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Diese Anmeldung beansprucht die Priorität der provisorischen
US-Patentanmeldung,
Serien Nr. 60/281,981, hinterlegt am 6. April 2001.
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Technisches
Gebiet
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Die vorliegende Erfindung bezieht
sich allgemein auf das Gebiet der Teppichreinigung und genauer auf
ein Bewegungsmechanismus-Antriebssystem für einen Maschinen- bzw. Leistungskopf,
einen aufgerichteten Staubsauger oder einen Extraktor bzw. eine
Saugvorrichtung, umfassend zwei Betätigungseinrichtungen bzw. Bewegungsmechanismen, um
Schmutz bzw. Staub von einer Oberfläche, die gereinigt wird, zu
bürsten.
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Hintergrund
der Erfindung
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Aufgerichtete Staubsauger und Maschinen- bzw.
Leistungsköpfe
für Kanister-
bzw. Behälterstaubsauger
in allen ihren Designs und Abwandlungen sind im Laufe der Jahre
immer populärer
geworden. Aufgerichtete Staubsauger umfassen allgemein eine Düsenanordnung,
welche auf Rädern über die Bodenoberfläche, die
zu reinigen ist, gleitet. Eine Kanisteranordnung ist schwenkbar
an der Düsenanordnung
festgelegt. Die Kanisteranordnung umfaßt bzw. beinhaltet einen Betätigungshandgriff,
der durch den Verwender betätigt
wird, um den Staubsauger rückwärts und
vorwärts über den
Boden zu bewegen. Die Kanisteranordnung umfaßt auch entweder sackartige Filter
oder eine Zyklontrennkammer- und Filter kombination, welche Schmutz
und Staub fängt,
während
im wesentlichen saubere Luft durch ein Gebläse, welches durch einen eingebauten
Elektromotor angetrieben ist, ausgetragen wird. Es ist diese Gebläse- und Motoranordnung,
die den Abfall im Luftdruck bewirkt, der notwendig ist, um die gewünschte Reinigungswirkung
zur Verfügung
zu stellen. In den meisten aufgerichteten Staubsaugern, die gegenwärtig verkauft werden,
ist auch ein drehender bzw. Drehbewegungsmechanismus in der Düsenanordnung
vorgesehen. Der Drehbewegungsmechanismus umfaßt Büscheln von Borsten, Bürsten, Schlagstangen
oder dgl., um Schmutz und Staub aus dem Flor eines Teppichs, der
gereinigt wird, herauszuschlagen bzw. herauszuklopfen, während der
Druckabfall oder das Vakuum verwendet wird, um Luft, die mit diesem Schmutz
und Staub mitgerissen wird, in die Düsen des Vakuumreinigers zu
führen
bzw einzuleiten.
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Leistungsköpfe umfassen allgemein eine Düsenöffnung,
einen Drehbewegungsmechanismus in der Düsenöffnung und einen Motor zum
Antreiben des Drehbewegungsmechanismus durch ein Antriebsübertragungssystem.
Sowohl in einer aufgerichteten Staubsauger/Extraktordüse oder
in einer Leistungskopfanordnung hat, wenn sich der einzige Bewegungsmechanismus
dreht und mit der zu reinigenden Oberfläche in Eingriff ist, er eine
Tendenz, nach vorwärts
oder rückwärts in Abhängigkeit
von seiner Drehrichtung zu ziehen oder zu stoßen. Zu gewissen Zeiten und
unter bestimmten Betätigungsbedingungen
wird diese verliehene Bewegung ein Hindernis für die effektive Betätigung durch
den Benutzer und ein Richten bzw. Lenken des aufgerichteten Staubsaugers/Extraktors
oder des Leistungskopfes und verhindert bzw. behindert seine Einfachheit
der Betätigung.
Um diesen Nachteil anzusprechen, bezieht sich die vorliegende Erfindung
auf einen Maschinen- bzw. Leistungskopf oder einen aufgerichteten
Staubsauger/Saugapparat umfassend zwei Betätigungsmechanismen bzw. Bewegungsmechanismen,
welche gegenläufig
rotierbar ausgebildet sein können.
Auf diese Weise ist der Nettoschub- bzw. -zugeffekt von jedem Bewegungsmechanismus
effizient gelöscht
bzw. aufgehoben, um signifikant die Handhabung des Leistungskopfes
oder des Staubsaugers/Extraktors durch den Benutzer zu erleichtern.
Zusätzlich
bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein einzigartiges, neues
und effizientes Antriebssystem für
die zwei bzw. Zwillings-Bewegungsmechanismen.
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Zusammenfassung
der Erfindung
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In Übereinstimmung mit den Zwecken
der vorliegenden Erfindung, wie sie hier beschrieben ist, wird ein
verbesserter Bewegungsmechanismus-Antriebssystem zur Verfügung gestellt.
Das Bewegungsmechanismus-Antriebssystem umfaßt ein Gehäuse und eine Düsenöffnung in
dem Gehäuse.
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Ein erster Drehbewegungsmechanismus und
ein zweiter Drehbewegungsmechanismus sind an dem Gehäuse getragen.
Zusätzlich
ist ein Antriebsmotor an dem Gehäuse
getragen bzw. festgelegt. Eine Band- und Riemenscheibenanordnung
verbindet den Antriebsmotor mit dem ersten Drehbewegungsmechanismus.
Eine Getriebe- bzw. Ritzelantriebsanordnung verbindet den ersten
Drehbewegungsmechanismus mit dem zweiten Drehbewegungsmechanismus.
Auf diese Weise treibt ein einziger Motor beide Bewegungsmechanismen.
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Indem noch spezifischer diese Erfindung
beschrieben wird, beinhaltet die Band- und Riemenscheibenanordnung
eine Antriebswelle, eine Antriebsriemenscheibe, ein erstes Band,
das die Antriebswelle und die Antriebsriemenscheibe verbindet, und
ein zweites Band, das die Antriebsriemenscheibe mit dem ersten rotierenden
bzw. Drehbewegungsmechanismus verbindet. Eine schwenkbar festgelegte
bzw. montierte Freilaufrieumenscheibe ist selektiv zwischen einer
ersten Position, worin die Freilaufriemenscheibe das zweite Band
ergreift und spannt, und einer zweiten Position, worin die Freilaufriemenscheibe
die Spannung von dem zweiten Band freigibt bzw. löst, verlagerbar.
Wenn das erste Band durch die Freilaufriemenscheibe gespannt wird,
treibt der Antriebsmotor drehbar den ersten Bewegungsmechanismus.
Wenn die Freilaufriemenscheibe zu der zweiten Position verlagert
ist, unterbricht das Durchsacken in dem Band den Antrieb zu dem
ersten Bewegungsmechanismus. Dementsprechend werden die Bewegungsmechanismen
nicht gedreht und nur das Sauggebläse wird durch den Antriebsmotor
angetrieben. Dieser erlaubt eine effizientere Reinigung eines glatten
bzw. bloßen
Bodens.
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Die Getriebe- bzw. Ritzelantriebsanordnung umfaßt eine
Getriebebox bzw. ein Getriebegehäuse und eine zusammenwirkende
Abdeckung. Ein erstes Antriebsritzel der Getriebebox ist mit dem
ersten Drehbewegungsmechanismus verbunden, während ein zweites Antriebsritzel
der Getriebebox mit dem zweiten Drehbewegungsmechanismus verbunden ist.
In einer Ausbildung umfaßt
die Ritzelantriebsanordnung ein einziges Zwischengetriebe zwischen dem
ersten und zweiten Antriebsritzel, wodurch das erste und zweite
Antriebsritzel und somit der erste und zweite Bewegungsmechanismus,
der damit verbunden ist, zum gemeinsamen Rotieren veranlaßt sind.
In einer zweiten Ausbildung umfaßt die Ritzelantriebsanordnung
zwei Zwischengetriebe bzw. -zahnräder zwischen dem ersten und
zweiten Antriebsritzel. In dieser Anordnung sind das erste und zweite
Antriebsritzel und somit der erste und zweite Bewegungsmechanismus
zum gegenläufigen
Rotieren veranlaßt.
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Noch bevorzugter umfaßt das Ritzelantriebsanordnungsgehäuse drei
Paare von Hülsen
zum Aufnehmen von drei zwischenliegenden Antriebsritzeln bzw. -zahnrädern. In
der ersten gewählten
Anordnung nehmen die erste und zweite Hülse zwei Zwischengetriebe zwischen
dem ersten und zweiten Antriebsritzel auf, wodurch das erste und
zweite Antriebsritzel und somit der erste und zweite Drehbewegungsmechanismus
zum gegenläufigen
Rotieren veranlaßt
sind. In einer zweiten gewählten
Anordnung nimmt die dritte Hülse
ein einziges Zwischengetriebe zwischen dem ersten und zweiten Antriebsritzel
auf und daher sind der erste und zweite Drehbewegungsmechanismus
zum gemeinsamen Rotieren veranlaßt. Weiters umfassen die Getriebebox
und die Abdeckung zusammenwirkende Hohlräume zum Aufnehmen von Lagern
an jeder Seite des ersten und zweiten Antriebsritzels, um eine glatte,
nicht unterbrochene Rotation mit kleiner Reibung des ersten und
zweiten Bewegungsmechanismus sicherzustellen.
