DE10309684A1

DE10309684A1 - Rückwärts gerichteter Kindersitz

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Publication number: DE10309684A1
Application number: DE10309684A
Authority: DE
Inventors: Thomas Wohllebe; Ruprecht Sinnhuber; Ellen Dr. Wykowski; Michael Degener; Hans-Joachim Boy; Tycho Von Jan; Sven Lange
Original assignee: Volkswagen AG
Current assignee: Volkswagen AG
Priority date: 2003-02-27
Filing date: 2003-02-27
Publication date: 2004-09-09

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Kindersitz (10), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (12) in einem Kraftfahrzeug, der ein Kindersitz-Rückenlehnenteil (22, 24), ein Kindersitz-Sitzteil (26) sowie Kindersitz-Seitenteile (20A, 20B) umfasst. DOLLAR A Es ist vorgesehen, dass die Kindersitz-Seitenteile (20A, 20B) um im Wesentlichen parallel zu der Ebene des mindestens einen Kindersitz-Rückenlehnenteil (22, 24) vertikal verlaufende erste Drehachsen (A) von dem mindestens einen Kindersitz-Rückenlehnenteil (22, 24) weg aufklappbar sind, das Kindersitz-Sitzteil (26) um eine im Wesentlichen parallel zu der Ebene des mindestens einen Rückenlehnenteiles (22, 24) horizontal verlaufende zweite Drehachse (B) von dem mindestens einen Kindersitz-Rückenlehnenteil (22, 24) weg aufklappbar ist und das Kindersitz-Sitzteil (26) im aufgeklappten Zustand an den Kindersitz-Seitenteilen (20A, 20B) befestigbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Kindersitz, insbesondere für einen Fahrzeugsitz eines Kraftfahrzeuges, mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Merkmalen.

Es ist bekannt, einen Kindersitz in eine Rückenlehne und/oder ein Sitzteil eines Fahrzeugsitzes zu integrieren. Hierbei nimmt ein Kind entsprechend den erwachsenen Kraftfahrzeug-Insassen in einer bekannten Ausführung die gleiche Position in einer Vorwärts-Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges ein. Bekannt sind auch Lösungen, bei denen das Kind in einem Kindersitz untergebracht wird, der entgegen der Vorwärts-Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges angeordnet ist. Beispielsweise gehören Fahrzeugsitze zum Stand der Technik, bei denen die Rückenlehne des Fahrzeugsitzes mit einem herausbewegbaren Kindersitz ausgestattet ist. Diese Kindersitze werden auch als rückwärts gerichtete Kindersitze bezeichnet.

In diesem Zusammenhang offenbart die Druckschrift DE 43 38 69,5 einen Fahrzeugsitz mit einem aus seiner Rückenlehne herausbewegbaren Kindersitz. Hierbei ist die Rückenlehne zunächst in Vorwärts-Fahrtrichtung in eine mit dem Sitzpolster des Fahrzeugsitzes einen spitzen Winkel einschließende Stellung verschwenkbar. Aus der Rückseite der Rückenlehne ist ein Sitzpolster für ein Kind herausbewegbar. Die Rückseite der Rückenlehne bildet gleichzeitig ein Lehnenteil für den Kindersitz, der in der nach vorne verschwenkten Stellung arretierbar ist. Zudem ist die Rückenlehne in verschiedenen Winkelstellungen arretierbar. Nachteilig bei dieser bekannten Lösung ist, dass der aus der Rückenlehne herausbewegbare Kindersitz keinerlei Seitenteile aufweist und somit keinen Schutz gegen bei einem möglichen Crash seitlich auf ein Kraftfahrzeug wirkende Kräfte bietet.

Ferner ist aus der Offenlegungsschrift DE 24 54 573 ein Kindersitz bekannt, der in einer Aussparung in einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes oder einer Fahrzeugbank angeordnet ist und der nach außen in seine Benutzungsstellung herausklappbar und in das Innere der Aussparung hineinklappbar ausgebildet ist. Der hier beschriebene Kindersitz weist auf jeder Seite eine Seitenwand auf, die einerseits am Sitz und andererseits am Rückenteil angelenkt ist. Durch diese Anordnung ist die Bewegung der Seitenteile und des Sitzteils in nachteiliger Weise in jedem Fall gekoppelt, so dass eine Bedienung des Sitzteiles zu einem Herausziehen der zwangsgekoppelten Seitenteile führt.

Eine ähnliche Lösung beschreibt die WO 83/03978, bei der ein rückwärts gerichteter Kindersitz in eine Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes eine Sitzfläche aufweist, wobei sich nach Herunterklappen dieser Sitzfläche Seitenteile ausbilden, die ebenfalls mit der Sitzfläche und der Rückenlehne verbunden sind. Entsprechend der Offenlegungsschrift DE 24 54 573 sind somit die Seitenteile mit der Sitzfläche zwangsgekoppelt und nicht getrennt bedienbar. Zudem nachteilig ist, dass die ausgebildeten Seitenteile nur zum Teil den Seitenbereich eines Kindes schützen und nicht über die gesamte Länge der Rückenlehne ausgebildet sind. Ferner fehlen zumeist individuelle Möglichkeiten zur Einstellung der Seitenteile, des Kindersitz-Sitzteiles beziehungsweise des Gurtsystems, so dass ein erhöhter Schutz und eine größere Sicherheit der Kinder beim Frontal- und Seitenaufprall zumeist nicht ausreichend gegeben ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem in einfacher Weise ein Kindersitz integriert ist und aus einem Erwachsenensitz in einen Kindersitz und umgekehrt umwandelbar ist oder der Erwachsenensitz als so genannte Huckepack-Lösung mit einem Kindersitz aufrüstbar ist, wobei die Lösungen den Komfortanforderungen der Fahrzeugeinsassen in der Nichtgebrauchsstellung des Kindersitzes entsprechen. Der Kindersitz soll ferner die notwendige Sicherheit und den Schutz eines Kindes vor einem Frontal- beziehungsweise Seitenaufprall auf das Kraftfahrzeug bieten.

