DE1030883B - Automatische Rufvorrichtung fuer Telefonapparate zur wahlweisen Betaetigung mittels eines Elektromotors und einer Steuervorrichtung - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf eine automatische Rufvorrichtung für Telefonapparate mit einer von Hand zu betätigenden Wählvorrichtung und einer Tastengruppe zur wahlweisen Betätigung des Telefonapparates mittels eines Elektromotors und einer Steuervorrichtung, die beim Niederdrücken einer Taste in Tätigkeit gesetzt wird und die der jeweiligen. Taste entsprechende mehrziffrige Rufnummer durch entsprechendes Drehen der Wählscheibe des Telefonapparates wählen.

Automatische Ruf vorrichtungen dieser Art sind z. B. durch die deutsche Patentschrift 927 933 bekanntgeworden. Bei diesen Vorrichtungen wird durch das Niederdrücken einer Taste die Umdrehung einer Welle hervorgerufen, die so viel Hebel trägt, wie die größte Rufnummer Zahlen aufweist. Diese Hebel arbeiten mit Schienen zusammen, die den Wählvorgang der Rufnummer durchführen. Hierbei sind für die Registrierung von beispielsweise sechsstelligen Rufnummern sechzig einzelne Schienen erforderlich, die, damit der Apparat nicht zu sperrig wird, sehr schmal sein und nahe nebeneinander eingebaut werden müssen. Um die Registrierung einer Rufnummer vorzunehmen, müssen die Hebel verstellt werden, was aber nur von Fachleuten durchgeführt werden kann. Diese bekannten Vorrichtungen sind daher nicht nur äußerst kostspielig in ihrem Aufbau, sondern auch in ihrem Anwendungsbereich sehr stark begrenzt, da für die Neuregistrierung einer Rufnummer jedesmal ein Fachmann erforderlich ist.

Ziel der Erfindung ist demgegenüber eine automatische Rufvorrichtung, die infolge ihrer einfachen Bauart und Wirkungsweise wenig kostspielig ist und deren Bedienung durch jeden einfachen, nicht spezialisierten Arbeiter erfolgen kann.

Diese Ziele werden gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß die Wählvorrichtung der automatischen Rufvorrichtung als der Wählscheibe des Telefonapparates entsprechende Hilfswählscheibe ausgebildet und ein Umschalthebel vorgesehen ist, der in der einen Stellung die automatische Rufvorrichtung auf automatische Wahl durch Tastendruck oder Wählen der gewünschten Rufnummer durch übliches Drehen der Hilfswählscheibe der Rufvorrichtung und in der anderen Stellung die Speicherung einer neuen Rufnummer auf einer freien oder frei gemachten Taste durch Wählen mittels der Hilfswählscheibe der Rufvorrichtung ermöglicht.

Der Steuermechanismus dieser erfmdungsgeniäßen Rufvorrichtung wird also durch einfache Verstellung eines einzigen Hebels betätigt, indem die Taste, die verwendet werden, soll, um einen besonderen Teilnehmer zu rufen, niedergedrückt und die Hilfswählscheibe von Hand in der gleichen Weise betätigt wird, Automatische Rufvorrichtung

für Telefonapparate zur wahlweisen

Betätigung mittels eines Elektromotors

und einer Steuervorrichtung

Anmelder:

Marcel Demeulenaere
und Robert Demeulenaere,
New York, N. Y. (V. St. A.)

Vertreter:

Dipl.-Ing. R. H. Bahr und Dipl.-Phys. E. Betzier,
Patentanwälte, Herne (Westf.), Schaeferstr. 60

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 25. Juni 1954

Marcel Demeulenaere und Robert Demeulenaere,

New York, N. Y. (V. St. A.),
sind als Erfinder genannt worden

wie dies üblicherweise erfolgen würde, um mittels der Wählscheibe des eigentlichen Telefonapparates diesen Teilnehmer zu rufen. Nach der Anfangsbetätigung der Hilfswählscheibe zum Zwecke der Einregelung des Steuermechanismus nach Rückführung des Umschalthebels in seine normale Stellung kann der betreffende Teilnehmer durch bloßes Niederdrücken einer Taste beliebig oft gerufen werden.

Durch diese einfache Regelung der Einstellung der automatischen Rufvorrichtung wird ein gegenüber den bekannten Vorrichtungen, erheblich einfacher zu bedienender und wenig kostspieliger automatischer Telefonapparat geschaffen, der in jedem Büro eingesetzt werden kann.

Nachstehend werden zum besseren Verständnis der Erfindung deren Einzelheiten an Hand der Zeichnungen beschrieben, die Ausführungsform der neuen automatischen Rufvorrichtung veranschaulicht, und zwar zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Teiles einer automatischen Wählvorrichtung gemäß der Erfindung, bei

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der einzelne Teile weggebrochen sind, um gewisse Teile der Vorrichtung klarer erkennbar zu machen,

Fig. 2 eine Aufsicht auf die Wählvorrichtung gemäß Fig. 1, teilweise im Schnitt in vergrößertem Maßstab,

Fig. 3 einen Vertikalschnitt der in den Fig. 1 und 2 dargestellten Vorrichtung gemäß Linie 3-3 der Fig. 2,

Fig. 4 einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung nach den Fig. 1 bis 3 gemäß Linie 4-4 der Fig. 2,

Fig. 5 einen Vertikalschnitt eines Teiles der in den Fig. 1 bis 4 dargestellten Vorrichtung längs der Linie 5-5 der Fig. 2,

Fig. 6 eine Ansicht eines Differentialzahnrades und eines Nockens, die einen Teil der A^orrichtung gemäß der Erfindung bilden, ¹S

Fig. 7 einen Vertrkalschnitt durch das in Fig. 6 dargestellte Zahnrad mit dem Nocken,

Fig. 8 in perspektivischer Darstellung eine Ruftaste und einen Teil des Einstellmechanismus für die zu rufende Nummer, der einen Teil der Vorrichtung gemaß der Erfindung bildet,

Fig. 9 eine Seitenansicht der Ruf taste und ihrer Klinke,

Fig. 10 eine Seitenansicht eines Teiles des Einstellmechanismus für die Rufnummer und der zugehörigen Klinke,

Fig. 11 eine Aufsicht auf einen Teil der Vorrichtung und den Hebel, der verwendet wird, um den Mechanismus auf eine bestimmte Rufnummer einzustellen,

Fig. 12 einen Schnitt durch die in Fig. 11 dargestellten Teile.

Allgemeinbeschreibung

35

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, ist die allgemein mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnete Wählscheibenanordnung seitlich des Sockels 11 eines gewöhnlichen Telefonapparates mit Wählscheibe 12 angeordnet. Die ganze Vorrichtung 10 ist um eine in einem Gehäuse 14 gelagerte Welle 13 schwenkbar und wird in einer solchen Stellung gehalten, daß ein auf einem Arm 16 angeordneter Finger 15 in das zehnte oder letzte Loch der Wählscheibe 12 eintritt. Die Vorrichtung 10 wird in der gewünschten Kippstellung durch eine auf einem einen Bogenschlitz 19 des Gehäuses 14 durchdringenden "Bolzen 18 aufgeschraubte Flügelschraube 17 gehalten.

Die Vorrichtung 10 ist mit mehreren Tasten 20¹ (gemäß dem Ausführungsbeispiel achtzehn solcher Tasten) von unter sich gleicher Bauart und Wirkungsweise ausgerüstet. Die jeder Taste20 zugeordneten Mechanismen können durch die nachstehend beschriebenen Vorrichtungen so geregelt werden, daß, sobald eine Taste niedergedrückt wird, der Rufvorgang eines Teilnehmers beginnt, und zwar der Finger 15 die Bewegungen der Wählscheibe 12 bewirkt, die sich vollziehen würden, wenn der Ruf des betreffenden Teilnehmers durch bloße Handbetätigung der Wählscheibe 12 erfolgt. Die den Tasten 20 zugeordneten Mechanismen können also so eingestellt werden, daß jede der Tasten 20 verwendet werden kann, um einen bestimmten Teilnehmer bzw. eine bestimmte, einer der Zahl der Tasten entsprechenden Anzahl von Nummern, gemäß dem Ausführungsbeispiel also jeden von achtzehn Teilnehmern bzw. jade iron achtzehn Rufnummern, durch bloßes Niederdrücken der entsprechenden der Tasten 20 zu errufen, selbstverständlich vorausgesetzt, daß vorher der Hörer won. seiner Auflage auf dem Sockel 11 abgenommen-jwarden ist.

Die Vorrichtung 10 ist ferner mit einer von Hand zu betätigenden Wählscheibe 21 von der Scheibe 12 ähnlicher Form und Konstruktion ausgerüstet. Die Wählscheibe 21 wird verwendet, um einen Teilnehmer oder eine Rufnummer durch Handbetätigung zu errufen, ohne daß die Vorrichtung 10 aus ihrer in Fig. 1 dargestellten Stellung verbracht wird. Außerdem dient sie dem besonderen Zweck, den Mechanismus einzustellen, der durch Betätigung einer der Tasten 20 in Bewegung versetzt wird. Jeder der den Tasten 20 zugeordneten Mechanismen kann, wie nachstehend im einzelnen erläutert werden wird, dadurch eingestellt werden, daß ein Umschalthebel in seine Stellung für »Einstellung« verbracht und dann die Wählscheibe 21 von Hand in der gleichen Weise betätigt wird wie die Scheibe 12 zwecks Rufens eines bestimmten Teilnehmers oder einer bestimmten Rufnummer. Nachdem der der Taste zugeordnete Mechanismus in dieser Weise eingestellt worden ist, wird der Umschalthebel in seine Stellung für »Rufen« zurückverbracht. Dann wird durch Niederdrücken oder sonstige Betätigung der Taste zwecks Errufens eines bestimmten Teilnehmers oder einer bestimmten Rufnummer die Scheibe 12 durch einen Motor 47 über die Vorrichtung 10 so betätigt, daß sie die Rufnummer des betreffenden Teilnehmers zusammenstellt.

Ausbildung und Betätigung der Tasten

Aus den Fig. 2 bis 4, 8 und 9 ist ersichtlich, daß die Tasten 20 sich durch Öffnungen 22 des oberen Deckels des Gehäuses der Vorrichtung 10 erstrecken. Sie werden von Stangen. 24 von rechteckigem Querschnitt getragen, welche rechteckige Aussparungen des Tastenkörpers und rechteckige öffnungen in an den Hauptkörpern der Tasten 20 befestigten bzw. einen Teil dieser Körper bildenden Ansätzen 20' α durchdringen. Jede Taste kann längs der Stange 24, auf dem sie gelagert ist, verschoben werden. Wenn jedoch eine der Stangen 24 in der weiter unten zu beschreibenden Weise verdreht wird, so kippen die auf ihr angeordneten Tasten. An jedem Tastenkörper befindet sich ein Ansatz 25, eine Nase 26 und ein mit einem Sperrad zusammenwirkender Vorsprung 27. Die Tasten werden normalerweise durch Federn 28, die in Vorsprünge der Ansätze 20 α und Vorsprünge 29, die sich von der unteren Seite des Deckels 23 erstrecken, eingehängt sind, in ihren Ruhestellungen gehalten. Es genügt, eine Taste niederzudrücken, um eine Rufnummer zu errufen, jedoch ist es notwendig, dann abzuwarten, bis der Kreislauf von Bewegungen, die die Wählscheibe demzufolge ausführt, beendet ist, bevor eine andere der Tasten 20 niedergedrückt wird. Die Taste bewegt sich, wenn sie zwecks Rufens einer Rufnummer eingedrückt wird, gemäß Fig. 2 nach unten parallel zu der Richtung der Stangen 24.

