DE1028953B

DE1028953B - Sicherheitseinrichtung fuer Niederdruck-Gasleitungen, vorzugsweise in Haushalten, insbesondere fuer verfluessigte Gase und mit einem ins Freie blasenden Sicherheitsventil

Info

Publication number: DE1028953B
Application number: DER9533A
Authority: DE
Inventors: Willy Rackow
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1952-07-23
Filing date: 1952-07-23
Publication date: 1958-04-30

Description

Sicherheitseinrichtung für Niederdruck-Gasleitungen, vorzugsweise in Haushalten, insbesondere für verflüssigte Gase und mit einem ins Freie blasenden Sicherheitsventil Stahldruckflaschen für verflüssigte Gase, wie Propan oder Butan, werden in privaten Haushaltungen oder Gaststätten verwendet, und derartige Anlagen müssen gemäß einer behördlichen Vorschrift mit Sicherheitsvorrichtungen ausgerüstet werden, um bei einer zufälligen Druckerhöhung des Gases in der Druckflasche infolge Erwärmung oder Erhitzung hochgespanntes Gas von den Verbraucherstellen fernzuhalten. Infolge der behördlichen Vorschrift war es bisher üblich, das Sicherheitsventil mit der Druckflasche bzw. dem Druckregler zu verbinden, und hierdurch ergab sich die Notwendigkeit, bei einer Auswechslung der Druckflasche dieses mit der Entnahmeleitung zu verbinden und das Sicherheitsventil durch eine besondere Leitung an die Außenluft anzuschließen.
Aus Unachtsamkeit unterbleibt vielfach das Anschließen des Sicherheitsventils an die Außenluft, und es kam daher vor, daß im Falle einer Druckerhöhung des Gases in der Gasflasche bei zufälligen Temperatursteigerungen Gase in den Unterbringungsraum eindrangen und die Gefahr einer Explosion bestand.
Es sind Absperrventile für Treibgasflaschen zum Betrieb von Kraftfahrzeugen vorgeschlagen worden, bei denen der Gasableitungskanal des Sicherheitsventils innerhalb des Ventilgehäuses in den Gasableitungskanal des Absperrventils einmündet und zur Abführung der aus dem Absperrventil und dem selbsttätig wirkenden Sicherheitsventil ausströmenden Gase nur ein gemeinsamer Anschlußstutzen vorgesehen ist. Diese Anordnung ist für den Betrieb eines Kraftwagens auf der Straße in der freien Luft wohl geeignet. Die bekannte Einrichtung bietet aber die Gefahr einer Explosion, wenn sich der Wagen in der Garage befindet und infolge zufälliger Erwärmung oder Erhitzung der Gasflasche Gase durch den gemeinsamen Austrittsstutzen in den Garagenraum austreten.
Die Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung, vorzugsweise für Haushaltszwecke, mit Niederdruck-#asleitungen, insbesondere für verflüssigte Gase, und mit einem ins Freie abblasenden Sicherheitsventil.
Im Gegensatz zu den bekannten Sicherheitseinrichtungen dieser Art ist die Sicherbeitseinrichtung der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherheitsventil in der einzigen niederdruckseitigen Entnahmeleitung angeschlossen ist, welche den Niederdruckraum des mit dem Gasdruckgefäß über ein Ventil verbundenen Reglers mit der Verbraucherstelle verbindet.
Die Sicherheitseinrichtung gemäß der Erfindung unterscheidet sich von dem Bekannten in wesentlicher Beziehung dadurch, daß unter Vermeidung jedes sonstigen Anschlusses einzig und allein durch das Anschließen der niederdruckseitigen Entnahmeleitung an die Gasflasche bzw. den Niederdruckraum des Gasdruckreglers die Gasdruckflasche selbst über das Sicherheitsventil mit der Außenluft verbunden ist. Es wird hierdurch der große Vorteil erreicht, daß durch Anschließen der Verbraucherleitung an die Gasflasche selbsttätig die Sicherheitseinrichtung eingeschaltet ist.
