DE1029262B

DE1029262B - Vorrichtung zum Verschliessen von insbesondere zwei Fluegel aufweisenden Hebetueren und -fenstern

Info

Publication number: DE1029262B
Application number: DEG15897A
Authority: DE
Inventors: Alfred Renz
Original assignee: Gretsch Unitas GmbH
Current assignee: Gretsch Unitas GmbH
Priority date: 1954-11-26
Filing date: 1954-11-26
Publication date: 1958-04-30

Description

DEUTSCHES

Bei doppelflügligen Hebetüren oder Hebefenstern verwendet man für den Verschluß bzw. die Verriegelung eine an dem einen Flügel sitzende Schließplatte, die mit einem am anderen Flügel sitzenden Verriegelungszapfen zusammen arbeitet. Die Schließplatte ist mit einem Winkelschlitz versehen, dessen oben liegender waagerechter Schenkel in Richtung der Flügeldrehung offen ist. Beim Senken des den Verriegelungszapfen tragenden Flügels gleitet dieser Zapfen in dem senkrechten Schlitz der Schließplatte nach unten, wodurch der Verschluß oder die Verriegelung hergestellt wird.

Bei einer zweiflügligen Hebetür oder einem Hebefenster sitzt der Verriegelungszapfen an dem zuerst aufgehenden Flügel, während die Schließplatte an dem anderen nachträglich zu öffnenden Flügel befestigt ist. Da der Verriegelungszapfen in verriegeltem Zustand am Ende des senkrechten Schlitzes in der Schließplatte aufsitzt, so ist folgender wesentlicher Übelstand vorhanden: Wenn jemand aus Unkenntnis versucht, den zweiten Flügel zuerst zu heben, so stößt die Schließplatte mit dem Ende des senkrechten Schlitzes gegen den am ersten Flügel sitzenden Zapfen, wodurch das Heben des zweiten Flügels verhindert ist. Da der den Flügel Betätigende dies jedoch nicht sieht und da mit der dem Fensterflügel zugeordneten Hebevorrichtung eine große Kraft ausgeübt werden kann, wird der Verriegelungszapfen verbogen oder gar abgebrochen. Die Verschlußvorrichtung wird dadurch unbrauchbar.

Um diesen Übelstand zu beseitigen, hat man schon vorgeschlagen, in der Schließplatte doppelt lange Schlitze zu verwenden. Infolgedessen entstehen verhältnismäßig lange unförmige Schließplatten, die bei der Herstellung einen hohen Werkstoffverbrauch erfordern, insbesondere dann, wenn es sich um eine Schließplatte handelt, die sowohl links oder rechts anschlagbar sein soll, wenn es sich um einen links oder rechts aufgehenden Flügel handelt.

Die erwähnten Nachteile sind erfindungsgemäß in einfacher Weise dadurch behoben worden, daß der Winkelschlitz der Schließplatte U-förmig mit einer oberen und mit einer unteren Öffnung mit einem dazwischenliegenden Steg versehen ist, gegen den der Riegelzapfen in der Verschlußstellung anliegt. Die neue Schließplatte ist links und rechts verwendbar, sie zeichnet sich durch eine geringe Bauhöhe aus und erfordert infolgedessen bei ihrer Herstellung nur ein Minimum von Werkstoff.

Eine gleichgestaltete Schließplatte ist bei einem Treibriegel Verschluß für Drehkippfenster bereits vorgeschlagen worden. Dabei handelt es sich aber um die Lösung einer anderen Aufgabe. Der Riegelzapfen befindet sich dort an einer schiebbaren Treibstange,

Vorrichtung zum Verschließen

von insbesondere zwei Flügel

aufweisenden Hebetüren und -fenstern

Anmelder:

Gretsch-Unitas G.m.b.H.,
Stuttgart-Feuerbach, Bregenzer Str. 18

Alfred Renz, Stuttgart-Zuffenhausen,
ist als Erfinder genannt worden

wobei drei verschiedene Einstellagen für den Verschluß in Betracht kommen; es handelt sich dabei um ao die Drehstellung, um die Verschlußstellung und um die Kippstellung des Fensterflügels, für welche Stellungen die untere und die obere Öffnung des Winkelschlitzes und der zwischen den Öffnungen liegende Steg in Betracht kommen.

Die neue Schließplatte ist mit gleichem Vorteil auch bei einflügligen Hebetüren oder Hebefenstern anwendbar, wobei sie mit dem Blendrahmen fest verbunden wird.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Verschlußvorrichtung dargestellt.

