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Antriebsvorrichtung für eine Waschmaschine Die Erfinduno, bezieht
sich auf eine Antriebsvorrichtung für eine Waschmaschine mit einer Trommel und einem
Rührer innerhalb der Trommel, wobei ein in seiner Drehrichtunc umkehrbarer Motor
bei einer bestimmten Drehrichtung über einen Antriebsring Trommel und Rührer zusammen
rotierend antreibt und bei der anderen Drehrichtung den Rührer über ein Zahnsegment
in Hin- und Herbewegung versetzt und wobei eine Kupplung zwischen dem Rührer und
dem Zahnsegment und eine zweite Kupplung zwischen der Trommel und dem Antriebsring
vorgesehen ist.
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Es ist bereits eine Antriebsvorrichtung für eine Waschmaschine bekanntgeworden,
bei der zwei konzentrisch zueinander angeordnete Spiralfedem die Funktion von Kupplungen
ausüben, die je nach Drehrichtung des Motors der angetriebenen Welle wirksam
werden. Bei einer bestimmten Drehrichtung wird die außenliegende Feder geöffnet,
derart, daß die Außenfläche der Windungen gegen die Innenwandung einer auf der Welle
angeordneten, mit der Trommel verbundenen Hohlwelle gepreßt wird, so daß diese an
einer Bewegung gehindert wird. Bei Umkehrung der Drehrichtung werden beide Federn
so angespannt, daß Trommel und Rührer in Drehbewegung versetzt werden.
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Bei einer anderen, ebenfalls bekannten Antriebsvorrichtung wird der
Antriebsmotor durch Betätigen eines federverspannten Hebels entweder mit einem Rührer
verbunden -, so daß dieser hin- und hergehend bewegt wird, oder mit der Trommel,
um diese rotierend anzutreiben. Der Hebel wird hierbei durch einen handbetätigten
Schalter in Tätigkeit gebracht.
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Es ist auch bereits bekannt, Kupplungsteile einer Antriebsvorrichtung
für Waschmaschinen der hier behandelten Art mit Hilfe eines Elektromagneten so zu
verschieben, daß bei einer bestimmten Umdrehungsrichtung des Motors entweder eine
Hin-und Herbewegung eines Rührers oder eine Rotationsbewegung der Trommel erzielt
wird. Derartige elektromagnetische Kupplungen sind sehr störanfällig, was insbesondere
im Hinblick auf die bei den Wachmaschinen auftretenden stark-en Erschütterungen
nachteilig ist.
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Die Antnebsvorrichtung gemäß der Erfindung arbeitet auf rein mechanischer
Basis. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, daß ein mit einem schrägen Schlitz versehener
Kupplungsarin jeweils durch Umschalten der Drehrichtung des Motors und damit eines
das Zahnsegment antreibenden Zahnrades infolge Reibungsmitnalmie durch das Zahnrad
verschwenkbar ist, so daß ein in dem schrägen Schlitz geführter und die Verschiebung
der ersten Kupplung bewirkender Kupplungshebel von einem Endpunkt des Schlitzes
zum anderen bewegbar ist, wobei die Schwenkachse des Kupplungshebels parallel zur
Richtung der Bewegung des Kupplungsarmes angeordnet ist, und daß die zweite axial
verschiebliche Kupplung Rollen trägt, die auf Schrägflächen des Antriebsringes laufen
und durch Massenträgheit je
nach Umdrehungsrichtung des Motors auf den Schrägtlächen
in die eine oder andere Endlage gelangen, wobei bei der einen Umdrehungsrichtung
des Antriebsringes eine Kupplungsfläche gegen eine Ringfläche der Trommel gepreßt
ist, während bei der anderen Drehrichtun- die Verbindung durch Abrm wärtsbewegung
C >en der Kupplung gelöst und durch Federkräfte eine Bremsfläche der Trommel
gegen die Bremsfläche des Antriebsringes gedrückt ist.
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Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung umfaßt die zweite Kupplung
eine mit der Hohlwelle drehende Scheibe, die beim Abwärtslaufen der Rollen auf den
Flächen unter Freigabe des Kupplungskontaktes auf eine feste Gegenfläche absenkbar
ist und hierbei die Trommel abbremst, wobei am unteren Ende der Flächen Anschläge
vorgesehen sind, durch welche die Bewegung des Kupplungsteiles relativ zum Antriebsring
begrenzt ist.
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Die Vorrichtung gemäß der Erfindung arbeitet absolut zuverlässig und
dauerhaft. Die Bewegung der einzelnen Kupplungsteile erfolgt zwangläufig ohne Handbetätigung
in Abhängigkeit von der Drehrichtung des Motors, und zwar mit verhältnismäßig
großen
Betätigungskräften, die sich auch bei möglicherweise durch die Erschütterungen hervorgerufenen
Störungen der Leichtgängigkeit einzelner Teile voll auswirken können. Durch die
Wirkung der Rollenkupplung wird das Drehmoment des Motors nicht unmittelbar nach
Umkehrung der Drehrichtung in voller Größe wirksam, sondern die Verschiebung der
Rollen auf den geneigten Flächen des Antriebsringes hat ein allmähliches Anpressen
der beiden Kupplungsteile zur Folge. Der Anpreßdruck nimmt mit höherer Umdrehungsgeschwindigkeit
zu.
