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Huntergrund der Erfindung
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1. Gebiet der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf eine Staubsammelvorrichtung
vom Wirbelungstyp eines Staubsaugers und sie betrifft insbesondere
eine Filteranordnung, mit den Merkmalen nach dem Oberbegriff des
Anspruchs 1.
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2. Beschreibung
der Hintergrundtechnik
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Allgemein
ist ein Filter in einer Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp
eines Staubsaugers angeordnet, um winzige Verunreinigungen aus einem
Luftstrom zu filtern, der in einem Behälter eines Staubsaugerkörpers umhergewirbelt
wird. Mit fortgesetzter Nutzung sammelt sich üblicherweise eine Schicht aus
feinem Staub auf der Außenfläche des Filters
an, und das Filter muss regelmäßig gereinigt werden,
was eine ziemlich mühsame
Prozedur darstellt. Kürzlich
ist eine Filterreinigungsvorrichtung vorgeschlagen worden, um Verunreinigungen
von der Außenfläche des
Filters in Verbindung mit dem Öffnen/Schließen der
Staubaufnahme der Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp zu entfernen.
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1 zeigt eine Längsschnittansicht
einer Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp mit einer konventionellen
Filterreinigungsvorrichtung, und 2 zeigt
eine detaillierte Perspektivansicht der Filterreinigungsvorrichtung
gemäß 1, wie sie sich z. B. der
JP 2002-315701 A entnehmen lässt.
Wie in 1 veranschaulicht,
enthält
die Staubsammelvorrichtung 100 vom Wirbelungstyp einen
Wirbelungskörper 110,
in welchem ein Sauganschluss 111 und ein Abführanschluss 121 gebildet
sind; mit dem Wirbelungskörper 110 ist
eine Staubaufnahme 103 lös- bzw. abnehmbar verbunden,
und ein Filter 130 ist am Abführanschluss 121 des
Wirbelungskörpers 110 angeordnet
und erstreckt sich in die Staubaufnahme 103.
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Der
Wirbelungskörper 110 enthält ein Aufnahme-Verbindungsteil 125,
das eine Staubabscheidekammer 115 festlegt, und ein Verbindungsrohr 113,
das sich von der Staubabscheidekammer 115 zu einer Krümmerform
hin erstreckt. Die Staubabscheidekammer 115 ist mit einem
Sauganschluss 111 versehen, der in einer schrägen oder
tangentialen Richtung nach außen
offen ist, und der Abgabeanschluss 121 ist in einer nach
oben verlaufenden Richtung offen. Der Sauganschluss 111 stellt
eine Fluidverbindung zwischen dem Innern des Verbindungsrohres 113 und
der Staubabscheidekammer 115 her. Mit dem Ende des Verbindungsrohres 113 des
Staubsaugers ist ein Saugrohr 107 verbunden; es weist einen
daran gebildeten (nicht dargestellten) Staubeinsaugteil auf. Mit
dem Abführanschluss 121 ist
ein flexibles Rohr 109 verbunden, das mit dem (nicht dargestellten)
Staubsaugerkörper
des Staubsaugers verbunden ist, um dazwischen eine Fluidverbindung herzustellen.
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Das
bzw. der Aufnahmeverbindungsteil 125 des Wirbelungskörpers 110 ist
in Richtung nach unten offen, und es bzw. er ist so geformt und
figuriert, um darin eine zylindrische Staubaufnahme 103 aufzunehmen,
die eine darin gebildete obere Öffnung aufweist.
Zwischen dem Aufnahmeverbindungsteil 125 der Staubabscheidekammer 115 und
der Außenseite
der Öffnung
der Staubaufnahme 103 ist ein Dichtungsring 141 angeordnet,
der für
eine luftdichte Abdichtung bezüglich
der Verbindung sorgt. Unterdessen weist die Staubaufnahme 103 einen
von der äußeren unteren
Seite aus vorstehenden und zu dem Verbindungsrohr 113 des
Wirbelungskörpers 110 verlaufenden
Haken 104 auf. Eine Hakenausnehmung 114, die in
einer Außenseite
des Verbindungsrohres 113 entsprechend dem Haken 104 gebildet
ist, vermag mit dem Haken 104 in Eingriff zu gelangen, der
eingehakt oder aus der Hakenausnehmung 114 ausgehakt wird.
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Wie
oben beschrieben, ist das mit dem Abführanschluss 121 der
Staubabscheidekammer 115 verbundene Filter 130 innerhalb
der Staubaufnahme 103 aufgenommen, die selbst mit dem unteren
Bereich bzw. Teil der Staubabscheidekammer 115 verbunden
ist. Das Filter 130 liegt vorzugsweise vor in Form eines
Zylinders mit einem oberen offenen Ende und einer Vielzahl von im äußeren Durchmesserumfang
gebildeten Luftlöchern.
Auf der äußeren Durchmesserseite
der Luftlöcher
ist ein Netzkörper 135 angeordnet.
Der Netzkörper 135 weist
eine Vielzahl von feinen Löchern
zur Filterung der feinen Verunreinigungen aus der durch das Filter
hindurchtretenden Luft auf.
