DE1143110B

DE1143110B - Device for the automatic opening and closing of vehicle doors

Info

Publication number: DE1143110B
Application number: DEA18855A
Authority: DE
Original assignee: Haegglund and Soener AB
Current assignee: Haegglund and Soener AB
Priority date: 1952-09-29
Filing date: 1953-09-26
Publication date: 1963-01-31

Description

Einrichtung zum selbsttätigen Öffnen und Schließen von Fahrzeugtüren Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum selbsttätigen Öffnen und Schließen von Fahrzeugtüren und zum Sperren der Bremsvorrichtung, insbesondere mit elektrisch gesteuertem Druckluftantrieb für die Türbewegung, die eine Einrichtung besitzt, die nach erfolgtem Bremsen und Anhalten des Fahrzeugs durch einen vom Fahrer zu betätigenden Schalter gleichzeitig den Türbetätigungsmechanismus zur Beeinflussung durch die Fahrgäste betriebsbereit macht und die die Fahrzeugbremsen, solange die Türen offen sind, angezogen hält.Device for the automatic opening and closing of vehicle doors The invention relates to a device for automatic opening and closing of vehicle doors and to lock the braking device, especially with electric controlled compressed air drive for the door movement, which has a device, after braking and stopping of the vehicle by one of the driver actuating switch at the same time to influence the door operating mechanism by the passengers and the vehicle brakes for as long as the Doors are open, keeps attracted.

Es ist bereits eine Einrichtung dieser Art bekannt, bei der unmittelbar nach dem Schließen der Fahrzeugtüren die Fahrzeugbremsen selbsttätig gelöst werden. Bei dieser bekannten Einrichtung, bei der demnach die Bremsen nur während der Zeit angezogen bleiben, während der sich die Türen in geöffnetem Zustand befinden, hat es sich als nachteilig herausgestellt, daß das Fahrzeug an Steigungen bzw. an Gefällstrecken gleichzeitig mit dem Schließen der Türen unbeabsichtigt ins Rollen gelangt, sofern die Handbremse nicht angezogen ist. Der Fahrer ist daher gezwungen, an seinem Platz zu bleiben und das Verhalten des Fahrzeuges im Auge zu behalten, was insbesondere dann von Nachteil ist, wenn der Fahrer an Haltestellen die Fahrscheinausgabe zu übernehmen hat.There is already a device of this type known in the immediate after closing the vehicle doors, the vehicle brakes are automatically released. In this known device, in which accordingly the brakes only during the time remain tightened while the doors are in the open position it has been found to be disadvantageous that the vehicle on inclines or slopes unintentionally starts rolling at the same time as the doors are closed, provided the handbrake is not applied. The driver is therefore forced to be in his place to stay and to keep an eye on the behavior of the vehicle, which in particular then it is disadvantageous if the driver has to issue tickets at bus stops has to take over.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Einrichtung zum selbsttätigen Öffnen und Schließen von Fahrzeugtüren der genannten Art so weiter auszubilden, daß durch Beseitigung des erwähnten Nachteils eine ungefährlichere, selbsttätige Freigabe der verriegelten Bremsen erfolgt, wobei das Schließen der Türen für das Lösen der Bremsen zwar ein notwendiges, aber noch nicht hinlängliches Kriterium bildet.The object of the invention is to provide the device for automatic opening and closing of vehicle doors of the type mentioned to further train that by Elimination of the mentioned disadvantage of a less dangerous, automatic release the locked brakes takes place, with the closing of the doors for releasing the Braking is a necessary but not yet sufficient criterion.

Die Erfindung besteht in der Kombination einer an sich zum selbsttätigen Öffnen und Schließen der Türen bekannten Fotozelleneinrichtung mit einer ebenfalls an sich bekannten, vom Betätigen eines dem Gaspedal zugeordneten Kontaktgliedes abhängigen Bremshalteeinrichtung derart, daß die Fahrzeugbremsen nach erfolgtem Schließen der Türen erst durch willkürliches Betätigen des Gaspedals gelöst werden können.The invention consists in the combination of a per se for automatic Opening and closing of the doors known photocell device with a likewise known per se, from the actuation of a contact member assigned to the accelerator pedal dependent brake holding device such that the vehicle brakes after Closing the doors can only be released by arbitrarily pressing the accelerator pedal can.

