DE10324406A1

DE10324406A1 - Badewannen-Ablaufgarnitur für ein Ablaufloch mit Durchmesser 90 mm, mit zusätzlicher Einleitung der Entwässerung eines Brauseschlauchaufrollers und/oder der Ableitung von einem Ablauftrichterchen unter einem hydr. Systemtrenngerätchen

Info

Publication number: DE10324406A1
Application number: DE10324406A
Authority: DE
Inventors: Kurt Michael Desch
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2002-05-31
Filing date: 2003-05-28
Publication date: 2004-09-09

Abstract

Badewannen-Ablaufgarnitur für ein Ablaufloch von 90 mm Durchmesser mit einer, neben der Überlaufrohr-Einleitung zusätzlichen zweiten Einleitung, mit gut zugänglichem Rückflussverhinderungskläppchen. Die 90er Ablaufgarnitur mit zur Wanne hin entnehmbarem Tauchrohr (Geruchsverschluss) ist entweder mit drei M5-Schrauben oder mit z. B. viermal je zwei Bändchen unten am Ablaufloch befestigt. Auch 90er Garnituren mit Bandbefestigung auszuführen, wird sich anbieten, auch wenn keine zusätzlichen Einbauten, wie einer Wasserstandsautomatik oder eines Thermostaten, vorgesehen sind, wenn 52er Garnituren mit dieser dort für entnehmbares Tauchrohr zwingend erforderlichen Befestigung in Serie sein werden. Bei dem 90er Ablaufloch kann, entgegen wie bei den 52ern, die zusätzliche Einleitung bei entnommenem Tauchrohr auch gut unter dessen horizontaler zylindrischer Eindichtstelle erreicht werden. Wenn die 90er Ablaufgarnitur mit Bandbefestigung ausgeführt, ist unter dem Ablaufloch bzw. unter der Tauchrohr-Eindichtstelle soviel Platz, dass die zusätzliche Einleitung und deren vertikale Einleitkammer so weit nach dem Mittelpunkt des Ablaufloches bzw. des darunter liegenden vertikalen Garniturteiles hereingezogen werden können, dass die Zugriffsbohrung nach der zusätzlichen Einleitung und deren vertikaler Einleitkammer mit dem von oben Einschieben des Tauchrohres verschlossen werden kann. An dem entsprechend unten an der horizontalen Tauchrohr-Eindichtronde ausgebildeten Verschlussstopfen ...

Description

Badewannen-Ablaufgarnitur für ein Ablaufloch mit 90 Millimeter Durchmesser, mit einer, neben der Überlaufrohr-Einleitung, zusätzlichen zweiten Einleitung in deren vertikalen Teil unter dem Ablaufloch der Badewanne.

Aus DE 199 50 298 A1 ist eine Ablaufgarnitur für ein Ablaufloch

mit einer zugänglichen zusätzlichen Einleitung, mit Rückflussverhinderungskläppchen, zur Einleitung der Ableitung von einem Ablauftrichterchen zwischen Badewannenrückseite und deren Fliesenverblendung bekannt. Diese Einleitung ist, wie aus DE 199 60 818 C2 zu ersehen, auch für die Entwässerung eines Brauseschlauchaufrollers geeignet. Die einzige bisher am Markt befindliche 90er Ablaufgarnitur ist in GM 298 23 01 beschrieben. Eine zugängliche 52er Abulaufgarnitur mit zusätzlicher Einleitung ist in 102 47 444.3 vorgeschlagen, wobei im Zusatz 103 16 841.9 eine analoge Garnitur, mit Bandbefestigung, für ein 90er Ablaufloch dargestellt. Die Garnitur nach vorstehendem GM ist mit drei, am äußersten Rand des Ablaufloches durch dieses geführten M5-Schrauben befestigt, was mit sich bringt, dass der Durchmesser der Eindichtstelle für das, zur Wanne hin entnehmbare, Tauchrohr gegenüber den 90 Millimetern des Ablaufloches wesentlich kleiner ist. Die 52er Garnitur mit zusätzlicher, zugänglicher Einleitung, nach vorst. OS, hatte noch kein Tauchrohr, womit keine gute Reinigungsmöglichkeit nach der Geruchsverschluss-Abgangsseite gegeben war.

Der Erfindung liegt des Problem zugrunde in 90er Ablaufgarnituren mit entnehmbarem Tauchrohr und, entweder Befestigung mittels dreier M5-Schrauben, oder mittels, vorzugsweise viermal je zwei Bändchen, auf einfache Weise eine zugängliche, zusätzlicher Einleitung, mit gut wartbarer Rückflussverhinderung, einzubringen. Bei Garnituren mit entnehmbaren Tauchrohr ist deren horizontal, vorzugsweise heizspiegelverschweißtes Gehäuse so ausgebildet, dass, bei entnommenem Tauchrohr, nach der Siphon-Abgangsseite ein relativ hoher Rechteck-Durchgriff gegeben ist. Zur Erreichung der 50 Millimeter Sperrwasserhöhe muss deshalb die Einleitung des Überlaufrohres in eine gesonderte vertikale Kammer, in der die Sperrwasserhöhe mit einer, mit dem Garniturgehäuseoberteil einteiligen, vertikalen Wand, die soweit wie das Tauchrohr nach unten gezogen ist, erreicht wird, eingeleitet werden.

