DE10315011A1

DE10315011A1 - Elektrische Zahnbürste

Info

Publication number: DE10315011A1
Application number: DE10315011A
Authority: DE
Inventors: Alfred SCHÜTZ
Original assignee: Novotech Ltd Stpeter Port Guernsey; Novotech Ltd
Current assignee: Novotech Ltd Stpeter Port Guernsey; Novotech Ltd
Priority date: 2002-11-05
Filing date: 2003-04-02
Publication date: 2004-05-19

Abstract

Bei einer elektrischen Zahnbürste sind in einem Zahnbürstenkopf zwei um eine Borstenträgerachse (10, 11) drehbar angeordnete Borstenträgerscheiben (2, 3) vorgesehen. Die erste Borstenträgerscheibe (2) wird von einer umlaufenden Zahnbürstenstange (8) über ein Getriebe (9) in eine Pendelbewegung versetzt. Diese Borstenträgerscheibe (2) ist durch eine Schubstange (16) mit der anderen, nicht unmittelbar angetriebenen Borstenträgerscheibe (3) verbunden. Hierzu greift die Schubstange (16) mit jeweils einer Abbiegung in eine Bohrung (17, 18) jeder Borstenträgerscheibe (2, 3).

Description

Die Erfindung betrifft eine elektrische Zahnbürste mit einem Zahnbürstenkopf, welcher zwei um eine Borstenträgerachse drehbar angeordnete, in Bohrungen Borstenbüschel tragende Borstenträgerscheiben aufweist und bei der zum Antrieb der Borstenträgerscheiben eine von einem Motor der Zahnbürste angetriebene Zahnbürstenstange vorgesehen ist.

Eine elektrische Zahnbürste der vorstehenden Art ist Gegenstand der DE 297 01 302 U1 . Bei der in dieser Schrift gezeigten Zahnbürste ist die Zahnbürstenstange im Bereich des Zahnbürstenkopfes als Gabel ausgebildet und hat innenseitig an jedem seiner beiden Zinken eine Zahnstangenverzahnung, in die jeweils ein Zahnrad einer Borstenträgerscheibe eingreift. Die Zahnbürstenstange wird mittels einer Schubstange vom Motor der Zahnbürste in eine hinund hergehende Schiebebewegung versetzt, so dass die Borstenträgerscheiben entsprechend eine im Drehsinn wechselnde Drehbewegung ausführen. Ein solcher Antrieb mittels Zahnstangenverzahnungen und Zahnräder ist relativ aufwändig, so dass der Wunsch nach einer einfacheren Gestaltung von elektrischen Zahnbürsten besteht.

Die DE 34 06 112 A1 zeigt auch schon eine Zahnbürste mit zwei Borstenträgerscheiben, welche von einer umlaufenden Zahnbürstenstange angetrieben werden. Die Zahnbürstenstange ist als Welle ausgebildet und treibt mittels zweier Kegelräder die beiden Borstenträgerscheiben derart an, dass diese gleichförmig rotieren. Auch diese Zahnbürste ist aufwändig und führt zu einer schlechteren Reinigungswirkung, da die beiden Borstenträgerscheiben keine mit wechselndem Drehsinn erfolgende Drehbewegung, sondern eine Umlaufbewegung ausführen.

Die EP 0 651 978 A1 offenbart auch schon eine elektrische Zahnbürste mit nur einer einzigen Borstenträgerscheibe. Gemäß dieser Schrift treibt der Motor der elektrischen Zahnbürste die Zahnbürstenstange so an, dass sie eine hin- und hergehende Schiebebewegung ausführt. Diese wird im Zahnbürstenkopf durch eine Schubstange in eine pendelnde Drehbewegung einer Borstenträgerscheibe umgewandelt.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine elektrische Zahnbürste der eingangs genannten Art so auszubilden, dass ihre beiden Borstenträgerscheiben auf möglichst einfache Weise antreibbar sind.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Zahnbürstenstange mit einem Getriebe zum Antrieb ausschließlich einer Borstenträgerscheibe ausgebildet und diese Borstenträgerscheibe zum Antrieb der zweiten Borstenträgerscheibe Betrieblich mit der zweiten Borstenträgerscheibe verbunden ist.

Durch diese Gestaltung braucht die Zahnbürstenstange nur eine Borstenträgerscheibe anzutreiben. Die zweite Borstenträgerscheibe leitet ihre Drehbewegung von der ersten Borstenträgerscheibe ab, was auf sehr einfache Weise geschehen kann, beispielsweise durch eine Verzahnung, mit der die eine Borstenträgerscheibe in die andere eingreift.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das die von der Zahnbürstenstange angetriebene Borstenträgerscheibe durch eine Schubstange mit der anderen, nicht unmittelbar ange triebenen Borstenträgerscheibe verbunden ist, wobei die Schubstange an beiden Enden jeweils eine Abbiegung aufweist, mit der sie in jeweils eine Bohrung jeder Borstenträgerscheibe greift.