Diese Kombination von Merkmalen bei einer Einrichtung zum selbsttätigen Türöffnen und -schließen ist mit dem wesentlichen Vorteil verbunden, daß die durch die Fotozelleneinrichtung gesteuerten Türen, falls sie an einer Haltestelle geschlossen bleiben sollten, weil kein Fahrgast aussteigen möchte, nicht ihrerseits eine Entriegelung der Fahrzeugbremsen hervorrufen, wodurch das Fahrzeug an einer Steigung von selbst ins Rollen kommen könnte. Das Fahrzeug bleibt vielmehr so lange an der Haltestelle in abgebremstem Zustand stehen, bis der Fahrer nach erfolgtem Schließen der Türen das Gaspedal betätigt. Erst in diesem Moment wird durch den mit dem Gaspedal gekoppelten Kontakt die Bremsenverriegelung gelöst. Der Gedanke, eine angezogene Fahrzeugbremse nur beim Betätigen über ein dem Gaspedal zugeordnetes Kontaktglied zu lösen, ist bereits bei anderen Einrichtungen einfacherer Art bekannt. Anspruch 1 schützt dementsprechend ausschließlich die in ihm gekennzeichnete erfindungsgemäße Gesamtkombination von Merkmalen.This combination of features in a device for automatic Door opening and closing is associated with the essential advantage that through doors controlled by the photocell device if they are closed at a stop should stay because no passenger wants to get off, not an unlocking device on your part the vehicle brakes, causing the vehicle to climb an incline by itself could get rolling. Rather, the vehicle stays at the stop that long stand in the braked state until the driver has closed the doors pressed the accelerator pedal. Only at this moment is the coupled with the accelerator pedal Contact the brake lock released. The thought of an applied vehicle brake can only be released when actuated via a contact element assigned to the accelerator pedal already known from other institutions of a simpler type. Claim 1 protects accordingly exclusively the total combination according to the invention characterized in it Features.

Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist gekennzeichnet durch ein der Steuerung der Bremshalteeinrichtung und davon abhängig der Fotozelleneinrichtung dienendes Relais mit einem Umschaltkontakt und zwei Steuerwicklungen zur Überführung des Umschaltkontaktes aus der einen Kontaktstellung in die andere sowie parallele, jeweils über eine der beiden Steuerwicklungen geführte Steuerstromkreise, wobei in dem einen Steuerstromkreis der vom Fahrer zu betätigende Schalter und in dem anderen Stromkreis das dem Gaspedal zugeordnete Kontaktglied liegt. Eine Einrichtung mit diesen Merkmalen ist besonders einfach und stellt eine besonders zweckmäßige Steuerung der Bremshalteeinrichtung dar.A particularly advantageous embodiment of the invention is characterized by one of the control of the brake holding device and, depending on it, the photocell device Serving relay with a changeover contact and two control windings for transfer of the changeover contact from one contact position to the other as well as parallel, control circuits each guided via one of the two control windings, whereby in one control circuit the switch to be operated by the driver and in that Another circuit is the contact member assigned to the accelerator pedal. An institution with these features is particularly simple and represents a particularly useful one Control of the brake holding device.

Die Erfindung wird in der Zeichnung an zwei Ausführungsbeispielen erläutert, darin zeit Fig. 1 den Schaltplan einer ersten Ausführungsform der Erfindung und Fig.2 den Schaltplan einer abgewandelten Ausführungsform.The invention is illustrated in the drawing using two exemplary embodiments explained, therein time 1 shows the circuit diagram of a first embodiment of the invention and FIG. 2 the circuit diagram of a modified embodiment.