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Wie
in 2 veranschaulicht,
ist die konventionelle Filterreinigungsvorrichtung 150,
die in der Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp angebracht ist,
mit einem Staubentfernungsring 151 versehen, der um den äußeren Durchmesserteil
bzw. -bereich des Filters 130 (1) angeordnet ist. Eine Feder 155 (1) spannt den Staubentfernungsring 151 federnd
nach unten vor, und ein Schieber bzw. Gleitstück 161 und ein Rasthebel 171 liegen
gegenseitig aneinander an, um den Staubentfernungsring 155 im
oberen Bereich des Filters 130 zu sichern. Ein Führungsnutteil 157 (1) ist zwischen dem Verbindungsrohr 113 des
Wirbelungskörpers 110 und der
Staubaufnahme 103 gebildet und dient zur Führung des
Aufwärts-
und Abwärtsgleitens
des Gleitstücks 161.
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Das
Gleitstück 161 weist
ein gebogenes Glied auf, welches sich von der äußeren Seite bzw. Fläche des
Staubentfernungsringes 151 aus nach unten erstreckt und
in dem Führungsnutteil 157 gleitbar
aufgenommen ist, um darin in Aufwärts- und Abwärtsrichtungen
zu gleiten. Das Gleitstück 161 weist einen
Verbindungsvorsprung 162 auf der einem (nicht dargestellten)
Vorsprungsloch der Staubaufnahme 103 entspricht. Durch
das Zusammenwirken des Verbindungsvorsprungs 162 und des
(nicht dargestellten) Vorsprungsloches der Staubaufnahme 103 kann
die Staubaufnahme 103 zusammen mit dem Gleitstück 161 aufwärts und
abwärts
gleiten. Dies heißt,
dass in Verbindung mit dem Gleiten des Gleitstücks 161 die Staubaufnahme 103 in
Bezug auf den Wirbelungskörper 110 eingerückt oder
gelöst
ist. Das Gleitstück 161 ist
außerdem
mit einem Paar von Rastausnehmungen 165, 166 versehen,
die entlang einer Längskante
in bestimmten Intervallen gebildet sind.
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Der
Verriegelungs- bzw. Rasthebel 171 ist mit einem Rastteil 172,
der sich in Bezug auf die Rastausnehmungen 165, 166 des
Gleitstücks 161 bewegt,
sowie mit einem Betätigungsteil 174 zur
Betätigung
durch den Benutzer versehen. Der Rasthebel 171 wird um
einen Drehachsenstift 176 geschwenkt, der in dem Führungsnutteil 157 (1) angeordnet ist; dadurch
rückt der
Rastteil 172 in Bezug auf die Rastausnehmungen 165, 166 des
Gleitstücks 161 ein.
Zu diesem Zweck ist eine an der von dem Rastteil 172 abgewandten
Seite angeordnete Verriegelungs- bzw. Sperrfeder 181 vorgesehen,
um den Rastteil 172 federnd zu den Rastausnehmungen 165, 166 hin
vorzuspannen.
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Während der
Anwendung der obigen Konstruktion der konventionellen Staubsammelvorrichtung 100 vom
Wirbelungstyp mit der Filterreinigungsvorrichtung 150 kann
die Staubaufnahme 103 durch Druckausübung auf den Betätigungsteil 174 des Rasthebels 171 abgetrennt
werden. Auf die Abtrennung der Staubaufnahme 103 hin wird
demgemäß die Filterreinigungsvorrichtung 150 betätigt. Wenn die
Bedienperson den Betätigungsteil 174 drückt, um den
Betätigungsteil 174 um
den Drehachsenstift 176 zu schwenken, wird der Rastteil 172 aus
den Rastausnehmungen 165, 166 des Gleitstücks 161 gelöst. Die
Rückholkraft
der Feder 155 spannt die Staubaufnahme 103 nach
unten vor, die von dem Wirbelungskörper 110 getrennt
wird, und zugleich gleiten der Staubentfernungsring 151 und
das Gleitstück 161 in
Richtung nach unten.
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Der
Staubentfernungsring 151 streift die Staubschicht von der äußeren Durchmesserseite
des Filters 130 ab, wenn er nach unten und durch den Ring 151 gleitet,
und der Staub fällt
in die Staubaufnahme 103 und wird darin gesammelt. Wenn
die Staubaufnahme 103 voll ist, löst die Bedienperson den Verbindungsvorsprung 162 des
Gleitstücks 161 aus
dem Vorsprungsloch der Staubaufnahme 103 und stößt den darin
gesammelten Staub und die darin gesammelten Verunreinigungen heraus.
Nach der Entleerung wird die Staubaufnahme 103 wieder mit dem
Aufnahmeverbindungsteil 125 (1)
des Wirbelungskörpers 110 verbunden,
indem sie nach oben gedrückt
wird und indem die oben beschriebene Prozedur in umgekehrter Reihenfolge
folgt.
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Die
konventionelle Filterreinigungsvorrichtung 150 der oben
beschriebenen Staubsammelvorrichtung 100 vom Wirbelungstyp
weist jedoch verschiedene Nachteile auf. Dies heißt, dass
dann, wenn sich große
Mengen von winzigen Verunreinigungen auf der Außenfläche des Filters 130 ansammeln,
der Staubentfernungsring 151 an einem gleichmäßigen Gleiten
gehindert ist und damit nicht effizient die winzigen Verunreinigungen
von dem Filter 130 entfernen kann. Die Bedienperson erfährt ferner Unannehmlichkeiten
jeweils dann, wenn der Ring 151 durch Staub und Verunreinigungen
verstopft wird, was die Bedienperson selbst dazu zwingt, die winzigen
bzw. kleinen Verunreinigungen von der Außendurchmesserfläche des
Filters 130 zu entfernen, um dem Staubentfernungsring 151 zu
ermöglichen, längs der
Filterfläche
gleichmäßig zu gleiten.