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Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden nachfolgend
an einem Ausführungsbeispiel an Hand der Zeichnungen näher erläutert.
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Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht der Waschmaschine
gemäß der Erfindung, teilweise im Schnitt, um die Anordnung und Konstruktion der
verschiedenen Teile derselben zu zeigen; Fig. 2 ist ein vertikaler Schnitt durch
die Waschmaschine und zeigt die Art und Weise, in welcher der Kessel konstruiert
und gelagert ist, und andere Merkmale der Konstruktion; Fig. 3 ist ein Querschnitt
entlang der Linie 3-3 der Fig. 2, vom Boden aus gesehen, und zeigt den Antriebsgang,
der von dem Elektromotor zum Kessel und dem Rührer der Maschine erfolgt; Fig. 4
ist ein Schnitt entlang der Linie 4-4 der Fig. 3 und zeigt den Antriebsverlauf
in dem Transmissionsgehäuse der Maschine im Vertikalschnitt; Fig. 5 ist eine
Ansicht teilweise im Schnitt, die durch die Linie 5-5 der Fig.
3 angedeutet ist, und zeigt das exzentriche Lager für einen Teil des Antriebs;
Fig. 6 ist eine vergrößerte Darstellung eines Vertikalschnitts und zeigt
mit mehr Einzelheiten den Kupplungsmechanismus, um den Antriebsmotor mit dem Rührer
zu verbinden oder um den Antriebsmotor mit dem Kessel zu verbinden, während der
Rührer mit dem Kessel verbunden ist; Fig. 7 ist ein Schnitt und zeigte in
welcher Weise der Antriebsriemen, der von dem Elektromotor getrieben wird, den Antriebsriemen
zum Antrieb des Kessels in der Antriebsstellung erfaßt; Fig. 8. ist eine
perspektivische Ansicht und zeigt den Umschaltarm, der automatisch die Rührerkupplung
umschaltet, wenn der elektrische Antriebsmotor in seiner Drehrichtung umgekehrt
wird; Fig. 9 ist eine perspektivische Ansicht des Antriebsringes für den
Kessel, der über den Riemen von dem Elektromotor angetrieben wird, und zeigt einen
Nockenring, der für eine Rotation mit dem Antriebsring verbunden ist; Fig.
10 ist eine perspektivische Ansicht und zeigt eine Kupplung, die mit dem
hin- und hergehenden Zahnrad zum Antrieb des Rührers verbunden ist, und eine Hülse,
die der Kupplungsteil erfaßt, wenn der Rührer mit dem Kessel gekuppelt ist; Fig.
11 ist eine andere perspektivische Ansicht und zeigt den Kupplungsteil nach
Fig. 10, von der unteren Seite gesehen, und Fig. 12 ist eine Schnittansicht,
die zeigt, in welcher Weise der Kupplungsteil mit Ausnehmungen versehen ist, um
die Kupplungszähne auf dem hin- und hergehenden Zahnrad und der Hülse in deren beiden
Einstell-Stellungen aufzunehmen.
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Es wird nun ausführlich auf die Zeichnungen Bezug genommen. Die Fig.
1 und 2 zeigen, daß der Aufbau der Waschmaschine einen Bodenteil
10 umfaßt, der diagonal nach innen verlaufende Teile 12 hat, die in der
Nähe des Mittelpunkts des Bodenteils 10 mit einem Ring 14 verbunden
sind. Ebenfalls im Mittelpunkt des Bodenteffs 10 ist ein Teil 16 angeordnet,
der auf seiner oberen Seite einen Kugelbehälter 18 aus Gummi od. dgl. trägt,
in dem eine große metallische Kugel 20 gelagert ist, die als Träger für den Kessel
und den Antriebsmechanismus der Maschine dient, was im folgenden ausführlicher erklärt
werden wird.
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Von der Basis 10 nach oben an den Seiten derselben sind Winkel
22 vorgesehen, die an ihren oberen Enden mit einem Spritzbehälter 24 verbunden sind,
der auch als Sumpf dient und das Wasser aufnimmt, welches aus dem Kessel der Maschine
entleert wird.
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Von der Basis 10 getragen und sich von dieser nach oben erstreckend
umgibt den Spritzbehälter ein Gehäuse 26 mit einem oberen Teil
28.
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Das obere Ende des Spritzbehälters 24 ist vorzugsweise mit einer ringförmigen
Abrundung 34 umgeben, um in dichtende Berührung mit der unteren Seite des oberen
Teils 28 des Gehäuses zu kommen.
