DE10309459A1 - Rotierende Vorrichtung zum schnellen Abschneiden von Etiketten, die als Endlosschlauch zugeführt werden - Google Patents
Rotierende Vorrichtung zum schnellen Abschneiden von Etiketten, die als Endlosschlauch zugeführt werden Download PDFInfo
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Abstract
Die Erfindung umfaßt eine Vorrichtung zum definierten Abschneiden von Etiketten, die als Endlosschlauch zugeführt werden. Sie besteht aus einer mit konstanter Drehzahl rotierenden Scheibe mit einem oder mehreren Messern, die jeweils zwischen einer Ruheposition und einer Schneidposition bewegt werden können. Jedes Messer ist mit einem Teil aus weichmagnetischem Werkstoff verbunden und um die rotierende Messerscheibe sind ein oder mehrere Elektromagnete angeordnet, die Kräfte auf die mit den Messern verbundenen Weicheisenteile ausüben können und somit die Messer zwischen der Ruheposition und der Schneidposition bewegen können. Die Messer werden entweder durch eine Feder oder durch die Fliehkraft in die Ausgangsposition zurückgebracht.
Description
- Zur Kennzeichnung von rotationssymmetrischen Behältern wie Flaschen oder Dosen werden neben anderen Typen auch Etiketten verwendet, die der Etikettiervorrichtung in der Form eines endlosen Schlauches aus dünnem elastischen Kunststoff zugeführt werden. Dieser Schlauch ist zunächst als flach zusammengelegtes Band auf einer Rolle aufgewickelt. Vor dem Aufbringen auf den zu kennzeichnenden Behälter muss der Etikettenschlauch in eine kreisrunde Form aufgeweitet und entsprechend der Etikettenlänge abgeschnitten werden. Dazu rotiert die Schneidvorrichtung um den auf einen kreisrunden Dom gezogenen Etikettenschlauch und trennt jeweils ein Etikett ab, während der zugeführte Schlauch für kurze Zeit still steht. Das abgeschnittene Etikett wird dann mittels geeigneter Vorrichtungen wie ein Strumpf über den Behälter gezogen und haftet aufgrund seiner Elastizität eng auf dessen Mantelfläche.
- Moderne Etikettiervorrichtungen verarbeiten mehrere Zehntausend Einheiten pro Stunde. Daher steht für das Abschneiden eines Etiketts einschließlich aller zugehörenden Transport- und Positioniervorgänge nur eine Zeit von weniger als 100 Millisekunden zur Verfügung.
- Bekannte Schneidvorrichtungen arbeiten mit einer Anordnung, die aus einer um den Etikettenschlauch rotierenden kreisrunden Scheibe besteht, die mehrere bewegliche Messer trägt. Die Messer sind mit einer zusätzlichen Masse sowie einer Rückholfeder verbunden. Die Drehzahl der Scheibe wird durch die Antriebsvorrichtung zwischen zwei Werten verändert, einem niedrigen Wert, bei dem die Schneidmesser den Etikettenschlauch nicht berühren (Ruheposition) und einem höheren Wert, bei dem die Messer in die Schneidposition geschwenkt werden. Dabei sind die mit dem Messer verbundenen Massen und Federkräfte so dimensioniert, dass bei der niedrigeren Drehzahl die Federkraft überwiegt und das Messer in der Ruheposition hält, bei der höheren Drehzahl überwiegt die Fliehkraft der mit dem Messer verbundenen Masse und das Messer wird in die Schneidposition geschwenkt.
- Nachteile dieser Vorrichtung sind die hohen periodischen Kräfte, die zur Beschleunigung und zum Abbremsen der gesamten Masse des Messerhalters mit den Messem zwischen den beiden Drehzahlen erforderlich sind, sowie die für diese Beschleunigungsvorgänge benötigten Zeiten. Diese Beschleunigungszeiten stehen für den eigentlichen Schneidvorgang nicht zur Verfügung. Da eine Erhöhung der Schneidfrequenz nur mit einer Erhöhung der Motorleistung bzw. einer Verringerung der zu beschleunigenden Massen zu erreichen ist, begrenzt der Schneidvorgang die Arbeitsfrequenz der gesamten Etikettieranlage.
- Die erfindungsgemäße Vorrichtung vermeidet diese Nachteile, indem der Messerhalter mit konstanter Drehzahl rotiert und die Messer ohne die zusätzlichen Massen zur Erzeugung definierter Fliehkräfte sehr viel leichter ausgeführt werden können.