Diese Aufgabe wird durch einen Kindersitz, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit den im Anspruch 1 genannten Merkmalen gelöst. Dadurch, dass Seitenteile um im Wesentlichen parallel zu der Ebene des mindestens einen Kindersitz-Rückenlehnenteiles vertikal verlaufende erste Drehachsen von dem mindestens einen Kindersitz-Rückenlehnenteil weg aufklappbar sind und das Kindersitz-Sitzteil um eine im Wesentlichen parallel zu der Ebene des mindestens einen Rückenlehnenteiles horizontal verlaufende zweite Drehachse von dem mindestens einen Kindersitz-Rückenlehnenteil weg aufklappbar ist und das Kindersitz-Sitzteil im aufgeklappten Zustand an den Kindersitz-Seitenteilen befestigbar ist, wird ein Fahrzeugsitz mit einem rückwärts gerichteten Kindersitz geschaffen, der in einfacher Weise durch eine integrierte Lösung (Integrated child's seat) in das Rückenlehnenteil des Fahrzeugsitzes Integriert ausgebildet ist und von einem Erwachsenensitz in einen Kindersitz umwandelbar ist und umgekehrt. Zudem kann dem Fahrzeugsitz der Kindersitz mit den gleichen Merkmalen des Anspruchs 1 in einer Huckepack-Lösung (Add-On-child's seat) ausgeführt sein und somit ist ebenfalls ein Erwachsenensitz in einen Kindersitz umwandelbar und umgekehrt.

Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz mit integriertem Kindersitz im Rückenlehnenteil (Integrated child's seat) oder die so genannte Huckepack-Lösung (Add-On-child's seat) ist am Rückenlehnenteil angeordnet und bietet eine große Sicherheit und hervorragenden Schutz des Kindes vor einem möglichen Frontal- beziehungsweise Seitenaufprall.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung sind die Seitenteile und/oder das Kindersitzteil des Kindersitzes mit einer Arretierung, insbesondere einem Drehbeschlag, zwischen Sitzteil und Rückenlehnenteil des Fahrzeugzeugsitzes gekoppelt, derart, dass die Seitenteile und/oder das Kindersitz-Sitzteil nur bei einem arretierten Rückenlehnenteil des Fahrzeugsitzes aus dem Rückenlehnenteil herausbewegbar ist.

Ferner ist in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung das Kindersitz-Rückenlehnenteil in ein oberes Kindersitz-Rückenlehnenteil und ein unteres Kindersitz-Rückenlehnenteil gegliedert. Das obere Kindersitz-Rückenlehnenteil weist in bevorzugter Ausführung eine Gurtplatte, mindestens eine Gurtplatten-Führung mit mindestens einer Gurtplatten-Abdeckung und hinter dem oberen Kindersitz-Rückenlehnenteil mindestens eine Spindel, mindestens eine Synchrongurtrolle-Aufnahme, mindestens einen Synchrongurtroller und mindestens eine Synchrongurtroller-Halterung auf.

Erfindungsgemäß ist ein auf einer horizontalen Achse angeordnetes Handrad derart mit der vertikal angeordneten Spindel verbunden, so dass eine rotatorische Bewegung des Handrades und der mit dem Handrad verbundenen Welle eine rotatorische Bewegung der in die Gurtplatte eingreifenden Spindel hervorruft, wodurch über geeignete Übertragungsmittel eine lasttragende, geradlinige, vertikale Höhenverstellung der Gurtplatte innerhalb der Gurtplattenabdeckung ausführbar ist. Die Gurtplatte weist durch ihre vertikale Höhenverstellung eine wählbare obere Gurtaustrittsstellung und eine untere Gurtaustrittsstellung auf. Eine bevorzugte Ausführung ist zudem, dass die Gurtplatte zweiteilig ausgeführt ist und eine obere Gurtaustrittsstellung der Gurtplatten einen größeren Abstand aufweist als die untere Gurtaustrittsstellung.

Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung ist die Anordnung eines Gelenkes auf der zweiten Drehachse und eines Führungsschlitzes im Rückenlehnenteil-Rahmen bei einem integrierten Kindersitz (Integrated child's seat) beziehungsweise im Kindersitz-Grundrahmen bei einem hinzufügbaren Kindersitz (Add-On-child's seat).

Für beide Varianten gilt ferner erfindungsgemäß, dass das untere Kindersitz-Rückenlehnenteil ein oberes Befestigungsmittel mit einem formstabilen Führungsorgan und ein unteres Befestigungsmittel aufweist. Das formstabile Führungsorgan des oberen Befestigungsmittels greift in den Führungsschlitz ein und das untere Befestigungsmittel wird über ein Verbindungsmittel mit dem Gelenk verbunden. Durch diese Anordnung ist in vorteilhafter Weise eine Bewegung des Kindersitz-Sitzteiles von der im Wesentlichen vertikalen Nichtgebrauchsstellung in die im Wesentlichen horizontale Gebrauchsstellung über das Gelenk möglich, woraus gleichzeitig eine Drehschwenkbewegung des unteren Kindersitz-Rückenlehnenteiles um die zweite Drehachse resultiert.

In Abhängigkeit der Ausführung als integrierter Kindersitz (Integrated child's seat) oder als zufügbarer Kindersitz (Add-On-child's seat) ist ein erstes beziehungsweise ein zweites Kindersitz-Seitenteil mindestens jeweils an einem oberen Seitenwangenlager und einem unteren Seitenwangenlager an dem Rückenlehnenteil-Rahmen (Integrated child's seat) oder an dem Kindersitz-Grundrahmen (Add-On-child's seat) angeordnet.