Fig. 1 zeigt die Schließplatte von der Seite gesehen ;

Fig. 2 stellt den zugehörigen Beschlag mit einem Verriegelungszapfen, gleichfalls von der Seite gesehen, dar;

Die Fig. 3 und 4 zeigen die Schließplatte und den zugehörigen Beschlag von vorne gesehen, und die

Fig. 5 ist ein der Fig. 3 entsprechender Grundriß.

Die in den Fig. 2 und 4 dargestellte, den Verriegelungszapfen 1 fest oder drehbar tragende Platte 2 wird bei doppelflügliger Ausführung mit dem zuerst aufgehenden Flügel verbunden.

Die in den Fig. 1 und 3 ersichtliche Schließplatte 3 wird mit dem zweiten oder zuletzt aufgehenden Flügel verbunden. Die Schließplatte 3 hat einen U-förmigen Schlitz 4, dessen waagerechte Teile 4', 4" die obere und die untere Ein- und Austrittsöffnung bilden. Der zwischen den beiden Öffnungen i', 4" gelegene, durch die Platte 3 gebildete Steg ist mit 5 bezeichnet. Befindet sich der mit der Schließplatte verbundene Flügel in gesenkter Stellung und der mit dem Verriegelungszapfen 1 versehene Flügel in gehobener Stellung, dann kann beim Schließen des ersten Flügels der Verriegelungszapfen 1 in die öff-

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nung 4' eintreten bzw. bei der Flügelöffnung aus ihr austreten.

Wird der erste Flügel in geschlossener Stellung gesenkt, dann bewegt sich der Zapfen 1 innerhalb des senkrechten Schlitzes nach unten, bis er gemäß dem in der Fig. 3 gestrichelt eingezeichneten Kreis seine Endlage erreicht hat. Der Zapfen 1 liegt dann in halber Höhe des Schlitzes 4 hinter dem Steg 5 der Schließplatte 3, wodurch die Verriegelung hergestellt ist. Wird bei der Flügelöffnung aus Versehen zuerst der zweite mit der Schließplatte 3 verbundene Flügel angehoben, dann ist das ohne weiteres möglich, weil sich die Schließplatte 3 ungehindert durch den in ihr befindlichen Zapfen 1 nach oben bewegen kann. Die Beschädigung der Beschlagteile ist daher ausgeschlossen.

Die Schließplatte kann wahlweise links oder rechts angeschlagen werden. Wird sie in einer gegenüber der Zeichnung um 180° verdrehten Lage verwendet, dann liegt die Eintrittsöffnung 4" oben und arbeitet mit dem Verriegelungszapfen zusammen.

Das gleiche ist der Fall, wenn die Schließplatte bei einflügliger Ausführung der Tür oder des Fensters entweder links oder rechts in den Blendrahmen eingelassen ist.

Wie aus den Fig. 3 und 5 ersichtlich ist, ist die Schließplatte 3 mit einer schräg verlaufenden Stirnfläche 6 versehen, die der rechtwinklig verlaufenden Stirnfläche 7 gegenüberliegt. Die schräge Stirnfläche 6 ist derart gestaltet, daß die Spitze des von den Stirnflächen 6, 7 eingeschlossenen spitzen Winkels der Fläche der Platte 3 zugeordnet ist, in der sich der Schlitz 4 befindet. Dadurch ist der besondere Vorteil erreicht, daß die schräg verlaufende Stirnfläche 6 immer auf die richtige Seite am Flügel- oder Blendrahmen zu liegen kommt.

Claims

PatentANSPBücHE:

1. Vorrichtung zum Verschließen von insbesondere zwei Flügel aufweisenden Hebetüren und -fenstern mittels mit dem einen Rahmen fest verbundener Schließplatten, die einen Winkelschlitz aufweisen, in den sich ein mit dem Gegenrahmen fest verbundener Riegelzapfen beim Senken eines Flügels zum Verschließen einlegt, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkelschlitz (4) U-förmig mit einer oberen und mit einer unteren Öffnung (4', 4") mit einem dazwischenliegenden Steg (5) versehen ist, gegen den der Riegelzapfen (1) in der Verschhißstellung anliegt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Eintrittsöffnungen (4', 4") aufweisende Stirnfläche (6) der Schließplatte (3) derart schräg verläuft, daß die Spitze des von den beiden sich gegenüberliegenden Stirnflächen (6 und 7) eingeschlossenen spitzen Winkels der Schlitzseite der Platte gegenüberliegt.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 940 754.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen