DE10316840A1

DE10316840A1 - Hydraulisches-Drei-Kammer-Systemtrenngerätchen für Multifunktions-Mischer-Armaturen am Überlaufloch einer Badewanne

Info

Publication number: DE10316840A1
Application number: DE10316840A
Authority: DE
Inventors: Kurt Michael Desch
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2002-10-11
Filing date: 2003-04-11
Publication date: 2005-06-09

Abstract

Bei entsprechender u-förmiger Ausbildung der Mischwasser-Zu(p¶1¶)- und -Ab- bzw. -Ausleitung vom Entlastungsventil zur Entleerung der Mittelzone (p¶i¶) ist das hydraulische Drei-Kammer-Systemtrenngerätchen der konv. vertikalen Ein- und Überlaufgarnitur der Hauptanmeldung in Baukastenweise umgerüstet auch für seitlich versetzte Anordnung vor dem Überlaufloch D¶1¶ an einer Multifunktions-, vorzugsweise Thermostat-Mischerarmatur mit Duschumstellung, geeignet. Die hydraulischen Steckanschlüsse zum Anschluß des Systemtrenngerätchens sind im Überlaufkopf seitlich angeordnet, womit die Thermostat-Multi, prinzipiell wie die in DE 10047356 A1 vorgeschlagene, mit freier Fließstrecke gegen Rücksaugen abgesicherte Armatur, ausführbar ist. Damit die Thermostat-Kartusche mit Keramikscheiben und Wachsdehnstoffelement im Überlaufkopf im Winkel von 45 DEG so weit seitlich und nach oben versetzt verschoben einbaubar ist, daß der Bund am Ring zum Verdrehen der Keramikscheiben gerade noch durch das Überlaufloch D¶1¶ durchgeführt werden kann, ist der Spindeltrieb und dessen Überdrückschutzfeder zur Mischtemperatur-Vorwahl aus dem gemeinsamen Gehäuse der serienmäßigen Kartusche entnommen und nur mittels zweier solcher Säulchen verbunden gesondert auf das an der Überlaufkopfrückwand angedichtete Unterteil aufgebaut. Die Keramikscheiben und das Wachsdehnstoffelement sind in ein Ms-Gehäuse eingeschoben, an dem die Säulchen zur Oberteilbefestigung angepunktet sind. Der Überlaufkopf ist aus einem ...

Description

Die Erfindung betrifft ein Hydraulisches-Drei-Kammer-Systemtrenngerätchen zur Absicherung gegen Rücksaugen von Unterniveauzuflüssen an Badewannen, insbesondere an Multifunktions-Mischer-Armaturen am Überlaufloch an einer Wannenwand.

Aus der Hauptanmeldung 102 47 443.5 ist ein Systemtrenngerätchen mit handelsüblichen vor- P₁ > Pi und hinterdruckseitigen Pi > P₂ Rückflussverhindern, die mit deren Symmetrielinien, ebenso wie die Steuermembrane des Entlastungsventils zur Entleerung der Mittelzone, parallel zur Badewannenwand eingesetzt sind, bekannt. Der Dichtkegel vorstehenden Entlastungsventils, einschließlich dessen Betätigungsstößels ist, zum Lot zum Wannenboden, im Winkel von 45 Grad von der Wannenwand, von dieser zur Wanne hin weggekippt, angeordnet und wird vom in der Mitte der Steuermembrane befestigten zweiten Stößel über ein Umlenkhebelchen betätigt. Der Drehpunkt dieses Hebelchens ist, soweit der maximal mögliche Außendurchmesser der Kartusche dies zulässt, wegen möglichst großer Hebellänge, nach außen gerückt. Bei der aus der Hauptanmeldung bekannten Systemtrenngerät-Kartusche ist der vertikale Drehgriff zur Stopfenbetätigung wie ein außen um die Kartusche herumlaufender Ring, der auf dieser drehgelagert und zwischen deren Gehäuse und Membrankammerdeckel eingespannt.

Die Kartusche und der Drehgriff liegen dort in der Symmetrielinie des vertikalen Überlaufloches D₁. Diese Anordnung der Systemtrenngerät-Kartusche vor dem Überlaufloch D₁ ist bei einer Multifunktions-Badewannen-Mischer-Armatur am Überlaufloch D₁ nicht möglich. Die seitlich zum Überlaufloch D₁ versetzte Anordnung eines D₁ Kammer-Gerätchens ist aus DE 100 12 180 A1 bekannt; auch in 100 47 355.5 ist darauf verwiesen.

Bei Multifunktions-Armaturen am Überlaufloch muss sowohl bei Anordnung der Mischer-Kartusche im Ab- und Überlaufkopf, s. b. nachfolgend 3a, b und c, als auch bei Anordnung der Mischer-Kartusche unter dem Badewannenboden, in einem gegen Sperr- und Ablaufwasser abgedichtetem horizontalen Schacht der Ablaufgarnitur, wie auch in 103 13 773.4 beschrieben, die Systemtrenngerät-Kartusche seitlich versetzt vor dem Überlaufloch D₁ angeordnet sein.

