DE1027369B

DE1027369B - Pumpe fuer aerztliche Zwecke, insbesondere Blutpumpe

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Publication number: DE1027369B
Application number: DET8056A
Authority: DE
Original assignee: JEAN LOUIS TREMBLAY
Current assignee: JEAN LOUIS TREMBLAY
Priority date: 1953-06-11
Filing date: 1953-07-02
Publication date: 1958-04-03
Also published as: FR1088209A; US2815715A; GB725063A; BE522150A; CH311417A

Description

Die Erfindung betrifft eine Pumpe für ärztliche Zwecke, insbesondere eine Blutpumpe zur Aufrechterhaltung der Herztätigkeit bzw. des Blutkreislaufes mit einer Regelmöglichkeit des Hubvolumens und der Hubfrequenz des zu fördernden Blutes, um teilweise oder vollkommen während chirurgischer Operationen die Herztätigkeit zu ersetzen.

Es sind Blutpumpen bekanntgeworden mit mechanischer Steuerung der motorisch angetriebenen Pumpe und einer metallischen Ausbildung der Pumpeneinrichtungen. Ferner sind Membranpumpen mit Rohrleitungen zum Ansaugen und Fortleiten der Flüssigkeit in nicht genau regelbarer Menge bekannt.

Demgegenüber handelt es sich beim Gegenstand der Erfindung um eine Blutpumpe für ärztliche Zwecke, deren Betätigung in weitgehender Anpassung an die Herztätigkeit auf elektromagnetischem Wege erfolgt und bei der Ausführung und Material der Pumpeneinrichtungen so gewählt sind, daß beim einfachen Aufbau der Pumpe alle Elemente, die in unmittelbarer Verbindung mit dem zirkulierenden Blut kommen, leicht auseinanderzunehmen und zu sterilisieren sind bzw. vornehmlich aus Material-bestehen, das die Blutsubstanz nicht schädlich beeinflussen kann.

Um die Arbeitsweise des menschlichen Herzens bzw. der Herzkammern vollkommen nachzuahmen und eine ausreichende Fließgeschwindigkeit des Blutes zu gewährleisten, besitzt die Pumpe nach der Erfindung ähnliche Klappen- bzw. Ventilvorrichtungen wie die Mitral- bzw. Trikuspidalklappen des menschlichen Herzens. Schäden in den Blutzellen werden hierdurch vermieden.

Gerade durch die elektromagnetische Betätigung ist eine leichte und richtige Einstellung der Arbeitsgeschwindigkeit der Blutpumpe möglich, und zwar kann der Druck des gepumpten Blutes entsprechend den bei der Systole (Zusammenziehung des Herzmuskels) und der Diastole (rhythmische Erweiterung des Herzens) auftretenden Druckverhältnissen im Blutkreislauf eingestellt werden. Bei langem Gebrauch während einer Operation arbeitet die Pumpe trotz ihrer einfachen Konstruktion fehlerlos und ohne Unterbrechung. Das Volumen der Pumpe ist gegenüber dem Maß des Durchflusses klein gehalten, wobei nur eine kleine Menge fließenden Blutes benötigt wird zur Betätigung der Pumpe.

Bei der Blutpumpe nach der Erfindung sind in einem zylindrischen Pumpengehäuse axial hintereinanderliegend zwei die Flüssigkeit aufnehmende Bälge mit Rückschlagventilen angeordnet, die an den einen Enden miteinander in Verbindung stehen und deren andere Enden am Pumpengehäuse befestigt sind, wobei ein elektromagnetisches Steuerelement an den Pumpe für ärztliche Zwecke,
insbesondere Blutpumpe

Anmelder:

Jean Louis Tremblay, Quebec (Kanada)

Vertreter: Dr.-Ing. Dr. jur. F. Lehmann, Patentanwalt, München 5, Papa-Schmid-Str. 1

miteinander verbundenen Enden der Bälge angeordnet ist, um diesen Enden eine hin- und hergehende Bewegung zu geben.