Bei der mit den drei M5 Schrauben befestigten Garnitur wird erfindungsgemäß diese Einleitkammer auf einer Seite soweit herumgezogen, bzw. vergrößert, dass in die Kammer für das Überlaufrohr auch die, z. B. zum Überlaufrohr um 90 Winkelgrad verdreht angeordnete, zusätzliche Einleitung eingeleitet werden kann. Bei der 90er Garnitur mit Bandbefestigung wird, mit auch wegen der ca. 60 Grad nach unten geneigten z. B. vier Einzugskanäle für die je zwei Befestigungsbändchen mit deren vorzugsweise Imbus-Einzugs-, bzw. Befestigungsschrauben, z. B. für die zusätzliche Einleitung, wenn die Einleitung des Überlaufrohres, wie üblich in der Längsachse der Garnitur, deren Abgangsseite gegenüber liegt, eine gesonderte Einleitkammer, ähnlich einem nicht entnehmbaren Mini-Tauchrohr, gebildet. Bei einer zweiten Ausführung einer 90er-Garnitur mit Bandbefestigung, bei der unter der Ausleitung nach einer kommunizierenden Röhre eine Wasserstandsautomatik angeordnet ist, muss die Einleitung des Überlaufrohres, entgegen wie üblich, um 90 Winkelgrad zur Längsachse der Ablaufgarnitur verdreht angeordnet sein.

Bei dieser Ausführung mündet die zusätzliche Einleitung in dieselbe Einleitkammer wie das Überlaufrohr. die Schaltmembrane vorst. Wasserstandsautomatik kann so im horizontalen Teil der kommunizierenden Röhre für Wannenüberlauf mit dem Wannenwasser beaufschlagt werden; was bei Bodenzufluss mittels Einbringung des Mischwassers in die kom. Röhre aus Hygiene-Gründen besser ist als wenn die Schaltmembrane in einem toten nicht mit Mischwasser gespülten Bereich.

Das Problem der Zugänglichkeit der zusätzlichen Einleitung und deren Rückflussverhinderung in der, mit der starren, mit dem Gehäuseoberteil einteiligen Wandung, zur Erreichung der Sperrwasserhöhe, gebildeten vertikalen Einleitkammer wird, bei Ausführung der Erfindung wie in den 1, 2 und 4 zu sehen, gelöst, indem in der horizontalen Symmetrielinie der zusätzlichen Einleitung in der vertikalen Kammer-Wand eine Durchgriffsbohrung die mit einem entnehmbaren Deckelchen verschlossen wird. Gummitüllenartiges Deckelchen und Rückflussverhinderungskläppchen, wie von Waschmaschinen-Einleitungen bekannt, werden vorzugsweise ein Teil sein.

Mit diesen erfindungsgemäß vorgeschlagenen Ausführungsformen ist insbesondere zum einen, bei relativ kleinen Änderungsaufwand die Einbringung einer zugänglichen, zusätzlichen Einleitung in die mit den drei M5-Schrauben befestigte Ablaufgarnitur nach vorst. GM möglich und zum anderen bietet sich diese Ausführungsform besonders bei einer 90er Garnitur mit Bandbefestigung, bei der, wegen Einbringung einer Wasserstandsautomatik und eines Mischer-Thermostaten (103 16 841.9) für den Zugang der Einleitung in der Ebene unter dem Ablaufloch und über der Tauchrohr-Eindichtstelle, wie in 102 47 444.3 vorgeschlagen, kein Platz mehr ist, an. Bei dem 90er Ablaufloch kann, entgegen dem 52er, die zusätzliche Einleitung, bei entnommenen Tauchrohr, auch gut unter dessen Eindichtebene gut erreicht werden. Bei entnommenem Deckelchen mit RV ist zum einen möglich mit einer Spirale bis zum Ablauftrichterchen unter einem miniaturisierten Hydr.-Drei-Kammer-Systemtrenngerät zur Absicherung gegen Rücksaugen von Unterniveau Badewannen-Mischwasserflüssen und zum anderen bis in einen Schlauchkasten für eine Ausziehdusche, durchzufahren. Bei Brauseschlauchaufroller-Entwässerung kann, bei zur Wanne hin entnommenem Tauchrohr und Deckelchen mit RV die Einleitung mit dem Finger zugehalten und hierbei der Schlauchkasten, zu dessen Reinigung mit Wasser und Reinigungsmittel gefüllt werden; der Vorgang kann, insbesondere bei der besonders guten Zugangsmöglichkeit bei der 90er Garnitur mit Bandbefestigung, problemlos mehrmals wiederholt werden.

Bei der 90er Ablaufgarnitur mit Bandbefestigung ist, insbesondere, wenn keine Wasserstandsautomatik und oder Thermostat-Mischer, unter dem Ablaufloch, bzw. unter der Tauchrohr-Eindichtstelle, soviel freier Platz, dass die zusätzliche Einleitung und deren vertikale Einleitkammer soweit nach dem Mittelpunkt des Ablaufloches, bzw. des darunter liegenden vertikalen Garniturteiles hereingezogen werden kann, dass entgegen dem vorstehenden vertikalen Stöpsel zum Verschließen der Durchgriffsbohrung nach der zusätzlichen Einleitung, bei entsprechender Ausbildung des Tauchrohres, bzw. des unteren Teiles dessen horizontaler Ronde, mit der zur Tauchrohreindichtstelle dichtenden Dichtung, die Durchgriffsbohrung mit dem von oben Einschieben des Tauchrohres verschlossen werden kann. Am entsprechend unten an der Tauchrohr-Eindichtronde ausgebildeten Verschlussstopfen ist dann auch das Rückflussverhinderungskläppchen, analog wie dies, wie vorstehend, am vertikalen Stopfen, bzw. Deckelchen befestigt.

Auch 90er Garnituren mit Bandbefestigung auszuführen wird sich, auch wenn keine zusätzliche Einbauten, wie z. B. Thermostat gewünscht, anbieten, wenn 52er Garnituren mit dieser, dort für entnehmbares Tauchrohr zwingend erforderlichen Befestigung in Serie sein werden.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.
Es zeigen
1a die in GM 298 23 01 dargestellte und beschriebene 90er Garnitur mit Befestigung mit drei M5 Schrauben und der erfindungsgemäßen zusätzlichen Einleitung mit Rückflussverhinderungskläppchen.
1b Abbildungen aus Prospekt der Garnitur nach 1a mit zusätzlich eingezeichneter Einleitung
1c Brauseschlauchaufroller
2a 90er Ablaufgarnitur mit Bandbefestigung und zusätzlicher Einleitung 2b Ablaufgarnitur der 2a Ansicht von oben und Schnitt GG, sowie Siphonboden Ansicht von oben
3 Ablaufgarnitur analog vorausgehenden 2, jedoch zusätzliche Einleitung soweit nach der Mitte des Ablaufloches hereingezogen, dass deren vertikale Einleitkammer mit dem Einschieben des Tauchrohres von oben verschließbar
3a Schnitte BB₂, CC₂ ohne eingeschobenes Tauchrohr und Schnitt CC₂ mit eingeschobenem Tauchrohr
3b analog vorausgehender 2b; unter der Tauchrohreindichtstelle hier unverstöpselte, vertikale Einleitkammer für die darunter liegende zusätzliche Einleitung, mit 45 Grad schräger Auflagekante für das Rückflussverhinderungskläppchen
3c entnommenes Tauchrohr mit Verstöpselung und RV-Kläppchen
3d Tauchrohr analog wie in 3c hier jedoch mit schrägem, radial dichtenden O-Ring am Stöpsel für die Zugangsbohrung nach der zusätzlichen Einleitung.
4 Ablaufgarnitur analog vorausgehenden 2 (und 3), hier jedoch da Schächte für Wasserstandsautomatik und thermostatisches Steuerelement, Einleitung des Überlaufrohres um 90 Grad aus der Garnitur Längsachse gedreht, zusätzliche Einleitung in vertikale Einleitkammer des Überlaufrohres.
Es folgt die Erläuterung der Erfindung anhand der Zeichnungen nach Aufbau und Wirkungsweise der dargestellten Erfindung.
1a und 1b
Im Schnitt AA ist die serienmäßige Kammer 11, in die das Überlaufrohr bzw. die Überlaufrohr-Einleitung 3 einmündet, der handelsüblichen 90er Ablaufgarnitur, die mit drei M5 Schrauben 25 befestigt ist, zu sehen. Die Wand 4 im Schnitt BB ist serienmäßig. Die kreisringförmige sich über 180 Winkelgrad erstreckende Einleitkammer 11 ist für die zusätzliche Einleitung 12, bzw. den Eintrittsbund 14, außen am Ablaufgarnitur-Oberteil 1, einteilig mit diesem, bis zur Wand 10 erweitert. Die Wände 4 und 10 sind mit dem in Schnitt AA zu sehendem zylindrischen Wandteil 4 einteilig, ebenso wie mit dem Oberteil 1.