Es ist demnach erfindungsgemäß völlig ausgeschlossen, daß aus Unachtsamkeit oder Nachlässigkeit der Anschluß der Sicherheitseinrichtung an die Gasflasche unterbleiben kann. Damit wird jede Gefahrenquelle einer Explosion bei einer Erhöhung des Druckes in der Gasflasche infolge zufälliger Erwärmung oder Erhitzung ausgeschlossen, da die aus der Gasflasche austretenden Gase durch das Sicherheitsventil unmittelbar in die Außenluft abgeführt werden.
Eine Ausführungsform der Erfindung ist beispielsweise in der Zeichnung schematisch dargestellt.
Der Druckregler 5 mit Regelmembran 6 ist mittels Kupplung 4 auf das Flaschenventil 2 aufgesetzt und unterscheidet sich von einem Druckregler der üblichen Art dadurch, daß ein Sicherheitsventil und der zugehörige Sonderauslaß für die abblasenden Gase weggelassen sind. An den Auslaßstutzen 13 des Gasdruckreglers 5 ist durch einen biegsamen umflochtenen Schlauch 14 der Einlaß 10 der Sicherheitseinrichtung angeschlossen, durch den die Gase zu dem Sicherheitsv entil 9 geführt werden, das durch eine Feder 8 belastet wird und die Abgase durch die in der Mauer 11 od. dgl. untergebrachte Leitung 12 ins Freie abführt, während durch eine Abzweigleitung 7 das Verbrauchsgerät durch die Gase gespeist wird.
Die beschriebene Anordnung arbeitet in der folgenden Weise: Entwickelt sich in der Gasflasche 1 durch Erwärmung oder Überfüllung ein den Sicherheitsdruck überschreitender Druck, so werden nach Ansprechen des Sicherheitsventils 3 in dem Flaschenventil 2 die Gase, die durch den Auslaßstutzen 13 und die Schlauchleitung 14 mit dem Sicherheitsventil 9 in Verbindung stehen, dieses infolge ihres erhöhten Druckes öffnen und durch den Ausla.ßkanal 12 unmittelbar ins Freie ausströmen.
Nachdem der Überdruck abgeblasen ist, schließt die Feder 8 das Sicherheitsventil 9 wieder ab.
Durch die Anordnung gemäß der Erfindung ergibt sich eine Anzahl von Vorteilen. Die Flasche besitzt nur eine Füll- und Entnahmeöffnung, und die Flasche, das Ventil und der Regler mit Sicherheitsvorrichtung sind mit Bezug auf den Verwendungsraum ein vollkommen geschlossenes System, so daß keine Gase mehr in den Raum austreten können. Alle Undichtheiten von Membran und Dichtungen werden unmittelbar in die Außenluft abgeleitet.
Etwa im Betrieb auftretende Druckerhöhungen im Druckregler 5 unterhalb der Membran 6 und in dem

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Sicherheitseinrichtung für Niederdruck-Gasleitungen, vorzugsweise in Haushalten, insbesondere für verflüssigte Gase, und mit einem ins Freie blasenden Sicherheitsventil, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherheitsventil (9) an der einzigen niederdruckseitigen Entnahmeleitung (13, 10) angeschlossen ist, welche den Niederdruckraum (5) des mit dem Gasdruckgefäß über ein Ventil verbundenen Reglers mit der Verbraucherstelle verbindet.
2. Sicherheitseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherheitsventil (9) ortsfest an der Außenwand montiert ist und daß von seinem Gehäuse die Verbraucherleitung (7) abzweigt. anschließenden Leitungsweg 13, 14, 10 und 7 über 1200 mm WS werden ebenfalls unmittelbar ins Freie abgeleitet, und Regler und Geräte sind vor Beschädigung geschützt. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 645 205, 806 301, 235758.