DE1037795B - Steuerschieber - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf einen Steuerschieber für mindestens drei Betriebsstellungen, der durch eine Feder in einer Ausgangs-Betriebsstellung gehalten bzw. in diese zurückgeführt wird, sowie je einem Magnetanker und je einer Magnetspule für jede weitere Betriebsstellung, wobei die Feder und die Magnete auf derselben Seite des Schiebergehäuses angeordnet sind. Die Erfindung bezweckt, eine gleichmäßige, durch die Feder nicht gestörte Schaltung zu erreichen.

Sie besteht darin, daß beim Übergang der Erregung von einer Magnetspule auf die nächstfolgende, vom Schiebergehäuse weiter entfernte Magnetspule beide Spulen über einen beweglichen Kontakt erregt bleiben, der die den Spulen zugeordneten Kontakte während der Übergangszeit überlappt.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist im einzelnen beispielsweise an Hand der Zeichnung beschrieben. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Steuerschiebers nach der Erfindung, zum Teil im Schnitt,

Fig. 2 eine schematische Darstellung des in Fig. 1 angedeuteten Schalters in einer ersten Schaltstellung, Fig. 3 eine ähnliche Darstellung des Schalters in einer zweiten Schaltstellung und

Fig. 4 in ähnlicher Darstellung den Schalter in einer dritten Schaltstellung.

Der Steuerschieber soll insbesondere bei der Steuerung automatischer Gangschaltgetriebe von Kraftfahrzeugen Anwendung finden. Derartige automatische Getriebe müssen wahlweise auf einen Rückwärtsbereich R, einen Leerlaufbereich N und einen Vorwärtsfahrbereich D einstellbar sein, wobei dies durch einen an der Steuersäule angeordneten Hebel eingestellt werden kann.

Der Steuerschieber 20 enthält ein Gehäuse 21 mit einer Bohrung zur Aufnahme eines Kolbens 30, drei Auslaß leitungen 22, 24, 26, die an die Bohrung herangeführt sind, und eine Einlaßleitung 28, die drei Zweigleitungen besitzt, die gegenüber den Auslaßleitungen in die Bohrung einmünden. Der Kolljen 30 hat eine Ringnut 32, die bei Übereinstimmung mit einer Auslaßleitung diese mit der Einlaßleitung 28 verbindet. Der Kolben 30 trägt eine Kolbenstange 46, die in einer Ringnut 49 eine Platte 48 trägt, welche durch eine Feder 50 gegen das Gehäuse 21 gedruckt wird, so daß der Kolben 30 in der in Fig. 1 dargestellten Lage normalerweise die Auslaßleitung 22 mit der Einlaßleitung 28 verbindet.

Die Kolbenstange 46 trägt ferner einen Anker 40, der mit einer Spule 36 zusammenarbeitet, die einen festen Abstand vom Gehäuse 21 aufweist. Durch eine Stange 44 ist mit dem Anker 40 ein zweiter Anker 42 verbunden, der mit einer festen Spule 38 zusammenarbeitet. Beide Anker liegen in einer Flucht.

Anmelder:

General Motors Corporation,
Detroit, Mich. (V. St. A.)

Vertreter: Dipl.-Ing. (E. Vorwerk

und Dipl.-Ing. K. Walther, Patentanwälte,

Berlin-Charlottenburg 9, Bolivarallee 9

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 15. März 1954

Brooks Harmon Short, Anderson, Ind. (V. St. A.),
ist als Erfinder genannt worden

Wenn keiner der Spulen 36 und 38 Strom zugeführt wird, wird der Kolben 30 durch die Feder 50 in der in Fig. 1 dargestellten Lage federnd gehalten. Wird die Spule 36 erregt, so wird der Anker 40 angezogen und der Kolben 30 in eine Lage übergeführt, in der die Auslaßleitung 24 durch die Ringnut 32 mit der Einlaßleitung 28 verbunden wird. Wird die Spule 38 erregt, so wird der Anker 42 angezogen, und der Kolben 30 in eine Lage bewegt, in der die Ringnut 32 die Auslaßleitung 26 mit der Einlaßleitung 28 verbindet.

Die Wicklung 52 der Spule 36 ist mit ihrem einen Ende durch einen Leiter 53 mit einem Schalter 54 verbunden, während ihr anderes Ende geerdet ist. Das eine Ende der Wicklung 56 der Spule 38 ist über einen Leiter 55 mit dem Schalter 54 verbunden, während das andere Ende geerdet ist. Der Schalter 54 ist durch einen Leiter 60 mit der einen Klemme einer Batterie 62 verbunden, die mit der anderen Klemme an Erde liegt.