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In Übereinstimmung mit drei weiteren
Aspekten der vorliegenden Erfindung werden ein aufgerichteter Staubsauger,
ein Extraktor bzw. ein Saugapparat und ein Maschinen- bzw. Leistungskopf
zur Verfügung
gestellt, die das Bewegungsmechanismus-Antriebssystem, wie beschrieben,
beinhalten.
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In Übereinstimmung mit noch einem
anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Getriebeboxanordnungsgehäuse für einen
Staubsauger zur Verfügung
gestellt. Das Getriebeboxanordnungsgehäuse umfaßt eine Getriebebox und eine
zusammenwirkende Abdeckung, die einen vorspringenden Ansatz benachbart
einem ersten Ende davon zum Eingriff in einen kooperierenden Schlitz
in einem Gehäuse
eines Staubsaugers aufweist. Zusätzlich
umfaßt das
Getriebeboxanordnungsgehäuse
einen vorragenden Montageflansch benachbart einem zweiten Ende desselben,
beinhaltend eine Öffnung
zum Aufnehmen eines Festlegungselementes, um die Getriebeboxanordnung
an dem Staubsaugergehäuse
zu sichern bzw. festzulegen. Dies ist ein einzigartiger und einfacher
Montageeingriff, welcher eine zuverlässige und sichere Montage über eine
lange Lebensdauer mit minimalen Konstruktionskosten zur Verfügung stellt.
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In der folgenden Beschreibung wird
eine mögliche
Ausbildung dieser Erfindung einfach durch Illustration von einer
der Arten gezeigt und beschrieben, die am besten zum Ausführen der
Erfindung geeignet ist. So wie sie realisiert wird, ist die Erfindung zu
anderen unterschiedliche Ausbildungen fähig, und ihre zahlreichen Details
sind zur Modifikation in zahlreichen offensichtlichen Aspekten fähig, ohne
die Erfindung zu verlassen. Dementsprechend werden die Zeichnungen
und Beschreibungen als erläuternd
in der Art und nicht als beschränkend
betrachtet.
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Kurze Beschreibung
der Zeichnung
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Die beiliegende Zeichnung, die in
die Beschreibung aufgenommen ist und einen Teil derselben ausbildet,
illustriert zahlreiche Aspekte der vorliegenden Erfindung, und dient
gemeinsam mit der Beschreibung dazu, um die Prinzipien der Erfindung zu
erläutern.
In der Zeichnung:
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1 eine
perspektivische Ansicht eines aufgerichteten Staubsaugers der vorliegenden
Erfindung;
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2 eine
detaillierte perspektivische Gesamtansicht des Bewegungsmechanismus-Antriebssystems
des Staubsaugers;
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3a eine
teilweise schematische Seitenaufrißansicht des Bewegungsmechanismus-Antriebssystems,
wobei die Freilaufriemenscheibe das Band spannt und die Bewegungsmechanismen
zur drehenden Betätigung
in Eingriff sind;
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3b eine
Ansicht analog zu 3a,
wobei jedoch die Freilaufriemenscheibe gelöst ist und die Bewegungsmechanismen
für eine
Unterbrechung des Antriebs auf die Bewegungsmechanismen und für eine Reinigung
des bloßen
Bodens außer Eingriff
stehen;
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4 eine
perspektivische Explosionsdarstellung der Ritzelantriebsanordnung
mit den zwei Zwischengetriebeanordnungen, um gegenläufig rotierende
Bewegungsmechanismen zur Verfügung
zu stellen;
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4a eine
teilweise schematische Seitenaufrißansicht, die die drehende
Bewegung der Ritzel und Bewegungsmechanismen zeigt;
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5 eine
perspektivische Explosionsdarstellung der Ritzelantriebsanordnung
in der Anordnung mit einem einzigen Zwischengetriebe, wodurch die
Drehbewegungsmechanismen in einer gemeinsam rotierenden Weise angetrieben
sind; und
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5a eine
teilweise schematische Seitenaufrißansicht, die die Drehbewegung
der Ritzel und der Bewegungsmechanismen zeigt.
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Es wird nun im Detail auf die vorliegende
Erfindung Bezug genommen, wobei ein Beispiel derselben in der beiliegenden
Zeichnung erläutert
ist.
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Detaillierte
Beschreibung der Erfindung
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Es wird nun auf 1 Bezug genommen, welche den aufgerichteten
Staubsauger 10 der vorliegenden Erfindung zeigt. Der aufgerichtete
Staubsauger 10 beinhaltet ein Gehäuse, umfassend eine Düsenanordnung 14 und
eine Kanister- bzw. Behälteranordnung 16.
Die Kanisteranordnung bzw. -Baueinheit 16 umfaßt weiters
einen Steuer- bzw. Regelhebel 18 und einen Handgriff 20.
Ein Steuer- bzw. Regelschalter 22 ist vorgesehen, um den
Staubsauger ein- und auszuschalten. Selbstverständlich wird elektrische Leistung
dem Staubsauger 10 von einem elektrischen Standardwandauslaß durch
ein Kabel (nicht dargestellt) zugeführt.
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Ein Paar von rückwärtigen Rädern (nicht gezeigt) ist an
dem unteren Abschnitt der Kanisteranordnung 16 angeordnet
und ein Paar von Vorderrädern
(nicht gezeigt) ist an der Düsenanordnung 14 vorgesehen.
Gemeinsam unterstützen
bzw. tragen diese Räder
den Staubsauger 10 zur Bewegung über den Boden. Um eine geeignete
Lagerung des Staubsaugers 10 zu ermöglichen, funktioniert ein Fußhebel 30,
um die Kanisteranordnung 16 in einer aufgerichteten Position,
wie dies in 1 gezeigt
ist, zu verriegeln. Wenn der Fußhebel 30 gelöst ist,
kann die Kanisteranordnung 16 relativ zu der Düsenanordnung 14 verschwenkt
werden, wenn der Staubsauger 10 hin und her bewegt wird,
um den Boden zu reinigen.
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Die Kanisteranordnung 16 umfaßt einen Hohlraum 32,
der adaptiert ist, um einen Staubbeutel 12 aufzunehmen
und zu halten. Alternativ könnte
der Staubsauger 10 mit einem Staubsammelbehälter versehen
sein, wie er bei zyklonartigen Modellen gefunden wird, falls dies
gewünscht
ist. Zusätzlich
trägt die
Kanisteranordnung 16 ein Sauggebläse 34 und einen Sauggebläse-Antriebsmotor 35.
Gemeinsam wirken das Sauggebläse 34 und
sein zusammenwirkender Antriebsmotor 35, um einen Vakuumluftstrom auszubilden
bzw. zu erzeugen, um Schmutz und Staub von der Oberfläche, die
zu reinigen ist, abzuziehen bzw. abzusaugen. Während das Sauggebläse 34 und
der Sauggebläseantriebsmotor 35 als
auf der Kanisteranordnung 16 getragen dargestellt sind,
sollte erkannt werden, daß sie
auch auf der Düsenanordnung 14,
falls dies gewünscht
ist, festgelegt bzw. getragen werden können.
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Die Düsenanordnung 14 umfaßt einen
Hohlraum 36 für
eine Düse
und eine Bewegungsmechanismus, welcher ein Paar von drehbaren Betätigungsbürsten 38a und 38b aufnimmt.
Die gezeigten Betätigungs-
bzw. Bewegungsbürsten 38a und 38b sind
durch den Antriebsmotor 35 durch ein zusammenwirkendes
Riemen- bzw. Band- und Ritzelantriebssystem 60 drehbar
angetrieben, das am besten in 2, 3a und 3b gezeigt ist, und nachfolgend im Detail
beschrieben ist. In dem dargestellten Staubsauger 10 wirken
die Scheuer- bzw. Reinigungswirkung der drehbaren Betätigungsbürsten 38a und 38b und
der negative Luftdruck bzw. Unterdruck, der durch das Sauggebläse 34 und
den Antriebsmotor 35 ausgebildet ist, zusammen, um Schmutz
und Staub aus dem Flor des Teppichs, der gereinigt wird, herauszubürsten und
zu schlagen, und ziehen dann die mit Schmutz und Staub beladene
Luft von dem Bewegungsmechanismushohlraum 36 in den Staubbeutel 12.
Spezifisch passiert die mit Staub und Schmutz beladene Luft nacheinander
durch Schläuche 46 und/oder
eine einstückig
geformte Leitung in der Düsenanordnung 14 und/oder
Kanisteranordnung 16, wie dies in der Technik bekannt ist.