-
1 zeigt das Prinzip. - Eine mit konstanter Drehzahl rotierende Scheibe
2 aus nicht ferromagnetischem Material, z.B. Aluminium oder Kunststoff, trägt das Messer5 . In der Abbildung ist nur ein Messer dargestellt. Zur weiteren Verkürzung der Schneidzeit und zur Verminderung der Lagerbelastung ist eine symmetrische Anordnung mehrerer Messer sinnvoll. - Das Messer ist um die Achse
7 drehbar und wird von der Feder4 in der Ruheposition gehalten. Die Messerachse7 ist auf der rotierenden Haltescheibe2 befestigt. Der Drehpunkt des Messers ist so gewählt, das die Fliehkräfte beiderseits der Drehachse etwa gleich groß sind. Dadurch wird ein Moment um die Drehachse des Messers aufgrund der Fliehkraft vermieden. An der Peripherie trägt das Messer eine Fahne3 aus weichmagnetischem Material. - Konzentrisch um den rotierenden Messerhalterring ist ein Ring
1 aus weichmagnetischem Material mit U-förmigem Querschnitt angeordnet, in den die Ringspule6 eingebettet ist. Zur Vermeidung von Verschmutzung ist die Spule vergossen oder durch einen Kunststoffring abgeschlossen. Der weichmagnetische Ring bildet zusammen mit der Ringspule6 und der Fahne3 einen Elektromagneten. - Die Längsachse der Fahne
3 ist in der Ruheposition des Messers nicht parallel zur Tangente8 am Schnittpunkt mit dem Weicheisenring. Fließt ein Strom durch die Spule, so versuchen die entstehenden Feldkräfte das Volumen des Luftspaltes zwischen Fahne3 und Ring1 zu verkleinern. D.h. das Messer5 dreht sich, verkleinert den Winkel zwischen der Längsachse der Fahne3 und der Tangente8 und schwenkt damit in die Schneidposition. Der dem Ringmagneten zugewandte Außenradius der Fahne wird so gewählt, dass in der Schneidposition ein paralleler Luftspalt von einigen Zehntelmillimetern entsteht. - Nach Abschalten des Spulenstromes schwenkt das Messer aufgrund der in dieser Position gespannten Feder
4 zurück in die Ruheposition. Anstelle der Feder4 kann auch durch die Masseverteilung um die Drehachse des Messers dafür gesorgt werden, dass die während der Rotation vorhandene Fliehkraft ein Moment erzeugt, das das Messer in die Ruheposition zurückbringt. Der Bewegungsbereich kann durch mechanische Anschläge an beiden Enden begrenzt werden. - Die Vorteile der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind durch die konstante Drehzahl des Messerhalters
2 und die geringe notwendige Leistung zum Bewegen des Messers gegeben. - – Die
konstante Drehzahl des Messerhalters
2 kann bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung höher gewählt werden, als bei der beschriebenen bekannten Anordnung. - – Die Zeiten für das Beschleunigen und Abbremsen der Messerscheibe entfallen.
- – Das leichte Messer kann bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung schnell bewegt werden.
- – Der Ringmagnet kann mehrere Messer gleichzeitig in die Schneidposition schwenken.
- Insgesamt ist dadurch eine wesentlich höhere Schneidfrequenz möglich, als bei der beschriebenen bekannten Anordnung.
Claims (6)
- Vorrichtung zum definierten Abschneiden von Etiketten, die als Endlosschlauch zugeführt werden, bestehend aus einer rotierenden Scheibe mit einem oder mehreren Messem, die jeweils zwischen einer Ruheposition und einer Schneidposition bewegt werden können, gekennzeichnet dadurch, dass jedes Messer mit einem Teil aus weichmagnetischem Werkstoff verbunden ist und dass um die rotierende Messerscheibe ein oder mehrere Elektromagnete angeordnet sind, die Kräfte auf die mit den Messem verbundenen Weicheisenteile ausüben und somit die Messer bewegen können.
- Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass als Elektromagnet ein konzentrischer Ring aus weichmagnetischem Material um die Messerscheibe angeordnet wird, in dessen U förmigen Querschnitt sich eine Spule befindet.
- Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass die Messer bei stromführenden Elektromagneten aufgrund der Magnetkraft in die Schneidposition bewegt werden.
- Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass die Messer bei stromlosen Elektromagneten durch eine Feder zurück in die in die Ruheposition bewegt werden.
- Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass die Messer bei stromlosen Elektromagneten aufgrund der Fliehkraft zurück in die Ruheposition bewegt werden.
- Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, dass die Messerscheibe mit konstanter Drehzahl rotiert.
