DE19950298A1 - Ablaufgarnitur am Ablaufloch einer Badewanne für eine eigensichere, mittels freier Fliessstrecke gegen Rücksaugen abgesicherte Ein- und Überlaufarmatur - Google Patents

Abstract

Bei der hier vorgeschlagenen Ablaufgarnitur befindet sich der Kopf der mittigen Befestigungsschraube oder die beiden Köpfe der dann zwei Befestigungsschrauben unter dem erfindungsgemäß gesondert entnehmbaren Lochsieb. Unter diesem Lochsieb ist nicht nur die Einleitung des Überlaufrohres, sondern auch die Einleitung der Ableitung von unter der Absicherung gegen Rücksaugen des Unterniveau-Badewannen-Mischwasserflusses. Bei entnommenem Lochsieb und hierbei aber unten am Ablaufloch befestigter Ablaufgarnitur sind vorstehende beide Einleitungen und der Geruchsverschluß gut zugänglich. DOLLAR A Die Möglichkeit, unabhängig von der Befestigung der Ablaufgarnitur das Lochsieb oder noch viel besser Ventilkegel plus Antriebsmittel für Reinigungszwecke entnehmen zu können, ist ein großer Vorteil. Es sollen des öfteren schon Wasserschäden entstanden sein, weil Benutzer das Lochsieb durch Lösen der mittigen Befestigungsschraube, zur besseren Reinigungsmöglichkeit, entnommen und hierbei nicht bedacht haben, daß damit auch die Siphon-Befestigung unten am Ablaufloch der Badewanne gelöst ist. Selbst wenn die Schraube wieder eingesetzt worden ist, sind Fälle bekannt, bei denen dann die Dichtung unter dem Ablaufloch verschoben war und so wieder Probleme aufgetreten sind.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Ablaufgarnitur am Ablaufloch D2 einer Badewanne, wobei zusätzlich zum Überlaufrohr unterhalb D2, bei an D2 verschraubter Ablauf-Garnitur, zur Wartung zugänglich, die Einleitung eines Abflußrohres, insbesondere vom Verkapselungsraum, bzw. dem Ablauftrichter unterhalb der freien Fließstrecke, nach dem Hauptsiphon der, gegen Rücksaugen eigensicheren Ein- und Überlauf-Garnitur eingeleitet ist.

Die Absicherung gegen Rücksaugen ist in DE 19 60 470 C2 beschrieben. Die Anordnung eines Rückflußverhinderers in ähnlichen Abflußrohren, bzw. deren Zugangs-Möglichkeit sind ans DE 39 07 204 A1 und DE 198 40 913 A1, bzw. DE 197 53 808 A1 zu ersehen. Eine Ablaufgarnitur, bei der zu Reinigungszwecken nicht nur der eigentliche Badewannen- Verschlußstopfen, sondern auch die unmittelbar mit dem Ventilkegel zusammenwirkende Antriebseinheit in einfacher Weise aus dem Gehäuse entnommen und wieder montiert werden kann ist in GM 29823021 vorgeschlagen.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde auch ohne die, aus vorstehenden drei Offenlegungsschriften zu ersehenden aufwendigen Konstruktionen einen relativ einfach aufgebauten Ablaufkopf, mit integrierter freier Fließstrecke zum Unterniveau Mischwasserzufluß, realisieren zu können und trotzdem gute Zugangsmöglichkeit zum Abflußrohr von unter der freien Fließstrecke und zu dem, vorzugsweise an der Einleitung des Abflußrohres, vor der Einleitung in den Geruchsverschluß der Garnitur, angeordnetem Rückflußverhinderer zu haben.

Dieses Problem wird dadurch gelöst, daß die Befestigung der Ablaufgarnitur, bzw. des Siphons unter einem Ablaufloch D₂ = 52 +3|-2 nicht mehr wie üblich über eine zentrale Befestigungsschraube mittels des, bei befestigtem Siphon nicht mehr entnehmbaren Lochsiebes erfolgt. Nach DIN 19 545 war ja mir 0,8-1,1 ltr/Sek die Ablaufleistung auch noch oben begrenzt, um beim theoretisch möglich gleichzeitigem Ablassen von vielen Badewannen in Mehrfamilienhäusern ein Überlasten der hausinternen Abflußverrohrung ausschließen zu können. Die Begrenzung der Abflußleistung ist durch das Lochsieb vorgegeben worden. EN274 schreibt nur noch größer als 0,85 ltr/Sek vor.

