DE1028018B - Einbauzylinderschloss - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf ein Einbauzylinderschloß mit einem Drehzylinder und! einer diesem zugeordneten, um das Schloß gehäuse schwenkbaren. Schließnase. Derartige Schlösser dienen zum Einbau in bereits vorhandene Einsteckschlösser und Kasten- S Schlösser, wobei die Schließnase die Aufgabe des Schlüssülbartes, d. h. das Verschieben des Schloßriegels im Einsteckschloß, zu übernehmen hat. Aus diesem Grunde muß der Schwenkkreisdürchmesser der Schließnase mit dem Schwenkkreisdurchmesser des Schlüssels für das Einsteckschloß übereinstimmen, Da nicht alle Einsteckschlösser für Schlüssel gleicher ßarthöhe, d. h. gleichen Schwenkkreisdurchmessers, eingerichtet sind, müssen auch, die entsprechenden Einbauzylinderschlösser, auch Einbausicherungen genannt, mit Schließnasen mit verschieden großem Schwenkkreisdurchmesser hergestellt werden, da schon bei geringen Größenunterschieden die einwandfreie Wirkungsweise des Schlosses beeinträchtigt wird. Dies bedingt neben einer verhältnismäßig großen Lagerhaltung auch fertigungsmäßige Nachteile. Auch wenn, wie dies vielfach der Fall ist, nur zwei verschiedene Barthehen für Schlüssel von Einsteckschlössern gebräuchlich, sind, bedeutet dies einen Mangel, der sich insbesondere dann ungünstig auswirkt, wenn die Ausnehmungen für den Eingriff des Schlüsselbartes in dem Riegel bereits einen gewissen Verschleiß aufweisen und dann noch der Einbau eines Einbauzylinderschlosses gewünscht wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Mängel zu beseitigen und ein Einbauzylinderschloß zu schaffen, das ohne Erhöhung der Herstellungskosten einen Einbau in Einsteckschlösser mit verschieden großen Schwenkkreisdurchmessern für die diesen zugeordneten Schlüssel gestattet. Gemäß der Erfindung ist dieses Ziel im wesentlichen dadurch erreicht, daß der Drehzylinder und die Schließnase durch eine wahlweise Veränderung des Schwenkkreisdurchmessers der Schließnase gestaltende, feststellbare Kupplungsmittel verbunden sind. Dadurch wird es möglich, den Schwenkkreisdurchmesser der Schließnase den jeweiligen Bedürfnissen entsprechend zu verändern und in der jeweiligen Lage festzuhalten, Vorteilhaft erfolgt die Veränderung des Schwenkkreisdurchmessers in einzelnen festlegbaren Stufen, wobei die einzelnen 4-5 Stufen den gebräuchlichen Schlüsselbarthöhen entsprechen. Die Veränderung des Schwenkkreisdurchmessers kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß eine die Schließnase in bekannter Weise mit dem Drehzylinder verbindende Halteplatte eine gegenüber deren Mittelpunkt exzentrische Bohrung aufweist. Zweckmäßig wird die Größe der Exzentrizität so gewählt, daß diese dem Maß der Verschiebung der Schließnase entspricht, wobei die Verschiebung Einbauzylinderschloß

Anmelder:

Burg-Wächter K.-G. Alfred Lüling,
Volmarstein/Ruhr

Adalbert Lüling, Volmarstein/Ruhr,
ist als Erfinder genannt worden

vorteilhaft in Richtung der Längsmittelachse der Schließnase: erfolgt.

Di:r Mittelpunkt der dem Durchtritt eines mit dem Zylinder cinstückigen, als Schlüsselführung· ausgebildeten Bundes dienenden Bohrung kann, ebenso wie der Mittelpunkt der Halteplatte auf der Längsmittelachse der Schließnase liegen. Die Halteplatte kann in bekannter Weise unter Zwischenschaltung der Schließnase mittels Schrauben an dem Zylinder befestigt werden und wirkt gemäß der Erfindung mit in, dem Zylinder gelagerten Kupplungsgliedern zusammen. Weiterhin kann die Halteplatte in eine Ausnehmung der Schließnase eingelegt sein, deren Tiefe der Dicke der Halteplatte entspricht, so daß die Gesamtbauhöhe der Einbausicherung nicht vergrößert wird. Die Löcher für die Befestigungsschrauben sowie für den Durchtritt der vorteilhaft als Stifte ausgebildeten Kupplungsglieder werden zweckmäßig der Bohrung diametral gegenüberliegend angeordnet, so daß die Halteplatte beispielsweise durch eine Drehung um 180° in einer Stellung festgelegt werden kann, in welcher die Schließnase in einer anderen, Grenzstellung liegt. Die Verstellung der Schließnase parallel zu ihrer Längsachse erfolgt zweckmäßig durch eine Schlitzführung. Die Schlitze, können beiderseits der Längsmittelachse der Schließnase übereinanderliegend angeordnet sein, so daß sowohl die Befestigungsschrauben als auch die Kupplungsglieder durch einen ,Schlitz der Schließnase treten können, Die ent-