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Innerhalb des Spritzbehälters 24, im wesentlichen koaxial und mit
einem beträchtlichen Spielraum dazu, ist der Kesselaufbau 36 gelagert, der
aus einem inneren Kesselteil 38, einem äußeren ringförmigen Ausgleichsteil
40 und einem Kronenring 42, der an der oberen Kante des Kessels 38 befestigt
ist, besteht und einen nach unten reichenden Randteil besitzt, der den Kessel umgibt,
der den Ausgleichsring 40 trägL Der obere Teil des Kronenringes 42 erstreckt sich
nach innen und nach oben vom oberen Teil des Kessels und bildet eine öffnung 44,
durch welche die Kleidungsstücke in den Kessel gebracht oder aus diesem entnommen
werden.
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Zwischen dem Kessel und dem Kronenring sind eine Mehrzahl von öffnungen
46 angeordnet, durch welche das Wasser aus dem Kessel während des Schleudervorgangs
abzentrifugiert wird. Dieses Wasser strömt zwischen dem Kronenring und dem äußeren
Teil des Kessels nach unten in den Ausgleichsring 40, und eine bestimmte Wassermenge
wird in dem Ausgleichsring zur automatischen Gewichtsausgleichung des Kesselaufbaus
während des Schleudervorgangs zurückgehalten.
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Der Bodenteil des Kessels38 ist, wie aus den Fig. 2 und
6 zu ersehen ist, mit einem kurzen zylindrischen Nabenteil 48 verbunden und
am oberen Teil des Teils 48 befestigt. Innerhalb des Kessels und auf der Achse desselben
erhebt sich eine hohle Säule 50. Die hohle Säule 50 nimmt die Rührerwelle
52 drehbar auf, die am oberen Ende bei 54 mit dem Rührer 56 durch
einen Splint verbunden ist, wobei der Rührer sich nach unten in den Kessel auf den
vergrößerten Bodenteil 58 erstreckt. Zwischen dem Bodenteil und dem verlängerten
vertikalen Teil des Rührers sind mehrere Flügel 60 angeordnet.
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Der Bodenteil des Kessels 38 trägt einen umgekehrten Kegelstumpf
62, der sich von diesem nach unten erstreckt und mit dem unteren Ende des
zylindrischen Teils 48 verbunden ist, und eine gammiartige Dichtung 64 ist vorgesehen,
die gegen den Boden des kegelstumpfförn-iigen Teils 62 und auch unter dem
unteren Ende des Teils 48 liegt, wo diese durch einen Ring 66 festgeklemmt
wird. Eine zweite Dichtung ist vorgesehen, die die Form eines balgartigen Teils
68 aus Gummi hat, deren unteres Ende am Rand
a eines nach
oben reichenden Flansches 70 befestigt ist, der in der Bodenwand des Spritzbehälters
24 liegt und dessen oberes Ende mit einem Ring 72 verbunden ist, der gegen
den oberen Teil des Ringes 66
liegt, der oben erwähnt wurde.
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Der zylindrische Teil 48 ist drehbar auf dem oberen Ende einer verlängerten
Hülse 74 gelagert, die die Welle 52 umgibt und sich nach unten mit der Welle
in das Transmissionsgehäuse des Antriebs verlängert.
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Es wird nun auf das Transmissionsgehäuse für ic den Antrieb und die
dazugehörigen Teile Bezug genommen. Das Transmissionsgehäuse umfaßt einen oberen
Teil 80, der einen nach oben reichenden Teil 82 trägt, der die Welle
52 und das untere Ende der Hülse 74 umgibt. Das Transmissionsgehäuse umfaßt
i,# auch einen unteren Deckelteil oder Sumpf 84 ', der in drehbarer Weise
das untere Ende der Welle 52 aufnimmt; die Welle wird von einer Scheibe
86 (Fig. 4) getragen, die auf einer Kugel 88 liegt, welche auf dem
oberen Ende einer Schraube 90 ruht, die in ?c einer Verstärkung
92 des Deckels 84 eingesehraubt ist und an ihrem unteren Ende eine flache
Schale 94 trägt, die auf der Kugel 20 ruht, die weiter oben erwähnt wurde. Man wird
jetzt erkennen, daß die Kugel 20 das Lager für das Transmissionsgehäuse 2 #C und
auch für die Welle 52 bildet.
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Die Hülse 74 am oberen Ende des. nach oben ragenden Teils
82 des Transinissionsgehäuseteils 80
paßt in den inneren Ring eines
reibungsarmen Lagers 96. Der äußere Ring desselben liegt in dem nach 3c oben
ragenden Teil 82. Ein Sprengring 98 in einer Nut der Hülse 74 erfaßt
die obere Fläche des inneren Ringes des Lagers.