Jeder Reihe von Tasten ist eine Stange 30 zugeordnet, deren Enden von Schubstangen 31 und 32 getragen werden, die an einem Ende in öffnungen einer Platte 33 des Gehäuses verschiebbar sind und am anderen Ende an Armen 35 und 36 angelenkt sind. Diese Arme sind an einer Welle 37 befestigt, die drehbar in den Seitenplatten 38 und 39 des Gehäuses gelagert ist. Die Arme 35 und 36 und demzufolge auch die Schubstangen 31 und 32 werden unter der Wirkung von z. B. einer Feder 40, die an ihrem einen Ende an einem den Arm 35 durchdringenden und in die Welle 37 eintretenden Stift 41 und an ihrem ande^L ren Ende an einer Konsole oder einem Vorsprung 42 der Endplatte 43 des Gehäuses aufgehängt sind, 'mah rechts gemäß den Fig. 2 bis 4 gedruckt. ^r "

5 6

Jede Stange weist Reihen von Klinkenverzahnungen gedrückten Taste sich an den Umfang einer Scheibe 44, deren Anzahl der Zahl der in einer Reihe liegen- 55 anlegt und in dieser Stellung der Vorsprung 27 der den Tasten 20 entspricht, ferner eine Anzahl von Vor- eingedrückten Taste 20 in Eingriff mit dem ersten sprüngen 45, ebenfalls in der der Anzahl der Tasten Zahn von Zahnreihen 61, die auf auf der unteren 20 in einer Reihe entsprechender Zahl, auf. 5 Platte 63 des Gehäuses gelagerten Konsolen angeord-Sobald eine der Tasten 20 eingedrückt wird, net sind, gelangt; wenn die Stangen24 verdreht wergleitet ihre Nase 26 auf der zugeordneten Zahnreihe . den, so kippen also die Tasten 20 unter Freigabe der 44 und trifft am Ende des Niederdrückvorganges auf Nase 26 einer niedergedrückten Taste 20 aus dem den Vorsprung 45, wodurch die Stange 30 und dem- Zahn 44 einer Stange 30, so daß diese Stange sich zufolge die Schubstangen 31 und 32 sich nach links io nach unten gemäß Fig. 2 bewegen kann. Diese Abgemäß Fig. 2 bis 4 verschieben. Sobald die einge- wärtsbewegung einer der Stangen 30 nach ihrer Freidrückte Taste 20 von dem Bedienenden wieder frei- gäbe kann durch die Wirkung der Schwerkraft ergegeben wird, wird sie durch ihre Feder 28 in ihre folgen, jedoch können die Stangen 30 auch mit ihre Ausgangsstellung zurückgeführt, und ihre Nase 26 Abwärtsbewegung bewirkenden, bzw. unterstützenden gelangt in Eingriff mit dem ersten der Zähne 44, wäh- 15 Federn ausgerüstet sein.

rend die Schubstangen 31 und 32 und demzufolge die Die Stangen 24 drehen sich gemäß Fig. 3 und 4 in Stange 30 inzwischen unter der Wirkung der Federn der Richtung des Uhrzeigers entgegengesetztem Sinne 40 in die Stellung gemäß Fig. 2 zurückgeführt worden so, daß die Nase 26 von einem Zahn der Zahnreihe 44 sind. Der auf den ersten der Zähne 44 durch die Nase freikommt. Wenn die Stangen sich, wie dies weiter 26 ausgeübte Stoß nimmt die Stange 30 nach oben 20 unten beschrieben werden wird, im Uhrzeigersinne gemäß Fig. 2 innerhalb der Begrenzung, die durch gemäß den Fig. 3 und 4 drehen, so gelangt die Nase ein kleines Spiel zwischen einem Schulteransatz 46 26 in Kontakt mit dem folgenden Zahn der Zahnreihe der Stange 30 und der Schubstange 31 gegeben 44, und der Vorsprung 27 der Taste kommt von einem ist, mit. Zahn der Zahnreihe 61 frei. Sobald dies erfolgt, hebt Wie nachstehend im einzelnen beschrieben werden 25 sich die Stange unter der Wirkung der auf die niederwird, werden, von der Bewegung der Schubstange 31 gedrückte Taste 20 wirkenden Feder 28 von neuem angeleitet, verschiedene Teile der Vorrichtung in Be- an, so daß, wenn die Stange 24 dann wieder entgegen wegung versetzt, die ihrerseits einen Motor 47 der Richtung des Uhrzeigers verdreht wird, der Vor-(Fig. 4) und damit ein Zahnradgetriebe 48 bis 52 sprung 27 in Kontakt mit dem folgenden Zahn einer (Fig. 2) einschalten. Das Kegelrad 48 treibt ein 30 Zahnreihe 61 gelangt. Da die Stange 24 abwechselnd Kegelrad 49 an, das fest auf eimer Steuerwelle 54 ist, im Sinne des Uhrzeigers und entgegen diesem Sinne auf der ferner ein Kegelrad 50 sitzt, das ein weiteres verdreht wird und hierbei eine eingedrückte Taste 20 Kegelrad 51 treibt. Das Kegelrad 51 sitzt auf der verkippt, bewegt sie sich schrittweise nach ihrer Ausgleichen Welle wie weitere Kegelräder 51, deren jedes gangs- oder Ruhestellung hin. mit einem Kegelrad 52 auf einer der Wellen 53 35 ₇ , , . , kämmt. Jede der Wellen 53 ist einer Reihe von Tasten Zahnradgetriebe 20 zugeordnet. Auf jeder der Wellen 53 und 54 sitzen Der Motor 47 treibt ein Zahnrad 64 (Fig. 6), dessen mehrere Gruppen von Steuerscheiben 55 je seitlich Zähne in Kontakt mit der Umfangszahnung eines treieiner Reihe von Zähnen 44 auf der benachbarten benden Zahnrades 65 stehen, das einen Teil eines Stange 30. Wie am besten aus Fig. 3 ersichtlich ist, 40 Differentialgetriebemechanismus bildet. An den Seitenweist jede Scheibe 55 eine Kerbe 56 auf. Gemäß dieser flächen des Zahnrades 65 sitzt ein Paar von Nocken-Figur werden die Scheiben 55 durch die Wellen 53 rädern 66 und 67 (Fig. 2), welche dazu dienen, ge- und 54 im Sinne des Uhrzeigers in Drehung versetzt. wisse Teile der Vorrichtung in der nachstehend zu be-Die Scheiben 55 werden durch Distanzscheiben 57 von schreibenden Weise zu bewegen. Das Zahnrad 65 trägt kleinerem Durchmesser im Abstand voneinander ge- 45 auf einer zu ihm radialen Welle 69 ein Umlauf rad 68, halten. Die Wellen 53 und 54 sind nicht kreisförmig. das mit einem Paar von beiderseits des Zahnrades 65 die Öffnungen in den Scheiben 55 aber so· gestaltet, angeordneten Zahnrädern 70 und 71 kämmt, die zudaß diese Scheiben sich gegenüber den Wellen 53 und sätzlich zu den Zahnungen, die mit dem Umlaufrad 68 54, auf denen sie sitzen, drehen können. Die öffnun- kämmen, Zahnkränze 72 und 73 (Fig. 4) aufweisen, gen der Scheiben 57 dagegen sind nicht kreisförmig, 50- Die Zahnkränze 72 kämmen mit den Zähnen eines auf sondern entsprechen dem nicht kreisförmigen Quer- einer Welle 75, die sich in einem Lager in der Außenschnitt der Wellen 53 und 54. Demzufolge werden platte 33 drehen kann und auf deren eines Ende das diese Scheiben von den Wellen 53 und 54 bei deren Kegelrad 48 aufgekeilt ist, festen Zahnrades 74. Drehung mitgenommen. Zwischen den Gruppen von Die Welle 75 trägt ferner in bezug auf sie drehbar Scheiben 55 und 57 sitzen auf den Wellen 53 und 54 55 einen Nocken 76. Wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, erBunde 58. Die Scheiben 55 werden auf die Scheiben streckt sich von der Welle 75 ein Stift 99, der auf 57 durch zwischen diesen Bunden und auf den Wellen einen Stift 100 auftreffen kann, der sich von dem 53 und 54 verschieblichen Bunden 60, die sich an die Nocken 76 erstreckt, so daß, wenn sich gemäß Fig. 5 letzte Scheibe jeder Gruppe von Scheiben 57 anlegen, die Welle 75 in Richtung entgegen dem Uhrzeiger angeordnete Federn 59 aufgedrückt. Auf diese Weise 60 dreht, der Nocken 76 mit der Welle 75 umläuft, werden unter der Voraussetzung, daß die Scheiben 55 Aus den Fig. 2 und 4 ist ersichtlich, daß die seitdurch eine ausreichende Kraft festgehalten werden, die liehen Zahnräder 71 und 72 frei auf einer Welle 77 Scheiben 55 durch die Reibung zwischen diesen und sitzen, deren Enden sich in der Außenplatte 33 und den Scheiben. 57 von den Wellen 53 und 54 bei deren einer Tragplatte 78 drehen können. Die Welle 77 trägt Drehung mitgenommen. 65 außerdem, fest auf sie aufgekeilt, das Zahnrad 65

Die Stangen 24 sind mit ihren Enden in den. Seiten- und ein weiteres Zahnrad 79.

platten 38 und 39 des Gehäuses drehbar gelagert. Wie Fig. 5 zeigt, kämmt das Zahnrad 79 mit einem

Wenn sie unter der Wirkung der weiter unten be- auf einer Welle 81 sitzenden Zahnrad 80. Von diesem

schriebenen Vorrichtung verdreht werden, so kippen Zahnrad erstreckt sich seitlich ein Stift 82 durch

die Tasten 20 so, daß der Ansatz 25 einer nieder- 70 einen Bogenschlitz 83 eines gegenüber der Welle 81

Arretierungselement 102 besteht aus einem auf einer Welle 103, deren Enden in dem oberen Deckel 23 und in der Bodenplatte 63 gelagert sind, frei drehbaren Arm, der unter der Wirkung einer den oberen Teil der Welle 103 umgebenden Spiralfeder 104 steht, deren eines Ende an ihm und deren anderes Ende an dem oberen Deckel 23 befestigt ist. Diese Feder ist bestrebt, den Arm in Richtung entgegen dem Uhrzeiger zu verschwenken.

Durch einen zwischen dem Arretierungselement und einem Arm 108 eines Steuerelementes 109 angeordneten Stift 107 sind mit diesen gelenkig Schubstangen 105 und 106 verbunden. Ein weiterer Ansatz 110 dieses Steuerelementes 109 greift in eine Rille

an der Schubstange und deren anderes Ende an der Seitenplatte 39 befestigt ist, nach rechts gemäß Fig. 2 gedrückt wird.

Der Stift 107 ist also zwischen dem in Richtung des Uhrzeigers gemäß Fig. 2 durch eine Feder 112 gedrückten Arm 108 und dem Arretierungselement 102 gefesselt, auf den gemäß Fig. 2 durch die Feder 104 ein Druck in zu der Richtung des Uhrzeigers ent

drehbaren Nockens 84. Das Zahnrad 80 wird demgemäß durch das Zahnrad 79 getrieben, und der Stift 82 an dem Zahnrad 80 nimmt den Nocken 84 mit, der sich jedoch etwas gegenüber dem Zahnrad 80' verschieben kann.

Der Zahnkranz 73 kämmt mit den Zähnen eines auf
einer Welle 86 festen Zahnrades 85. Die Welle 81, die
in der Tragplatte 78 und einer Tragkonsole 87 gelagert ist, dreht sich also mit dem Zahnrad 85. Ihre
Drehmöglichkeit ist durch einen sich von ihr aus io
radial erstreckenden Stift 88 beschränkt, der auf einen
an der Tragplatte 78 angeordneten Stift 89 auftreffen
kann. Auf der Welle 86 ist ein mit ihr umlaufender
Bund 90 fest an dem einen Ende einer auf die Welle
aufgeschobenen Spiralfeder 91 befestigt, deren, anderes 15 einer in ihrer Längsrichtung beweglichen Schubstange Ende an der Tragkonsole 87 angebracht ist, so daß die 111 ein, die durch eine Feder 112, deren eines Ende Feder den Stift 88 auf den Stift 89 aufdrückt und
derart die Rückbewegung der Welle 86 in die in
Fig. 4 dargestellte Stellung bewirkt, nachdem diese
durch das Zahnrad 85 verdreht und dann freigegeben ao
worden ist.

