DE114626C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Durch das englische Patent 15429/1893 und das amerikanische Patent 542687 sind Flaschenverschlüsse bekannt geworden, bei welchen ein Pfropfen oder Kork mit einer Schraubenkappe derart verbunden ist, dafs, während die Kappe durch Drehen auf ein Gewinde des Flaschenhalses aufgeschraubt wird, der Pfropfen nicht an dieser Drehung theilnimmt, sondern blos durch den Druck der Kappe nach unten in den Flaschenhals hineingeprefst wird.

Beide Constructionen sind aber unpraktisch, da der Pfropfen eine bestimmte Gestaltung hat, bei der das Pfropfenmaterial selbst die drehbare Verbindung zwischen Pfropfen und Kappe bildet. Die Nachtheile einer solchen Construction sind nun folgende:

a) sehr kostspielige Herstellung,

b) unzuverlässige Verbindung zwischen Kappe und Pfropfen durch das weiche Material des letzteren,

. c) gänzliches Untauglichwerden des Verschlusses, wenn der Pfropfen schadhaft wird.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich nun auf eine Construction solcher Verschlüsse, welche diese Nachtheile beseitigt, indem die Schraubenkappe mit einem wie gewöhnlich geformten Pfropfen derart verbunden ist, dafs sowohl eine starke und dauerhafte Drehverbindung durch ein besonderes Organ zwischen beiden hergestellt wird, als auch der schadhafte Pfropfen leicht vom Drehorgan entfernt und durch einen neuen ersetzt werden kann.

Die neue Construction ist auf beiliegender Zeichnung veranschaulicht.

Fig. ι zeigt einen Verticalschnitt und

Fig. 2 einen Grundrifs eines mit Gewinde versehenen Stopfens, bei welchem der Stopfen A Gewinde besitzt, welches in das des Flaschenhalses B pafst. Der Stopfen A nimmt einen mit einer Scheibe D versehenen Stift C auf. Die Scheibe D trägt einen korkzieherähnlichen Vorsprung E, der dazu dient, einen konischen Stöpsel F aus Kork oder einem anderen passenden Material festzuhalten, wobei der Korkzieher E passend ausgekerbt und derart ausgebildet ist, dafs der Kork, wenn er auf den Korkzieher aufgeschraubt ist, dicht an der Scheibe D anliegt, sich jedoch nicht selbst freimachen kann.

Eine Schraubenverbindung zwischen dem Pfropfen und einer mit dem äufseren Theil des Verschlusses verbundenen Scheibe ist zwar schon durch das amerikanische Patent 231451 bekannt geworden, es fehlt aber hier das wesentliche Merkmal der vorliegenden Construction, nämlich die Einkerbungen der Schraube, wodurch diese Verbindungsweise allein praktisch anwendbar gemacht wird, indem sonst der Pfropfen sich unbeabsichtigt abschrauben würde.

Der Stift C ist entweder vollständig oder blos in seinem oberen Theile hohl und wird das obere Ende zweckmäfsig geschlitzt und der obere Rand über einen Ring G (Fig. 1) umgebörtelt, um mit dem Stopfen A verbunden

zu sein, ohne die freie Drehbarkeit des Stöpsels F irgend zu behindern.