Als nächstes
wird sie in den Staubbeutel 12 eingebracht, welcher dazu dient,
um den suspendierten Staub, Schmutz oder andere Teilchen innerhalb
desselben einzufangen, während
es der nun reinen Luft ermöglicht
wird, frei durch das Sauggebläse 34 hindurchzutreten, über den
Motor 35 durch eine Endfilterpatrone (nicht dargestellt)
und schließlich
in die Umgebung durch die Austragsöffnung 50 zu passieren.
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Das Antriebssystem oder die Anordnung 60 für den Bewegungsmechanismus,
das (die) am besten in 2, 3a und 3b gezeigt ist, beinhaltet eine Antriebswelle 61,
die mit dem Antriebsmotor 35 verbunden ist, welcher das
Sauggebläse 34 dreht.
Die Antriebswelle 61 ist durch ein erstes Band bzw. einen ersten
Riemen 64 mit einer doppelten Antriebsriemenscheibe 62 verbunden,
die zur relativen Rotation auf der Düsenanordnung 14 festgelegt
ist. Ein zweites Band 66 verbindet die Riemenscheibe 62 mit
der Betätigungsmechanismus-Riemenscheibe 68,
die auf dem ersten Drehbewegungsmechanismus 38a festgelegt
ist. Die doppelte Antriebsriemenscheibe 62 stellt eine
Drehzahl- bzw. Geschwindigkeitsreduktion zur Verfügung, so
daß der
Drehbewegungsmechanismus 38a mit optimaler Geschwindigkeit
bzw. Drehzahl angetrieben wird, während der Antriebsmotor 35 gleichzeitig
das Sauggebläse 34 mit
der notwendigen hohen Umdrehungszahl antreibt, um den gewünschten
negativen Druck bzw. Unterdruck zum Vakuumreinigen auszubilden.
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Das Bewegungsmechanismus-Antriebssystem 60 umfaßt auch
eine Freilaufriemenscheibe 72, die an einem Riemenscheibenarm 74 getragen
ist, welcher schwenkbar um einen Zapfen 75 an der Festlegungsklammer 76 montiert
ist, die an der Düsenanordnung 14 festgelegt
ist. Wie dies dargestellt ist, umfaßt die Montageklammer bzw.
-halterung 76 ein Paar von voneinander beabstandeten aufragenden
Stützen 78,
auf welchen ein Schalter 80 für bloßen Boden schwenkbar mittels eines Zapfens 82 festgelegt
ist. Der Schalter 80 beinhaltet einen nach unten vorragenden
Finger 84, welcher eine Blattfeder 86 ergreift,
die an einem Ende an dem Riemenscheibenarm 74 gesichert
ist. Wenn der Schalter 80 in der Teppichreinigungsposition
ist (siehe 3a), ergreift der
Finger 84 die Feder 86 und drückt sie nach unten, wodurch
der Riemenscheibenarm 74 nach unten gezwungen wird. Als
ein Ergebnis wird die Freilaufriemenscheibe 72 positioniert,
um das zweite Band 66 so zu ergreifen, um die notwendige
Spannung zur Verfügung
zu stellen, um die Drehbewegung der Antriebsriemenscheibe 62 auf
den ersten Drehbewegungsmechanismus 38a zu übertragen.
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Im Gegensatz dazu gleitet in der
bloßen
bzw. direkten Boden- oder zweiten Position des Schalters 80 (3b) der Finger 84 über das
Zentrum entlang der Feder 86 und eine Schraubenfeder 88,
die zwischen der Montageklammer 76 und dem Riemenscheibenarm 74 positioniert
ist, beaufschlagt den Riemenscheibenarm nach oben zu einer zweiten
Position, wo die Freilaufriemenscheibe 72 von dem zweiten
Band 66 außer
Eingriff ist. Dies löst
die Spannung von dem zweiten Band 66, wodurch der Antrieb zu
dem ersten Drehbewegungsmechanismus 38a unterbrochen wird.
