DE1038941B - Einbaudoppelzylinder fuer Einstecktuerschloesser - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft ein zum Einlassen in Einsteck-Türschlösser ausgebildetes doppeltes Zylinderschloß.

Bekanntlich ist bei derartigen Einbaudoppelzylindern ein zwischen den gleichachsig angeordneten Schließzylindern gelagerter drehbarer Schließbart vorgesehen, der wechselweise durch ein Kupplungsglied mit dem vom Schlüssel betätigten Zylinder verbunden wird. Damit diese Zylinder und die zugehörige Kupplung leicht montiert und in ihrer Anordnung lösbar gehalten werden, sind diese Teile unter Verwendung eines den Bart durchsetzenden Querstiftes direkt oder indirekt miteinander verbunden. Hierdurch ergeben sich aber nicht nur Schwierigkeiten für die Anordnung der Kupplungsglieder, insbesondere ein Raummangel, so daß diese nur schwach und wenig widerstandsfähig ausgebildet werden können, sondern das Ende des Querstiftes unterbricht die an sich gewünschte glatte Oberfläche des Schließbartes bzw. dessen Nabe.

Die Erfindung geht daher in erster Linie von dem Gedanken aus, einen Einbaudoppelzylinder für Einstecktürschlösser — bei dem ein in der Nabe des Schließbartes gelagertes, mittels des Schlüssels hin- und herverschiebbares Kupplungsglied vorgesehen ist — nunmehr so auszubilden, daß für die Verbindung der Zylinder ein Stift nicht nötig ist und darüber hinaus ein einfacher, wirkungsvoller und widerstandsfähiger Aufbau der Verbindungsglieder erzielt werden kann.

Zu diesem Zweck ist gemäß der Erfindung die Nabe des Schließbartes in der Nähe der beiden Stirnseiten im Innern mit Ringnuten versehen, in die in den Enden der Schließzylinder lagernde Schnäpper einfedern. -

Hierdurch ist nicht nur jede durch einen solchen Stift hervorgerufene Angriffs- und Rauhfläche vermieden, sondern es ist auch ermöglicht, eine Verbindungsvorrichtung zu schaffen, bei welcher in einfachster Weise die Längsverbindung von kräftigen, aber geringen Raum erfordernden Verbindungsteilen bewirkt wird, die einfach herzustellen, leicht zu montieren und zuverlässig in ihrer Wirkung sind.

Eine entsprechende vorteilhafte Bauform besteht erfindungsgemäß aus einem in einem Einschnitt des abgesetzten Schließzylinderendes gelagerten Segment, welches mit Führungszapfen versehen ist, die in entsprechende, mit eingelagerten Federn versehene Bohrungen des Zylinderendes eintreten.

Um nun auch das Ausrasten des Segmentes zwecks gewünschter Zerlegung des Zylinderschlosses im Reparaturfalle zu erreichen, ist gemäß der Erfindung ein vollständig durch die Nabe hindurchtretender und die Ringnuten untereinander verbindender Ouerschlitz Einbaudoppelzylinder
für Einstecktürschlösser

Anmelder:

Georg Stinshoff,

Velbert (RhId.), Elberfelder Str. 37

Georg Stinshoff, Velbert (RhId.),
ist als Erfinder genannt worden

vorgesehen, durch welchen mittels einer Klinge die Segmente erfaßt und zurückgedrückt werden können.

Man kann nun den zur Verfügung stehenden Nabenraum durch Anordnung breitflächiger und dikker Kupplungsglieder nutzen, weil die Mitte der Nabe frei ist. Gemäß der Erfindung ist zu diesem Zweck die Nabe des Schließbartes mit einer Zwischenwand versehen, die einen Diametralschlitz zur Führung für das Kupplungsglied aufweist, welches aus zwei — durch einen mit den Zylinder achsen fluchtenden Bolzen gelenkig verbundenen — Backen besteht, die wechselweise in Radial-Einschnitte der Zylinderenden eintreten.

In der Zeichnung ist die Erfindung in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt, es zeigt:

Abb. 1 einen Längsschnitt durch das Doppelzylinderschloß, bei beiderseitiger Sperrstellung der Schließzylinder,

Abb. 2 ein entsprechender Längsschnitt, jedoch mit linksseitig um 180° gedrehtem Zylinder,

Abb. 3 einen Querschnitt nach Linie A—B der Abb. 2,

Abb. 4 einen Querschnitt gemäß Linie C—D der Abb. 2,

Abb. 5 eine stirnseitige Ansicht des Schließbartes, Abb. 6 eine Seitenansicht desselben und

Abb. 7 einen Querschnitt nach Linie E—F der Abb. 5.

Das Gehäuse 1 des Doppelzylinderschlosses enthält die beiden Schließzylinder 2 und 3, die in üblicher Weise mit den in den Schlüsselschlitz 4 eintretenden Stiftzuhaltungen 5 besetzt sind, deren Gegenstifte 6 in entsprechenden Bohrungen federnd angeordnet sind.

Die Schließzylinder 2, 3 sind an ihren gegeneinander gerichteten Enden 2', 3' abgesetzt und reichen in die Ausnehmung 7 hinein. In letzterer ist die

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Nabe 8 des Schließbartes 8' eingesetzt, in deren innere Aushöhlung die Zylinderenden 2', 3' eintreten.