Auf der Welle 86 ist ferner ein sich mit dieser
drehendes Kegelrad 92 befestigt. Dieses Kegelrad
kämmt mit einem Kegelrad 93, welches einen Teil
eines Elementes 94 bildet, das aus einem napfförmigen as gegengesetztem Sinne ausgeübt wird. Teil 94a mit einer Mehrzahl von einander ähnlichen An dem Steuerelement 109 befindet sich außerdem

Kerben 95 und einer einzelnen Kerbe 96 von größerer ein Armansatz 113,, der in das Innere des Nockens 67 Breite als die erstgenannten Kerben aufweist. Das (Fig. 2, 4 und 6) eindringt. Dieser Nocken weist ein Kegelrad 93 und das napfförmige Element 94 sind Paar von Vorsprüngen 114 und 115 auf. Solange der gegenüber einer Welle 97 drehbar, auf der der den 30 Armansatz 113 auf dem einen oder anderen dieser Finger 15 tragende Arm 16 und ferner auch die Wähl- Vocrsprünge ruht, wird das Arretierungselement 102 scheibe 21 befestigt ist. Diese Welle dreht sich also, in der in Fig. 2 dargestellten Stellung gehalten, so sobald die Wählscheibe von Hand verdreht wird. daß der Finger 101 in der breiten Kerbe 96 des napf-Ferner ist um die Welle 97 herum eine Fingerarretie- förmigen Teiles 94a liegt — selbstverständlich unter rung98 angeordnet, die sich jedoch gegenüber der 35 der Annahme, daß sich der Stift 107 in der in Fig. 2 Welle frei drehen kann. dargestellten Stellung befindet —. Wenn das Zahnrad

Wie aus den. vorstehenden Erläuterungen hervor- 65 in Drehung versetzt wird und derart der Arm 113 geht, wird, sobald das Zahnrad 64 und demzufolge das nicht mehr auf dem einen oder anderen der VorZahnrad 65 von dem Motor 47 in Drehung versetzt Sprünge 114 und 115 aufruht, so muß sich das Arrewird, das eine der seitlichen Zahnräder 70 und 71 40 tierungselement 102 in Richtung des Uhrzeigers gedurch das Umlaufrad 68 in Drehung versetzt, wäh- maß Fig. 2 um einen kleinen Weg drehen, der aber rend das andere seitliche Zahnrad festgehalten wird. nicht ausreicht, um den Finger 101 aus dem napf-Ferner bewirkt, wenn der Motor 47 stillgesetzt wird förmigen Teil 94 a des Elementes 94 freizugeben. Der und demzufolge das Zahnrad 65 festgehalten wird, die Finger 101 weist einen Ansatz 116 auf, und die Kerbe Drehung des einen der seitlichen Zahnräder 70 und 71 45 96 ist so breit bemessen, daß dieser Ansatz durch sie die Drehung des Umlaufrades 68 sowie des anderen hindurchtreten kann. Die übrigen Kerben 95 des napfseitlichen Zahnrades. Diese Betriebsweise des Diffe- förmigen Teiles 94α sind jedoch so schmal, daß der rentialmechanismus ist von besonderer Bedeutung, Ansatz 116 nicht in sie eintreten kann. Demzufolge weil die beschriebene Wirkung ausgenutzt wird, um kann der Finger 101, sobald das Arretierungselement die Bewegung des Fingers 15 zu steuern, wenn mit- 5° 102 in Richtung des Uhrzeigers um einen Weg vertels desselben die Steuerscheiben 55 in die für die dreht worden ist, der ausreicht, damit er den napfautomatische Zusammensetzung einer Rufnummer er- förmigen, Teil 94a verläßt und dieser sich zu drehen forderlichen Stellungen und die verschiedenen Teile beginnt, nicht wieder in eine Kerbe dieses Teiles einspäter wieder in ihre normale oder Ruhestellung ver- treten, bevor dieser nicht eine völlige Umdrehung ausbracht werden. In der folgenden. Beschreibung der be- 55 geführt hat, und zwar selbst dann nicht, wenn auf das

treffenden Teile wird das eine der Getriebe als »Wählscheibengetriebe« und das andere als »Tastengetriebe» bezeichnet werden., wobei die erste dieser Bezeichnungen zur Kennzeichnung des Getriebes benutzt wird, das durch das Zahnrad 71 betätigt wird, und die zweite zur Kennzeichnung des durch das Zahnrad 70 betätigten Getriebezuges.

Arretierungselement 102 während dieser Drehung ein Druck in Richtung entgegen dem Uhrzeiger gemäß Fig. 2 ausgeübt wird.

Arbeitsweise des Getriebes für die Wählscheibe

Aus den Fig. 2 bis 4 ist ersichtlich, daß das Zahnrad 71 durch Stillsetzen des Kegelrades 93 und dieses Kegelrad durch einen auf einem der Arretierung des Getriebes der Wählscheibe dienenden Element ange-

Kippbewegung der Tasten

Aus den Fig. 2 und 3 ist ersichtlich, daß die Schubstange 111 gelenkig mit Armen 117 verbunden ist, die gegenüber den Stangen 24, auf denen sie fest sind, nicht drehbar sind. Deshalb wird die Schubstange, sobald -der Arm 113 auf dem einen oder anderen der Innenansätze 114 und 115 des Zahnrades 65 auf ruht, nach links gemäß den Fig. 2 und 3 bewegt, mit der Folge, daß die Stangen 24 in Richtung des Uhrzeigers verschwenkt werden und die Nase 26 der nieder-

ordneten Finger 101 stillgesetzt werden kann. Dieses 7° gedrückten Taste sich gegen einen der Zähne 44 legt.

Wenn andererseits der Arm 113 einen der Ansätze 114 und 115 verläßt, bewegt sich die Schubstange 111 nach rechts, demzufolge verschwenken sich die Stangen 24 entgegengesetzt dem Drehsinne des Uhrzeigers, und der Vorsprung 27 einer niedergedrückten Taste kommt demzufolge zur Anlage an einen der Zähne 61. Ferner gelangt der Ansatz 25 der niedergedrückten Taste in Kontakt mit dem Umfang einer der Scheiben 55.

Wenn sich die Scheibe 55, mit der der Ansatz 25 der niedergedrückten Taste in Kontakt steht, um einen Weg dreht, der ausreicht, daß der Ansatz in eine Kerbe 56 (Fig. 3) einfallen kann, so kippt die Taste in Richtung entgegengesetzt dem Uhrzeiger gemäß Fig. 3 um einen zusätzlichen Weg, und diese zusätzliche Kippbewegung bewirkt eine entsprechende Verschwenkung der Stange 24. Diese hat wieder eine zusätzliche Bewegung der Schubstange 111 nach rechts gemäß den Fig. 2 und 3 zur Folge, die ihrerseits ein weiteres Kippen des Steuerelementes 109 und des Arretierungselementes 102 im Drehsinne des Uhrzeigers bewirkt. Durch diese weitere Kippbewegung des Arretierungselementes 102 im Drehsinne des Uhrzeigers wird der Finger 101 aus der Kerbe 96 zurückgezogen und gibt den napfförmigen Teil 94α frei, so daß das Kegelrad 93 sich drehen kann, sobald es durch das Kegelrad 92 betätigt wird.

Drehung der Wahlscheibe durch den Finger

Aus den Fig. 2 und 4 ist ersichtlich, daß das EIement 94, sobald der napfförmige Teil 94 a durch den Finger 101 freigegeben und das Kegelrad 93 durch das Kegelrad 92 betätigt wird, im Drehsinne des Uhrzeigers gemäß Fig. 2 verdreht wird.

Von der unteren Fläche des Elementes 94 erstreckt sieh ein Ansatz 144, der mit einer Klinke 145 zusammenwirkt. In der in Fig. 2 dargestellten Ruhestellung des Elementes 94 wird auch die Klinke in der in dieser Figur dargestellten Stellung gehalten, weil ein rückwärtiger Ansatz 146 derselben in Kontakt mit einem auf einer Welle 148 festen Arm 147 steht. Die Klinke 145 wird durch eine Feder 149 derart auf die Welle 97 aufgedrückt, daß nach Drehung des EIementes 94 und Außereingriffkommen des Ansatzes 146 mit dem Arm 147 die Klinke sich entgegen dem Drehsinn des Uhrzeigers gemäß Fig. 2 um ihren Drehzapfen verschwenkt und der Ansatz 144 in eine Ausnehmung 150 der Klinke einfällt.

Die Verschwenkung der Klinke erfolgt gegenüber einem auf die Welle 97 aufgekeilten Arm 151 so, daß die Welle 97 ebenso wie auch der Arm 16 und der Finger 15, sobald der Ansatz 144 in Kontakt mit der Klinke gelangt, durch das Element 94 in Drehung versetzt wird. Hierdurch wird die Drehung der Wählscheibe 12 bewirkt.

Wenn das Element 94 in die in Fig. 2 dargestellte Ruhestellung zurückkehrt, so dreht sich die Welle 97 entgegen dem Drehsinn des Uhrzeigers, weil der Ansatz 144 in der Ausnehmung 150 der Klinke 145 gefesselt ist. Wenn jedoch der Napf sich seiner Ruhestellung nähert, gelangt der rückwärtige Ansatz 146 der Klinke in Kontakt mit dem Arm 147, so daß sich die Klinke im Drehsinn des Uhrzeigers verschwenkt und in die Stellung gemäß Fig. 2 gelangt.

65

Betätigung des Differentialmechanismus und Stromversorgung des Motors

Der treibende Differentialmechanismus gelangt zum Stillstand, sobald eine Klinke 118 (Fig. 5) in eine der Kerben 119 und 120 des Nockens 66 einfällt. Diese Klinke ist um eine Welle 121 schwenkbar und liegt dem Schaltknopf 122 eines Unterbrecherkontaktes 123 an, der die Stromversorgung des Motors 47 steuert. Auf der Welle 121 sitzt ferner um sie frei drehbar ein Hebel 124, vor dem sich ein Paar von Ansätzen oder Stiften 125 und 126 erstreckt. Ein Arm 127 dieses Hebels gleitet auf den Umfang des Nockens 84. Sobald die Wählscheibe sich in der normalen bzw. Ruhestellung befindet, liegt das Ende des Armes 127 auf dem Ansatz des Nockens 84 auf, so daß die Klinke 118 in die eine oder andere der Kerben 119 und 120 des Nockens 66 eintreten kann und dadurch den Speisestromkreis des Motors 47 öffnet.

Wie oben bereits erläutert wurde, muß sich, wenn eine Taste 20 niedergedrückt wird, eine der Stangen 30 nach links gemäß Fig. 2 verschieben, was eine Bewegung der Schubstange 31 gleichfalls nach links zur Folge hat. Diese Schubstange weist einen Nasenvorsprung 128 (Fig. 3 und 4) auf, der bei Verschiebung der Schubstange nach links in Kontakt mit einem Arm 129 (Fig. 3 bis 5) gelangt und diesen entgegen dem Drehsinn des Uhrzeigers gemäß Fig. 5 um seinen Drehzapfen 130 verschwenkt. An dem Ende dieses Armes ist eine Klinke 131 angelenkt, die, sobald der Arm durch die Schubstange 31 entgegen dem Drehsinn des Uhrzeigers verschwenkt wird, in eine Rast

132 des Nockens 84 einfällt. Sobald die heruntergedrückte Taste von der Bedienungsperson freigegeben wird, bewegen sich die Stangen 30 und damit auch die Schubstange 31 nach rechts gemäß Fig. 2, wodurch der Arm 129 unter der Wirkung einer Feder

133 nach oben gemäß Fig. 5 bewegt und demzufolge der Nocken 84 entgegen dem Drehsinn des Uhrzeigers, und zwar um einen Winkel verdreht wird, der ausreicht, um zu ermöglichen, daß der Arm 127 herabfällt und demzufolge der Stift 125 die Klinke 118 aus der Rast des Nockens 66 herausbringt und diese durch Niederdrücken des Knopfes 122 den Unterbrecherkontakt 123 im Speisestromkreis des Motors 47 schließt. Gleichzeitig fällt der Stift 126 in die Rast

134 des Nockens 76 ein. Dieser wird dadurch gegen Drehung blockiert, mit Ausnahme des Falles, daß er durch den Stift 99 mittels eines an der Platte 33 ge^ lagerten, auf den Umfang des Nockens 76 gleitenden elastischen Armes 135 mitgenommen wird.

Steuerung des Tastengetriebes

Aus den Fig. 2, 8 und 10 ist ersichtlich, daß zur Arretierung des Tastengetriebes verschieblich auf der der Steuerwelle 54 am nächsten liegenden der Stangen 24 ein Arretierungselement 136 angeordnet ist. Dieses Arretierungselement wird durch eine Feder 137, deren eines Ende an ihm und deren anderes Ende an dem Träger der Stange 24 befestigt ist, an die Seitenplatte 39 angedrückt. Es weist einen Vorsprung 138 und eine Kerbe 139 auf, in die ein auf einer Ein-Stellscheibe 141 sitzender Stift 140 eingreift.