Ferner besitzen die Seitenteile mindestens eine Seitenwangenausnehmung, die in Nichtgebrauchsstellung zur Aufnahme des Haupt-Gurtschlosses, des Schultergurtes beziehungsweise des Beckengurtes sowie des Mittelgurtes dient oder die zur Aufnahme eines Bedienelementes, insbesondere eines Hebels, zur Entriegelung der Kindersitz-Seitenteile und des Kindersitzteiles dient. Der Hebel zur Entriegelung wurde an der Unterseite des Kindersitz-Sitzteiles angeordnet.

Schließlich weisen die Seitenteile gemäß der Erfindung jeweils mindestens einen in Gebrauchsstellung zum Kindersitz-Sitzteil hin gerichteten Stift auf, der lasttragend zur Arretierung des Kindersitz-Sitzteiles in eine korrespondierende erste Aufnahme des ersten beziehungsweise zweiten Kindersitz-Seitenteiles eingreift. Zudem sind unterhalb des Kindersitz-Sitzteiles zweite Stifte angeordnet, die jeweils in ihrer Nichtgebrauchsstellung des Kindersitz-Sitzteiles in korrespondierende zweite Aufnahmen in das erste beziehungsweise zweite in Nichtgebrauchsstellung verlagerte Seitenteil eingreifen und als Arretierung des ersten beziehungsweise zweiten Seitenteiles dienen.

Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen, in den Unteransprüchen genannten Merkmalen.

