DE10316836B4

DE10316836B4 - Elektrisch betätigbare Jalousie

Info

Publication number: DE10316836B4
Application number: DE10316836A
Authority: DE
Inventors: Myoung-Ho Song; Young-Hwan Song
Original assignee: Song Myoung-Ho Koyang
Current assignee: Song Myoung-Ho Koyang
Priority date: 2002-04-12
Filing date: 2003-04-11
Publication date: 2009-09-03
Anticipated expiration: 2023-04-12
Also published as: CN1204329C; US6766846B2; DE10316836A1; US20030192652A1; AU2003201017B2; JP2003301673A; JP3896342B2; AU2003201017A1; CN1451837A

Abstract

Elektrisch betätigbare Jalousie,
die folgendes aufweist:
– einen Montagerahmen (1), der an einer Wand über einem Fenster fest montierbar ist und eine bestimmte Länge hat;
– ein Paar von Gehäusen (2), die an beiden Enden des Montagerahmens (1) befestigt sind;
– ein Paar von Aufwickelzylindern (4), die mit den Gehäusen (2) drehbar verbunden sind;
– Hebeschnüre (6), die auf das Paar von Aufwickelzylindern (4) gewickelt sind und davon abwickelbar sind, so daß sie um eine bestimmte Länge nach unten hängen;
– ein Drehrohr (3), das zwischen dem Paar von Aufwickelzylindern (4) angeordnet und damit verbunden ist und in einer Normalrichtung und einer Gegenrichtung drehbar ist;
– einen Antriebsmotor (9), der mit dem Drehrohr (3) verbunden ist;
– eine Vielzahl von Lamellen (5), die unter dem Paar von Gehäusen (2) angeordnet sind, um von den Hebeschnüren (6) aufwärts und abwärts gefahren zu werden;...

Description

Die Erfindung betrifft eine elektrisch betätigbare Jalousie, die zum Einbau an einem Fenster vorgesehen ist, wobei die elektrisch betätigbare Jalousie so ausgebildet ist, daß sie automatisch heruntergefahren und hochgefahren werden kann, wobei sich der Kippwinkel ihrer Lamellen einstellen läßt.
Im allgemeinen sind die Fenster von Wohngebäuden, Büroräumen und dergleichen mit Vorhängen oder Jalousien ausgestattet, um die Privatsphäre eines Bewohners oder Benutzers zu gewährleisten sowie natürliches Licht und Wärmeisolierung vorzusehen, wobei die Jalousien so ausgebildet sind, daß sie je nach Erfordernis herunter- oder heraufbewegt werden können.
Bei solchen Anwendungen verwendete Jalousien sind gewöhnlich in Jalousien vom vertikalen Typ und in Jalousien vom horizontalen Typ unterteilt. Beide Typen sind gewöhnlich so ausgebildet, daß die durch sie hindurchtretende Lichtmenge durch Einstellen eines Neigungswinkels bzw. Kippwinkels ihrer Lamellen gesteuert wird; die Konstruktionen weichen aber insofern voneinander ab, als ein Unterschied bei der Schließrichtung und Öffnungsrichtung der Lamellen der beiden Typen besteht.
Da bei herkömmlichen handbetätigten Jalousien der Benutzer zu der Jalousie hingehen und an einer gewünschten Schnur ziehen muß, um die Jalousie herauf- oder herunterzufahren oder den Kippwinkel der Lamellen einzustellen, ist die Benutzung umständlich.
Zur Lösung dieser Probleme sind heutzutage verschiedene elektrisch betätigbare Jalousien bekannt, die mittels Fernsteuerung elektrisch betätigt werden können. Weil solche herkömmlichen elektrisch betätigbaren Jalousien mit einem Motor zum Hoch- und Herunterfahren der Jalousie und einem Motor zur Steuerung des Kippwinkels der Lamellen der Jalousie ausgestattet sein müssen, gibt es insofern Probleme, als die Anzahl der Komponenten und damit die Herstellungskosten hoch sind.
Aus der EP 0 887 507 A2 ist ein Kippmechanismus zum Steuern des Kippwinkels der Lamellen einer Jalousie bekannt, wobei der Kippmechanismus dort zum Steuern des Kippwinkels von separaten Gruppen von Lamellen einer Jalousie ausgelegt ist. Dort ist eine erste Leiter an einem Ansatz einer ersten Platte angebracht, während eine zweite Leiter an einem Ansatz einer zweiten Platte angebracht ist. Die Drehung einer Kippstange bringt dann eine Drehung der ersten Platte und der zweiten Platte in die gleichen Richtung mit sich, mit der Folge, daß die ersten und zweiten Gruppen von Lamellen gleichmäßig gedreht werden. Eine weitere Drehung der Kippstange in die gleiche Richtung bringt dann eine Drehung der zweiten Platte in eine entgegengesetzte Richtung mit sich, so daß die ersten und zweiten Gruppen von Lamellen der Jalousien entgegengesetzte Kippwinkel annehmen. Der Betrieb der dort beschriebenen Jalousien wird offenbar mechanisch ausgeführt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine elektrisch betätigbare Jalousie anzugeben, die so konzipiert ist, daß sie automatisch ausgefahren bzw. zusammengefaltet werden kann, wobei der Kippwinkel der Lamellen gesteuert wird, und zwar unter Verwendung einer Fernsteuerung.
Die erfindungsgemäße Lösung besteht darin, eine elektrisch betätigbare Jalousie gemäß dem Patentanspruch 1 anzugeben. Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen elektrisch betätigbaren Jalousie sind in den Unteransprüchen angegeben.
Die erfindungsgemäße elektrisch betätigbare Jalousie weist folgendes auf: einen Montagerahmen, der an einer Wand über einem Fenster fest montierbar ist und eine bestimmte Länge hat;
ein Paar von Gehäusen, die an beiden Enden des Montagerahmens befestigt sind;
ein Paar von Aufwickelzylindern, die mit den Gehäusen drehbar verbunden sind; Hebeschnüre, die auf das Paar von Aufwickelzylindern gewickelt sind und davon abwickelbar sind, so daß sie um eine bestimmte Länge nach unten hängen;
ein Drehrohr, das zwischen dem Paar von Aufwickelzylindern angeordnet und damit verbunden ist und in einer Normalrichtung und einer Gegenrichtung drehbar ist;
einen Antriebsmotor, der mit dem Drehrohr verbunden ist;
eine Vielzahl von Lamellen, die unter dem Paar von Gehäusen angeordnet sind, um von den Hebeschnüren aufwärts und abwärts gefahren zu werden; und
Einrichtungen zur Steuerung des Kippwinkels der Lamellen durch eine Drehkraft des Drehrohrs, die folgendes aufweisen:

