03-05
Filing date: 1959-02-20
Publication date: 1963-12-27

Description

Winkelbewegliche Rohrverbindung für Flüssigkeitsleitungen Die Erfindung betrifft eine winkelbewegliche Rohrverbindung für Flüssigkeitsleitungen, insbesondere für Aluminium- oder Kunststoffröhre von fliegend verlegbaren Bewässerungsleitungen.
Da bei Rohrverbindungen der angegebenen Art, die aus einer Verbindungsmuffe mit eingelegtem Dichtungsring bestehen, der auf dem eingesteckten Rohrende sitzende Verbindungsring als von der Verbindungsmuffe getrennter Bauteil ausgebildet sein muß, ist es bereits bekannt, den Verbindungsring als lösbare und im gelösten Zustand verschiebbare Klemmschelle auszubilden. Außerdem ist bei solchen Rohrverbindungen eine Hakenverbindung zwischen Verbindungsmuffe und Verbindungsring bekannt. Es ist ferner bekannt, die Klemmverbindung eines Ringes auf einem Rohr derart auszubilden, daß der Ring mit seiner konischen Innenfläche auf eine radial verengbare, auf das Rohr geschobene Klemmhülse mit entsprechend konischer Außenfläche gesteckt ist.
Gegenstand der Erfindung ist eine winkelbewegliche Rohrverbindung für Flüssigkeitsleitungen, die aus einer Verbindungsmuffe mit eingelegtem Dichtungsring für ein eingestecktes Rohrende mit darauf lösbar festgeklemmtem Verbindungsring sowie einer Hakenverbindung zwischen Verbindungsmuffe und Verbindungsring besteht.
Das wesentliche Kennzeichen der Rohrverbindung gemäß der Erfindung besteht darin, daß der Verbindungsring in an sich bekannter Weise mit seiner konischen Innenfläche auf einer radial verengbaren, auf das Einsteckrohr geschobenen Klemmhülse mit entsprechend konischer Außenfläche sitzt, deren größter Konusdurchmesser der Verbindungsmuffe zugewendet ist.
Durch die Anordnung des größten Konusdurchmessers des Verbindungsringes auf der der Verbindungsmuffe zugewendeten Seite wird eine selbsttätige Steigerung des Klemmdruckes bei steigendem Leistungsdruck bewirkt. Außerdem wird durch die gekennzeichnete Ausbildung der Rohrverbindung die Montage sehr erleichtert.
In der Zeichnung sind beispielsweise Ausführungsformen der Rohrverbindung gemäß der Erfindung dargestellt.
Fig. 1 zeigt die Rohrverbindung in Draufsicht, Fig.2 teilweise im Schnitt eine Seitenansicht der Rohrverbindung nach Fig. 1 und Fig. 3 eine abgeänderte Ausführungsform der Rohrverbindung.
Gemäß den Fig.1 und 2 besteht die Rohrverbindung aus einer Verbindungsmuffe 1, deren Ende nach außen einen Wulst 2 bildet, der einen Dichtungsring aus Gummi od. dgl. aufnimmt. Dieser Dichtungsring ist in zwei Teile 21 und 22 geschlitzt, von denen der Teil 21 in der Wulst 2 liegt, während der andere Teil 22 auf dem in die Verbindungsmuffe 1 eingeführten Einsteckrohr 10 zu liegen kommt. Der äußere Rand des Wulstes 2 ist etwas nach außen aufgeweitet, um eine begrenzte Abwinklung des Einsteckrohres zu gestatten.
Vom Ende der Verbindungsmuffe 1 stehen zwei diametral gegenüberliegende starre Haken 3 ab. Ferner ist an der Verbindungsmuffe eine starre Führungszunge 4 vorgesehen, die dazu dient, das Einführen des Einsteckrohres 10 zu erleichtern.