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Ferner
weist die konventionelle Filterreinigungsvorrichtung 150 der
Staubsammelvorrichtung 100 vom Wirbelungstyp einen relativ
komplexen Aufbau auf, der viele Einzelteile erfordert, wie das Gleitstück 161,
den Rasthebel 171 und die Verriegelungsfeder 181.
Diese Komplexheit führt
zum Anstieg der Herstellkosten sowie zu komplizierten Montage-/Demontageproze-duren.
Aufgrund der strukturellen bzw. baulichen Anforderungen an die konventionelle Filterreinigungsvorrichtung 150 der
Staubsammelvorrichtung 100 vom Wirbelungstyp, in der der
Führungsnutteil 157 für ein Aufwärts-/Abwärtsgleiten
des Gleitstücks 161 zwischen
dem Verbindungsrohr 113 des Wirbelungskörpers 110 und der
Staubaufnahme 103 gebildet ist, sind außerdem teure Formen, die eine
derart komplexe Struktur bereitstellen, erforderlich, und als Ergebnis
steigen die Herstellkosten sogar noch weiter.
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Ferner
ist aus der
DE 103
27 941 A1 eine Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp
für einen
Staubsauger bekannt. Dabei ist eine Filteranordnung in der Staubsaugervorrichtung
vorgesehen, die einen Drehfilter aufweist. Dieser Drehfilter wird
von einer Luftströmung
gedreht. Damit wird ohne Öffnung der
Staubsammelvorrichtung eine automatische Entfernung von Staub während des
Betriebs des Staubsaugers durchgeführt. Eine vergleichbare Staubsammelvorrichtung
ist aus der
DE 102
47 655 A1 bekannt.
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Zusammenfassung
der Erfindung
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Demgemäß besteht
ein Aspekt der vorliegenden Erfindung darin, eine Filteranordnung
für die Verwendung
als Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyps eines Staubsaugers
bereitzustellen, die ein Drehfilter aufweist, welches drehbar ist
und welches Verunreinigungen, die sich darauf angesammelt haben,
leicht durch Drehung des Filters zu entfernen gestattet.
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Ein
weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, eine Filteranordnung
für die
Verwendung als Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp eines Staubsaugers
mit einem einfachen Aufbau bereitzustellen, womit eine Herstellung
bei verringerten Kosten ermöglicht
wird, und ferner einen Aufbau bzw. eine Struktur bereitzustellen,
der bzw. die einfach zu montieren und zu demontieren ist und der
bzw. die die Staubaufnahme von dem Körper leicht entfernen lässt.
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Ein
noch weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, eine
Filteranordnung bereitzustellen, die keinen Führungsnutteil zwischen der Staubaufnahme
und dem Verbindungsrohr des Wirbelungskörpers benötigt und die somit unter Verwendung
eines einfachen Form- bzw. Formenaufbaus leicht herzustellen ist.
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Um
die obigen Aspekte und/oder Merkmale der vorliegenden Erfindung
zu erreichen, filtert in einer Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp
eines Staubsaugers, die Verunreinigungen aus einer von außen eingesaugten
Luft durch Zentrifugalkraft abscheidet und die abgeschiedenen Verunreinigungen
darin sammelt, eine Filteranordnung Verunreinigungen, die in der
Luft schweben, welche durch einen Auslassanschluss des Staubsaugers
abgeführt wird.
Die Filteranordnung enthält
ein Drehfilter, welches in Bezug auf den bzw. mit dem Auslassanschluss
der Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp drehbar verbunden ist,
sowie eine Filterdreheinheit. Das Drehfilter weist einen Sauggitterteil, der
an dem äußeren Umfang
angeordnet ist, und einen Abführanschluss
in Fluidverbindung mit dem Abgabeanschluss auf, und die Filterdreheinheit
dient zum Drehen des Drehfilters innerhalb der Staubsammelvorrichtung,
wodurch die Verunreinigungen, die auf dem Ansauggitterteil gefiltert
sind, entfernt und in eine damit stehende abnehmbare bzw. entfernbare Staubaufnahme
abgeschieden werden, die mit der Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp
in Eingriff ist.
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Die
Filterdreheinheit enthält
einen Verbindungsteil, der in einer Abwärtsrichtung bezogen auf eine
Achse des Drehfilters offen ist, einen Arbeits- bzw. Betätigungsstab,
der sich vom Boden der Staubaufnahme der Staubsammelvorrichtung
vom Wirbelungstyp aus nach oben erstreckt und der zur Betätigung in
Verbindung mit dem Verbindungsteil des Drehfilters dient, sowie
einen Drehantriebsteil, der zwischen dem Betätigungsstab und dem Verbindungsteil
angeordnet ist und der imstande ist, das Drehfilter in Verbindung
mit dem Einrücken
und Ausrücken
bzw. Lösen
der Staubaufnahme zu drehen.