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Das untere Ende der Hülse74 liegt in ähnlicher Weise im inneren Ring
eines reibungsarmen Lagers 3f
100, dessen äußerer Ring in dem unteren
Teil des nach oben reichenden Teils 82 lagert. Ein Sprengring 102 in einer
Nut der Hülse 74 erfaßt die untere Fläche des inneren Ringes des Lagers
100. Eine Hülse 104 in dem nach oben ragenden Teil 82 er- 4c streckt
sich zwischen den äußeren Ringen der Lager 96 und 100 und hält diese
in ihrem festen, voneinander getrennten Abstand. Eine Madenstiftschraube
106 in dem nach oben ragenden Teil 82 fixiert die Hülse in diesem,
wodurch die Lager 96 und 100 4,# genau in ihrer Stellung gehalten
werden und dadurch auch die Hülse 74. Wie aus Fig. 6 zu ersehen, ruht der
zylindrische Teil 48 auf einer Schulter, die auf der verlän-erten Hülse 74 gebildet
ist, und daher dienen auch die Stellungen der Lager 96 und 100 5c
in der beschriebenen Weise dazu, die Stellung des Kesselaufbaus in der Maschine
zu bestimmen.
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Der obere Teil 80 des Transmissionsgehäuses hat ein Verlängerungsstück
110 an der einen Seite, auf dessen einem Ende eine vertikal verlaufende Nabe
5## 112 sitzt, die in drehbarer Weise die Tragkonsole 114 für den Elektromotor aufnimmt,
an der der Elektromotor 116 befestigt ist.
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Wie aus den Fig. 1 und 3 zu erseh--n ist, besteht die
Konsole 114 aus zwei Annteilen 118, die sich 6c über die obere Seite des
Motors 116 erstrecken und an denen der Motor angebolzt ist. Der eine Arm
hat eine Konsole 120, an der eine Feder 122 befestigt ist, die den Motor in eine
Richtung zwingt, in der der Riementrieb immer unter Spannung steht. 6j Der Motor
116 trägt eine Riemenscheibe 124 an seinem oberen Ende, die einen Keilriemen
126 antreibt. Dieser Keilriemen läuft über eine große Riemenscheibe
1-28, die auf der gegenüberliegenden Seite der Achse des Kesselaufbaus, vom
Motor 116
aus gesehen, liegt.
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Die Riemenscheibe 128 ist auf dem oberen Ende einer Welle
130 befestigt, die sich durch den oberen Teil 80 des Transmissionsgehäuses
hindurch und in den Bodenteil 84 desselben erstreckt. Innerhalb des Transmissionsgehäuses
ist auf der Welle ein Zahnrad 132 befestigt. Das Zahnrad 132 kämmt
mit dem Zahnrad 134 in dem Transmissionsgehäuse, und dieses Zahnrad trägt eine zentrale
Buchse 136, die auf dem Drehzapfen 138, der von dem oberen Teil
80 des Transmissionsgehäuses getragen wird, drehbar gelagert ist. Der Drehzapfen
138 ist vorzugsweise von exzentrischer Anordnung, um eine Justierung des
Zahnrades 134 in seitlicher Richtung zu seiner Achse zu ermöglichen.
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Das Zahnrad 134 trägt einen exzentrischen Kurbelzapfen 140, an dem
das eine Ende eines Pleuels 142 befestigt ist, der zu dem Kurbelzapfen 144 auf einem
Zahnsegment 146 führt, das auf einem exzentrischen Zapfen 148 schwenkbar gelagert
ist.
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Das Zahnsegment 146 kämmt mit einem Zahnrad 150, welches drehbar
auf der Welle 52 in der Nähe des unteren Endes derselben gelagert ist und
welches vorzugsweise axial auf der Welle durch die Sprengringe 152 gehalten
wird.
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Auf die Welle 52 aufgesetzt und zwischen der oberen Fläche des Zahnrades
150 und dem unteren Ende der Hülse 74 gleitend ist ein Kupplungsteil 154.
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Dieser Kupplungsteil und die benachbarten Teile der Hülse 74 und des
Zahnrades 150 sind mit mehr Einzelheiten in den Fig. 10, 11 und 12
dargestellt. Aus diesen Figuren geht hervor, daß die obere Fläche des Zahnrades
150 sich axial erstreckende, etwas verjüngte Antriebszapfen 156 trägt,
die dazu dienen, in entsprechende verjüngte Antriebsöffnungen 158, die sich
in die untere Seite des Kupplungsteils 154 hinein erstrecken, Aufnahme zu finden.
In ähnlicher Weise besitzt das untere Ende der Hülse 74 sich von diesem aus erstreckende
Antriebszapfen oder -zähne 160, die auf der einen Seite im wesentlichen axial
sind und eine abgeschrägte Ecke 162 auf der anderen Seite tragen, die dazu
dient, in den Antriebsausnehmungen 164 Aufnahme zu finden, die sich von der oberen
Fläche des Kupplung§teils 154 nach innen erstrecken. Jede Antriebsausnehmung 164
besitzt eine aeneigte Eintrittsfläche 166, die zusammen mit der Abschrägung162
an den Mitnehmein oder Zähnen 160 einen vollen Eingriff des Kupplungsteils
mit diesen Zähnen gestattet, selbst wenn die Geschwindigkeit der relativen Rotation
zwischen der Hülse 74 und dem Kupplungsteil 154 verhältnismäßig hoch ist.