Bei einer solchen Zahnbürste ist die zweite Borstenträgerscheibe lediglich durch eine Schubstange mit der ersten Borstenträgerscheibe gekoppelt. Sie führt deshalb zwangsweise die gleiche Drehbewegung aus wie die erste Borstenträgerscheibe, ohne dass für sie wie in der genannten DE 297 01 302 U1 ein eigenes Zahnrad und eine eigene Zahnstangenverzahnung notwendig wird. Bei der Schubstange braucht es sich lediglich um ein u-förmiges Teil zu handeln, welches in jeweils eine Bohrung der beiden Borstenträgerscheiben eingreift. Die erfindungsgemäße Zahnbürste ist deshalb äußerst kostengünstig herstellbar.

Wenn gemäß einer Ausführungsform der Erfindung die Bohrungen an derselben Seite einer Verbindungslinie zwischen beiden Borstenträgerachsen vorgesehen sind, dann drehen die beiden Borstenträgerscheiben sich stets mit gleichem Drehsinn.

Möglich ist es jedoch auch, die Borstenträgerscheiben so zu montieren, dass die Bohrungen an entgegengesetzten Seiten einer Verbindungslinie zwischen beiden Borstenträgerachsen vorgesehen sind. Dann erreicht man ein gegensinniges Drehen der Borstenträgerscheiben. Gleichsinniges oder gegensinniges Drehen kann man deshalb ohne Umgestaltung irgendwelcher Bauteile allein durch unterschiedliches Montieren einer Borstenträgerscheibe erreichen, so dass man sich mit geringstmöglichem Aufwand unterschiedlichen Kundenwünschen anpassen kann. Möglich ist es auch, an beiden Seiten der Verbindungslinie jeweils eine Bohrung vorzusehen, damit die Schubstange ohne Verdrehen der Borstenträgerscheibe auf die eine oder andere Weise mon tiert und damit der Drehsinn festgelegt werden kann. Eine Ausführung mit zwei Bohrungen ist bei einer nicht runden, beispielsweise einer ovalen Borstenträgerscheibe sinnvoll.

Das Getriebe für die erste Borstenträgerscheibe könnte so ausgebildet sein, wie das die genannte DE 297 01 302 U1 zeigt. Möglich wäre auch ein Getriebe, wie es die EP 0 651 978 A1 offenbart. Besonders einfach ist die elektrische Zahnbürste gestaltet, wenn die Zahnbürstenstange als umlaufend antreibbare Welle ausgebildet ist und wenn eine Borstenträgerscheibe zur Erzeugung ihrer Pendelbewegung mit einem Spalt über eine Exzenterscheibe der als Welle ausgebildeten Zahnbürstenstange greift.

Konstruktiv besonders einfach ist eine solche Zahnbürste ausgebildet, wenn gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung der Spalt zwischen zwei sich axial von der Borstenträgerscheibe weg erstreckenden Zapfen vorgesehen ist.

Wenn man eine Borstenträgerscheibe durch eine Schubstange antreiben will, dann sieht man beispielsweise an der Rückseite der Borstenträgerscheibe einen nach unten vorspringenden Ansatz vor, der eine Bohrung hat, in welche die Abbiegung der Schubstange greift. Eine solche Ausführungsform ist in der genannten EP 0 651 978 A1 beschrieben. Bei allen bisher bekannten, vergleichbaren Ausführungen hat die Borstenträgerscheibe deshalb Borstenbüschelbohrungen und eine Bohrung für die Schubstange. Diesen Aufwand für eine separate Bohrung kann man vermeiden, wenn gemäß einer anderen Ausführungsform zumindest eine der Bohrungen als durch die Borstenträgerscheibe führende Durchgangsbohrung ausgeführt ist und die Schubstange mit ihrer Abbiegung und/oder die Zahnbürstenstange von der Rückseite der Borstenträgerplatte in diese Bohrung führt.

Eine solche Ausführungsform ist sogar dann sinnvoll, wenn die Zahnbürste lediglich eine Borstenträgerscheibe hat, die von einer außermittig in sie eingreifenden Zahnbürstenstange angetrieben wird. Die erfindungsgemäße Ausbildung ist sehr kostengünstig, da für die Abbiegung der Schubstange keine separate Bohrung erzeugt werden muss und auch kein Vorsprung an der Rückseite der Borstenträgerplatte notwendig wird. Insbesondere bei Befestigung der Borsten durch jeweils einen sich in der Bohrung verkrallenden Blechstreifen (Ankerbeborstung) stört die durchgehende Bohrung in keiner Weise bei der Einbringung und Befestigung der Borsten.

