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DE10306693A1 - Hydraulischer Spanner - Google Patents

Hydraulischer Spanner

Info

Publication number
DE10306693A1
DE10306693A1 DE10306693A DE10306693A DE10306693A1 DE 10306693 A1 DE10306693 A1 DE 10306693A1 DE 10306693 A DE10306693 A DE 10306693A DE 10306693 A DE10306693 A DE 10306693A DE 10306693 A1 DE10306693 A1 DE 10306693A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
retainer
spring
plunger
ball
hydraulic tensioner
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Ceased
Application number
DE10306693A
Other languages
English (en)
Inventor
Hiroshi Hashimoto
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Tsubakimoto Chain Co
Original Assignee
Tsubakimoto Chain Co
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Tsubakimoto Chain Co filed Critical Tsubakimoto Chain Co
Publication of DE10306693A1 publication Critical patent/DE10306693A1/de
Ceased legal-status Critical Current

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    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16HGEARING
    • F16H7/00Gearings for conveying rotary motion by endless flexible members
    • F16H7/08Means for varying tension of belts, ropes or chains 
    • F16H7/0848Means for varying tension of belts, ropes or chains  with means for impeding reverse motion
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16HGEARING
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    • F16H2007/0802Actuators for final output members
    • F16H2007/0806Compression coil springs
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
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    • F16H2007/0802Actuators for final output members
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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
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    • F16H7/00Gearings for conveying rotary motion by endless flexible members
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    • F16H7/0848Means for varying tension of belts, ropes or chains  with means for impeding reverse motion
    • F16H2007/0859Check valves

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Devices For Conveying Motion By Means Of Endless Flexible Members (AREA)
  • Check Valves (AREA)

Abstract

Um einen hydraulischen Spanner (2) zur Verfügung zu stellen, der ein nach unten Herausspringen oder eine Überlastung einer in einem Rückschlagventil (26) enthaltenen Feder verhindern kann, der den Kontaktflächendruck zwischen einer Ventilkugel und einem Rückhalter verringern kann, und der die Herstellungskosten verringern kann, weist ein hydraulischer Spanner ein in ein Gehäuse (22) eingebautes Rückschlagventil (26) auf, welches bewirkt, dass Öl in eine Hochdruck-Kammer (25) strömt, und ein Rückfluss des Öls verhindert. Das Rückschlagventil (26) umfasst einen Kugelsitz (27), eine dem Kugelsitz (27) gegenüberliegende Ventilkugel (28), eine Feder, welche die Ventilkugel (28) gegen den Kugelsitz (27) drückt, und einen Rückhalter (30), der die Feder zurückhält und die Bewegung der Ventilkugel (28) begrenzt. Die Feder umfasst eine konisch gewickelte Feder (29) und die Fläche des Rückhalters (30), der die konisch gewickelte Feder (29) zurückhält und die Bewegung der Ventilkugel (28) begrenzt, ist als ebene Fläche ausgebildet.

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft einen hydraulischen Spanner mit einem Rückschlagventil, der zur Auferlegung einer geeigneten Spannung für einen Steuerriemen oder eine Steuerkette oder dergleichen in einem Fahrzeugmotor oder dergleichen verwendet wird.
  • Ein hydraulischer Spanner ist weit verbreitet bei der Verwendung für einen Steuerriemen oder eine Steuerkette, der beziehungsweise die eine Rotation zwischen einer Kurbelwelle und einer Nockenwelle eines Fahrzeugmotors überträgt, um Schwingungen zu unterdrücken, welche während dem Weg des Steuerriemens beziehungsweise der Steuerkette entstehen, und um eine geeignete Spannung aufrecht zu erhalten. Eine Anzahl herkömmlicher hydraulischer Spanner sind mit einem Rückschlagventil versehen, wie in der japanischen Patent-Offenlegungsschrift Nr. Hei-11-336855 offenbart.
  • Fig. 8 zeigt ein Beispiel eines derartigen herkömmlichen hydraulischen Spanners 1 mit einem Rückschlagventil. Der hydraulische Spanner 1 ist an einem Motorkörper auf einer durchhängenden Seite einer Kette 103 angebracht, die um ein Antriebs-Kettenrad 101, welches durch eine Kurbelwelle des Motors angetrieben wird, und abtriebsseitige Kettenräder 102 läuft, die jeweils an einer Nockenwelle angebracht sind.
  • Bei diesem hydraulischen Spanner 1 wird ein Plungerkolben bezüglich einer Vorderfläche eines Gehäuses 2 vor und zurück bewegt, und mittels eines Schiebens der nahe dem schwenkenden Ende vorgesehenen rückseitigen Fläche eines schwenkbar an der Seite des Motorkörpers angebrachten Hebels 105 mit dem Plungerkolben 3 wird eine Spannung auf die durchhängende Seite der Kette 103 durch den Hebel 105 auferlegt. Ferner ist auf der gespannten Seite der Kette 103 eine die Kette 103 führende Führung 106 am Motorkörper angebracht. Ferner bewegt sich die Kette 103 in Richtung des Pfeiles, wenn das Antriebs-Kettenrad 101 in Richtung des Pfeils gedreht wird. Folglich wird die Rotation des Antriebs-Kettenrades 101 an die angetriebenen Kettenräder 102 übertragen.