Die in Fig. 2 dargestellte Stellung des Arretierungselementes 136 entspricht der für den automatisehen Ruf. Es ist in diesem Zusammenhang nochmals darauf hinzuweisen, daß alle Stangen 24 gleichzeitig und deshalb auch das Arretierungselement 136 kippt, sobald die Tasten 20 kippen. Demzufolge befindet sich dieses Element, sobald eine Taste 20' niedergedrückt ^{wird und} demzufolge so gekippt worden ist, daß ihr Ansatz 25 in Kontakt mit dem Umfang einer der Scheiben 55 gelangt, ebenfalls in gekippter Stellung. Auf die Welle 54 ist ein Sperrad 142 (Fig. 2 und 3) aufgekeilt. Sobald sich das Arretierungselement 136

809 528 '168

in der gekippten Stellung befindet, liegt der Vorsprung 138 ganz nahe an dem Sperrad 142, ohne jedoch dessen Zähne zu berühren. Jedoch gelangt, sobald die Stange 24 kippt, weil der Ansatz 25 einer niedergedrückten Taste 20 in die Kerbe 56 einer der Scheiben 55 eintritt, der Vorsprung 138 in Kontakt mit einem der Zähne des Sperrades 142, wodurch eine weitere Drehung dieses Rades verhindert und dadurch das Tastengetriebe stillgesetzt wird.

getriebe frei drehen, da der Finger 101 wegen seines Ansatzes 116 (Fig. 2) nicht in die eine oder andere der Kerben 95 (Fig. 2 und 4) einfallen kann. Unter der Wirkung der Feder 91 (Fig. 4) kehrt das Element 5 94 in seine Ruhestellung zurück. Durch diese Bewegung des Elementes wird auch die Wählscheibe 12 in ihre Ruhestellung zurückverbracht. Jedoch bewirkt zur gleichen Zeit die Feder 91 eine Drehung des Wählscheibengetriebes in umgekehrter, zu der Rieh-

Der Vorsprung 138 bleibt so lange im Eingriff mit io tung, in der sich das Getriebe gedreht hat, solange es

einem Zahn des Sperrades 142, bis die Stangen 24 durch den Motor 47 angetrieben wurde, entgegen-

sich im Drehsinn des Uhrzeigers gemäß Fig. 3 unter gesetzter Richtung. Diese Drehung des Wähl-

der Wirkung der Schubstange 111 verschwenkt haben, Scheibengetriebes bewirkt über das Umlaufrad 68 eine

die, wie oben erläutert wurde, durch das Steuerele- Drehung des Tastengetriebes in der gleichen Richtung

ment 109 und den Nocken 67 auf dem Zahnrad 65 ge- 15 wie der, in der dieses Getriebe durch den Motor 47

steuert wird. angetrieben wurde.

. „ . „ .. . . Wie ersichtlich, führen die Steuerwellen 53 und 54

Allgemeine Betatigungsweise _(Fig_ ₂ ^ ₃₎ ^ _{audh dag Blement 94 zu},_{erst ein€}

Die Bewegung des Fingers 15 (Fig. 4) und demzu- Teilumdrehung aus, worauf der Napf in seine Ausfolge der Wählscheibe 12 wird durch die Scheiben 55 ao gangsstellung zurückgeführt wird, wobei er durch (Fig. 2 und 3) gesteuert. Aus der vorhergehenden Be- seine Rückbewegung eine Drehung der Steuerwellen Schreibung ergibt sich, daß, wie nachstehend im einzelnen erläutert werden wird, vorausgesetzt, daß die
anderen Teile sich in genau richtiger Stellung zueinander befinden, die Anzahl der Steuerscheiben 55 25 Wellen 53 und 54 dem Drehwinkel des Elementes 94 der Anzahl der Ziffern und Buchstaben einer zu er- entspricht und dieses beim Rücklauf in die Ruhestelrufenden Telefonnummer entsprechen kann. Jedoch lung die Wellen 53 und 54 um den Winkel mitnimmt, kann die Zahl der Steuerscheiben 55 auch größer als
die Zahl der Ziffern und Buchstaben einer Telefonnummer sein. Im Falle des Ausführungsbeispiels sind 30
neun Steuerscheiben 55 vorhanden, so daß die Telefonnummern, die mittels des Apparates gemäß der Erfindung errufen werden können, aus einer Gesamtheit
von neun Ziffern und/oder Buchstaben bestehen
können. 35

Unter der Annahme, daß die neun einer Taste 20, die betätigt werden soll, um das Errufen eines bestimmten Teilnehmers zu bewirken, zugeordneten Scheiben 55

53 und 54 in der gleichen Richtung wie der, in der sie sich ursprünglich gedreht haben, bewirkt. Diese Bewegung ist so, daß der erste Teil des Umlaufs der

in ordnungsgemäße Stellung verbracht worden sind,

der noch an einer vollen Umdrehung dieser Wellen verbleibt.

Die in Fig. 5 dargestellten Nocken und ihre Antriebe sind so ausgebildet bzw. wirken so, daß, wenn das Element 94 in seine Ruhestellung zurückkehrt, ein neuer Kreislauf von Arbeitsvorgängen beginnt und der Ansatz 25 der ausgewählten Taste auf dem Umfang der zweiten Scheibe der Gruppe von Steuerscheiben 55 gleitet. Der beschriebene Kreislauf von Arbeitsvorgängen wiederholt sich, bis der Ansatz 25 sämtliche neun der gewählten Tasten zugeordneten Scheiben durchlaufen hat. Nachdem dies erfolgt ist,

wie dies nachstehend beschrieben werden wird, näm- 40 verhindern die aus Fig. 5 ersichtlichen Nocken weitere lieh sich die Kerben 56 dieser Scheiben in den für Kreisläufe von Arbeitsvorgängen. Zum Schluß wird ihre Wirkung notwendigen Stellungen befinden, wird die gewählte Taste 20 in ihre Ruhestellung zurückdurch Niederdrücken der gewählten Taste 20 der
Unterbrecherkontakt 123 (Fig. 2 und 5) und damit
der Erregerstromkreis des Motors 47 (Fig. 4) ge- 45
schlossen. In diesem Augenblick ist das Wählscheibengetriebe durch Eingriff des Fingers 101 in den napfförmigen Teil 94a des Elementes 94 (Fig. 2 und 4)

geführt, und die Rufvorrichtung ist zum Senden einer neuen Telefonnummer bereit.

Rufen einer Telefonnummer

blockiert. Der Motor 47 treibt das Zahnrad 65, wo-

Der Ausdruck »Telefonnummer« wird im folgenden in seinem allgemeinen Sinne verwendet, d. h. als auf durch die Drehung des Tastengetriebes bewirkt wird. 50 eine Kombination von Buchstaben und Ziffern bezüg-Diese Drehung vollzieht sich, bis der Finger 25 der Hch, die bei Betätigung der Wählscheibe eines Telefonapparates zusammengestellt werden, um eine Drahtverbindung mit einem gewünschten Teilnehmer her

zustellen. Selbstverständlich kann die Rufnummer

gewählten Taste in die Kerbe 56 (Fig. 3) der ersten
Scheibe 55 eintritt. Dann wird das Tastengetriebe dadurch stillgesetzt, daß der Vorsprung 138 des Arretierungselementes 136 in Eingriff mit einem Zahn des 55 auch völlig aus Ziffern wie auch völlig aus Buch-Sperrades 142 (Fig. 3 und 4) gelangt. Jedoch kommt stäben bestehen. Ihre genaue Art ist ohne Bedeutung,

da der Steuermechanismus der neuen Rufvorrichtung so eingestellt wird, daß hiervon unabhängig die Rufvorgänge beim Niederdrücken einer Taste erfolgen.

gleichzeitig der Finger 101 von dem napfförmigen
Element 94 frei, wodurch das Getriebe der Wählscheibe entsperrt wird. Der Motor 47 treibt dann dieses Getriebe, welches den Finger 15 und die Wähl- 6u Wenn der den Apparat Bedienende einen besonderen scheibe 12 in Drehung versetzt. Teilnehmer zu errufen wünscht, so hebt er den Hörer Sobald sich die Scheibe um einen vorbestimmten Um- von dem Gehäuse des Apparates ab und drückt, nachfangsweg gedreht hat, tritt die Klinke 118 (Fig. 5) in dem er das Amtszeichen gehört hat, auf diejenige der eine der Kerben 119 und 120 des Nockens 66 ein, Tasten 20, welche den Namen bzw. die Rufnummer wodurch der Motor 47 und das Zahnrad 65 arretiert 65 des gewünschten Teilnehmers trägt. Dieser Vorgang werden. Gleichzeitig wird durch einen der Vorsprünge allein löst das Erteilen der Rufvorrichtung in der voi·- und 115 (Fig. 6) des Nockens 67 das Steuer- stehend beschriebenen Weise aus, vorausgesetzt, daß element 109 (Fig. 2) bewegt, wodurch der Vorsprung der dem der niedergedrückten Taste zugeordnete aus dem Sperrad 142 freikommt. Nunmehr können Steuermechanismus vorher für die entsprechenden sich sowohl das Tastengetriebe wie das Wählscheiben- 7° Rufvorgänge eingestellt worden ist.

Fig. 2 ist ersichtlich, daß die Nase 26 der niedergedrückten Taste auf den Vorsprung 45 drückt und hierdurch die Verschiebung der zugeordneten Stange 30 nach links bewirkt. Diese Stange bewegt dadurch ihrerseits die Schubstange 31 nach links und bringt den Nasenvorsprung 128 (Fig. 3) in Kontakt mit dem Arm 129 (Fig. 5), der hierdurch verschwenkt wird. Die an dem Arm angelenkte Klinke 131 tritt in die Rast 132 des Nockens 84 ein. Sobald die niedergedrückte Taste durch die Bedienungsperson freigegeben wird, verschiebt sich die Stange 30 nach rechts und nimmt die Schubstange 31 unter Entfernung des Nasenvorsprungs 128 von dem Arm 129 ebenfalls nach rechts mit. Hierdurch wird der Arm 129 frei, und die Klinke 131 kann den Nocken 84 entgegen dem Sinn des Uhrzeigers verdrehen. Deshalb kann der Arm 127 sich senken, so daß der Stift 125 die Klinke 118 aus der Kerbe 119 heraus verschwenkt und die Klinke derart dem Unterbrecherkontakt 123 in dem Erregerstromkreis des Motors 47 schließt. Gleichzeitig tritt der Stift 126 in die Rast 134 ein.

Sobald die niedergedrückte Taste 20 freigegeben worden ist, hat die Nase 26, die im Eingriff mit dem ersten der Zähne 44 (Fig. 2) stand, die zugeordnete Stange 30 nach oben gemäß dieser Figur mitgenommen, so daß der Vorsprung 27 sich in einer Stellung befindet, in der er, wenn darauf die Stange 24 verkippt wird, in Eingriff mit dem ersten der Zähne 61 gelangt.

Der Motor 47 bewirkt die Drehung des Zahnrades 65 und des Nockens 67, wodurch das Steuerelement 109 (Fig. 2) sich im gleichen Augenblick, in. dem die Schubstange 111 nach rechts bewegt wird,, im Drehsinn des Uhrzeigers verschwenken kann. Diese Bewegung der Schubstange 111 bewirkt das Verschwenken der Stange 24 und das Kippen der niedergedrückten Taste 20 entgegen dem Drehsinn des Uhrzeigers, bis der Ansatz 25 dieser Taste wieder auf den Umfang der ersten Scheibe 55 auftrifft. Gleichzeitig gelangt der Vorsprung 27 der Taste in Eingriff mit dem ersten der Zähne 61, während die Nase 26 von dem ersten der Zähne 44 freikommt. Demzufolge kann sich die Stange 30 nach unten bis in eine solche Stellung verschieben, daß, wenn darauffolgend die niedergedrückte Taste im Drehsinn des Uhrzeigers verkippt wird, die Nase 26 in Eingriff mit dem zweiten der Zähne 44 gelangt.

Wenn der Stift 107 durch das Steuerelement 109 mitgenommen wird, verschwenkt er das Arretierungselement 102 nach dem Inneren des Elementes 94 hin, jedoch nicht um ein Maß, das ausreichen würde, damit der Finger 101 die Kerbe 96 völlig verläßt. Deshalb wird das Element 94 weiter durch den Finger blokkiert und dadurch die Drehung der Kegelräder 92 und 93 (Fig. 4) wie des Wählscheibengetriebes verhindert.

Der Motor 47 dreht das Zahnrad 65 weiter. Da jedoch das Wählscheibengetriebe einschließlich des seitlichen Zahnrades 71 sich nicht drehen kann, bewirkt das Umlaufrad 68 nur die Drehung des Tastengetriebes, nämlich des seitlichen Zahnrades 70 und der Kegelräder 48 bis 52. Das Tastengetriebe seinerseits dreht die Steuerwellen 53 und 54 (Fig. 2 und 3) und demzufolge die Steuerscheibe 55, die in Kontakt mit dem Ansatz 25 der niedergedrückten Taste 20 steht.