Die Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel anhand der zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
1 eine perspektivische Ansicht als Prinzipdarstellung;
2 einen Schnitt C-C auf einen rückwärts gerichteten Kindersitz;
3 einen Schnitt A1-A1 auf einen rückwärts gerichteten Kindersitz in Nichtgebrauchsstellung;
4 einen Schnitt A2-A2 rückwärts gerichteter Kindersitz in Gebrauchsstellung;
5 einen Schnitt B-B Seitenwange;
6 einen Schnitt D-D Gurtplatte in oberer Position und
7 einen Schnitt D-D Gurtplatte in unterer Position.
In den sieben Figuren sind die einzelnen Teile und Baugruppen des erfindungsgemäßen Kindersitzes in der Ausführungsvariante des integrierten Kindersitzes (Integrated child's seat) in einer perspektivischen Ansicht beziehungsweise in Schnitten dargestellt. Die grundsätzlichen erfindungsgemäßen Merkmale gelten jedoch auch für einen hinzufügbaren Kindersitz (Add-On-child's seat), wobei auf vorhandene wesentliche Unterschiede im nachfolgenden Ausführungsbeispiel eingegangen wird. Gleiche Teile und Baugruppen des Kindersitzes sind in den Figuren mit gleichen Bezugszeichen versehen und nur im Zusammenhang mit der Erläuterung von weiteren funktionellen Lösungen nochmals beschrieben.
1 zeigt eine perspektivische Ansicht als Prinzipdarstellung eines rückwärts gerichteten Kindersitzes 10, der in ein Rückenlehnenteil eines Fahrzeugsitzes 12 integriert ist. Der Fahrzeugsitz 12 weist einen Rückenlehnenteil-Rahmen 14 auf. Unabhängig von der Anordnung des Kindersitzes 10 ist am Rückenlehnenteil des Fahrzeugsitzes 12 eine Kopfstütze 16 angeordnet. Die wesentlichen Bestandteile des Kindersitzes 10 sind Seitenteile 20, wobei ein erstes Kindersitz-Seitenteil 20A und ein zweites Kindersitz-Seitenteil 20B ausgeführt sind.
Diese Kindersitz-Seitenteile 20 werden auch als Seitenwangen bezeichnet. Das erste Kindersitz-Seitenteil 20A und das zweite Kindersitz-Seitenteil 20B erheben sich in Gebrauchsstellung von einem Kindersitz-Rückenlehnenteil, wobei das Ausführungsbeispiel eine geteilte Ausführung des Kindersitz-Rückenlehnenteils darstellt. Wie 1 weiter zeigt, sind in den Fahrzeugsitz 12 ein oberes Kindersitz-Rückenlehnenteil 22 und ein unteres Kindersitz-Rückenlehnenteil 24 integriert. Am unteren Kindersitz-Rückenlehnenteil 24 ist als weiterer wesentlicher Bestandteil des Kindersitzes 10 ein Kindersitz-Sitzteil 26 ausgeführt.
In der perspektivischen Darstellung der 1 ist ferner oberhalb des oberen Kindersitz-Rückenlehnenteiles 22 eine Gurtplatte 28 sichtbar, die seitlich von einer Gurtplattenabdeckung 30 teilweise überdeckt ist. Ein im Kindersitz gesichertes Kind ist in der Gebrauchsstellung des Kindersitzes 10 durch Schultergurte 32, durch Beckengurte 34 sowie durch einen Mittelgurt 36 in dem Kindersitz 10 angeordnet, wobei die Gurte 32, 34, 36 im Ausführungsbeispiel in einem Haupt-Gurtschloss 38 münden. Wie in weiteren Figuren noch detailliert dargestellt wird, ist die Gurtplatte 28 vertikal verschieblich in der Gurtplattenabdeckung 30 geführt, so dass die Schultergurte 32 zwischen einer oberen Gurtaustrittsstellung 40 und einer unteren Gurtaustrittsstellung 42 wählbar angeordnet sind. 3 zeigt dabei die untere Gurtaustrittsstellung 42.
2 zeigt einen Schnitt C-G auf den rückwärts gerichteten Kindersitz 12. Die in 2 dargestellten Schnittebenen A, B und D werden in den weiteren 3 bis 7 beschrieben.
Aus 2 geht hervor, dass sich das erste Kindersitz-Seitenteil 20A und das zweite Kindersitz-Seitenteil 20B um eine erste Drehachse A gegenüber den Kindersitz-Rückenlehnenteilen 22, 24 von einer Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung klappen lassen. Die Darstellung zeigt die Gebrauchsstellung, bei der das Kind auf dem Kindersitz-Sitzteil 26 zwischen den Kindersitz-Seitenteilen 20A, 20B sitzt. Die Kindersitz-Seitenteile 20A, 20B weisen Versteifungen 52 auf, die in 2 nur im Kindersitz-Seitenteil 20B dargestellt sind. Ferner sind die Kindersitz-Seitenteile 20A, 20B mit einem Seitenwangenbezug/einer Seitenwangenpolsterung 44 komfortabel bezogen. Das Kindersitz-Sitzteil 26 weist ebenfalls eine Sitzteil-Polsterung 46 auf. Die Kindersitz-Seitenteile 20A, 20B sind jeweils an einem oberen Seitenwangenlager 48 beziehungsweise an einem unteren Seitenwangenlager 50 mit dem Rückenlehnenteil-Rahmen 14 des Fahrzeugsitzes 12 verbunden. In der Ausführung als hinzufügbarer Kindersitz (Add-On-child's seat) sind die Kindersitz-Seitenteile 20A, 20B nicht mit dem Rückenlehnenteil-Rahmen 14 verbunden, sondern sind über die oberen beziehungsweise unteren Seitenwangenlager 48, 50 mit dem Kindersitz-Grundrahmen verbunden.
Im Schnitt C-C der 2 sind weiterhin Winkel 76 sichtbar, die über Schraubverbindungen oder dergleichen mit dem Kindersitz-Sitzteil 26 verbunden sind. Diese Winkel 76 dienen der Befestigung der Becken-Gurtschlösser 74, die in 2 nicht dargestellt sind. Des Weiteren verdeutlicht die 2, dass die Gurtplatten 28 eine obere Gurtaustrittsstellung 40 als auch eine untere Gurtaustrittsstellung 42 durch vertikale Verschiebung aufweisen können.
Schließlich ist in 2 ein Arretierungsmittel 102, insbesondere ein Drehbeschlag, dargestellt. Es besteht die Möglichkeit, dass die Kindersitz-Seitenteile 20A, 20B und/oder das Kindersitz-Sitzteil 26 mit einer Arretierung, insbesondere dem Drehbeschlag 102, zwischen den Sitzen und dem Rückenlehnenteil des Fahrzeugsitzes derart gekoppelt sind, dass die Kindersitz-Seitenteile 20A, 20B und/oder das Kindersitz-Sitzteil 26 nur bei einem in einer bestimmten Stellung arretierten Rückenlehnenteil des Fahrzeugsitzes 12 aus dem Rückenlehnenteil herausbewegbar sind. Diese Kopplung zwischen den Seitenteilen 20A,. 20B und/oder dem Kindersitz-Sitzteil 26 ist jedoch in 2 nicht dargestellt.