  • Bei einem in Fig. 9 dargestellten hydraulischen Spanner 1 ist ein Plungerkolben 3 gleitend verschiebbar in einer in einem Gehäuse 2 ausgebildeten Öffnung 2a, im folgenden auch als Plungerkolben-Aufnahmeöffnung bezeichnet, aufgenommen. Eine Bohrung 3a, im folgenden auch als hohler Bereich 3a bezeichnet, mit einem offenen Ende ist im Plungerkolben 3 ausgebildet. Eine Plungerkolben-Vorspannfeder 4 im Inneren der Bohrung 3a spannt den Plungerkolben 3 in Richtung des offenen Endes der Plungerkolben-Aufnahmeöffnung 2a vor. Die Plungerkolben-Vorspannfeder 4 ist stets vorgespannt, so dass das vordere Ende des Plungerkolbens 3 nach außen aus der Plungerkolben-Aufnahmeöffnung 2a vorsteht. Eine Hochdruck-Kammer 5 umfasst die Plungerkolben-Aufnahmeöffnung 2a und den hohlen Bereich 3a. Die Hochdruck-Kammer 5 ist mit von einer nicht dargestellten Ölversorgungsquelle zugeführtem Öl gefüllt. Das Öl wird durch ein Rückschlagventil 6 zugeführt, welches nachfolgend beschrieben ist.
  • Das Rückschlagventil 6, das dem hohlen Bereich 3a des Plungerkolbens 3 gegenüber liegt, bewirkt, dass Öl in die Hochdruck-Kammer 5 fließt, und verhindert den Rückfluss von Öl aus der Kammer 5. Das Rückschlagventil 6 ist in der im Gehäuse 2 ausgebildeten Plungerkolben-Aufnahmeöffnung 2a eingebaut. Das Rückschlagventil 6 weist einen Kugelsitz 7, eine Ventilkugel 8, die dem Kugelsitz 7 gegenüber liegt, eine zylindrisch gewickelte Feder 9, die federnd die Ventilkugel 8 gegen den Kugelsitz 7 vorspannt, und einen Rückhalter 10 auf, der die zylindrisch gewickelte Feder 9 zurück hält und die Bewegung der Ventilkugel 8 begrenzt, wie in Fig. 9 dargestellt.
  • Der Kugelsitz 7 bildet einen Ventilsitz 7a an einer Endfläche, die der Ventilkugel 8 gegenüber liegt. Ölkanäle 7b, die in Verbindung mit einer nicht dargestellten Ölversorgungsquelle stehen, sind im Kugelsitz 7 ausgebildet. Der Kugelsitz 7 ist in einen Bodenbereich in der Plungerkolben-Aufnahmeöffnung 2a des Gehäuses 2 eingepresst. Die zylindrisch gewickelte Feder 9 ist in Fig. 10 in einer vergrößerten Ansicht dargestellt. Ein Rand 10a ist an einem Ende des Rückhalters 10 ausgebildet, und eine Verbindungsöffnung 10b, durch die Öl strömen kann, ist an einer Seite des Rückhalters 10 ausgebildet. Ferner ist am Rückhalter 10 ein Vorsprung 10c ausgebildet, der in Richtung der Ventilkugel 8 vorsteht. Der Vorsprung 10c begrenzt die Distanz "S", welche die Ventilkugel 8 bewegt wird, so dass die gewickelte Feder 9 nicht derart zusammengepresst wird, dass die einzelnen Wicklungen aneinander anliegen, und überlastet wird, um einen Druck auf die Wand des Rückhalters 10 auszuüben. Der Rand 10a des Rückhalters 10 wird gegen den Boden der Plungerkolben- Aufnahmeöffnung 2a durch die Plungerkolben-Vorspannfeder 4 gehalten, so dass die Ventilkugel 8 gegen den Ventilsitz 7a des Kugelsitzes 7 durch die zylindrisch gewickelte Feder 9 gedrückt wird. Der Rückhalter 10 ist durch eine Blechbearbeitung mittels einer Form hergestellt.
  • Beim hydraulischen Spanner 1, der wie zuvor beschrieben ausgebildet ist, übt der Hebel 105 eine Stoßkalt F auf das vordere Ende des Plungerkolbens 3 aus, als Antwort auf eine Änderung der Spannung in der Kette 103. Wenn der Plungerkolben 3 schnell zurück geschoben wird, während er einer vorspannenden Kraft der den Plungerkolben 3 vorspannenden Feder 4 entgegen wirkt, steigt der Druck des Öls in der Hochdruck-Kammer 5 an, um die Ventilkugel 8 an den Ventilsitz 7a des Kugelsitzes 7 zu drücken, wie in Fig. 9 dargestellt, wobei der Rückfluss von Öl aus der Hochdruck-Kammer 5 in den Ölkanal 7b des Ventilsitzes 7 verhindert wird.
  • Als Ergebnis wird der Öldruck in der Hochdruck-Kammer 5 weiter erhöht, und Öl leckt durch einen schmalen, zwischen einer Außenmantelfläche des Plungerkolbens 3 und einer Innenmantelfläche der Öffnung 2a ausgebildeten Spalt. Das Öl leckt durch den Spalt und wird nach außerhalb des Gehäuses 2 abgegeben. Folglich wird die Stoßkraft F, die durch den Fluidwiderstand auf Grund der Viskosität des Öls auf den Plungerkolben 3 ausgeübt wird, die zu dem Zeitpunkt der Ölabgabe erzeugt wird, verringert und die Schwingungen des Plungerkolbens 3 auf Grund der Stoßkraft F wird schnell verkleinert.
  • Andererseits wird, wenn der Motor gestartet wird, und die Kette 103 auf der Seite des hydraulischen Spanners 1 schlagartig durchhängt, der Plungerkolben 3 schlagartig nach vorne aus dem Gehäuse 2 in Richtung des Pfeiles in Fig. 11 durch die vorspannende Kraft der Plungerkolben-Vorspannfeder 4 ausgefahren. Dies bringt den Hebel 105 nach vorn gegen die Kette 103, um die Kette 103 zu spannen und das Durchhängen zu beseitigen.