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Der Kupplungsteill54 hat eine ringförmige Nut 168, die von einer Kupplung
gsgabel 170 erfaßt wird, die auf der Welle 172 schwenkbar auf dem oberen
Teil 80 des Transmissionsgehäuses gelagert ist. Die Kupplungsgabell70 ist
mit einem sich nach unten erstreckenden Finger174 versehen, dessen unteres Ende
in den diagonalen Schlitz 176 eintritt, der im Ende des Armes 178
gebildet ist. Es ist klar, daß eine Bewegung des Armes in die eine Richtung ein
Umschalten des Kupplungsteils in Berührung mit dem Zahnrad 150 bewirkt, wogegen
eine Bewegung des Armes in die andere Richtung ein Umschalten des Kupplungsteils
154 bewirkt, indem das untere Ende der Hülse 74 mit diesem zusammentritt.
Um
das Umschalten des Armes 178 durchzuführen, ist dieser mit einer Federklammer
180 (Fig. 8) versehen, die gegen eine Reibungsplatte 182 liegt,
die den unteren Umfangsteil des Zahnrades 134 einnimmt. Der Arm erfaßt die obere
Fläche des Umfangsteils des Zahnrades 134, und so wird in der einen Drehrichtung
der Arm in die eine Richtung geschaltet, und bei der anderen Drehrichtung wird der
Arm in die andere Richtung geschaltet.
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Der Arm 178 erstreckt sich vorzugsweise auf der oberen Fläche
des Zahnrades 134 entlang und wird schwenkbar am oberen Teil 80 des Transmissionsgehäuses
koaxial zum Zahnrad 134 getragen. Um zu verhindern, daß sich der Arm 178
zwischen dem Zahnrad 134 und dem oberen Teil 80 des Transmissionsgehäuses
festklemmt, hat das Gehäuse ein nach unten reichendes Widerlager 184, das den Umfangsteil
der Buchse 136 des Zahnrades 134 erfaßt. Dieses Widerlager hat eine Öffnung
bei 186, durch welche sich der Arm 178 erstreckt.
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Es ist klar, daß immer, wenn der Motor 116 läuft, das
antreibende Zahnrad 150 eine Oszillationsbewegung ausführt und daß für eine
andere Drehrichtung des Motors der Arm 178 sich in eine Richtung bewegt,
in der der Kupplungsteil 154 in eine Stellung geschaltet wird, in der er die Rührerwelle
52 mit dem Oszillationszahnrad 150 verbindet, so daß der Rührer hin-
und hergeschwenkt wird. Hingegen wird, wenn der Elektromotor in entgegengesetzter
Richtung rotiert, der Arm 178 so bewegt, daß der Kupplungsteil 154 außer
Berührung mit dem oszillierenden Zahnrad geschaltet wird und in eine Stellung mit
der Hüllse 74, in der der Rührer mit dem Kessel verbunden wird. Jetzt führt das
oszillierende Zahnrad nur eine leere Oszillationsbewegung aus.
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Die Drehung des Rührers erstreckt sich über 220', was ein wesentlich
größerer Betrag ist als der, den man im allgemeinen findet, und was beträchtlich
zur Waschwirksamkeit der Maschine beiträgt.
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Es wird nun zum Antriebsmechanismus für den Rotationsantrieb des Waschkessels
übergegangen. Dieser Aufbau ist am besten aus den Fig. 2, 4 und 6
zu ersehen,
aus denen zu erkennen ist, daß ein Keil 190 auf der Hülse 74 befestigt ist,
wobei der Keil auch den zylindrischen Nabenteil 48 erfaßt, der fest mit dem Kessel,
dem Ring 66 und dem oberen Ende einer Brems- und Antriebsplatte
192 verbunden ist, die hin- und herbewegbar auf der Hülse 74 gelagert ist
und von der Kompressionsfeder 194 nach unten gedrückt wird.
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Der äußere Rand der Brems- und Antriebsplatte 192 hat eine
flache ringförmige Oberfläche bei 196,
die dazu dient, um mit einem flachen
Randflansch 200 eines pfannenförmigen Gehäuseteils 202 zusammenzutreten. Eine Mehrzahl
von untereinander getrennten Reibbelägen 198 ist auf dem Flansch 200 befestigt.
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Der Gehäuseteil 202 ruht mit seiner Bodenwand auf dem oberen Teil
des sich nach oben erstreckenden Teils 82 des Transmissionsgehäuses und ist
vermittels Schrauben 204 an diesem befestigt. Der Gehäuseteil 202 ist ebenfalls
durch Niete 206 mit einer Plattformanordnung 208 verbunden, die sich
quer zur Maschine erstreckt, was am besten aus den Fig. 1 und 2 zu ersehen
ist, auf die im nachfolgenden besonders eingegangen werden wird.
