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Tastenbetätigbare Einrichtung an elektrischen Schreib- und ähnlichen
Maschinen für das Zeilenschalten ohne und mit Wagenaufzug Die Erfindung betrifft
eine tastenbetätigbare Einrichtung an elektrischen Schreib- und ähnlichen Maschinen
für das Zeilenschalten ohne und mit Wagenaufzug unter Verwendung eines kraftantreibbaren
Zugbandes, Seiles od. ä. sowie einer die Wagenbewegung hemmenden, in ein gezahntes
Schaltglied eingreifenden, abgefederten Verriegelungsklinke.
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In vielen Fällen ist es erwünscht, beim Schreiben eines Textes einen
bestimmten Teil durch einen größeren Zeilenabstand als den bei der Wagenaufzugsbewegung
erhaltenen Zeilenabstand besonders hervorzuheben oder zwecks späterer Einzeichnung
von Abbildungen einen größeren Zwischenraum zwischen den Textteilen zu erhalten.
Auch ist es oft erwünscht, beispielsweise bei Buchungsarbeiten, auf einer in mehrere
senkrechte Buchungsspalten unterteilten Buchungskarte oder einem Hauptbogen nach
Beendigung einer Buchung in einer der Spalten die in der danebenliegenden Spalte
vorzunehmende Buchung um einen durch den Zeileneinsteller eingestellten Zeilenabstand
oder um ein Mehrfaches desselben einzutragen.
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Um dies zu ermöglichen, ist bei einer bekannten Vorrichtung eine Verriegelungsklinke
durch eine besondere Taste von Hand in eine den Papierwagen verriegelnde Lage bringbar,
die beim Niederdrücken der Wagenaufzugstaste eine Bewegung des Papierwagens in Aufzugsrichtung
verhindert. Diese Vorrichtung hat den Nachteil, daß sie verhältnismäßig umständlich
zu bedienen ist, wodurch der Bedienungsrhythmus erheblich gestört wird. Weiterhin
ist es bekannt, die Wagenaufzugsbewegung und die Zeilenschaltung durch zwei unabhängige
Antriebsglieder auszuführen. Das Antriebsglied für den Wagenaufzug mit Zeilenschaltung
und das Antriebsglied für die Zeilenschaltung werden hierbei durch je eine ihnen
zugeordnete Taste ausgelöst. Dies erfordert jedoch einen baulich größeren Aufwand,
da getrennte übertragungs- und Auslöseglieder erforderlich sind.
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Bei einer weiteren bekannten Vorrichtung wird beim Betätigen der Zeilentaste
eine Verriegelungsklinke unmittelbar durch den Tastenhub mit der Wagenzahnstange
in Eingriff gebracht, wobei während der Eingriffsbewegung der Verriegelungsklinke
im Bereich der Zahnhöhe der Wagenzahnstange der Antriebsnocken für den Wagenaufzug
ausgelöst wird. Hierbei treten jedoch Mängel in der Funktionssicherheit insofern
auf, als es vorkommen kann, daß bei kurzzeitigem Anschlagen der Zeilentaste die
Verriegelungsklinke bereits wieder aus der Wagenzahnstange heraustritt, bevor durch
die zeitlich später folgende Bewegung der Zeilenschaltung und der damit verbundenen
Schubbewegung der Wagenzahnstange die Verriegelungsklinke durch erhöhte Flankenreibung
selbsttätig gehalten wird. Ebenfalls ist auch das selbsttätige Halten durch die
selbsthemmende Wirkung der Lagerungsanordnung der Verriegelungsklinke sehr kritisch,
da keine vom Tastendruck unabhängige Haltekraft vorhanden ist.
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Diese Nachteile werden gemäß der Erfindung durch eine durch den Kraftantrieb
in die Wagenzahnstange einlegbare Verriegelungsklinke behoben. Dies wird erreicht
durch ein an sich bekanntes Nockengetriebe für die kraftschlüssige Steuerung der
durch Tasten auswählbaren Vorrichtungen für die Zeilenschaltung und/oder den Wagenaufzug,
durch welches ein mit dem Nockengetriebe zusammenwirkender, abgefederter Zwischenhebel
einen durch den Anschlag der Zeilentaste in eine vorbereitete Stellung geschwenkten,
abgefederten Kupplungshebel, der mit der Verriegelungsklinke über einen an sich
bekannten Hebeltrieb formschlüssig verbunden ist, senkt für den Antrieb der Sperrklinke
in die Sperrstellung.