Die Rohrverbindung weist außerdem einen Verbindungsring 5 und eine Klemmhülse 9 auf. Der Verbindungsring 5 hat umgebogene Randleisten 6 und 7, von denen die Randleiste 6 zwei diametral gegenüberliegende Durchbrüche 8 aufweist. Der Verbindungsring 5 ist ferner leicht konisch ausgebildet, und in demselben ist die Klemmhülse 9 axial verschiebbar, deren Außenfläche ebenfalls konisch ist, während die Innenfläche zylindrisch ist. Die Klemmhülse 9 ist mit einem durchgehenden Schlitz 11 versehen, so daß sie radial verformbar ist. Der Verbindungsring 5 und die Klemmhülse 9 sind durch einen umgebördelten Rand 12 der Klemmhülse 9 untrennbar miteinander verbunden. Wie die Fig: 1 und 2 zeigen, kann an der Verbindungsmuffe 1 ein Stutzen 13 vorgesehen sein, durch welchen Flüssigkeit austreten kann und der mit Hilfe eines Schraubverschlusses 14 mit Dichtung 15 dicht verschlossen werden kann.
Man bringt am Ende des Einsteckrohres 10 zunächst den Verbindungsring 5 und die Klemmhülse 9 an, indem die radial nachgiebige Klemmhülse 9 auf das Rohr 10 aufgeschoben wird. Dann führt man das Einsteckrohr 10 derart in die Verbindungsmuffe 1 ein, daß der größte Konusdurchmesser des Verbindungsringes 5 der Verbindungsmuffe 1 zugewendet ist, wobei man sich der Zunge 4 als Führung bedient und wobei darauf zu achten ist, daß die Haken 3 durch die Durchbrüche 8 des Randes 6 des Verbindungsringes 5 hindurchtreten können. Wenn man dann das Rohr 10 in der Muffe 1 verdreht, können die Haken 3 den Verbindungsring 5 an seinem Rand 6 festhalten, und bei einer Zugwirkung auf das Rohr in der Richtung, in der dasselbe aus der Muffe herausgezogen würde, bewirkt nun die Relativverschiebung des Verbindungsringes 5 und der Klemmhülse 9, von denen der Verbindungsring 5 an der Muffe 1 festgehakt bleibt, infolge der konischen Gleitflächen ein Festklemmen der elastischen Klemmhülse 9 auf dem Rohrende. Die Klemmwirkung ist um so größer, je stärker die Zugkraft ist. Das Rohr 10 ist somit fest mit der Verbindungsmuffe 1 verbunden, kann jedoch beschränkt abgewinkelt werden. Eine sichere Abdichtung ist jedenfalls in jeder Lage gewährleistet. Das Anbringen der Verbindungsmuffe 1 am Ende des Einsteckrohres 10 ist äußerst einfach und rasch durchführbar. Es ist wesentlich, daß kein Teil am Rohr selbst befestigt, also ein glattes Rohr verwendbar ist.
Statt die geschlitzte Klemmhülse 9 mit dem umgebördelten Rand 12 zu versehen, kann dieselbe, wie Fig. 3 zeigt, mit Einschnitten 19 versehen sein, welche einzelne Zungen 20 bilden, die umgebogen werden können und bei der Relativverschiebung gegen den Rand 7 des Verbindungsringes 5 zum Anliegen kommen und denselben somit an der Klemmstelle gegen das Rohr 10 andrücken.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Winkelbewegliche Rohrverbindung für Flüssigkeitsleitungen, insbesondere für Aluminium- oder Kunststoffrohre von fliegend verlegbaren Bewässerungsleitungen, bestehend aus einer Verbindungsmuffe mit eingelegtem Dichtungsring für ein eingestecktes Rohrende mit darauf lösbar festgeklemmtem Verbindungsring, sowie einer Hakenverbindung zwischen Verbindungsmuffe und Verbindungsring, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsring (5) in an sich bekannter Weise mit seiner konischen Innenfläche auf einer radial verengbaren, auf das Einsteckrohr (10) geschobenen Klemmhülse (9) mit entsprechend konischer Außenfläche sitzt, deren größter Konusdurchmesser der Verbindungsmuffe (1) zugewendet ist.
2. Rohrverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungsring (5) auf der der Verbindungsmuffe (1) zugekehrten Seite eine im wesentlichen um den Verbindungsring herum verlaufende Randleiste (6) aufweist, die mit den Haken (3) der Verbindungsmuffe zusammenwirkt.
3. Rohrverbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmhülse (9) in bekannter Weise mit durch Einschnitte (19) an ihrem einen Ende gebildeten Zungen (20) versehen ist, die in hochgebogenem Zustand gegen den zugekehrten Rand (7) des Verbindungsringes (5) zu liegen kommen. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1727 410; britische Patentschrift Nr. 594 482; USA-Patentschriften Nr. 2 484 087, 2 778 660.