  • In diesem Fall wird, da der Öldruck in der Hochdruck-Kammer 5 abnimmt, die Ventilkugel 8 im Rückschlagventil 6 vom Ventilsitz 7a des Kugelsitzes 7 getrennt. Das Rückschlagventil 6 wird dadurch geöffnet, und Öl wird aus dem Ölkanal 7b im Kugelsitz 7 in die Hochdruck-Kammer 5 zugeführt. Gleichzeitig bewegt sich die Ventilkugel 8, wobei sie die zylindrisch gewickelte Feder 9 zusammen drückt. Jedoch wird die Distanz "S", die sich die Ventilkugel 8 bewegt, durch den am Rückhalter 10 vorgesehenen Vorsprung 10c begrenzt, so dass die zylindrisch gewickelte Feder 9 nicht derart zusammengepresst wird, dass die einzelnen Wicklungen aneinander anliegen, oder überlastet wird.
  • Der hydraulische Spanner 1 hat jedoch die folgenden Nachteile. Da der am Rückhalter 10 vorgesehene Vorsprung 10c, wie oben erwähnt, die Bewegung der Ventilkugel 8 begrenzt, erfordert der Formvorgang des Vorsprungs 10c eine Fertigungsgenauigkeit. Ferner tritt, wenn der Vorsprung 10c verschleißt, ein enger Kontakt der zylindrisch gewickelten Feder 9 mit dem Rückhalter 10 auf und die zylindrisch gewickelte Feder 9 bricht. Um die Verschleißbeständigkeit des Vorsprungs 10c zu verbessern, ist eine Wärmebehandlung erforderlich, um die Härte der Oberfläche des Vorsprungs 10c zu erhöhen, was die Herstellungskosten erhöht. Alternativ kann, wenn die Höhe des Vorsprungs 10c vergrößert wird, ein Zeitpolster für einen gewissen Verschleiß vorgesehen werden, bis ein enger Kontakt zwischen der zylindrisch gewickelten Feder 9 und dem Rückhalter 10 auftritt. Jedoch war das Vorsehen eines zusätzlichen Verschleißes in Abhängigkeit der Zeit aus Gründen des Formens, der Festigkeit und der Beschränkung des Innendurchmessers der zylindrisch gewickelten Feder 9 nicht möglich.
  • Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die oben genannten Nachteile zu beseitigen und einen verbesserten hydraulischen Spanner zur Verfügung zu stellen.
  • Diese Aufgabe wird gelöst durch einen hydraulischen Spanner gemäß Anspruch 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
  • Erfindungsgemäß ist ein hydraulischer Spanner vorgesehen mit einem in eine in einem Gehäuse vorgesehenen Plungerkolben-Aufnahmeöffnung verschiebbar eingeführten Plungerkolben, der in einem von einer Feder vorgespannten Zustand ist, so dass ein Endbereich des Plungerkolbens aus dem Gehäuse vorsteht, einer Hochdruck-Kammer, die durch die Plungerkolben-Aufnahmeöffnung und den Plungerkolben definiert wird, und einem Rückschlagventil, das in dem Gehäuse eingebaut ist, welches bewirkt, dass Öl in die Hochdruck-Kammer strömt, aber der Rückfluss des Öls aus dem Gehäuse verhindert wird, wobei das Rückschlagventil einen Kugelsitz, eine dem Kugelsitz gegenüberliegende Ventilkugel, eine Feder, welche die Ventilkugel gegen den Kugelsitz vorspannt, und einen Rückhalter, der die Feder zurück hält und die Bewegung der Ventilkugel begrenzt, aufweist. Hierbei ist die Feder eine zumindest bereichsweise konisch gewickelte Feder, und der Rückhalter, der die zumindest bereichsweise konisch gewickelte Feder zurück hält und die Bewegung der Ventilkugel begrenzt, weist eine ebene oder konkave Fläche, im folgenden auch als Rückhaltefläche bezeichnet, auf.
  • Da die Feder, welche die Ventilkugel gegen den Kugelsitz vorspannt, eine konisch gewickelte Feder im Rückschlagventil umfasst, kann ein Zusammenpressen, so dass die einzelnen Wicklungen aneinander anliegen, und eine Überlastung der Feder verhindert werden, wodurch die auf den Rückhalter ausgeübten Kräfte verringert werden. Ferner kann, da die Fläche des Rückhalters, der die konisch gewickelte Feder zurück hält und die Bewegung der Ventilkugel begrenzt, als eine ebene Fläche oder eine konkave Fläche ausgebildet ist, der Kontaktdruck zwischen der Ventilkugel und dem Rückhalter weiter verringert werden, verglichen mit einem herkömmlichen Fall, bei dem die Bewegung der Ventilkugel durch einen am Rückhalter ausgebildeten Vorsprung begrenzt wird.