Wie dies bisher erkannt worden sein sollte, wird nur der erste Drehbewegungsmechanismus 38a durch
das zweite Band 66 angetrieben. Der zweite Drehbewegungsmechanismus 38b wird
durch die Ritzelantriebsanordnung, die allgemein mit dem Bezugszeichen 90 bezeichnet
ist, angetrieben. Wie dies am besten in 4, 4a, 5 und 5a zu sehen ist, beinhaltet die Ritzelantriebsanordnung 90 eine
Getriebebox 92, eine Dichtung 92a und eine zusammenwirkende
Abdeckung 94. Die Getriebebox bzw. das Getriebegehäuse 92 umfaßt einen
vorragenden Ansatz 91, benachbart zu einem ersten Ende davon,
und einen vorragenden Montageflansch 93, benachbart einem
zweiten gegenüberliegenden Ende
davon. Der vorragende Ansatz 91 ist in einem zusammenwirkenden
Schlitz 95 in dem Gehäuse
der Düsenanordnung 14 aufgenommen
bzw. gefangen bzw. gehalten. Der Montageflansch 93 umfaßt einen Schlitz 97,
um eine Schraubenfestlegung (nicht gezeigt) aufzunehmen, welche
in eine Gewindeöffnung in
dem Gehäuse
der Düsenanordnung 14 eingreift, um
die Verbindung der Ritzelantriebsanordnung 90 mit dem Gehäuse zu vervollständigen.
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Die Getriebebox 92 nimmt
auch ein erstes Antriebsritzel 98, das mit dem ersten Drehbewegungsmechanismus 38a verbunden
ist, und ein zweites Antriebsritzel 100 auf, das mit dem
zweiten Drehbewegungsmechanismus 38b verbunden ist. Spezifischer
umfassen die Getriebebox 92 und die Abdeckung 94 jeweils
zusammenwirkende Hohlräume 102,
um Lager 104, 106 aufzunehmen, zwischen welchen
das erste und zweite Antriebsritzel 98, 100 positioniert
sind. Alternativ könnte
eine Kombination von Lagern und Hülsen verwendet werden. Wie
dies weiters gezeigt ist, umfaßt
jedes der Antriebsritzel 98, 100 einen vorragenden Wellenstummel 108,
welcher geschlitzt, gekerbt oder anders mit dem Körper der Drehbewegungsmechanismen 38a, 38b verriegelt ist.
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Wie dies weiters unter Bezugnahme
auf die Zeichnungen gezeigt ist, umfassen die Getriebebox 92 und
die Abdeckung 94 drei Paare von Hülsen 110, 112, 114,
die jeweils adaptiert sind, um zwischenliegende Antriebsritzel bzw.
Zwischengetriebe 116, 118, 120 aufzunehmen.
In einer ersten gewählten
Betätigungsanordnung
nehmen das erste und zweite Paar von Hülsen 110, 112 zwei
Zwischengetriebe 118, 120 auf Wellen 119 bzw. 121 zur
relativen Rotation und zum Halten auf. Das Zwischengetriebe 118 kämmt mit
dem ersten Antriebsritzel 98 und dem Zwischengetriebe 120,
während
das Zwischengetriebe 120 mit dem Zwischengetriebe 118 und
dem zweiten Antriebsritzel 100 kämmt. Dementsprechend wird,
wenn das zweite Band 66 den ersten Drehbewegungsmechanismus 38a und
das Antriebsritzel 98 im Gegenuhrzeigersinn dreht, wie
dies in der Zeichnung von 3b und 4a gezeigt ist, das Zwischengetriebe 118 in
einer Uhrzeigerrichtung gedreht, das Zwischengetriebe 120 wird
im Gegenuhrzeigersinn gedreht und das zweite Antriebsritzel 100 und
der zweite Drehbewegungsmechanismus 38b, der darauf aufgekeilt
ist, werden in einem Uhrzeigersinn gedreht.
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Daher werden, wenn zwei Zwischengetriebe 118, 120 vorgesehen
sind, wie dies in der Zeichnung von 4 und 4a illustriert ist, die Drehbewegungsmechanismen 38a, 38b gegenläufig rotieren.
Somit rotieren in der dargestellten Ausbildung die Drehbewegungsmechanismen 38a, 38b zueinander
und bürsten
Schmutz und Staub nach oben von der zu reinigenden Oberfläche durch
den Spalt zwischen den Bewegungsmechanismen in die Düsenanordnung 14.
Dies stellt eine exzellente Reinigungswirkung zur Verfügung. Weiters
sollte erkannt bzw. geschätzt
werden, daß die
Bewegungsmechanismen 38a, 38b mit derselben Geschwindigkeit
bzw. Drehzahl gedreht werden und somit die Tendenz des ersten Drehbewegungsmechanismus 38a,
den Vakuumreiniger nach rückwärts zu drücken, vollständig und gleichmäßig durch
die Tendenz des zweiten Drehbewegungsmechanismus 38b, den
Staubsauger nach vorne zu ziehen, aufgehoben wird. Dementsprechend
zeigen die Drehbewegungsmechanismen 38a, 38b keinen
Netto-Druck- oder
Zug-Effekt auf den Staubsauger, welcher in der Abwesenheit ihres Einflusses
leichter durch den Betätiger
gehandhabt und geführt
werden kann.