Die Wände 4 und 10 enden über dem Unterteil 2 in Höhe des unteren Tauchrohr-8 Endes, in beiden Fällen Ablauf-Austritt. Im Überlaufrohr-Anschluss 3 und in der zusätzlichen Einleitung 12 steht, trotz des Rückflussverhinderungs-Kläppchens 16 Sperrwasser, s. b. Niveauzeichen der Sperrwasserhöhe im Schnitt AA. Der serienmäßige, heizspiegelaufgeschweißte Siphon-Boden 2 soll nicht geändert werden, deshalb ist in dem, mit dem Oberteil 1 einteiligen Eintrittspunkt 14, mit dem auf diesen, aus spritztechnischen Gründen, heizspiegelaufgeschweißten Bund 13, der zusätzlichen Einleitung 12, der Raum 20 für das RV-Kläppchen 16 gebildet. Entgegen der zeichnerischen Darstellung kann, oder wird voraussichtlich die Dichtkante 15 so schräg sein, dass das Kläppchen 15 mit dessen Eigengewicht, wie von identischen RV-Kläppchen an Waschmaschinen-Anschlüssen bekannt, gegen die Dichtkante 15 gedrückt wird; hierzu wir der Eintrittsbund 14 verlängert. Wenn bei gefüllter Badewanne der Verschlussstopfen 21 geöffnet wird, verhindert das, vorzugsweise mit dem Gummitüllen ähnlichen Deckelchen 18 einteilige Rückflussverhinderungskläppchen 16 ein Hochschlagen von Badewannenwasser in den Schlauchkasten 53. Der RV, der jetzt unten am handelsüblichen Schlauchkasten 53 ist, kann dann entfallen. Die erfindungsgemäße Einleitung der Ableitung der Kasten 53-Entwässerung ist, wie in 1c 12° einsehbar, aber zusätzlich, entgegen 12° an der am Markt befindlichen Garnitur, nach Abnahme der wannenseitigen Abdeckung 26, Entnahme des Tauchrohres 8, mit dem Badewanne-Verschlussstopfen 21, und Entfernen des Deckelchen 18, 16, insbesondere da Ablaufloch 24 Durchmesser 90 Millimeter, gut zugänglich.
Wegen der Durchgriffsbohrung 19 muss der O-Ring 9, Tauchrohr-Eindichtstelle 31, im Ablaufgarnitur-Oberteil 1, gegenüber der im Handel befindlichen Ausführung, entsprechend höher gesetzt werden.
2
Dies ist die Ablaufgarnitur für
mit Bandbefestigung 31, wie in 102 47 444.3 beschrieben, hier jedoch umgesetzt für ein Ablaufloch D₂ = 90. Um Probleme beim Verpressen der Dichtung 23' ausschließen zu können und auch wegen der ca. 60 Winkelgrad nach unten geneigten zylindrischen Schächte 28, mit deren links und rechts anschließenden rechteckigen Kanälen 29, in die, über die Band-Umlenkrippen 37, die viermal je zwei Befestigungsbändchen 31, mittels der Befestigungsschrauben 30, zur Garnitur-Befestigung, Verpressung der Dichtung 23', eingezogen werden, sind vier Befestigungsschrauben 30 vorgesehen. Oben am Ablaufgarnitur-Oberteil 1' tauchen die mit diesem 1' einteiligen Schächte 28 und 29 in den Sperrwasser-Raum', bzw. in die vertikale Einleitkammer 44, ein. Z. B. sind die vertikale Einleitkammer 44 für die Überlaufrohr-Einleitung 3' und die analoge vertikale Kammer 41, entgegen wie in 1a, hier zwei voneinander getrennte vertikale Kammern 44 und 41. Damit das Gummitüllen ähnliche Deckelchen 18' in die Durchgriffsbohrung 19' gut, tüllenartig einschnappbar, ist der Innendurchmesser des Eintrittsbundes 14' größer als der der Durchgriffsbohrung 19. Aus spritztechnischen Gründen entspricht die obere Abschlusswandung der vertikalen Kammer 41 dem Innendurchmesser des Eintrittsbundes 14. Die vertikale Kammer 41 ist in derselben der Höhe in der das Tauchrohr 8' über dem Siphon Boden 2' endet nach dem Siphon-Abgang 5 nach dem gebäudeseitigen Kanalrohr ausgeleitet. Am Siphon-Boden 2', bzw. an dessen Heizspiegelschweißstelle ist, zum Anschluss an die außen liegende ovale Kontur der vertikalen Kammer 41, dem Mini-Tauchrohr, die ovale Ausbuchtung 42.
3
In der vorausgehenden Ausführungsform der vertikalen Einleitkammer 41 ist die zusätzliche Einleitung 12' analog wie bei der 90er Garnitur, mit 3 M5-Schrauben 25-Befestigung, ausgeführt. Insbesondere wegen der vier Kanäle 28, 29 der Bandbefestigung sind dort für Überlaufrohr 3 und zusätzliche Einleitung 12' zwei vertikale Einleitkammern 44 und 41, die zusätzliche Einleitung sollte um 90 Winkelgrad zum Überlaufrohr verdreht bleiben. Der Innendurchmesser des vertikalen Garniturteiles 27' ist so durch nichts eingeschränkt, was beim Rechteckquerschnitt 6' nach dem Siphon-Abgang 5' optimalen Durchgriff bedeutet.
Bei der in den 3 gezeigten weiteren Ausbildung ist die vertikale Eintrittskammer 47 soweit nach dem Mittelpunkt der Tauchrohr-Eindichtstelle 38 bzw. dem des vertikalen Garniturteiles 27'' unter dem Ablaufloch gerückt, dass in der dann schrägen oberen Abschlusswandung 48 (analog 45 in 2), der u-förmigen Wand 49, die dann ebenfalls schräge Durchgriffsbohrung 50 in der Vertikalen, d. h. in der Symmetrielinie des Ablaufloches 24 verstöpselt werden kann. Die schräge Ausführung der Dichtkante 15'' ist wie bei den am Markt befindlichen, z. B. Geberit RV's für Waschmaschinenanschlüsse.
