DE1029903B

DE1029903B - Steckbarer Druckknopfschalter

Info

Publication number: DE1029903B
Application number: DEH16567A
Authority: DE
Inventors: Walter Holzer
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1953-06-01
Filing date: 1953-06-01
Publication date: 1958-05-14

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen steckbaren Druckknopfschalter mit Steckerstiften und getrennten Gehäuseteilen für die mechanischen Schaltteile, die elektrischen Schaltteile und die elektrischen Anschlußteile mit Anschlußklemmen und Anschlußleitung.

Zweck der Erfindung ist es, diesen Schalter so auszubilden, daß er unfallsicher ist. So soll es z. B. möglich sein, bei eingestecktem Stecker das Anschlußkabel spannungslos anzuschließen und im weiteren, wenn z. B. durch äußere mechanische Einwirkung das Gehäuse des Steckers zerstört wird, daß selbsttätig sich der Stecker spannungslos macht, d. h. die der Berührung zugänglichen metallischen Teile spannungslos werden. Zu diesem Zweck sind getrennte Gehäuseteile für den mechanischen Teil und den elektrischen Schaltetet vorhanden.

Steckbare Druckknopfschalter mit Steckerstiften und getrenntem Gehäuseteil für die mechanischen Schaltteile, die elektrischen Schaltteile und die elektrischen Auschlußteile mit Anschlußklemmen und Anschlußleitung sind bekannt. Bei einer dieser bekannten Ausführungen wird erreicht, daß, wenn man einen Knopf betätigt und ein Gehäuseteil abschraubt, die Verbindung zwischen den Kontakten unterbrochen ist und man ohne weiteres in der Lage ist, bei eingestecktem Stecker spannungslos die Anschlußkabel zu befestigen oder zu lösen.

Bei einer anderen bekannten Ausführung wird nach dem Entfernen des Schaltdruckknopfes ein mit diesem fest verbundener Stößel ebenfalls mit entfernt, so daß nur eine kleine Bohrung zu den spannungsführenden Teilen noch offen ist, die aber ebenfalls nicht unfallgefährlich ist.

Die Nachteile dieser bekannten Anordnungen bestehen aber darin, daß beim Abnehmen der äußeren oberen Gehäuseteile nicht selbsttätig die Anschlußklemmen spannungslos werden. Bei der zuletzt genannten Anordnung ist dies überhaupt nicht möglich, weil die Anschlußklemmen fest mit den Steckerstiften verbunden sind. Bei der anderen obengenannten Anordnung darf nicht vergessen werden, vorher mittels eines Knopfes die Schaltkontakte z>u unterbrechen. Aber selbst wenn der Knopf vorher gedrückt würde, besteht immer noch die Gefahr, daß man beim Befestigen der elektrischen Leitung durch einen Druck auf die Klemmen vom Schraubenzieher aus dann wieder die Anschlußklemmen unter Spannung setzt.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile dieser bekannten Anordnungen zu vermeiden und den Schalter so auszubilden, daß beim Abnehmen des oberen Gehäuseteiles der Stecker selbsttätig die Anschlußklemmen spannungslos werden.

Die Erfindung besteht darin, daß die Gehäuseteile, die die mechanischen Schaltteile mit einer an sich be-Steckbarer Druckknopfschalter

Anmelder:

Walter Holzer,
Meersburg (Bodensee), Schützenrain

Walter Holzer, Meersburg (Bodensee)
ist als Erfinder genannt worden

kannten selbsttätig wirkenden Einrastung zum Festhalten des Einschaltknopfes nach dem Eindrücken desselben in das eine Gehäuseteil enthalten, wobei gleichzeitig das eine Gehäuseteil in an sich bekannter Weise die Anschlußklemmen und Anschlußleitungen im zusammengesetzten Zustand des Druckknopfschalters überdeckt, von dem in an sich bekannter Weise innen die elektrischen Schaltteile und außen die elektrischen Anschlußteile haltenden Gehäuseteil abnehmbar sind, wobei das mechanische Schaltteil lediglich in an sich bekannter Weise durch einen Stößel durch eine kleine Öffnung des Gehäuseteils das elektrische Schaltteil betätigt und die elektrische Verbindung zwischen den Steckerstiften und den Anschlußklemmen durch das Abnehmen der die mechanischen Schaltteile enthaltenden Gehäuseteile selbsttätig unterbrochen ist.