Die Abbiegung braucht bei der Montage lediglich in die durchgehende Bohrung eingeschoben zu werden und hält dort ohne zusätzliche Befestigungsmittel, wenn gemäß einer Weiterbildung der Erfindung die durchgehende Borstenbüschelbohrung unterhalb der Borstenbüschel durch eine Durchmesserverringerung eine Abstufung aufweist und die Abbiegung der Schubstange mit einem Rastvorsprung auf der Abstufung abgestützt ist. Somit sind für die Befestigung weder Schrauben, Nieten, Kerbnägel oder ähnliche Bauteile notwendig.

Besonders günstig ist es, wenn der Rastvorsprung durch eine umlaufende Schulter eines sich zum freien Ende der Abbiegung verjüngenden Verrastungskopfes gebildet ist.

Die Erfindung lässt verschiedene Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. In ihr zeigen die
l eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Aufsteckbürste einer erfindungsgemäßen Zahnbürste,
2 einen Schnitt durch die Aufsteckbürste,
3 eine perspektivische Ansicht von unten auf zwei Borstenträgerscheiben mit den Mitteln zu ihrem Antrieb,
4 einen senkrechten Schnitt durch eine Borstenträgerscheibe,
5 einen gegenüber 1 im Maßstab vergrößerten Schnitt durch einen Teilbereich einer Borstenträgerscheibe.
Die 1 zeigt von einer elektrischen Zahnbürste eine Aufsteckbürste 1 mit zwei Borstenträgerscheiben 2, 3, welche jeweils Borsten 4 tragen. Die Aufsteckbürste 1 hat ein teilweise geöffnetes Gehäuse 5, welches durch ein Brillenteil 6 derart verschließbar ist, dass nur die Borsten 4 aus ihm herausragen. Die beiden Borstenträgerscheiben 2, 3 bilden zusammen mit dem Brillenteil 6 und einem Teilbereich des übrigen Gehäuses 5 einen Zahnbürstenkopf 7.
Die 2 lässt in dem Gehäuse 5 eine Zahnbürstenstange 8 erkennen, die bei auf einem nicht gezeigten Handstück aufgeschobener Aufsteckbürste 1 umlaufend angetrieben wird. Diese Zahnbürstenstange 8 hat an ihrem freien Ende im Zahnbürstenkopf 7 ein Getriebe 9, mit welchem sie ausschließlich die Borstenträgerscheibe 2 derart antreibt, dass diese eine hin- und hergehende Pendelbewegung um eine Borstenträgerachse 10 ausführt. Die zweite Borstenträgerscheibe 3 ist um eine zur Borstenträgerachse 10 geringfügig geneigte Borstenträgerachse 11 drehbar im Zahnbürstenkopf 7 gelagert und wird durch eine noch zu be schreibende Kopplung indirekt von der Borstenträgerscheibe 2 angetrieben.
In 3 erkennt man das vordere Ende der Zahnbürstenstange 8 und die Gestaltung des Getriebes 9. Dieses hat eine Exzenterscheibe 12, die zwischen zwei nach unten gerichteten, parallelen Zapfen 13, 14 angeordnet ist und in ihrem Querschnitt einem Spalt 15 zwischen diesen Zapfen 13, 14 entspricht. Rotiert diese Exzenterscheibe 12, dann lässt sie durch ihre Anordnung zwischen den Zapfen 13, 14 die Borstenträgerscheibe 2 um ihre Borstenträgerachse 10 hin- und hergehend pendeln.
Zum Antrieb der Borstenträgerscheibe 3 dient eine u-förmige Schubstange 16. Diese greift mit einem Ende in eine Bohrung 17 der Borstenträgerscheibe 2 und mit ihrem anderen Ende in eine Bohrung 18 der Borstenträgerscheibe 3. In 3 befinden sich die Bohrungen 17, 18 auf der gleichen Seite einer gedachten Verbindungslinie zwischen den Borstenträgerachsen 10, 11. Möglich ist es jedoch auch, vor Montage der Schubstange 16 die Borstenträgerscheibe 3 so zu verdrehen, dass sich die Bohrung 18 auf der der Bohrung 17 gegenüberliegenden Seite der Verbindungslinie zwischen den Borstenträgerachsen 10, 11 befindet. In einem solchen Fall würde die Borstenträgerscheibe 3 statt eine gleichsinnige, eine zur Borstenträgerscheibe 2 gegensinnige Schwenkbewegung ausführen.
Die 4 zeigt am Beispiel der Borstenträgerscheibe 2, dass die Bohrung 17 durchgehend ausgeführt ist und von oben her ein Borstenbüschel 19 in diese Bohrung 17 hineinführt. Von unten her greift die Schubstange 16 mit einer Abbiegung 20 in diese Bohrung 17. Das andere Ende der Schubstange 16 hat eine entsprechende Abbiegung 21, die in die Bohrung 18 der Borstenträgerscheibe 3 eingreift. Zur Befestigung der übrigen Borstenbüschel 19' sind in der Borstenträgerscheibe 2 als Sacklöcher ausgeführte Bohrungen 22 vorgesehen.
Die Einzelheit gemäß 5 zeigt, dass die Bohrung 17 unten enger ist als oben, so dass eine Abstufung 23 entsteht, gegen die ein Rastvorsprung 24 eines Rastkopfes 25 der Abbiegung 20 der Schubstange 16 anliegt.

1: Aufsteckbürste
2: Borstenträgerscheibe
3: Borstenträgerscheibe
4: Borsten
5: Gehäuse
6: Brillenteil
7: Zahnbürstenkopf
8: Zahnbürstenstange
9: Getriebe
10: Borstenträgerachse
11: Borstenträgerachse
12: Exzenterscheibe
13: Zapfen
14: Zapfen
15: Spalt
16: Schubstange
17: Bohrung
18: Bohrung
19: Borstenbüschel
19': Borstenbüschel
20: Abbiegung
21: Abbiegung
22: Bohrung
23: Abstufung
24: Rastvorsprung
25: Rastkopf

Claims

Elektrische Zahnbürste mit einem Zahnbürstenkopf (7), welcher zwei um eine Borstenträgerachse (10, 11) drehbar angeordnete, in Bohrungen (17, 22) Borstenbüschel (4, 19, 19') tragende Borstenträgerscheiben (2, 3) aufweist und bei der zum Antrieb der Borstenträgerscheiben (2, 3) eine von einem Motor der Zahnbürste angetriebene Zahnbürstenstange (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnbürstenstange (8) mit einem Getriebe (9) zum Antrieb ausschließlich einer Borstenträgerscheibe (2) ausgebildet und diese Borstenträgerscheibe (2) zum Antrieb der zweiten Borstenträgerscheibe (3) getrieblich mit der zweiten Borstenträgerscheibe (3) verbunden ist.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, das die von der Zahnbürstenstange (8) angetriebene Borstenträgerscheibe (3) durch eine Schubstange (16) mit der anderen, nicht unmittelbar angetriebenen Borstenträgerscheibe (3) verbunden ist, wobei die Schubstange (16) an beiden Enden jeweils eine Abbiegung aufweist, mit der sie in jeweils eine Bohrung (17, 18) jeder Borstenträgerscheibe (2, 3) greift.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrungen (17, 18) an derselben Seite einer Verbindungslinie zwischen beiden Borstenträgerachsen (10, 11) vorgesehen sind.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrungen (17, 18) an entgegengesetzten Seiten einer Verbindungslinie zwischen beiden Borstenträgerachsen (10, 11) vorgesehen sind.
Elektrische Zahnbürste nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnbürstenstange (8) als umlaufend antreibbare Welle ausgebildet ist und dass eine Borstenträgerscheibe (2) zur Erzeugung ihrer Pendelbewegung mit einem Spalt (15) über eine Exzenterscheibe (12) der als Welle ausgebildeten Zahnbürstenstange (8) greift.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Spalt (15) zwischen zwei sich axial von der Borstenträgerscheibe (2) weg erstreckenden Zapfen (13, 14) vorgesehen ist.
Elektrische Zahnbürste nach zumindest einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Bohrungen (17) als durch die Borstenträgerscheibe (2, 3) führende Durchgangsbohrung ausgeführt ist und die Schubstange (16) mit einer Abbiegung (20) und/oder die Zahnbürstenstange (8) von der Rückseite der Borstenträgerplatte (2, 3) in diese Bohrung (17) führt.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die durchgehende Bohrung (17) unterhalb der Borstenbüschel (19) durch eine Durchmesserverringerung eine Abstufung (23) aufweist und die Abbiegung (20) der Schubstange (16) mit einem Rastvorsprung (24) auf der Abstufung (23) abgestützt ist.
Elektrische Zahnbürste nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastvorsprung (24) durch eine umlaufende Schulter eines Rastkopfes (25) am freien Ende der Abbiegung (20) gebildet ist.