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Türschloß für Faltschiebetüren Es sind Türschlösser für Faltschiebetüren
bekannt, deren Schloßnuß einen Doppelexzenter trägt, der mit den einander zugekehrten
Innenkanten zweier im Abstand übereinander angeordneter, schwenkbarer, in Greifrichtung
gegeneinander federbelasteter Hakenriegel zusammenwirkt.
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Von diesen bekannten Türschlössern unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand
in vorteilhafter Weise dadurch, daß die den Stulp des Schlosses je mit ihrem Hakenteil
durchgreifenden Schwenkhakenriegel je für sich auf einem in waagerechter Richtung
auf dem Schloßboden verschiebbar geführten Zugschlitten gelagert sind und daß ferner
der Nußumfang als Ritzel ausgebildet ist, das mit einer Zahnleiste einer in senkrechter
Richtung im Schloßkasten in einer Ebene vor dem Zugschlitten verschiebbar geführten,
die Treibstange oder -stangen bedienenden Schieber kämmt, der einen Seitenanschlag
aufweist, der mit wenigstens einem Sperrnocken einer im Schloßboden drehbar gelagerten
und mit dem Schließbart eines Einbauzylinderschlosses verriegelnd zusammenarbeitenden,
in der Freigabestellung federnd gesicherten Sperrnockenscheibe zusammenwirkt, und
daß schließlich ein die Offenstellung der Faltschiebetür sichernder federbelasteter
Fanghaken vorgesehen ist, der mit seinem wirksamen Hakenteil die dem Stulp gegenüberliegende
Stirnwand des Schloßkastens durchgreift und auf dem Schloßboden an einer den Zugschlitten
in einem Langloch durchgreifenden Achse gelagert ist.
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Durch diese neue Ausbildung des Schlosses gemäß der Erfindung wird
dessen Wirkungsweise entscheidend verbessert. Zunächst vollführen die Schwenkhakenriegel
beim Schließen der Tür außer ihrer normalen Schließbewegung in Richtung gegeneinander
noch eine zusätzliche Längsbewegung mit der Folge, daß die beiden Türteile gegeneinandergezogen
werden. Außerdem hat die Schloßnuß eine neuartige Mehrfachfunktion, indem einmal
von ihr aus die Treibstange bzw. -stangen und zum andern ein die Tür in ihrer öffnungsstellung
haltender Fanghaken gesteuert werden, während der die Treibstange oder -stangen
bedienende Schieber zugleich auch noch als Sicherungsschieber dient.
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Das neue Türschloß für Faltschiebetüren vereinigt somit eine Mehrzahl
von für das einwandfreie Funktionieren des Schlosses und der Faltschiebetür wünschenswerten
Funktionen und Vorteilen in sich.
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Ein Ausführungsbeispiel eines Schlosses gemäß der Erfindung ist in
den Zeichnungen dargestellt; und zwar zeigt Fig. 1 eine Darstellung des neuen Schlosses
bei abgenommener Decke in der Draufsicht gesehen, wobei sich das Schloß in der voll
geöffneten Stellung befindet, Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Schloßdarstellung
in einer Schloßvorschließstellung, nämlich wobei die Hakenriegel bereits in den
Schließkolben eingerastet sind, und Fig. 3 eine weitere Draufsichtdarstellung, wobei
sich das Schloß in der verriegelten Schließstellung befindet.
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Dabei ist zunächst mit 10 die Schloßnuß bezeichnet, die sowohl im
Boden des Schloßkastens 11 als auch in der - nicht dargestellten - Kastendecke drehbar
gelagert ist und einen Innendurchbruch 12 zur Aufnahme eines Drückerdornes aufweist.
Der Umfang der Schloßnuß 10 ist als Ritze113 ausgebildet. Ferner trägt die Nuß 10
einen Doppelexzenter 14, 1.5, der platten- oder scheibenförmig ausgebildet
ist und auf dem Boden des Schloßkastens 11 aufliegt.
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Dieser Doppelexzenter 14,15 wirkt jeweils auf die einander zugekehrten
Innenkanten 16 und 17 je' eines Hakenriegels 18 und 19 ein, die für sich schlößinnenseitig
bei 20 bzw. 21 auf einem, auf dem Schloßboden des Schloßkastens 11 in waagerechter
Richtung verschiebbar geführten Zugschlitten 26 schwenkbar gelagert und durch je
eine Feder 22 bzw. 23 gegeneinander in Greifrichtung federbelastet sind, während
sie mit ihrem Hakenteil den Stulp 24 des Schloßkastens 11 durchgreifen und mit einem
Schließkloben 25 zusammenwirken. Die Führung des Zugschlittens 26 erfolgt durch
Führungsstifte 27 od. dgl., die Längsschlitze 28 des Schlittens 26 durchgreifen.
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In einer vor dem Zugschlitten 26 liegenden Ebene ist ein eine Zahnleiste
29 - die mit dem Nußritzel 13 zusammenarbeitet - aufweisender Schieber 30 vorgesehen,
der im Schloßkasten 11 in senkrechter Richtung verschiebbar geführt ist und die
- nicht dargestellte - Treibstange betätigt. Ferner ist dieser Schieber 30 als Schloßsicherungsschieber
ausgeführt,
indem ein Seitenanschlag 31 dieses Schiebers 30 entsprechend
der Höhenstellung des Schiebers mit Sperrnocken 32 und 33 einer Sperrnockenscheibe
34 zusammenwirkt.