Zweckmäßig ist ein Rückschlagventil an dem Befestigungsende des einen Balges am Gehäuse an der Einlaßseite der Pumpe, ein anderes Rückschlagventil an der Verbindungsstelle beider Bälge angeordnet. Die beiden Rückschlagventile selbst bestehen aus elastischem Material, wobei jedes an einem Ende einen konischen Teil besitzt, der Längsschlitze und Lippen in der Längsrichtung der Längssohlitze aufweist, wobei die Lippen mit einer inneren Fläche ausgerüstet sind, die ein Schließen der Schlitze herbeiführen können. Dabei sind die Rückschlagventile so eingebaut, daß sie den Durchlauf der Flüssigkeit von dem einen Ventil zum anderen gestatten, dagegen einen Rückfluß verhindern.

Das Steuerelement für die Bewegung der Bälge besteht aus einem magnetischen Material, welches an der Verbindungsstelle der beiden Bälge angeordnet ist und wobei ferner ein magnetisches Feld im Wege dieses Steuerelementes vorgesehen ist, um die Bälge hin- und herzubewegen. Dabei kann das Steuerelement die Verbindungsenden beider Bälge umschließen.

Die Bewegung des Steuerelementes selbst geschieht durch Solenoide, die um die Bälge herum koaxial mit diesen angeordnet sind und wobei die Solenoide an einen Stromkreis angeschlossen sind, so daß sie ein Magnetfeld erzeugen, welches das Steuerelement hin- und herbewegt. Ferner sind Mittel zur Regelung der Stärke des Magnetfeldes vorgesehen.

Die Solenoide selbst sind in zwei Gruppen aufgebaut, wobei die eine Gruppe das Steuerelement in einer Richtung zur Erzeugung des Kompressionsdruckes der Pumpe bewegt, während die andere

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schlußteil 16 hindurchführt und einen Propeller 23 treibt. Der Propeller 23 taucht in das öl 24 und bewegt dieses um die Pumpensolenoide, um überall eine gleichmäßige öltemperatur zu gewährleisten.

Die öltemperatur wird durch einen Wasserumlauf in der Schlange 26 im Ölbehälter 14 reguliert.

Die beiden Abschlußwände 25 des Behälters 14 weisen in ihrer Mitte Vertiefungen in Form von kegelstumpfförmigen Höhlungen 27 auf. Die öffnungen Mittel für die Geschwindigkeitsregelung der Hin- io dieser Höhlungen! 27 nehmen ein starres, gerades Rohr und Herbewegung des Steuerelementes vorgesehen. 28 aus unmagnetischem Material auf, das sich durch

den ganzen Behälter 14 erstreckt. Das Rohr und die Wände 25 sind an den Punkten 29 verschweißt. Dadurch ist eine lecksichere Verbindung geschaffen. Drei 15 Solenoide 30, 31, 32 sind um das Rohr 28 angeordnet und voneinander durch Isolierscheiben 33 getrennt. Das Solenoid 30 hat eine zylindrische Oberfläche, während die beiden Solenoide 31 und 32 konisch geformte Oberflächen haben, um das Magnetfeld entin ein Flüssigkeitsbad eingebracht und Mittel zur 20 sprechend zu vergrößern. Aufrechterhaltung einer konstanten Temperatur des Zwei koaxial miteinander verbundene Bälge 35 und

Bades vorgesehen sind. 36 sind in dem Rohr 28 angeordnet. Diese Bälge sind

Die Wirkungsweise und der Aufbau der Blutpumpe aus Naturkautschuk hergestellt und weisen darin einnach der Erfindung ist in der Zeichnung an Hand gebettete Verstärkungsfäden 37, 38 in größtem und eines Ausführungsbeispiels näher beschrieben; es zeigt 25 kleinstem Umfang auf (Fig. 5).

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des Gehäuses der Das Steuerelement 34 ist mit den inneren Enden

Pumpe,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch die Pumpe, Fig. 3 eine schematische Darstellung des Schaltbildes der Pumpe und eine Möglichkeit, die Pumpe mit dem menschlichen· Herzen zu verbinden.

Gruppe ein magnetisches Feld-erzeugt, um dem Steuerelement eine rückläufige Bewegung zu geben; ferner sind Kontaktglieder vorhanden, um die elektrische Erregung der beiden Solenoidgruppen, nacheinander vorzunehmen, wobei die erste Gruppe eine längere Zeit erregt wird als die zweite Gruppe. Die Windungen der einen Solenoidgruppe sind dabei zylindrisch und die Windungen mindestens einer der anderen Gruppe konisch anwachsend vorgesehen. Auch hier sind

Die beiden Bälge bestehen aus Naturkautschuk, besitzen ungefähr die gleiche Länge und enthalten Verstärkungsfaden an den Stellen des größten und des kleinsten Umfanges.

