DE102014004136A1

DE102014004136A1 - Verfahren zum Betrieb eines Panikschlosses

Info

Publication number: DE102014004136A1
Application number: DE102014004136.0A
Authority: DE
Inventors: Frank Grünendahl; Matthias Felser; Harun Zararsiz; Darius Czernecki
Original assignee: KFV Karl Fliether and Co GmbH
Current assignee: KFV Karl Fliether and Co GmbH
Priority date: 2014-03-24
Filing date: 2014-03-24
Publication date: 2015-09-24
Also published as: EP3122965A1; PL3122965T3; CN106661901A; CN106661901B; EP3122965B1; WO2015144357A1

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Panikschlosses (1), bei dem ein gebäudeinnenseitiger Drücker und ein gebäudeaußenseitiger Drücker vorgesehen ist, die jeweils mit geteilten Nusshälften einer Nuss (17) zusammenwirken und bei dem sich die Nusshälften über Mittel (16, 16', 17) koppeln lassen, wobei die Falle (6) und der Riegel (5) bei geschlossenem Flügel durch Kraftspeicher in Verriegelungsstellungen gelangen, und ein im Hauptschlosskasten (2) angeordneter Treibstangenschieber (13) mit dem Riegel (5) zusammenwirkt, und wobei der Falle (6) ein Auslöser (9) zugeordnet ist, der bei geschlossenem Flügel und vortretender Falle (6) mit einem Rahmenteil auslösend zusammenwirkt, wodurch die Falle (6) und der Riegel (5, 7) vorschließt. Damit eine einfache und wirksame Funktionswahl des Panikschlosses zwischen automatischer Verriegelung mit aktiviertem und deaktiviertem Außendrücker erfolgen kann, ist vorgesehen, dass ein Schieber (20), der schlüsselbetätigt über den Schließzylinder verschiebbar ist und der eine Rasteinrichtung (24, 23, 27) steuert, welche den Treibstangenschieber (13) in einer Entriegelungsstellung hält und der die Mittel (16, 16', 17) zur Kopplung der Nusshälften beaufschlagt.