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Diese Sperrnockenscheibe 34 ist ihrerseits um die Achse 33 drehbar
auf dem Schloßboden gelagert und besitzt auf Teilen ihres Umfanges Aussparungen
35, die mit einer die Sperrnockenscheibenstellung sichernden Feder 36 zusammenwirken,
während eine weitere Aussparung 37 mit dem Schließbart 38 eines. Einbauzylinderschlosses
43 zusammenwirkt, das gemäß der vorliegenden Ausführungsform derart eingebaut ist,
daß die Symmetrieachse des Schließbarts 38 waagerecht liegt.
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Und schließlich besitzt dieses Schloß auch noch einen Fanghaken 44,
dessen wirksamer Hakenteil die dem Stulp 24 gegenüberliegende Stirnwand des Schloßkastens
11 durchtritt und in der Offenstellung der Faltschiebetür mit einem am Türpfosten
od. dgl. vorgesehenen Widerlager zusammenwirkt, so daß die Tür aufgehalten wird.
Der schloßinnere Teil des Fanghakens 44 lagert auf einer den Schiebeschlitten 26
in einem Langloch 45 durchgreifenden Achse 46 und findet an einem Anschlagstift
47 eine Gegenanlage. Durch eine Feder 48 ist dieser Fanghaken 44 zusätzlich belastet.
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Alle das Schloßeingerichte bildenden Bauteile sind durch je eine Feder
oder durch Federn im Sinne einer selbsttätigen Rückführung belastet.
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Die Wirkungsweise dieses Schlosses versteht sich am besten wie folgt:
Die voll geöffnete Stellung des Schlosses gemäß der Darstellung nach Fig. 1 wird
dadurch erreicht, daß man die Schloßnuß 10 mit Hilfe des Drückers bis zum Anschlag
nach rechts dreht. In dieser Stellung treten die Hakenspitzen der Hakenteile der
Hakenriegel 18 und 19 in entgegengesetzten Richtungen aus dem Schließkloben 25 heraus,
so daß die Faltschiebetür geöffnet werden kann. Die geöffnete und zickzackartig
zusammengeschobene Faltschiebetür wird in der voll geöffneten Stellung dadurch gesichert,
daß man in dieser Stellung den Drücker nach links dreht, also eine regelrechte Schließbewegung
des Schlosses durchführt, wobei das Schloß die Stellung gemäß der Fig. 3 einnimmt,
nur mit dem Unterschied, daß die Hakenriegel 18 und 19 keinen Schließkloben 25 zwischen
sich erfassen, sondern nur der Fanghaken 44
einen - nicht dargestellten -
Widerlagerbolzen od. dgl. am Wandpfosten od. dgl. übergreift und die Tür offenhält.
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Das Schließen der Faltschiebetür erfolgt derart, daß man zunächst
durch Drehung des Türdrückers im Sinne einer Öffnungsbewegung die Freigabe des Fanghakens
vom Widerlager erwirkt und dann die Tür in Richtung auf den Schließkloben aufweisenden
Türteil verschiebt. Beim Anschlagen der abgerundeten Hakenspitzen der Hakenriegel
18 und 19 an den Schrägkanten des Schließklobens werden die Haken-Tiegel gegen den
Druck der Federn 22 und 23 gespreizt und rasten im Schließkloben 25 ein (Verschließstellung
Fig. 2).
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Um nun die Tür vollends zu schließen, führt man jetzt die eigentliche
Schließbewegung des Schlosses durch, indem man mit dem Türdrücker die Schloßnuß
10 nach links dreht, wobei der Zugschlitten 26 durch die Drehung des sich mitdrehenden
Doppelexzenters 14, 15 in Richtung auf den dem Stulp 24 gegenüberliegenden Stirnwandteil
verschoben wird mit der Folge, daß auch die Hakenteile der Haken-Tiegel 18 und 19
sich in Richtung auf den Stulp 24 (Fig.3) bewegen, so daß die beiden Türeile fest
gegeneinandergezogen werden.
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In dieser Stellung (Fig. 3) kann man jetzt zur Schloßsicherung auch
noch das Einbauzylinderschloß 43 zur Verriegelung des Schiebers 30 betätigen, indem
bei der Drehung des Schließbars 38 in der angegebenen Pfeilrichtung (Fig. 2) dieser
in die Umfangsaussparung 37 der Sperrnockenscheibe 34 eintritt und diese um ihre
Drehachse 33 so weit verdreht, bis der Sperrnocken 32 den Seitenanschlag 31 des
Schiebers 30 untergreifend am Schieber 30 selbst anschlägt (Fig. 3), so daß der
Seitenanschlag 31 zwischen beiden Sperrnocken 32 und 33 festgelegt ist, der Schieber
30 also nicht mehr verschoben werden kann, das Schloß somit verriegelt ist. Bei
der Drehbewegung des Schließzylinders 43 werden 360° durchlaufen, so daß der Schließbart
38 wieder in seine Ausgangsstellung zu stehen kommt und der Schlüssel wieder abgezogen
werden kann. Die Entriegelung erfolgt sinngemäß in umgekehrter Richtung.