Das Pumpengehäuse, welches die Bälge aufnimmt, besteht aus nichtmagnetischem Material und ist von mindestens zwei hintereinanderliegenden Solenoiden umgeben, wobei das Pumpengehäuse und die Solenoide

Fig. 4 einen Querschnitt durch das elektromagnetische Steuerelement der Pumpe,

Fig. 5 einen teilweisen Längsschnitt durch einen der Bälge mit einer Ansicht des Ventilendteiles, Fig. 6 den Ventilendteil von oben,

Fig. 7 einen Querschnitt durch die Lippen des Ventils,

Fig. 8 einen vergrößerten Schnitt durch ein Lippenpaar in geschlossenem Zustand,

Fig. 9 einen Schnitt gemäß Fig. 8 mit geöffneten Lippen.

Die Pumpe ist in einem Gehäuse 1 untergebracht. Das Gehäuse 1 weist ein Fach 2 auf mit drei Knöp-

der Bälge 35 und 36 verbunden und kann in dem Rohr 28 gleiten. Die äußeren Enden der Bälge sind am Rohr 28 befestigt.

Das Rohr 28 erstreckt sich an beiden Enden in die Vertiefungen 27 und weist an den Enden durch Rohrverbindungen 41 und 42 befestigte Nippel 39 und 40 auf. An den äußeren Enden der Nippel 39 und 40 sind Kappen 43 und 44 vorgesehen, die je eine koaxiale Bohrung aufweisen, um die Glasröhren 45 und 46 aufzunehmen.

Die Ein- und Auslaßschläuche 12 und 48 sind an den sich nach außen erstreckenden Enden der Rohre 45 und 46 befestigt. Die aneinandergrenzenden Enden der Rohre 12 und 48 und der Kappen 43 und 44 sind mit Gummimuffen 49 und 50 umgeben.

Eine Gummimuffe 51 umgibt das innere Ende der Glasrohre 45, um die Bewegung der Röhre 45 in der Kappe 43 zu verhindern. In gleicher Weise ist das

fen 3, 4, 5 und drei Schalthebeln 6, 7, 8. Der Knopf 3 45 innere Ende der Glasrohre 46 mit einer Gummimuffe dient zur Einstellung der Pulsiergeschwindigkeit der 54 umgeben.

Pumpe, die Knöpfe 4 und 5 betätigen die Roh- und Das äußere röhrenförmige Ende des Balges 36 greift

Feineinstellung des Kreislaufpulsschlages. Der Schal- unter Reibung an der Gummimuffe 54 an und stößt ter 6 betätigt eine Drehkontaktvorrichtung, 7 ist der gegen die Kappe 44. Das äußere röhrenförmige Ende Bedienungsschalter für die Heizfäden einer Gleich- 50 53 des Balges 35 greift unter Reibung an der Muffe richterröhre, 8 der Bedienungsschalter für den Strom- des Ventils 52 an, das mittels einer Gummimuffe 51 kreislauf. an die Glasrohre 45 angedrückt ist.

Das Gehäuse 1 besitzt ferner ein Manometer 9 zur Die Verbindungsenden der Bälge 35 und 36 bilden

Aufzeichnung des Blutdruckes. Der Deckel 10 ist bei angrenzende röhrenförmige Teile 56 und 57, die sich 10' drehbar und kann zur Herausnahme der Pumpe 55 in das zylindrische Steuerelement 34 erstrecken und geöffnet werden. 11 ist eine elektrische Leitung für mit dessen Innenfläche verbunden sind. Das Rückden Anschluß der Pumpe. Zur Verbindung der Pumpe schlagventil 58 besitzt einen röhrenförmigen Teil, der mit dem Herzen des zu operierenden Menschen oder sich in das Steuerelement 34 erstreckt und die Teile Tieres dient der Schlauch 12. 56, 57 der Bälge 35, 36 berührt. Eine dicke Gummi-