709 959/69

Illlllll

sprechenden Löcher in der Halteplatte werden vorteilhaft gegenüber dem Mittelpunkt der Bohrung um je 90° gegeneinander versetzt angeordnet. Zur Einstellung eines anderen Schwenkkreisdurchmessers der Schließnase braucht demnach nur die Halteplatte verdreht zu werden, wobei das Maß der Exzentrizität der Verschiebung der Schließnase in Richtung ihrer Längsmittelachse entspricht.

In der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Dabei zeigt Fig. 1 ein Einbauzylinderschloß in Draufsicht,
Fig. 2 ein Einbauzylinderschloß in Seitenansicht, Fig. 3 eine Draufsicht auf ein Schloß gemäß Fig. 1 bei abgenommener Halteplatte.

Ein mit zwei zum Durchgriff von Befestigungsschrauben 4 dienenden Gewindebohrungen 5 versehenes Gehäuse 6 nimmt in einer mittleren Ausnehmung einen drehbar gelagerten· Drehzylinder 7 auf, welcher mehrere radial gerichtete, in, der Zeichnung nicht dargestellte Zuhaltungsreihen aufweist, die in bekannter Weise mit im Gehäuse 6 angeordneten Stiften, zusammenwirken^ An beiden Stirnenden weist der Drehzylinder 7 je einen Bund 8 auf, der der Führung eines an seinem vorderen. Ende im Querschnitt kreuzförmigen, Schlüssels dient, der den Zuhaltungen entsprechend eingekerbt ist. Der Drehzylinder 7 trägt an einer Seite Kupplungsstif te 9, die durch Schlitze 10 einer Schließnase 11 treten, welche unter Vermittlung einer Halteplatte 12 an dem Drehzylinder 7 befestigt ist. Die Befestigung erfolgt durch, in. dem Drehzylinder 7 gehaltene und, gleichfalls durch Schlitze 14 der Schließnase 11 tretende Schrauben 13. Wie aus Fig. 2 zu ersehen ist, ist die Halteplatte 12 inⁱ eine Ausnehmung 19 der Schließnase 11 eingelassen, deren Tiefe der Dicke der Halteplatte 12 entspricht. Die im wesentlichen kreisförmig geformte Halteplatte 12 weist eine exzentrisch zu ihrem Außendurchmesser angeordnete Bohrung 15 auf, durch die der Bund 8 hindurchtritt. Der Mittelpunkt der Bohrung 15 und der Mittelpunkt dar Außenfläche der Halteplatte 12 liegen auf der Längsmittelachse der Schließnase 11, die mit einem etwa kreisförmigen Flanschteil 18 auf dem Drehzylinder 7 aufliegt und einen abgewinkelten, sich über die Breite des. Gehäuses 6 erstreckenden Bart 16 aufweist. Dieser Bart wirkt in der bekannten Weise mit dem Riegel eines Einsteckschlosses zusammen, zwischen dessen in Fig. 2 strichpunktiert angedeuteten Schloß blechen; 17 das Gehäuse 6 an einem der Schloßbleche 17 mittels der Befestigungsschrauben 4 gehalten wird.

Die Schlitze 10, 14 liegen parallel und beiderseitig der Längsmittelachse der Schließnase 11 und bilden durch die in, ihnen geführten Stifte 9 und Schrauben 13 eine Führung für die Schließnase 11, deren Endstellungen durch eine Verdrehung der Halteplatte 12 um etwa 180° gegeben sind. In der in Fig. 1 ausgezogen gezeigten Stellung der Schließnase 11 beschreibt der Bart 16 einen kleineren Schwenkkreis als in der strichpunktiert angedeuteten· Stellung der Schließnase.

