DE10317028A1 - Verfahren zum Herstellen einer Schaltgabel - Google Patents
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Abstract
Description
- Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Schaltgabel für ein Getriebe, welcher eine Schaltschiene zugeordnet wird, wobei beim Ausformen der Schaltgabel auch zumindest ein Teil der Schaltschiene, einstückig mit zumindest einem Teil der Schaltgabel verbunden, ausgeformt wird, nach
.DE 102 09 227.3 - Schaltgabeln sind in vielfältiger Form und Ausführung bekannt und auf dem Markt. Sie finden insbesondere in Schaltgetrieben Anwendung, wobei sie in Schaltmuffen eingreifen und ein wesentliches Element zum Schalten darstellen. Sie befinden sich an Schaltschienen, die bspw. von einem Schalthebel bewegt werden.
- Bislang werden Schaltgabeln meist als einzelne Elemente im Stanz- oder Giessverfahren hergestellt. Sie sind dementsprechend relativ schwer und weisen eine begrenzte Festigkeit auf. Eine derartige Schaltgabel ist bspw. aus der
DE 43 16 140 A bekannt. - Aus der
ist ferner bekannt, dass die Gabel aus zwei Gabelteilen zusammengesetzt wird, welche jeweils aus einem Blechzuschnitt herausgeformt werden. Bevorzugt werden die Gabelteile in Tiefziehverfahren hergestellt. Danach erfolgt eine Verbindung mit einer Schaltschiene.P 101 35 243.3 - Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Verfahren der oben genannten Art zu entwickeln, mit dem die Herstellung von Schaltgabel und Schaltschiene wesentlich vereinfacht, verbilligt und erleichtert wird, wobei gleichzeitig die Festigkeit beider Bauelemente nicht leidet.
- Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass auf beiden abragenden Schaltschienenteile ein Schienenstreifen aufgesetzt wird.
- Hierdurch wird die Festigkeit des gesamten Bauelementes nochmals erhöht.
- Dieses Verfahren hat den erheblichen Vorteil, dass ein zusätzlicher Arbeitsschritt, nämlich das Verbinden der Schaltgabel mit der Schaltschiene entfällt, da die Schaltgabel bereits zumindest einen Teil dieser Schaltschiene aufweist. Bevorzugt wird selbstverständlich die gesamte Schaltschiene zusammen mit der Schaltgabel selbst ausgebildet. D.h., bei der Schaltgabel sind nicht nur zwei Eingriffsfinger zum Eingreifen in die Schaltmuffe vorgesehen, sondern von der Schaltgabel ragt auch, in der Regel senkrecht zu ihr, die Schaltschiene oder zumindest ein Teil der Schaltschiene ab.
- In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung werden zwei Gabelschalen hergestellt und zu einer Schaltgabel verbunden. Dabei soll zumindest einer Gabelschale bei ihrer Herstellung ein Schaltschienenteil angeformt werden, welches etwa rechtwinklig von der Gabelschale abragt.
- Das Ausformen von Gabelschale zusammen mit dem Schaltschienenteil erfolgt bevorzugt im Tiefziehverfahren. Selbstverständlich ist aber auch daran gedacht, diese beiden Bauelemente zusammen in einem Giessverfahren od.dgl. herzustellen.
- Es dürfte sich in der Regel als ratsam erweisen, die beiden Gabelschalen spiegelbildlich identisch auszugestalten, es sei denn, dass bspw. unterschiedlich lange Schienenteile gefordert werden. Die spiegelbildliche Ausgestaltung hat den Vorteil, dass nur eine Tiefziehform oder Giessform notwendig wird.
- Das Verbinden der beiden Gabelschalen miteinander kann durch Laserschweissen erfolgen. Von der Erfindung wird jedoch auch jede andere Möglichkeit der Verbindung umfasst.
- Schlussendlich können den freien Enden der Schaltschiene, falls dies gefordert wird, Lagerhülsen bspw. aus Kunststoff aufgesetzt oder angespritzt werden.