Bei der im Hauptanspruch beschriebenen Systemtrenn-Kartusche, die, dann ohne Umlenkhebelchen, in Baukastenausführung auch für Horizontale-Ein- und Überlaufgarnituren verwendbar, sind die 45 Grad schräge Entlastungsventil Abgangsbohrung, ebenso wie deren Ableitröhrchen, mittig zum Überlaufloch D₁.

Der in Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt des Problem zugrund in Baukastenausführung die Kartusche der Hauptanmeldung insbesondere zum Einsatz in Multifunktionsarmaturen auch neben dem Überlaufloch vor diesem, wannenseitig, anordnen zu können.

Dieses Problem wird durch die in Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmale gelöst.

Die 45 Grad schräge Entlastungsventil-Abgangsbohrung wird nicht, geringfügig nach unten versetzt, im parallel zur Symmetrielinie des Überlaufloches D₁ verlaufenden durch dieses (D₁) aus der Wanne ausgeleitetem Ableitröhrchen weitergeführt. Erfindungsgemäß mündet die 45 Grad schräge Abgangsbohrung in einen wannenseitig vor der Wannenwand, parallel zu dieser horizontal laufenden Rechteckkanal, wobei das eigentliche, durch das Überlaufloch D₁ aus der Wanne ausgeleitete Ableitröhrchen im Bereich des Überlaufloches im rechten Winkel aus vorst. Rechteckkanal ausgeleitet ist. Beim erfindungsgemäß seitlich versetzt vor dem Überlaufloch angeordneten Systemtrenngerätchen mit Umlenkhebelchen 45 Grad wird analog vorstehender zur Entleerung der Mittelzone auch die Mischwasserzufuhr nach vor den vordruckseitigen Rückflussverhinderer in einem wannenseitig parallel zur Badewannenwand verlaufendem Rechteckkanal mit seitlichem Versatz ausgeführt, wobei hier im Rechteckkanal auch ein Höhenversatz vom durch des Überlaufloch in die Wanne geführten Mischwasser-, P₁, Zuleitröhrchen nach der Ausleitung aus dem Rechteckkanal nach dem Winkel 90 Grad, in dem ausgangsseitig, parallel zur Badewannenwand der vordruckseitige Rückflussverhinderer, ermöglicht.

Bei der Systemtrenn-Kartusche der 1 dieser Anmeldung führen Mischwasser-P₁-Zuleitröhrchen vom Ab- und Überlaufkopf und Ableitröhrchen nach dem Ablauftrichterchen im Raum zwischen Badewannenrückseite und deren Fliesenverblendung nicht zu zwei hydraulischen Steckanschlüssen deren Symmetrielinien parallel zur Symmetrielinie des Überlaufloches D₁ liegen, wie dies bei der Kartusche der nachfolgenden 2 der Fall ist. Die Mischwasserzu-, P₁ und die Ableitung nach dem Ablauftrichterchen, verlaufen, in den Rechteckkanälen, wannenseitig, parallel zur Wannenwand, 90 Grad abgewinkelt parallel zur Symmetrielinie des Überlaufloches und dann wiederum 90 Grad abgewinkelt, hinter der Wanne, bzw. auf deren Rückseite, wiederum parallel zur Wannenwand, wobei hierbei die Ein- und Ausleitungen durch D₁, entgegen 2 keine runden Röhrchen sind. Die Ein- und Ausleitungen sind so ausgebildet, dass die Systemtrenn-Kartusche parallel zur Badewanne soweit in Richtung Mittelpunkt des Überlaufloches D₁ verschoben werden kann, dass die hinter der Wanne zu deren Wand parallel verlaufenden Zu- und Ableitröhrchen aus deren hydraulischen Steckanschlüssen, P₁ vom Mischer und Entlastungsventil nach Ablauftrichterchen, herausgezogen werden können, ohne dass hierbei die Kreisringsegment ähnlichen Ein- und Ausleitungen durch D₁ z. B. an einer Mischerkartusche im Ablaufkopf, Multi, zum Anstoßen kämen.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass die Hydr.-Drei-Kammer-Systemtrenngerät-Kartusche in der eigensicheren konventionellen, vertikalen Ein- und Überlaufgarnitur, wie in der Hauptanmeldung beschrieben, in Baukastenausführung Teil 2 und Teil 3 auch für Multifunktions-Mischer-Armaturen am Überlaufloch einer Badewanne verwendbar ist. Selbstverständlich kann die zum Überlaufloch seitlich versetzte Kartusche auch an einer NUR-Ein- und Überlaufgarnitur eingesetzt werden, wobei dann die Ausführung der 2 zu bevorzugen sein wird (ähnlich DE 100 12 180 A1 ). Diese Systemtrenngerät-Kartuschen-Ausführung wäre auch für die „kombinierte Ein- und Überlauf-Armatur mit Thermostat-Kartusche mit Keramikscheiben und Wachsdehnstoff-Technologie für eine Badewanne, angeordnet an deren Überlaufloch, gegen Rücksaugen abgesichert mittels miniaturisiertem Hydr.-Drei-Kammer-Systemtrenngerät", 100 47 355.5 geeignet. Bei vorst. Armatur war vorgeschlagen die Wanne/Dusch-Umstellung ähnlich wie aus den 2a, 2b und 2c DE 100 12 180 A1 zu ersehen auch, wannenseitig seitlich versetzt, anschließend an das Systemtrenngerätchen anzuordnen.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist die „kombinierte Ein-, Überlauf-Armatur mit Thermostat-Kartusche mit Keramikscheiben und Wachsdehnstofftechnologie für eine Badewanne angeordnet an, bzw. hinter deren Überlaufloch" DE 100 47 356 A1 , gegen Rücksaugen anstelle der Freien Fließstrecke ( DE 196 04 760 C2 ) mittels der erforderlichen Systemtrenngerät-Kartusche in Ausführung wie hier in 1 zu ersehen abzusichern.