Description

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Panikschlosses. Panikschlösser und die damit verbundenen Betriebsverfahren sind bereits bekannt.
Die Panikschlösser sollen neben einer zuverlässigen Verriegelung gewährleisten, dass sich im Notfall eine verriegelte Tür gebäudeinnenseitig öffnen lässt, um ein Entkommen aus dem Gebäude zu ermöglichen. Im Normalbetrieb ist gebäudeaußenseitig kein Drücker vorgesehen oder der gebäudeaußenseitig angebrachte Drücker ist mit seinem Mehrkant einer außenseitig angebrachten Nusshälfte zugeordnet, die von dem Drücker, der gebäudeinnenseitig angebracht ist, entkoppelt ist. Im Sinne dieser Erfindung wird als Drücker jede Betätigungseinrichtung verstanden, welche auf eine der Nusshälften einwirkt, also auch ein Drehknauf oder eine Pushbar.
Bekannt sind unter anderem Fallen-Panikschlösser mit einem von einer Außenhandhabe betätigbaren Nussteil, zu dem ein mit einer Innenhandhabe gekuppeltes und an der Falle angreifendes Nussteil koaxial angeordnet ist, mit einer vertikal verschieblichen und von einer schlüsselbetätigbaren Absperreinrichtung schwenkverstellbaren Kupplungsschwinge, die bei nicht abgesperrtem Schloss die beiden Nussteile und dadurch auch die beiden Handhaben auf Mitnahme kuppelt, dagegen in ausgerückter Stellung die Außenhandhabe leerlaufen lässt.
Die DE 8216056 U1 sieht vor, dass die Kupplungsschwinge am Schlosskasten angelenkt und ihre Kupplungseingriffsteil unterhalb ihrer Anlenkstelle am Schlosskasten etwa auf der Höhe der Mittelachse der Nussteile liegt.
Die EPs204944 B1 sieht dementgegen ein drittes zwischen innerem und äußerem gelegenes Nussteil vor, so dass es zu einer dreigeteilten Nuss kommt. Die Aktivierung des dritten als Kopplungsglied wirksamen Nussteils erfolgt über einen Fallenmitnehmerarm.
Die EP 0537531 A1 offenbart einen schlüssel- oder elektrisch betätigbaren Kupplungsschieber.
Bei dem aus der EP 0620341 B1 bekannten Kopplungselement handelt es sich um einen schwenkbar am Nussteil angebrachten Kopplungshebel, der federbelastet in eine Entkopplungsstellung gedrängt ist.
Nachteilig bei dem genannten Stand der Technik ist es, dass die Bereitstellung der unterschiedlichen Betriebszustände des Schlosses aufwendig ist und eine Vielzahl von verschiedenen Bauteilen voraussetzt.
Aus der DE 20 2013 000 921 U1 ist bereits ein Panikverschluss bekannt geworden, bei dem ein schlüsselbetätigbarer Schieber die Nusshälftenkopplung bewirkt und die Verriegelung ausschließlich über den Schlüssel erfolgen kann. Die Steuerung des Riegels und eines Treibstangenschiebers ist aufwendig und erfordert eine Vielzahl an Bauteilen.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde ein Betriebsverfahren bereitzustellen, welches einerseits eine zuverlässige Verriegelung ermöglicht, es andererseits aber auch ermöglicht, eine Betätigung des Schlosses von der Gebäudeaußenseite zuzulassen, wenn dies für die Nutzung des Gebäudes dienlich ist.
Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung ein Verfahren vor, bei dem ein Schieber, der schlüsselbetätigt über den Schließzylinder verschiebbar eine Rasteinrichtung steuert, welche den Treibstangenschieber in einer Entriegelungsstellung hält und der die Mittel zur Kopplung der Nusshälften beaufschlagt. Infolge der Ausgestaltung kann durch einen einzigen Schieber, der jeweils schlüsselbetätigt ist, der Treibstangenschieber und die Mittel zur Nusskopplung angesprochen werden. Eine schlüsselbetätigtes Vorschließen des Riegels kann aufgrund der automatischen Verriegelung entfallen, so dass die Betriebszustände des Schlosses über den Schlüssel einstellbar sind.
Eine besonders einfache konstruktive Ausgestaltung sieht vor, dass die Rasteinrichtung aus einem konisch zulaufenden Rastelement besteht.
Zur einfachen konstruktiven Ausgestaltung trägt auch bei, dass der Schieber dem Rastelement entlang einer in seiner Verschieberichtung liegenden Längskante zugeordnet ist, die eine Rastausnehmung nahe eines Endverschiebungsbereiches aufweist.
Es ist in bekannter Weise vorgesehen, dass die Mittel zur Kopplung der Nusshälften aus einer radial zur Nuss-Drehachse entgegen einer Kraftspeichereinrichtung verstellbaren Klaue besteht, so dass die bestehenden Mittel verwendet werden können.
Dazu trägt auch bei, dass der Schieber der Klaue an einem dem Endverschiebungsbereich gegenüberliegenden Ende der Längskante zugeordnet ist.