3 zeigt in einem Schnitt A1-A1 den rückwärts gerichteten Kindersitz 10 in Nichtgebrauchsstellung. Zunächst ist in 3 die Anordnung der Kopfstütze 16 mittels einer bekannten Kopfstützhalterung 18 dargestellt. Unterhalb der Kopfstütze 16 mit der Kopfstützhalterung 18 befindet sich ein Raum 54 für einen Synchrongurtroller 64, der im Weiteren in 4, 6 und 7 dargestellt ist. Das obere Kindersitz-Rückenlehnenteil 22 ist in nicht dargestellter Weise am Korpus des Rückenlehnenteiles 62 beziehungsweise durch geeignete Mittel am Rückenlehnenteil-Rahmen 14 befestigt. Das untere Kindersitz-Rückenlehnenteil 24 ist in Nichtgebrauchsstellung zwischen dem Rückenlehnenteil-Rahmen 14 und dem Kindersitz-Sitzteil 26 angeordnet. Durch geeignete Übertragungsmittel und einen übergehenden Bezug der Sitzteilpolsterung 46 des Kindersitz-Sitzteiles 26 und des Bezuges 72 des unteren Kindersitz-Rückenlehnenteiles 24 sind das Kindersitz-Sitzteil 24 und das untere Kindersitz-Rückenlehnenteiles 24 miteinander verbunden.
Das obere Kindersitz-Rückenlehnenteil 22 ist ebenfalls mit einem Bezug 58 bespannt. Auf dem oberen Kindersitz-Rückenlehnenteil 22 ist die Gurtplatte 28 angeordnet, die ebenfalls eine komfortable Polsterung oder einen Bezug 60 aufweist. Dargestellt sind das Kindersitz-Sitzteil 26 und das untere Kindersitz-Rückenlehnenteil 24 in Nichtgebrauchsstellung und das Haupt-Gurtschloss 38. Das Arretierungsmittel 102 verbindet das Rückenlehnenteil des Fahrzeugsitzes 12 drehbeweglich mit dem Sitzteil des Fahrzeugsitzes und ist auf einer dritten Drehachse C gegenüber dem nicht dargestellten Sitzteil klappbar angeordnet. Die geklappten Kindersitz-Seitenteile 20A, 20B schließen den integrierten Kindersitz 10 geradlinig ab und ermöglichen, wie 3 zeigt, eine günstige Fondsitzposition 56 eines Fahrzeuginsassen.
4 zeigt in einem Schnitt A2-A2 den rückwärts gerichteten Kindersitz 10 in Gebrauchsstellung. In der Gebrauchsstellung wird der rückwärts gerichtete Kindersitz zunächst durch Verstellung des Rückenlehnenteiles mittels arretierbarem Drehbeschlag 102 in eine geneigte Position gebracht, die es erlaubt, ein Kind in den Kindersitz 10 zu setzen.
Unterhalb der Kopfstütze 16 befindet sich eine Synchrongurtroller-Aufnahme 66, die insbesondere eine Synchrongurtroller-Halterung 96 zur Befestigung eines Synchrongurtrollers 64 aufweist. Der Gurt kann zwischen der oberen Gurtaustrittsstellung 40 und der unteren Gurtaustrittsstellung 42 herausgeführt werden, was in 4 anhand der dargestellten Linien angedeutet ist. Die detaillierte technische Ausführung und Funktion wird in den 6 und 7 näher erläutert.
In 4 ist ferner sichtbar, dass das Kindersitz-Sitzteil 26 in Gebrauchsstellung mit zuvor aufgeklappten Kindersitz-Seitenteilen 20A, 20B um die erste Drehachse A eine Drehschwenkbewegung des unteren Kindersitz-Rückenlehnenteils 24 bewirkt. Um diese Drehschwenkbewegung zu realisieren, weist das untere Kindersitz-Rückenlehnenteil 24 ein oberes Befestigungsmittel 86 und ein unteres Befestigungsmittel 88 auf. Das obere Befestigungsmittel 86 weist ein formstabiles Führungsorgan 82 auf, welches mit dem oberen Befestigungsmittel 86 fest verbunden ist. Das untere Befestigungsmittel 88 ist über ein Verbindungsmittel 90 mit einem Gelenk 84 verbunden. Das Gelenk 84 wiederum ist unter Anordnung einer Verstärkung 78 am Kindersitz-Sitzteil 26 befestigt, wobei das Gelenk 84 um eine zweite Drehachse B drehbeweglich angeordnet ist. Zusätzlich ist ein Führungsschlitz 80 angeordnet, der in der integrierten Kindersitzvariante (Integrated child's seat) vorzugsweise im Rückenlehnenteil-Rahmen 14 und in der Variante als hinzufügbarer Kindersitz (Add-On-child's seat) in dem Kindersitz-Grundrahmen angeordnet ist. Durch die Anordnung dieser Bauteile 80, 82, 84, 86, 88, 90 ist es erfindungsgemäß möglich, dass sich bei einem Hochklappen des Kindersitz-Sitzteiles 26 von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung über das Gelenk 84 um die zweite Drehachse B eine teilweise Schwenkbewegung des unteren Kindersitz-Rückenlehnenteiles 24 ergibt, welches in seinem oberen Bereich am oberen Befestigungsmittel 86 über das formstabile Führungsorgan 82 im Führungsschlitz 80 in der Art geführt ist, dass es entsprechend der Hochklappbewegung des Kindersitz-Sitzteiles 26 zu einer Dreh-Schwenkbewegung des unteren Kindersitz-Rückenlehnenteiles 24 kommt.
4 zeigt im Schnitt A2-A2 ferner ein Beckengurt-Schloss 74, welches vorzugsweise an den in 3 dargestellten Winkeln 76 befestigt ist. Des Weiteren sind in 4 die zweiten Aufnahmen 106 sichtbar, die mit zweiten Stiften 94 korrespondieren. Die zweiten Stifte 94 sind vorzugsweise unterhalb des Kindersitz-Sitzteiles 26 angeordnet und sind in Nichtgebrauchsstellung als Verriegelungselemente nutzbar, indem die zweiten Stifte 94 in die zweiten Aufnahmen 106 eingreifen.
Eine ähnliche Lösung ist erfindungsgemäß ausgeführt, indem die Seitenteile 20A, 20B nach zum Kindersitz-Sitzteil 26 hin gerichtete erste Stifte 92 aufweisen, die korrespondierend in seitlich im Kindersitz-Sitzteil 26 angeordneten ersten Aufnahmen 104 zu einer Arretierung des Kindersitz-Sitzteiles 26 führen.
Die Seitenteile 20A, 20B weisen, wie 4 weiter zeigt, jeweils eine Seitenwangenausnehmung 68 auf, die einerseits im Bereich der Arme des Kindes liegen und somit Armfreiheit für das Kind gewährleisten und andererseits in Nichtgebrauchsstellung zur Aufnahme der Komponenten des Sicherheitssynchrongurtsystems dienen. Der Beckengurt 34 wird vom Becken-Gurtschloss 74 zum Haupt-Gurtschloss 38 geführt und der Mittelgurt 36 wird von einer Befestigung 70 im Bereich des Kindersitz-Sitzteiles 26 ebenfalls zum Haupt-Gurtschloss 38 geführt. Die Schultergurte 32 werden über die Schultern des Kindes zum Haupt-Gurtschloss 38 geführt und verriegelt, so dass das Kind eine besonders gute gesicherte Position im rückwärts gerichteten Kindersitz 10 einnimmt.
