DE1035484B - Vorrichtung zum Schliessen und schnellen OEffnen eines gasdichten Behaelters fuer Atemschutz- und/oder Rettungsgeraete - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sdhließen und schnellen öffnen eines gasdichten Behälters für Atemschutz- und/oder Rettungsgeräte.

Bei einer bekannten Vorrichtung wird der Deckel des Behälters auf dem Behälterunterteil durch zwei 5 Spannbänder angepreßt, deren eines Ende an dem Behälter befestigt ist, während die freien Enden der Bänder zum öffnen gelöst werden. Bei einer weiteren bekannten Vorrichtung sind an den Spannbändern Spannmuttern angeschlossen, die an vorstehenden Böcken des Behälterunterteiles angreifen. Die freien Enden der Bänder sind durch einen Kipphebelverschluß miteinander verbunden. Wird dieser geöffnet, so springt der innen unter Federkraft stehende Deckel augenblicklich ab und gibt das Gerät frei. Die bekannten Verschlußvorrichtungen haben den Nachteil, daß sie schwierig zu fertigen und daher für die Massenfertigung ihrer Kostspieligkeit wegen ungünstig sind. -^:

Durch die Erfindung soll eine Verschlußvorrichtung geschaffen werden, die ebenso günstig wirkt wie die bekannte, aber eine leichtere und billigere Massenfertigung zuläßt. Die Erfindung besteht darin, daß die freien Enden der Spannbänder auf die kurzen Hebelarme zweier auf dem Behälterdeckel kippbar gelagerter Spannhebel gehakt sind und daß die langen Hebelarme der Spannhebel durch einen auf dem Behälterdeckel schwenkbar gelagerten Blockierungshebel in der Spannstellung gehalten sind.

Die Spannhebel bestehen vorzugsweise aus federndem Baustoff, z. B. Federstahl. Sie können dann beim Schließen über die Spannstellung hinweg heruntergedrückt werden, damit der Blockierungshebel eingeführt werden kann. Der Blockierungshebel weist einen über den Rand des Behälterdeckels verlängerten und hakenartig abgebogenen langen Arm auf, der sich in der Blockierungsstellung der Behälterform möglichst dicht anpaßt und zugleich verhindert, daß beim Aufreißen des Verschlusses die hochschnellenden Spannhebel die Hand des Gerätträgers treffen. Die Spannbänder greifen mit abgebogenen Haken an auf der Büchsenzarge des Bereitschaftsbehälters angeschweißten Laschen an. Es empfiehlt sich, die Laschen in den Büchsenzargen versenkt zu lagern, um vorstehende Teile zu vermeiden. Ebenso wie bei dem bekannten Verschluß sind auch die Verschlußteile nach der Erfindung zwischen zwei Wülsten des Deckels gelagert, damit der Verschluß nicht beschädigt wird und verhindert wird, daß der Gerätträger an vorstehenden Teilen hängenbleibt.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt.

Abb. 1 zeigt die Seitenansicht des Bereitschaftsbehälters. Dabei ist 1 der Behälterunterteil, 2 der Vorrichtung zum Schließen und schnellen

öffnen eines gasdichten Behälters
für Atemschutz- und/oder Rettungsgeräte

Anmelder:

Auergesellschaft Aktiengesellschaft,
Berlin N 65, Friedrich-Krause-Ufer 24

Bruno Hennig, Berlin,
ist als Erfinder genannt worden

Deckel. Dieser besitzt eine sattelartige Einsenkung 3, so daß zwei Wülste 4 entstehen. In der sattelartigen Einsenkung befindet sich der Lagerbock 5. Die Wände des Be'hälterunterteils weisen auf jeder Seite eine Einsenkung 6 auf, in der eine Lasche 7 zum Anschluß der Spannbänder angeschweißt ist.

