DE1039005B - Druckknopfverschluss - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Druckknopfverschluß mit einer die Einraststelle für den Sperrbolzen bildenden, von einem Gummikörper gehaltenen Metallklemme.

Bei Druckknopfverschlüssen dieser Art ist es bekannt, den Gummikörper aus zwei übereinanderliegenden Platten zusammenzusetzen und dazwischen die die Einraststelle für den Sperrbolzen bildende Metallklemme anzuordnen. Diese Bauweise hat den Nachteil, daß die beiden Gummiplatten beim Eindringen des Sperrbolzens in die Metallklemme auseinandergespreizt und damit wirkungslos werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diesen Mangel zu beseitigen und einen Druckknopfverschluß zu schaffen, bei dem die Gummilagerung allseitig nachgeben kann, also nicht nur, wie im bekannten Fall, in der Druckrichtung des Sperrbolzens weggedrückt wird.

Die Erfindung besteht darin, daß der Gummikörper aus einer einzigen Platte mit einer zentralen Durchbrechung besteht, in die zwei im Querschnitt U-förmige, die Gummiplatte von innen her umfassende Ringhälften aus Metall eingesetzt sind, die die Einraststelle für den mit einem kugelförmigen Kopf und einem Hals versehenen Sperrbolzen bilden.

Im Rahmen einer einheitlichen Lösung der der Erfindung zugrunde liegenden Aufgabe kann der Gummikörper auch aus einer kurzen Leiste bestehen, die an der Einraststelle für den in diesem Fall nur mit einer seitlichen Aussparung versehenen Sperrbolzen von einer U-förmig gebogenen Metallklemme umfaßt ist und sehnenartig in der Durchbrechung der Druckknopfmatrize festgeklemmt liegt.

Wie die Erfindung im einzelnen ausgeführt sein kann, ergibt sich aus der folgenden Beschreibung und aus der Zeichnung, in der zwei Ausführungsformen beispielsweise dargestellt sind.

Fig. 1 bis 3 beziehen sich auf die erste und

Fig. 4 bis 6 auf die zweite Ausführungsform und zeigen in senkrechten Längsschnitten und im waagrechten Schnitt nach den Linien III-III und VI-VI Einzelheiten der Verschlußteile.

Gemäß Fig. 1 besteht der eine Verschlußteil aus einer z. B. ovalen Plattet, an welcher der mit einem kugelförmigen Kopf und einem Hals versehene Sperrbolzen 2 befestigt, z. B. angenietet ist. Die Platte 1 hat ausgestanzte und abgebogene Nasen 3 und 4, mit denen sie in üblicher Weise am Werkstoff, z. B. einem Kleid, befestigt wird.

Der andere Verschlußteil besteht aus einer leicht nach innen gewölbten Platte 5 mit einer zentralen Durchbrechung 6 für den Sperrbolzen 2. Unter der Platte 5 liegt, mit ihr durch Zungen 8 verbunden, eine zweite Platte 7. An dieser Platte 7 ist ein Gehäuse 9 Druckknopf ver s chluß

Anmelder:

Willy Spahn Metallwaren,

Lämmerspiel bei Offenbach/M.,

Mühlheimer Str. 18

Willy Spahn, Lämmerspiel bei Offenbach/M.,
ist als Erfinder genannt worden

befestigt, aus dem ausgestanzte Zungen 10 und 11 zur Befestigung des Verschlußteils 5 am Werkstoff, z. B. einem Kleidbesatz, dienen.

Im Gehäuse 9 befindet sich eine Gummiplatte 12 mit einem zentralen, zur Öffnung 6 der Platte 5 gleichachsigen Loch 13. In das Loch 13 sind die Hälften 14 und 15 eines im Querschnitt U-förmigen Metallringes eingesetzt, die die Gummiplatte 12 von innen her um-

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Wenn der Sperrbolzen 2 durch die Öffnung 6 der Platte 5 hindurch in das Loch 13 und gegen die Ringhälften 14 und 15 gedrückt wird, spreizt er diese auseinander, bis sein Kopf unterhalb des Loches 13 zu liegen kommt. Infolge der allseitigen Federwirkung der Gummiplatte 12 schließen sich dabei die Ringhälften 14 und 15 am Hals des Sperrbolzens 2 wieder zusammen und gewährleisten damit einen sicheren Verschluß.

Das öffnen des Verschlusses erfolgt in umgekehrter Weise einfach durch Herausziehen des Sperrbolzens 2 aus den Ringhälften 14 und 15.

Bei dem Beispiel nach Fig. 4 bis 6 ist der Sperrbolzen 20 an der Platte 21 nur einseitig eingekerbt oder ausgespart. Die äußere Platte 25 hat wie bei Fig. 1 ein zentrales Loch 26. An der mit ihr verbundenen Innenplatte 27 ist das mit den Zungen 30 und 31 für die Befestigung am Werkstoff, z. B. einem Lederstreifen, versehene Gehäuse 29 angebracht. Im Gehäuse 29 liegt eine Gummileiste 22, deren Innenkante von einer Metallklemme 24 umfaßt wird. Diese Metallklemme 24 wird durch aufgebogene Blechnasen 32 des Gehäuses 29 gehalten.

Die Ausführungsform des Druckknopfverschlusses gemäß Fig. 4 bis 6 eignet sich besonders für größere Verschlüsse, z. B. bei Aktentaschen u. dgl.

Statt einer Gummileiste 22 mit Metallklemme 24 können natürlich in sinngemäßer Weiterbildung der Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 3 auch zwei

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Gummileisten mit je ein^r Metallklemme im Gehäuse angeordnet werden, wobei dann natürlich der Sperrbolzen 20 beiderseitig eingekerbt sein muß.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Druckknopfverschluß mit einer die Einraststelle für den Sperrbolzen bildenden, von einem Gummikörper gehaltenen Metallklemme, dadurch gekennzeichnet, daß der Gummikörper (12) aus einer einzigen Platte mit einer zentralen Durchbrechung besteht, in die zwei im Querschnitt U-förmige, die Gummiplatte (12) von innen her , - umfassende Ringhälften (14 und 15) aus Metall eingesetzt sind, die die Einraststelle (13) für den mit einem kugelförmigen Kopf und einem Hals versehenen Sperrbolzen (2) bilden.

2. Druckknopfverschluß mit einer die Einraststelle für den Sperrbolzen bildenden, von einem Gummikörper gehaltenen Metallklemme, dadurch gekennzeichnet, daß der Gummikörper aus einer kurzen Leiste (22) besteht, die an der Einraststelle für den nur mit einer seitlichen Aussparung versehenen Sperrbolzen (20) von einer U-förmig gebogenen Metallklemme (24) umfaßt ist und sehnenartig in der Durchbrechung (26) der Druckknopf-Matrize (25, 27, 29) festgeklemmt liegt.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 452 558;
österreichische Patentschriften Nr. 58 646, 172 180; schweizerische Patentschrift Nr. 168 431;
französische Patentschrift Nr. 360591.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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