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Der
Drehantriebsteil enthält
eine in einer Außenfläche des
Betätigungsstabes
gebildete Arbeits- bzw. Betätigungsnut,
die sich in einer Längsrichtung mit
einem helikalen schraubenlinienförmigen
Muster erstreckt, und einen angetriebenen Vorsprung, der in dem
Verbindungsteil gebildet ist, und zwar entsprechend der Betätigungsnut,
wodurch das Eingreifen der Nut und des Vorsprungs eine Drehung des
Drehfilters hervorruft. Alternativ ist der Betätigungsvorsprung in einer Außenfläche des
Betätigungsstabes gebildet,
und er erstreckt sich in einer Längsrichtung in
einem helikalen schraubenlinienförmigen
Muster, und die angetriebene Nut ist in dem Verbindungsteil entsprechend
dem Betätigungsvorsprung
gebildet.
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Kurze
Beschreibung der Zeichnungen
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Die
obigen Aspekte und weitere Merkmale der vorliegenden Erfindung werden
aus der detaillierten Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels
der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher ersichtlich
werden. In den Zeichnungen zeigen
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1 einen
Längsschnitt
einer Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp eines Staubsaugers
mit einer darin installierten konventionellen Filterreinigungsvorrichtung,
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2 eine
teilweise vergrößerte Perspektivansicht
von 1 unter Veranschaulichung der konventionellen
Filterreinigungsvorrichtung im Einzelnen,
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3 eine
Teilschnittansicht einer Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp
mit einer darin angebrachten Filteranordnung gemäß der vorliegenden Erfindung,
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4 eine
teilweise vergrößerte Explosionsschnittansicht
von 3 unter detaillierter Veranschaulichung des Aufbaus
der Filteranordnung,
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5 eine
Schnittansicht, die in 4 dargestellte Einzelteile nach
einem Zusammenbau veranschaulicht,
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6 eine
Schnittansicht ungefähr
längs der Linie
VI-VI von 5,
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7 eine
Schnittansicht der Filteranordnung mit einem Drehantriebsteil gemäß einer
weiteren bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung und
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8 eine
Schnittansicht der Filteranordnung mit einem Drehantriebsteil gemäß einer
noch weiteren bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung.
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Detaillierte
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen
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Nachstehend
wird die vorliegende Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen im
Einzelnen beschrieben.
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3 zeigt
eine Teilschnittansicht einer Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp
mit einer darin angebrachten Filteranordnung gemäß der vorliegenden Erfindung.
Wie in 3 veranschaulicht, ist in der Staubsammelvorrichtung 1 vom
Wirbelungstyp eine Filteranordnung 50 angebracht; die Staubsammelvorrichtung
ist mit einem Wirbelungskörper 10,
der einen darin gebildeten Einlassanschluss 13 und einen
Auslassanschluss 23 aufweist, und einer Staubaufnahme 31 versehen,
die mit dem Wirbelungskörper 10 lös- bzw.
abnehmbar verbunden ist. Die Filteranordnung 50 ist vorzugsweise
neben dem Auslassanschluss 23 des Wirbelungskörpers 10 angebracht
und innerhalb der Staubaufnahme 31 angeordnet.
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Der
Auslassanschluss 23 ist Teil eines oberen Körpers 21 des
Wirbelungskörpers 10.
Ein unterer Körper 11,
der den Einlassanschluss 13 enthält, ist mit dem oberen Körper 21 durch
geeignete Mittel, wie durch eine Vielzahl von Schrauben 41 verbunden,
von denen eine in 3 dargestellt ist. Der Auslassanschluss 23 des
oberen Körpers 21 ist
in einer Aufwärtsrichtung
offen, und ein austrittsseitiges Verbindungsrohr 25 erstreckt
sich von der Seite des Auslassanschlusses 23 nach oben
weg von der Filteranordnung 50. Das auslass- bzw. austrittsseitige
Verbindungsrohr 25 ist mit einem flexiblen Verbindungsrohr 47 verbunden,
welches mit einem Körper
bzw. Reinigungskörper
des (nicht dargestellten) Staubsaugers verbunden ist.
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Der
untere Körper 11 weist
den Einlassanschluss 13 auf, der in der Abwärtsrichtung
offen ist, und ein nach unten offener Aufnahmeverbindungsteil 17 ist
in paralleler Beziehung zu dem Einlassanschluss 13 vorgesehen.
Ein einlassseitiges Verbindungsrohr 15, welches mit dem
unteren Körper 11 in Fluidverbindung
steht, ist mit einem Einlassrohr 49 verbunden, welches
selbst mit einem (nicht dargestellten) Staubsaugteil verbunden ist.
Auf der Außenseite
des Aufnahmeverbindungsanschlusses 17 ist eine Verbindungsrippe 43 angeordnet,
die so geformt und konfiguriert ist, dass sie eine Verbindungskante bzw.
einen Verbindungsrand 33 der Staubaufnahme 31 aufnimmt.
Die Verbindungsrippe 43 ist in Bereichen mit einem Verbindungsschlitz 45 versehen,
der in einer horizontalen Richtung eingeschnitten ist.
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Die
Staubaufnahme 31 ist im Wesentlichen ein Zylinder, der
nach oben offen ist und der an seinem einen Ende den Verbindungsrand 33 aufweist. Im
Unterschied zur konventionellen Staubaufnahme 103 (1)
besitzt die Staubaufnahme 31 gemäß der vorliegenden Erfindung
einen einfachen Aufbau, bei dem Teile, wie der Führungsnutteil 157 (1) zur
Aufnahme des Gleitteiles und ein Vorsprungsloch weggelassen sind.
