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DE1146384B - Elektrische Notsignalanlage fuer Fahrzeuge - Google Patents

Elektrische Notsignalanlage fuer Fahrzeuge

Info

Publication number
DE1146384B
DE1146384B DES58399A DES0058399A DE1146384B DE 1146384 B DE1146384 B DE 1146384B DE S58399 A DES58399 A DE S58399A DE S0058399 A DES0058399 A DE S0058399A DE 1146384 B DE1146384 B DE 1146384B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
switch
lights
contact
vehicles
light
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DES58399A
Other languages
English (en)
Inventor
Jesse Richard Hollins
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Signal Stat Corp
Original Assignee
Signal Stat Corp
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Signal Stat Corp filed Critical Signal Stat Corp
Priority to DES58399A priority Critical patent/DE1146384B/de
Publication of DE1146384B publication Critical patent/DE1146384B/de
Pending legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60QARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL
    • B60Q1/00Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor
    • B60Q1/02Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to illuminate the way ahead or to illuminate other areas of way or environments
    • B60Q1/04Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to illuminate the way ahead or to illuminate other areas of way or environments the devices being headlights
    • B60Q1/14Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to illuminate the way ahead or to illuminate other areas of way or environments the devices being headlights having dimming means
    • B60Q1/1407General lighting circuits comprising dimming circuits
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60QARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL
    • B60Q1/00Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor
    • B60Q1/26Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic
    • B60Q1/46Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to indicate the vehicle, or parts thereof, or to give signals, to other traffic for giving flashing caution signals during drive, other than signalling change of direction, e.g. flashing the headlights or hazard lights

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Lighting Device Outwards From Vehicle And Optical Signal (AREA)