Zur Bewegungskopplung ist vorgesehen, dass der Schließzylinder über einen Mitnehmer in eine quer zur Verschieberichtung angebrachte randoffene Ausnehmung des Schiebers eingreift, welche dadurch in beiden Richtungen wirksam wird.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt:
1 ein Schloss in einer Übersichtsdarstellung,
2 einen Hauptschlosskasten mit teilweise freigeschnittener Schlossdecke in verriegelter Position in vergrößertem Maßstab,
3 den Hauptschlosskasten nach 2 in entriegelter Bereitschaftsstellung zum Entkoppeln der Umschaltfunktion,
4 den Hauptschlosskasten nach 2 und 3 mit einer zugeschalteten Umschaltfunktion, und
5 den Hauptschlosskasten nach 2 bis 4 mit einer entkoppelten Umschaltfunktion.
In der Übersichtsdarstellung nach 1 ist ein Panikschloss 1 dargestellt, welches einen Hauptschlosskasten 2 und Nebenschlosskästen 3 aufweist. Die Nebenschlosskästen 3 werden über Treibstangen 4 angesteuert. Eine Verriegelung einer mit einem solchen Schloss ausgestatteten Tür kann mittels des Riegels 5 und der Falle 6 erfolgen. Die Riegel 7 an den Nebenschlössern vervollständigen die Verriegelung.
Details des Antriebmechanismus werden in den 2 bis 5 bei teilweise weggelassener Schlossdecke 8 deutlich. Die Falle 6 weist einen Auslöser 9 auf. Die Wirkungsweise dieses Auslösers entspricht des aus der DE 20 2013 009 209 U1 bekannten, wobei auf diese bezüglich der Ausgestaltung und Wirkungsweise des Auslösers vollinhaltlich Bezug genommen wird.
Der Auslöser 9 wirkt in der bekannten Art und Weise bei vorgetretener Falle mit einem rahmenseitigen Schließblech zusammen, was zu einem weiteren Vortreten derselben vor den Stulp 10 führt. Das Vortreten führt dazu, dass – wie in der DE 20 2013 009 209 U1 beschrieben – der Fallenschwanz 11 mit dem schwenkbar gelagerten Sperrhebel 12 zusammenwirkt. Dieser verschwenkt infolge des Zusammenwirkens mit dem Fallenschwanz 11 und gibt eine Sperrkante des Treibstangenschiebers 13 frei. Der Treibstangenschieber 13 ist zusammen mit den antriebsgekoppelten Treibstangen 4 in Verriegelungsrichtung 14 kraftbeaufschlagt und wird infolge der Freigabe durch den Sperrhebel 12 in seine Verriegelungsstellung verlagert. Infolge der Verlagerung des Treibstangenschiebers 13 wird auch der Riegel 5 vorgeschlossen.
Des Weiteren ist in den 2 bis 5 erkennbar, dass eine Nuss 17 vorgesehen ist. Die Nuss 17 ist zweigeteilt, was in der Darstellung nicht erkennbar ist. Beide Nusshälften lassen sich über die Klaue 16 in Antriebsrichtung (hier im Uhrzeigersinn) bewegungskoppeln. Dies erfolgt durch den Eingriff der Klaue 16 mit einem Haken 16' an einer dafür vorgesehenen Sperrkante 17' der Nusshälften.
Die Klaue 16 ist federbelastet in eine Entkopplungsstellung kraftbeaufschlagt. Tangential zu der Kopplungsstellung ist eine Kante 19' eines Schiebers 20 angeordnet. Der Schieber 20 ist parallel zur Stulpschiene 10 verschiebbar im Hauptschlosskasten 2 gelagert. Damit ist der Schieber 20 parallel zum Treibstangenschieber 13 verlagerbar und eine Längskante 19 liegt parallel zu einer Längskante 21 des Treibstangenschiebers 13, die in 2 nur im Bereich einer spitz zulaufenden in einem Endverschiebungsbereich liegenden Ausnehmung 23 des Schiebers 20 sichtbar wird. In der dargestellten Verriegelungsposition ist der Haken 16' entkoppelt und die Nusshälften der Nuss 17 sind relativ zueinander verschwenkbar, so dass der gebäudeaußenseitige Drücker ohne Funktion des Schlosses betätigt werden kann. Erkennbar ist in der 2 noch, dass ein Druckstück 24 mit seiner konisch zulaufenden Spitze 25 an der Längskante 19 anliegt. Das Druckstück 24 ist in einem Federgehäuse 26 gelagert und in diesem verschiebbar aufgenommen. Analog zu der Ausnehmung 23 ist an dem Treibstangenschieber 13 eine Ausnehmung 27 angeordnet, welche hier durch einen Freischnitt im Schieber 20 sichtbar wird. Wird in dieser Verriegelungsstellung der gebäudeinnenseitige Drücker betätigt, verlagert die zugeordnete Nusshälfte mit einem Nussarm 28 den Treibstangenschieber. Dies führt zu einem Zurückziehen des Riegels 5 und der Riegel 7. Die innere Nusshälfte wirkt auch auf den Fallenschwanz 11 der Falle 6, so dass die Tür geöffnet werden kann.