Die Zeichnung stellt einen Längs- und einen Querschnitt durch einen derartigen steckbaren Schalter dar. Drückt man den Einschaltknopf 1, so schnappt eine Rast 2, welche durch eine Feder 20 dauernd gegen den Einschaltknopf drückt, in der Endstellung hinter einen Absatz des Einschaltknopfes und verhindert, daß derselbe durch die Feder 5 wieder in die Ausgangsstellung zurückgleitet. Erst bei Betätigung des Ausschaltknopfes 3, welcher mit einer Rückholfeder 4 ausgestattet ist, wird durch eine Schrägfläche des Ausschaltknopfes 3 die Rast 2 zurückgezogen, und der Einschaltknopf 1 kann in die Aus-Stellung zurückschnappen. Diese Schaltmechanik ist vollkommen getrennt von den übrigen Teilen in den beiden miteinander vernieteten Gehäuseteilen 7 und 8 angeordnet und steht nur über einen Stößel 6 des Einschaltknopfes 1 mit dem eigentlichen Kontaktsystem im Unterteil 9 in Verbindung.

809 510/366

Bei Betätigung des Einschaltknopfes 1 drückt der Stößel 6 eine Isolierstoffbrücke 16 mit zwei Kontaktbrücken 15 gegen die Festkontakte 12 und 13, von denen der eine mit dem Steckerstift 19, der andere durch den Winkel 17 mit den Anschlußklemmen 10 bzw. 11 Verbindung hat. Die Kontaktbrücken 15 stehen unter Vorspannung der Federn 14. Beim Auslösen der Rast 2 wird der Stößel 6 durch die Feder 5 nach oben gedruckt. Zugleich drückt die Feder 21 die Isolierstoffbrücke 16 mit den Kontaktbrücken 15 nach oben und öffnet den Stromkreis.

Um die Anschlußleitung 18 anzuschließen, kann das Gehäuse 7 und 8 mit den Betätigungsknöpfen abgenommen werden, und die Klemmschrauben 11 sind bequem zugänglich.

Für diese Konstruktion ist es belanglos, ob der Stecker mit Flach- oder Rundkontakten ausgestattet ist bzw. ob es sich lediglich um einen einpoligen oder mehrpoligen Stecker handelt. Die Zeichnung stellt eine zweipolige Ausführung dar. Ebenso können in der Isolierstoffbrücke 16 drei oder mehr Kontaktbrücken 15 angeordnet werden, die gegen entsprechende Festkontakte wirken.

Claims

PATENTANSPRUCH: ₂g

Steckbarer Druckknopfschalter mit Steckerstiften und getrennten Gehäuseteilen für die mechanischen Schaltteile, die elektrischen Schaltteile und die elektrischen Anschlußteile mit Anschlußklemmen und Auschlußleitung, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuseteile (7, 8), die die mechanischen Schaltteile (1, 5, 6) mit einer an sich bekannten selbsttätig wirkenden Einrastung (2, 3, 4, 20) zum Festhalten des Einschaltknopfes (1) nach dem Eindrücken desselben in das eine Gehäuseteil (7) enthalten, wobei gleichzeitig das eine Gehäuseteil (8) in an sich bekannter Weise die Anschlußklemmen (10, 11) und Anschlußleitungen (18) im zusammengesetzten Zustand des Druckknopfschalters überdeckt, von dem in an sich bekannter Weise innen die elektrischen Schaltteile (12, 13. 15) und außen die elektrischen Anschlußteile (10, 11, 18) enthaltenden Gehäuseteil (9) abnehmbar sind, wobei das mechanische Schaltteil (1, 5, 6) lediglich in an sich bekannter Weise durch einen Stößel (6) durch eine kleine Öffnung des Gehäuseteils (9) das elektrische Schaltteil (12, 13, 15) betätigt und die elektrische Verbindung zwischen den Steckerstiften (19) und den Anschlußklemmen (10, 11) durch das Abnehmen der Gehäuseteile (7, 8) vom Gehäuseteil (9) selbsttätig unterbrochen ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften NY. 477 687, 482 292,
420,822 852,843 566; '

französische Patentschrift Nr. 974 838;
USA.-Patentschrift Nr. 2 211 815.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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