Diese RV ist auch bei dem früheren HANSA Fliesenrand-Schlauchkasten eingesetzt gewesen.
Um Platz für die zum Mittelpunkt gerückte u-förmige Wand 49 zu haben, ist die Badewannen-Verschlussstopfen-Dichtstelle 52 außermittig und am Tauchrohr 8'' ist der Einzug 51. Die Abflussquerschnitte müssen ohnehin den Querschnitt des am Siphon-Abgang 5 angeschlossenen Rohres, das auch bei der Garnitur nach GM, wie in 1b zu sehen, identisch mit den 52er Garnituren, nicht wesentlich überschreiten.
Unten an der horizontalen Ronde 53, mit der Nut für den O-Ring 9'', des Tauchrohres 8'' ist einteilig mit diesem der vertikal einzuschiebende Verschlussstopfen 54, mit der mehr symb. dargestellten Dichtung 55, schräger horiz. Dichtrand 56, mittels dem 54, 55, 56, wenn das Tauchrohr in dessen Eindichtstelle 38'' eingesetzt ist, die schräge Durchgriffsbohrung 50 verschlossen wird; s. b. 3a Schnitt CC mit eingesetztem Tauchrohr. In 3b ist in der Ablaufgarnitur Ansicht von oben zu sehen, wie bei entnommenem Tauchrohr 8'', 54 die zusätzliche Einleitung 12'', bzw. deren schräge Dichtkante 15'' gut von oben einsehbar. Der Hebel Pos. 39, 40 und 41 102 47 444.3 ist nicht eingezeichnet.
Am Tauchrohr 8'' ist auch hier, entgegen in den vorausgehenden Figuren am vertikalen Deckelchen 18, 18'', auch das Rückflussverhinderungskläppchen 16''. Das Gummi-Scharnier 17'' wird Höhentoleranzen 8''/53 nach 15'' ausgleichen. Die schräge Kläppchen-Anordnung ist auch bei den Ausführungsformen der 1, 2 und 4 möglich, wenn der Eintrittsbund 14, 14', 14''' entsprechend verlängert wird.
4
Bei der Garnitur der 4 werden die Vorteile der sehr guten Zugänglichkeit bedingt durch D₂ = 90 plus Bandbefestigung weiter ausgeschöpft, indem in der Ablaufgarnitur eine Wasserstandsautomatik 58 und/oder ein Thermostat-Mischer 63, mit im Heiß- und Kaltwasser vorgeschalteten Rückflussverhinderern, angeordnet sind. Platz wäre auch für Absperreinrichtungen von Heiß- und Kaltwasser, die den Ausbau des Thermostat-Mischer bei der Wartung erleichtern würden. Damit die Schaltmembrane 61 der Wasserstandsautomatik Kpl. 58 in dem horizontalen Teil der kommunizierenden Röhre, bzw. deren Ausleitung 39''' sein kann, ist die Überlaufrohr-Einleitung 3''', entgegen wie üblich, um 90 Winkelgrad aus der Längsachse der Garnitur 1''', 2''', 5''' verdreht angeordnet. Reinigung der kom. Röhre und so auch der Schaltmembrane 61 s. b. u. U. in 102 47 444.3 3a und 3b und dort die Beschreibung hierzu.
Die zusätzliche Einleitung 12'' kann hier aus Platzgründen nur im Winkel von ca. 30 Grad verdreht zur Überlaufrohr-Einleitung 3''' angeordnet werden, was im Spritzwerkzeug zusätzlichen Aufwand erfordert.
Überlaufrohr-Einleitung 3''' und zusätzliche Einleitung 12''' sind in eine gemeinsame kreisringförmige, sich über ca. 100 Winkelgrad erstreckende vertikale Kammer 64 eingeleitet. Aus Platzgründen müssen bei der 90 Grad Teilung: kom. Röhre 39''' und Wasserstandsautomatik 58, Einleitungen Überlaufrohr 3''' und zusätzliche Einleitung 12''', Siphon-Abgang 5''' und Thermostat-Mischer 63 unbedingt vier Befestigungsschrauben 30''' sein, da anders deren im Winkel von ca. 60 Grad nach unten geneigte Kanäle 28''', 29''' zwischen vorst. 90 Grad Teilungen nicht Platz hätten. Bei entsprechender konstruktiver Ausbildung siehe bitte Ausführung wie in der Ansicht von oben strichliert 12'', 15'', 48'', 50'' eingezeichnet.
Bei allen vorstehenden Ausführungsformen empfiehlt es sich zur Wartung der zusätzlichen Einleitung 12 und deren RV 16 das Geruchsverschlusswasser z.B. mit einem Ablaufreiniger (Gummikolben), oder mit einem Rohrreiniger mit Kolben auszudrücken.
Die vorgeschlagenen Ausführungsformen sind in verschiedenen Kombinationen miteinander möglich.
Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsgehalt der zugehörigen Prioritätsunterlagen voll inhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zwecke Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.
Bezugszeichenliste
Bezugszeichen der 1a in 2 mit ', in 3 mit '' und in 4 mit '''. Zum u. U. besseren Verständnis sind bei den Bezugszeichen der 2 jeweils in Klammer dahinter die Bezugszeichen der analogen 52er Garnitur aus 102 47 444.3 angegeben.