a) eine Drehwelle, die mit einem Ende des Drehrohrs axial verbunden ist;
b) eine erste drehbare Nockenscheibe, die mit einem Ende der Drehwelle drehbar verbunden ist;
c) eine zweite drehbare Nockenscheibe, die unterhalb der ersten drehbaren Nockenscheibe drehbar gehaltert und mit der obersten Lamelle der Vielzahl von Lamellen verbunden ist;
d) ein Verbindungsglied, das an seinen Enden mit der ersten drehbaren Nockenscheibe und der zweiten drehbaren Nockenscheibe verbunden ist; und
e) eine Einrichtung zum Begrenzen des Drehwinkels der ersten drehbaren Nockenscheibe.

In Weiterbildung der elektrisch betätigbaren Jalousie ist vorgesehen, daß jeder Aufwickelzylinder an seiner äußeren Oberfläche mit einem Gewindebereich und an seiner inneren Oberfläche mit mindestens einer Paßrippe versehen ist und jedes Gehäuse an seiner inneren Oberfläche mit einem mit dem Gewindebereich des Aufwickelzylinders zusammenpassenden Gewindebereich versehen ist; und daß das Drehrohr an seiner äußeren Oberfläche mit einer der Paßrippe entsprechenden Paßnut versehen ist, so daß das Paar von Aufwickelzylindern während der Drehbewegung des Drehrohrs aufeinander zu bzw. voneinander weg bewegt wird.
In Weiterbildung der erfindungsgemäßen Jalousie ist vorgesehen, daß die Einrichtung zum Begrenzen des Drehwinkels der ersten drehbaren Nockenscheibe folgendes aufweist:
ein Paar von Vorsprüngen, die an der ersten drehbaren Nockenscheibe so befestigt sind, daß sie an diametral gegenüberliegenden Seiten positioniert sind;
Festlegeelemente, die an der Drehwelle vorgesehen sind, wobei die Festlegeelemente mit den Vorsprüngen der ersten drehbaren Nockenscheibe in Kontakt gelangen, um eine Drehkraft auf die Drehwelle der ersten drehbaren Nockenscheibe zu übertragen; und
ein an dem Gehäuse festgelegtes Anschlagelement, um den Drehbereich des Vorsprungs der ersten drehbaren Nockenscheibe zu begrenzen.
Bei der erfindungsgemäßen Jalousie wird ein Drehrohr verwendet, das zu Beginn von einem Antriebsmotor gedreht wird, wobei die Drehkraft des Drehrohres auf die Drehwelle übertragen wird, die axial mit einem Ende des Drehrohres verbunden ist, um die Drehwelle zu drehen. Dabei wird die Drehkraft der Drehwelle auf die erste Nockenscheibe übertragen, die drehbar mit einem Ende der Drehwelle verbunden ist, wobei die Drehkraft der ersten Nockenscheibe über ein Verbindungsglied auf die zweite drehbare Nockenscheibe übertragen wird.
Infolgedessen wird bei der erfindungsgemäßen Jalousie die Nockenwelle der zweiten Nockenscheibe gedreht, so daß die oberste Lamelle, die mit der Nockenwelle verbunden ist, gedreht wird, so daß auf diese Weise der Kippwinkel der obersten Lamelle verändert wird. Auf diese Weise wird die Vielzahl von Lamellen, die unterhalb der obersten Lamelle angeordnet sind, unter dem gleichen Winkel wie die oberste Lamelle gekippt. Dies erfolgt beispielsweise über Haltestreifen, die mit der obersten Lamelle und den anderen Lamellen verbunden sind.
Bei der erfindungsgemäßen elektrisch betätigbaren Jalousie können somit die Aufwärts- und Abwärtsbewegungen der Jalousie sowie die Steuerung des Kippwinkels der Lamellen mit einem einzigen Antriebsmotor gewährleistet werden, so daß der Gesamtaufbau der Jalousie vereinfacht wird und die Produktionskosten reduziert werden können.