Im Hauptschlosskasten 2 ist zudem noch eine Aufnahme 29 für einen Schließzylinder vorgesehen. Dieser greift mit seinem Mitnehmer an einem Steckrad 30 an, welches mit einem Steckradhebel 31 in eine Aufnahme 32 des Schiebers 20 eingreift. Der hier nicht dargestellte Mitnehmer des Schließzylinders greift an einer Steckradnase 33 an. In der 3 ist erkennbar, dass die Aufnahme 32 des Schiebers den Steckradhebel 31 in horizontaler Richtung umgreift.
Die 3 zeigt eine Entriegelungsstellung des Panikschlosses 1, in der der Riegel 5 zurückgezogen ist und die Falle 6 nur mit der Fallenschräge vor den Stulp 10 vorragt. Diese Schaltstellung ist praktisch eine Bereitschaftsstellung, die nach einer Drückerbetätigung ausgehend von 2 erreicht wird. Der Treibstangenschieber 13 befindet sich dabei in Öffnungsstellung und der Sperrhebel 12 greift hinter eine Sperrkante 34 mit seiner Spitze 12'. Der Haken 16' der Klaue 16 befindet sich außer Eingriff mit der Sperrkante 17', so dass die Nusshälften der Nuss 17 entkoppelt bleiben.
Während der Schieber 20 nicht verlagert ist, bewirkt die Verlagerung des Treibstangenschiebers 13, dass die Ausnehmung 27 bis nahe an das Druckstück 24 verlagert wird. Dieses wird aber über die Längskante 19 in zurückgedrängter Lage im Fallengehäuse 26 gehalten. Die Ausnehmung 23, die infolge des Ausbruchs in der Zeichnung nicht vollständig sichtbar ist, liegt versetzt dazu.
In der 4 wird über den Zylinder – schlüsselbetätigt – das Steckrad 30 verschwenkt. Der Steckradhebel 31 verlagert den Schieber 20 und bewirkt zugleich eine Verlagerung des Treibstangenschiebers 13. Dadurch liegt die Spitze 12' des Hebels 12 nun geringfügig von der Sperrkante 34 beabstandet. Durch die Betätigung des Zylinders gelangen die Ausnehmungen 23, 27 in Deckungslage und das Druckstück 24 greift in beide ein, wobei das Druckstück 24 aus dem Federgehäuse hervortritt. Sowohl der Schieber 20 als auch der Treibstangenschieber 13 werden dabei in einem Teilabschnitt von der Steckradnase 33 bewegt, was durch ein Hintergreifen der Kante 35 bewirkt wird. Schließlich gelangt die Kante 19' durch die Verlagerung noch in Kontakt mit der Klaue 16, so dass der Haken 16' zur Anlage an die Sperrkante 17' gelangt. Dadurch sind die beiden Nusshälften nun antriebsverbunden und der Außendrücker bewirkt einen Rückzug der Falle 6. Da der Treibstangenschieber 13 mittels des Druckstücks 24 festgelegt ist, kommt es nicht zu einer automatischen Verriegelung, wenn der Flügel geschlossen wird und der Auslöser 9 betätigt ist. Das Druckstück 24 bildet zusammen mit dem Schieber 20 eine über den Schlüssel steuerbare Rasteinrichtung für den Treibstangenschieber 13. Eine mit dem Panikschloss 1 versehene Türe lässt sich nun von der Gebäude-Innen- und Außenseite betätigen und ist nur über die Falle 6 gesichert, was insbesondere bei Türen in öffentlichen Einrichtungen, die tagsüber für Publikumsverkehr zugänglich sein sollen vorteilhaft ist.
Um die automatische Verriegelungsfunktion wieder herbeizuführen, wird der Zylinder erneut betätigt, was ausgehend von der 4 zu der in 5 dargestellten Lage der Bauelemente führt. Mittels einer entgegengesetzten Schlüsselbetätigung wird die Steckradnase 33 von der Sperrkante 34 beabstandet. Der Steckradhebel 31 greift wieder in die Aufnahme 32, die als randoffene Öffnung gestaltet ist und eine geneigt verlaufende Einlaufschräge hat (4). Bei weiterer Verlagerung des Schiebers 20 wird die geneigt verlaufende Seitenkante der konisch zulaufenden Ausnehmung 23 ebenfalls nach unten bewegt und drängt das Druckstück 24 ins Federgehäuse 26 zurück. Damit ist der Treibstangenschieber 13 wieder freigegeben und kann seine Verriegelungsstellung einnehmen, wenn der Sperrhebel 12 diesen freigibt.
In der 5 ist das Panikschloss 1 bei einem geschlossenen Flügel dargestellt, bei der der Auslöser 9 betätigt ist. Daher wird der Riegel 5 und die Riegel 7 vortreten und die Tür verriegeln, wenn der Schieber 20 verlagert wird. Bei Verlagerung des Schiebers 20 werden die Nusshälften zudem entkoppelt, da die Klaue 16 freigegeben wird.
Aus dem Vorstehenden ergibt sich, dass der Schieber 20, der schlüsselbetätigt über den Schließzylinder verschiebbar ist, das Druckstück 24 steuert, welches eine Rasteinrichtung für den Treibstangenschieber bildet und diesen in einer Entriegelungsstellung hält. Gleichzeitig wirkt der Schieber 20 auf die Mittel zur Kopplung der Nusshälften ein, indem dieser die Klaue 16 beaufschlagt. Dabei wirkt der Zylinder nur indirekt auf den Riegel und besitzt keine Antriebsfunktion für diesen.
Bezugszeichenliste

