DE1158337B

DE1158337B - Belueftungsventil mit einer im Gehaeuse eingespannten Membran zum Verschliessen der Durchflussoeffnungen

Info

Publication number: DE1158337B
Application number: DEK39869A
Authority: DE
Inventors: Erich Klawitter
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1960-02-11
Filing date: 1960-02-11
Publication date: 1963-11-28

Description

Belüftungsventil mit einer im Gehäuse eingespannten Membran zum Verschließen der Durchflußöffnungen Die Erfindung bezieht sich auf ein Belüftungsventil mit einer in ihrer Mitte mit einer Durchflußöffnung versehenen Membran, die zwischen zwei das Gehäuse bildenden Teilen eingespannt ist und sich in der Ruhelage gegen das eine als Kappe ausgebildete, mit Durchflußöffnungen versehene Teil, die Öffnungen verschließend, anlegt.
Belüftungsventile werden beispielsweise bei drucklosen überlaufspeichern angeordnet, um sie vor Unterdruck zu schützen.
Aufgabe des Belüftungsventils ist es, dort bereits bei möglichst geringem Unterdruck zu öffnen und so den Speicher vor schädlichen Unterdruckeinwirkungen zu schützen, sowie selbsttätig sicher zu schließen, sobald kein Unterdruck mehr vorhanden ist. Außerdem sollen die Belüftungsventile möglichst einfach aufgebaut und damit billig herzustellen sein.
Bei der Verwendung einiger der bisher bekanntgewordenen Ausführungen zeigt sich aber, daß diese oft während des Betriebes undicht werden und tropfen. Andere bekannte, mit einer Membran versehene Ventile schließen nicht selbsttätig. Sie benötigen zum Verschließen einen höheren Gegendruck; sie sind daher als Belüftungsventile für drucklose überlaufspeicher nicht geeignet.
Bei der Entnahme von heißem Wasser aus dem Speicher wird das Belüftungsventil auch mit Heißwasser gefüllt. Beim Schließen des Heißwasserventils der Armatur fließt dem Speicher kein Kaltwasser mehr zu; in seinem überlaufrohr und in der Leitung zur Zapfstelle befindet sich aber noch heißes Wasser, das infolge der Schwerkraft einen Unterdruck im Speicher hervorruft und dadurch das Belüftungsventil öffnet. Im Belüftungsventil treffen dabei Luft und heißes Wasser aufeinander; es kann so in ihm bei jeder Heißwasserentnahme eine kleine Wassermenge verdunsten. Auf diese Weise bilden sich insbesondere in Gebieten mit hartem Wasser bekanntlich innerhalb kurzer Zeit Rückstände am Sitz des Belüftungsventils. Das aber führt zum Undichtwerden der Belüftungsventile, bei denen die Dichtung flach auf ihrem Sitz aufliegt, und beim öffnen lediglich vom Sitz abgehoben wird.
Die Aufgabe der Erfindung liegt daher darin, ein Belüftungsventil zu schaffen, das bei geringem Unterdruck bereits öffnet und vor allem sicher schließt, sobald kein Unterdruck mehr vorhanden ist.
Die Lösung der Aufgabe wird darin gesehen, daß als Dichtsitz im Küppenteil ein Kegelstumpf angeordnet ist, an den sich die Membran in ihrer Ruhelage mit der ihre Durchflußöffnung umschließenden Wandung abdichtend anlegt. Dieses Ventil zeichnet sich durch einfache Konstruktion aus, schließt dicht, verhindert den Wasseraustritt und spricht dabei schon bei geringem Unterdruck an.
Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist in den Abbildungen dargestellt.
Fig. 1 zeigt ein Belüftungsventil in geschlossenem Zustand. Auf den Ventilgehäuseteil 1 ist ein Kappenteil 2 aufgeschraubt, das mit den Durchflußöffnungen 3 versehen ist und in der Mitte einen als Sitz dienenden, nach unten gerichteten Kegelstumpf 4 aufweist. Die mit einer Durchflußöffnung versehene Membran 5 besteht aus einem elastischen Werkstoff. Sie legt sich im Ruhezustand mit der ihre öffnung umschließenden Wandung an den Kegelstumpf 4 an und verschließt damit das Ventil. Bei Überdruck wird sie nach oben gegen die Innenfläche der Kappe 2 gedrückt, das Ventil bleibt verschlossen.
Der Druck der Atmosphäre wirkt auf eine relativ große Membranfläche; bereits bei geringem Unterdruck wird die Membran daher nach unten gedrückt und öffnet so das Ventil. Bei jedem Wechsel zwischen über- und Unterdruck wird der Ventilsitz durch die Reibung des Innenrandes der Membran am Kegelstumpf von Ablagerungen befreit.
Fig. 2 zeigt das Belüftungsventil in ganz geöffnetem Zustand.

Claims

PATENTANSPRUCH: Belüftungsventil mit einer in ihrer Mitte mit einer Durchflußöffnung versehenen Membran, die zwischen zwei das Gehäuse bildenden Teilen eingespannt ist und sich in der Ruhelage gegen das eine als Kappe ausgebildete, mit Durchflußöffnungen versehene Teil, die öffnungen verschließend, anlegt, dadurch gekennzeichnet, daß als Dichtsitz im Kappenteil (2) ein Kegelstumpf (4) angeordnet ist, an den sich die Membran (5) in ihrer Ruhelage mit der ihre Durchflußöffnung umschließenden Wandung abdichtend anlegt. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 1009 871; französische Patentschrift Nr. 1045144; britische Patentschriften Nr. 751289, 690 897, 558724.