Die Erfindung wird nachstehend anhand der Beschreibung von Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Diese zeigen in:
1 eine Perspektivansicht, die das Aussehen einer elektrisch betätigbaren Jalousie gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;
2A eine vergrößerte Ansicht eines eingekreisten Bereiches A in 1;
2B eine vergrößerte Ansicht eines eingekreisten Bereiches B in 1;
3 eine Querschnittsansicht von wesentlichen Komponenten der elektrisch betätigbaren Jalousie gemäß der Erfindung;
4 eine Perspektivansicht einer ersten drehbaren Nockenscheibe der elektrisch betätigbaren Jalousie gemäß der Erfindung, wobei eine Rückseite der ersten drehbaren Nockenscheibe gezeigt ist;
5A eine Seitenansicht der elektrisch betätigbaren Jalousie gemäß der Erfindung, wobei die Jalousie heruntergefahren ist; und
5B eine Seitenansicht der elektrisch betätigbaren Jalousie gemäß der Erfindung, wobei die Jalousie hochgefahren ist.
Die Erfindung wird nachstehend beispielhaft unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen im einzelnen beschrieben.
Die 1 bis 5B zeigen eine Konstruktion zum Hoch- und Herunterfahren von Lamellen einer elektrisch betätigbaren Jalousie gemäß einer Ausführungsform der Erfindung sowie eine Konstruktion zur Steuerung des Kippwinkels der Lamellen der Jalousie.
Wie die 1 bis 5B zeigen, ist ein Montagerahmen 1 an einer Wand oberhalb eines Fensters mit Befestigungselementen, wie etwa Schrauben, fest ange bracht. Ein Paar von Gehäusen 2 sind an dem Montagerahmen 1 so angebracht, daß sie nahe den gegenüberliegenden Enden des Montagerahmens 1 positioniert sind. Wie 3 zeigt, ist jedes Gehäuse 2 an einer inneren Oberfläche mit einem Innengewindebereich ausgebildet, und ein Aufwickelzylinder 4, der eine Außengewindefläche hat, ist mit dem Innengewindebereich des Gehäuses 2 in Eingriff.
Während also die Aufwickelzylinder 4 von einer auf sie übertragenen Drehkraft gedreht werden, werden die Aufwickelzylinder 4 in Horizontalrichtung aufeinander zu bzw. voneinander weg bewegt, während sie in den Gehäusen 2 abgestützt sind. Ein Drehrohr 3, auf das die Drehkraft von einem Antriebsmotor 9 übertragen wird, ist mit den Aufwickelzylindern 4 an seinen gegenüberliegenden Enden so verbunden, daß es die Drehkraft auf die Aufwickelzylinder 4 überträgt.
Jeder Aufwickelzylinder 4 weist an einer inneren Oberfläche eine Vielzahl von in Längsrichtung verlaufenden und gleichbeabstandeten Rippen bzw. Vorsprüngen 4a auf, und das Drehrohr 3 weist an seiner äußeren Oberfläche passende Nuten 3a auf, die den Längsvorsprüngen 4a entsprechen. Somit wird die Drehkraft zwischen den Aufwickelzylindern 4 und dem Drehrohr 3 übertragen.
Ein Paar von Hebeschnüren 6 sind um die Aufwickelzylinder 4 herumgewickelt und dienen dazu, Lamellen 5 der Jalousie zu heben und zu senken, wie 2B zeigt. Die Hebeschnüre 6 sind durch die Lamellen 5 hindurchgeführt. Die Lamellen 5 sind von einem Paar von Haltestreifen 7 gehalten, damit ihr Kippwinkel steuerbar ist. Die Haltestreifen 7 sind mit gleich beabstandeten Halteschnüren (nicht gezeigt) versehen, um zwischen den Lamellen 5 einen bestimmten Abstand einzuhalten.