Die hier vorgeschlagene Ablaufgarnitur ist unterhalb D2 gewissermaßen mehrstöckig. Der Kopf der mittigen Befestigungsschraube oder die beiden Köpfe der dann zwei Befestigungsschrauben befinden sich unter dem erfindungsgemäß gesondert entnehmbaren Lochsieb, unter den beiden Einleitungen, zum einen des Überlaufrohres vom Überlaufraum im Ablaufkopf und zum anderen, des Abflußrohres vom insbesondere Verkapselungsraum der freien Fließstrecke und unter dem, nicht entnehmbaren, in den Gehäuseinnenraum ragenden Gewindestift, der zur Hubverstellung des Badewannen-Verschlußstopfens (Ventilkegels) mit einem im Gehäuse drehbar gelagerten Hebelarm zusammenwirkt, der mittels eines Bowdenzuges betätigt wird.

Bei der weiteren Ausbildung der Erfindung, werden zu Reinigungszwecken, anstelle des vorstehend beschriebenen, gesondert entnehmbaren Lochsiebes, der Ventilkegel mit dessen unmittelbar mit diesem zusammenwirkenden Antriebsmittel aus dem Gehäuseteil unterhalb D2, entnommen. Wie in vorstehendem Gebrauchsmuster beschrieben kann so bis auf einen kleinen Antriebszapfen im Bodenbereich des Gehäuses der Gehäuseinnenraum für Reinigungszweicke freigemerkt werden. In jedem Fall gut einsehbar sind die Einleitungen, unterhalb von D2, des Über- und des Ablaufrohres, wobei die vorzugsweise an der Einleitung des Ablaufrohres von unter der freien Fließstrecke angeordnete Rückflußverhinderung gut wartbar, bzw. zumindest teilentnehmbar ist.

Die Möglichkeit, unabhängig von der Befestigung der Ablaufgarnitur, unter D2, am Boden der Badewanne, das Lochsieb, oder noch viel besser Ventilkegel plus Antriebsmittel für Reinigungszwecke entnehmen zu können ist ein großer Vorteil. Es sollen des öfteren schon Wasserschäden entstanden sein, weil Benutzer das Lochsieb durch Lösen der mittigen Befestigungsschraube, zur besseren Geruchsverschluß-Reinigungsmöglichkeit, entnommen und hierbei nicht bedacht haben, daß damit auch die Siphon-Befestigung unten an D2 gelöst ist. Selbst wenn die Schraube wieder eingesetzt worden ist sind Fälle bekannt, bei denen dann die Dichtung unter D2 verschoben war und so wieder Problem aufgetreten sind.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.

Es zeigen

Fig. 1a den mehrstöckigen Siphon mit den Einleitungen des Über- und des Ablaufrohres unter D2 und den sog. Befestigungstopf mit unter den Einleitungen und unter dem Stift zur Hubverstellung des Badewannen-Verschlußstopfens liegender zentraler Befestigungsschraube,

Fig. 1b den Siphon der vorausgehende Fig. 1a mit eingesetztem, gesondert entnehmbaren Lochsieb mit angehängter Gummi-Rückflußverhinderungs-Klappe, ähnlich wie in vorst. DE 39 07 204 A1 eingesetzt,

Fig. 1c Lochsieb mit Gummi-RV-Klappe entnommen,

Fig. 1d Anordnung der, mittels freier Fließstrecke gegen Rücksaugen abgesicherten Ein- Über- und Ablaufgarnitur mit schematischer Darstellung der Ab- und Einleitungen des Über- und des Ablaufrohres nach dem Geruchsverschluß,

Fig. 1e Anstelle Gummi-RV-Klappe aufschwimmende Rückflußverhinderungs-Kugel,

Fig. 2a Siphon, bzw. Ablaufgarnitur mit 90 mm Höhe unter der Wanne, mit Einleitungen wie vorstehend Fig. 1a-1e und für D2 = 52 +3|-2, jedoch zu Reinigungszwecken entnehmbar Ventilkegel mit Antriebsmittel, bestehend aus Gewindehülse und Gewindespindel, wie in GM 29823021 beschrieben,

Fig. 2b entnommenes Antriebsmittel, dargestellt ohne Ventilkegel, Gewindehülse und Gewindespindel,

Fig. 2c sog. Befestigungstopf mit zwei tiefer gelegten Befestigungsschrauben,

Fig. 3a, 3b und 3c Ablaufgarnitur für Komplettpaket, Wanne, Träger, Ab- und Überlaufgarnitur zu einem Produkt verschmolzen,

Fig. 3a die bereits fest im Oberteil des o. g. Komplettpaketes zu installierende Ab-, und Überlaufeinheit, wie vorst. Fig. 2, jedoch nicht mit Antriebszapfen im Bodenbereich des Ablaufgarnitur-Gehäuses, sondern mit seitlichem, bowdenzugbetätigtem Stift zur Betätigung des Antriebsmittels Gewindehülse/Gewindespindel über einen Hebel,

Fig. 3b Ventilkegel mit Antriebsmittel entnommen

Fig. 3c Vollständige Ein-, Über- und Ablaufgarnitur, dargestellt so wie diese sich beim Aufsetzen des Wannenmoduls auf die Montageplatte selbstdichtend mit dem Abwassersiphon verbindet.