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Innerhalb des Gehäuseteils 202 ist ein Antriebsring 210 drehbar auf
einer Buchse 212 gelagert, die die Hülse 74 umgibt. Der Antriebsring 210 hat eine
7-ylindrische äußere Oberfläche 214, die- zum Erfassen der Rückseite des Riemens
126 ausgestaltet ist, der den Antriebsring durch Längsschlitze
216 in der Seitenwand des Antriebsgehäuses hindurchlaufend erfaßt.
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Befestigt auf dem Antriebsring 210 ist ein Nockenring 218,
der in Fig. 9 genauer gezeigt ist. Der Nockenring 218 umfaßt drei
getrennte Nockenteile 220, die vertikal sich erstreckende Widerlager 222 und 224
an ihren Enden haben. Der Raum zwischen diesen Widerlagem ist zur Aufnahme von Schrauben
226 vorgesehen, die den Nockenring mit dem Antriebsring 210 verbinden. Jeder
Nockenteil 220 umfaßt einen Teil, der von dem Widerlager 222 zum Widerlager 224
ansteigt und in einem im wesentlichen horizontalen Teil 228 in der Nähe des
Widerlagers 224 endet.
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Die verschiedenen Nockenteile 220 werden von Rollen 230 erfaßt,
die auf Wellen 232 ruhen, welche radial von dem Kupplungsteil 234 aus verlaufen,
der drehbar und hin- und herbewegbar auf der Buchse 212 gelagert ist. Das obere
Ende des Kupplungsteils 234 besitzt eine flache ringförmige Oberfläche
236,
und unmittelbar über der Fläche 236 des Kupplungsteils ist eine
flache ringförmige Fläche 238 auf der Brems- und Antriebsplatte
192 gebildet, an der ein Reibbelag 240 befestigt ist.
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Hier wird man erkennen, daß, wenn sich die Brems- und Antriebsplatte
in der Stellung, wie in Fig. 6 gezeigt, befindet, wobei der Randteil der
Antriebsplatte gegen den Randteil des Gehäuseteils 202 liegt, der Kesselaufbau stationär
zum Gehäuse, zur Plattform 208 und zum Transmissionsgehäuse gehalten wird.
Eine Bewegung des Kupplungsteils 234 nach oben jedoch, um die Oberfläche
236 desselben in pressende Berührung mit dem Reibbelag 240 zu bringen, bewirkt
eine Bewegung der Brems- und Antriebsplatte 192 nach oben, wodurch die Brems-
und Antriebsplatte außer Berührung mit dem Gehäuseteil 202 gebracht wird und dafür
in treibende Verbindung mit dem Kupplungsteil 234. In diesem Zeitpunkt ist der Kesselaufbau
frei, um relativ zum Gehäuseteil 202 zu rotieren und zu den anderen festen Teilen
der Vorrichtung, wie beispielsweise Plattform 208 und dem Transmissionsgehäuse.
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Es zeigt sich, daß, wenn der Antriebsring 210 von dem Elektromotor
in Richtung des Pfeils 242 (Fig. 9)
gedreht wird, die Rollen 230 in
Berührung mit den Widerlagem 222 bleiben. Der Kupplungsteil 234 dreht sich mit dem
Antriebsring, und der Nockenring bleibt in der Stellung, wie in Fig. 6 gezeigt.
Wenn die Drehrichtung des Elektromotors jedoch umgekehrt wird, werden der Antriebsring
und der Nockenring weiter rotieren in Richtung des Pfeils 244 der Fig.
9, und im Moment der Umkehrung des Elektromotors wird das Trägheitsmoment
des verhältnismäßig schweren Kupplungsteils 234 bewirken, daßdie Rollen
230 ihre entsprechend geneigten Flächen hinauflaufen, wobei die Oberfläche
236 des Kupplungsteils in Berührung mit dem Reibbelag 240 kommt. Diese Reibberührung
des Kupplungsteils mit dem Reibbelag bewegt die Rollen auf ihren geneigten Flächen
weiter entlang bis zu dem Punkt, da sie auf den horizontalen Teilen 248 entlanglaufen
und gegen die Widerlager 244 anliegen. Zu diesem Zeitpunkt wird die Brems- und Antriebsplatte
192 von dem Gehäuseteil 202 abgehoben, wodurch der
Kesselaufbau
nicht mehr gebremst wird, sondern von -dem Kupplungsteil 234 in antreibender Weise
.erfaßt wird, welches zufolge seiner Verbindung mit .den Widerlagem 224 auf dem
Nockenring 218 rotiert wird.