Die Verbindungskante bzw. der Verbindungsrand an der Öffnungsseite
der Staubaufnahme 31, und zwar weg von dem einlassseitigen Verbindungsrohr 15,
ist in der Verbindungsrippe 43 aufgenommen. Ein Hakenvorsprung 35 steht
von dem Verbindungsrand 33 ab und wird für den Eingriff in
dem bzw. mit dem Verbindungsschlitz 45 genutzt. Wenn der
Verbindungsrand 33 der Staubaufnahme 31 in der
Verbindungsrippe 43 des Aufnahmeverbindungsteiles 17 aufgenommen
ist, wird die Staubaufnahme 31 in Richtung des Uhrzeigersinns
oder Gegenuhrzeigersinns gedreht. Demgemäß wird der Hakenvorsprung 35 in
dem Verbindungsschlitz 45 aufgenommen. Mit anderen Worten
ausgedrückt
heißt dies,
dass die Staubaufnahme 31 in Bezug auf den Wirbelungskörper 10 durch
Drehung der Staubaufnahme 31 lös- bzw. entfernbar in Eingriff
gebracht wird.
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4 zeigt
eine teilweise vergrößerte Explosionsschnittansicht
von 3, wobei die Struktur bzw. der Aufbau der erfindungsgemäßen Filteranordnung
im Detail gezeigt ist, und 5 veranschaulicht in
einer Schnittansicht den Aufbau der Filteranordnung in weiteren
Einzelheiten. Wie in den Zeichnungsfiguren veranschaulicht, ist
die Filteranordnung 50 gemäß der vorliegenden Erfindung
auf eine relativ einfache Weise aufgebaut, indem die Struktur eines Filters 51,
welches in Bezug auf den Auslassanschluss 23 des oberen
Körpers 21 des
Wirbelungskörpers 10 drehbar
ist, und einer Filterdreheinheit 70 zur Drehung des Filters 51 bereitgestellt
wird. Zusätzlich
kann eine eine Rückströmung von
Staub verhindernde Platte 81 verwendet werden, um das Filter 51, wie
unten beschrieben, drehbar zu sichern.
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Die
eine Rückströmung von
Staub verhindernde Platte 81 ist zwischen den oberen und
unteren Körpern 21, 11 des
Wirbelungskörpers 10 angeordnet.
Fixierungsrippen 18, 28 stehen von den oberen
und unteren Körpern 21, 11 des
Wirbelungskörpers 10 ab,
um den Eingriff bzw. die Anlage zwischen den Körpern 21, 11 aufrechtzuerhalten.
Die eine Rückströmung von
Staub verhindernde Platte 81 unterteilt den Innenraum,
der durch die oberen und unteren Körper 21, 11 festgelegt
ist, in obere und untere Räume.
Die eine Rückströmung von
Staub verhindernde Platte 81 enthält vorzugsweise ein (nicht
dargestelltes) Abführloch
zur Herstellung einer Fluidverbindung zwischen dem unteren Körper 11 und
dem oberen Körper 21;
neben dem Abführloch
ist ein Filtersicherungsrohr 83 angeordnet, welches gegenüber der
eine Rückströmung von
Staub verhindernden Platte 81 abgedichtet ist.
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Wie
weiter unten im Einzelnen beschrieben wird, ist das Filtersicherungsrohr 83 in
seinem unteren Bereich mit einem Drehtragteil 61 verbunden, welches
das Filter 51 drehbar trägt. An dem dem Filter 51 gegenüberliegenden
Ende kann das Filtersicherungsrohr 83 mit der eine Rückströmung von Staub
verhindernden Platte 81 in einer einfachen Weise zusammenhängend gebildet
sein, beispielsweise durch Spritzgießen. Alternativ dazu können das
Filter 51 und das bzw. der Drehtragteil 61 direkt mit
dem Abführloch
der eine Rückströmung von Staub
verhindernden Platte 81 verbunden sein, ohne dass das Filtersicherungsrohr 83 benötigt wird.
Bei einer noch weiteren alternativen Ausführungsform sind das Filter
und das bzw. der Drehtragteil 61 direkt mit dem Auslassanschluss 23 des
oberen Körpers 21 verbunden,
ohne das Filtersicherungsrohr 83 und die eine Rückströmung von
Staub verhindernde Platte 81 zu benötigen.
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Das
Filter 51 ist im Wesentlichen ein Zylinder, der in der
Aufwärtsrichtung
offen ist und der mit einem Ansauggitterteil 53 versehen
ist, welcher im äußeren Umfang
gebildet ist. Der Ansauggitterteil 53 kann so gebildet
sein, dass er eine Vielzahl von Filterlöchern zur Ausfilterung von
winzigen Verunreinigungen aus der in den Wirbelungskörper 10 eingesaugten
Luft aufweist. Zur besseren Filterung wird bzw. ist der Ansauggitterteil 53 jedoch
mit einer Vielzahl von Öffnungen
ausgebildet, und ein Filterglied 55 vom Netztyp ist über die
Außenseiten
der Öffnungen
angeordnet, wie dies in 4 veranschaulicht ist. Die offene
Oberseite des Filters 51 dient als Abführanschluss, der mit dem Auslassanschluss 23 in Fluidverbindung
steht; er wird zur Ableitung von Luft, die durch den Ansauggitterteil 53 gefiltert
ist, in das Filtersicherungsrohr 83 genutzt.