Fig. 4a, b und c Im Zuge niedrigerer Einstiegshöhen an Badewannen werden Ablaufgarnituren mit 90 Millimeter Höhe unter der Wanne an Bedeutung gewinnen; die nachstehende Figur a, b und c zeigen mögliche Ausführungsformen für aufschwimmende Rückflußverhinderung, ähnlich Fig. 1e, bei dem dann sehr knapp unter D2 stehendem Geruchsversclußwasser-Niveau.

Fig. 4a Hufeisenförmiger Schwimmer gibt beim Aufschwimmen an Blattfeder gehalterten RV- Dichtkegel zum Schließen frei,

Fig. 4b Hufeisenförmiger Schwimmer gibt über Hebel beim Aufschwimmen an Blattfeder gehalteten RV-Dichtkegel zum Schließen frei,

Fig. 4c Horizontal angeordnete Blattfeder zur Halterung des RV-Dichtkegels

Fig. 5 Zeigt eine Rückflußverhinderung an der Einleitung des Abflußrohres analog zu vorst. Fig. 1b und 1c, wobei hier Dichtsitz und Gummi-RV-Klappe als ein Teil an der Einleitung in diese eingesprengt sind.

Fig. 6 zeigt anstelle der zwei Befestigungsschrauben für den Befestigungstopf, bzw. dessen beiden Zuglaschen, einen bajonettverschlußartigen Ring untem im Zylindrischen Teil, unter D2, der Ablaufgarnitur.

Fig. 7 Zeigt einen an die Einleitung des Ablaufrohres angeschlossenen Waschmaschinenanschluß an der Fliesenverblendung der Badewanne.

Es folgt die Erläuterung der Erfindung anhand der Zeichnungen nach Aufbau und Wirkungsweise der dargestellten Erfindung.

Fig. 1a, 1b, 1c, 1d und 1e

Der Kopf der Befestigungsschraube (15) liegt unterhalb des in den Gehäuseinnenraum (8) ragenden Gewindestiftes (20), der zur Hubverstellung des Badewannen-Verschlußstöpsels (19, 31, 32), mit einem im Gehäuse (8, 5) drehbar gelagerten Hebelarm zusammenwirkt, der mittels Bowdenzug (18) betätigt wird. Hebel und Gewindestift (20) werden zum Festziehen der Schraube (15) wegklappbar ausgebildet sein. Der sog. Befestigungstopf (14) ist hier wie ein freigeschnittenes Ziehteil dargestellt. Die beiden Zuglaschen und deren untere Querverbindung mit der Durchgangsbohrung für die Befestigungsschraube (15) werden z. B. wie aus nachfolgender Fig. 2c zu ersehen hergestellt sein. An der rohrmietartigen Umbördelung (53) oben, über D2 (4), am Befestigungstopf (14, 50, 51) verschließt der Verschlußstopfen (19) bei abgesenktem Gewindestift (20) die Badewanne (1, 4, 14, 19). Der in den zylindrischen, senkrechten Gehäuseteil (8) eingetauchte obere zylindrische Teil (54) des Befestigungstopfes (14) wird bei dem Verpressen der Dichtung (6, 4, 7, 15) mit eingedichtet. In Schiff CC der Fig. 1a ist die Einleitung (29) des Ableitrohres (10, 11, 12) ohne Rückflußverhinderung.

Fig. 1b

Im Schnitt CC dieser Figur ist das gesondert entnehmbare Lochsieb (17) der

Fig. 1c

In den oberen zylindrisches Teil (54) des Befestigungstopfes (14) auf Anschlag (z. B. 27) eingeschoben. Die am eigentlichen Lochsieb (17) befestigte Gummi-RV-Klappe (21) liegt am Dichtsitz (28) leicht an. Entgegen wie dargestellt wird die Klappe (21) geringfügig geneigt eingebaut sein, so daß diese durch ihr Eigengewicht am Dichtsitz (28) angedrückt wird. Im eingeschobenen Zustand bilden die sog. Hauptabschirmwand (22) und deren Seitenwände (23), (22 und 23) ein Teil mit (17), mit den Rippen (24) an (8) bis auf dessen unteren Aus- bzw. Eintritt (25) einen Schacht (26), z. B. zum Schutz der RV (21, 28) gegen, durch das Lochsieb evtl. noch hindurchgekommene Haare. Im, in Fig. 1a dargestellten entnommenem (17, 21, 22, 23) Zustand ist die Einleitung (29) des Abflußrohres (10, 11) über D2 (4, 14) relativ gut zugänglich.