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In den Zeichnungen ist eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes
beispielsweise veranschaulicht, und zwar zeigt Abb. 1 eine schaubildliche Darstellung
der Vorrichtung nach der Erfindung, Abb. 2 und 3 eine Einzelheit der Abb. 1 in vergrößertem
Maßstab, Abb.4 eine schaubildliche Darstellung des den Kraftantrieb einschaltenden
Gestänges,
Abb. 5 eine Ansicht einer Verriegelungsvorrichtung in
der Grundstellung und Abb. 6 eine Ansicht entsprechend Abb. 5 in Wirklage.
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Um beispielsweise einen größeren Zeilenabstand nach einem bereits
geschriebenen Absatz an jeder beliebigen Stelle des Papierwagens zu erhalten, ohne
den Zeileneinsteller neu einzustellen, ist außer der die Zeilenschaltung und den
Wagenaufzug auslösenden Wagenaufzugstaste 1 im Tastenfeld der Schreibmaschine eine
nur die Zeilenschaltung bewirkende Zeilenschalttaste 2 vorgesehen. Wird die Zeilenschalttaste
2 (Abb. 1) niedergedrückt, so kommt ein auf einer Achse 3 gelagerter Tastenhebel
4 bei seiner Schwenkung mit seinem nach vorn gerichteten freien Ende auf
einen Ansatz 5 eines zweiarmigen Hebels 6 zur Wirkung und schwenkt diesen um eine
Ansatzschraube 7 linksherum. Hierbei drückt das andere Ende 8 des Hebels 6 von unten
gegen eine um einen Bolzen 9 gelagerten Winkelhebel 10 und schwenkt diesen ebenfalls
linksherum. Hierbei wird über eine an dem Winkelhebel 10 und an einer Abbiegung
11 eines Kupplungshebels 12 angelenkte Verbindungsstange 13, deren
Länge auf bekannte Weise einstellbar ist, der Kupplungshebel 12 entgegen
der Wirkung einer Feder 14 um eine Ansatzschraube 15 linksherum geschwenkt.
Hierbei kommt der Kupplungshebel 1:2 mit seiner Kante 16 in die Bewegungsbahn einer
Abbiegung 17 eines U-förmigen Zwischenhebels 18, der auf einem im Maschinengestell
befestigten Lagerbolzen 19 schwenkbar angeordnet ist.
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Durch die am Kupplungshebel 12 angreifende Feder 14 (Abb. 1) werden
der Kupplungshebel 12 und das Gestänge 13, 10, 6 und 4, sofern die
Zeilenschalttaste 2 nicht niedergedrückt ist, in ihrer Grundstellung gehalten, die
durch Anschlagen eines am vorderen Ende des Tastenhebels 4 vorgesehenen aus
geräuschdämpfendem Material bestehenden Anschlages 20 gegen einen im Maschinengestell
angeordneten Anschlag 21 gegeben ist.
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Bei der durch das Niederdrücken der Zeilenschalttaste 2 bewirkten
Schwenkung des Kupplungshebels 12 entgegen der Wirkung der Feder 14 drückt die Abbiegung
11 des Kupplungshebels 12 gegen einen Ansatz 22 (Abb. 1, 2 und 3) einer auf dem
Lagerbolzen 19 gelagerten Auslöseklinke 23 und schwenkt diese entgegen dem Zuge
einer Feder 24 in Richtung des Pfeiles 25. Hierbei gibt eine an ihr angebrachte
Abbiegung 26 einen Bolzen 27 einer Reibrolle 28 frei, die mittels eines exzentrisch
zu ihr angeordneten Lagerbolzens 29 an einem um den Lagerbolzen 19 schwenkbaren
Träger 30 einseitig gelagert ist. Bei der Schwenkung der Auslöseklinke
23 in Richtung des Pfeiles 25 kommt zugleich eine Abbiegung 26 a der Auslöseklinke
23 in die Bewegungsbahn des Bolzens '27 der Reibrolle 28 und
dient dazu, die Drehbewegung der Reibrolle 28 auf die noch näher beschriebene
Weise vor Beendigung einer vollen Umdrehung zu unterbrechen.