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Diese Rotationsrichtung des Antriebsringes und des Nockenringes, die
die Kupplung des Kesselaufbaus mit dem Kupplungsteil 234 herbeiführt, wird erreicht
durch die Rotationsrichtung des Elektromotors, der den Kupplungsteil 154 in Eingriff
mit der Hülse 74 bringt. Demgemäß ist ersichtlich, daß, wenn der Kesselaufbau von
dem Kupp.lungsteil 234 getrieben wird, der Rührer mit dem Kesselaufbau verbunden
ist und sich mit diesem dreht, wogegen in der entgegengesetzten Drehrichtung des
Elektromotors der Kesselaufbau gebremst wird stationär zum Gehäuseteil 202, während
der Rührer mit einer Oszillationsbewegung angetrieben wird.
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Es ist ebenfalls ersichtlich, daß auf Grund der Geschwindigkeitsverringerung
zwischen dem Ausgang der Welle des elektrischen Motors und dem hin-- und hergehenden
Zahnrad die Geschwindigkeit der Hin-und Herbewegung des Rührers verhältnismäßig
klein ist und in der Größenordnung von 60 Bewegungen pro Minute, während
andererseits beträchtlich weniger Geschwindigkeitsabaahme zwischen dem Ausgang der
Welle des antreibenden Motors und dem Antriebsring 210 besteht, wodurch der Kesselaufbau
mit einer ziemlich hohen Rotationsgeschwindigkeit bis zu 1000 oder
1100 Rotationen pro Minute angetrieben wird.
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Weil der Kessel im Zeitpunkt des Einsetzens des Schleuderns schwer
belastet ist, -tritt im Antrieb ein Rutschen auf, und dieses Rutschen kann teilweise
zwischen dem Antriebsriemen und dem Antriebsring 210 und teilweise zwischen der
Fläche 236 des Kupplungsteils und des Reibbelages 240 stattfinden. Dieses
Rutschen verhindert eine, st - arke Belastung des Antriebsmotors, ist jedoch
klein genug, daß der Kesselaufbau zien-flich schnell auf Geschwindigkeit kommt.
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Es wird nun auf die Plattform 208 Bezug genommen. Dieser Teil
ist mit Kanälen250 an einander gegenüberliegenden Enden versehen, und zwischen jedem
Ende eines jeden Kanals und der dazu gehörigen Ecke der Basis 10 ist eine
-Spannverrichtung 252 befestigt, die aus einem U-förmigen 'Tei12
" 54
besteht, der mit der Plattform verbunden ist, und .einem U-förmigen
Teil 256, der mit der Basis verbunden ist. Die Arme des Teils 254 passen
in die Arme des Teils 256 und stehen in reibender Berührung vermittels geeigneter
Reibbeläge. Die Spannung der Fedem 258, die zwischen den geschlossenen .Enden
der U-förmigen Teile 254 und 256 liegen, dienen dazu, die Kesselstraktur-,
die Plattform und die Transmission zu halten und auf die Tragkugel 20 nach unten
zu pressen, und führen auch dazu, daß die Anordnung aufrecht innerhalb des Rahmens
der Waschmaschine gehalten wird, während sie ein Neigen derselben gestatten, was
erforderlich ist, um
ein Gegengewicht zum Kesselaufbau während des Schleuderns
desselben zu bilden.
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Es ist zu ersehen, daß die Transmission und der Antriebsmotor so angeordnet
sind, daß diese im wesentlichen statisch ausgeglichen sind, relativ zur Achse der
Kesselstruktur, wodurch ein Neigen der Kesselstruktur während des Schleuderns keine
Ge--wichtsverlagerung bewirkt auf Grund eines Gewichts, das außerhalb des Mittelpunkts
der Trans-Mission und des Antriebsmotors liegL Im Betrieb und während des Waschens
läuft der Elekt - romotor in einer Richtung. Dadurch wird der Rührer hin-
und herbewegt, während der Kesselaufbau stationär gehalten wird, indem er in bremsender
Weise mit dem Gehäuseteil 202 verbunden ist. Am Ende des Waschvorgangs wir
- d die Drehrichtung des Motors umgekehrt, wodurch der Rührer mit dem Kesselaufbau
gekuppelt wird, der Kessel wird aus der Brenisstellung gelöst und die Verbindung
des Kesselaufbaus mit dem Antriebsmotor hergestellt, um mit einer ziemlich hohen
Geschwindigkeit gedreht zu werden. Während des Schleudervorganges wird das Wasser
aus dem Kessel in den Gewichtsausgleichsring 40 zentrifugiert und fließt durch diesen
hindurch in die Spritzwanne und den Sumpf 24, wobei ein Teil des Wassers in dem
Gewichtsausgleichsring 40 zur Herbeiführung eines Gewichtsausgleichs der nicht im
Gleichgewicht befindlichen Belastung des Kessels zurückgehalten wird. Wenn der Kesselaufbau
unterhalb seiner kritischen Geschwindigkeit läuft, hat der Kesselaufbau eine Tendenz,
stark nach der Seite zu
auszuschlagen, und in diesem Zeitpunkt verhüten die
Spannvorrichtungen 252 eine beträätliche seitliche Bewegung des Kesselaufbaus.