Fig. 1d

Zur Funktion der freien Fließstrecke bitte u. U. DE 196 04 760 C2, mit insbesondere Figur c.

In Fig. 1e ist alternativ zur Gummi-RV-Klappe (21, 17) eine bei Rückstau aufschwimmende Kugel (33, 34), wie dies z. B. von Rückflußsicherungen an Bad- oder Duschwannen bekannt, dargestellt. Wenn man im negativst angenommenen Fall davon ausginge, daß die Badewanne mittels der Fliesenverblendung (77) völlig luftdicht versiegelt, bzw. verkleidet ist, dann kann bei der RV der Fig. 1e besser, wie bei der RV-Klappe (21) der Fig. 1b, wenn man die freie Fließstrecke (12) als Wasserstrahlpumpe sieht und annehmen würde im Raum zwischen Badwannenrückseite und deren Fliesenverblendung (77) sei nicht genug Luft, diese über das Überlaufloch D1 (3) den Überlaufraum im Ablaufkopf (30) und das Überlaufrohr (9), bei abgesenktem (20) Badewannen-Verschlußstopfen (19), nach unten in den zylindrischen Teil (8) des Siphons (5) gesaugt werden und so, bei nicht aufgeschwommener Kugel (33) über das Ablaufrohr (10) in den Verkapselungsraum (11) gelangen. Aufgrund vorstehender, wohl sehr theoretischen Überlegungen sind auch die, unter weitere Ausbildung der Erfindung, nachstehenden Fig. 5a, 5b und 5c mit in diese Anmeldung aufgenommen.

Fig. 2a, 2b und 2c

In den vorstehenden Figuren behindert bei entnommenem Lochsieb (17) der nicht entnehmbare Gewindestift (20) den Zugang zum Geruchsverschluß (5). Die Fig. 2 und nachfolgend 3 zeigen hier eine weitere Verbesserung der Reinigungsmöglichkeit. In Fig. 3b ist zu sehen wie die Führungsbuchse (45) mit den Rippen (47), die in (45) geführte Gewindehülse (46) an der der Badewannen-Verschlußstopfen (19', 19''), zur oberen Umbördelung (53) am Befestigungstopf (14', 14'',) justierbar befestigt und die antreibbare Gewindespindel (48), bei Abkupplung der Steckverbindung zum Mehrkant-Antriebszapfen (52) über das Überlaufloch D2 (4) zur Badewanne hin entnommen sind. Die Ablaufgarnitur der Fig. 2 ist, entgegen der herkömmlichen Ausführungsform der Fig. 1, mit einem oberen Gehäuseteil (43), das auch den zylindrischen Teil (8') bildet und einer unten angeschweißten Bodenwanne (44) aufgebaut. In dieser Bodenwanne (44) ist auch die Kammer, an der das Mantelende des Bowdenzuges (18') befestigt und in der, der mittels dieses (18') betätigte Hebel der den gedichtet herausgeführten Dreikant-Antriebszapfen (52) dreht, angeordnet. Eine RV-Klappe z. B. ähnlich (21') wäre analog, wie in den Fig. 1b und 1c zu sehen, entsprechend an den Rippen (47) befestigt.

Auf die zusätzliche Führung 32' des Stopfens (19', 31') kann bei dem Antriebsmittel der Fig. 2 voraussichtlich verzichtet werden.

Fig. 3a, 3b und 3c

Der sog. Zylindrische senkrechte Teil unter D2 (8''), mit den Einleitungen des Über-(9'') und des Ablaufrohres (10") ist zum eigentlichen Siphon (5'') aufsteckbar (61, 62) ausgeführt. Diese Ablaufgarnitur-Sonderausführung ist für ein neuartiges Badewannen-Montagesystem geeignet, bei dem zu einem Komplettpaket zusammengefasst sind: Wanne, Träger und bisher Ein-, Über- und Ablauf-Garnitur. Dieses Komplettpaket wird durch die eigensichere Ein- und Überlauf-Garnitur und noch mehr durch eine analoge Warm- und Kalt-Wasser-Misch- Armatur am, bzw. hinter dem Überlaufloch D1 (3) weiter nicht unwesentlich aufgewertet werden. Es können dann fertig verrohrte Badewannen plus Träger angeboten werden. In der gebäudeseitigen Bad-Wand sind keinerlei Verrohrung mehr erforderlich; nur am Bad-Boden müssen die Anschlüsse für Warm-, Kalt- und Abwasser sein.