Wenn sich die erste Scheibe 55 um ein Maß gedreht hat, das genügt, daß der Ansatz 25 in ihre Kerbe 56 (Fig. 3) einfallen kann, so kippt die niedergedrückte Taste 20 und demzufolge auch die Stange 24 entgegen dem Drehsinn des Uhrzeigers unter Verschiebung der Schubstange 111 (Fig. 2) nach rechts. Durch diese Bewegung der Schubstange 111 wird das Steuerelement 109 im Sinn des Uhrzeigers verdreht, und der Stift 107 bewegt den Finger 101 völlig aus dem napfförmigen Teil 94 a des Elementes 94 heraus. Hierdurch wird das Element freigegeben, und das Wählscheibengetriebe kann sich drehen.

Im gleichen Zeitpunkt, in dem der Ansatz 25 der niedergedrückten Taste 20 in eine Kerbe 56 eintritt, wird das Arretierungselement 136 durcrf die Stange 24 um ein Maß verschwenkt, das ausreicht, um den Vorsprung 138 in Eingriff mit einem Zahn des Sperrrades 142 zu bringen. Hierdurch wird eine zusätzliche Drehung der Welle 54 und deshalb auch eine zusätzliche Drehung des Tastengetriebes verhindert.

Da jetzt das Wählscheiibengetriebe sich frei drehen kann, treibt der Motor 47 dieses Getriebes über das Zahnrad 65 und das Umlaufrad 68, so daß das Element 94 (Fig. 2 und 4) im Sinn des Uhrzeigers gemäß Fig. 2 verdreht wird. Der sich von dem Boden des Elementes 94 nach unten erstreckende Stift 144 trifft auf die Klinke 145, und hierdurch wird der Arm 151 verschwenkt und die Drehung der Welle 97 bewirkt. Diese nimmt deshalb den Finger 15 mit, und demzufolge wird die Wählscheibe 12 gedreht.

Es sei beispielsweise angenommen, daß die Wellen 53 und 54 (Fig. 2 und 3) eine ³/i2-Umdrehung ausgeführt haben, bevor der Ansatz 25 in die Kerbe 56 eingefallen ist, und daß die Steuerung des Mechanismus so erfolgt, daß, nachdem das Tastengetriebe zum Stillstand gebracht worden ist, das Element 94 eine ⁹/i2-Umdrehung ausgeführt hat. Da das Zahnrad 65 sich immer in der gleichen Richtung dreht, muß dieses, nachdem das Element 94 eine '/^-Umdrehung ausgeführt hat, arretiert werden, um eine zusätzliche Drehung des Elementes zu verhindern. Das Zahnrad 65. wird durch die Klinke 118 (Fig. 5) arretiert, indem diese in die Kerbe 120 (Fig. 7) des Nokkens 66 einfällt (unter der Voraussetzung, daß die Klinke 118 sich bei Beginn des Kreislaufs von Arbeitsvorgängen in der Kerbe 119 befand). Demzufolge führt das Zahnrad 65 eine halbe Umdrehung aus, während die Wellen 53 und 54 sich um eine Vw-Umdrehung und das Element 94 um eine ⁹7i2-Umdrehung drehen. Auf den Wählscheiben der üblichen Telefonapparate sind zehn Löcher für die Fingerbetätigung in Abständen, die je ¹/i2-Umdrehung entsprechen, angeordnet, und zwar das erste Loch von der Arretierungsvorrichtung für den Finger um eine ²/i2-Umdrehung entfernt, so daß die Drehung des Elementes 94 um eine ⁹/i2-Umdrehung mit Hilfe einer solchen Wählscheibe den der Ziffer 8 entsprechenden Ruf sendet. Während der Drehung des Elementes 94 kommt der rückwärtige Ansatz 146 der Klinke 145 (Fig. 2) von dem Arm 147 frei, so daß die Klinke sich entgegen dem Drehsinn des Uhrzeigers so verschwenken kann, daß der Ansatz 144 in der Ausnehmung 150 der Klinke gefesselt wird.

Es ist darauf hinzuweisen, daß die Klinke 118 durch den Stift 125 auf dem Hebel 124 außerhalb der Kerben 119 und 120 des Nockens 66 gehalten wird. Während der Bewegung des Tastengetriebes werden das Zahnrad 74 (Fig. 6) wie die Welle 75 durch das seitliche Zahnrad 70 mitgenommen. Da der Stift 99 (Fig. 5) dem Stift 100 anliegt und die Welle 75 sich gemäß Fig. 5 entgegen der Richtung des Uhrzeigers dreht, dreht sich der Nocken 76 in der gleichen Richtung und hebt den Stift 126 und demzufolge auch den Hebel 124 an, wodurch eine Verschiebung des Stiftes 125 nach rechts gemäß Fig. 5 bewirkt wird, die das

ausführt. Demzufolge hat sich am Ende einer vollkommenen Umdrehung des Nockens 76 das Zahnrad 80 etwas über die Stellung gemäß Fig. 5 hinaus bewegt, und gleichzeitig ist auch der Nocken 84 etwas über 5 die in dieser Figur gezeigte Stellung hinaus bewegt worden. Deshalb befindet sich der Nocken 84, sobald der Nocken 76 eine vollkommene Umdrehung ausgeführt hat, in der Stellung, in der der Arm 127 sich abwärts bewegen kann, wodurch auch der Hebel 124

Einfallen der Klinke 118 in die Kerbe 120 des Nokkens 66 ermöglicht, wodurch das treibende Zahnrad 65 arretiert wird.

Im gleichen Zeitpunkt, in dem die Klinke 118 in die Kerbe 120 einfällt, bewirkt der Vorsprung 115 (Fig. 6) des Nockens 66 die Verschwenkung des Steuerelementes 109 (Fig. 2) entgegen dem !Drehsinn des Uhrzeigers. Hierdurch wird die Schubstange 111 nach links verschoben und bewirkt ihrerseits das Kippen

der Taste 20 in Richtung des Uhrzeigers gemäß ₁₀ herabfällt und die Freigabe der Klinke 118 aus der Fig. 3. Hierdurch wird der Ansatz 25 der nieder- Kerbe 119 und damit das Schließen des Unterbrechergedrückten Taste 20 aus der Kerbe 56 der ersten kontakte« 123 durch die Klinke bewirkt. Dies löst Scheibe 55 frei, und demzufolge gelangt der Vor- einen neuen Kreislauf von den vorstehend beschriesprung 138 (Fig. 3 und 4) des Arretierungselementes benen ähnlichen Arbeits vor gangen aus, der sich von 136 außer Eingriff mit der Zahnung des Sperrades i₅ diesen nur dadurch unterscheidet, daß der Ansatz 25 142. Von den auf dem Element 94 vorhandenen elf der heruntergedrückten Taste 20 in Kontakt mit dem Kerben 95 und einer Kerbe 96 ist nur die Kerbe 96 Umfang der zweiten Scheibe 35 gelangt, hinreichend breit, um den Durchtritt des Ansatzes 116 Aus den vorstehenden Erläuterungen ist ersichtlich, des Fingers 101 zu ermöglichen, so daß das Element daß die Arbeitsvorgänge sich derart wiederholen, daß 94 und demzufolge das Wählscheibengetriebe sich ₂₀ der Ansatz 25 und die niedergedrückte Taste 20 aufauch dann frei drehen können, wenn das Tasten- einanderfolgend immer mit einer anderen der Gruppe getriebe gleichfalls dadurch freigegeben ist, daß der _von Scheiben 55 in Kontakt gelangen, bis neun voll-Vorsprung 138 außer Eingriff mit der Zahnung des ständige Arbeitszyklen stattgefunden haben. Nach Sperrades 142 gelangt ist. Demzufolge wird in diesem diesen neun Arbeitszyklen befindet sich der Nocken Augenblick des Vorgangs das treibende Zahnrad 65 25 84 in der in Fig. 5 gezeigten Stellung, so daß der Arm durch die Klinke 118 festgehalten, und sowohl das 127 sich von neuem abwärts bewegen kann. Wenn am Tastengetriebe wie das Wählscheibengetriebe können Ende eines Arbeitszyklus der Arm 127 nicht herabsich frei drehen. fallen kann, so· hört die Wählscheibenanordnung 10 Da die Scheibe 12 des Telefonapparates mit einer auf zu arbeiten, und ein neuer Arbeitszyklus kann Rückführfeder ausgerüstet ist, bewirkt die Scheibe 30 erst durch Wiedereindrücken einer Taste 20 eingeleitet ebenso wie die Feder 91 die Drehung der Wählscheibe werden.
21 und damit auch die Drehung der Welle 97 und des
Elementes 94 (Fig. 2 und 4) entgegen dem Drehsinn
des Uhrzeigers. Da der Ansatz 144 des Napfbodens in
Kontakt mit der Klinke 145 steht, drehen sich der 35 96 eintreten.

Arm 151 und das Element 94 zusammen mit der "Wie hiernach ersichtlich ist, wird die Bewegung der Welle 97.

Da das treibende Zahnrad 65 jetzt festgehalten wird, bewirkt die Rückbewegung der Wählscheibe 21 und

des Elementes 94' gleichzeitig mit der Drehung des 40 folgende Drehung der Wählscheibe 12 um einen je

seitlichen Zahnrades 71 auch die des seitlichen Zahn- durch die Umfangsstellung der Kerbe einer Scheibe

kranzes 72 und demzufolge des Tastengetriebes. Der bestimmten Winkel bewirkt werden. Das Verfahren

Mechanismus ist so ausgebildet, daß sich die Wellen _zur Einstellung der Scheibe 55 in die entsprechende

53 um einen Weg drehen, der gleich der Differenz Umfangsstellung wird weiter unten im einzelnen be-

zwischen einer vollkommenen Umdrehung und dem 45 schrieben werden. Teil einer Umdrehung ist, um den sich die Wellen 53

ursprünglich unter dem Antrieb durch den Motor 47 Handbetätigung der Wählscheibe gedreht hatten. Die Wellen 53 drehen sich also· im

Fall des Ausführungsbeispiels von dem Wählscheiben- Wenn die Nummer eines Teilnehmers errufen wer-

getriebe angetrieben um eine ⁸/i2-Umdrehung, was be- 50 den soll, die nicht auf einer der Tasten 20 eingestellt

deutet, daß vom Beginn des Kreislaufs von Vorgängen ist, so kann dies durch Betätigung der einen Teil der

an die Wellen 53 dann eine vollkommene Umdrehung Wählscheibenanordnung 10 bildenden Wählscheibe 21

ausgeführt haben. von Hand erfolgen. Wenn die Tasten 20 sich in ihrer

Während dieser vollständigen Umdrehung der Welle Ruhestellung befinden, so bewirkt diese Drehung der

53 führt der durch die Zahnräder 70 und 74 mitge- 55 Scheibe 21 die Drehung der Welle 97 und demzufolge

nommene Nocken 76 ebenfalls eine vollständige Um- des Armes 16. Während dieser Drehung der Welle 97

drehung aus. Er befindet sich also am Ende jeder Um- wird ein Kontakt der Klinke 145 mit dem Ansatz 144

drehung der Welle 53 wieder in der aus Fig. 1 ersieht- dadurch verhindert, daß der Arm 147 auf den rück-

lichen Stellung. Nun hat aber das auf der Welle 81 wärtigen Ansatz 146 der Klinke wirkt. Sobald die

sitzende Zahnrad 80 (Fig. 2 und 5) neun Zähne, da- 60 Welle 97 gedreht wird, kommt der Ansatz 146 von

.gegen das Zahnrad 79 auf der Welle 77 zwanzig dem Arm 147 frei, jedoch ist, da sich das Element 94

Zähne. Das Zahnrad 79 führt eine halbe Umdrehung, nicht drehen kann, der Ansatz 144 nicht in der Aus-

d. h. eine solche um einen zehn Zähnen entsprechenden nehmung 150 gefesselt. Eine Drehung der Klinke 145

Winkel aus, während der Nocken 76 sich einmal voll- entgegen dem Drehsinn des Uhrzeigers wird durch

kommen dreht. Deshalb bewirkt das Zahnrad 79 eine 65 einen auf dem Arm 151 angeordneten Stift 152 ver-

Drehung des Zahnrades 80 um einen Winkel, der zehn hindert. Sobald die Wählscheibe 21 und der Arm 151

der Zähne des letzteren Zahnrades entspricht, so daß in ihre Ausgangsstellung zurückkehren, wird die

dieses eine vollkommene Umdrehung zuzüglich einer Klinke 145 in die in Fig. 2 dargestellte Lage gedrückt,

solchen um einen dem Abstand zwischen zwei seiner in der der-Ansatz 144 in sie einfallen kann, wenn und

benachbarten Zähne entsprechenden Umfangswinkel 70 sobald das Element 94 gedreht wird oder der Arm 147

Am Ende jedes solchen Zyklus befindet sich das Napfelement 94 in der aus den Fig. 2 und 4 ersichtlichen Stellung, und der Finger 101 kann in die Kerbe

Wählscheibe 12 durch die der Scheiben 55 gesteuert. Durch entsprechende Einstellung der Kerben 56 dieser neun Scheiben kann also eine neunmal aufeinander-

17 18

den Ansatz 146 in der weiter unten noch zu beschrei- auf welche sich die Klinke 162 in der in Fig. 2 dargebenden Weise freigibt. stellten Stellung abstützt.