5 zeigt zur weiteren Verdeutlichung ein Seitenteil 20A im Schnitt B-B. Das Seitenteil 20A beziehungsweise auch das entsprechende Seitenteil 20B besitzt die Versteifungen 52, das obere Seitenwangenlager 48 und das untere Seitenwangenlager 50 und ein zugehöriges oberes Filmscharnier 108 und ein unteres Filmscharnier 110.
5 zeigt im Unterschied zu 4, dass das untere Befestigungsmittel 88 nicht durch ein Verbindungsmittel 90 mit dem Gelenk 84 verbunden werden muss, sondern dass die Komponenten ebenfalls durch eine Schweißverbindung oder dergleichen verbindbar sind, so dass durch eine Drehbewegung des unteren Kindersitz-Rückenlehnenteils 24, welches hier in gestrichelter Linie dargestellt ist, eine Drehbewegung über die zweite Drehachse B realisiert werden kann. Die weiteren gezeigten Komponenten sind bereits in den 1 bis 4 beschrieben.
Die 6 und 7 zeigen jeweils in einem Schnitt D-D die Gurtplatte 28 in einer oberen Position (6) und in einer unteren Position (7). Zur Realisierung der oberen Gurfaustrittsstellung 40, aller Zwischenstellungen und der unteren Gurtaustrittstellung 42 ist im Bereich einer Durchführung innerhalb des oberen Kindersitz-Rückenlehnenteils 22 eine erste Rolle 98 angebracht. Im Bereich des Austrittes aus der Gurtplatte 28 befindet sich eine zweite Rolle 100, die die Umlenkung des Gurtes ermöglicht. In der oberen Gurtaustrittsstellung 40 ist, wie 6 zeigt, keine Umlenkung des Gurtes notwendig. Die innerhalb der Synchrongurtroller-Aufnahme 66 liegende Synchrongurtroller-Halterung 96 ermöglicht das Abrollen des fest installierten Synchrongurtrollers 64 in der oberen Gurfaustrittsstellung 40 wie auch in der unteren Gurfaustrittsstellung 42, die in 7 entsprechend dargestellt ist.
7 zeigt, dass durch die erste Rolle 98 und die zweite Rolle 100 eine Umlenkung des Gurtes möglich ist, wobei der Gurt in der unteren Gurfaustrittsstellung 42 zwischen dem oberen Kindersitz-Rückenlehnenteil 22 und der Gurtplatte 28 entlangführbar ist.
Die Ausführungen zu 6 und 7 gelten prinzipiell auch für den hinzufügbaren Kindersitz (Add-On-child's seat), wobei dann die Komponenten zwischen dem Kindersitz-Grundrahmen und dem oberen Kindersitz-Rückenlehnenteil 22 angeordnet sind.
In den Darstellungen nicht gezeigt ist der erfindungsgemäße Verstellmechanismus der Gurtplatte 28 in der Gurtplattenabdeckung 30. Zu diesem Zweck ist hinter der Gurtplatte 28 eine Gurtplattenführung angeordnet. Die Gurtplattenführung stabilisiert die gewünschte geradlinige, vertikale Bewegung der Gurtplatte 28. Zusätzlich ist auf einer vertikalen parallelen Gurtplattenführung eine Spindel angeordnet, die von einem vorzugsweise auf einer horizontalen Achse angeordneten Handrad oder dergleichen derart antreibbar ist, so dass durch eine rotatorische Bewegung des Handrades oder dergleichen eine rotatorische Bewegung der in die Gurtplatte 28 eingreifenden Spindel hervorrufbar ist, wodurch über geeignete Übertragungsmittel eine lasttragende, geradlinige, vertikale Höhenverstellung der Gurtplatte 28 innerhalb der Gurtplattenabdeckung 30 ausführbar ist.
In das beschriebene Handrad kann erfindungsgemäß eine zusätzliche Taste oder dergleichen angeordnet sein, die zur Verriegelung beziehungsweise Entriegelung des ersten Kindersitz-Seitenteiles 20A und/oder des zweites Kindersitz-Seitenteil 20B dient. Mit dieser Lösung besitzen die Seitenteile eine zusätzliche Sicherung für die Nichtgebrauchsstellung, wodurch ein Fondpassagier vor einem ungewollten Herausschwenken der Seitenteile 20A und 20B geschützt ist.
Durch diese Ausführung ist in Gebrauchsstellung, auch während ein Kind auf dem Kindersitz positioniert ist, eine Verstellung der Gurtplatte 28 möglich. Die Verstellbarkeit der Gurtplatte 28 ist dabei nicht auf eine mechanische Bedienung beschränkt, hierfür sind auch elektrische, pneumatische oder hydraulische Antriebsmöglichkeiten denkbar. Mittels dieser Verstellbarkeit der Gurtplatte 28 ist eine Gurthöhenverstellung möglich, die es berücksichtigt, dass der Kindersitz 10 von kleinen und großen Kindern mit unterschiedlicher Schulterhöhe benutzt wird.
Denkbar ist es jedoch auch, dass eine zweiteilige Gurtplatte angeordnet ist, bei der die einzelnen Gurtplatten separat verschiebbar sind und individuell verstellt werden können. Dadurch ist eine Gurthöhenverstellung realisierbar, in der die Gurtplatten 28 schräg zur gedachten Mittellinie des Kindersitzes angeordnet sind, so dass die Gurtaustritte in der oberen Gurtaustrittsstellung 40 der Schultergurte 32 einen größeren Abstand als die Gurtaustritte der unteren Gurtaustrittsstellung 42 aufweisen.
Weitere funktionelle Merkmale sind ausführbar, jedoch ebenfalls in den 1 bis 7 nicht dargestellt. So ist es erfindungsgemäß möglich, die ersten beziehungsweise zweiten Seitenteile 20A, 20B horizontal und/oder vertikal verschiebbar und/oder verlängerbar (teleskopierend) auszubilden. Gleiche Möglichkeiten bestehen für das obere und/oder das untere Kindersitz-Rückenlehnenteil 22, 24, die ebenfalls horizontal und/oder vertikal verschiebbar und/oder verlängerbar (teleskopierend) ausgebildet werden können.
Durch die Anordnung von mehreren ersten Aufnahmen 104 im Kindersitz-Seitenteil 26 ist ferner eine Einstellung des Kindersitz-Seitenteiles 26 in unterschiedlichen Winkelstellungen möglich, in dem dann wahlweise die ersten Stifte 92 in die verschiedenen ersten Aufnehmungen 104 arretierbar sind.
Als weiteres Ausführungsmerkmal kann ein Gehäuse des Haupt-Gurtschlosses 38, welches in Nichtgebrauchsstellung in der Seitenwangenausnehmung 68 angeordnet ist, als Arretierung der Nichtgebrauchsstellung für das erste beziehungsweise zweite Seitenteil 20A, 20B dienen.