Figur 1

1, 1', 1'', 1''' (1): Siphon-, bzw. Ablaufgarnitur-Oberteil
2, 2', 2'', 2''' (2): Heizspiegelangeschweißter Siphon-Boden
3, 3', 3'', 3''' (3): Überlaufrohr-Einleitung nach dem Siphon
4, 4', 4'', 4''' (11): mit 1 einteilige Wandung zur Erreichung der 50 mm Sperrwasserhöhe, hier Serie Viega-rotaplex
5, 5', 5'', 5''' (5): Siphon-Abgang nach gebäudeseitigem Kanalrohr
6, 6' (7): relativ hoher Rechteckquerschnitt, wegen guter Zugangsmöglichkeit nach 5, bzw. nach
7, 7' (4): horizontalem Siphon-Überlauf nach 5
8, 8', 8'', 8''' (6): Tauchrohr, mit, wegen zusätzlicher Einleitung, gegenüber Serie Viega rotaplex nach oben verschobenem
9, 9', 9'', 9''' (8): radial dichtendem Tauchrohr-O-Ring
10: vorst. 4, hier wegen zusätzlicher Einleitung 15, 12, wiederum zur Erreichung der Sperrwasserhöhe 50 mm, über diese 15, 12, entgegen Serie Viega, weiter herumgezogene, mit 1 einteilige Wandung
11, 11''', (10): durch 4 und 10 gebildete nach unten offene, vertikale, Kammer, in die das Überlaufrohr 3 und die zusätzliche Einleitung 15, 12 eingeleitet sind,
12, 12', 12'', 12''' (14): zusätzliche Einleitung,
13, 13', 13'', 13''': Bund an Einleitrohr 12, z. B. auf
14, 14', 14'', 14''': Eintrittsbund, einteilig mit 1
15, 15', 15'': Dichtkante (Rohr di = 14), vorzugsweise, wegen Kläppchen 16-Auflage schräge wie von Geberit-Kläppchen an Waschmaschinen-Einleitungen bekannt, für
16, 16', 16'', 16''' (20): Rückflussverhinderungs-Gummi-Kläppchen
17, 17', 17'': mit Befestigung, bzw. Drehpunkt z. B. an
18, 18', 18'', 18''': Verstöpselung, gummitüllenartiges Deckelchen, der
19, 19', 19''': Durchgriffsbohrung in der Wand 4
20, 20', 20'': Raum für Gummi-RV-Klappe 16
21, 21', 21'': tiefergelegter, serienmäßiger Viega-Verschlussstopfen, Antrieb s. b. GM 298 23 01
22, 22', 22'': serienmäßiger wannenseitiger Viega-Befestigungsflansch
23, 23', 23'': Dichtung, Ablaufgarnitur unten an das
24: Ablaufloch D₂ = 90 angedichtet
25: drei M5 Befestigungsschrauben
26: serienmäßige, starre, wannenseitige Viega-Abdeckung
27, 27', 27'': vertikaler Teil der Ablaufgarnitur unter dem Ablaufloch 24

In Figuren 2, 3 und 4 Bandbefestigung analog 102 47 444.3

28, 28'', 28''' (25): einteilig mit 1 im Winkel von ca. 60 Grad nach unten geneigte zylindrische Schächte
29, 29'', 29''' (26): an 28 links und rechts anschließende rechteckige Kanäle
30, 30'' (27): Imbus-Befestigungsschrauben
31, 31'' (28): zum Einzug der je zwei Befestigungsbändchen
32, 32'' (29): Spannteil mit beidseitig der
33, 33'' (30): Durchgangsbohrung für 30
34, 34'' (31): Anpunktärmchen
35, 35'' (43): Verschlussstopfen für 28 und 2 × 29 mit
36, 36'' (44): Gewindeeinsatz
37, 37'' (45): einteilig mit 35 Bandumlenkrippe
38, 38'', 38''' (9): Tauchrohr-Eindichtstelle
39, 39''' (47): Ausleitung nach kommunizierender Röhre
40: Tauchrohr-Eindichtstelle in 1