In dem in Fig. 1 veranschaulichten Schaltschema ist mit 1 eine Tür eines Omnibusses dargestellt, die von einem Druckluftzylinder 2 aus über die Kolbenstange dieses Zylinders geöffnet bzw. geschlossen wird. Eine elektromagnetisch gesteuerte Ventileinrichtung 3 zum Umsteuern der Druckluft für den Druckluftzylinder, die zwei Magnete, und zwar einen Öffnungsmagnet Ö 1 und einen Schließmagnet S 1 enthält, ist mit dem Türzylinder 2 auf nicht näher dargestellte Weise verbunden. Zur Steuerung des öffnungs- bzw. Schließmagnets Ö 1 bzw. S 1 ist ein Relais 4 vorgesehen. Dieses Relais 4 besitzt einen zentralen beweglichen Umschaltkontakt mit zwei Gegenkontakten, an denen er wechselweise zur Anlage kommt. Zur Steuerung dieses Umschaltkontaktes weist das Relais 4 eine Relaisspule 16 auf, mit deren beweglichem Kern der Umschaltkontakt verbunden ist. Der bewegliche Kern der Spule 16 ist andererseits mit einer Verzögerungseinrichtung 15 in Form eines in einem Luftzylinder axial verschiebbaren Kolbens verbunden ist. Die eine Seite des Kolbens ist durch eine Feder beaufschlagt. Auf der gegenüberliegenden Seite des Zylinders befindet sich ein kleiner, dauernd geöffneter Luftaustritt. Die Verzögerungseinrichtung 15 kann auch andersartig aufgebaut sein, z. B. als Quecksilberschaltröhre mit verzögertem Zurückfluß des Quecksilbers in der einen der beiden möglichen Richtungen oder auch als elektronisches Verzögerungsmittel bekannter Art. Der eine der beiden Gegenkontakte des beweglichen Kontaktes des Relais 4 ist mit dem einen Anschlußende des Schließmagnets S 1 der Ventileinrichtung 3 verbunden. Der andere Gegenkontakt steht mit dem einen Anschlußende des Öffnungsmagnets Ö1 der Ventileinrichtung 3 in Verbindung. Dieser Gegenkontakt stellt ferner eine Verbindung zu einer Kontrollampe 5 her, die so lange aufleuchtet, wie die Relaisspule 16 unter Spannung steht und die Tür 1 des Omnibusses geöffnet ist. Die Stromversorgung der öffnungs- bzw. Schließmagnete der Ventileinrichtung 3 sowie der Kontrollampe 5 erfolgt über ein Relais 7 mit einem zentralen Umschaltkontakt und zwei Steuerwicklungen zur Überführung des Umschaltkontaktes aus der einen Kontaktstellung in die andere. Die beiden Steuerwicklungen des Relais 7 liegen jeweils in parallel zueinander geführten Steuerstromkreisen. In dem einen Steuerstromkreis liegt ein Schalter 12 und in dem anderen Stromkreis ein von dem Gaspedal 14 des Omnibusses aus betätigtes Kontaktglied 13. Die beiden Gegenkontakte des zentralen Umschaltkontaktes des Relais 7 führen jeweils zu einem Magnet einer Ventileinrichtung 6 eines nicht näher beschriebenen Bremshalters, und zwar ist der obere Gegenkontakt des Relais 7 mit einem Bremsverriegelungsmagnet Ö2 der Ventileinrichtung 6 und der untere Gegenkontakt des Umschaltkontaktes mit einem Bremsentriegelungsmagnet S 2 der Ventileinrichtung 6 verbunden. Der obere Gegenkontakt steht außerdem mit dem zentralen Umschaltkontakt des Relais 4 in Verbindung. In diese Verbindungsleitung ist ferner eine Lampe 8 angeschlossen, die mit einer Fotozelleneinrichtung 9 zusammenwirkt, welche mit ihrem einen Anschluß ebenfalls an die erwähnte Verbindungsleitung zum Umschaltkontakt des Relais 4 angeschlossen ist. Die Relaisspule 16 des Relais 4 ist in dem Stromkreis der Fotozelleneinrichtung 9 derart eingeschaltet, daß die Stromversorgung des Relais 4 von der Fotozelleneinrichtung gesteuert wird.In the circuit diagram illustrated in FIG. 1, 1 is a door a bus shown, which is from a compressed air cylinder 2 via the piston rod this cylinder is opened or closed. An electromagnetically controlled one Valve device 3 for reversing the compressed air for the compressed air cylinder, the two Magnets, namely an opening magnet Ö 1 and a closing magnet S 1, is connected to the door cylinder 2 in a manner not shown. For controlling the opening and closing magnet Ö 1 or S 1, a relay 4 is provided. This Relay 4 has a central movable changeover contact with two counter contacts, where he alternately comes to the plant. To control this changeover contact the relay 4 has a relay coil 16, with the movable core of which the changeover contact connected is. The movable core of the coil 16, on the other hand, is provided with a delay device 15 is connected in the form of a piston axially displaceable in an air cylinder. One side of the piston is acted upon by a spring. On the opposite There is a small, permanently open air outlet on the side of the cylinder. The delay device 15 can also be constructed differently, for. B. as a mercury interrupter with delayed backflow of the mercury in one of the two possible directions or as an electronic delay means of a known type. One of the two Mating contacts of the movable contact of the relay 4 is with one terminal end of the closing magnet S 1 of the valve device 3 is connected. The other counter contact stands with one connection end of the opening magnet O1 of the valve device 3 in connection. This mating contact also provides a connection to a control lamp 5 ago, which lights up as long as the relay coil 16 is energized and door 1 of the bus is open. The power supply for the opening and closing magnets the valve device 3 and the control lamp 5 takes place via a relay 7 with a central changeover contact and two control windings for transferring the changeover contact from one contact position to the other. The two control windings of the relay 7 are in each case in control circuits routed parallel to one another. In the one Control circuit is a switch 12 and in the other circuit is one of the Accelerator pedal 14 of the bus from actuated contact member 13. The two mating contacts of the central changeover contact of the relay 7 each lead to a magnet one Valve device 6 of a brake holder not described in detail, namely the upper mating contact of the relay 7 with a brake locking magnet Ö2 of the valve device 6 and the lower mating contact of the changeover contact with a brake release magnet S 2 of the valve device 6 is connected. The upper mating contact is also with the central changeover contact of the relay 4 in connection. In this connection line a lamp 8 is also connected, which interacts with a photocell device 9, which with its one connection also to the mentioned connection line to Changeover contact of relay 4 is connected. The relay coil 16 of the relay 4 is turned on in the circuit of the photocell device 9 such that the Power supply to relay 4 is controlled by the photocell device.