Von der unteren Fläche der Schubstange 31 erEinstellung des Steuermechanismus streckt sich ein Stift 163, der zur Anlage an die

5 Klinke 162 gelangen kann und dann bewirkt, daß,

Wie vorstehend bereits erläutert wurde, besteht ein wenn die Schubstange in weiter unten zu beschreibenwesentliches Merkmal der Erfindung in der so· ein- der Weise nach links gemäß Fig. 4 verschoben wird, fachen Einstell- bzw. Verstellmöglichkeit des Steuer- das Ende der Klinke 162 die Ausnehmung 161 vermechanismus für die Rufvorrichtung, daß es tatsäch- läßt. Demzufolge kann das Element 136 in die in lieh keine größere Arbeit bedeutet, den Steuermecha- io Fig. 2 dargestellte Stellung und der Arm 158 in die in nismus einzustellen oder die eingestellte Nummer zu Fig. 11 dargestellte Stellung zurückkehren. Die Rückändern, als eine Nummer durch Handbetätigung der führung des Elementes 136 in die Stellung gemäß Wählscheibe zu errufen. Fig. 2 erfolgt unter der Wirkung einer Feder 137 Aus den Fig. 2, 4, 8 und 10 bis 12 ist ersichtlich, (Fig. 8) unter gleichzeitiger Drehung der Welle 155 daß die Rufvorrichtung 10 mit einem Handbetäti- 15 im Uhrzeigersinn (Fig. 11).

gungsknopf 153 (Fig. 11 und 12) ausgerüstet ist, der Die Einstellscheibe 141 ist auch an das Ende der auf einem gegenüber einer Welle 155 drehbaren elasti- Schubstange 105 (Fig. 2 und 3) angelenkt, so daß sich sehen Umschalthebel 154 angeordnet ist. Dieser Knopf die Schubstange, wenn sich die Welle 155 entgegen weist einen Ansatz 156 auf, der sich unterhalb des dem Uhrzeigersinn dreht, nach links gemäß den Fig. 2 Umschalthebels 154 erstreckt und genau in die eine 20 und 3 verschiebt. Bei der Bewegung der Schubstange oder andere von zwei Ausnehmungen des Deckels 23 105 verschiebt sich der Stift 107 nach links und nach hineinpaßt, von denen eine, mit 157 bezeichnet, aus oben in das Innere der Aussparung in dem Steuer-Fig. 11 ersichtlich ist. In der in dieser Abbildung ver- element 109 (Fig. 2) und ermöglicht dadurch die Veranschaulichten Stellung des Knopfes 153 ist die Ruf- Schwenkung des Arretierungselementes 102 um die vorrichtung bereit zum Senden eines automatischen 25 Welle 103 entgegen dem Uhrzeigersinn, wobei das Rufes. Soll jedoch statt dessen der Einstellmechanismus Element in diese Richtung durch die Feder 104 gebetriebsbereit gemacht werden, so wird der Knopf drückt wird. Durch die Bewegung des Elementes 102 153 angehoben und so verstellt, daß der Ansatz 156 wird der Finger 101 aus der Kerbe 96 herausgebracht, in die Ausnehmung 157 einrastet. wodurch das Element 94 und demzufolge das Scheiben-Mit der Welle 155 ist ein Arm 158 fest verbunden, 30 getriebe freigegeben wird. Entgegen der Arbeitsweise der an seinem Ende einen Stift 159 trägt, gegen den der Vorrichtung beim automatischen Ruf verschiebt der Umschalthebel 154 anliegt, wenn der Knopf 153 sich der Finger 101 nach der Außenseite des napfförzur Ausnehmung 157 bewegt wird. Demzufolge muß migen Teiles 94a hin und ist deshalb nicht mehr der Arm 158 die Welle 155 gegen den Uhrzeigersinn durch den Ansatz 116 daran gehindert, in die Kerben verdrehen. Ist jedoch der Knopf 153 anschließend in 35 95 einzutreten.

die in Fig. 11 dargestellte Stellung zurückgeführt, Durch ihre Verschiebung nach links verschiebt die nimmt er nicht gleichzeitig dien Arm 158 mit. Schubstange 105 gleichzeitig auch die Schubstange Aus den Fig. 2, 4 und 8 ist ersichtlich, daß die be- 106 nach links (Fig. 2 und 3). Das Ende dieser wegliche Einstellscheibe 141 auf die Welle 155 aufge- Schubstange ist an einem auf die Welle 148 aufgekeilkeilt ist und sich mit ihr verschiebt. Wenn der Arm 40 ten Arm 164 angelenkt. Demzufolge wird bei Versich in der in Fig. 11 gezeigten Stellung befindet, Schiebung der Schubstange 106 nach links die Welle nimmt das Arretierungselement 136 die in Fig. 2 dar- 148 entgegen dem Uhrzeigersinn gemäß Fig. 2 vergestellte Stellung ein, so daß sein Vorsprung 138 in dreht und dadurch der Arm 147 von dem rückwärtidie Zähne des Sperrades 142 eingreifen kann. Wenn gen Ansatz 146 entfernt und der auf die Welle 148 der Arm 158 durch den Umschalthebel 154 verstellt 45 aufgekeilte Arm 165 entgegen dem Uhrzeigersinn um wird, so gleitet das Element 136 infolge der Einwir- diese Welle verschwenkt. In Reihe mit dem Unterkung des Stiftes 140 auf die Scheibe 141 zusammen brecherkcntakt 123 liegt ein Unterbrecherkontakt 166, mit dem Element 136 längs der Stange 24. Somit kann der normalerweise durch die Fingerarretierung 98 geder Vorsprung 138 nicht mehr in die Zähne des Sperr- schlossen ist, so daß beim Schließen des Unterbrecherrades 142 eingreifen. Demzufolge kommt beim Kippen 50 kontakte« 166 in der vorstehend beschriebenen Weise der Tasten der Ansatz 138 nicht mehr mit dem Sperr- der Motor 47 Strom erhält. Wird der Arm 165 durch rad 142 in Eingriff, d. h. er arretiert das Tasten- die Welle 148 verschwenkt, dann verschiebt sich die getriebe nicht mehr. Arretierung 98 auf der Welle 97 gegen den Uhrzeiger-Auf die Welle 155 ist ferner ein Arm 160 (Fig. 2) sinn so weit, daß sich der Unterbrecherkontakt 166 aufgekeilt, der eine Ausnehmung 161 zur Aufnahme 55 öffnen kann, wodurch der Motor 47 ausgeschaltet wird, des Endes einer durch eine nicht dargestellte Feder auch wenn später der Unterbrecherkontakt 123 geauf den Arm gedrückten Klinke 162 aufweist. Wenn schlossen wird.

die Welle 155 sich gegen den Uhrzeigersinn (Fig. 2 Wenn der Arm 147 den rückwärtigen Ansatz 146

und 11) dreht, wird der Arm 160 verstellt, und das verläßt, verschwenkt sich die Klinke 145 um ihren

Ende der Klinke 162 rastet in die Ausnehmung 161 60 Zapfen gegen den Uhrzeigersinn, und demzufolge

ein, wodurch die Rückkehr des Arretierungselementes rastet der Ansatz 144 in die Ausnehmung 150 ein.

136 in die in Fig. 11 dargestellte Stellung verhindert Wenn also der Umschalthebel 154 aus der in der

wird, obwohl der Knopf 153 in die in der genannten Abbildung dargestellten, nachstehend als »Rufstel-

Figur dargestellte Lage zurückgeführt werden kann. lung« bezeichneten Stellung in die Stellung 157 ge-

In diesem Zusammenhang ist zu bemerken, daß, wenn 65 maß Fig. 11, die nachstehend als »Einstellung« be-

der Ansatz 156 des Knopfes 153 sich in der Ausneh- zeichnet werden soll, verbracht wird, ergeben sich die

mung 157 befindet, die Klinke 162 nicht in die Aus- folgenden Vorgänge:

nehmung 161 eingreift. Sie stützt sich dann vielmehr 1. Der Vorsprung 138 wird in eine Stellung bewegt,

auf den Teil des Endes des Armes 160 ab, welcher auf in der er nicht mit den Zähnen des Sperrades 142

der Seite der Ausnehmung 161 gegenüber der liegt, 70 zum Eingriff kommen kann, so daß das Tasten-

getriebe durch das Element 136 nicht arretiert werden kann.

2. Der Finger 101 wird von der Kerbe 96 und damit auch das Element 94 freigegeben, so· daß sich das Wählscheibengetriebe frei drehen kann.

3. Der Ansatz 144 wird durch die Klinke 145 versperrt, so daß sich das Element 94 zusammen mit der Welle 97 dreht.

4. Der Unterbrecherkontakt 166 wird geöffnet, so daß der Motor auch beim Schließen des Unterbrecherkontaktes 123 keinen Strom erhält.

5. Das Ende der Klinke 162 legt sich gegen den Teil des Armes 160 an, der an der Seite der Ausnehmung 161 liegt gegenüber der, auf welcher die Klinke in der in Fig. 2 dargestellten Stellung liegt.

Sobald der Umschalthebel 154 in der beschriebenen Weise verstellt ist, drückt man diejenige Taste.20, die anschließend für das automatische Errufen einer besonderen Nummer bzw. eines besonderen Teilnehmers Scheibe gelangt die Kerbe 56 in die Stellung gegenüber dem Ansatz 25, und dieser fällt dann in die Kerbe ein. Da der Vorsprung 138 nicht mit dem Sperrad 142 in Kontakt kommen kann, drehen sich die Wellen 53 weiter, jedoch ist, obwohl die Reibung zwischen den Scheiben 55 und 57 (Fig. 2) ausreicht, um die Scheiben 55 mitzunehmen, wenn der Ansatz 25 auf dem Umfang einer Scheibe 55 gleitet, die Reibung nicht genügend, um die Scheibe 55 weiterzudrehen, nachdem der Ansatz 25 in die Kerbe 56 eingefallen ist. Demzufolge bleibt in diesem Augenblick die erste Scheibe 55 stehen, während sich die Wellen 53 drehen, und am Ende einer vollen Umdrehung dieser Wellen befindet sich die erste Scheibe 55 wieder gegenüber dem Ansatz 25 der niedergedrückten Taste.

Am Ende einer halben Umdrehung des treibenden Zahnrades 65 wird der Arm 113 (Fig. 2) durch den Vorsprung 114 des Nockens 67 (Fig. 6) zurück -

verwendet werden soll, nieder. Hierdurch werden die 20 gedrückt und hierdurch das Element 109 entgegen dem gleichen Bewegungsvorgänge der Teile eingeleitet, wie Uhrzeigersinn gemäß Fig. 2 verschwenkt. Demzufolge sie oben für den Fall des automatischen Rufes bereits kann der Finger 101 das Element 94 freigeben und beschrieben wurden, mit der Ausnahme, daß der entfernt den Haken 170 von dem Arm 171. Die Wähl-Motor 46, weil der Unterbrecherkontakt 166 geöffnet scheibe 21 und das Element 94 kehren deshalb in ihre ist, keinen Strom erhält. Da der Finger 101 sich 25 Ausgangsstellungen zurück, und die Arretierung 98

außerhalb der Kerbe 96 befindet, kann die Scheibe 21 gedreht werden. Soll die letzte Ziffer des zu rufenden Teilnehmers beispielsweise die Ziffer 4 sein, dann greift man mit dem Finger in das mit »4« bezeichnete Loch der Wählscheibe 21 ein und dreht die Scheibe im Uhrzeigersinn. Der Finger trifft auf die Fingerarretierung 98 auf, nachdem die Wählscheibe 21 und das Element 94 eine ⁵/i2-Umdrehung ausgeführt haben. Hierdurch erfolgt eine solche Bewegung der Arretierung 98, daß der Unterbrecherkontakt 166 geschlossen wird. Damit läuft, da vorher bereits der Unterbrecherkontakt 123 durch das Niederdrücken der Taste 20 geschlossen worden ist, der Motor 47 an. Bevor der Finger auf die Arretierung auftrifft und verschwenkt sich so, daß der Unterbrecherkontakt 166 den Stromkreis des Motors öffnen kann, so daß dieser stillgesetzt wird.

Die Drehung des Elementes 109 entgegen dem Sinn des Uhrzeigers bewirkt gleichzeitig die Verschiebung der Schubstange 111 nach links gemäß Fig. 2 und da mit das Kippen der Stangen 24 im Uhrzeigersinn gemäß Fig. 4, so daß der Ansatz 25 der niedergedrückten Taste 20 von der ersten Scheibe 55 entfernt wird.

Während das Element 94 in seine Ausgangsstellung zurückkehrt, wird das Antriebsrad 65 durch die Klinke 118 (Fig. 5) arretiert, und das Wählscheibengetriebe bewirkt deshalb die Drehung des Tastengetriebes nach vorn und damit die Drehung der Wellen 53 um eine h h h

damit der Motor 47 Strom erhält, hat sich das EIe- 4.0 ⁵/i2-Umdrehung im Uhrzeigersinn gemäß Fig. 3, wäh-

ment 94 um eine ⁵/ia-Umdrehung gedreht. Gleichzeitig wurde das Antriebsrad 65 durch den Motor 47 arretiert, so 'daß durch das durch das Element 94 betätigte Wählscheibengetriebe die Wellen 53 über das Tastengetriebe um eine ^ä/i2-Umdrehung nach rückwärts gedreht wurden.

Sobald der Motor 47 anläuft, dreht sich das treibende Differentialrad 65, und demgemäß verschwenkt sich das Element 109 (Fig. 2) im Uhrzeigersinn. Der Arm 108 dieses Elementes verschwenkt derart das Arretierungselement 102 im Uhrzeigersinn, daß der Finger 101 in diejenige Kerbe 95 einrastet, die um eine ⁵/i2-Umdrehung von der großen Kerbe 96 entfernt liegt und das Wählscheibengetriebe blockiert.

Gleichzeitig verschwenkt sich der Arm 167 (Fig. 2), der durch eine Feder 168 (Fig. 3) gegen den Uhrzeigersinn gedrückt wird, in dieser Richtung und nimmt die Welle 169 mit. Demzufolge verschwenkt sich der Haken 170 gegen den Uhrzeigersinn und blockiert den Arm 171 der Arretierung 98 in der Schließstellung des Unterbrecherkontaktes 166.

Das treibende Zahnrad 65 führt, wie oben beschrieben, eine halbe Umdrehung aus, und infolge der Blockierung des Wählscheibengetriebes bewirkt das Tastengetriebe eine Drehung der Wellen 53, so daß sie nunmehr eine vollkommene Drehung ausgeführt haben. Während der Drehung dieser Wellen befindet sich der Ansatz 25 der niedergedrückten Taste 20 in Kontakt mit dem Umfang, der ersten der Scheiben 55.

rend das Element 94 sich bei seiner Rückkehr in die Ruhestellung um eine ⁵/i2-Umdrehung dreht. Wenn das Element 94 in die Ruhestellung zurückgekehrt ist, hat sich die Kerbe 56 der ersten Scheibe bis in eine Lage bewegt, in der sie sich um eine ⁷/i2-Utndrehung vor dem Ansatz 25 der niedergedrückten Taste 20 befindet. Aus der oben gegebenen Erläuterung der Wirkungsweise des automatischen Rufvorgangs ergibt sich, daß dies die ordnungsgemäße Stellung der Kerbe 56 ist, wenn die Wählscheibe 12 während des automatischen Rufs zum Zwecke der Bildung der Ziffer 4 oder des entsprechenden Buchstabens mittels der Wählscheibe der Vorrichtung um eine ⁵/i2-Umdrehung gedreht worden ist.

Die niedergedrückte Taste befindet sich in einer solchen Stellung, daß beim erneuten Kippen der Tasten 20 durch das Element 109 der Vorsprung 29 dieser niedergedrückten Taste den Umfang der zweiten Scheibe 55 berührt. Demzufolge werden bei erneuter Betätigung der Wählscheibe 21 die Kerbe 56 und die zweite Scheibe 55 in der oben beschriebenen Weise bewegt, so daß die Ziffer durch die Scheibe 12 während des folgenden automatischen Rufs der zweiten Ziffer oder des zweiten Buchstabens von Hand durch Bedienung der Wählscheibe 21 gebildet wird. Diese Bedienungsweise wird für jeden der Buchstaben oder Ziffern der Nummer des Teilnehmers, der mittels der gewählten Taste 20 errufen werden soll, wiederholt.

Da neun Scheiben. 55 vorhanden sind, kann der

Während eines Teiles der Umdrehung dieser ersten 70 Steuermechanismus so eingestellt werden, daß er das

Errufen einer Nummer mit insgesamt neun Buchstalren und/oder Ziffern ermöglicht. Wenn jedoch die Gesamtheit der Buchstaben und Ziffern geringer ist als neun, so wird der Umschalthebel 154 in die Stellung »Rufen« verstellt, sobald die gewünschte weniger Zahlen bzw. Ziffern aufweisende Nummer mit Hilfe der Wählscheibe 21 gebildet worden ist. Unter der Voraussetzung, daß die Telefonnummer aus insgesamt sieben Buchstaben und/oder Ziffern besteht, muß der diese beiden letzteren Arbeitstakte beginnen. Hieraus geht hervor, daß beim Kippen der Taste 20 während der automatischen Betätigung die Kerbe 56 den Ansatz 25 in dem Augenblick überschreitet, in dem dieser den Umfang der Scheibe 55 erreicht. Diese führt also eine vollkommene Umdrehung aus, bevor die Nase 26 in die Kerbe 56 einrasten kann. Da die Scheibe 55 während der automatischen Betätigung eine vollständige Umdrehung (¹²/i2-Umdrehung) ausführt, wird

Umschalthebel 154 in die dargestellte Ausgangsstel- io das Wählscheibengetriebe nicht betätigt, und deshalb

lung zurückgeführt werden, nachdem die sieben Buchstaben und/oder Ziffern mit Hilfe der Wählscheibe 21 ■ gebildet worden sind.

Hierdurch wird es möglich, die Einstellscheibe 141 und den Arm 160 im Uhrzeigersinn zu verschwenken. bis das Ende der Klinke 162 in die Ausnehmung 161 einfällt. Diese Bewegung der Einstellscheibe 141 reicht aus, um durch den Stift 107 den Finger 101 in die Kerbe 96 einfallen zu lassen, jedoch genügt sie bewegen auch die beiden letzten Scheiben 55 den Finger 15 und die Wählscheibe 12 nicht.

Am Ende der Einstellung der Scheiben 55 des Steuerniechanismus werden die Einstellscheibe 141 und der Arm 160 nicht in ihre Ausgangsstellung zurückgeführt. Wenn jedoch anschließend eine Taste 20 niedergedrückt wird, um den automatischen Ruf einer Telefonnummer zu bewirken, verschiebt diese Taste die Schubstange 31 nach links gemäß den Fig. 2 und 3,

nicht, um das Element 136 in eine solche Stellung zu 20 wie oben im Zusammenhang mit dem automatischen verbringen, daß der Vorsprung 138 in Kontakt mit Ruf beschrieben, und demzufolge wird durch den

Stift 163 (Fig. 4) die

mung 161 freigegeben.

dem Sperrad 142 kommen könnte, wenn die Tasten 20 gekippt werden. Diese Bewegung der Einstellscheibe 141 und demzufolge der Schubstangen 105 und 106 reicht außerdem aus, um durch den Arm 165 die Arretierung 98 auf den Unterbrecherkontakt 166 aufzudrücken und damit die Stromversorgung des Motors 47 einzuschalten.

Während die Scheibe 55 in der beschriebenen Weise Klinke 162 aus der Ausneh-Hierdurch wird der Arm 160

entsperrt, und es können demgemäß das Element 136, die Scheibe 141 und der Arm 160 in ihre Ausgangsstellungen zurückkehren. Obwohl sich vor dem Niederdrücken einer Taste 20 zwecks automatischen Rufens einer Telefonnummer die Schubstangen 10'5 und 106 und demzufolge die Arme 147 und 165 in

eingestellt wird, dreht sich das Tastengetriebe beim 30 einer Zwischenstellung befinden, kommt in dieser

Drehen der Wählscheibe 21 im Uhrzeigersinn rückwärts. Jedoch bewirkt diese Rückwärtsbewegung des Tastengetriebes nicht die Drehung des Nockens 76 im Uhrzeigersinn gemäß Fig. 5, weil der Stift 99 so angeordnet ist, daß er den Nocken nur entgegen dem Uhrzeigersinn gemäß Fig. 5 mitnehmen kann. Während der Drehung der den Stift 99 tragenden Welle 75 im Uhrzeigersinn wird der Nocken 76 durch den elastischen Arm 135 festgehalten.

Sobald der Motor 47 durch Zurückführung des Knopfes 153 in die in Fig. 11 dargestellte Stellung von neuem eingeschaltet wird, betätigt er nur das Tastengetriebe, weil das Wählscheibengetriebe durch den Finger 101 blockiert ist. Am Ende jeder vollen Zwischenstellung des Armes 147 doch die Klinke 145 von dem Ansatz 144 frei, und es ist deshalb möglich, mittels der Wählscheibe 21 von Hand eine Telefonnummer zusammenzustellen, selbst wenn die Einstellscheibe und_ die mit ihr verbundenen Schubstangen und Arme nicht in ihre Ausgangsstellung zurückgekehrt sind. Die Klinke 145 kann den Ansatz 144 erst arretieren, wenn die Einstellscheibe 141 und demzufolge die ihr zugeordneten Schubstangen und Arme sich in ihre äußersten Stellungen, die durch die Verstellung des Umschalthebels 154 in die Stellung für »Einstellung« bestimmt sind, befinden.

Aus den vorstehenden Erläuterungen ergibt sich, daß es verhältnismäßig einfach ist, den Steuermecha-

Umdrehung der Wellen 53 befindet sich der Nocken 45 nismus der Rufvorrichtung einzustellen oder zu ver-76 in einer Stellung, derzufolge der Hebel 124 sich stellen und daß die für diesen Zweck notwendigen Arsenkt und die Klinke 118 unter entsprechender Be- beitsvoirgänge auch von NichtSpezialisten durchgetätigung des Unterbrecherkontaktes 123 verschwenkt. führt werden können. Die zur Einstellung des Steuermechanismus oder seiner Verstellung, so daß mittels 50 der Vorrichtung automatisch eine bestimmte Telefondurch bloßes Niederdrücken einer ihr ent-

Am Ende jeder völligen Umdrehung der Wellen 53 erhält der Motor 47 von neuem Strom, und demzufolge führen die Wellen 53 so viele Umdrehungen aus, die erforderlich sind, damit die niedergedrückte Taste 20 in ihre Ruhestellung zurückkehren kann.

In dem angenommenen Falle, daß der Knopf 153 in die Stellung für »Rufen« zurückgeführt wird, sobald die Gesamtheit der sieben Buchstaben oder Ziffern gebildet worden ist, müssen die Wellen 53 zwei völlige Umdrehungen ausführen, nachdem der Knopf 153 wieder in diese Stellung verbracht worden ist. Nachdem der Ansatz 25 alle neun Scheiben 55 der niedergedrückten Taste passiert hat, wird eine neue Einschaltung des Motors 47 in der oben bei Beschreibung des automatischen Rufvorgangs erläuterten Weise verhindert.

Während der beiden letzten Umdrehungen der Wellen 53, die vorstehend erläutert wurden, sind die Wählscheibe 21 und demzufolge das Wählscheibengetriebe nicht gedreht worden, so daß die Kerben 56 der beiden letzten Scheiben 55 dem Finger 25 den nummer

sprechenden Taste 20 gerufen werden kann, erforderlichen Betätigungsvorgänge sind die folgenden:

1. Der Umschalthebel wird aus der Stellung für »Rufen« in die Stellung für »Einstellung« verstellt.

2. Die für den betreffenden Ruf zu verwendende Taste der Tasten 20 wird niedergedrückt. ■

3. Die Wählscheibe wird von Hand in der gleichen Weise betätigt, in der bei einem ge-wöhnlichen Apparat eine Telefonnummer von Hand gewählt wird.

4. Nach dieser Handbetätigung der Wählscheibe 21 wird der Umschalthebel 154 aus der Stellung für »Einstellung« in die Stellung für »Rufen« zurückgestellt.