Die Schlupfdusche muss dann, wie in DE 100 47 35 A1 , entgegen 100 47 355.5, mit zwei Rückflussverhindern abgesichert werden. Die zwei hydraulischen Steckanschlüsse für Mischwasser, P₁, nach dem Ablauftrichterchen, neben dem Ab- und Überlaufkopf im Raum zwischen Badewannenrückseite und deren Fliesenverblendung sind dann, parallel zur Wannenwand-Rückseite, wie hier z. B. aus 3c zu ersehen, seitlich im Ab- und Überlaufkopf. Vorteilhafterweise liegen dann die zum und vom Systemtrenngerätchen parallel zur Wannenwand-Rückseite verlaufenden Zu-, P₁, und Ablauf-, Kanal, Röhrchen im Ab- und Überlaufkopf vor dem sog. Anzugsbalken mit dessen sog. Mischer-Kartuschen-Gehäuse Befestigungsschraube (in DE 100 47 356 A1 Bezugszeichen 68, 71, bzw. Befestigungshebel I, 62 und Befestigungshebel II, 63). Das abgesicherte Mischwasser P₁ > Pi > P₂ tritt aus dem seitlich versetzt angeordneten Systemtrenngerätchen direkt nach der Badewanne aus. Anstelle der sog. aufgeteilten Thermostat-Kartusche, u. U. s. b. hierzu 4a, b, c und d DE 100 47 356 A1 kann auch eine Einhebelmischerkartusche eingesetzt werden.