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Der
bzw. das Drehtragteil 61 ist in der Form zylindrisch und
vorzugsweise längs
der Außenseite des
Filters 51 angeordnet. Der bzw. das Drehtragteil 61 weist
offene obere und untere Seiten auf und enthält außerdem eine Vielzahl von Saugfenstern 63, die
in seinem Außenumfang
gebildet sind. Die obere offene Seite 62 des Drehtragteiles 61 ist
mit dem unteren Ende des Filtersicherungsrohres 83 sicher
verbunden, und das Filter 51 ist in dem gesicherten Drehtragteil 61 aufgenommen,
um in Bezug dazu drehbar zu sein. Das bzw. der Drehtragteil 61 kann außerdem mit
dem direkten Abführloch
der eine Rückströmung von
Staub verhindernden Platte 81 oder mit dem Abführanschluss 23 des
oberen Körpers 21 des
Wirbelungskörpers 10,
wie oben beschrieben, verbunden und daran befestigt sein.
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Der
Drehtragteil 61 ist ferner mit einem Bürstenteil 65 versehen,
der längs
des Innenumfangs verläuft
und der sich in einer vertikalen Richtung erstreckt, wie dies in 4 veranschaulicht
ist. Eine Vielzahl von Bürstenteilen 65 kann
in paralleler Beziehung in der vertikalen Richtung zwischen der
Innenumfangsfläche
des Drehtragteiles 61 und der Außenumfangsfläche des
Filters 51 verlaufend angeordnet sein. Vorzugsweise ist
jeder Bürstenteil 65 in der
Fläche
zwischen den jeweiligen Saugfenstern 63 angeordnet. Die
Bürstenteile 65 gelangen
mit dem Außenumfang
des Filters 51 in Kontakt und entfernen den angesammelten
Staub von der Außenfläche des Filters 51 während der
Drehung des Filters 51 im Innern des Drehtragteiles 61.
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Die
Filterdreheinheit 70 enthält einen Betätigungsstab 75,
der vom Boden der Staubaufnahme 31 aus nach oben verläuft, einen
Verbindungsteil 71, der im unteren Bereich des Filters 51 zur
Aufnahme des Betätigungsstabes 75 offen
ist, und einen Drehantriebsteil 72, der zwischen dem Betätigungsstab 75 und
dem Verbindungsteil 71 angeordnet ist. Der Betätigungs-
bzw. Antriebsstab 75 kann mit der Staubaufnahme 31 zusammenhängend ausgebildet
sein, beispielsweise durch Spritzgießen, oder er kann als gesondertes
Teil ausgebildet sein, welches mit der Staubaufnahme 31 verbunden
wird.
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Der
Drehantriebsteil 72 kann so ausgebildet sein, dass er einen
einfachen Aufbau besitzt, der eine oder mehrere Antriebsnuten 77,
die im Außenumfang des
Antriebsstabes 75 eingeschnitten sind, und einen angetriebenen
Vorsprung 73 umfasst, der vom inneren Umfang des Verbindungsteiles 71 absteht. Die
Antriebsnut 77 ist vorzugsweise in einer helikalen oder
schraubenlinienförmigen
Weise eingeschnitten, um sich über
in Längsrichtung
des Antriebsstabes 75 über
diesen zu erstrecken. Der angetriebene Vorsprung 73 steht
vom inneren Umfang des Verbindungsteiles 71 ab und ist
in der Antriebsnut 77 aufgenommen. Vorzugsweise sind die
Antriebsnut 77 und der angetriebene Vorsprung 73 paarweise
vorgesehen, wie dies in 6 veranschaulicht ist, während es
indessen auch möglich
ist, eine Antriebsnut 77 und einen angetriebenen Vorsprung 73 vorzusehen. Entsprechend
der Arbeitsweise des Drehantriebsteiles 72 führt demgemäß der angetriebene
Vorsprung 73 dann, wenn der Betätigungsstab 75, der
in dem Verbindungsteil 71 aufgenommen ist, in Aufwärtsrichtung
gedrückt
wird, eine Drehung bzw. Schwenkung um die schraubenförmige bzw.
schraubenlinienförmige
Antriebsnut 77 aus, und als Ergebnis wird das Filter 51 um
die Mittelachse innerhalb des Drehtragteiles 61 gedreht.
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Vorzugsweise
enthält
die Filterdreheinheit 70 zusätzlich eine nach außen sich
erweiternde Betätigungsstabführung 79,
die von der offenen Seite des Verbindungsteiles 71 aus
vertikal verläuft.
Die Betätigungsstabführung 79 verläuft horizontal
wie vertikal, um eine auseinanderlaufende Fläche zum Betätigungsstab 75 aufzuweisen,
wodurch eine Neigung bzw. Schräge
in Bezug auf die Mittelachse gebildet ist. Die auseinanderlaufende
Fläche
der Betätigungsstabführung 79 führt den
getrennten Betätigungsstab 75 in
eine solche Stellung, dass der Betätigungsstab 75 in
die offene Seite des Verbindungsteiles 71 gleichmäßig eintreten
kann.