  • Im folgenden wird die vorliegende Erfindung anhand zweier Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung beschrieben. Es zeigen:
  • Fig. 1 eine schematische Ansicht einer beispielhaften Verwendung eines hydraulischen Spanners gemäß einem ersten und zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung,
  • Fig. 2 einen Schnitt durch den hydraulischen Spanner gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,
  • Fig. 3 eine vergrößerte Ansicht einer konisch gewickelten Feder, die einen Teil eines Rückschlagventils des in Fig. 2 dargestellten hydraulischen Spanners bildet,
  • Fig. 4 einen Schnitt, der den Zustand zeigt, in dem das Rückschlagventil des in Fig. 2 dargestellten hydraulischen Spanners geschlossen ist,
  • Fig. 5 einen Schnitt, der den Zustand zeigt, in dem das Rückschlagventil des in Fig. 2 dargestellten hydraulischen Spanners geöffnet ist,
  • Fig. 6 einen Schnitt durch den hydraulischen Spanner gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,
  • Fig. 7(a), 7(b) einen Rückhalter, der ein Rückschlagventil des in Fig. 6 dargestellten hydraulischen Spanners zeigt, insbesondere ist (a) eine Seitenansicht von der der Hochdruck-Kammer gegenüber liegenden Seite aus gesehen, und (b) eine Seitenansicht von der Seite der Hochdruck-Kammer aus gesehen,
  • Fig. 8 eine schematische Ansicht einer Verwendung eines herkömmlichen hydraulischen Spanners,
  • Fig. 9 einen Schnitt durch einen herkömmlichen hydraulischen Spanner,
  • Fig. 10 eine vergrößerte Ansicht einer zylindrisch gewickelten Feder, die ein Rückschlagventil des in Fig. 9 dargestellten hydraulischen Spanners bildet, und
  • Fig. 11 einen Schnitt, der einen Zustand zeigt, in dem das Rückschlagventil des in Fig. 9 dargestellten hydraulischen Spanners geöffnet ist.
  • Ein erstes Ausführungsbeispiel eines hydraulischen Spanners gemäß der vorliegenden Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 5 beschrieben.
  • Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht einer beispielhaften Verwendung eines hydraulischen Spanners gemäß einem ersten und zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.
  • Fig. 2 zeigt einen Schnitt des hydraulischen Spanners gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.
  • Fig. 3 zeigt eine vergrößerte Ansicht einer konisch gewickelten Feder, die das Rückschlagventil beim in Fig. 2 dargestellten hydraulischen Spanner bildet.
  • Fig. 4 zeigt einen Schnitt, der den Zustand zeigt, in dem das Rückschlagventil des in Fig. 2 dargestellten hydraulischen Spanners geschlossen ist.
  • Fig. 5 zeigt einen Schnitt, der den Zustand zeigt, in dem das Rückschlagventil des in Fig. 2 dargestellten hydraulischen Spanners geöffnet ist.
  • Wie in Fig. 1 dargestellt, ist ein hydraulischer Spanner 21 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung an einem Motorkörper auf einer durchhängenden Seite einer Kette angebracht, die um ein von einer Kurbelwelle angetriebenes Antriebs-Kettenrad 101 und ein Paar Abtriebs- Kettenräder 102, die jeweils an einer Nockenwelle angebracht sind, gewickelt ist. Bei diesem hydraulischen Spanner 21 ist ein Plungerkolben 23 verschiebbar über eine Vorderfläche eines Gehäuses 22 hinaus angeordnet. Der Plungerkolben 23 übt eine Spannung auf die durchhängende Seite der Kette 103 über einen Hebel 105 aus, indem er die Rückseite des Hebels 105 schiebt. Der Hebel 105 ist schwenkbar an einer Seite des Motorkörpers angebracht mittels einer Schwenkachse 104, wobei sich die Rückseite des Hebels 105 nahe einer Schwenkunterstützung befindet. Ferner ist eine Führung 106, welche die Kette 103 führt, an dem Motorkörper auf der gespannten Seite der Kette 103 angebracht. Wenn das Antriebs-Kettenrad 101 in Pfeilrichtung gedreht wird, läuft die Kette 103 in Pfeilrichtung um, und die Abtriebs-Kettenräder 102 werden in Pfeilrichtung durch den Umlauf der Kette 103 gedreht. Folglich wird die Drehung des Antriebs-Kettenrads 101 an die Abtriebs-Kettenräder 102 übertragen.
  • Bei einem in Fig. 2 dargestellten hydraulischen Spanner 21 ist ein Plungerkolben 23 verschiebbar in einer Plungerkolben-Aufnahmeöffnung 22a angeordnet, die im Gehäuse 22 ausgebildet ist. Ein hohler Bereich 23a ist im Plungerkolben 23 ausgebildet, wobei ein Ende des Plungerkolbens 23 offen ist. Ferner ist im Plungerkolben 23 eine Plungerkolben-Vorspannfeder 24 aufgenommen, welche den Plungerkolben 23 in eine Ausfahrrichtung quer durch die Plungerkolben-Aufnahmeöffnung 22a und den hohlen Bereich 23a vorspannt. Die Plungerkolben-Vorspannfeder 24 ist stets vorgespannt, so dass das vordere Ende des Plungerkolbens 23 über die Plungerkolben-Aufnahmeöffnung 22a vorsteht. Ferner umfasst eine Hochdruck-Kammer 25 die Plungerkolben-Aufnahmeöffnung 22a und den hohlen Bereich 23a. Die Hochdruck-Kammer 25 ist mit Öl gefüllt, das durch eine nicht dargestellte Ölversorgungsquelle zur Verfügung gestellt wird. Das Öl wird durch ein Rückschlagventil 26 zugeführt, das nachfolgend beschrieben wird.
  • Das Rückschlagventil 26, das dem hohlen Bereich 23a des Plungerkolbens 23 gegenüber liegt, bewirkt, dass Öl in die Hochdruck-Kammer 25 fließt, und verhindert den Rückfluss von Öl. Das Rückschlagventil 26 ist in einem Bodenbereich der im Gehäuse 22 ausgebildeten Plungerkolben-Aufnahmeöffnung 22a eingebaut. Das Rückschlagventil 26 weist einen Kugelsitz 27, eine Ventilkugel 28, die dem Kugelsitz 27 gegenüber liegt, eine konisch gewickelte Feder 29, die federnd die Ventilkugel 28 gegen den Kugelsitz 27 vorspannt, und einen Rückhalter 30 auf, der die konisch gewickelte Feder 29 zurück hält und die Bewegung der Ventilkugel 28 begrenzt, wie in Fig. 2 dargestellt.