Fig. 2 zeigt den Aufbau der Pumpe in einem Längs- 60 dichtung 59 ist in den Röhrenteil des Rückschlagschnitt. 14 ist ein ölbehälter von vorzugsweise recht- ventils 58 eingesetzt und übt einen äußeren Radial

eckiger Form, der aus Metall besteht. Eine Öleinfüllöffnung 15 befindet sich an der Fläche 18 des Behälters 14. Diese öffnung 15 ist durch einen Schraubverschluß 16 verschlossen, der in einen- an der Fläche 18 befestigten Kragen 17 eingreift. An dem Verschluß 16 befindet sich ein elektrisches Rührwerk 19, angetrieben durch einen Elektromotor 20, der an dem Verschlußteil 16 durch Schrauben 21 befestigt ist. Der

druck gegen die Innenfläche des Steuerelementes 34 aus. Dadurch werden die Bälge an dem Steuerelement 34 festgehalten.

Wie Fig. 4 zeigt, ist das Steuerelement 34 aus zwei halbzylindrischen Teilen 60, 61 mit Ringnuten an den Enden 62 zur Aufnahme eines elastischen Spannringes 63 (Fig. 2) zusammengesetzt. Der untere zylindrische Teil 61 besitzt eine Längsnut 64 für den Luftdurch-

Motor20 besitzt eine Welle 22, die durch den Ver- 70 laß von der einen zur anderen Seite des Steuer-

elementes 34 während der Hin- und Herbewegung in dem Rohr 28. Die Ausbildung des Steuerelementes 34 ermöglicht es, die Bälge mit den Rückschlagventilen zum Zwecke der Reparatur und Sterilisation herauszunehmen.

Die beiden Rückschlagventile 52 und 58 sind gleich ausgebildet und in den Fig. 5 bis 9 näher dargestellt. Der röhrenförmige Teil der Rückschlagventile ist an einem Ende begrenzt durch einen konischen Teil 65, dessen Spitze 66 in die Richtung des Blutstromes innerhalb der Pumpe zeigt. Der konische Teil 65 weist drei gleichmäßig verteilte, sich in der Längsrichtung erstreckende Spalte 67 mit je einem Lippenpaar 68 auf. Die Innenteile 69 jeder Lippe 68 sind glatt, damit sie sich an ihren Flächen gut anlegen können (Fig. 8). Sind die Lippen geschlossen, so legen sich die Innenteile 69 aneinander. Xach außen sind die Lippen zugespitzt zu einer dünnen freien Schneide 70. Im allgemeinen verharren die Lippen in der geschlossenen Lage, da sie aus elastischem Gummi hergestellt sind. Die Form der Lippen 68 gleicht der Form der Mitral- bzw. Tricuspidalklappen des menschlichen Herzens. Wegen der verhältnismäßig großen Berührungsfläche zwischen den Lippen und damit wegen des geringeren Druckes pro Einheit der Berührungsfläche können die Blutzellen, die zwischen den Lippen in geschlossener Lage eingeschlossen sind, nicht beschädigt werden.

Die Wirkungsweise der Pumpe ist folgende. Bei Erregung des Solenoids 30 bewegt sich das Steuerelement 34 in Richtung dieses Solenoids, wobei das Blut aus den Bälgen 35 durch das Ventil 58 in die Bälge 36 fließt. Während dieses Hubes, der der Diastole des menschlichen Herzens entspricht, fließt kein Blut durch den Auslaßschlauch 48. Das Blut wird am Rückfluß in das Einlaßrohr 12 gehindert, da der Druck das Ventil 52 schließt.

Durch Erregung der Solenoide 31 und 32 wird das Steuerelement 34 gegen den Auslaßschlauch 48 hin bewegt. Dabei wird das Blut durch die Bälge 36 gepumpt. Im gleichen Moment saugen die Bälge 35 das Blut neu durch das Einlaßrohr 12 und das Ventil 52 an. Während dieses Kompressionshubes, der der Systole des menschlichen Herzens entspricht, schließt sich das Ventil 58.

Fig. 3 zeigt eine Anschlußmöglichkeit der Pumpe an das Herz, wobei das Blut vom Herzen durch die Pumpe und _ anschließend durch eine künstliche Lunge B geleitet ward. Der Einlaßschlauch 12 ist mit der unteren Hohlvene (vena cava caudahs) L verbunden. Der Auslaßschlauch 48 mündet in die künstliche Lunge B und weist eine Verbindung mit dem Aortenbogen bei 47 auf.