Durch die steckbare Teilung (61, 62) der Ablaufgarnitur kann bei der Ausführung der Fig. 3a nicht mehr mit Antriebszapfen (52) in der Bodenwanne (44), wie unter vorst. Fig. 2 beschrieben, gearbeitet werden. Die Bowdenzug (18)-Hülse ist am Ober-Teil (59) an der entsprechenden Aufnahme (63) fixiert. Das Bowdenzugseil ist, weiter nicht dargestellt, mit der, bei der gedichteten Durchführung (58) in den zylindrischen Teil (8") der Garnitur eingeführten Schubstange (57) verbunden. Teil der Schubstange (57) ist der Mitnahmestift (55) der, im eingestecktem Zustand des Antriebsmittels, entsprechend in den Hebel (56) eingreift. Es wird so über den Hebel (56), mit dem, hier in die Gewindehülse (48) fest eingepreßten Antriebszapfen, (52"), der einteilig mit dem Hebel (56), die Gewindehülse (48) gedreht. Die Dome (16") für die beiden Befestigungsschrauben (15") sind einteilig mit dem Unter-Teil (60, 61). Ober- (59) und Unterteil (60) des hier zweiteilig ausgeführten zylindrischen, senkrechten Ablaufgarnitur-Teiles (8") sind z. B. miteinander heizspiegelverschweißt. In Fig. 4a sind das Überlauf (9''') und das Ablaufrohr (10''') in etwa parallel nebeneinander in den zylindrischen Teil (8''') eingeleitet; diese Ausführung ist auch bei den vorausgehenden Figuren denkbar.

Weitere Ausbildungen der Erfindung Fig. 4a, 4b und 4c

In den vorstehenden Ablaufgarnitur-Ausführungen sind bisher überwiegend übliche Siphon- Höhen unter der Wanne angenommen worden; Maß M = 125 max EN 274/1992.

Ablaufgarnituren wie in dem eingangs angeführten GM beschrieben werden 90 mm Höhe unter der Wanne haben. Da hier dann das Geruchsverschlußwasser-Niveau ziemlich nahe unter der Unterkante des Bundes (7''') für die Anschlußdichtung (6''') nach D2 (4''') steht kann eine Rückflußverhinderung an der Einleitung (29''') des Ablaufrohres (10'''), die, wenn kein Rückstau, immer offen ist nicht mehr mittels einer aufschwimmenden Kugel (33), wie in Fig. 1e zu sehen, ausgeführt werden.

Fig. 4a

Der Rückflußverhinderungs-Dichtkegel analog der Klappe (21''') ist an der Blattfeder (68) und diese wiederum am Stützpunkt (69) mittels des, über D2 herausziehbaren Stöpsels (70) befestigt. Der hufeisenförmige Schwimmer (64) hat ein nicht eingezeichnetes Bleigewicht mittels dessen der am Schwimmer mit der Halteklammer (66) befestigte Aufhalteteil (65) über den korrespondierenden Gegenkeil (71) und den Mitnahmebügel (67) am Dichtkegel (21''') diesen, bei nicht aufgeschwommenem Schwimmer, immer offen hält. Bei Rückstau, bei theoretisch angenommenem verschlossenem Siphon (5'''), bzw. verschlossenem Anschluß (42''') schwimmt der Schwimmer, mit dessen Bleigewicht hoch und der Dichtkegel (21''') kann schließen (34'''); es kann kein Rückstauwasser über das Ablaufrohr (10''') in den Verkapselungsraum (11) hochgedrückt werden und so u. U. über die Schlitze (13) in den Raum zwischen Badewannenrückseite und deren Fliesenverblendung (77) gelangen. Zu vorstehender vielleicht übertriebener theoretischer Annahme ist noch zu sagen, der Siphon (5) kann nicht als gänzlich unkontrolliert angesehen werden, wenn dieser vollkommen zu wäre, wäre ja schon bei der vorausgehenden Bad-Benutzung das Wasser nicht mehr abgelaufen.

Fig. 5

Die am Markt befindlichen Waschmaschinen Anschlüsse, z. B. für Wannenträger, haben einen eigenen Geruchsverschluß. Bei Anschluß des Waschmaschinenanschlußes (76) der über den Schlauch (78) nach der Einleitung (29) des Ablaufrohres (10) und so über den Geruchsverschluß (5) abgeleitet ist, kann auf einen zusätzlichen Siphon verzichtet werden.