  • Der Kugelsitz 27 bildet einen Ventilsitz 27a an einer Endfläche, die der Ventilkugel 28 gegenüber liegt. Ölkanäle 27b, die in Verbindung mit einer nicht dargestellten Ölversorgungsquelle stehen, sind im Kugelsitz 27 ausgebildet. Der Kugelsitz 27 ist in einen Bodenbereich in der Plungerkolben-Aufnahmeöffnung 22a des Gehäuses 22 eingepresst. Die konisch gewickelte Feder 29 ist in Fig. 3 in einer vergrößerten Ansicht dargestellt. Ein Rand 30a ist an einem Ende des Rückhalters 30 ausgebildet, und eine Verbindungsöffnung 30b, durch die Öl strömen kann, ist an einer Seite des Rückhalters 30 ausgebildet. Ferner wird eine Fläche des Rückhalters 30, die der Ventilkugel 28 gegenüber liegt, von einer ebenen Fläche gebildet. Diese ebene Fläche, im folgenden teilweise auch als Rückhaltefläche bezeichnet, unterstützt ein Ende der konisch gewickelten Feder 29 und begrenzt die Distanz "S", welche sich die Ventilkugel 28 bewegt. Ferner wird beim Rückhalter 30 der Rand 30a an den Boden der Plungerkolben-Aufnahmeöffnung 22 durch die Plungerkolben-Vorspannfeder 24 gedrückt, so dass die Ventilkugel 28 an den Ventilsitz 27a des Kugelsitzes 27 durch die konisch gewickelte Feder 29 gedrückt wird. Der Rückhalter 30 ist durch eine Blechbearbeitung mittels einer Form hergestellt.
  • Beim hydraulischen Spanner 21, der wie zuvor beschrieben ausgebildet ist, wirkt eine Stoßkraft F auf das vordere Ende des Plungerkolbens 23 über den Hebel 105, als Antwort auf eine Änderung der Spannung in der Kette 103. Wenn der Plungerkolben 23 schnell zurück geschoben wird, während er einer vorspannenden Kraft der Plungerkolben-Vorspannfeder 24 entgegen wirkt, steigt der Druck des Öls in der Hochdruck-Kammer 25 an, um die Ventilkugel 28 an den Ventilsitz 27a des Kugelsitzes 27 zu drücken, wie in Fig. 4 dargestellt. In dieser Stellung verhindert die Ventilkugel 28 einen Rückfluss von 01 aus der Hochdruck-Kammer 25 in den Ölkanal 27b des Ventilsitzes 27.
  • Als Ergebnis wird der Öldruck in der Hochdruck-Kammer 25 weiter erhöht, und Öl leckt durch einen schmalen, zwischen einer Außenmantelfläche des Plungerkolbens 23 und einer Innenmantelfläche der Öffnung 22a ausgebildeten Spalt, so dass das Öl nach außerhalb des Gehäuses 22 abgegeben wird. Folglich wird die Stoßkraft F auf den Plungerkolben 23 durch den Fluidwiderstand auf Grund der Viskosität des Öls, die zu dem Zeitpunkt der Ölabgabe erzeugt wird, verringert, und die Schwingungen des Plungerkolbens 23 auf Grund der Stoßkraft F wird schnell verkleinert.
  • Wenn der Motor gestartet wird und die Kette 103 auf der Seite des hydraulischen Spanners 21 schlagartig durchhängt, wird der Plungerkolben 23 schlagartig nach vorne aus dem Gehäuse 22 in Richtung des Pfeiles in Fig. 5 durch die vorspannende Kraft der Plungerkolben-Vorspannfeder 24 ausgefahren. Dies bringt den Hebel 105 nach vorn gegen die Kette 103, um die Kette 103 zusätzlich zu spannen und das Durchhängen zu beseitigen.
  • In diesem Fall wird, da der Öldruck in der Hochdruck-Kammer 25 abnimmt, die Ventilkugel 28 im Rückschlagventil 26 vom Ventilsitz 27a des Kugelsitzes 27 getrennt. Das Rückschlagventil 26 wird dadurch geöffnet, wie in Fig. 5 dargestellt, und Öl wird in die Hochdruck-Kammer 25 aus dem Ölkanal 27b im Kugelsitz 27 gefördert. Gleichzeitig bewegt sich die Ventilkugel 28, wobei sie die konisch gewickelte Feder 29 zusammen drückt. Jedoch ist die Distanz "S", welche sich die Ventilkugel 28 bewegt, begrenzt durch eine ebene Fläche, die der Ventilkugel 28 im Rückhalter 30 gegenüber liegt. Ferner kann, da die Ventilkugel 28 in Kontakt mit der ebenen Fläche des Rückhalters 30 gebracht wird, der Kontaktdruck zwischen der Ventilkugel 28 und dem Rückhalter 30 weiter verringert werden, verglichen mit dem Fall, wenn eine Ventilkugel den Vorsprung eines herkömmlichen Rückhalters kontaktiert. Ferner kann, da das Rückschlagventil 26 gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel eine konisch gewickelte Feder 29 verwendet, um die Ventilkugel 28 vorzuspannen, die konisch gewickelte Feder 29 nicht eng in Kontakt mit dem Rückhalter 30 zusammen gedrückt werden, selbst wenn der Rückhalter 30 einen Vorsprung wie im Falle eines herkömmlichen Rückhalters aufweist.