Sobald der Motor 47 zum Stillstand kommt, kann die gewählte Nummer automatisch durch bloßes Niederdrücken der gewählten Taste 20 gerufen werden, selbstverständlich unter der Voraussetzung, daß

niedergedrückten Tasten 20 gegenüberliegen, sobald 70 vorher' der Hörer von seiner Gabel abgehoben wor-

den ist und das Amtszeichen die Bereitschaft des Amts angezeigt hatte.

Claims (19)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Automatische Ruf vorrichtung für Telefonapparate mit einer von Hand zu betätigenden Wählvorrichtung und einer Tastengruppe zur wahlweisen Betätigung des Telefonapparates mittels eines Elektromotors und einer Steuervorrichtung, die beim Niederdrücken einer Taste inTätig¹-keit gesetzt werden und die der jeweiligen Taste entsprechende mehrziffrige Rufnummer durch entsprechendes Drehen der Wählscheibe des Telefonapparates wählen, dadurch gekennzeichnet, daß die Wählvorrichtung der automatischen Rufvorrichtung als der Wählscheibe (12) des Telefonapparates entsprechende Wählscheibe (21) ausgebildet und ein Umschalthebel (154) vorgesehen ist, der in der einen Stellung die automatische Rufvorrichtung auf automatische Wahl durch Tastendruck oder Wählen der gewünschten Rufnummer durch übliches Drehen der Wählscheibe (21) der Rufvorrichtung und in der anderen Stellung (157) die Speicherung einer neuen Rufnummer auf einer freien oder frei gemachten Taste (20) durch Wählen mittels der Wählscheibe (21) der Ruf vorrichtung ermöglicht.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine die als Wählscheibe (21) ausgebildete Wählvorrichtung und den mit der Wählscheibe (12) im Eingriff stehenden Arm (16) tragende Welle (97), die mit einem die Aiittel (15,16) antreibenden Wählscheibengetriebe (93, 92, 85, 73) in Verbindung steht, welches mit einem Zahnrad (71) eines aus zwei seitlichen (70, 71) und einem Antriebs- (65) sowie auf diesen angeordneten Umlaufrad (68) bestehenden Differentials kämmt, dessen Antriebsrad (65) vom Motor (47) angetrieben wird und seitliche Nockenscheiben (66, 67) trägt, während das andere seitliche Zahnrad (70) des Differentials eine zweite Nockenscheibe (76,134) antreibt und über ein Tastengetriebe (72, 74, 48, 52) mit drehbaren Steuerwellen (53) verbunden ist, auf denen einstellbare Nocken (55,-5,6) angeordnet sind, die mit den Tasten über an diesen sitzende Ansätze (25) in Eingriff gebracht werden können, wobei jede Taste (20) schrittweise in der Nähe der verschiedenen Teile der benachbarten Nocken (55, 56) durch Vorrichtungen (44, 61) gehalten wird, und ein durch das Tastengetriebe (72,74,48, 52) betätigtes Sperrad (142) sowieein Arretierungselement (136) für das Tastengetriebe vorgesehen sind, das mit dem Sperrad (142) zur Arretierung des Tastengetriebes in Eingriff kommt, während zur Arretierung des Wählscheibengetriebes (93,92, 85, 73) ein Element (102,101) dient, das mit dem einen (94) der beiden Arretierungen für das Wählscheibengetriebe in Eingriff gelangt und mit einem durch die Nocken (66, 67) verschiebbaren Steuerelement (109) derart verbunden ist, daß es mit einem (94) der Arretierungen in Verbindung gebracht werden kann, und das Steuerelement (109) mit den Tasten (20) durch Vorrichtungen (111, 117) derart verbunden wird, daß die Tasten beim Verschieben dieses Steuerelementes (109) durch Nocken (66, 67) verkippt werden, während das Steuerelement bei Verschiebung der Tasten durch die Nocken (55, 56) kippt, derart, daß das Arrefierungselement (102) des Wählscheibengetriebes (73 bis 93) sich von dem Teil (94) löst und die Bewegung der Nocken (66, 67) durch von der Nockenscheibe (76,134) betätigte Vorrichtungen (118) erfolgt, die gleichzeitig einen in Reihe mit dem Antriebsmotor (47) liegenden Unterbrecherkontakt (123) betätigen, wobei zwischen der Nockenscheibe (76 und 134) "und den Tasten (20) Vorrichtungen (45, 30, 128, 129,131, 84,127,124,125,118) eingeschaltet sind, die durch eines der seitlichen Zahnräder (70, 71) des Differentials betätigt werden, um derart beim Niederdrücken einer Taste die Vorrichtung (118) zu verschieben und dadurch den Unterbrecherkontakt (123) zu betätigen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellnocken für die gegen Drehung auf den Steuerwellen (53) benachbarten und kippbaren Stangen (24) gesichert sitzenden Tasten (20) aus im Abstand voneinander angeordneten, jeweils eine Kerbe (56) aufweisenden und auf den Wellen gegeneinander drehbaren Steuerscheiben (55) bestehen, die jedoch gegen Verdrehung bezüglich dieser Wellen festlegbar sind, und daß bei der Verbindung des Steuerelementes (109) mit den Stangen (24) durch die Vorrichtungen (11, 117) einerseits die Stangen (24) bei der Verstellung des Steuerelementes (109) durch die Nocken (66, 67) in ihre Ausgangslage verschwenkt werden und l>ei einer zusätzlichen Bewegung des Steuerelementes (109) in eine zweite Stellung verkippbar sind und andererseits bei Verstellung der Stangen (24) in eine dritte Stellung das Steuerelement (109) in eine Lage kippen, in der das Arretierungselement (102) für das Wählscheibengetriebe (73 bis 93) nicht mehr mit dem Element (94) in Berührung kommt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Element (94) lose auf der Welle (97) sitzt und mit dieser durch Vorrichtungen (145, 150, 155) verbunden werden kann, die beliebig so betätigbar sind, daß das Element (94) von der es tragenden Welle entsperrt wird.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tasten (20) auf den kippbaren Stangen (24) axial verschiebbar sind.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnung (44, 61) der niedergedrückten Tasten in den verschiedenen aufeinanderfolgenden Stellungen in der Nachbarschaft der Steuerscheiben aus Zähnen einer Sperrklinkenanordnung besteht.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerelement (109) ein schwenkbarer Hebel ist, dessen einer Arm (113) mit der zweiten, an dem Antriehszahnrad (65) sitzenden Nockenscheibe (67) in Berührung steht, während sein anderer Arm (108) die Stellung des Arretierungselementes (102) des Wählscheibengetriebes so steuert, daß ein Finger (101) dieses Arretierungselementes in das lose auf der Welle (97) der ersten Wählscheibe angeordnete Element (94) einrastet, sobald das-Getriebe dieser Scheibe durch die erste Nockenscheibe am Antriebszahnrad (65) versperrt wird.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerelement (109) mit den die Tasten tragenden Stangen durch eine Schubstange (111) verbunden ist, durch welche in der dritten, das Tastengetriebe

versperrenden Stellung der Stangen das Wählscheibengetriebe durch Lösen des Vorsprungs (101) des Arretierungselementes (102) von. dem auf der Welle (97) sitzenden Element (94) freigegeben wird.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die mit der Wählscheibe des Telefonapparates in Verbindung stehende Welle (97) einen Finger (15) trägt, der in ein Loch in der Wählscheibe (12) eindringt.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das auf der Welle (97) der ersten Wählscheibe (21) lose sitzende Element (94) eine Mehrzahl von Kerben (95, 96) aufweist, von denen die eine (96) breiter als die andere ist, und daß auf die Welle (97) ein Arm (151) aufgekeilt ist und ein Nocken (84) durch das antreibende Zahnrad (65) betätigt wird und die Steuerscheiben (55, 56) mit Mitnehmerscheiben abwechseln, welche ihrerseits durch die sie tragenden Steuerwellen (53) bei deren Umlauf mitgenommen und gegen die Steuerscheiben (55, 56) gepreßt werden und diese durch Reibungsschluß mitnehmen.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in das vom Tastengetriebe angetriebene Sperrad ein Vorsprung (138) eines Arretierungselementes (136) eingreift und dieses Getriebe blockiert, sobald sich die die Tasten tragenden Stangen (24) in ihrer letzten Stellung befinden, und daß ferner der Finger (101) des Arretierungselementes (102) in eine der Kerben (95, 96) des auf der Welle (97) sitzenden Elementes (94) eingreift und einen rückwärtigen Ansatz (116) aufweist, der schmaler als die breiteste Kerbe und breiter als die engeren Kerben ist.

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in Reihe zum Unterbrecherkontakt (123) ein zweiter Unterbrecherkontakt (166) geschaltet ist, der durch eine an der ersten Wählscheibe angeordnete Fingerarretierung (98) geschlossen wird, und daß die Fingerarretierung (98) in die und aus der gewünschten Stellung verbringbar ist, wodurch der Finger (101) in die breite Kerbe (96) eingreift oder aus ihr herausgezogen und der Vorsprung (138) in eine Stellung verbracht wird, in der er entweder mit dem Sperrad (142) in Berührung kommt oder in eine von diesem Sperrad freie Stellung gelangt.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtungen zur Verstellung der Fingerarretierung (98) aus einer Einstellscheibe (141), einem an dieser angebrachten Handbetätigungsknopf (153) und einem Klinkenwerk (161, 162) bestehen, durch das der Rücklauf der Scheibe (141) in die Stellung verhindert wird, aus der sie durch den Knopf bewegt wird.

14. Vorrichtung nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch eine mechanische Vorrichtung (105, 106. 164, 165) zwischen der Einstellscheibe (141) und dem Arretierungselement (136, 102) in solcher Anordnung, daß bei Herstellung dieser Verbindung in der ersten Stellung der Einstellscheibe (141) die Fingerarretierung (98) und der Vorsprung (138) in der Stellung gehalten werden, in der der Vorsprung mit dem Sperrad (142) in Berührung gelangt und die Bewegung der Einstellplatte (141) aus der breiten Kerbe (96) bis in eine vorbestimmte Stellung verhindert.

15. Vorrichtung nach einein der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das lose auf der Welle (97) sitzende Element (94) schalenförmig ist und in den Schalenseitenwandungen die Kerben (95 und 96) und am Boden ein Ansatz (144) angebracht sind, in den eine gegenüber dem Arm (151) verschwenkbare Klinke einfallen kann, die den Arm (151) in der einen oder anderen Richtung mitnimmt, sobald die Schale in Umlauf versetzt wird.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke (145) von Hand in die den Ansatz (144) versperrende Stellung verbringbar ist oder versperrt wird, sobald der Arm (151) verschwenkt wird.

17. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die eine vom Antriebszahnrad (65) getragene Nockenscheibe (66) im Abstand angeordnete Kerben (119, 120) aufweist, während die andere Nockenscheibe mit einem Paar von Vorsprüngen (114, 115) versehen ist, und daß der durch eines der seitlichen Zahnräder (70, 71) des Differentials betätigte Nocken (67, 134) eine Kerbe aufweist, während der durch das Antriebsrad (65) betätigte Nocken (84) mit einem Vorsprung versehen ist.

18. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung zum Einklinken der niedergedrückten Taste in verschiedene Stellungen längs der zugeordneten Gruppe von Steuerscheiben (55, 56) aus Stangen (30) mit Klinkenverzahnung (44) besteht, die parallel zu den die Tasten in der Nachbarschaft dieser Stangen tragenden Stangen (24) gleiten können, und daß die Zahnungen eine niedergedrückte Taste (20) in einer zweiten vorbestimmten Stellung der zugeordneten Tastenträgerstange¹ (24) aufnehmen, während mit Klinkenverzahnung (61) versehene Konsolen (62) in der Nachbarschaft der Tastenträgerstangen (24) so angeordnet sind, daß diese Verzahnungen eine niedergedrückte Taste aufnehmen, wenn sich die zugeordnete Tastenträgerstange in einer ersten vorbestimmten Stellung befindet.

19. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerelement (109) die Schubstange (111) mit den Tastenträgerstangen (24) verbindet und so angeordnet ist, daß sie diese Stangen in ihre zweite Stellung verbringt, wenn sich der Arm (113) des Steuerelementes auf einem der Vorsprünge (114, 115) des anderen Nockens (67) auflegt, und daß die durch den von dem Zahnrad (70) betätigten Nocken aus einer in Kontakt mit den Kerben (119, 120) der ersten Nockenscheibe (66) verbringbaren Klinke (118) bestehen, die den einen Unterbrecherkontakt (123) schließt, wenn sie sich außerhalb der Kerben (119, 120) befindet.

In Betracht gezogene Druckschriften:

927 933.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

© 809 528/168 5.