Figur 2

41: gesonderte vertikale Kammer, Mini-Tauchrohr, einteilig mit 1', für zusätzliche Einleitung 12'
42: ovale Ausbuchtung für 41 an 2'
43, 43'': analog den Wänden 4 und 10, hier aus spritztechnischen Gründen bis nach unter 28' gezogene Wände für
44, 44'': NUR vertikale Einleitkammer für 3'
45: obere Abschlußwandung (horiz.) von 41

Figur 3

47: zum Mittelpunkt des vertikalen Teiles 27'' weiter nach innen gezogene vertikale Einleitkammer
48: schräge obere Wand von 47, analog vorst. 45
49: mit 1'' einteilige u-förmige Wand zur Bildung von 47, analog 4, 10
50: schräge Durchgriffsbohrung analog 19, 19''
51: Einzug am Tauchrohr 8'', für 49
52 (34): außermittige Stopfen 21'' Dichtstelle
53: am Tauchrohr 8'' horizontale Ronde mit Nut für O-Ring 9''
54: unten an 53/8'' vertikal einschiebbarer Verschlussstopfen für Durchgriffsbohrung 50
55: mehr symb. Dichtung nach schräger Durchgriffsbohrung 50
56: schräg nach unten verlaufender, aus horiz. Ebene geneigter Dichtrand an 53, 54
46: schräger, radial dichtender O-Ring am vertikal einschiebbaren Verschlussstopfen analog 54

Figur 4 hierzu u. U. bitte Figuren 1b, 1c, 1e und 3a 103 16 841.9, Bezugszeichen von dort in ()

57: gemeinsame vertikale Einleitkammer für 3''' und 12'''
58 (15): Wasserstandsautomatik kpl.
59 (16): horizontaler Schacht für 58
60 (17): zylindrische Öffnung zum Einsetzen der
61 (48/47): Schaltmembrane
62 (77): Aufnahme-, bzw. Anschlussteil für
63 (76): Thermostatisches Steuerelement
64: vertikale Einleitkammer für Überlaufrohr 3''' und zusätzliche Einleitung 12'''