  • Folglich werden beim hydraulischen Spanner 21 die folgenden Effekte bewirkt:
    • 1. Da die Feder, weiche die Ventilkugel 28 auf den Kugelsitz 27 vorspannt, eine konisch gewickelte Feder 29 im Rückschlagventil 26 aufweist, kann ein Zusammenpressen der Feder, bei dem die einzelnen Wicklungen aneinander anliegen, verhindert werden.
    • 2. Ferner kann, da die Fläche des Rückhalters 30, welche die konisch gewickelte Feder 29 zurück hält und die Bewegung der Ventilkugel 28 begrenzt, als eine ebene Fläche ausgebildet ist, ein Kontaktflächendruck zwischen der Ventilkugel 28 und dem Rückhalter 30 weiter verringert werden, verglichen mit dem herkömmlichen Fall, bei dem die Bewegung der Ventilkugel durch einen am Rückhalter ausgebildeten Vorsprung begrenzt ist.
    • 3. Da der Kontaktflächendruck zwischen der Ventilkugel 28 und dem Rückhalter 30 verringert werden kann, ist keine Oberflächenbehandlung zur Erhöhung der Oberflächenhärte des Rückhalters 30 erforderlich und die Herstellungskosten können gesenkt werden.
    • 4. Der Rückhalter 30 wird mittels einer Metallbearbeitung hergestellt, aber der Vorsprung zur Begrenzung der Bewegung der Ventilkugel 28 ist nicht erforderlich. Daher kann die Form zur Herstellung des Rückhalters 30 vereinfacht werden, die Lebensdauer der Form kann erhöht werden, und die Herstellungskosten können gesenkt werden.
  • Im folgenden wird ein hydraulischer Spanner gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die Fig. 6 und 7 beschrieben. Fig. 6 ist ein Schnitt durch den hydraulischen Spanner gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Fig. 7 zeigt einen Rückhalter, der ein Rückschlagventil des in Fig. 6 dargestellten hydraulischen Spanners definiert, insbesondere zeigt 7(a) eine Seitenansicht bezüglich Fig. 6 von der der Hochdruck-Kammer gegenüber liegenden Seite aus gesehen, und 7(b) eine Seitenansicht bezüglich Fig. 6 von der Seite der Hochdruck-Kammer aus gesehen.
  • Der in Fig. 6 dargestellte hydraulische Spanner 41 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird auch durch Anbringung an den Motorkörper verwendet, wie in Fig. 1 für den hydraulischen Spanner 21 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dargestellt.
  • Bei einem Vergleich zwischen dem hydraulischen Spanner 41 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung und dem zuvor genannten hydraulischen Spanner 21 gemäß dem oben genannten, ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, unterscheidet sich der Aufbau des Rückhalters 50 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel von dem Rückhalter 30 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel. Alle anderen Merkmale des zweiten Ausführungsbeispiels sind gleich wie beim ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Deshalb werden gleiche Elemente oder Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Doppelte Erläuterungen werden weggelassen und die Aufgaben werden hauptsächlich beschrieben.
  • Beim hydraulischen Spanner 41 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung, der in Fig. 6 dargestellt ist, ist das Rückschlagventil 46 in einen Bodenbereich einer im Gehäuse 22 ausgebildeten Plungerkolben- Aufnahmeöffnung 22a eingebaut. Das Rückschlagventil 46 liegt einem hohlen Bereich 23a gegenüber und bewirkt, dass Öl in die Hochdruck-Kammer 25 fließt, und verhindert den Rückfluss von Öl. Das Rückschlagventil 46 weist einen Kugelsitz 27, eine Ventilkugel 28, die dem Kugelsitz 27 gegenüber liegt, eine konisch gewickelte Feder 29, die federnd die Ventilkugel 28 gegen den Kugelsitz 27 vorspannt, und einen Rückhalter 50 auf, der die konisch gewickelte Feder 29 zurück hält und die Bewegung der Ventilkugel 28 begrenzt, wie in Fig. 6 dargestellt.
  • Der Rückhalter 50 ist mittels eines mechanischen Arbeitsvorgangs hergestellt. Ferner hat der Rückhalter 50 eine zylindrische Form, wie in den Fig. 6 und 7 dargestellt, und hat eine Öffnung 50a mit großem Durchmesser und eine Öffnung 50b mit kleinem Durchmesser, die koaxial zu der Öffnung 50a mit großem Durchmesser ausgerichtet ist. Ferner sind zwei offene kommunizierende Öffnungen 50c im Boden. Die konisch gewickelte Feder 29 ist in die Öffnung 50b mit dem kleinen Durchmesser eingeführt, die Ventilkugel 28 darauf folgend. Der Kugelsitz 27 ist in der Öffnung 50a mit dem großen Durchmesser angeordnet. Die Ventilkugel 28 wird in Kontakt mit dem Ventilsitz 27a des Kugelsitzes 27 gebracht, und ein Ende der konisch gewickelten Feder 29 wird vom Bodenbereich der Öffnung 50b mit dem kleinen Druchmesser unterstützt. Ferner wird der Rückhalter 50, der den Kugelsitz 27, die Ventilkugel 28 und die konisch gewickelte Feder 29 enthält, in eine Öffnung im Boden der Plungerkolben-Aufnahmeöffnung 22a des Gehäuses 22 eingepresst. Ferner hat der Bodenbereich des Rückhalters 50 zwei Öffnungen 50c und bildet eine ebene Fläche, die der Ventilkugel 28 gegenüber liegt. Diese ebene Fläche unterstützt ein Ende der konisch gewickelten Feder 29 und begrenzt die Bewegung der Ventilkugel 28.