Zusätzlich ist noch eine Glocke 10 od. dgl. vorgesehen, in deren Stromkreis ein oder mehrere parallel angeordnete und im Fahrzeug an verschiedenen Stellen verteilte Schaltkontakte 11 liegen, durch deren Betätigung der Fahrgast dem Fahrzeugführer anzeigen kann, daß er an der nächsten Haltestelle auszusteigen beabsichtigt.In addition, a bell 10 or the like is provided, in the circuit of which there are one or more switching contacts 11 arranged in parallel and distributed in different places in the vehicle, by actuating them the passenger can indicate to the driver that he intends to get off at the next stop.

Das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel der Erfindung arbeitet in folgender Weise. Wenn ein Fahrgast den Omnibus an der nächsten Haltestelle verlassen will, unterrichtet er den Fahrer von seiner Absicht durch Schließen eines der Schaltkontakte 11, was ein Signal der Glocke 10 bewirkt. Der Fahrer hält den Omnibus an der fraglichen Haltestelle durch Betätigung der Fußbremse an. Noch während der Bremsbetätigung schließt er den Schaltkontakt 12, womit die Einrichtung zum selbsttätigen Türöffnen betriebsbereit ist. Die eine Steuerwicklung des Relais 7 wird erregt, der Umschaltkontakt dieses Relais kommt auf den oberen Gegenkontakt zur Anlage und stellt dadurch eine Verbindung der Stromquelle mit dem Bremsverriegelungsmagnet Ö 2 der Ventileinrichtung 6 her. Dadurch erfolgt auf nicht näher in der Zeichnung veranschaulichte Weise ein Blockierung der Fahrzeugbremsen. Gleichzeitig mit dieser Bremsenblockierung erhält die Lampe 8 Strom, so daß sie einen Lichtstrahl auf die Fotozelle 9, deren Stromversorgung gleichzeitig erfolgt, richtet. Wenn jetzt ein Fahrgast den Lichtstrahl passiert, wird die Fotozelle 9 gegen den Lichtstrahl abgeschirmt, wodurch die Fotozelle 9 stromleitend ist und den Elektromagnet 16 des Relais 4 unter Spannung setzt. Der bewegliche Anker des Elektromagnets wird angezogen, wobei er einerseits eine Kompression der Feder der Verzögerungseinrichtung 15 herbeiführt und andererseits dafür sorgt, daß der zentrale Umschaltkontakt des Relais 4 an dem oberen Gegenkontakt zur Anlage kommt. Auf diese Weise gelangt Strom an den Öffnungsmagnet Ö 1 der Ventileinrichtung 3, welche Arbeitsmittel an den Druckluftzylinder 2 leitet, der die Fahrzeugtür 1 öffnet. Gleichzeitig leuchtet die Kontrollampe 5 auf. Sie leuchtet so lange, wie die Tür 1 geöffnet ist. Um zu verhindern, daß nach Passieren des Lichtstrahles durch den Fahrgast sich die Tür sofort schließt, wird eine plötzliche Rückkehr des Ankers des Relais 4 und damit des beweglichen Umschaltkontaktes durch die erwähnte Verzögerungseinrichtung 15 vermieden. Erst nach Ablauf einer bestimmten Verzögerungszeit, nachdem der letzte Fahrgast den Lichtstrahl passiert hat, wird der zentrale Umschaltkontakt zurückgeführt,wodurch derSchließmagnet S 1 der Ventileinrichtung 3 eingeschaltet und ein Schließen der Fahrzeugtür 1 über den Druckluftzylinder 2 herbeigeführt wird. Dabei erlischt die Kontrollampe 5. Sie zeigt damit dem Fahrer an, daß das Fahrzeug wieder abfahrbereit ist. Die Fahrzeugbremsen bleiben jedoch noch so lange blockiert, bis der Fahrer den Schalter 12 öffnet und das Gaspedal 14 betätigt und damit den Kontakt 13 schließt. Der zentrale Umschaltkontakt des Relais 7 wird dadurch in die untere Kontaktlage