In der zu der der 3a, b und c dieser Anmeldung Alternativen Multifunktions-Mischer-Armatur mit Mischerkartusche unter dem Badewannenboden im Ablaufgarnitur-Gehäuse hierzu s. b. u. U. 5b 103 13 773.4 kommt die Systemtrenn-Kartuschen-Ausführung wie hier in 2 vorgeschlagen zum Einsatz.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.
Es zeigen
1 Die Systemtrenn-Kartusche für hydraulische Steckanschlüsse, deren Symmetrielinien, übereinander, parallel zur Badewannenwand-Rückseite, seitlich im Ab- und Überlaufkopf
2 Seitlich versetzt neben dem Überlaufloch D₁ leicht austausch-, steckbar angeordnete Systemtrenn-Kartusche zum Anschluss an hydraulische Steckanschlüsse, im Ab- und Überlaufkopf deren Symmetrielinien parallel zur Symmetrielinie des Überlaufloches D₁ liegen.
3 Systemtrenn-Kartusche der vorst. 1 an einer kombinierten Ein-Überlauf-Armatur, mit Thermostat-Kartusche mit Keramikscheiben und Wachsdehnstoff-Technologie, Multifunktions-Mischer-Armatur am Überlaufloch.
Die erfindungsgemäße Systemtrenngerät-Kartusche der vorausgehenden 1 ist in den nachfolgenden 3a, b und c in die analogen 1a, b und DE 100 47 356 A1 eingezeichnet.
3a Mit Systemtrenngerät-Kartusche der vorausgehende 1 1a Multifunktions-Mischer-Armatur DE 100 47 356 A1
3b Analog vorausgehend 3a 1b DE 100 47 356 A1
3c Analog vorausgehend 3a 1c DE 100 47 356 A1
3d Zeigt den Ab- und Überlaufkopf der Multifunktions-Mischer-Armatur der vorausgehenden
Figuren
Ansicht in Richtung „Y"
Ausgleich unterschiedlicher Wannen-Materialstärken, z. B. zwei (oder drei) unterschiedlich vom Installateur z. B. einzuklebenden Teilchen mit den hydr. Steckanschlüssen für P₁ nach und Kanal vom Systemtrenngerätchen.
Es folgt die Erläuterung der Erfindung anhand der Zeichnungen nach Aufbau und Wirkungsweise der dargestellten Erfindung.
1
Die Funktionsweise der Systemtrenngerätchen 25 und 35, mit 45 Grad schrägem Entlastungsventil 1, 2, 5 im Verbund mit dem Umlenkhebelchen 45 Grad 5, ist in der Hauptanmeldung beschrieben. Die erfindungsgemäße Ausführung zur Anordnung des Gerätchens seitlich versetzt vor dem Überlaufloch 14 erfordert die beiden wannenseitig vor der Badewannenwand 15, parallel zu dieser verlaufenden beiden Rechteckkanäle, P₁ 11 und Ableitung vom Entlastungsventil 2 zur Entleerung der Mittelzone 24, 20. Die Zu- und Ableitungen der Kanäle 11 und 20 erfolgt u-förmig von und nach den hydraulischen Steckanschlüssen, die im Ab- und Überlaufkopf der Multifunktions-Mischer-Armatur der nachfolgenden 3a, b, c und d, hinter der Badewannenwand parallel zu dieser.
Das vom hydr. Steckanschluss im Ab- und Überlaufkopf kommende Mischwasser fließt vom P₁ Zuleitröhrchen 17 kommend über die 90 Grad Umlenkung 16 nach der Kreisringsegment ähnlichen Durchführung 12, mit der P₁ durch das Überlaufloch 14, in der Badewannenwand 15, nach dem wannenseitigen rechteckigen Mischwasser-Kanal 11 geführt, Eintritt in 11 bei Übertrittsbohrung 18; im Kanal 11 fließt das P₁-Wasser wannenseitig, parallel zur Badewannenwand 15 nach der Übertrittsbohrung 19 von wo es, P₁, über den „Übertrittskasten" 10 (5) nach dem Eingang des Winkels 90 Grad 9 und über diesen, 9, vor den vordruckseitigen Rückflussverhinderer 7 gelangt. Hinter 7 tritt es in die Mittelzone 24 ein. Der Vordruck P₁ unter dem Membrankammerdeckel 32, über der Membrane 3, drückt gegen Pi den Stößel 4 gegen das Umlenkhebelchen 45 Grad 5, womit über das Umlenkknebelchen 45 Grad 5 der 45 Grad nach außen geneigte Betätigungsstift 6, bzw. der Entlastungsventil-Dichtkegel 2 dichtend gegen die 45 Grad schräge Entlastungsventil-Abgangsbohrung 1 gedrückt werden. Hinter dem hinterdruckseitigen RV 8 tritt das P₂-Wasser beim Anschluss 29 in die viertelkreisringförmige 90 Grad Umlenkung 30 ein und aus dieser 30 bei den Bohrungen 31, seitlich versetzt zum Überlaufloch 14, nach der Wanne aus.
Bei Druckabfall öffnet, in von Drei-Kammer-Geräten bekannten Weise, durch die Kraft der nicht eingezeichneten Feder, die immer in Richtung öffnen des Entlastungsventils 2, 6, 5, 7, 1 wirkt (u. U. 102 47 443.5) das Entlastungsventil 26 und das Wasser kann aus der Mittelzone 24 über die schräge Bohrung 1 nach dem, wannenseitig zur Badewannenwand 15 parallelen rechteckigen Kanal 20 austreten, senkrechter Höhenversatz 21. Vor dem Überlaufloch 14 um 90 Grad umgelenkt fließt das Kanal-Wasser bei dem Übertritt 22 in den Kreisringsegment ähnlichen Ausleitkanal 23 (Röhrchen 23) mit welchem es aus der Wanne ausgeleitet, im Ab- und Überlaufkopf bei der 90 Grad-Umlenkung 26, Verstöpselungs-Deckelchen 27, über das wieder zur Badewannenwand 15 im Überlaufkopf parallele Kanal-Ausleitröhrchen 28, bzw. über den hydraulischen Steckanschluss im Überlaufkopf nach dem Ablauftrichterchen im Raum zwischen Badewannen-Rückseite und deren Fliesenverblendung abfließen kann.
Durch, parallel zur Badewannenwand 15, in Richtung Mittelpunkt des Überlaufloches 14 verschieben des Systemtrenngerätchens 25 können die Röhrchen 17 und 28 aus den hydr. Steckanschlüssen herausgezogen und so das Gerätchen 25 entnommen werden.
2
Die Beschreibung von vorst. 1 trifft bis auf Nachstehendes auch auf 2 zu. Das Systemtrenngerätchen 35 wird durch Abziehen dieses 35 in Richtung der Symmetrielinie des Überlaufloches 14 aus dessen hydr. Steckanschlüssen herausgezogen. Die Zu- und Ableitungen zu und von den rechteckigen Kanälen 11 und 20 ist nicht U-förmig um das Überlaufloch 14 herumgeführt! Das P₁-Zuleitröhrchen 33 und das Kanal-Ausleitröhrchen 34 münden mit deren Kreisquerschnitten im rechten Winkel, analog zu 1, 12 und 23, in die rechteckigen Kanäle 11 und 20 ein. Die hydr. Steckanschlüsse für die Röhrchen 33 und 34 sind im Ab- und Überlaufkopf der Multifunktions-Mischer-Armatur, die in 27.03.03 103 13 473.4 vorgeschlagen, bei der die Wanne/Dusch-Umstellung im Überlaufkopf, während die Einhebel- oder Thermostat- Kartusche in einem abgedichteten Schacht am Ablaufgarniturgehäuse oder an einer Ausleitung ähnlich einer Whirlpool-Seitenausleitung, oder einer Whirlpool-Seitenabsaugung angeordnet ist.
3a, b und c
Die Funktion der „kombinierten Ein-, Überlauf-Armatur mit Thermostat-Kartusche mit Keramikscheiben und Wachsdehnstoff-Technologie für eine Badewanne, angeordnet an, bzw. hinter dem Überlaufloch" ist in DE 100 47 356 A1 beschrieben. Anstelle der dortigen Absicherung gegen Rücksaugen von Badewannenwasser, der sog. Freien-Fließstrecke nach Patent DE 196 04 760 C2 , ist die Hydr.-Drei-Kammer-Systemtrenngerät-Kartusche 25 der vorausgehenden 1 eingesetzt. So wie das Mischwasser P₁ vor die Düse der Freien-Fließstrecke geführt (Warm- und Kaltwasser-Kartuschen-Anschluss s. b. DE 100 47 356 A1 , Zeilen 10, 15, 20 und Misch vor die Düse s. b. Zeilen 25, 30) fließt es hier zum Anschluss 37 für die interne Verrohrung vom Anschluss am eigentlichen Ms/Rg Armaturengehäuse 45 und so über den hydr. Steckanschluss 39 nach dem Systemtrenngerätchen 25 wo es mittels der 90 Grad-Umlenkung 30 die nach und von der Badewannenwand schwenkbar, bei den z. B. Perlatoren 31 zur Wanne austritt. Weil das P₁-Zuleit-(17) und das Kanal-Ausleitröhrchen (28) parallel zur Badwannenrückseite verlaufen, ist hinter diesen (17, 28) Platz für den Anzugsbalken 54 mit dessen Kartuschengehäuse-(49) Befestigungsschraube 55. Mittels des Anzugbalkens 55 wird über die Befestigungshebel I und II, 50 und 51 Lagerlöche 52 und Lagerbolzen 53, das Ms-Gehäuse 49 für die serienmäßigen Thermostat-Kartuschen Teile gegen die Andichtstelle, Warm, Kalt, Misch am Armaturengehäuse 45 gepresst. Hierbei ist auch sehr vorteilhaft, dass die hydr. Steckanschlüsse für die Röhrchen 17, 28, bzw. wären dann, bei Gerätchen nach 2, Röhrchen 33 und 34, so wie dies in 100 47 355.5 mit den dortigen Anschlüssen 136 und 137 gedacht gewesen ist, dann nicht mehr am Ms/Rg-Armaturengehäuse 45 sind.
Die Ein- bzw. Ausleitungen (12 und 23) die, am Systemtrenngerätchen 25, parallelversetzt zur Symmetrielinie des Überlaufloches 43 verlaufen, sind so ausgebildet, dass das Gerätchen 25, parallel zur Badewannenwand soweit in Richtung des wannenseitigen Spindelgehäuses 57, das mittels der Säulen 56 starr mit dem Ms-Gehäuse 49, im Ab- und Überlaufkopf 44 verbunden, verschoben werden kann, dass hierbei die Röhrchen 17 und 28 aus den hydr. Steckanschlüssen 39 und 40, O- oder NHA-Ringe 41 ausfädeln und das Systemtrenngerätchen entfernt werden kann.
Anschließend ist, nach lösen der Schraube 55 und entnehmen des Anzugsbalkens die Entnahme der geteilten Thermostat-Kartusche 46, 56, 57, Mischtemperatur-Einstellhebel 58, Durchflussmengen-Einstellhebel 59, möglich.
Die Fixierung der Systemtrenngerät-Kartuschen (25) gegen Herausdrücken aus den Hydr. Steckanschlüssen (39, 40) ist zeichnerisch weiter nicht dargestellt, diese könnte z. B. mittels der wannenseitigen Armatur-Haube 56 erfolgen.
Die Systemtrenngerät/Kartuschen 25 und 35 sind fertigungstechnisch ein Baukasten, mit Teilen 1, 2 und 3, mit den hydr. Drei-Kammer-Systemtrenngerätchen wie in der Hauptanmeldung 102 47 443.5 und in 102 47 442.7, sowie in 102 47 441.9 beschrieben.
Bezugszeichenliste
Hydraulisches-Drei-Kammer-Systemtrenngerät wie in der Hauptanmeldung 102 47 443.5 beschrieben, hier jedoch geeignet für Anordnung seitlich versetzt vor dem Überlaufloch D₁; Bezugszeichen aus Hauptanmeldung in ( ).
Positionsnummern der 1 mit in 2.
1