  • Bei dem hydraulischen Spanner 41 mit dem oben genannten Aufbau wirkt eine Stoßkraft F auf das vordere Ende des Plungerkolbens 23 über den Hebel 105 als Antwort auf eine Spannungsänderung in der Kette 103. Wenn der Plungerkolben 23 schnell zurück gedrückt wird, während er einer federnd vorspannenden Kraft der Plungerkolben-Vorspannfeder 24 entgegen wirkt, wird der Öldruck in der Hochdruck-Kammer 25 erhöht, um die Ventilkugel 28 im Rückschlagventil 46 auf den Ventilsitz 27a des Kugelsitzes 27 zu drücken. In dieser Stellung verhindert die Ventilkugel 28 einen Rückfluss von Öl aus der Hochdruck-Kammer 25 in den Ölkanal 27b des Kugelsitzes 27.
  • Als Ergebnis wird der Öldruck in der Hochdruck-Kammer 25 weiter erhöht und Öl leckt aus einem schmalen Spalt zwischen einer Außenmantelfläche des Plungerkolbens 23 und einer Innenmantelfläche der Plungerkolben- Aufnahmeöffnung 22a, wobei das Öl nach außerhalb des Gehäuses 22 abgegeben wird. Folglich wird die auf den Plungerkolben 23 wirkende Stoßkraft F durch den Fluidwiderstand, der erzeugt wird zum Zeitpunkt der Ölabgabe, auf Grund der Viskosität des Öls verringert, und die Schwingungen des Plungerkolbens 23 auf Grund der Stoßkraft F werden schnell verringert.
  • Andererseits fährt der Plungerkolben 23, wenn der Motor gestartet wird und schlagartig ein Durchhängen der Kette 103 auf der Seite des hydraulischen Spanners 21 erzeugt wird, schlagartig aus dem Gehäuse 22 auf Grund der vorspannenden Kraft der Feder 24 aus. Dies bringt den Hebel 105 vor, in Anlage an die Kette 103, um die Kette 103 zu spannen und das Durchhängen zu beseitigen. In diesem Fall, da der Öldruck in der Hochdruck-Kammer 25 verringert wird, wird die Ventilkugel 28 im Rückschlagventil 46 von dem Ventilsitz 27a des Kugelsitzes 27 getrennt und das Rückschlagventil 46 wird geöffnet, womit es Öl ermöglicht, aus dem Ölkanal 27b im Kugelsitz 27 in die Hochdruck-Kammer 25 zu gelangen. Gleichzeitig bewegt sich die Ventilkugel 28, während sie die konisch gewickelte Feder 29 zusammen drückt. Jedoch ist die Bewegung der Ventilkugel 28 durch die ebene Fläche begrenzt, die der Ventilkugel 28 im Rückhalter 50 gegenüber liegt. Ferner kann, da die Ventilkugel 28 in Kontakt mit der ebenen Fläche des Rückhalters 50 gebracht wird, der Kontaktdruck zwischen der Ventilkugel 28 und dem Rückhalter 50 weiter verringert werden, verglichen mit dem Fall, bei dem die Ventilkugel 28 einen Vorsprung eines herkömmlichen Rückhalters kontaktiert. Ferner drückt, da das Rückschlagventil 46 gemäß der vorliegenden Erfindung eine konisch gewickelte Feder 29 verwendet, welche die Ventilkugel 28 vorspannt, die zusammen gedrückte konisch gewickelte Feder 29 nicht eng an den Rückhalter 50.
  • Folglich zeigt der hydraulische Spanner 41 die folgenden Effekte:
    • 1. Da die Feder, welche die Ventilkugel 28 auf den Kugelsitz 27 vorspannt, eine konisch gewickelte Feder 29 im Rückschlagventil 46 aufweist, kann ein Zusammenpressen der Feder 29, so dass die einzelnen Wicklungen aneinander anliegen, verhindert werden.
    • 2. Ferner kann, da die Fläche des Rückhalters 50, welche die konisch gewickelte Feder 29 zurück hält und die Bewegung der Ventilkugel 28 begrenzt, als eine ebene Fläche ausgebildet ist, ein Kontaktflächendruck zwischen der Ventilkugel 28 und dem Rückhalter 50 weiter verringert werden, verglichen mit dem herkömmlichen Fall, bei dem die Bewegung der Ventilkugel durch einen am Rückhalter ausgebildeten Vorsprung begrenzt ist.
    • 3. Da der Kontaktflächendruck zwischen der Ventilkugel 28 und dem Rückhalter 50 verringert werden kann, ist keine Oberflächenbehandlung zur Erhöhung der Oberflächenhärte des Rückhalters 50 erforderlich und die Herstellungskosten können gesenkt werden.
    • 4. Der Rückhalter 50 wird mittels einer Metallbearbeitung hergestellt, aber der Vorsprung zur Begrenzung der Bewegung der Ventilkugel 28 ist nicht erforderlich. Daher kann die Form zur Herstellung des Rückhalters 50 vereinfacht werden, und die Herstellungskosten können gesenkt werden. Die Form für die Herstellung des Rückhalters 50 kann vereinfacht werden und die Herstellungszeit kann verringert werden, um die Herstellungskosten zu verringern.
