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Mischventil mit zwei wahlweise einschaltbaren Ausläufen Die Erfindung
betrifft ein Mischventil mit zwei wahlweise einschaltbaren Ausläufen, von denen
der eine durch ein von Hand betätigbares Absperrorgan verschlossen werden kann und
mit einem selbsttätigen Umschaltorgan zusammenwirkt, das den anderen Auslauf beherrscht.
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Mischventile, bei denen je nach Stellung eines Handhebels eine aus
mehr oder weniger warmem und kaltem Wasser bestehende Mischung in einer durch den
Öffnungsgrad des Ventilkegels gesteuerten Gesamtmenge ausströmt, haben den Nachteil,
daß es zum Anschluß eines weiteren Auslaufes, beispielsweise einer Handbrause, erforderlich
ist, ein zusätzliches Umschaltventil vorzusehen, das sich nur schlecht in das gemeinsame
Gehäuse einbeziehen läßt.
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Es ist eine Armatur für Baderäume bekannt, bei der von einer Mischkammer
aus sowohl eine Leitung zu einem festen Auslauf für die Wanne wie auch ,eine Steigleitung
zu einer oberhalb der Wanne befestigten Brause führt. Am feststehenden Auslauf ist
eine von Hand betätigbare Klappe vorgesehen, die die Auslauföffnung wahlweise versperrt
oder freigibt. Sobald die Klappe am festen Auslauf geschlossen ist, steigt das Wasser
zur Brause hoch, zu der es auf Grund des Höhenunterschiedes zwischen der Mischkammer
und der Brause dann nicht gelangen kann, wenn der feste Auslauf geöffnet ist. Diese
bekannte Vorrichtung hat jedoch den Nachteil, daß sie dort nicht verwendet werden
kann, wo sich Brause und fester Auslauf auf im wesentlichen gleicher Höhe befinden,
wie dies beispielsweise dann der Fall ist, wenn die Armatur an einem Spülbecken
angebracht wird. Ein weiterer Nachteil der bekannten Vorrichtung ist darin zu erblicken,
daß die Umschaltung am festen Auslauf vorgenommen werden muß, wenn das Wasser bei
der Brause ausströmen soll. Hierdurch ergibt sich die Gefahr, daß der Benutzer bei
Unachtsamkeit oder Unkenntnis plötzlich und unbeabsichtigt von einem aus der Brause
austretenden Waserstrahl getroffen wird, während er den Hebel für die Klappe am
festen Auslauf verstellt.
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Ein nicht zum Stand der Technik gehörender Vorschlag sieht vor, daß
bei einem zwischen Wannen-und Brausezufluß umstellbaren Wasserzufiußventil eine
automatische Umstellung der Wasserzuführung auf Wannenzufluß beim Abstellen des
Wasserzulaufes erfolgt.
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Im Unterschied zu dieser letzteren Anordnung und zur Vermeidung der
Nachteile der bekannten Vorrichtungen stellt sich die Erfindung die Aufgabe, ein
Mischventil zu schaffen, bei dem die Umschaltung des austretenden Wasserstroms von
dem festen Auslauf, der wohl zumeist benutzt werden dürfte., auf einen zusätzlichen,
vorzugsweise als Brause ausgebildeten weiteren Auslauf selbsttätig und nur dann
erfolgt, wenn eine entsprechende, die Umschaltung auslösende Handhabung am zweiten
Auslauf vorgenommen wird. Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen,
daß bei einem Mischventil der eingangs genannten Art das selbsttätige Umschaltorgan
im Mischventil an der Trennstelle zu den Ausläufen angeordnet und mit zwei verschieden
großen Stellflächen ausgestattet ist, die einerseits vom Druck vor dem Umschaltorgan
beaufschlagt sind, andererseits von den Drücken in den Ableitungen zu den Ausläufen,
wobei die größere dem Auslauf mit dem handbetätigten Absperrorgan zugeordnet ist
und bei offenem Absperrorgan durch den Druckabfall in dieser Leitung das Umschaltorgan
in eine Lage bewegt, in der es die andere Ableitung verschließt. Hierdurch wird
erreicht, daß der Benutzer, nachdem er beispielsweise am festen Auslauf das Mischungsverhältnis
von heißem und kaltem Wasser eingestellt hat, durch öffnen eines Ventils an der
Brause selbst genau den Zeitpunkt bestimmen kann, zu welchem Wasser aus der Brause
austritt. Dies ist insbesondere bei solchen Brausen wesentlich, die am Ende eines
Schlauches befestigt sind und die der Benutzer in, die Hand nimmt, um sie auf die
Stelle zu richten, die vom Wasser getroffen werden soll.