Description

  • Elektrische Notsignalanlage für Fahrzeuge Bei den meisten der neueren Kraftfahrzeuge liegt eine Ausrüstung vor, welche zusätzlich zu den üblichen Parklichtern, Rücklichtern und Vorderlichtern eine Anlage für die Anzeige eines Richtungswechsels mittels Leuchtzeichen aufweist, so daß diese Anzeigelampen für den Richtungswechsel auch mit den Park- und Rücklichtern kombiniert sein können. Derartige Richtungswechselanzeigeeinrichtungen ermöglichen es, daß zur Anzeige eines Richtungswechsels die Park- und Rücklichter auf der einen oder anderen Seite des Kraftfahrzeuges wahlweise Blinkzeichen geben. Darüber hinaus besteht der Wunsch, geeignete Notsignale abzugeben, wenn ein Fahrzeug zwecks notwendiger Ausbesserungsarbeiten am Rand einer Straße abgestellt werden muß, so daß auf dieser Straßenseite in Fahrt befindliche Fahrzeuge rechtzeitig gewarnt werden können. Für diesen Zweck sind bereits Anlagen bekannt, wonach in den üblichen Schalter für die Richtungswechselanzeige ein Blinkschalter eingefügt ist, so daß wenigstens sämtliche Park- und Rücklichter wechselweise Blinksignale abgeben, um dadurch in dem genannten Notfall weitere Straßenbenutzer rechtzeitig warnen zu können.
  • Es ist nun bei den früheren Fahrzeugen älterer Typen, welche keine der genannten Einrichtungen für die Anzeige eines Richtungswechsels aufweisen, bisher nicht möglich gewesen, eine derartige Einrichtung für die Abgabe von Notblinkzeichen einzubauen, welche tatsächlich wirksam ist und. trotzdem mit geringsten Kosten angeschafft werden kann, obwohl hierzu gerade für derartige ältere Wagentypen ein ausgesprochenes Bedürfnis besteht.
  • Der Lösung dieses Problems dient die Erfindung. Zu diesem Zweck ist erfindungsgemäß bei einer elektrischen Notsignalanlage für Fahrzeuge, bei denen mittels eines Zugschalters wahlweise das Standlicht, das Rücklicht und die Nummernschildbeleuchtung oder die Scheinwerfer, das Rücklicht und die Nummernschildbeleuchtung mit der Stromquelle verbindbar sind, wobei zwischen der Stromquelle und dem Zugschalter ein Blinker angeordnet ist, nunmehr der Zugschalter an die Stromquelle entweder unmittelbar oder über den Blinker durch einen mit einem Kontaktarm versehenen Wählschalter anschließbar.
  • Es ist zwar bereits die Lehre bekannt, mittels eines Schalters, ähnlich wie bei der Anlage nach der Erfindung, wahlweise das Standlicht, das Rücklicht und die Nummernschildbeleuchtung oder die Scheinwerfer, das Rücklicht und die Nummernschildbeleuchtung einzuschalten. Darüber hinaus ist zwischen diesem Schalter und der Stromquelle ein Blinker angeordnet, durch den elektrische Notsignale über die zum Anzeigen der Richtung dienenden Lampen gegeben werden können. Mit anderen Lampen kann allerdings nicht geblinkt werden. Vielmehr sollen die vorderen Lampen in der Notsignalposition ständig brennen, ebenso wie die Nummernschildbeleuchtung in bestimmten Positionen ständig eingeschaltet sein soll. Demgegenüber ist der Zugschalter nach der Erfindung an die Stromquelle entweder unmittelbar oder über den Blinker anzuschließen, wobei die Wirkung erzielt wird, daß alle durch den Zugschalter einschaltbaren Lampen als Notsignale blinken können.
  • Eine weitere bekannte Schalteinrichtung dient zur Fahrtrichtungsanzeige durch Blinken. Die Blinklichter dieser Einrichtung können in einer dritten Stellung des Schalters gleichzeitig blinken, um ein Notsignal zu geben. Der Vorschlag nach der Erfindung, dem zur Schaltung der Fahrzeugbeleuchtung, zu der eine Fahrtrichtungsanzeige-Blinkeinrichtung nicht gehört, dienenden Zugschalter einen ausschließlich zur Abgabe von Notsignalen vorgesehenen Blinker vorzuschalten, ist aus dieser Einrichtung nicht als bekannt entnehmbar.
  • Auch bei einer weiteren bekannten Bunkerschaltung, die der Fahrtrichtungsanzeige dient, können zur Abgabe eines Notsignals auch die Blinklichter beider Fahrzeugseiten gleichzeitig auch bei ausgeschalteter Zündung eingeschaltet werden. Der Vorschlag der Erfindung ist jedoch nicht verwirklicht.
  • Die Erfindung schafft dagegen eine nicht nur neuartige, sondern auch eine für den gewerblichen Vertrieb infolge der Einfachheit der Ausführungsform wie auch der Verwendbarkeit besonders geeignete elektrische Notsignalanlage, welche ohne weiteres auch bei älteren Typen von Kraftfahrzeugen angewendet werden kann und leicht, schnell und einfach zwischen den Kontrollschalter für die Scheinwerferanlage und das Amperemeter des Fahrzeuges einzuschalten ist, so daß nach dem Einbau dieser Anlage die Möglichkeit gegeben ist, wahlweise die übliche Scheinwerferbeleuchtung auch als moderne Notsignalanlage mit Blinklicht zu verwenden.
  • In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.
  • Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt durch einen Umschalter für die Fahrzeugbeleuchtung, der in drei Stellungen eingestellt werden kann und zur Verwendung bei der erfindungsgemäßen Notsignalanlage bestimmt ist; Fig. 2 zeigt einen Querschnitt gemäß Linie 2-2 der Fig. 1; Fig. 3 zeigt ein Schaltschema der erfindungsgemäßen Notsignalanlage und der Anlage für die Fahrzeugbeleuchtung einschließlich des Umschalters nach Fig. 1 und 2.
  • Der in Fig. 1 und 2 dargestellte Umschalter 10 für die Fahrzeugbeleuchtung kann in drei Stellungen eingestellt werden und ist als Zugschalter ausgebildet. Diese Ausbildungsform kann jedoch auch ohne weiteres durch sonstige Schalterausführungen ersetzt werden, wie sie für das Einschalten und Umschalten der Fahrzeugbeleuchtung an der Steuersäule von Fahrzeugen angebracht sind, oder durch solche Schalter, wie sie allgemein üblich sind und als drehbarer Druckknopfschalter vorliegen.