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Die Reibrolle 28 wird nach ihrer Freigabe unter dem Zuge einer am
Bolzen 27 angreifenden Feder 31 in Richtung des Pfeiles 32 (Abb. 2, 3) gedreht,
wodurch sie mit einer nach vorheriger Einschaltung des Motors sich dauernd drehenden
Antriebswalze 33 in Berührung kommt. Zufolge der exzentrischen Lagerung der Reibrolle
28 wird bei ihrer Drehung der Träger 30 entgegen dem Zuge einer Feder 34
ebenfalls in Richtung des Pfeiles 25 um den Lagerbolzen 19 geschwenkt. Hierbei wirkt
eine am Träger 30 angebrachte Abbiegung 36 (Abb. 3) auf einen Ansatz 37 des
Zwischenhebels 18 ein und schwenkt diesen entgegen der Wirkung einer Feder 38 in
Richtung des Pfeiles 25 um den Lagerbolzen 19. Hierbei kommt die Abbiegung 17 des
Zwischenhebels 18 auf die in ihrer Bewegungsbahn gebrachte Kante 16 des Kupplungshebels
1'2 zur Wirkung. Demzufolge wird der Kupplungshebel 12 nach unten bewegt,
wobei er durch eine einerseits am Kupplungshebel 12 und andererseits an einer Abbiegung
39 (Abb. 1) eines Hebels 40 angreifende Feder 41 den Hebel 40 entgegen
der Wirkung einer an ihm angreifenden Feder 42 um eine im Maschinengestell vorgesehene
Lagerstange 43 rechtsherum schwenkt. Durch die Feder 42 werden der
Kupplungshebel 12 und der Hebel 40 in der Grundstellung gehalten, die durch Anschlagen
des Hebels 40 gegen einen im Maschinengestell angeordneten Bolzen 44 gegeben
ist.
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Bei der im Rechtssinn erfolgenden Schwenkung des Hebels 40 wird gleichzeitig
über eine an ihm befestigte Stange 45 ein ebenfalls an der Stange
45 befestigter Hebel 46 um die Lagerstange 43 rechtsherum geschwenkt.
Hierbei wird eine auf der Stange 45 angebrachte Stange 47 (Abb. 5 und 6) nach oben
bewegt. Die Stange 47 ist zweiteilig und durch eine Schraubenschlitzverbindung
48, 49 in ihrer Länge einstellbar. Beim Anheben der Stange 47 wirkt
diese auf eine um einen Ansatzniet 50 schwenkbar und verschiebbar gelagerte Verriegelungskhnke
51 ein. Der Ansatzniet 50 ist an einem im Maschinengestell angeordneten Winkelstück
52 befestigt. Beim Anheben der Stange 47 wird die Verriegelungsklinke 51
entgegen dem Zuge einer Feder 53 um den Ansatzniet 50 rechtsherum
geschwenkt. Ein Zahn 54 der Verriegelungsklinke 51 tritt hierbei in die Verzahnung
der Wagenzahnstange 55 (Abb. 6) und sichert diese gegen Verschiebung.
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Nach dem Eingriff des Zahnes 54 der VerriegelungskIinke
51 in die Verzahnung der Wagenzahnstange 55 wird der Kupplungshebel 12 bei
der weiteren Schwenkung des Zwischenhebels 18 durch die Abbiegung 17 desselben noch
um einen bestimmten Weg entgegen der Wirkung der Feder 41 nach unten bewegt,
was zufolge des im Kupplungshebel 12 vorgesehenen Langloches 110 ermöglicht
wird. Durch die Stift-Schlitz-Verbindung 15, 110 wird eine Zeitdehnung für den Eingriff
der Verriegelungsklinke 51 erreicht. Hierbei darf die Eingriffszeit jedoch keinesfalls
kleiner sein, als die durchzuführende Funktionszeit für Zeilenschaltung und Anzug
des Wagens zur Lösung der Kupplungsverriegelung 65, 68 (Abb. 4). Weiterhin dient
die Stift-Schlitz-Verbindung 15, 110 dazu, eine Überbeanspruchung des übertragungsgestänges
40, 45, 46, 47 zu verhindern, wenn beispielsweise bei einer freien Bewegung des
Wagens von Hand in irgendeiner Wagenstellung unbeabsichtigt eine Zeilenschaltung
ohne Wagenaufzug ausgelöst wird, wobei der Zahn 54 der Verriegelungsklinke 51 auf
eine der Zahnspitzen der Verzahnung der Wagenzahnstange 55 zu liegen kommt.