übergeführt, wodurch er den Bremsentriegelungsmagnet S2 der Ventileinrichtung 6 in den Stromkreis einschaltet. Dadurch werden die Bremsen freigegeben, und der Omnibus kann anfahren. Gleichzeitig wird der Strom für die Lampe 8 und die Fotozelle 9 unterbrochen. Folglich läßt sich die Fahrzeugtür 1 nun so lange nicht öffnen, wie sich der Omnibus in Bewegung befindet, d. h., bis der vorerwähnte Vorgang wiederholt wird.The embodiment of the invention described above works in the following way. When a passenger leaves the bus at the next stop wants, he informs the driver of his intention by closing one of the switching contacts 11, which causes a signal from bell 10. The driver stops the bus at the one in question Stop by pressing the foot brake. Even while the brakes are being applied he closes the switching contact 12, whereby the device for automatic door opening is ready for use. One control winding of the relay 7 is excited, the changeover contact this relay comes to the system on the upper mating contact and thereby provides a Connection of the power source to the brake locking magnet Ö 2 of the valve device 6 ago. This results in a manner not illustrated in detail in the drawing Blocking of the vehicle brakes. Simultaneously with this brake lock receives the lamp 8 current, so that it sends a light beam to the photocell 9, whose power supply takes place at the same time, aligns. Now if a passenger passes the light beam, the photocell 9 is shielded from the light beam, whereby the photocell 9 is conductive and the electromagnet 16 of the relay 4 is energized. Of the Movable armature of the electromagnet is attracted, whereby it on the one hand a compression the spring of the delay device 15 and, on the other hand, ensures that the central changeover contact of the relay 4 on the upper mating contact to the system comes. In this way, current reaches the opening magnet Ö 1 of the valve device 3, which directs the working medium to the compressed air cylinder 2, which the vehicle door 1 opens. The control lamp 5 lights up at the same time. It shines as long as door 1 is open. To prevent the light beam from passing through the passenger closes the door immediately, there is a sudden return of the anchor of the relay 4 and thus the movable changeover contact by the aforementioned delay device 15 avoided. Only after a certain delay time has elapsed, after the last Passenger has passed the light beam, the central changeover contact is returned, which the closing magnet S 1 of the valve device 3 is switched on and the closing of the Vehicle door 1 is brought about via the compressed air cylinder 2. The Control lamp 5. It shows the driver that the vehicle is ready to drive off again is. However, the vehicle brakes remain locked until the driver the switch 12 opens and the accelerator pedal 14 is actuated and thus the contact 13 closes. The central changeover contact of the relay 7 is thereby in the lower contact position transferred, whereby he the brake release magnet S2 of the valve device 6 switches on in the circuit. This releases the brakes and the bus can start. At the same time, the current for the lamp 8 and the photocell 9 is interrupted. Consequently, can do not open the vehicle door 1 for so long how the omnibus is in motion, d. i.e., until the aforementioned process is repeated will.