  • Der Schalter 10 enthält einen Grundteil 11 aus dielektrischem Werkstoff, welcher einen L'ängsdurchlaß zwischen beiden Enden aufweist. Durch die Stirnwandung des Grundteils 11 hindurch erstreckt sich eine Führungsbohrung 13, während die Rückwandung des Grundteils 11 mit einer Mittelbohrung 14 versehen ist.
  • Innerhalb des Längsdurchlasses 12 ist ein Kontaktschieber 15 gleitbar gehalten, der mit einer dielektrischen Stange 16 verbunden ist, welche durch die Führungsbohrung 13 hindurch nach außen vorsteht. Am äußeren Ende der Stange 16 befindet sich ein Schaltknopf 20. In. einer Ausnehmung des Grundteils 11 ist eine unter Federdruck stehende Kugelsperre 17 untergebracht, so daß die Kugel dieser Sperre in Ausnehmungen 18, 18' oder 18" der Stange 16 eingreifen kann, um die Stange 16 in drei Schaltstellungen lösbar zu halten.
  • In Fig. 1 und 2 befindet sich der Schalter 10 bzw. die Stange 16 desselben in der »Aus«-Stellung, so daß der Kontaktschieber 15 am rückwärtigen Ende des Längsdurchlasses 12 steht. Wird der Knopf 20 in die erste »Ein«-Stellung gezogen (vgl. die gestrichelte Lage in Fig. 1), dann betätigt der Kontaktschieber 15 den Kontakt 21 für das Standlicht sowie den Kontakt 22 für das Rücklicht. In der zweiten »Ein«-Stellung, d. h. in der äußersten ausgezogenen Lage der Stange 16, tritt der Schieber 15 mit dem Kontakt 21 für das Standlicht außer Eingriff und betätigt den Kontakt 24 für die Scheinwerfer sowie gleichzeitig den Kontakt 22 für das Rücklicht und die Nummemschildbeleuchtung.
  • Aus Fig. 3 ist das Schaltbild für die Fahrzeugbeleuchtung zu ersehen, welche mittels des Schalters 10 ein- und ausgeschaltet werden kann. Normalerweise verbindet eine Einlaßklenmme 26 des Schalters 10 den Kontaktschieber 15 direkt mit dem Amperemeter 25, welches seinerseits mit der geerdeten Fahrzeugbatterie 30 verbunden ist. Der Kontakt 21 ist über die Leitung 27 an die geerdeten Leuchten des StandlichtsPL angeschlossen, während der Kontakt22 über eine Leitung 28 an die geerdeten Leuchten des Rücklichts TL und der Nummernschildbeleuchtung LP angeschlossen ist. Der Kontakt 24 ist über eine Leitung 32 mit den Leuchten des Scheinwerfers HL verbunden.
  • In der »Aus«-Stellung des Schalters 10 tritt der Schieber 15 mit keinem der Kontakte 21 bis 24 in. Berührung. In jeder »Ein«-Stellung tritt der Schieber 15 mit dem Kontakt 22 in Eingriff, so daß in beiden »Ein«-Stellungen die Leuchten für das Rücklicht TL und für die Nummernschildbeleuchtung LP eingeschaltet sind. In der ersten »Ein«-Stellung des Schalters tritt außerdem der Schieber 15 mit dem Kontakt 21 in Eingriff, so daß auch die Leuchten für das Standlicht PL eingeschaltet sind. In der zweiten »Ein4-Stellung tritt der Schieber 15 mit dem Kontakt 4 außer Eingriff und in Eingriff mit dem Kontakt 24, so,^ daß in diesem Falle die Leuchten für die Schein werfer HL eingeschaltet sind.
  • Aus Fig. 3 ist außerdem die Schaltung für die Note signalanlage 40 der Erfindung zu ersehen. Die Einheit dieser Notsignalanlage umfaßt einen Wählschalter SS und einen Blinker FL. Der Schalter SS weist einem bewegbaren Arm 35 auf, der an einer Klemme 34 beweglich gehalten wird und wahlweise jeweils mit einem Kontakt eines Kontaktpaares 36, 37 in Verbindung gebracht werden kann. Der Blinker FL ist über die Leitungen 41, 42 an die Kontakte 36, 37 ange-, schlossen.
  • Um die Einheit 40 in den Stromkreis der Beleuchtungsanlage des Fahrzeuges einzuschalten, wird de Klemme 26 des Schalters 10 vom Amperemeter 25 abgeschaltet und mit der Klemme 34 des Schalters SS. verbunden, so daß zunächst der Kontakt 36 des Schalters SS mit dem Amperemeter 25 in Verbindung steht.
  • In der in Fig. 3 dargestellten Schaltstellung ist der Schalter 10 über die Kontakte 34, 36 direkt mit dem Amperemeter 25 verbunden. Wird der Schalter 110 in die eine oder andere »Ein«-Stellung verbracht,,."dann leuchten die jeweils angeschlossenen Lampen ständig' Um nun einen Nothalt des Fahrzeuges anzuzeigen, wird der Arm 35 des Schalters SS mit dem andere Kontakt 37 dieses Schalters in Verbindung gebracht und der Schalter 10 in eine der beiden »Ein«-Stellungen verbracht. Auf diese Weise steht der Schalter 10 mit dem Amperemeter 25 über den Blinker FL in Verbindung, so daß die jeweils eingeschaltete Beleuchtung gleichzeitig Blinksignale abgibt. In beide, »Ein«-Stellungen blinken die Leuchten des Rück-Lichts TL und der Nummernschildbeleuchtung "^ sowie entweder die Leuchten des Standlichts PL odQx" der Scheinwerfer HL je nach der Stellung des Schal.-' ters 10. Der Blinker FL hat in der üblichen We" auch noch eine Pilot-Blinkleuchte FP angescbloss(#z4. so daß dieses Leuchte Blinksignale gibt, wenn der Blinker FL eingeschaltet ist.
  • Die vorbeschriebene Einheit 40 der Erfindung stellt mit dem Wählerschalter SS und dem Blinker FL eine einfache, wirtschaftliche und leicht einzubauende Schalteinheit dar, welche ohne weiteres zwischen einen beliebigen Umschalter für die Fahrzeugbeleuchtung und das Amperemeter einsetzbar ist, um die üblichen Leuchten des Fahrzeuges für die Abgabe von Nothalt-Blinksignalen verwenden zu können. Es ist ohne weiteres möglich, konstruktive Abänderungen des dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiels durchzuführen, ohne den Rahmen der Erfindung hierdurch zu verlassen.