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Gleichzeitig legt sich beim Schwenken der Verriegelungsklinke 51 ein
an dieser einstellbar befestigter Schraubenbolzen 56 vor den Arm 57 eines auf der
Lagerstange 43 angeordneten Winkelhebels 58 (Abb. 6), bei dessen Betätigung auf
die noch zu beschreibende Weise der den Wagenaufzug bewirkende Antrieb ausgeschaltet
wird.
Bei der weiter oben bereits beschriebenen Schwenkung des Zwischenhebels
18 entgegen der Wirkung der Feder 38 in Richtung des Pfeiles
25 wird eine an dem Zwischenhebel 18 angreifende Stange
61 (Abb.1 und 4) in Richtung des Pfeiles 62 bewegt. Ein mit ihrem
anderen Ende verbundener Steuerhebel 63 wird dadurch um einen Lagerbolzen
64 rechtsherum (Abb. 4) geschwenkt. Hierbei gleitet ein auf der Fläche 65
des Steuerhebels 63 aufliegender Haken 67 eines unter der Wirkung einer Feder
71 stehenden Hebels 68 ab und greift hinter die Kante 69 des Steuerhebels
63, wodurch dieser in der ausgeschwenkten Lage gehalten wird. Ein am Hebel
68 durch eine Ansatzschraube 72 angelenkter Schieber 73 wird
bei der Schwenkung des Hebels 68 um den Bolzen 70 unter dem Zuge der
Feder 71 nach oben bewegt, wobei er mit seiner Abbiegung 74 unmittelbar
unter den Arm 59 des Winkelhebels 58 zu liegen kommt. Der Schieber
73 ist mittels eines Langloches 75 an einem Bolzen 76 des Maschinengestells
geführt.
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Bei der Schwenkung des Steuerhebels 63 rechtsherum (Abb. 4) wird gleichzeitig
über eine an ihm gelagerte Rolle 77 ein Rahmen 78 entgegen dem Zuge
einer Feder 79 um Ansatzschrauben 80 rechtsherum geschwenkt. Hierbei drücken zwei
am Rahmen 78 gelagerte Rollen 81, 82 gegen eine das Wagenzugband
84 aufnehmende Trommel 83. Die Trommel 83 wird bei ihrer Verschiebung
entgegen der Wirkung von nicht dargestellten Federn auf einer sich nach Einschaltung
des Motors dauernd drehenden Antriebswelle 85 auf bekannte Weise gekuppelt
und nimmt somit an der Drehung der Antriebswelle 85 teil. Bei der Drehung
der Trommel 83 wird über das Wagenzugband 84 nach erfolgter Zeilenschaltung
die Wagenaufzugsbewegung auf bekannte Weise eingeleitet.
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Bei der nunmehr eingeleiteten Wagenaufzugsbewegung wird die Wagenzahnstange
55 in Richtung des Pfeiles 103 (Abb. l , 5 und 6) bewegt. Da der Zahn 54 der Verriegelungsklinke
51, wie bereits weiter oben beschrieben, in die Verzahnung der Wagenzahnstange 55
eingetreten ist, wird die Verriegelungsklinke 51 um den durch einen Längsschlitz
104 der Verriegelungsklinke 51 gegebenen Weg mitgenommen. Sobald die
Verriegelungsklinke 51 mit der linken Kante ihres Längsschlitzes
104 gegen den Ansatzniet 50 anschlägt, wird eine weitere Aufzugsbewegung
des Wagens verhindert und der Antrieb des Wagens wie folgt unterbrochen.