Eine Drehwelle 11, die als Einrichtung zur Steuerung des Kippwinkels von Lamellen 5 dient, ist in ein Ende des Drehrohrs 3 in Axialrichtung eingesetzt. Eine erste drehbare Nockenscheibe 12 ist mit einem äußeren Ende der Drehwelle 11 drehbar verbunden. Eine zweite drehbare Nockenscheibe 13 ist unter der ersten drehbaren Nockenscheibe 12 positioniert, und ein Verbindungsglied 14 ist zwischen der ersten drehbaren Nockenscheibe 12 und der zweiten drehbaren Nockenscheibe 13 so angeordnet, daß es die Drehkraft der ersten drehbaren Nockenscheibe 12 auf die zweite drehbare Nockenscheibe 13 überträgt.
Eine Nockenwelle 13a der zweiten drehbaren Nockenscheibe 13 ist mit der obersten Lamelle 5' der Lamellen 5 so verbunden, daß die Drehkraft der zweiten drehbaren Nockenscheibe 13 auf die oberste Lamelle 5' übertragen wird. Die Nockenwelle 13a der zweiten drehbaren Nockenscheibe 13 wird von einem Haltearm 15 gehalten.
Wie 4 zeigt, ist die erste drehbare Nockenscheibe 12 an ihren diametral gegenüberliegenden Seiten mit einem Paar von daran befestigten vorstehenden Schrauben 12a versehen. Eine Schraubenfeder mit zwei Mitnehmer- bzw. Hakenenden 11' ist über einem äußeren Ende der Drehwelle 11 so befestigt, daß sie eine Vorwärts- und Rückwärtsdrehkraft der Drehwelle 11 auf die erste drehbare Nockenscheibe 12 überträgt. Zur Begrenzung des Drehwinkels der Drehwelle 11 innerhalb eines Bereichs von 180° weist das Gehäuse 2 einen Anschlag 2a auf.
Nachstehend werden der Betrieb und die Funktionen der elektrisch betätigbaren Jalousie gemäß der oben beschriebenen Ausführungsform der Erfindung erläutert.
Wenn der Jalousie von einer Fernsteuerung oder einem Hauptschalter ein Energiesignal zugeführt wird, wird der Antriebsmotor 9 angetrieben und dreht das Drehrohr 3 in Vorwärtsrichtung, so daß die beiden Aufwickelzylinder 4, die mit dem Gehäuse 2 in Schraubverbindung sind, gedreht werden, so daß die um die Aufwickelzylinder 4 herumgewickelten Hebeschnüre 6 abgewickelt werden können.
Während der Drehbewegung der Aufwickelzylinder 4 werden diese allmählich voneinander wegbewegt, während gleichzeitig die Gehäuse 2 in einer festgelegten Position gehalten werden. Infolgedessen werden, obwohl die Hebeschnüre 6 jeweils über eine bestimmte Breite um die Außenflächen der Aufwickelzylinder 4 herumgewickelt sind, die Positionen, über die die Hebeschnüre 6 um die Aufwickelzylinder 4 auf- und abgewickelt werden, konstant beibehalten, so daß ein Verheddern der Hebeschnüre 6 vermieden wird.
Während die Hebeschnüre 6 von den Aufwickelzylindern 4 abgewickelt werden, wird die Vielzahl von Lamellen 5 nacheinander entfaltet, um z. B. ein Fenster abzuschirmen, so daß der Hausbewohner gegen Sicht von außen abgeschirmt wird, wie die 1 und 5A zeigen.