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Nach einem vorteilhaften Vorschlag der Erfindung ist fernerhin, vorgesehen,
daß die Umschalteinrichtung aus einer Muffe mit an den Enden in Querrichtung
vorstehenden,
flächenmäßig verschieden großen Ringflanschen besteht, die in einer Ringkammer längsbeweglich
ist, von deren Enden Leitungen zu den beiden Ausläufen führen und in deren mittlerem
Bereich Eintrittsöffnungen für das Mischwasser münden, wobei die Leitung zu dem
ersten, gesondert absperrbaren Auslauf von dem Ende der Kammer ausgeht, an dem der
flächenmäßig größere Ringflansch der Muffe liegt, während der zweite Flansch bei
Verschiebung der Muffe im Sinne der Absperrung des zweiten Auslaufes an einer Dichtung
anliegt.
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Die Erfindung wird nachfolgend an Hand eines in der Zeichnung dargestellten
Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Mischventil
im senkrechten Schnitt und Fig. 2 einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 1.
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In der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung ist 1 ein Gehäuseunterteil,
an den zwei zur Zuleitung von heißem und kaltem Wasser dienende Rohre 4 und 5 angeschlossen
sind. Ein weiteres Rohr 6 zum Anschluß eines Auslaufes (nicht gezeigt) geht ebenfalls
von dem Gehäuseunterteil aus.
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Auf dem Unterteil ist ein Gehäusemittelteil 10 befestigt. Das
Unterteil ist an der Verbindungsstelle bei 1 a verbreitert, so daß Durchlaßkanäle
1 b, 1 c gebildet werden, die in die Verbindungskanäle 11, 12 münden. Im Gehäuseteil
10 ist in einer nach oben offenen Bohrung 13 eine Hülse 14 mit Durchlaßöffnungen
15, 16 befestigt. In der Hülse 14 ist ein Ventilkolben 17 von zylindrischer Form
axial verschiebbar und drehbar geführt. Der Ventilkolben 17 weist in der Wandung
einen Ausschnitt 18 auf, mit dessen Hilfe das Mischungsverhältnis des Wassers eingestellt
werden kann. Der Ventilkolben ist mittels eines Querstiftes 19 am unteren Ende einer
Ventilspindel 20 befestigt.
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Die Spindel 20 bildet bei 21 eine Verdickung und ist am oberen Ende
in einem Drehzapfen 22 mit einem Handhebel 23 verbunden, an dessen freiem Ende sich
ein Handgriff 24 befindet.
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Die Verdickung 21 an der Spindel 20 wirkt mit einem Ventilsitz 30
zusammen, der im unteren Teil -eines zweiteiligen Einsatzes 25 angeordnet ist, dessen
oberer Teil 26 .eine die Spindel 20 führende Stopfbuchse enthält. Die Anlagefläche
für den durch die Verdickung gebildeten Ventilkörper bildet ein Ring 32. Die Verdickung
21 verschließt bei Nichtgebrauch des Mischventils die im Inneren des Einsatzes gebildete
Mischkammer 28, so daß kein Wasser durch das Mischventil zu den. Ausläufen fließen
kann.
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Oberhalb des Ventilkörpers 21 ist im Einsatzteil 26 eine Kammer 34
vorgesehen, die über Öffnungen 35 mit einer zwischen dem Einsatz 26 und einem Gehäuseoberteil
45 gebildeten Ringkammer 60 in Verbindung steht.
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In der Ringkammer 60 befindet sich ein manschettenartiges Rückschlagventi140,
das aus Gummi oder ähnlichem Material besteht. Es weist einen oberen ringförmigen
Teil 62 auf, der außen am Einsatzfeil 26 über den Auslaßöffnungen 35 anliegt. Ein
elastischer, schürzenartiger Teil 63 steht nach unten vor und überdeckt bei
Nichtgebrauch des Ventils die Auslaßöffnungen 35. Am schürzenförmigen Teil 63 ist
ferner eine schräg nach außen abstehende Dichtung 64 angeordnet.
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Den oberen ringförmigen Teil 62 umgibt ein Stützring 65, von dem zwei
Ringflansche 66 und 70 vorstehen. Der untere Ringflansch 70 dient als Anschlag bei
der Auswärtsbewegung des schürzenartigen Teils 63, die bei Gebrauch des Mischventils
durch das durchströmende Wasser hervorgerufen wird.
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In der Kammer 60 ist ferner ein verschiebbares Umschaltorgan 80 angeordnet.