1: Panikschloss
2: Hauptschlosskasten
3: Nebenschlosskästen
4: Treibstangen
5: Riegel
6: Falle
7: Riegel
8: Schlossdecke
9: Auslöser
10: Stulp
11: Fallenschwanz
12: Sperrhebel
12': Spitze
13: Treibstangenschieber
14: Verriegelungsrichtung
16: Klaue
16': Haken
17: Nuss
17': Sperrkante
19: Längskante
19': Kante
20: Schieber
21: Längskante
23: Ausnehmung
24: Druckstück
25: Spitze
26: Federgehäuse
27: Ausnehmung
28: Nussarm
29: Aufnahme
30: Steckrad
31: Steckradhebel
32: Aufnahme
33: Steckradnase
34: Sperrkante
35: Kante

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 8216056 U1 [0004]
EP 0204944 B1 [0005]
EP 0537531 A1 [0006]
EP 0620341 B1 [0007]
DE 202013000921 U1 [0009]
DE 202013009209 U1 [0024, 0025]

Claims

Verfahren zum Betrieb eines Panikschlosses (1), bei dem ein gebäudeinnenseitiger Drücker und ein gebäudeaußenseitiger Drücker vorgesehen ist, die jeweils mit geteilten Nusshälften einer Nuss (17) zusammenwirken und bei dem sich die Nusshälften über Mittel (16, 16', 17) koppeln lassen, wobei die Falle (6) und der Riegel (5) bei geschlossenem Flügel durch Kraftspeicher in Verriegelungsstellungen gelangen, und ein im Hauptschlosskasten (2) angeordneter Treibstangenschieber (13) mit dem Riegel (5) zusammenwirkt, und wobei der Falle (6) ein Auslöser (9) zugeordnet ist, der bei geschlossenem Flügel und vortretender Falle (6) mit einem Rahmenteil auslösend zusammenwirkt, wodurch die Falle (6) und der Riegel (5, 7) vorschließt, gekennzeichnet durch einen Schieber (20), der schlüsselbetätigt über den Schließzylinder verschiebbar ist und eine Rasteinrichtung (24, 23, 27) steuert, welche den Treibstangenschieber (13) in einer Entriegelungsstellung hält und der die Mittel (16, 16', 17) zur Kopplung der Nusshälften beaufschlagt.
Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung ein konisch zulaufendes Rastelement (24) enthält.
Verfahren nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (20) dem Rastelement (24) entlang einer in seiner Verschieberichtung liegenden Längskante (19) zugeordnet ist, die eine Rastausnehmung (23) nahe eines Endverschiebungsbereiches aufweist.
Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Kopplung der Nusshälften aus radial zur Nuss-Drehachse entgegen einer Kraftspeichereinrichtung verstellbaren Klaue (16) besteht.
Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (20) der Klaue (16) an einem dem Endverschiebungsbereich gegenüberliegenden Ende der Längskante (19) zugeordnet ist.
Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzylinder über einen Mitnehmer in eine Quer zur Verschieberichtung angebrachte randoffene Aufnahme des Schiebers (20) eingreift.