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Bei der Rechtsbewegung der Verriegelungsklinke 51 wirkt der Schraubenbolzen
56 auf eine Kante 105 (Abb. 5 und 6) des Armes 57 des Winkelhebels 58 ein, wodurch
dieser entgegen der Wirkung einer Feder 106 rechtsherum geschwenkt wird.
Der Arm 59 des Winkelhebels 58 drückt hierbei auf die Abbiegung
74
des Schiebers 73 und verschiebt ihn nach unten. Hierbei wird die
Klinke 68 (Abb. 4) um den Bolzen 70
entgegen dem Zuge der Feder
71 rechtsherum geschwenkt, wobei der Haken 67 die Kante 69 des Steuerhebels
63 freigibt. Dieser kann nunmehr unter dem Zuge der am Zwischenhebel 18 angreifenden
Feder 38 (Abb. 3) linksherum um seinen Lagerbolzen 64 ausschwenken.
Hierbei gibt die Rolle 77 des Steuerhebels 63 den Rahmen
78 frei, so daß dieser unter dem Zuge der Feder 79 linksherum um die Lagerschrauben
80 schwenken kann. Die Trommel 83
kann demzufolge unter der Wirkung
von nicht dargestellten Federn wieder auf der Antriebswelle 85 nach links
gleiten, wodurch die Antriebsverbindung der Trommel 83 mit der Antriebswelle
85 unterbrochen und die Wagenaufzugsbewegung ausgeschaltet wird.
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Zufolge der Schwenkung des Steuerhebels 63 entgegen dem Drehsinn des
Uhrzeigers (Abb. 4) um den Lagerbolzen 64 kann der durch die Stange
61 mit dem Steuerhebel 63 verbundene Zwischenhebel 18 ebenfalls unter dem
Zuge der Feder 38 in die Grundstellung zurückkehren, wobei der Ansatz 37 des Zwischenhebels
18 an der Abbiegung 36 des Trägers 30 anschlägt. Dies ist möglich, da der Träger
30 zufolge der Beendigung einer Drehbewegung der Reibrolle 28 inzwischen
wieder unter dem Zuge der Feder 34 seine Grundstellung eingenommen hat, die
durch Anschlagen der Abbiegung 36 des Trägers 30 gegen einen im Maschinengestell
befestigten Anschlagbolzen 109
(Abb. 3) gegeben ist. Bei der Schwenkung des
Zwischenhebels 18 entgegen der Pfeilrichtung 25 wird die Abbiegung
17 aus der Bewegungsbahn der Kante 16 des Kupplungshebels 12 bewegt.
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Zufolge der Schwenkung der Abbiegung 17 des Zwischenhebels
18 aus der Bewegungsbahn des Kupplungshebels 12 wird dieser zunächst unter
der Wirkung der Feder 41 (Abb. 1) nach oben bewegt. Sobald die untere Kante
des Langloches 110 des Kupplungshebels 12 an die Ansatzschraube
15 anschlägt, wird bei der weiteren Aufwärtsbewegung des Kupplungshebels
12 unter der Wirkung der am Hebel 40
angreifenden Feder 42 gleichzeitig
der Hebel 40 und der durch die Stange 45 mit ihm verbundene Hebel
46
in umgekehrter Drehrichtung des Uhrzeigers um die Lagerstange
43 in die Grundstellung geschwenkt, die durch Anschlagen des Hebels
40 gegen den Bolzen 44
gegeben ist. Demzufolge wird über die Stange
47 die Verriegelungsklinke 51 in umgekehrter Drehrichtung des Uhrzeigers
geschwenkt, wobei der Zahn 54 der Verriegelungsklinke 51 aus der Verzahnung
der Wagenzahnstange 55 tritt. Beim Austritt des Zahnes 54
der Verriegelungsklinke
51 aus der Verzahnung der Wagenzahnstange 55 wird die Verriegelungsklinke
51
unter dem Zuge der Feder 53 um den durch den Längsschlitz
104 gegebenen Betrag in ihre in Abb. 1 dargestellte Grundstellung zurückgebracht.