Positionsnummern der Fig. 1a-1e, mit ' in Fig. 2a-2c, mit " in Fig. 3a-3b, mit ''' in Fig. 4a-4c, mit "" in den Fig. 5 und 6, Positionsnummern der Fig. 2a, 2b, 2c mit " in Fig. 3a-3b, mit ''' in Fig. 4a-4c.

Bezugszeichenliste Fig. 1a, 1b, 1c und 1d

1

,

1

'''' Badewannenboden

2

fußseitige Badewannenwand

3

Überlaufloch D

1

4

,

4

',

4

",

4

''' Ablaufloch D2

5

,

5

',

5

",

5

''' Siphon, bzw. Geruchsverschluß der Garnitur

6

,

6

',

6

",

6

''',

6

"" Dichtung nach D2

7

,

7

',

7

",

7

''',

7

"" Bund für

6

an der Ablaufgarnitur (

5

)

8

,

8

',

8

",

8

''',

8

"" zylindrischer, senkrechter Teil unter D2 der Ablaufgarnitur

9

,

9

',

9

",

9

''',

9

'''' Überlaufrohr

10

,

10

',

10

",

10

''',

10

"" Ablaufrohr vom

11

Verkapselungsraum der

12

freien Fließstrecke nach DE 196 04 760 C2

13

Überlaufschlitze

14

,

14

',

14

",

14

''',

14

"" Befestigungstopf, s. b. auch nachstehend Pos.

50

und

51

15

,

15

',

15

",

15

''' Schraube(n) zur Befestigung der Ablaufgarnitur unter D2,

6

16

,

16

',

16

",

16

''' Säule(n) für z. B. EJOT-Schraube

17

gesondert entnehmbares Lochsieb

18

,

18

',

18

" Bowdenzug für

19

,

19

',

19

" Badewannen-Verschlußstopfen AUF/ZU

20

Gewindestift

21

,

21

"" Gummi-RV-Klappe

22

Hauptabschirmwand, an

17

, für

21

23

Seitenwände (an

17

)

24

Rippen an

8

(zur Ergänzung, bzw. Fortsetzung der Wände

17

)

25

unterer Aus- und Eintritt des

26

Verkapselungsschachtes

27

Anschläge

28

,

28

',

28

",

28

''',

28

"" Dichtsitz für Rückschlag-Gummi-Klappe

21

29

,

29

',

29

",

29

''',

29

"" Einleitung des Ablaufrohres

10

nach

8

30

Ablaufkopf

31

,

31

' justierbarer Stößel am Verschlußstopfen

19

32

,

32

' mehr symbolisch Führung von

31

an

17

Fig. 1e

33

Rückflußverhinderungs-Kugel

34

Dichtung für

33

35

gegenüber

10

erweiterter Durchmesser

36

nach unten versetzte Symmetrielinie von

35

37

Rippen

38

Anschlag

39

schräge Wand zum Einsprengen der Dichtung

34

40

in etwa halbrunde Wand am Lochsieb, nach unten offen

41

Lochsieb

Fig. 1a und 1d

42

Anschluß des Geruchsverschlusses

5

nach einer Ablaufleitung zum gebäudeseitigen Kanal-Anschluß

Fig. 1a-1e

53

,

53

',

53

",

53

''' rohrnietartige Umbördelung oben am Befestigungstopf

14

54

,

54

',

54

",

54

''' oberer zylindrischer Teil des Befestigungstopfes

14

Fig. 2a, 2b und 2c

43

,

43

'',

43

''' oberes Gehäuseteil

44

,

44

",

44

''' Bodenwanne

45

,

45

" mittig angeordnete Führungsbuchse für eine

46

,

46

" Gewindehülse, die mit dem Badewannen-Verschlußstopfen

19

' verbunden und verdrehsicher in

45

geführt

47

,

47

" Rippen an

45

zum zentrieren, von

45

in

8

, bzw.

14

'

48

,

48

" antreibbare Gewindespindel, die in das Innengewinde der Gewindehülse

46

eingreift

49

,

49

",

49

''' z. B. angepunktete Schrauben

15

'-Führungen an

14

', bzw. an den,

50

z. B. an den Verbindungsstellen

51

,

51

",

51

''',

51

''' angesetzten Zuglaschen

52

Dreikant-Antriebszapfen, der in eine entsprechende Aufnahme der Gewindespindel

48

zu deren Antrieb eingreift

53

,

53

''' s. b. nach Pos.