Claims (1)

  1. PATENTANSPRUCH: Elektrische Notsignalanlage für Fahrzeuge, bei denen mittels eines Zugschalters wahlweise das Standlicht, das Rücklicht und die Nummernschildbeleuchtung oder die Scheinwerfer, das Rücklicht und die Nummernschildbeleuchtung mit der Stromquelle verbindbar sind, wobei zwischeu der Stromquelle und dem Zugschalter ein Blinker angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Zugschalter (10) an die Stromquelle (30) entweder unmittelbar oder über den Blinker (FL) durch einen mit einem Kontaktarm (35) versehenen Wählschalter (SS) anschließbar ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 951551; deutsche Auslegeschrift Nr. 1027 081; deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1735 975; USA.-Patentschrift Nr. 2 787 779.
DES58399A 1958-05-28 1958-05-28 Elektrische Notsignalanlage fuer Fahrzeuge Pending DE1146384B (de)

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Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE951551C (de) * 1952-06-14 1956-10-31 Hollins J R Schalteinrichtung fuer die elektrische Beleuchtungsanlage von Fahrzeugen, insbesondere von Kraftfahrzeugen
DE1735975U (de) * 1956-10-12 1956-12-13 Vertriebs G M B H Der Johann H Blinkerschaltung fuer kraftfahrzeuge.
US2787779A (en) * 1953-09-21 1957-04-02 Jesse R Hollins Lighting and signalling system for automotive vehicles
DE1027081B (de) 1955-09-01 1958-03-27 Daimler Benz Ag Einrichtung fuer Kraftfahrzeugen zum Blinken mittels der Fernlichtfaeden

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