  • Es sei angemerkt, dass bei den oben beschriebenen hydraulischen Spannern gemäß den beiden Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung die Fläche des Rückhalters, der die Feder unterstützt und die Bewegung der Ventilkugel begrenzt, als ebene Ausgestaltung beschrieben worden ist. Jedoch muss die Fläche nicht eben ausgestaltet sein, sonder sie kann auch eine konkave Fläche aufweisen, welche eine konisch gewickelte Feder unterstützt und die Bewegung der Ventilkugel begrenzt. Wenn die Fläche des Rückhalters, der eine konisch gewickelte Feder unterstützt und die Bewegung der Ventilkugel begrenzt, mit einer konkaven Fläche ausgestaltet ist, kann der Kontaktflächendruck zwischen der Ventilkugel und dem Rückhalter weiter verringert werden, verglichen mit dem Fall, in dem die Fläche des Rückhalters als ebene Fläche ausgebildet ist.
  • Die hydraulischen Spanner gemäß den beiden Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung umfassen kein herkömmlicherweise gut bekanntes, ein Einfahren verhinderndes System (no-backing system), bei dem die Rückbewegung des Plungerkolbens mittels eines Zusammenwirkens einer am Plungerkolben ausgebildeten Zahnstange mit einer Sperrklinke eines abstoppenden Sperrklinkenkörpers, der am Gehäuse schwenkbar angebracht ist, verriegelt wird. Jedoch kann die vorliegende Erfindung auch auf hydraulische Spanner mit einem derartigen System angewandt werden.
  • Der hydraulische Spanner gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst den oben beschriebenen Aufbau und zeigt die folgenden Effekte:
    • 1. Da die Feder, welche die Ventilkugel auf den Kugelsitz vorspannt, eine konisch gewickelte Feder im Rückschlagventil aufweist, kann ein Zusammengepressen der Feder, bei dem die einzelnen Wicklungen aneinander anliegen, verhindert werden.
    • 2. Ferner kann, da die Fläche des Rückhalters, welche die konisch gewickelte Feder zurück hält und die Bewegung der Ventilkugel begrenzt, als eine ebene oder konkave Fläche ausgebildet ist, ein Kontaktflächendruck zwischen der Ventilkugel und dem Rückhalter weiter verringert werden, verglichen mit dem herkömmlichen Fall, bei dem die Bewegung der Ventilkugel durch einen am Rückhalter ausgebildeten Vorsprung begrenzt ist.
    • 3. Da der Kontaktflächendruck zwischen der Ventilkugel und dem Rückhalter verringert werden kann, ist keine Oberflächenbehandlung zur Erhöhung der Oberflächenhärte des Rückhalters erforderlich und die Herstellungskosten können gesenkt werden.
    • 4. Der Rückhalter wird mittels einer Metallbearbeitung hergestellt, aber der Vorsprung zur Begrenzung der Bewegung der Ventilkugel ist ungleich einem herkömmlichen Fall nicht erforderlich. Daher kann die Form zur Herstellung des Rückhalters vereinfacht werden, die Lebensdauer der Form kann erhöht werden, und die Herstellungskosten können gesenkt werden.
    • 5. Der Rückhalter wird mittels einer Metallbearbeitung hergestellt, aber der Vorsprung zur Begrenzung der Bewegung der Ventilkugel ist ungleich einem herkömmlichen Fall nicht erforderlich. Daher kann die mechanische Bearbeitung vereinfacht werden. Die Form zur Herstellung des Rückhalters kann vereinfacht werden, und die Herstellungszeit kann zur Reduktion der Herstellungskosten gesenkt werden.

Claims (6)

1. Hydraulischer Spanner mit einem in eine in einem Gehäuse (22) vorgesehenen Plungerkolben-Aufnahmeöffnung (22a) verschiebbar eingeführten Plungerkolben (23), der in einem von einer Feder (24) vorgespannten Zustand ist, so dass ein Endbereich des Plungerkolbens (23) vorsteht, einer Hochdruck-Kammer (25), die durch die Plungerkolben-Aufnahmeöffnung (22a) und den Plungerkolben (23) definiert wird, und einem Rückschlagventil (26; 46), das in dem Gehäuse (22) eingebaut ist, welches bewirkt, dass Öl in die Hochdruck-Kammer (25) strömt und der Rückfluss des Öls verhindert wird, wobei das Rückschlagventil (26; 46) einen Kugelsitz (27), eine dem Kugelsitz (27) gegenüberliegende Ventilkugel (28), eine Feder, welche die Ventilkugel (28) gegen den Kugelsitz (27) vorspannt, und einen Rückhalter (30; 50), der die Feder zurück hält und die Bewegung der Ventilkugel (28) begrenzt, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder eine zumindest bereichsweise konisch gewickelte Feder (29) ist, und der Rückhalter (30; 50), der die zumindest bereichsweise konisch gewickelte Feder (29) zurück hält und die Bewegung der Ventilkugel (28) begrenzt, eine Rückhaltefläche aufweist.
2. Hydraulischer Spanner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhaltefläche eben ist.
3. Hydraulischer Spanner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhaltefläche konkav ist.
4. Hydraulischer Spanner nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückhalter (50) eine zylindrische Form aufweist, und eine Öffnung (50a) mit großem Durchmesser und eine Öffnung (50b) mit kleinem Durchmesser, die koaxial zu der Öffnung (50a) mit großem Durchmesser ausgerichtet ist, hat, wobei die konisch gewickelte Feder (29) in der Öffnung (50b) mit dem kleinen Durchmesser aufgenommen ist.
5. Hydraulischer Spanner nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückhalter (50) zwei offene kommunizierende Öffnungen (50c) im Boden aufweist.
6. Hydraulischer Spanner nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückhalter (50) mit dem Kugelsitz (27), der Ventilkugel (28) und der konisch gewickelten Feder (29) in eine Öffnung im Boden der Plungerkolben-Aufnahmeöffnung (22a) des Gehäuses (22) eingepresst ist.
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