- Bei dem erfindungsgemässen Getriebeteil mit zumindest einer Schaltgabel an einer Schaltschiene ist zumindest ein Teil der Schaltschiene mit der Schaltgabel einstückig verbunden.
- Bevorzugt soll jedes Schaltschienenteil kanal- oder halbrohrartig ausgebildet sein, wodurch die Festigkeit der Schaltschiene erhöht wird. Wird den Schaltschienenteilen nun erfindungsgemäss ein Schienenstreifen zugeordnet, so bietet es sich an, auch diesen Schienenstreifen kanal- oder halbrohrartig auszugestalten, so dass sich nach der Verbindung von Schienenstreifen mit Schaltschienenteilen eine rohrartige Schaltschiene ergibt.
- Die Schaltgabel besteht aus zwei Gabelschalen, die miteinander verbunden sind. Ferner ragt von jeder Gabelschale ein Schaltschienenteil ab, wobei die beiden Schaltschienenteile in einer Längsachse liegen und zusammen die Schaltschiene ausbilden.
- Die Gabelschalen bilden miteinander zwei Eingriffsfinger zum Eingreifen in die Schaltmuffe. In einem im Hauptpatent beanspruchten Ausführungsbeispiel ist daran gedacht, die Gabelschalen so auszuformen, dass sie nach dem Zusammenbau zumindest im Bereich der Eingriffsfinger ein Hohlprofil ausbilden. Dieses Hohlprofil hat naturgemäss eine sehr hohe Steifigkeit und kann deshalb erheblichen Belastungen ausgesetzt werden.
- In dem hier beanpruchten Ausführungsbeispiel ist jedoch daran gedacht, die beiden Gabelschalen im Bereich der Eingriffsfinger so auszubilden, das sie nach dem Zusammenbau miteinander einen nach aussen offenen Kanal ausbilden. Dieser genügt ebenfalls den üblicherweise gestellten Anforderungen an die Steifigkeit.
- Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in
-
1 eine perspektivische Ansicht von zwei Gabelschalen mit angeformten Schaltschienenteilen; -
2 eine perspektivische Ansicht einer aus den beiden Gabelschalen hergestellten Schaltgabel mit angeformten Schaltschienenteilen; -
3 eine perspektivische Explosionsdarstellung eines erfindungsgemässen Ausführungsbeispiels einer Schaltgabel mit angeformten Schaltschienenteilen und zugeordnetem Schienenstreifen; -
4 eine perspektivische Ansicht der Bauelemente aus3 in Zusammenbaulage. - Gemäss den
1 und2 weist eine Schaltgabel1 zwei Gabelschalen2.1 und2.2 auf, wobei von jeder Gabelschale2.1 und2.2 jeweils ein Schaltschienenteil3.1 und3.2 abragt. Dabei bilden die Gabelschalen2.1 und2.2 in Zusammenbaulage gemäss2 jeweils zwei sich gegenüberliegende Eingriffsfinger4.1 bzw.4.2 zum Eingreifen in eine nicht näher dargestellte Schaltmuffe. Der Bereich der Gabelschalen2.1 /2.2 , welche die Eingriffsfinger4.1 und4.2 ausbilden, ist kanalartig geformt, wobei eine äussere offene Randkante5 und ein dazu etwa senkrecht verlaufender Innenflansch6 ausgebildet sind. - Der Schaltschienenteil