1 1' (3): 45 Grad schräge Entlastungsventil-Abgangsbohrung für
2 2' (27): Entlastungsventil-Dichtkegel
3 3' (21): Steuermembrane
4 4' (23): Stößel
5 5' (24): Umlenkhebelchen 45 Winkelgrad
6 6' (26): 45 Grad nach außen geneigter Betätigungsstift an 2
7 7' (8): vordruckseitiger Rückflussverhinderer P₁ > P₂
8 8' (10): hinterdruckseitiger Rückflussverhinderer P₁ > P₂,
: eingezeichnet 2 x handelsübliche RV's. hier WATTS, DN 15
9 9' (7): Winkel 90 Grad für 7
10 10' (5): „Übertrittskasten" (nur noch symb.) 11 nach 9
11 11': rechteckiger P₁ Mischwasser-Kanal, parallel zur Badewannenwand 15
12: kreisringsegment-ähnliche Mischwasser P₁
: Durchführung durch das Überlaufloch 14
13 13' (1): Hydr.-Drei-Kammer-Systemtrenngerät-Kartuschen-Gehäuse
14: Überlaufloch D₁ in der
15: Badewannenwand
16: 90 Grad Umlenkung 12 nach
17: P₁ Zuleitröhrchen, wiederum wie 11 parallel zur Badewannenwand 15,
: jedoch hinter dieser im Ab- und Überlaufkopf
18: Übertrittsbohrung kreisringsegmentförmig, P₁ von 12 nach 11
19: Übertrittsbohrung P₁ von 11 nach 10, bzw. 9 vor den vordruckseitigen
: RV 7, hier Höhenversatz 12, 18 nach 19, 10, 9!
20 20': rechteckiger Kanal-Ableitkanal von der 45 Grad schrägen
: Entlastungsventil-Abgangsbohrung 1 nach Ablauftrichterchen im Raum
: zwischen Badewannenrückseite und deren Fliesenverblendung
21 21': geringfügiger senkrechter Höhenversatz 1 nach 20
22: Übertritt, bzw. Austritt aus 20 nach
23: kreisringsegment-ähnlichem Ausleitkanal (Röhrchen) parallel zur
: Symmetrielinie des Überlaufloches 14 zur Durchleitung durch dieses (14)
: des Kanalwassers zur Entleerung der
24 24': Mittelzone Pi der
25: Hydr.-Drei-Kammer-Systemtrenngerät-Kartusche
26: 90 Grad Umlenkung 23 nach 28
27: aus spritztechnischen Gründen 2 z.B. aufgeschweißtes
: Verstöpselungs-Deckelchen
28: (Kanal-) Ausleitröhrchen, wiederum wie 20 Parallel zur
: Badewannenwand 15, jedoch hinter dieser (15) im
: Ab- und Überlaufkopf 44
29 29': dreh-, bzw. schwenkbarer gedichteter Anschluss hinter dem
: hinterdruckseitigen RV 8, P2 nach der
30 30' (12): viertelkreisringförmigen 90 Grad Umlenkung
31 31' (15): Mischwasser P2 Austritte aus 30 nach der Wanne
32 32 (36): Membrankammerdeckel, Überleitung P₁ nach dem P₁ Raum über der
: Membrane 3 s. b. u. U. 4b 102 47 443.5, sowie bitte weitere Details
: von 25