Wenn jedoch der Kesselaufbau die kritische Geschwindigkeit durchlaufen hat, neigt
er dazu, mit der schweren Seite nach innen zu laufen, was dazu führt, daß eine Verlagerung
des Wassers in dem Gewichtsausgleichsring 40 zu der Seite stattfindet, die gegenüber
der ungleichmäßigen Belastung des Kessels liegt, wodurch ein Gewichtsausgleich des
Kesselaufbaus erfolgt. Die Kräfte der ungleichmäßigen Gewichtsverteilung sind in
diesem Zeitpunkt hoch und bewirken, daß sich der Kessel gegen die Wirkung der Federn
258 und der Spannvorrichtung neigt, so daß ein im wesentlichen vollständiger
Gewichtsausgleich des Kesselaufbaus während des Schleuderns vorhanden ist.
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Wenn der Schleudervorgang beendet ist und der Antriebsmotor abgeschaltet
wird, kommt der Kesselaufbau zu einem Stillstand, und das Wasser in dem Gewichtsausgleichsring
läuft aus diesem heraus in den Sumpf, wenn der Kreislauf beendet ist.
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Aus Fig. 3 ist der Weg des Antriebsriemens 126
zu ersehen.
Es ist zu erkennen, daß der Riemen um eine Riemenscheibe 124 zeführt ist und um
eine Riemenscheibe 128 auf dir Eingangswelle 130 zur Transmission,
weil der Rückenteil des Riemens um den Antriebsring 210 teilweise herumführt und
diesen erfaßt. Diese Anordnung des Riemens hat den besonderen Vorteil, daß der Riemen
leicht enfernt werden kann, wenn er abgenutzt ist, und durch einen anderen schnell
und ohne Auseinandernehmen der Maschine ersetzt werden kann. Das ist möglich, da
der Riemen völlig auf der einen Seite der mittleren Tragsäule liegt, die durch die
Maschine verläuft, so daß ein endloser Riemen verwendet werden kann.
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Ein zweiter Vorteil, der aus der beschriebenen Anordnung des Antriebsriemens
sich ergibt, ist der, daß er zu einem beträchtlichen Maße um die Motorriemenscheibe
124 und die Transmissionseingangsriemenscheibe 128 liegt, so daß ein Minimum
an Rutschen zwischen Riemen und diesen beiden Riemenscheiben stattfindet und ein
Maximum, an Kraftübertragung des Motors zur Transmission. Dadurch wird ein Rutschen
und eine unnötige Abnutzung des Riemens verhindert und eine zu niedrige
Betriebsgeschwindigkeit,
wenn der Rührer angetrieben wird. Gleichzeitig zwingt der Antriebsring 210, der
den Rücken des Riemens erfaßt, den Riemen, einen Weg zu nehmen, der einen Umfassungsgrad
des Riemens um die Riemenscheiben 124 und 128 bestimmt, wie er oben erwähnt
wurde, und nur ein begrenzter Berührungsbogen des Antriebsringes 210 besteht mit
dem Rücken des Riemens, und dadurch kann ein geringes Rutschen des Riemens auf dem
Antriebsring auftreten, wenn die Waschmaschine in den Schleuderabschnitt eintritt.
Das ist bedeutsam, weil der Kessel auf eine verhältnismäßig hohe Geschwindigkeit
- 150Umdrehungen pro Minute oder höher - beschleunigt werden muß und
ein beträchtliches Trägheitsmoment besitzt auf Grund des Wassers und der Wäsche
im Kessel. Auf Grund des Trägheitsmoments der Teile, die auf Geschwindigkeit während
des SchIeuderns gebracht werden müssen, ist es wichtig, daß etwas Rutschen im Antrieb
auftritt, um eine starke Überbelastung oder ein Abwürgen des Elektromotors zu verhindern.
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Die beschriebene Anordnung des Riemens ergibt somit ein minimales.Rutschen
und eine maximale Kraftübertragung auf die Transmissionsriemenscheibe, während rutschende
Verbindung zwischen dem Riemen und dem Antnebsring für eine hohe Geschwindigkeit
.,gestattet. ist und gleichzeitig genügend Umfassung des Riemens um den Antriebsring
vorhanden ist, um die rotierenden Teile der Maschine auf eine Rotationsgeschwindigkeit
zu bringen innerhalb einer vernünftigen Zeit.
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Es ist klar, äaß die Erfindung Änderungen zu-
gänglich ist,
um sie den verschiedenen Verwendungen und Bedingungen anzupassen, und demgemäß ist
beabsichtigt, solche, Änderungen in die Erfindung mit einzuschließen,r wenn sie
in den Bereich der Ansprüche fallen. - _ --, :