Die in der vorstehenden Beschreibung erwähnte Fotozelleneinrichtung 9 enthält selbstverständlich auch die erforderlichen Verstärkungseinrichtungen.The photocell device mentioned in the above description 9 naturally also contains the necessary reinforcement devices.

Die Einrichtung gemäß der Erfindung arbeitet mit gleichem Erfolg, wenn das Relais 7 in zwei unabhängige Relais unterteilt ist. Schließlich ist es auch möglich, die Kontrollampe 5 so zu schalten, daß sie während der ganzen Zeit leuchtet, wenn die Fahrzeugtür 1 geschlossen ist.The device according to the invention works with equal success, when the relay 7 is divided into two independent relays. After all it is also possible to switch the control lamp 5 in such a way that it stays on all the time lights up when vehicle door 1 is closed.

Bei der in Fig. 2 veranschaulichten Einrichtung gemäß der Erfindung sind die beiden Ventileinrichtungen 3 und 6 jeweils nur mit einem einzigen Bremsverriegelungs- bzw. -entriegelungsmagnet S 3 ausgerüstet. Abweichend von dem Aufbau der Einrichtung nach Fig. 1 ist bei der Einrichtung nach Fig. 2 eine Lampe B vorgesehen, die über einen Schalter A eingeschaltet werden kann. Die Lampe B ist vorzugsweise in demselben Gehäuse mit der Fotozelle 9 angeordnet. Im übrigen stimmt die Einrichtung mit derjenigen der Fig. 1 überein.In the device according to the invention illustrated in FIG. 2, the two valve devices 3 and 6 are each equipped with only a single brake locking or unlocking magnet S 3. In contrast to the structure of the device according to FIG. 1, the device according to FIG. 2 has a lamp B which can be switched on via a switch A. The lamp B is preferably arranged in the same housing as the photocell 9. Otherwise the device corresponds to that of FIG.

Die in Fig. 2 dargestellte abgewandelte Einrichtung arbeitet wie folgt: Bei Überführung des Umschaltkontaktes des Relais 7 in die eine oder in die andere Kontaktstellung wird dem einzigen Bremsverriegelungs- bzw. -entriegelungsmagnet S3 Strom zugeführt. Bei den von Umschaltkontakten gesteuerten Stromstößen betätigt dessen Magnetkern ein nicht näher dargestelltes und beschriebenes Schaltwerk, mit dem das Ventil 6 der Bremshalteeinrichtung abwechselnd in die Verriegelungs- oder die Entriegelungsstellung gebracht wird. Bei diesem Ausführungsbeispiel der Erfindung wird die Ventileinrichtung 3 in ähnlicher Weise durch einen einzigen Steuermagnet S4 betätigt.The modified device shown in Fig. 2 operates as follows: When transferring the changeover contact of the relay 7 in one or the other Contact position becomes the only brake locking or unlocking magnet S3 power supplied. Actuated in the case of current surges controlled by changeover contacts whose magnetic core is a switching mechanism not shown and described in detail, with which the valve 6 of the brake holding device alternately in the locking or the unlocked position is brought. In this embodiment of the invention the valve device 3 is similarly controlled by a single control magnet S4 actuated.