2
Während des BA/CA 25 der vorausgehenden 1 für den Einsatz in der Multifunktions-Mischer-Armatur am Überlaufloch D₁ 14 der folgenden 3a, b und c geeignet ist das Gerätchen der 2 für eine Multi wie in ... (Abgabetermin wie diese Prio 27.3.0) beschrieben geeignet anstelle vorst. 12

33: P₁-Zuleitrörhchen zum Anschluss an einen, im Ab- und Überlaufkopf in der
: Symmetrielinie des Überlaufloches D1 14, parallelverschoben
: angeordnetem hydr. Steckanschluss
: anstelle vorst. 23
34: Ausleitröhrchen, parallel zu vorst. 33, durch das Überlaufloch D₁ 14 nach
: einem hydr. Steckanschluss, in der Symmetrielinie des Überlaufloches 14
: parallelverschoben, nach dem Ablauftrichterchen neben dem Ab- und
: Überlaufkopf im Raum zwischen Badewannenrückseite und deren
: Fliesenverblendung
35: Hydr.-Drei-Kammer-Systemtrenngerät-Kartusche mit P₁ Zu- und
: Kanal-Ableitröhrchen nach hydr. Steckanschlüssen die im Ab- und
: Überlaufkopf parallelverschoben zur Symmetrielinie des Überlaufloches 14
36: in den 1 und 2 aus spritztechnischen Gründen
: Verstöpselungsdeckelchen; Kanäle 11, 11' und 20, 20' einteilig mit den
: Gehäusen 13, 13'!