Abb. 2 zeigt eine räumliche Darstellung mit Schnitt durch den Deckel in der Ebene A-B der Abb. 1 in größerem Maßstab. Aus der Zeichnung geht hervor, wie der Lagerbock 5 auf den Deckel 2 in der sattelartigen Einsenkung 3 aufgesetzt ist. Er ist in Abb. 3 noch einmal gesondert dargestellt. Der Lagerbock 5 besteht aus der Grundplatte und zwei aufwärts gerichteten Wangen 8. Diese Wangen besitzen an ihren Enden je ein Paar Lager 9. Über einem weiteren Paar Lager in der Mitte sind seitlich offene Haken 10 angeordnet. Um die Laschen 7 greifen die Haken 11 der Spannbändier 12, deren freie Enden ösen 13 tragen. In die ösen 13 fassen die kurzen, hakenartig aufgelx >genen Arme der Spannhebel 14. Diese haben zwei Drehzapfen 15, die in den Lagern 9 des Bockes 5 gelagert sind.

Bei richtig bemessener Länge der Spannbänder 12 sind die Spannhebel 14 vor dem Verschließen des Behälters, wie in der Zeichnung dargestellt, angekippt. Werden die langen Arme der Spannhebel mit einem geeigneten Werkzeug so stark belastet, daß sie unter die waagerechte Lage kommen, so werden dabei die Spannbänder 12 mit einer bestimmten Zugkraft gespannt, die einen entsprechenden Anpreßdruck zwischen Behälterdeckel 2 und Behälterunterteil 1 erzeugt. In dieser Stellung wird nun der in Abb. 4 ge-

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sondert dargestellte Blockierungshebel 16 seitlich so eingeschoben, daß über seine Lagerzapfen 17 die Haken 10 des Lagerbocks 5 greifen. Damit ist die Stellung der Spannhebel 14 in der Waagerechten blockiert. Der Blockierungstiebel 16 liegt flach über den Spannhebeln 14. Sein langer Arm ist über den Deckelrand verlängert und als eine hakenartige Abbiegung 18 ausgebildet, die dem Gerätträger zum öffnen des Verschlusses als Handgriff dient.

Das öffnen des Verschlusses ist durch die Schnittzeichnung Abb. 5 dargestellt. Sie zeigt die Spannhebel 14 in der waagerechten Lage, in der sie durch den darüber befindlichen Blockierungshebel 16 gehalten werden. Die gestrichelte Darstellung der Hebel deutet an, wie das öffnen des Verschlusses vor sich geht. Wird nämlidh der Hebel 16 an der hakenartigen Abbiegung 18 hochgerissen und bis zur senkrechten Stellung verschwenkt, so gleitet sein kurzer Arm auf dem langen Arm des Spannhebels 14 entlang und drückt diesen so lange herunter, bis er außer Eingriff kommt. In diesem Augenblick schnellt der Spannhebel in seine Ausgangslage vor dem Einführen des Blokkierungshebels zurück. Dies tritt ein, wenn der Blokkierungshebel 16 senkrecht steht. Gleichzeitig mit dem linken Hebel in Abb. 5 hat sich auch der rechte Spannhebel 14 infolge der an ihm angreifenden Zugkraft aufgerichtet, so daß beide Hebel entlastet sind. Das schnelle, fast augenblickliche Entspannen der federnden Spannhebel hat zur Folge, daß sie von ihren Lagern abspringen und die Spannbänder von dem Behälter abfallen. Der Behälterdeckel, der innen ebenfalls unter Federdruck steht, hebt sich augenblicklich vom Behälterunterteil ab und gibt das Gerät zur Benutzung frei.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Schließen und schnellen öffnen eines gasdichten Behälters für Atemschutz- und/oder Rettungsgeräte, dessen Deckel auf den Behälterunterteil durch zwei Spannbänder gepreßt wird, deren eines Ende an dem Behälter befestigt ist und deren freie Enden zum öffnen gelöst werden, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden der Spannbänder (12) auf die kurzen Hebelarme zweier auf dem Behälterdeckel (2) kippbar gelagerter Spannhebel (14) gehakt sind und daß die langen Hebelarme der Spannhebel (14) durch einen auf dem Behälterdeckel (2) schwenkbar gelagerten Blockierungshebel (16) in der Spannstellung gehalten sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannhebel (14) aus federndem Baustoff, z. B. Federstahl, bestehen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Arm des Blockierungshebels (16) hakenartig abgebogen und so lang ausgebildet ist, daß die hakenartige Abbiegung (18) über den Behälterdeckel (2) greift.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an einem Ende der Spannbänder (12) Haken (11) abgebogen sind, die auf Laschen (7) gehakt sind, die versenkt auf dem Behälterunterteil (1) befestigt, vorzugsweise angeschweißt sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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