3.1 bzw.3.2 steht von der jeweiligen Gabelschale2.1 bzw.2.2 etwa senkrecht ab und ist ebenfalls kanalartig ausgeformt, wobei der Kanal nach oben hin offen ist. Zu seinem freien Ende hin ist das Schaltschienenteil3.1 bzw.3.2 eher halbrohrartig ausgestaltet, d.h., als ein entlang seiner Längsachse aufgeschnittenes Rohr. Von diesem Bereich weg erweitert sich das Schaltschienenteil3.1 bzw.3.2 trichterförmig zu der Gabelschale2.1 bzw.2.2 hin. Diese Ausgestaltung erhöht wesentlich die Steifigkeit der Gabelschale und des Schaltschienenteils. - Die Herstellung von Schaltgabel und Schaltschiene erfolgt folgendermassen:
In einem ersten Arbeitsverfahren, bevorzugt in einem Tiefziehverfahren, werden Gabelschale2.1 bzw.2.2 und Schaltschienenteil3.1 bzw.3.2 einstückig aus einem entsprechenden Blechzuschnitt herausgeformt. Während diesem Arbeitsverfahren erhalten beide Bauelemente die oben beschriebene kanalartige Struktur, ferner wird der Innenflansch6 ausgebildet. - Da beide Gabelschalen
2.1 und2.2 spiegelbildlich identisch sind, können sie nun spiegelbildlich aneinander angesetzt werden, wobei die jeweiligen Randkanten5 und die jeweiligen Innenflansche6 aufeinander liegen. In diesen Bereichen können nun die beiden Gabelschalen2.1 und2.2 miteinander verbunden werden. Dies kann im Bereich der Randkante5 vor allem durch Laserschweissen, im Bereich der Innenflansche6 vor allem auch durch Kleben erfolgen. - Die beiden Schaltschienenteile
3.1 und3.2 bilden nun eine sich in Längsachse quer zur Schaltgabel1 erstreckende Schaltschiene7 , auf deren freien Enden eine Lagerhülse8.1 bzw.8.2 aufgesetzt oder eine entsprechende Lagerhülse angespritzt werden kann. - Das Ausführungsbeispiel einer Schaltgabel
1.1 mit angeformter Schaltschiene gemäss den3 und4 unterscheidet sich von denjenigen nach den1 und2 vor allem durch die unterschiedliche Formgebung der Gabelschalen bzw. der Schaltschienenteile. Die Gabelschalen2.3 und2.4 weisen ebenfalls Innenflansche6 auf, stossen jedoch nicht mit ihren Randkanten aneinander, sondern die Randkanten5.1 und5.2 begrenzen zumindest im Bereich der Eingriffsfinger4.3 und4.4 einen nach aussen offenen Kanal. - Auch die Schaltschienenteile
3.3 und3.4 sind über einen längeren Bereich hin halbrohrartig ausgebildet, wobei sie nach oben weisende freie Kanten9.1 und9.2 ausbilden. In Zusammenbaulage gemäss4 wird auf wesentliche Bereiche dieser Kanten9.1 und9.2 ein halbrohrartiger Schienenstreifen10 aufgelegt und mit den Kanten verbunden. Auch dies kann durch Laserschweissen geschehen. - Die Herstellung der beiden Gabelschalen
2.3 und2.4 geschieht auf die gleiche Weise, wie oben beschrieben. Lediglich die Verbindung der beiden Gabelschalen2.3 und2.4 geschieht nur im Bereich der Innenflansche6 . Eine notwendige weitere Stabilität gewährleistet in diesen Fall der Schienenstreifen10 , welcher die beiden Schaltschienenteile3.3 und3.4 übergreift und im Verhältnis zueinander festlegten.