Claims

Ablaufgarnitur für eine Badewanne, mit einem Ablaufloch mit 90 Millimeter Durchmesser, mit einem, unter einer wannenseitigen starren Abdeckung des Ablaufloches, unter diesem, tiefergelegten Verschlussstopfen, der Wannenwasser-Ausleitung nach einer kommunizierenden Röhre ermöglicht, wobei der Geruchsverschluss, bei zur Wanne hin entnommenem Tauchrohr, mit dem die, derzeit vorgeschriebenen, 50 Millimeter Sperrwasserhöhe erreicht werden, bis zu dessen gebäudeseitiger Abgangsseite gut zugänglich und die Ablaufgarnitur zur Einleitung des Überlaufrohres, die in eine eigene vertikale Kammer, mit der die Sperrwasserhöhe erreicht wird, einmündet, eine zusätzliche Einleitung, mit gut wartbarer Rückflussverhinderung, für den Anschluss der Abflussleitung von einem Ablauftrichterchen zwischen Wannenrückseite und deren Fliesenverblendung und oder die Entwässerung eines Brauseschlauchaufrollers, hat, dadurch gekennzeichnet, dass in der vertikalen Einleitkammer (11, 41, 47, 64), über die die zusätzliche Einleitung (12, 12', 12'', 12'''), wie die Einleitung des Überlaufrohres (3, 3', 3'', 3'''), zur vom Tauchrohr (8, 8', 8'', 8''') unabhängigen Erreichung der Sperrwasserhöhe, in den Geruchsverschluss, nach über den Siphon-Boden (2, 2', 2'', 2'''), eingeleitet ist, unter der horizontalen Eindichtstelle (40, 38, 38'', 38''') des Tauchrohres (8, 8', 8'', 8''', 9, 9', 9'', 9'''), eine Durchgriffsöffnung (19, 19', 50, 19'''), die mit einem Deckelchen, bzw. Verschlussstopfen (18, 18', 54, 18''') verschlossen ist, womit, nach Abnahme der wannenseitigen starren Ablaufloch-Abdeckung (26), Entnahme des Tauchrohres (8, 8', 8'', 8'''), mit dem Wannen-Verschlussstopfen (21, 21', 21'', 21'''), zur Wanne hin und Entfernen des Deckelchens (18, 18', 54, 18''') die zusätzliche Einleitung (12, 12', 12'', 12'''), mit deren z. B. Dichtkante (15, 15', 15'', 15''') für eine Rückflussverhinderung (16, 16', 16'', 16'''), von der Wanne her gut zugänglich ist.
Ablaufgarnitur nach vorhergehendem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale, tauchrohrartige Einleitkammer (47), mit deren mit dem Ablaufgarnitur-Oberteil (1'') einteiligen Wandungen (49, 48), in die die zusätzliche Einleitung (12'', 15'') ein- und nach über den Siphon-Boden (2'') abgeleitet, soweit in Richtung vertikaler Symmetrielinie des Ablaufloches (24) hereingezogen ist, dass deren Durchgriffs-, bzw. Zugangsöffnung (50), in deren schrägen oberen Abschlusswand (48), mit dem vertikalen Einschieben des Tauchrohres (8'') in dessen Eindichtstelle (38, 9'') mittels der, an der Unterseite der horizontalen Ronde (53) des Tauchrohres (8''), mit der z. B. Nut für den radial dichtenden O-Ring (9''), angeordneten vertikal einschiebbaren Verschlussstöpsels (54, 55, 56, 46) verschlossen werden kann und so auch bei entnommenem Tauchrohr (8'', 54, 55, 56, 46), innerhalb des Durchmessers der Tauchrohr-Eindichtstelle (38), die zusätzliche Einleitung (12'', 15'') von der Wanne her optimal einsehbar ist.
Ablaufgarnitur nach vorhergehendem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem gummitüllenähnlichem Verschlussdeckelchen (18, 18', 18'''), einteilig mit diesem, nur mittels eines Gummischarniers (17, 17'', 17''') verbunden, das Rückflussverhinderungskläppchen (16, 16', 16'').
Ablaufgarnitur nach vorhergehendem Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückflussverhinderungskläppchen (16'') an der Unterseite der horizontalen Ronde (53) des Tauchrohres (8'') befestigt ist und bei in dessen Eindichtstelle (38'') eingeschobenem Tauchrohr (8'', 53, 9'', 54, 55, 56, 46) auf der schrägen Dichtkante (15'') der zusätzlichen Einleitung (12'') zum Aufliegen kommt, wobei vertikale Toleranzen durch das Gummischarnier (17'') ausgeglichen werden und so das erforderliche leichte Öffnen des Kläppchens (16'') sichergestellt.
Ablaufgarnitur nach vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass diese mittels dreier am äußersten Rand des Ablaufloches (24) senkrecht durch dieses (24) geführte M5-Schrauben 25, Verpressung der Dichtung (23), befestigt ist.
Ablaufgarnitur nach vorhergehenden Ansprüchen und insbesondere Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass diese mittels viermal je zwei Befestigungsbändchen (31, 31'', 31'''), die über der Eindichtstelle des Tauchrohres (38, 38'', 38''') aus dem vertikalen Teil (27, 27'', 27''') der Garnitur unter dem Ablaufloch ausgeleitet sind, Verpressung der Dichtung (23', 23'', 23'''), befestigt ist, wobei die Bändchen (31', 31'', 31''') am wannenseitigen Befestigungsflansch (22', 22'', 22''') angepunktet oder einteilig mit einem V2A Überzug des so dann nur noch als Unterfütterung eingepunktetem oder eingeklebten Flansches (22', 22'', 22''') sind.
Ablaufgarnitur nach vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückflussverhinderung der zusätzlichen Einleitung (12, 12', 12'', 12'''), unabhängig vom gummitüllenähnlichem Deckelchen (18, 18', 18'''), oder vom vertikalen Verschlussstopfen (54) am Tauchrohr (8''), ein handelsüblicher RV-Einsatz mit einem auf einer schrägen Dichtkante aufliegendem Gummi-RV-Kläppchen mit Gummischarnier, wie diese an Waschmaschinen-Einleitungen eingesetzt, ist.
Ablaufgarnitur nach den vorhergehenden Ansprüchen und insbesondere 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Wannen-Verschlussstopfen (21'') zur Symmetrielinie des Ablaufloches (24) außermittig angeordnet ist.
Ablaufgarnitur nach vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass in die Ablaufgarnitur (1''', 2'''), in dem horizontalen Schacht (59), eine Wasserstandsautomatik (58) und oder ein thermostatisches Steuerelement (63), in dem an das Garnitur-Oberteil (1''') angeflanschten Aufnahme-, bzw. Anschlussteil (62), integriert sind, wobei die Schaltmembrane kpl. (61) in der unteren Wandung des ovalen, horizontalen Teilstückes (39'''), das einteilig mit dem Garnitur-Oberteil (1'''), der Badewannenwasser-Ausleitung nach einer kommunizierenden Röhre für Wannenüberlauf am Ablaufloch (24) und somit auch die Wasserstandsautomatik (58) unter der ovalen horizontalen Ausleitung angeordnet sind.
Ablaufgarnitur nach vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass deren zusätzliche Einleitung (12, 12', 12'') ein Waschmaschinenanschluss ist.