Wenn die Jalousie hochgefahren werden soll, um das Fenster freizugeben, wird dem Antriebsmotor 9 ein Umkehr-Antriebssignal zugeführt, um das Drehrohr 3 in die Gegenrichtung zu drehen. Mit der Gegendrehung des Drehrohrs 3 wird der Aufwickelzylinder 4 ebenfalls in die Gegenrichtung gedreht, so daß die Hebeschnüre 6 darauf aufwickelt werden. Infolgedessen werden die Lamellen 5 von unten nach oben aufeinanderfolgend zusammengefaltet, wie 5B zeigt.
Während des Wickelvorgangs der Hebeschnüre 6 werden die Aufwickelzylinder 4 in eine Richtung horizontal bewegt, die zu ihrer Bewegungsrichtung beim Abwickelvorgang entgegengesetzt ist, weil die Aufwickelzylinder 4 mit den an dem Montagerahmen 1 angebrachten Gehäusen 2 in Schraubeingriff sind. Daher werden die Hebeschnüre 6 gleichmäßig um die äußere Oberfläche der Aufwickelzylinder 4 herum über eine bestimmte Breite aufwickelt.
Gemäß der Erfindung kann der Kippwinkel der Lamellen 5 durch die Drehkraft des Drehrohrs 3 gesteuert werden. Der Vorgang der Steuerung des Kippwinkels der Lamellen 5 wird nachstehend unter Bezugnahme auf die 3 und 5A und 5B beschrieben.
Während das Drehrohr 3 anfangs von dem Antriebsmotor 9 gedreht wird, wird die Drehkraft des Drehrohrs 3 auf die Drehwelle 11 übertragen, so daß die Drehwelle 11 gedreht wird. Infolgedessen gelangen die Mitnehmerenden 11' der Schraubenfeder, die um die Drehwelle 11 gewickelt ist, in Kontakt mit den von der ersten drehbaren Nockenscheibe 12 vorspringenden Schrauben 12a und drücken sie in eine bestimmte Richtung, so daß eine Drehkraft von der Drehwelle 11 auf die erste drehbare Nockenscheibe 12 übertragen wird. Da hierbei die Mitnehmerenden 11' der Schraubenfeder mit dem am Gehäuse 1 vorgesehenen Anschlag 2a in Anlage gelangen, wird der Drehwinkel der Drehwelle 11 auf einen Bereich von 180° begrenzt.
Die Drehkraft der ersten drehbaren Nockenscheibe 12 wird über das Verbindungsglied 14 auf die zweite drehbare Nockenscheibe 13 übertragen. Infolgedessen wird die Nockenwelle 13a der zweiten drehbaren Nockenscheibe 13 gedreht, so daß die mit der Nockenwelle 13a verbundenen obersten Lamellen 5' geschwenkt werden, so daß der Kippwinkel der obersten Lamellen 5' geändert wird.
Daher wird die Vielzahl von Lamellen 5, die sich unter der obersten Lamelle 5' befinden, mit dem gleichen Winkel wie die oberste Lamelle 5' gekippt, und zwar mittels der Haltestreifen 7, die mit der obersten Lamelle 5' und den Lamellen 5 verbunden sind. Die Vielzahl von Lamellen 5 wird beim Herunterfahren der Jalousie unter einem Kippwinkel gehalten, wie er in 5A gezeigt ist, während die Vielzahl von Lamellen 5 unter einem Kippwinkel gemäß 55 gehalten wird, d. h. in einer Kipprichtung, die zu der Kipprichtung von 5A entgegengesetzt ist, wenn die Jalousie hochgefahren wird.
Obwohl bei diesem Vorgang die Drehbewegung der Drehwelle 11, die mit dem Drehrohr 3 verbunden ist, durch den Anschlag 2a auf einen bestimmten Drehwinkelbereich begrenzt wird, wird das Drehrohr 3 gemeinsam mit den Aufwickelzylindern 4 fortlaufend gedreht, so daß die Hebeschnüre auf- oder abgewickelt werden.
Somit wird nur die anfängliche Drehkraft des Drehrohrs 3 für die Steuerung des Kippwinkels der Lamellen 5 genutzt, und die weitere Drehkraft des Drehrohrs 3 wird nur für die Hoch- und Herunterfahrbewegung der Lamellen 5 genutzt.