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Die
Arbeitsweise der Staubsammelvorrichtung 1 vom Wirbelungstyp,
welche die Filteranordnung 50 enthält, die so aufgebaut ist, wie
dies oben ausgeführt
ist, wird nachstehend erläutert.
Wenn mit Staub beladene Luft in und durch das Saugrohr 49 eingesaugt
wird, strömt
sie in den Einlassanschluss 13, und aufgrund der tangentialen
Form des Einlassanschlusses 13 erfährt die Luft um das Filter 51 innerhalb
des unteren Körpers 11 des
Wirbelungskörpers 10 einen
Drall. Die zyklonale bzw. Wirbelbewegung der Luft bewirkt, dass
die Verunreinigungen und großen
Staubpartikel durch die Zentrifugalkraft des sich drehenden Luftstromes
abgeschieden werden. Nach diesem Prozess werden kleine bzw. winzige Verunreinigungen,
die noch in der Luft mitgerissen werden, ausgefiltert, wenn die
Luft durch das Filter 51 hindurchtritt. Demgemäß wird lediglich
saubere Luft durch den Auslassanschluss 23 abgeführt.
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Die
Staubaufnahme 31 wird leicht entleert, da die Staubaufnahme 31 von
dem Wirbelungskörper 10 leicht
abnehmbar bzw. entfernbar ist. Wie oben beschrieben, wird die Staubaufnahme 31 von dem
Wirbelungskörper 10 durch
Aushaken des Hakenvorsprungs 35 aus dem Verbindungsschlitz 45, getrennt,
und die Staubaufnahme 31 wird in Abwärtsrichtung heruntergezogen.
Wenn die Staubaufnahme 31 heruntergezogen wird, bewegt
sich auch der in dem Verbindungsteil 71 des Filters 51 aufgenommene
Betätigungsstab 75 zusammen
mit der Staubaufnahme 31 nach unten. Demgemäß wird der
angetriebene Vorsprung 73 durch die schräge bzw.
geneigt verlaufende Bewegung der Antriebs- bzw. Betätigungsnut 77 des
Betätigungsstabes 75 gedreht,
und das Filter 51 wird gedreht.
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Die
Drehkraft des Filters 51 selbst kann dazu führen, dass
auf der Oberfläche
angeordneter Staub von der Außenfläche des
Filters 51 entfernt wird. Bei dieser Ausführungsform
ist das Filter 51 in dem Drehtragteil 61 untergebracht,
und es wird relativ dazu bei der Drehung gedreht, wodurch der auf
dem Filter 51 vorhandene Haufen an Staub veranlasst wird,
durch den Bürstenteil 65 des
Drehtragteiles 61 vollständig entfernt zu werden. Der
Staub fällt
in die Staubaufnahme 31 und wird in dieser gesammelt, wenn
er durch die Drehung des Filters 51 entfernt wird, und die
Bedienperson kann die Staubaufnahme 31 leicht entleeren,
falls die Forderung auftritt.
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Um
die Staubaufnahme 31 an dem Wirbelungskörper 10 wieder anzubringen,
wird der Betätigungsstab 75 durch
die Betätigungsstabführung 79 geführt, die
an dem Verbindungsteil 71 gebildet ist. Während der
Betätigungsstab 75 mit
dem Verbindungsteil 71 wieder verbunden ist, wird das Filter 51 in
einer Rückwärtsrichtung
durch eine Gegenoperation der Antriebsnut 77 und des angetriebenen
Vorsprungs 73 gedreht, wodurch wieder jeglicher verbliebener
Staub von der Außenfläche des
Filters 51 beseitigt wird. Wie oben beschrieben, wird während der
Reinigungsoperation des Staubsaugers die Luftabfuhr stets gleichmäßig ausgeführt, da
der Sauggitterteil 53 vollständig sauber bleibt.
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In 7 ist
eine Explosions-Schnittansicht einer Filteranordnung veranschaulicht,
die über
einen Drehantriebsteil gemäß einer
weiteren bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung verfügt.
Die zweite Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung ist ähnlich
der ersten Ausführungsform,
die oben unter Bezugnahme auf 4 bis 6 beschrieben
worden ist, allerdings mit der Ausnahme, dass die Elemente, an bzw.
in denen der Vorsprung und die Nuten angeordnet sind, vertauscht sind.
So ist beispielsweise der Betätigungsvorsprung 97 an
dem Betätigungsstab 75 gebildet,
und der Drehantriebsteil 92 in Form einer Nut 93 ist
an bzw. in dem Verbindungsteil 71 des Filters 51 gebildet. Demgemäß wird nachstehend
lediglich der Drehantriebsteil 92 beschrieben.
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Gemäß der zweiten
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung ist der Drehantriebsteil 92 mit einem
Betätigungsvorsprung 97 versehen,
der von der Außenfläche bzw.
-seite des Betätigungsstabes 75 in
einem helikalen oder schraubenlinienförmigen Muster absteht, und
eine angetriebene Nut 93 ist in dem Verbindungsteil 71 des
Filters 51 eingeschnitten. Die angetriebene Nut 93 ist
längs des
Innenumfangs des Verbindungsteiles 71 so gebildet, dass
sie unter einer bestimmten Neigung ausgerichtet ist, während der
Betätigungsvorsprung 97 in
bzw. mit einer entsprechenden Neigung ausgebildet ist, um in die
angetriebene Nut 93 zu passen.