3a, b und c
Aus DE 100 47 356 A sind hier nur die markant erscheinenden Bezugszeichen nochmals angegeben, Bezugszeichen aus vorst. OS in ( ).
Die 3a, b und c sind die 1a, b und c aus vorst. OS, aber hier kein Verkapselungsraum für Freie Fließstrecke, anstelle dieser Drei-Kammer-Gerätchen nach vorausgehender 1.

37 (20): Anschluss für metallgewebeummanteltes Drehschlauch
: Mischwasser P₁ nach Systemtrenngerätchen vorst. 25
38 (15): Ableitrohr vom Ablauftrichterchen für das Systemtrenngerätchen 25
39: Hydr. Steckanschluss für vorst. 17
40: Hydr. Steckanschluss für vorst. 28
41: z. B. radial dichtende O-Ringe oder NHA-Ringe
42 (1): Badewanne
43 (2): Überlaufloch
44 (5): zweiteiliger Ab- und Überlauflaufkopf

45 (7): eigentliches Ms/Rg Armaturengehäuse-Teil, an 44
46 (8): Überlaufraum
47 (9): Überlaufrohr
48 (37): Wanne/Dusch-Umstellung
49 (60): Ms-Gehäuse für Teile der serienmäßigen Thermostat-Kartusche
50 (62): Befestigungshebel I
51 (63): Befestigungshebel II
52 (64): Lagerböcke
53 (65): Lagerbolzen
54 (68): Anzugsbalken
55 (71): Kartuschen-Gehäuse (49) Befestigungsschraube

56 (95): durch das Überlaufloch 43 geführte zwei Befestigungssäulen, auf 49 z. B.
: aufgeschweißt, zur starren Verbindung des
57 (96): wannenseitigen Spindel-Gehäuses Mischtemperatur-Einstellung
58 (97): Mischtemperatur-Einstellhebel
59 (92): Durchflussmengen und Mischwasser AUF/ZU Einstellhebel
60: analog vorst. 37 außen am Ab- und Überlaufkopf 44 Winkel 90 Grad nach
: über das
61: Ablauftrichterchen 139 in 1e 100 47 355.5
62 (56): wannenseitige Abdeckhaube