Die Halteplatte 12 kann, nachdem die Schrauben 13 gelöst und aus der Schließnase 11 herausgenommen sind, um 180° gedreht werden, so daß die diametral zur Bohrung 15 liegenden; Löcher in der Halteplatte 12 an der ihnen zuvor gegenüberliegenden Stelle liegen. Hierdurch erfährt die Schließnase 11 eine Bewegung in, Richtung ihrer Längsmittelachse und nimmt die in Fig. 1 strichpunktiert angedeutete Stellung mit dem entsprechenden: Schwenkkreisdurchmesser des Bartes 16 ein. Die Verstellung kann gegebenenfalls auch stufenlos erfolgen, so· daß jeder gewünschte Schwenkkreisdurchmesser innerhalb der vorbestimmten Grenzen eingestellt werden kann.

Wie bereits erwähnt, ist die dargestellte Ausführungsform nur eine beispielsweise Verwirklichung der Erfindung, und diese ist nicht darauf beschränkt, vielmehr sind noch mancherlei andere Ausführungen und Anwendungen möglich. So könnte beispielsweise eine stufenlose Einstellung des Schwemkkreisdurchmessers dadurch erfolgen, daß nur die Schließnase 11 in Richtung ihrer Längsmittelachse verlaufende Schlitze aufweist und die Halteplatte ganz wegfällt. Auch die Verbindung der Schließnase 11 mit dem Drehzylinder 7 ist mannigfaltig abwandelbar. Schließlich könnnte die Schließnase 11 auch mit die Größe des Schwenkkreisdurchmessers angebenden Marken oder Rasten versehen werden. Dies kann sowohl für eine abgestufte wie für eine stufenlose Einstellung des Schwenkkreisdurchmessers gelten.

Claims (10)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Einbauzylinderschloß mit einem Drehzylinder und einer diesem zugeordneten, um das Schloßgehäuse schwenkbaren Schließnase, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehzylinder (7) und die Schließnase (11) durch eine wahlweise Veränderung des Schwenkkreisdurchmessers der Schttießnase (11) gestattende, feststellbare Kupplungsmittel verbunden sind.

2. Einbauzylinderschloß nach Ansprach 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkkreisdurchmesser der Schließnase (11) in einzelnen festlegbaren Stufen veränderbar ist.

3. Einbauzylinderschloß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine die Schließnase (11) in bekannter Weise mit dem Drehzylinder (7) verbindende Halteplatte (12) eine gegenüber deren Mittelpunkt exzentrische Bohrung (15) aufweist, wobei die Größe der Exzentrizität dem Maß der Verschiebung der Schließnase in Richtung ihrer Längsmittelachse entspricht.

4. Einbauzylinderschloß nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteplatte (12) in einer Ausnehmung (19) der Schließnase

(11) liegt und der Mittelpunkt der Halteplatte

(12) sowie der Mittelpunkt der Bohrung (15) auf der Längsmittellinie der Schließnase (11) liegen.

5. Einbauzylinderschloß nach den Ansprüchen I bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Tiefe der in einem Flanschteil (18) der Schließnase (11) vorgesehenen Ausnehmung der Dicke der Halteplatte (12) entspricht.

6. Einbauzylinderschloß nach den Ansprüchen 1 und 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteplatte (12) der Bohrung (15) diametral gegenüberliegende Löcher aufweist.

7. Einbauzylinderschloß nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Flanschten (18) der Schließnase (11) Schlitze (10, 14) aufweist, die beiderseits der Längstmittelaehse der Schließnase (11) parallel zu. dieser verlaufen und übereinander angeordnet sind.

8. Einbauzyliiiderschloß naA Anspruch 1 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Drehzylinder (7) verbundene Kupplungsglieder (9) durch die Schlitze (10) der Schließnase (11) und Löcher der Halteplatte (12) greifen.

9. Einbauzylinderschloß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsglieder

(9) als Stifte ausgebiddet sind, die gegenüber der Bohrung (15) diametral angeordnet sind.

10. Einbauzylittiderschloß nach Anspruch 1 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Löcher in der Halteplatte (12) in einem Abstand

von je 90° gegenüber der Bohrung (15) angeordnet sind, wobei eine Gruppe sich diametral gegenüberliegender Löcher dem Durchtritt der Stifte (9), die andere Gruppe dem Durchtritt der Befestigungsschrauben, (13) dient.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

® 709969/69 4.58