Der Schalter 54 besitzt drei feste Kontakte (Fig. 2 bis 4), und zwar einen Kontakt 64, der mit R bezeichnet für den Rückwärtsgangbereich bestimmt ist, einen verlängerten nierenförmigen Kontakt 66, der mitiV bezeichnet für den Leerlaufbereich bestimmt ist, und einen Kontakt 68, der mit D bezeichnet für den Vorwärtsgangbereich bestimmt ist. Der Kontakt 64 ist mit dem Leiter 55 und der Kontakt 66 mit dem Leiter 53 verbunden, während der Kontakt 68 mit keinem Leiter verbunden ist. Ein Wählhebel 70, der mit dem Leiter 60 verbunden ist, trägt einen verlängerten, bogenförmigen, beweglichen Kontakt 72. Die Stellung des

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WählheMs 70 kann von Hand durch einen Hebel 58 gewählt werden, der mit dem Wählhebel 70 durch eine neben der nicht dargestellten Steuersäule des Fahrzeugs liegende Stange 71 verbunden ist. Der feste Kontakt, mit dem der bewegliche Kontakt 72 gerade zusammenarbeitet, wird durch eine Anzeigeplatte 59 mittels eines Zeigers 61 an der Stange 71 angezeigt.

Soll das Schaltgetriebe auf Leerlauf eingestellt werden, so wird der Schalthebel 58 so bewegt, daß der Zeiger 61 auf der Marke N auf der Anzeigeplatte 59 steht. Der \Vählhel>el 70 wird hierdurch in die in Fig.3 dargestellte Lage bewegt. Die Spule 36 wird dann über Leiter 60, Wählhebel 70, Kontakte 72 und 66 und Leiter 53 erregt, so daß der Anker 40 angezogen wird und den Kolben 30 so bewegt, daß die Ringnut 32 mit der Leitung 24 in einer Flucht liegt. Der Druck der Einlaßleitung 28 wird durch die Auslaßleitung 24 dem Steuersystem des Getriebes zugeleitet, um dieses in Leerlauf zu schalten.

Soll das Getriebe auf Rückwärtsgangbereich eingestellt werden, so wird der Wählhebel 70 in die in Fig. 2 gezeigte Stellung bewegt, in der der bewegliche Kontakt 72 mit dem festen Kontakt 64 zusammenarbeitet. Bei dieser Bewegung überbrückt der Kontakt 72 zunächst die beiden Kontakte 64 und 66, um die Erregung der Spule 36 und damit die Stellung des Kolbens 30 aufrechtzuerhalten, bis die Spule 38 erregt worden ist. wonach der Kontakt 72 allein mit dem Kontakt 64 zusammenarbeitet. Die Spule 36 wird dann entregt, während die Spule 38 erregt bleibt. In dieser Stellung wird der Kolben 30 weiter nach rechts bewegt, so daß nunmehr die Ringnut 32 mit der Leitung 26 fluchtet. Der Druck in der Einlaßleitung 28 wird von der xA.uslaßleitung 24 abgeschnitten und der Auslaßleitung 26 zugeleitet, wodurch das Steuersystem das Getriebe in den Rückwärtsgangbereich schaltet.

Soll das Getriebe auf Vorwärtsgangbereich gebracht werden, so wird der Wählhebel 70 so bewegt, daß der Kontakt 72 mit Kontakt 68 zusammenarbeitet und beide Spulen 36 und 38 entregt sind. Die Feder 50 bewegt dann den Kolben 30 in die linke Lage, 1>ei der die Ringnut 32 mit der Leitung 22 fluchtet. Der Druck aus der Einlaßleitung 28 wird über die Auslaßleitung dem Steuersystem zugeleitet, das das Getriebe in \^rorwärtsgangbereich schaltet.

Die Länge der bogenförmigen Kontakte 66 und 72 ist so gewählt, daß beim Übergang von der Leerlaufstellung in die Rückwärtsgangstellung eine kurzzeitige Entregung der Spule 36 nicht auftritt, weil sich sonst im Getriebe ein Vorwärtsruck ergeben würde.

Werden weitere Stellungen des Ventils verlangt, so können ein oder mehr Spulen und weitere Kontakte im Schalter 54 hinzugefügt werden, um diese gewünschten Stellungen zu ermöglichen.

Ferner brauchen die verschiedenen Stellungen nicht in der beschriebenen Weise nebeneinander gewählt zu werden, so kann die Leerlaufstellung beispielsweise an einem Ende des Schaltweges \-orgesehen sein.

Claims (1)

1. Patentanspruch-

   Steuerschieber für mindestens drei Betriebsstellungen, der durch eine Feder in einer Ausgangs-Betriebsstellung gehalten bzw. in diese zurückgeführt wird, sowie je einem Magnetanker und je einer Magnetspule für jede weitere Betriebsstellung, wobei die Feder und die Magnete auf derselben Seite des Schiebergehäuses angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß beim Übergang der Erregung von einer Magnetspule (36) auf die nächstfolgende, vom Schiebergehäuse (21) weiter entfernte Magnetspule (38) beide Spulen (36, 38) über einen beweglichen Kontakt (72) erregt bleiben, der die den Spulen (36, 38) zugeordneten Kontakte (66 bzw. 64) während der Übergangszeit überlappt.

   In Betracht gezogene Druckschriften:
   Deutsche Patentanmeldung K8363XII/47g (bekanntgemacht am 19. 3. 1953);

   französische Patentschrift Nr. 806 223;
   USA.-Patentschriften Nr. 2 145 977, 2 600 746,
   654 348.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   © 809 599/345 8.58