Claims (15)
- Verfahren zum Herstellen einer Schaltgabel (
1.1 ) für ein Getriebe, welcher eine Schaltschiene (7.1 ) zugeordnet wird, wobei beim Ausformen der Schaltgabel (1.1 ) auch zumindest ein Teil (3.3 –3.4 ) der Schaltschiene (7.1 ), einstückig mit zumindest einem Teil der Schaltgabel verbunden, ausgeformt wird, nach , dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden abragenden Schaltschienenteile (DE 102 09 227.3 3.3 ,3.4 ) ein Schienenstreifen (10 ) aufgesetzt wird. - Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Gabelschalen (
2.3 ,2.4 ) hergestellt und zu einer Schaltgabel (1.1 ) verbunden werden. - Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer Gabelschale (
2.3 ,2.4 ) bei ihrer Herstellung ein Schaltschienenteil (3.3 ,3.4 ) angeformt wird. - Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltschienenteil (
3.3 ,3.4 ) etwa rechtwinklig von der Gabelschale (2.3 ,2.4 ) abragt. - Verfahren nach wenigstens einem der Ansprüche 1 – 4, dadurch gekennzeichnet, dass Gabelschale (
2.3 ,2.4 ) und Schaltschienenteil (3.3 ,3.4 ) zusammen im Tiefziehverfahren hergestellt werden. - Verfahren nach wenigstens einem der Ansprüche 2 – 5, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gabelschalen (
2.3 ,2.4 ) spiegelbildlich identisch hergestellt und miteinander spiegelbildlich verbunden werden. - Verfahren nach wenigstens einem der Ansprüche 2 – 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beide Gabelschalen (
2.3 ,2.4 ) durch Laserschweissen miteinander verbunden werden. - Verfahren nach wenigstens einem der Ansprüche 1 – 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltschiene (
7.1 ) ein oder beidseitig eine Lagerhülse (8.1 ,8.2 ) aufgesetzt oder angespritzt wird. - Getriebeteil mit zumindest einer Schaltgabel (
1.1 ) an einer Schaltschiene (7.1 ), wobei zumindest ein Teil (3.3 ,3.4 ) der Schaltschiene (7.1 ) mit der Schaltgabel (1 ,1.1 ) einstückig verbunden ist, nach , dadurch gekennzeichnet, dass dem Schaltschienenteil (DE 102 09 227.3 3.3 ,3.4 ) ein überdeckender Schienenstreifen (10 ) zugeordnet ist. - Getriebeteil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltgabel (
1.1 ) aus zwei Gabelschalen (2.3 ,2.4 ) besteht, die miteinander verbunden sind. - Getriebeteil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass von jeder Gabelschale (
2.3 ,2.4 ) ein Schaltschienenteil (3.3 ,3.4 ) abragt. - Getriebeteil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass beide Schaltschienenteile (
3.3 ,3.4 ) in einer Längsachse liegen. - Getriebeteil nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltschienenteil (
3.3 ,3.4 ) kanalartig- oder halbrohrartig ausgebildet ist. - Getriebeteil nach wenigstens einem der Ansprüche 9 – 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Schienenstreifen (
10 ) ebenfalls kanal- oder halbrohrartig ausgebildet ist. - Getriebeteil nach wenigstens einem der Ansprüche 10 – 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Gabelschalen (
2.3 ,2.4 ), wenn sie miteinander verbunden sind, zwei nach aussen offene kanalartige Eingriffsfinger (4.3 ,4.4 ) ausformen.
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Cited By (5)
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|---|---|---|---|---|
| EP1746312A1 (de) * | 2005-07-22 | 2007-01-24 | Schaeffler KG | Betätigungsvorrichtung für eine Schaltmuffe |
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Cited By (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP1746312A1 (de) * | 2005-07-22 | 2007-01-24 | Schaeffler KG | Betätigungsvorrichtung für eine Schaltmuffe |
| WO2007062992A1 (de) * | 2005-12-03 | 2007-06-07 | Schaeffler Kg | Schaltgabel |
| CN101321975B (zh) * | 2005-12-03 | 2012-07-04 | 谢夫勒科技有限两合公司 | 变速叉 |
| DE102007009120A1 (de) * | 2007-02-24 | 2008-08-28 | Schaeffler Kg | Schaltgabel mit Gleitschuh |
| DE102007061021A1 (de) | 2007-12-18 | 2009-06-25 | Schaeffler Kg | Getriebeschaltelement mit einem Führungselement und Verfahren zur Herstellung eines Getriebeschaltelements |
| CN104100711A (zh) * | 2013-04-03 | 2014-10-15 | 科奇科技传送系统股份有限公司 | 制造换挡拨叉的方法 |
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