Es besteht aus einer zylindrischen Wand 81, die einen etwas geringeren Durchmesser
als das Gehäuseoberteil 45 und einen etwas größeren Durchmesser als der Einsatz
26 aufweist. Um Umschaltorgan 80 ist ein unterer Ringflansch 82 angeformt, dessen
Durchmesser, d. h. dessen in der Mitte gelegene Öffnung etwas größer als der Außendurchmesser
des Einsatzteils 25 ist, so daß, wie es durch die Pfeile in dem linken Teil der
Fig. 2 dargestellt ist, ein Durchlaß für zum Auslauf 6 strömende Flüssigkeit verbleibt.
An den Ringflansch 82 schließt nach unten ein zylindrischer Teil 83 an, der sich
wiederum in einem nach außen gerichteten Ringflansch 84 fortsetzt. Die Teile 82,
83 und 84 umfassen einen Dichtungsring 85, der an der Innenwand des Gehäuses 45
anliegt.
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Am oberen Ende des Umschaltorgans 80 ist ebenfalls ein nach innen
vorspringender Ringflansch 86 angeordnet, der zwischen die Ringflanschen 66 und
70 greift, hierbei aber eine Öffnung zum Durchtritt von Wasser in Richtung der in
Fig. 2 links eingezeichneten Pfeile freläßt. Die Ringflansche 82 und 86 bilden zwei
verschieden große Stellfflächen am Umschaltorgan, die einerseits vom Druck vor dem
Umschaltorgan in der Kamer 60 beaufschlagt sind, und die andererseits unter der
Wirkung der Drücke stehen, die in den Ableitungen zu den Ausläufen herrschen.
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Wie die Abbildung zeigt, führt von der in Durchflußrichtung hinter
der oberen Stellfläche 86 des Umschaltorgans. liegenden Kammer eine Durchtrittsöffnung
56 in einen feststehenden Auslauf 54. Die ebenfalls irr Durchflußrichtung hinter
der unteren Stellfläche 82 befindliche Ringkammer 88 steht mit dem Auslauf 6 in
Verbindung, an dem eine Brause angeschlossen sein kann.
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Die Wirkungsweise des Mischventils ist wie folgt: Durch Aufwärtsbewegen
des Handgriffs 24 aus der in Fig. 1 gezeigten Lage wird der Ventilkörper 21 in die
in Fig. 2 gestrichelt dargestellte Öffnungsstellung gebracht. Gleichzeitig kann
durch seitliche Verschwenkung des Handgriffs und entsprechende Drehung des Ventilkolbens
17 das Mischungsverhältnis des durch die Zuleitungen 4 und 5 zufließenden Wassers
in der Mischkammer 28 geregelt werden.
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Das aus der Mischkammer kommende Wasser strömt durch die Öffnungen
35 in die Kammer 60, wobei der schürzenförmige Teil 63 des Rücks.chlagventls
in die in Fig. 2 gestrichelt angedeutete Lage ausgelenkt wird.
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Solange das am Ende der am Auslauf 6 angeschlossenen Brause angeordnete
Ventil geschlossen bleibt, strömt das Mischwasser durch den Durchtritt 56 zum Auslauf
54, weil der Wasserdruck, der auf die kleinere Stellfläche 86 wirkt, das Umschaltorgan
80 hochhebt, das hierdurch die in Fig. 2 gezeigte Stellung einnimmt, in der zwischen
den Teilen 70, 86 und 66 eine Durchtrittsöffnung besteht. Der Druck auf die größere
Stellfläche 82 am unteren Ende des Umschaltorgans 80 bleibt wirkungslos, weil wegen
der Öffnung zwischen den Teilen 83 und 25 und wegen des geschlossenen Ventils am
Ende des Auslaufes 6 keine Druckdifferenz zwischen den beiden Seiten der Stellfläche
82 herrscht.
Sobald jedoch das. Ventil am Ende des Auslaufes 6 geöffnet
wird, ergibt sich an der Stellfläche 82 eine Druckdifferenz, die größer ist, als
sie bis dahin. an der kleineren Stellfläche 86 herrschte. Die Folge davon ist, daß
sich das Umschaltorgan 80 nach unten verschiebt und unter Abschluß des Durchtritts
zum Auslauf 54 mit dem Ringflansch 70 an der Dichtung 64 anliegt. Nunmehr strömt
alles Wasser zum Auslauf 6. Das Rückschlagventil 63 sorgt dafür, d@aß die Ausläufe
bei Nichtgebrauch mit Flüssigkeit gefüllt bleiben und daher die beschriebene Wirkung
sofort bei erneuter Betätigung des Mischventils wieder eintritt.