42

54

s. b. nach Pos.

42

Fig. 3a, 3b und 3c

analog Dreikant-Antreibszapfen

52

,

55

wiederum Bowdenzug

18

" betätigter Mitnahmestift an

57

56

Hebel, Übertragung der Bewegung des Stiftes

55

nach

52

",

48

"

57

Schubstange, angekuppelt an

18

"

58

gedichtete Durchführung von

57

59

Ober-Teil

60

Unter-Teil des hier zusammengesetzt ausgeführten zylindrischen Teiles

8

"

61

Zylinder nach

62

sog. selbsdichtender Steckverbindung mit dem Abwassersiphon

5

"

63

Halterung der Bowdenzughülse

Fig. 4a, 4b und 4c

64

hufeisenförmiger Schwimmer

65

mehr symbolisch Authaltekeil an

64

66

Halteklammer

67

/

64

67

Mitnahmebügel am Dichtkegel ähnlich

21

''',

68

stehende Blattfeder für

21

'''

69

Befestigungs-Stützpunkt an

44

'''

70

Befestigungsstöpsel

71

Gegenkeil zu

64

, an

21

'''

Fig. 4b

72

Pimpel, an

63

, nach

73

Hebel

74

Hebellagerung

Fig. 4c

75

Horizontal angeordnete Blattfeder

Fig. 5

79

schnappbare, dichte Verdrehmöglichkeit nach

5

, in Figur nur symb., ansonsten nicht weiter dargestellt

80

Gummi-Teil-Rückflußverhinderungs-Klappe plus Dichtsitz

Fig. 6

81

bajonettverschlußartiger Ring

82

mit zwei halbkreisförmigen Keilen wie in

Claims (11)

1. Ablaufgarnitur unter dem Ablaufloch D2 einer Badewanne mit Unterniveau- Mischwasser-Zufuhr und mit einer Absicherung gegen Rücksaugen von Badewannenwasser ebenfalls unter dem Niveau des oberen Badewannenrandes, seitlich zum Überlaufloch D1 versetzt, zwischen der Badewannen-Rückseite und der Fliesenverblendung der Badewanne, wobei diese Absicherung eine freie Fließstrecke AD, zwischen einer Mischwasser-Zufuhrdüse und einem das Mischwasser wieder aufnehmenden und in die Badewanne leitenden Ausleitröhrchen, bei der sichergestellt, daß bei einem Rückfließen, bzw. Rücksaugen bei überlaufender Badewanne und auftretendem Unterdruck in der Mischwasser-Zufuhrleitung die Zufuhrdüse außerhalb der dann rückfließenden Wasserströmung liegt und hierbei das durch das Ableitröhrchen zurückströmende Badewannenwasser über einen unterhalb der freien Fließstrecke angeordneten Ablauftrichter abführbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß
die Einleitung (29, 29', 29", 29''') des Ablaufrohres (10, 10', 10", 10''') vom Ablauftrichter, bzw. vom Verkapselungsraum (11) der freien Fließstrecke (12), in etwa in Höhe des Überlaufrohres (9, 9', 9", 9'''), in den zylindrischen, senkrechten Teil (8, 8', 8", 8''') unter dem Ablaufloch D2 (4, 4', 4", 4''') in den Siphon (5, 5', 5", 5''') erfolgt und daß
hierbei die Befestigung der Ablaufgarnitur (6, 6', 6", 6''', 7, 7', 7", 7''', 8, 8', 8", 8''', 5, 5', 5", 5''') insbesondere einer für ein Ablaufloch D2 = 52 +3|-2, mittels des Befestigungstopfes (14, 14', 14", 14'''), mit unter den Einleitungen des Über (9, 9', 9", 9''') und des Ablaufrohres (10, 10', 10",10''') liegender(n) Befestigungsschraube(n) (15, 15', 15", 15'''), die rundumlaufende Materialstärke des zylindrischen Teiles (54, 54', 54", 54''') des Befestigungstopfes im Bereich von D2 ausgenommen, den Zugang zu der Einleitung (29, 29', 29", 29''') des Ablaufrohres (10, 10', 10", 10''', 11, 12), von oben über das Ablaufloch D2, nicht behindert.

2. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Lochsieb (17) bei an D2 (4) befestigtem Siphon (5, 6, 8, 14, 15, 16) zu Reinigungszwecken gesondert entnehmbar ist.

3. Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebsmittel, für den Badewannen-Verschlußstopfen (19', 19") bestehend aus mittig angeordneter Führungsbuchse (45, 45', 47, 47'), Gewindehülse (46, 46', 47, 47') und antreibbarer Gewindespindel (48, 48'), bei Verbleib des Antriebszapfens (52) an der Bodenwanne (44), über das Ablaufloch (4', 4", 4'''), bzw. über den zylindrischen Teil (54', 54", 54''') des Befestigungstopfes (14', 14", 14''') zu Reinigungszwecken des Siphons (5', 5", 5''', 5"") zur Badewanne entnehmbar ist.

4. Ablaufgarnitur nach den Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß deren zylindrischer, senkrechter Teil (8"), der aus Ober- (59) und Unterteil (60) zusammengesetzt, mittels der sog. selbsdichtenden Steckverbindung (62) vom eigentlichen Siphon (5") abziehbar, wobei der Bowdenzug (18") zur Wannen- Verschlußstopfen (19") Betätigung bei der Halterung (63) am zylindrischen, senkrechten, hier abziehbaren Teil (8", 60, 81, 82) befestigt und über die Schubstange (57) bzw. über den an dieser befindlichen Mitnahmestift (55), der bei eingeschobenem Antriebsmittel (45", 47", 46") in den Hebel (56) eingreift, über diesen (56, 55) die Gewindespindel (48) zum Verschlußstopfen (19") Heben und Senken (3) verdreht wird.

5. Ablaufgarnitur nach den Ansprüchen 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, daß an dem gesondert entnehmbaren Lochsieb (17) die Gummi-Rückflußverhinderungs-Klappe (21, 28, 29) befestigt, wobei mit den Wänden (22, 23), die ein Teil mit dem Lochsieb (17), und den Rippen (24) am zylindrischen, senkrechten Teil (8) der nach unten offene (25) Abschirmschacht (26) für die Rückflußverhinderung (21, 28) an der Einleitung (29) des Ablaufrohres (10) vom Verkapselungsraum (11) gebildet wird.

6. Ablaufgarnitur nach vorhergehendem Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückflußverhinderung mittels aufschwimmender Kugel (33, 34) gebildet wird, womit bei normalem Geruchsverschlußwasser-Niveau (5) die Einleitung (29) des Ablaufrohres (10) immer offen und so auch bei abgesenktem (20), verschlossenem Wannen-Verschlußstopfen (19, 53) über das Überlaufloch D1 (3), den Ablaufkopf (30), das Überlaufrohr (9, 9''') und das Ablaufrohr (10, 10''') Luft in den Verkapselungsraum (11) der freien Fließstrecke (12) gesaugt werden kann.

7. Ablaufgarnitur nach den Ansprüchen 1, 3, 4, 5 und 6 dadurch gekennzeichnet, daß die Rückflußverhinderung an der Einleitung (29) des Ablaufrohres (10) mit an den Rippen (47) des entnehmbaren Antriebsmittels gebildet ist.

8. Ablaufgarnitur nach den vorhergehenden Ansprüchen (1, 3, 4 und 7) und mit einer Bauhöhe von 90 Millimetern unter der Wanne, dadurch gekennzeichnet, daß die bei normalem Geruchsverschlußwasser-Niveau (5''') immer offene Rückflußverhinderung an der Einleitung (29''') des Ablaufrohres (10''') mittels des bei Rückstau aufschwimmenden hufeisenförmigen Schwimmers mit Bleigewicht (64, 66, 65) und dem an der Blattfeder (68, 75) befestigtem Ventilkegel (21''') gebildet wird, wobei der Schwimmer in noch oben geschwommener Lage den Dichtkegel (21''') zum Schließen (34''') freigibt.

9. Ablaufgarnitur nach vorhergehenden Ansprüchen 1 und 5 dadurch gekennzeichnet, daß Gummi-Rückflußverhinderungs-Klappe (21"") und Dichtsitz (28"") als ein Teil (80) in die Einleitung (29"") des Ablaufrohres (10""), leicht entnehmbar eingesprengt sind.

10. Ablaufgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung der Ablaufgarnitur (6"", 7"", 8"", 5"") unten an D2 (4"") durch Festziehen der Zuglaschen (51"", 84, 85) des Befestigungstopfes (14"") mittels des, in den erweiterten Zylinder (86) unten am zylindrischen senkrechten Teil (8""), über der schnappbaren, dichten Verdrehbarkeit (79), eingelegten bajonettverschlußartigen Ringes (86) mit dessen zwei halbmondförmigen Keilen (82) erfolgt.

11. Verwendung der Einleitung (29) der vorhergehende Anspruch als Einleitung der Ableitung (78) von dem Waschmaschinenanschluß (76) an der Fliesenverblendung (77) nach dem Siphon (5), bzw. dem Anschluß (42).