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Während
ein gegenläufiges
Rotieren der Bewegungsmechanismen 38a, 38b zueinander
in den Zeichnungen der 4, 4a illustriert wurde, sollte
erkannt werden, daß gegenläufig rotierende
Bewegungsmechanismen auch in der umgekehrten Richtung betätigt werden
können,
falls dies gewünscht wird,
so daß Schmutz
und Staub von der zu reinigenden Oberfläche in entgegengesetzten Richtungen zum
Hinaufziehen durch die Düsenanordnung 14 vor und
hinter die Drehbewegungsmechanismen 38a und 38b gebürstet wird.
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Noch weiter sollte erkannt, daß die Ritzelantriebsanordnung 90 auch
aufgebaut werden kann, um miteinander rotierende Bewegungsmechanismus 38a, 38b zur
Verfügung
zu stellen. Spezifischer ist in dieser Anordnung, die in 5 und 5a gezeigt ist, das Zwischengetriebe 16 drehbar
auf einer Welle 117 in dem dritten Paar von Hülsen 114 zwischen
dem ersten Antriebsritzel 98 und dem zweiten Antriebsritzel 100 montiert
bzw. angeordnet. Das Zwischengetriebe 116 kämmt mit
beiden Antriebsritzeln 98, 100. So wird in dem
Fall, daß der
erste Drehbewegungsmechanismus 38a durch den Motor 35 in
einer Gegenuhrzeigersinnrichtung angetrieben wird, wie dies in der
Zeichnung von 5a illustriert
ist, das Zwischengetriebe 116 in einer Uhrzeigersinnrichtung
angetrieben. Dies bewirkt, daß das
zweite Antriebsritzel 100 auch in einer Gegenuhrzeigersinnrichtung
angetrieben wird, und dementsprechend rotieren der erste und zweite
Drehbewegungsmechanismus 38a, 38b gemeinsam. Selbstverständlich sollte
erkannt werden, daß,
während
die gemeinsame Drehbewegung der Bewegungsmechanismen in einem Gegenuhrzeigersinn
illustriert ist, die zwei Bewegungsmechanismen auch in einer Uhrzeigersinnrichtung
gemeinsam gedreht werden können,
falls dies gewünscht
ist.
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Indem eine Ritzelantriebsanordnung 90 zum Antreiben
des zweiten Drehbewegungsmechanismus 38b abgeleitet von
dem ersten Drehbewegungsmechanismus 38a vorgesehen ist,
muß nur
ein Antriebsband bzw. -riemen zu dem ersten Drehbewegungsmechanismus
vorgesehen sein. Dies eliminiert in vorteilhafter Weise eine komplizierte
Führung
des Bandes über
beide Bewegungsmechanismen. Weiters sollte erkannt werden, daß ein effizienteres
und kompletteres Reinigen möglich
ist als mit einem Staubsauger, der beide Bewegungsmechanismen durch
ein einziges Band angetrieben aufweist. Dies deshalb, da der Riemenscheibenbereich
von jedem Bewegungs- bzw. Betätigungsmechanismus
eines derartigen Designs frei von Teppichreinigungsstrukturen sein
muß. Dies
hinterläßt einen
nicht gebürsteten
oder nicht gesaugten Spalt eines Teppichs, wenn sich der Staubsauger
bewegt.
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Im Gegensatz dazu beinhaltet, während der erste
Bewegungsmechanismus 38a eine Bandriemenscheibe 68 umfaßt und daher
keine Teppichreinigungsstrukturen, wie Schlagstangen, Bürsten, Wischer
oder Borsten in dem Riemenscheibenbereich umfassen kann, der zweite
Bewegungsmechanismus 38b derartige Reinigungsstrukturen über seine gesamte
Breite, umfassend insbesondere in dem Bereich 69, der unmittelbar
mit der Bandriemenscheibe des Bewegungsmechanismus 38a ausgerichtet
ist und diesem entspricht (siehe Borstenbüschel 71, welche in 2 illustriert sind). Dies
stellt ein vollständiges
und hoch effizientes Reinigen zur Verfügung. Es gibt keinen Spalt
im Bereich der Riemenscheibe in der vorliegenden Erfindung und als
eine Folge gibt es keinen ungebürsteten
oder ungesaugten Spalt des Teppichs, wenn der Staubsauger hin und
her bewegt wird.