Wenn man den Stopfen A einschraubt, so wird sich der Kork F nicht mitdrehen, wenn er in festen Contact mit der entsprechend konischen Oeffhung des Flaschenhalses kommt. Wird nun das Einschrauben des Stopfens A fortgesetzt, so wird derselbe den Kork fester in seinen Sitz drücken und denselben zusammenpressen, sowie seitwärts ausdehnen und dadurch einen völlig hermetischen Verschlufs der Flasche bewirken. Die Flasche kann auch mit einem Ansatz X (Fig. i) versehen sein, welcher dem unteren Ende des Korkes als Sitz dient. Nach dem Aufbringen des Stopfens kann ein Siegel an seinem oberen Ende angebracht werden, so dafs dadurch leicht kenntlich gemacht wird, ob die Flasche geöffnet worden ist. Der obere Theil des Stopfens A kann mit einem vorragenden Rand versehen werden, der eine Handhabe beim Drehen des Stopfens bietet. Für Flaschen, welche unter Gasdruck stehende Flüssigkeiten enthalten, empfiehlt es sich jedoch, den oberen Theil des Stopfens von derselben Gröfse zu machen wie den mit Gewinde versehenen Theil, und denselben am besten mit zwei drehbaren Hebeln HH zu versehen, welche, umgelegt, zum Einschrauben des Stopfens als Handhabe dienen. Die Hebel erhalten die punktirte Lage, wenn der Stopfen in der üblichen Weise in die Füllmaschine eingebracht werden soll oder wenn der Stopfen eingeschraubt ist. Anstatt die Hebel H so anzuordnen, wie dies in Fig. ι und 2 gezeigt ist, können sie auch so ausgeführt werden, wie dies der Grundrifs der Fig. 2* darstellt, woselbst die Hebel so ausgebildet sind, dafs sie über den oberen Theil des Stöpsels gelegt werden können. In dieser Lage werden die Hebel vermöge der an ihren äufseren schrägen j Enden angeordneten kleinen Vorsprünge h gehalten, welche in entsprechende Vertiefungen des anderen Theiles eingreifen.

Die Vertiefung des Stiftes C (Fig. 1) hat zweckmäfsig einen viereckigen Querschnitt, um einen Vierkantschlüssel einführen zu können und so das Auf- oder Abschrauben des Pfropfens F auf die Schraube E zu erleichtern.

Fig. 3 zeigt einen Verticalschnitt und Fig. 4 einen Grundrifs einer anderen Ausführungsform, bei welcher der Theil A als eine mit Innengewinde versehene Hülse ausgebildet, welche über den mit Aufsengewinde versehenen Flaschenhals geschraubt wird. Der massive Stift C ist über der Scheibe / so umgenietet, dafs er sich frei in der Hülse drehen kann. Die Scheibe D hat zwei oder mehrere gekerbte Ansätze /, welche in den Stöpsel F getrieben werden. Das obere Ende des Stiftes C ist vierkantig, um nöthigenfalls einen Schlüssel aufstecken zu können. . Die Wirkungsweise dieses Stopfens ist dieselbe, wie oben beschrieben.

Fig. 5 zeigt einen Schnitt und Fig. 6 einen Grundrifs einer weiteren Ausführungsform, bei welcher der Stift C und die Scheibe D aus einem Stück mit einem central angeordneten Ansatz K hergestellt sind, über welche der Kork F geschraubt wird.

Ueber den Stift C ist ein röhrenförmiges Stück L geschoben, welches lose durch die Hülse A geht. Das obere über L herausragende Ende von C trägt ein Gewinde, über welches eine Mutter M geschraubt wird, um eine feste Verbindung mit dem röhrenförmigen Stück L herzustellen; das Ende des Stiftes C kann zweckmäfsig über der Mutter M umgenietet werden. Anstatt einer Mutter kann auch eine einfache Unterlegscheibe verwendet werden.

In allen beschriebenen Fällen kann der Stöpsel F rasch und leicht von dem Stopfen A entfernt werden, im Falle der Kork durch einen neuen ersetzt werden mufs. Wenn der Stopfen A mit Innengewinden versehen ist (Fig. 3 und 5), dann ist es zweckmäfsig, die Löcher JV von oben nach dem Innern führend anzuordnen, wie in Fig. 5 dargestellt, um event, in den ringförmigen Zwischenraum eingedrungene Fremdkörper durch Abspülen mit Wasser leicht entfernen zu können.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Flaschenverschlufs mit einem in den Flaschenhals einschraubbaren oder über den Flaschenhals überschraubbaren Stopfen, gekennzeichnet durch die Verbindung des verschraubbaren Theiles A mit einer Scheibe D, die einerseits durch den Stift C drehbar mit A verbunden ist, andererseits einen mit Einkerbungen versehenen schraubenförmig oder anders geformten Ansatz E hat, auf welchem ein kegelförmiger Kork derart festgehalten wird, dafs er leicht ausgewechselt werden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.