Hierbei gibt der Schraubenbolzen 56 der Verriegelungsklinke 51 die Kante
105 des Armes 57 des Hebels 58 frei, so daß dieser unter der
Wirkung der Feder 106 in die in Abb.5 gezeichnete Grundstellung zurückkehren kann,
in der sich die Kante 105 des Hebels 58 gegen einen im Maschinengestell
befestigten Bolzen 60 anlegt. Gleichzeitig gibt der Arm 59 des Hebels 58
die Abbiegung 74 des Schiebers 73 frei. Dieser kann hierauf unter
der Wirkung der Feder 71 in die Lage nach Abb. 4 zurückkehren, wobei sich
der Haken 67 des Hebels 68 wieder auf die Fläche 65 des Steuerhebels
63 auflegt.
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Wird nach erfolgter Zeilenschaltung die Zeilenschalttaste 2 freigegeben,
so kehren die Teile 4, 6, 10, 13 (Abb. 1) unter dem Zuge der am Kupplungshebel
12 angreifenden Feder 14 in ihre Grundstellung zurück, die durch Anschlagen
des Anschlages 20 des Tastenhebels 4 gegen den Anschlag
21 gegeben ist.
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Wird die Zeilenschalttaste 2 nach dem Niederdrükken sofort
wieder freigegeben, so wird der Kupplungshebel 12 unter der Wirkung der Feder
14 so weit im Drehsinn des Uhrzeigers um die Ansatzschraube 15
geschwenkt,
bis die Nase 111 gegen die Abbiegung 17
des Zwischenhebels
18 anschlägt. Hierdurch wird gewährleistet, daß die Antriebsverbindung des
Kupplungshebels 12 mit dem Zwischenhebel 18 so lange
aufrechterhalten
wird, bis die Zeilenschaltung beendet ist.
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Wird die Zeilenschalttaste 2 jedoch in der niedergedrückten
Lage gehalten, so wird eine nochmalige Berührung der Reibrolle 28 mit der
Antriebswalze 33
dadurch verhindert, daß der Bolzen'27 der Reibrolle 28 -
vor Beendigung einer vollen Umdrehung der Reibrolle 28 und nachdem diese außer Berührung
der Antriebswalze 33 gekommen ist - gegen die Abbiegung 26 a der Auslöseklinke
23 zum Anschlag kommt. Wird nunmehr die Zeilenschalttaste'2 freigegeben,
so gibt die Abbiegung 26 a der Auslöseklinke 23 den Bolzen 27 der
Reibrolle 28 frei. Diese kann sich nunmehr unter der Wirkung der Feder
31 so weit drehen, bis die inzwischen wieder in die Bewegungsbahn des Bolzens
27 der Reibrolle 28 gelangte Abbiegung 26 der Auslöseklinke 23 die
Drehbewegung beendet.
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Um sowohl eine Zeilenschaltung als auch gleichzeitig eine Wagenaufzugsbewegung
zu erhalten, wird die Wagenaufzugstaste 1 niedergedrückt, wodurch der Tastenhebel
123 entgegen dem Zug einer Feder 126 um einen Lagerbolzen 127 rechtsherum
geschwenkt wird. Demzufolge wird über einen Hebel 124 (Abb.1) ein Hebel
116 rechtsherum geschwenkt, wobei ein Ansatz 118 in die Kugelsperre 119 eintritt.
Über die Langlochstiftverbindung 115, 125 wird ein Winkelhebel 113 um einen
Lagerbolzen 114 linksherum verschwenkt und über eine Stange 112 die
Auslöseklinke 23 betätigt. Hierbei wird auf die bereits oben beschriebene Weise
die Zeilenschaltung und die Wagenaufzugsbewegung ausgelöst. Die die Wagenbewegung
hemmenden Teile 1'2, 40, 45, 47, 51 (Abb. 1) werden beim Anschlagen der Wagenaufzugstaste
1 nicht betätigt, wie das aus Abb. 1 klar zu entnehmen ist. Nach Freigabe der Wagenaufzugstaste
1 kehren die mit ihr verbundenen Teile 123, 124, 116, 113, 112 und 23 unter
dem Zuge der Feder 1'26 in ihre Grundstellung zurück, die durch Anschlagen einer
Abbiegung 128 des Tastenhebels 123 gegen einen im Maschinengestell befestigten Bolzen
129 gegeben ist.