Claims

Badewannen-Ein- und Überlaufgarnitur, und insbesondere Multifunktions-Heiß- und Kaltwasser-Mischerarmatur am Überlaufloch, mit Mischwasser-Zulauf zur Badewanne, unter deren oberen Rand und mit einer Absicherung, gegen Rücksaugen von Badewannenwasser, die ein seitlich versetzt vor dem Überlaufloch angeordnetes Hydraulisches-Drei-Kammer-Systemtrenngerät in Kartuschenbauform ist, bestehend aus einem Rückflussverhinderer in einer Vordruckzone, einem Rückflussverhinderer in einer Hinterdruckzone und einem in einer zwischen diesen Zonen liegenden Mittelzone angeordneten und mit einer Steuermembrane und einer Feder zusammenwirkendem Entlastungsventils, wobei das Funktionsprinzip des Systemtrenngerätes auf dem Kräfteverhältnis basiert, welches auf die Steuermembrane einwirkt nämlich einerseits die schließende Kraft des Vordruckes (P₁) und andererseits die beiden öffnenden Kräfte, gebildet von dem in der Mittelzone herrschenden reduzierten Vordruck (Pi) und der Kraft der Feder des Entlastungsventils, wobei Systemtrenngerät, mit parallel zur Badewannenwand angeordneter Steuermembrane mittels, im Überlaufkopf hinter der Wannenwand angeordneter gedichteter Steckanschlüsse leicht austauschbar, wobei von dem einen Steckanschluss das Mischwasser (P₁) über ein horizontales Röhrchen durch das Überlaufloch nach dem Systemtrenngerät fließt und über das zweite, parallele horizontale Röhrchen das Wasser, zur Entleerung der Mittelzone, vom Abgang des Entlastungsventils, wiederum durch das Überlaufloch und über den zweiten gedichteten Steckanschluss vom Systemtrenngerät nach über ein Ablauftrichterchen, neben dem Überlaufkopf im Raum zwischen Badewannenrückseite und deren Fliesenverblendung, abfließt, und hierbei zum Schließen des Entlastungsventil-Dichtkegels, an der 45 Winkelgrad schrägen Entlastungsventil-Abgangsbohrung, der im Winkel von ca. 45 Grad von der Badewannenwand, zur Wanne hin, nach außen geneigte Betätigungsstift am Entlastungsventil-Dichtkegel, über das, im Kartuschen-Gehäuse gelagerte 45 Winkelgrad-Umlenkhebelchen, das von dem an der Steuermembrane befestigtem Stift in Richtung Schließen des Entlastungsventil-Dichtkegels verdreht, betätigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die parallel zur Badewannenwand (15) anordnete Steuermembrane (3, 3') , die mit deren mittig an dieser (3, 3') befestigtem Stößel (4, 4') das in der Symmetrielinie in etwa im Lot zum Badewannenboden angeordnete Umlenkhebelchen 45 Winkelgrad (5, 5') und über dieses (5, 5') den 45 Grad von der Badewannenwand (15) nach außen geneigten Betätigungsstift (6, 6') am Entlastungsventil-Dichtkegel (2, 2') betätigt, seitlich versetzt vor dem Überlaufloch (14) angeordnet, wobei zum einen die 45 Grad schräge Entlastungsventil-Abgangsbohrung (1, 1'), die vom Entlastungsventil-Dichtkegel (2, 2') in Durchflussstellung verschlossen wird, in den wannenseitig parallel zur Badewannenwand (15) verlaufenden mit dem Kartuschengehäuse (13, 13') vorzugsweise einteiligen Rechteckkanal (20, 20') einmündet und zum anderen der Winkel 90 Grad (9, 9'), in dem (9, 9') der vordruckseitige Rückflussverhinderer (7, 7') eingesetzt, über den sog. Übertrittskasten (10, 10') an den zweiten, über vorstehenden Kanal (20, 20'), wiederum parallel zur Badewannenwand (15) verlaufenden vorzugsweise ebenfalls mit (13, 13') einteiligen Mischwasser-P₁-Zuleitkanal (11, 11') angeschlossen ist und hierbei die zur Symmetrielinie des Überlaufloches (43) parallelverschobenen durch dieses (43) in die Wanne ein- und ausgeleiteten Röhrchen (33), bzw. (12) und (34), bzw. (23) in den wannenseitige Rechteckkanal (11, 11') ein- und aus dem wannenseitigen Rechteckkanal (20, 20') ausgeleitet sind, wobei beide Zu- und Ableitungen hinter der Wannenwand (15) in einem Überlaufkopf in hydr. Steckanschlüsse eingeschoben sind.
Wannenseitig, vor dem Überlaufloch (43) seitlich versetzt angeordnete Hydr.-Drei-Kammer-Systemtrenngerät-Kartusche nach vorhergehendem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Systemtrenngerät-Kartusche (25) durch u-förmige Ausbildung deren P₁ Mischwasser-Zuleit- und deren Ableitröhrchen zur Entleerung der Mittelzone (24) für den Einsatz an einer Multifunktions-Mischer-Armatur mit Wanne/Dusch-Umstellung (48) und Mischer-Kartusche (49) im, bzw. am sog. eigentlichem Ms/Rg Armaturengehäuse-Teil (45) geeignet, wobei die beiden u-förmigen 180 Grad Abwinklungen mittels der wannenseitig parallel zur Badewannenwand verlaufenden beiden Rechteckkanäle (11) und (21), den beiden zur Symmetrielinie des Überlaufloches (43) parallelverschoben verlaufenden, kreisringsegmentförmigen Röhrchen (12) und (23) und den beiden wiederum parallel zur Rückseite der Badewannenwand verlaufenden Röhrchen (17) und (28), die in die hydr. Steckanschlüsse (39) und (40) an der Seitenwand des zweiteiligen Überlaufkopfes (44) eingeschoben sind, gebildet werden.
Wannenseitig, vor dem Überlaufloch (43) seitlich versetzt angeordnete Hydr.-Drei-Kammer-Systemtrenngerät-Kartusche nach vorhergehendem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Systemtrenngerät-Kartusche (35) für den Einsatz an einer Multifunktions-Mischer-Armatur am Überlaufloch (43) einer Badewanne geeignet, wobei bei dieser Armatur, bei der die Einhebel- oder Thermostat-Kartusche in einem dichten Schacht am Ablaufgarniturgehäuse oder an einem Gehäuse ähnlich einer Whirlpoolseitenabsaugung angeordnet und im Überlaufkopf nur die Wanne/Dusch-Umstellung eingesetzt, die hydr. Steckanschlüsse für die Röhrchen P₁ nach (33) und Wasser zur Entleerung der Mittelzone (4') von (34) dem Systemtrenngerätchen (35) im Ab- und Überlaufkopf zur Symmetrielinie des Überlaufloches (43) parallelverschoben angeordnet sind.
Systemtrenngerät-Kartusche nach vorhergehenden Ansprüchen und wie aus den vorhergehenden 1 und 2 zu ersehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Systemmtrenngerät-Kartusche (25) und (35) fertigungstechnisch einen Baukasten, mit den analogen Systemtrenngerätchen für eigensichere konventionelle, vertikale und für horizontale Ein- und Überlaufgarnituren, mit horiz. Überlauf entweder mittels abgesenktem Wannenrandteilstück oder mittels kommunizierender Röhre, bilden.