10: Kindersitz
12: Fahrzeugsitz
14: Rückenlehnenteil-Rahmen
16: Kopfstütze
18: Kopfstützhalterung
20: Seitenteile
20A: erste
20B: zweites Kindersitz-Seitenteil (Seitenwange)
22: oberes Kindersitz-Rückenlehnenteil
24: unteres Kindersitz-Rückenlehnenteil
26: Kindersitz-Sitzteil
28: Gurtplatte
30: Gurtplattenabdeckung
32: Schultergurt
34: Beckengurt
36: Mittelgurt
38: Haupt-Gurtschloss
40: obere Gurtaustrittsstellung
42: untere Gurtaustrittsstellung
44: Seitenwangen-Bezug/Polsterung
46: Sitzteil-Polsterung
48: oberes Seitenwangenlager
50: unteres Seitenwangenlager
52: Versteifung
54: Raum für Synchrongurtroller
56: Fondsitzposition
58: Bezug (oberes Kindersitz-Rückenlehnenteil)
60: Bezug (Polsterung Gurtplatte)
62: Korpus Rückenlehnenteil
64: Synchrongurtroller
66: Synchrongurtroller-Aufnahme
68: Seitenwangenausnehmung
70: Befestigung
72: Bezug (unteres Kindersitz-Rückenlehnenteil)
74: Becken-Gurtschloss
76: Winkel
78: Verstärkung
80: Führungsschlitz
82: Führungsorgan (formstabil)
84: Gelenk
86: oberes Befestigungsmittel
88: unteres Befestigungsmittel
90: Verbindungsmittel
92: erster Stift (Seitenteil)
94: zweiter Stift (Kindersitz-Sitzteil)
96: Synchrongurtroller-Halterung
98: erste Rolle
100: zweite Rolle
102: Arretierung/Drehbeschlag
104: erste Aufnahme
106: zweite Aufnahme
108: oberes Filmscharnier
110: unteres Filmscharnier
A: erste Drehachse (Seitenwangen)
B: zweite Drehachse (Kindersitz-Sitzteil)
C: dritte Drehachse (Rückenlehnenteil) des Fahrzeugsitzes