Im Innern ist die Nabe 8 in der Nähe ihrer beiden Stirnseiten mit je einer Ringnute 9, 9' versehen, in die in den Enden 2', 3' der Schließzylinder lagernde Schnäpper 10, 10' einfedern. Jeder Schnäpper besteht aus einem — in einem entsprechenden Einschnitt des abgesetzten Zylinderendes gelagerten — Segment, welches mit Führungszapfen 11 versehen ist, die in entsprechende, mit eingelagerten Federn 12 versehene Bohrungen 13 des Zylinderendes eintreten (s. Abb. 4).

Die Nabe 8 des Schließbartes ist mit einer Zwischenwand 14 versehen, die einen Diametralschlitz 15 aufweist (s. Abb. 3). Ein Querschlitz 16 tritt völlig durch die Nabe hindurch und verbindet die Ringnuten 9, 9' miteinander.

Ein aus zwei durch einen Bolzen 17 gelenkig verbundenen Backen 18, 18' bestehendes Kupplungsglied wird — axial verschiebbar — durch den Diametralschlitz 15 geführt. Die Backen treten bei einer durch den eingesteckten Schlüssel 19 bewirkten Verschiebung in Radialeinschnitte 20 bzw. 20' der Zylinderenden ein.

Die Wirkungsweise der beschriebenen Ausbildung ist folgende:

Wird gemäß Abb. 2 der Schlüssel 19 eingesteckt, so trifft dessen Schaftspitze 19' auf die Backe 18 und verschiebt das aus den beiden Backen 18, 18' gebildete Kupplungsglied um einen solchen Hub, daß die Trennfuge der Backen außerhalb der Mittelwand 14 zu liegen kommt, jedoch die Backe 18 sowohl im Radialeinschnitt20des Schließzylinderendes2' als auch im Diametralschlitz 15 der Mittelwand 14 liegt. Hierdurch verbindet die Backe 18 den Zylinder 2 mit dem Schließbart 8', so daß eine Schließdrehung desselben erfolgen kann. Der Schließzylinder 3 bleibt während einer solchen Drehung stehen, da er durch die Stiftzuhaltungen gesperrt ist.

Ebenso verbleibt die im Radialschnitt 20' des Zylinders 3 lagernde Backe 18' in Ruhelage, während sich die Backe 18 um den Bolzen 17 dreht, der gleichachsig zu den Schließzylindern angeordnet ist. Es kann von der anderen Seite her in gleicher Weise eine Schließdrehung vorgenommen werden.

Um bei der in Abb. 2 dargestellten Schließlage des Zylinders 2 ein Herausziehen desselben aus dem Schloßgehäuse 1 zu verhindern, ist die Verrastung zwischen Schließbartnabe 8 und Zylinderende 2' bzw. 3' vorgesehen. Diese Verrastung ist aus Abb. 4 ersichtlich und wird durch das in die Nut 9 bzw. 9' einfedernde Segment 10 bzw. 10' bewirkt. Bei der Montage tritt dieses Einfedern selbsttätig ein, sobald das Zylinderende mit dem eingelagerten, zurückgedrückten Segment in die Nabe 8 geschoben wird.

Zwecks Überholung oder Reparatur des Zylinderschlosses ist es erfahrungsgemäß zuweilen notwendig, eine Zerlegung des Schlosses vorzunehmen. Zu diesem Zweck können bei dem erfindungsgemäß ausgebildeten Schloß die Segmente ausgerastet werden, jedoch ist hierzu der Besitz des passenden Schlüssels notwendig.

Man schließt zunächst mittels des Schlüssels 19 den einen herauszunehmenden Zylinder um eine halbe Drehung (Abb. 2). Hierbei gelangt der Umfangrand des Segmentes 10 in die Flucht des jetzt schlüsselfreien Schlitzes 4 des anderen Zylinders. Mittels einer über den Grund dieses Schlüsselschlitzes eingesteckten Klinge kann man sodann in den Querschlitz eindringen und das Segment am Anlagespalt erfassen und zurückdrücken. Der Zylinder kann nun herausgezogen werden.

In ähnlicher Weise kann auch der verbleibende Schließzylinder noch aus dem Schloßgehäuse entfernt werden.

Claims (4)

Patentansprüche·.

1. Einbaudoppelzylinder für Einsteckschlösser mit einem in der Nabe des Schließbartes gelagerten, mittels des Schlüssels hin- und herverschiebbaren Kupplungsglied, dadurch gekennzeichnet, daß die Nabe (8) des Schließbartes (8') in der Nähe der beiden Stirnseiten im Innern mit Ringnuten (9, 9') versehen ist, in die in den Enden (2', 3') der Schließzylinder (2, 3) lagernde Schnäpper (10, 10') einfedern.

2. Einbaudoppelzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schnäpper (10, 10') aus einem in einem entsprechenden Einschnitt des abgesetzten Schließzylinderendes (2', 3') gelagerten Segment besteht, welches mit Führungszapfen (11) versehen ist, die in entsprechende mit eingelagerten Federn (12) versehene Bohrungen (13) des Zylinderendes eintreten.

3. Einbaudoppelzylinder nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch einen vollständig durch die Nabe (8) hindurchtretenden und die Ringnuten (9, 9') untereinander verbindenden Querschlitz (16).

4. Einbaudoppelzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nabe (8) des Schließbartes (8') mit einer Zwischenwand (14) versehen ist, die einen Diametralschlitz (15) zur Führung für das Kupplungsglied aufweist, welches aus zwei — durch einen mit den Zylinderachsen fluchtenden Bolzen (17) gelenkig verbundenen — Backen (18, 18') besteht, die wechselweise in Radialeinschnitte (20, 20') der Zylinderenden (2', 3') eintreten.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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