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Demgemäß ist der
Betätigungsstab 75 in dem
Verbindungsteil 71 aufgenommen, und durch Verschieben des
Betätigungsstabes 75 in
einer vertikalen Richtung wird der Betätigungsvorsprung 97 längs der
angetriebenen Nut 93 des Verbindungsteiles 71 verschoben.
Aufgrund der geneigten Flächen bewirkt
der in der Nut 93 gleitende Betätigungsvorsprung 97,
dass sich das Filter 51 dreht. Von der Drehung des Filters 51 bei
der zweiten Ausführungsform wird
derselbe Effekt erwartet wie jener bei der ersten Ausführungsform,
und eine diesbezügliche
detaillierte Beschreibung wird hier nicht wiederholt, da sie eine
Verdopplung der obigen Beschreibung in Bezug auf die erste Ausführungsform
darstellt.
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Unterdessen
zeigt 8 eine Explosions-Schnittansicht einer Filteranordnung
mit einem Drehantriebsteil gemäß einer
weiteren bevorzugten, das heißt
der dritten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung. Die dritte Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung ist der ersten Ausführungsform ähnlich,
wie sie oben unter Bezugnahme auf 4 bis 6 beschrieben
worden ist, allerdings mit der Ausnahme, dass die Betätigungsnut 77', die in einer Außenfläche des
Betätigungsstabes 75 gebildet
ist, eine andere bzw. unterschiedliche Konfiguration besitzt. Gemäß der dritten
Ausführungsform
sind insgesamt vier Betätigungsnute 77' vorgesehen,
die sich längs
des Betätigungsstabes 75 in
einer Längsrichtung
in einem helikalen oder schraubenlinienförmigen Muster erstrecken.
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Dies
bedeutet, dass ein Paar der Betätigungsnuten 77' vom führenden
Ende des Betätigungsstabes 75 aus
beginnen, das heißt
dort, wo der angetriebene Vorsprung 73' aufgenommen ist; dabei verläuft eine
Betätigungsnut
in der rechten Richtung, und die andere Nut verläuft in der linken Richtung, und
sodann verzweigen sich diese beiden Nuten 77' zu vier Nuten 77'. Die vier linken
und rechten Betätigungsnute 77' kreuzen sich
auf der Außenfläche des Betätigungsstabes 75 unter
weitgehender Bildung eines Rautenmusters bei Betrachtung von einer
Seite. Gemäß dieser
Konstruktion wird der angetriebene Vorsprung 73', der in den
Anfangspunkt der Betätigungsnuten 77' eintritt, längs einer
der linken und rechten Betätigungsnute 77' abwärts bewegt.
Bei den oben beschriebenen ersten und zweiten bevorzugten Ausführungsformen
dreht sich das Filter 51 in Verbindung mit dem Eintreten
des Betätigungsstabes 75 in
Bezug auf den Verbindungsteil 71 in einer Richtung, und
sodann dreht es sich in der entgegengesetzten Richtung, wenn der
Betätigungsstab 75 zurückgeht.
Gemäß der dritten
bevorzugten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung wird das Filter 51 unabhängig vom
Eintritt oder Zurückgehen
des Betätigungsstabes 75 in
einer ausgewählten
Richtung gedreht. Dies bedeutet, dass das Filter 51 in Verbindung
mit der Bewegung bzw. Verschiebung des angetriebenen Vorsprungs 73' gedreht wird,
der längs
der ausgewählten
Betätigungsnut 77' verschoben
wird. Als Ergebnis kann Staub auf der Außenfläche des Filters 51 effektiver
entfernt werden.
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Gemäß den oben
beschriebenen Ausführungsformen
der vorliegenden Erfindung wird das Filter 51 in der Filteranordnung
der Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp eines Staubsaugers
in Verbindung mit der Trennung/dem Anschluss der Staubaufnahme 31 gedreht.
Die Drehung des Filters 51 selbst oder zusammen mit einer
Bürste 65,
die gesondert wirkt, führt
dazu, dass Staub von der Außenfläche des
Filters 51 vollständig
entfernt wird.
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Die
Filteranordnung der Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp gemäß der vorliegenden Erfindung
benötigt
einen einfachen Aufbau und kann damit unter wirtschaftlichen Kosten
hergestellt werden. Außerdem
werden der Zusammenbau/Auseinanderbau und die Beseitigung des in
der Staubaufnahme gesammelten Schmutzes bzw. Staubes einfach. Da
keine Notwendigkeit dafür
vorliegt, einen Führungsnutteil
zwischen der Staubaufnahme und dem Verbindungsrohr des Wirbelungskörpers festzulegen,
werden überdies
die Herstellprozesse einfacher.
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Obwohl
oben bevorzugte Ausführungsformen
zum Zwecke der Veranschaulichung und Beschreibung erörtert worden
sind, ist die Erfindung durch die obige Beschreibung nicht als beschränkt zu betrachten,
sondern sie ist als jegliche Modifikationen, Änderungen und Abwandlungen
einschließend anzusehen,
und die Erfindung ist lediglich durch die folgenden Patentansprüche zu beschränken.