Claims

Elektrisch betätigbare Jalousie, die folgendes aufweist: – einen Montagerahmen (1), der an einer Wand über einem Fenster fest montierbar ist und eine bestimmte Länge hat; – ein Paar von Gehäusen (2), die an beiden Enden des Montagerahmens (1) befestigt sind; – ein Paar von Aufwickelzylindern (4), die mit den Gehäusen (2) drehbar verbunden sind; – Hebeschnüre (6), die auf das Paar von Aufwickelzylindern (4) gewickelt sind und davon abwickelbar sind, so daß sie um eine bestimmte Länge nach unten hängen; – ein Drehrohr (3), das zwischen dem Paar von Aufwickelzylindern (4) angeordnet und damit verbunden ist und in einer Normalrichtung und einer Gegenrichtung drehbar ist; – einen Antriebsmotor (9), der mit dem Drehrohr (3) verbunden ist; – eine Vielzahl von Lamellen (5), die unter dem Paar von Gehäusen (2) angeordnet sind, um von den Hebeschnüren (6) aufwärts und abwärts gefahren zu werden; und – Einrichtungen (11–14) zur Steuerung des Kippwinkels der Lamellen (5) durch eine Drehkraft des Drehrohrs (3), die folgendes aufweisen: a) eine Drehwelle (11), die mit einem Ende des Drehrohrs (3) axial verbunden ist; b) eine erste drehbare Nockenscheibe (12), die mit einem Ende der Drehwelle (11) drehbar verbunden ist; c) eine zweite drehbare Nockenscheibe (13), die unterhalb der ersten drehbaren Nockenscheibe (12) drehbar gehaltert und mit der obersten Lamelle (5') der Vielzahl von Lamellen (5) verbunden ist; d) ein Verbindungsglied (14), das an seinen Enden mit der ersten drehbaren Nockenscheibe (12) und der zweiten drehbaren Nockenscheibe (13) verbunden ist; und e) eine Einrichtung (2a, 11', 12a) zum Begrenzen des Drehwinkels der ersten drehbaren Nockenscheibe (12).
Elektrisch betätigbare Jalousie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Aufwickelzylinder (4) an seiner äußeren Oberfläche mit einem Gewindebereich und an seiner inneren Oberfläche mit mindestens einer Paßrippe (4a) versehen ist und jedes Gehäuse (2) an seiner inneren Oberfläche mit einem mit dem Gewindebereich des Aufwickelzylinders zusammenpassenden Gewindebereich versehen ist und daß das Drehrohr (3) an seiner äußeren Oberfläche mit einer der Paßrippe (4a) entsprechenden Paßnut (3a) versehen ist, so daß das Paar von Aufwickelzylindern (4) während der Drehbewegung des Drehrohrs (3) aufeinander zu bzw. voneinander weg bewegt wird.
Elektrisch betätigbare Jalousie nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (2a, 11', 12a) zum Begrenzen des Drehwinkels der ersten drehbaren Nockenscheibe (12) folgendes aufweist: – ein Paar von Vorsprüngen (12a), die an der ersten drehbaren Nockenscheibe (12) so befestigt sind, daß sie an diametral gegenüberliegenden Seiten positioniert sind; – Festlegeelemente (11'), die an der Drehwelle (11) vorgesehen sind, wobei die Festlegeelemente (11') mit den Vorsprüngen (12a) der ersten drehbaren Nockenscheibe (12) in Kontakt gelangen, um eine Drehkraft auf die Drehwelle (11) der ersten drehbaren Nockenscheibe (12) zu übertragen; und – ein an dem Gehäuse (2) festgelegtes Anschlagelement (2a), um den Drehbereich des Vorsprungs (12a) der ersten drehbaren Nockenscheibe (12) zu begrenzen.