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Zusammenfassend resultieren zahlreiche Vorteile
aus der Anwendung der Konzepte der vorliegenden Erfindung. Eine
glatte und effiziente Drehbewegungs-Antriebsanordnung wird für einen
doppelten bzw. Zwillings-Bewegungsmechanismus,
der mit einem Staubsauger oder einem Extraktor versehen ist, zur
Verfügung
gestellt. Das System stellt eine vollständige Reinigung über die
gesamte Breite der Düsenanordnung
zur Verfügung.
Weiters ist die Ritzelantriebsanordnung 90 in einer derartigen
Weise angeordnet, daß durch
einfaches Auswählen
von einer aus zwei möglichen
alternativen Antriebsanordnungen die zwei bzw. doppelten Drehbewegungsmechanismen 38a, 38b gegenläufig rotierend
oder miteinander rotierend in Abhängigkeit von den Wünschen des
Herstellers des Staubsaugers/Extraktors ausgebildet werden können. Lagerhaltungs-
und Teile-Steuerungs-
bzw. Regelungsvorteile sind realisiert, da eine einzige Getriebebox 92,
eine Abdeckung 94 und erste und zweite Antriebsritzel 98, 100 gelagert
werden müssen.
Nur die zwischenliegenden Antriebsritzeln 116, 118 und 120 müssen getauscht werden,
um zwischen gegenläufig
rotierenden und miteinander rotierenden Bewegungsmechanismen umzuschalten.
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Die vorhergehende Beschreibung der
bevorzugten Ausbildung der Erfindung wurde lediglich für Illustrationszwecke
und Beschreibungszwecke dargestellt. Es ist nicht beabsichtigt,
daß sie
erschöpfend
bzw. vollständig
ist oder die Erfindung auf die präzise geoffenbarte Form beschränkt. Offensichtliche
Modifikationen oder Änderungen
sind im Lichte der obigen Lehren möglich. Beispielsweise könnte die
Band- und Riemenscheibenanordnung eine Riemenscheibe auf der Motorantriebswelle,
eine Riemenscheibe auf dem Bewegungsmechanismus und ein einziges
Band zwischen diesen zwei Riemenscheiben umfassen. Weiters könnte, während ein aufgerichteter
Staubsauger illustriert ist, ein Extraktor oder selbst der Maschinen-
bzw. Leistungskopf eines Behälterstaubsaugers
mit dem Bewegungsmechanismus-Antriebssystem
der vorliegenden Erfindung versehen bzw. ausgestattet sein.
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Die Ausbildung wurde ausgewählt und
beschrieben, um die beste Illustration der Prinzipien der Erfindung
und ihre praktische Anwendung zur Verfügung zu stellen, um es dadurch
dem Fachmann in der Technik zu ermöglichen, die Erfindung in verschiedenen
Ausbildungen und mit zahlreichen Modifikationen zu verwenden, wie
sie für
die spezielle beabsichtigte Anwendung geeignet sind. Alle derartigen Modifikationen
und Variationen sind innerhalb des Rahmens der Erfindung, wie sie
durch die beiliegenden Ansprüche
definiert ist, wenn sie in Übereinstimmung
mit der Weite interpretiert werden, zu welcher sie ehrlich, gesetzlich
und billiger Weise berechtigt sind.
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Zusammenfassung
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Ein aufgerichteter Staubsauger beinhaltet ein
Gehäuse,
eine Düsenöffnung in
dem Gehäuse und
einen Staubsammler, welcher an dem Gehäuse getragen ist. Ein Sauggebläse ist auch
an dem Gehäuse
getragen. Das Sauggebläse
zieht Luft, Schmutz und Abfall von einer Oberfläche, die zu reinigen ist, durch
die Düsenöffnung zu
dem Staubsammler. Der aufgerichtete Staubsauger beinhaltet auch
einen ersten Drehbewegungsmechanismus und einen zweiten Drehbewegungsmechanismus, welche
beide an dem Gehäuse
getragen sind. Ein Antriebsmotor, welcher an dem Gehäuse getragen ist,
treibt den ersten Drehbewegungsmechanismus durch die Band- und Riemenscheibenanordnung. Eine
Ritzelantriebsanordnung verbindet antreibend den ersten Drehbewegungsmechanismus
mit dem zweiten Drehbewegungsmechanismus.
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