Die zusätzliche Lampe B dient dem folgenden Zweck. Wenn sich so viele Fahrgäste im Omnibus befinden, daß einige der Fahrgäste im Wege des Lichtstrahles derFotozelleneinrichtung stehen müssen, bleibt der Lichtstrahl unterbrochen, obwohl keiner der Fahrgäste mehr beabsichtigt, den Omnibus zu verlassen. In diesem Falle kann durch Einschaltung der Lampe B die Fotozelle beleuchtet werden, was ein Öffnen der Fahrzeugtür 1 verhindert. Der Fahrer schließt zu diesem Zweck den Schalter A, folglich leuchtet die Lampe B auf und richtet einen Lichtstrahl auf die Fotozelle 9. Für die Fotozelle wird dadurch der Zustand herbeigeführt, der bei normalbesetztem Omnibus vorhanden ist, d. h., bei dem sich kein Fahrgast zwischen der Lampe 8 und der Fotozelle 9 befindet.The additional lamp B serves the following purpose. When there are so many Passengers in the bus are that some of the passengers in the way of the light beam the photocell device, the light beam remains interrupted, although none of the passengers intends to leave the bus. In this case the photocell can be illuminated by switching on lamp B, which leads to an opening the vehicle door 1 prevents. For this purpose, the driver closes switch A, consequently, the lamp B lights up and directs a beam of light onto the photocell 9. This brings about the state for the photocell that would be the case with normal occupancy Omnibus is present, d. i.e., in which no passenger is between the lamp 8 and the photocell 9 is located.

Claims

PATENT CLAIMS: 1. Device for automatic opening and closing of vehicle doors and to lock the braking device, especially with electric controlled compressed air drive for the door movement, which has a device, after braking and stopping of the vehicle by one of the driver actuating switch at the same time to influence the door operating mechanism by the passengers and the vehicle brakes as long as the doors are open, kept attracted, characterized by the combination of an in and of itself to the automatic opening and closing of the doors (1) known photocell device (8, 9) with a also known per se, from pressing one of the accelerator pedal (14) associated contact member (13) dependent brake holding device, such that the After closing the doors, vehicle brakes can only be applied arbitrarily the accelerator pedal (14) can be released.

2. Device according to claim 1, characterized by one of the control of the brake holding device (6, Ö2, S2) and dependent on it the photocell device (8, 9) serving relay (7) with a changeover contact, two mating contacts and two control windings for switching the changeover contact from the neutral to one or the other contact position as well as parallel, respectively Control circuits routed via one of the two control windings, in which one Control circuit of the switch to be operated by the driver (12) and in the other Circuit that the accelerator pedal (14) assigned contact member (13) is located.

3. Establishment according to claim 2, characterized in that the two mating contacts are each in one Circuit with a brake lock magnet (Ö 2) or in a circuit with a brake release magnet (S2), the circuit of the brake lock magnet (Ö2) the circuit of the photocell device (8, 9) is connected in parallel.

4th Device according to Claim 2, characterized in that the two mating contacts a single brake locking or. - release magnet (S3) is switched on via control contacts in such a way that when the changeover contact is reversed a transition of the brake locking or unlocking magnet (S3) from the locked position takes place in the unlocked position or vice versa.

5. Setup according to one of the Claims 2 to 4, characterized in that the relay (7) with the changeover contact by two individual brake locking and unlocking organs controlling Relay is replaced. Publications considered: German Patent Specifications No. 551765, 573 261, 693172, 707 468, 710153; French patent specification No. 687 917, 804 700, 818 975; British Patent No. 296,553; U.S. Patents No. 2 003 534, 2 313 430, 2 345 280, 2 476111, 2 643 901.