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Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CN116160481A (zh) * | 2022-12-07 | 2023-05-26 | 临沂天炬节能材料科技有限公司 | 一种智能玻璃纤维增强料粒切割装置 |
Families Citing this family (12)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE10334851B8 (de) * | 2003-07-29 | 2005-09-08 | Udo Siedlaczek | Topfmaschine zum Eintopfen und Etikettieren von Blumentöpfen |
| EP1628024A3 (de) * | 2004-08-21 | 2009-07-29 | Khs Ag | Langzeit-Schmiersystem bei einem Lager für eine Welle |
| DE102005050902A1 (de) * | 2005-10-21 | 2007-05-03 | Khs Ag | Vorrichtung zum Ausrichten von Behältern sowie Etikettiermaschine mit einer solchen Vorrichtung |
| ITBO20060107A1 (it) * | 2006-02-14 | 2007-08-15 | Azionaria Costruzioni Acma Spa | Giostra per il trattamento di contenitori con prodotti liquidi o in polvere. |
| MX2009006423A (es) * | 2006-12-15 | 2009-09-02 | Ccl Label Gmbh | Aplicador de etiquetas tipo manga de pelicula estirable. |
| CN101695842B (zh) * | 2009-11-05 | 2012-07-25 | 刘永祥 | 塑料管材无屑切割机 |
| IT1401117B1 (it) * | 2010-07-14 | 2013-07-12 | Ilti S R L | Tamburo di taglio e trasferimento di etichette linerless da un nastro continuo ad un contenitore in movimento e apparecchiatura dotata di tale tamburo. |
| JP5373223B2 (ja) * | 2011-04-06 | 2013-12-18 | 三菱重工食品包装機械株式会社 | 回転式充填機及び回転式充填機の充填量演算方法 |
| DE102012206431A1 (de) | 2012-04-19 | 2013-10-24 | Krones Ag | Direkt angetriebenes Rotationsmesser für Folienschlauch |
| WO2017014980A1 (en) * | 2015-07-17 | 2017-01-26 | Niagara Bottling, Llc | Labeler automated cleaning system |
| CN110065101B (zh) * | 2019-04-26 | 2021-04-06 | 杭州久阳塑胶管业有限公司 | 一种塑胶管材切割机 |
| CN112021964A (zh) * | 2020-09-18 | 2020-12-04 | 广东盈宏科技实业有限公司 | 一种无轴静音破壁机 |
Family Cites Families (9)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE1209727B (de) * | 1961-11-09 | 1966-01-27 | Siemens Ag | Verfahren zur Herstellung von mit Aufdrucken versehenen Isolierschlaeuchen |
| JPS5412982A (en) * | 1977-06-27 | 1979-01-31 | Fuji Seal Ind Co Ltd | Device for fitting cap seal |
| IT1136878B (it) * | 1981-04-01 | 1986-09-03 | Leptons Italia Srl | Procedimento e apparecchiatura atti ad eseguire il taglio di etichette e/o cartellini da un nastro continuo in successione alla relativa stampa |
| US5531858A (en) * | 1995-01-20 | 1996-07-02 | Hong; Chin-Tan | Shrinkable label inserting machine |
| DE19513064B4 (de) * | 1995-04-07 | 2004-04-01 | Khs Maschinen- Und Anlagenbau Ag | Verfahren sowie System zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut sowie Füllmaschine und Etikettiereinrichtung zur Verwendung bei diesem Verfahren oder System |
| AU684703B3 (en) * | 1997-08-19 | 1997-12-18 | Fu-Chuan Huang | Cutting mechanism for a thermal-shrinking film labeling machine |
| DE20104972U1 (de) * | 2001-03-22 | 2002-04-25 | KRONES AG, 93073 Neutraubling | Vorrichtung zum Auffalten eines Folienschlauches und Abschneiden von Folienhülsen |
| DE20303474U1 (de) * | 2003-03-05 | 2003-09-04 | Löffler, Horst, Dipl.-Ing., 89551 Königsbronn | Rotierende Vorrichtung zum schnellen Abschneiden von Etiketten, die als Endlosschlauch zugeführt werden |
| DE20306036U1 (de) * | 2003-04-16 | 2003-07-10 | KHS Maschinen- und Anlagenbau AG, 44143 Dortmund | Schneidvorrichtung zum Zertrennen von Folienschläuchen in einzelne Folienhülsen |
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Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| CN116160481A (zh) * | 2022-12-07 | 2023-05-26 | 临沂天炬节能材料科技有限公司 | 一种智能玻璃纤维增强料粒切割装置 |
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