Claims

Kindersitz (10), insbesondere für einen Fahrzeugsitz (12) in einem Kraftfahrzeug, der ein Kindersitz-Rückenlehnenteil, ein Kindersitz-Sitzteil sowie Kindersitz-Seitenteile umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Kindersitz-Seitenteile (20A, 20B) um im Wesentlichen parallel zu der Ebene des mindestens einen Kindersitz-Rückenlehnenteiles (22, 24) vertikal verlaufende erste Drehachsen (A) von dem mindestens einen Kindersitz-Rückenlehnenteil (22, 24) weg aufklappbar sind, das Kindersitz-Sitzteil (26) um eine im Wesentlichen parallel zu der Ebene des mindestens einen Rückenlehnenteiles (22, 24) horizontal verlaufende zweite Drehachse (B) von dem mindestens einen Kindersitz-Rückenlehnenteil (22, 24) weg aufklappbar ist und das Kindersitz-Sitzteil (26) im aufgeklappten Zustand an den Kindersitz-Seitenteilen (20A, 20B) befestigbar ist.
Kindersitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (20A, 20B) und mindestens ein Kindersitz-Rückenlehnenteil (22, 24) an einem Rückenlehnenteil-Rahmen (14) eines Fahrzeugsitzes (12) als integrierter Kindersitz (Integrated child's seat) befestigbar sind.
Kindersitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (20A, 20B) und mindestens ein Kindersitz-Rückenlehnenteil (22, 24) an einem Kindersitz-Grundrahmen befestigbar sind und an dem Fahrzeugsitz, insbesondere einem Rückenlehnenteil, als hinzufügbarer Kindersitz (Add-On-child's seat) anbringbar sind.
Kindersitz nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (20A, 20B) und/oder das Kindersitz-Sitzteil (26) des Kindersitzes (10) mit einer Arretierung, insbesondere einem Drehbeschlag (102), zwischen Sitzteil und Rückenlehnenteil des Fahrzeugsitzes (12) gekoppelt sind, derart, dass Seitenteile (20A, 20B) und/oder das Kindersitz-Sitzteil (26) nur bei einer vorgebbaren Stellung des arretierten Rückenlehnenteiles des Fahrzeugsitzes (12) aus dem Rückenlehnenteil herausbewegbar sind.
Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kindersitz-Rückenlehnenteil ein oberes Kindersitz-Rückenlehnenteil (22) und ein unteres Kindersitz-Rückenlehnenteil (24) umfasst.
Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem oberen Kindersitz-Rückenlehnenteil (22) mindestens eine Gurtplatte (28), mindestens eine Gurtplattenführung mit mindestens einer Gurtplattenabdeckung (30) und hinter dem oberen Kindersitz-Rückenlehnenteil (22) mindestens eine Spindel, mindestens eine Synchrongurtroller-Aufnahme (66), mindestens ein Synchrongurtroller (64) und mindestens eine Synchrongurtroller-Halterung (96) angeordnet sind.
Kindersitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein auf einer horizontalen Achse angeordnetes Handrad derart mit der vertikal angeordneten Spindel verbunden ist, so dass durch eine rotatorische Bewegung des Handrades eine rotatorische Bewegung der in die Gurtplatte (28) eingreifenden Spindel hervorrufbar ist, wodurch über geeignete Übertragungsmittel eine lasttragende, geradlinige, vertikale Höhenverstellung der Gurtplatte (28) innerhalb der Gurtplattenabdeckung (30) ausführbar ist.
Kindersitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass durch die vertikale Höhenverstellung der Gurtplatte (28) eine Führung des Schultergurtes (32) zwischen einer oberen Gurtaustrittsstellung (40) und einer unteren Gurtaustrittsstellung (42) wählbar ist.
Kindersitz nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungsschlitz (80) und ein Gelenk (84) auf der zweiten Drehachse (B) in dem Rückenlehnenteil-Rahmen (14) angeordnet ist.
Kindersitz nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Führungsschlitz (80) und ein Gelenk (84) auf der zweiten Drehachse (B) in dem Kindersitz-Grundrahmen angeordnet ist.
Kindersitz nach Anspruch 1, 2, 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Kindersitz-Rückenlehnenteil (24) ein oberes Befestigungsmittel (86) mit einem formstabilen Führungsorgan (82) und ein unteres Befestigungsmittel (88) aufweist.
Kindersitz nach Anspruch 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das formstabile Führungsorgan (82) des oberen Befestigungsmittels (86) in den Führungsschlitz (80) eingreift und das untere Befestigungsmittel (88) über ein Verbindungsmittel (90) mit dem Gelenk (84) verbunden ist.
Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (84) zur Verbindung des Kindersitz-Sitzteiles (26) mit dem unteren Kindersitz-Rückenlehnenteil (24) eine Verstärkung (78) aufweist.
Kindersitz nach Anspruch 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Bewegung des Kindersitz-Sitzteiles (26) von der im Wesentlichen vertikalen Nichtgebrauchsstellung in die im Wesentlichen horizontale Gebrauchsstellung über das Gelenk (84) zu einer Dreh-Schwenkbewegung des unteres Kindersitz-Rückenlehnenteiles (24) um die zweite Drehachse (B) führt.
Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kindersitz-Sitzteil (26) mindestens einen Winkel (76) aufweist, an dem mindestens ein Becken-Gurtschloss (74) zum Einrasten des Beckengurtes (34) befestigbar ist.
Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kindersitz-Sitzteil (26) eine Befestigung (70) zur Anbringung eines Mittelgurtes (36) aufweist.
Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schultergurte (32), die Beckengurte (34) und der Mittelgurt (36) in einem gemeinsamen Haupt-Gurtschloss (38) zusammenführbar sind.
Kindersitz nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass als Seitenteil (20) ein erstes Kindersitz-Seitenteil (20A) und ein zweites Kindersitz-Seitenteil (20B) mindestens jeweils an einem oberen Seitenwangenlager (48) mittels eines oberen Filmscharniers (108) oder dergleichen und einem unteren Seitenwangenlager (50) mittels eines unteren Filmscharniers (110) oder dergleichen an dem Rückenlehnenteil-Rahmen (14) (Integrated child's seat) oder an dem Kindersitz-Grundrahmen (Add-On-child's seat) angeordnet ist.
Kindersitz nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Kindersitz-Seitenteil (20A) und dem zweiten Kindersitz-Seitenteil (20B) jeweils mindestens eine Versteifung (52) angeordnet ist.
Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem ersten Kindersitz-Seitenteil (20A) und dem zweiten Kindersitz-Seitenteil (20B) jeweils mindestens eine Seitenwangenausnehmung (68), die in Nichtgebrauchsstellung zur Aufnahme des Haupt-Gurtschlosses (38), des Schultergurtes (32), des Beckengurtes (34) sowie des Mittelgurtes (36) dient, angeordnet ist oder die in Nichtgebrauchsstellung zur Aufnahme eines Hebels zur Entriegelung der Kindersitz-Seitenteil (20A, 20B) und des klappbaren Kindersitz-Seitenteil (26) dient.
Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (20A, 20B) jeweils mindestens einen in Gebrauchsstellung zum Kindersitz-Sitzteil (26) gerichteten ersten Stift (92) oder dergleichen aufweisen, die lasttragend zur Arretierung des Kindersitz-Sitzteiles (26) in korrespondierende erste Aufnahmen (104) des ersten beziehungsweise zweiten Kindersitz-Seitenteiles (20A, 20B) eingreifen.
Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Kindersitz-Sitzteiles (26) mindestens je Seitenteil (20A, 20B) ein Stift (94) oder dergleichen angeordnet ist, der jeweils in der Nichtgebrauchsstellung des Kindersitz-Sitzteiles (26) in korrespondierende zweite Aufnahmen (106) in das erste beziehungsweise zweite in Nichtgebrauchsstellung verlagerte Seitenteil (20A, 20B) eingreift und als Arretierung des ersten beziehungsweise des zweiten Seitenteiles (20A, 20B) dient.
Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Kindersitz-Sitzteiles (26) ein Bedienelement, welches in Nichtgebrauchsstellung in den Seitenwangenausnehmungen (68) angeordnet ist und zur Entriegelung der Kindersitz-Seitenteile (20A, 20B) und/oder des klappbaren Kindersitz-Sitzteiles (26), insbesondere der Stifte (92, 94) aus den zugehörigen Aufnahmen (102, 104), dient.
Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten beziehungsweise zweiten Seitenteile (20A, 20B) horizontal- und/oder vertikal verschiebbar und/oder verlängerbar (teleskopierend) ausbildbar sind.
Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das obere und/oder untere Kindersitz-Rückenlehnenteil (22, 24) horizontal- und/oder vertikal verschiebbar und/oder verlängerbar (teleskopierend) ausbildbar sind.
Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse des Haupt-Gurtschlosses (38) gleichzeitig als Arretierung in Nichtgebrauchsstellung des ersten beziehungsweise zweiten Seitenteiles (20A, 20B) dient.
Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kindersitz-Sitzteil (26) lasttragend in unterschiedlichen Winkelstellungen arretierbar ist.
Kindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die in einer zweiteiligen Gurtplatte angeordneten Gurtaustritte der oberen Gurtaustrittsstellung der Schultergurte (32) einen größeren Abstand als die Gurtaustritte der unteren Gurtaustrittsstellung (42) aufweisen.