Naturhch können auch andere Verbindungsarten vorgenommen werden, z. B. kann das runlaßrohr 12 mit einer der Pulmonaladern D verbunden sein, wobei dann keine künstliche Lunge benötigt wird.

Fig. 3 zeigt außerdem beispielsweise die Erregung der Solenoide 30, 31, 32. Die elektrische Leitung 11 (Fig. 1) ist mit einer Wechselstromquelle verbunden und mit einem Hauptschalter 71 ausgerüstet. Ein Elektromotor 72 an der Leitung 11 weist an seiner treibenden Welle ein Schneckenrad 73 auf, das eine Drehkontaktvorrichtung 74 antreibt. Die Geschwindigkeit derselben wird durch den Knopf 3 am Fach 2 des Gehäuses 1 (Fig. 1) eingestellt. Die Betätigung erfolgt über einen Regulator 75 am Motor 72. Die Außenfläche der Drehkontakteinrichtung 74 besteht aus elektrisch leitendem Material mit Ausnahme von zwei Längsstreifen 76, 77, die einander gegenüberliegend an der Drehkontaktvorrichtung 74 über einen Bogen von etwa 150 und 210° erstrecken und die Dauer der Erregung des Leerlaufhubsolenoids 30 und der Kompressionshubsolenoide 31, 32 bestimmen. Die festen Kontakte 78., 79, 80 schleifen an der Kontaktvorrichtung 74.

Die Anordnung ist so getroffen, daß bei elektrischer Verbindung des mittleren Kontaktes 78 mit der Drehkontaktvorrichtung 74 der Kontakt 79 auf dem Isolierstreifen 76 gleitet, und dadurch ist keine elektrische Verbindung vorhanden. Der Kontakt 80 weist keine elektrische Verbindung auf, wenn er auf dem Isolierstreifen 77 gleitet.

Das elektrische Kabel 11 speist einen Doppeltransformator81, dessen Primärspule 82 zwecks Spannungsveränderung in Serie geschaltet ist mit einem Rheo- staten 83. Ein Pol der Spule 84 ist mit den Polen 85, 86, 87 der Solenoide 30, 31, 32 verbunden und außerdem mit dem Kontakt 78 an der drehbaren Kontaktvorrichtung 74. Der andere Pol der Sekundärspule 84 ist über den Schalter 7 mit den Anoden der Gleichrichterröhren 88, 89 und gleichzeitig mit einem Pol der Relaisspulen 90, 91 verbunden. Die anderen Relaispole sind je mit den Kontakten 79, 80 verbunden. Die andere Sekundärspule 92 des Transformators 81 ist über den Schalter 8 mit den Glühfäden der Gleichrichterröhren 88, 89 zur Heizung derselben verbunden.

Der zweite Pol 95 des Solenoids 30 weist eine Verbindung mit der Kathode der Gleichrichterröhre 89 über das Relais 90 mit Anker 96 auf. In gleicher Weise sind die Sekundärpole 97, 98 der Solenoide 31, 32 mit der Kathode der Gleichrichterröhre 88 über das Relais 91, 99 verbunden.

Die Gleichrichterröhre 88 besitzt ein Gitter 100, das durch die Batterie 101 und den Rheostaten 102 positiv geladen wird.

Der Rheostat 83 wird durch den Knopf 4 auf dem Teil 2 des Pumpengehäuses 1 betätigt und dient der Roheinstellung der Solenoiderregung. Der Rheostat 102, der durch den Knopf 5 betätigt wird, dient der Feineinstellung des Stromes für die Solenoide 31 und 32.

I_n der in Fig. 3 gezeichneten Stellung der Drehkontaktvorrichtung 74 wird das Solenoid 30 nicht erregt.

Die Erregung der Solenoide 31, 32 geschieht durch folgenden Stromkreis:

_Pole Sekundärspule 84, Schalter 7, Röhre

_Rdais _QQ _{und pole g?}

Das Relais 91 liegt in geschlossener Lage in folgendem Stromkreis:

Sekundärspule 84, Relais 91, Kontakt 80, Drehkontaktvorrichtung 74, Kontakt 78, Sekundär-

«nule 84
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W^renn sich die Drehkontaktvorrichtung 74 um einen gewissen Winkel aus der in Fig. 3 dargestellten Lage gedreht hat, wird die elektrische Verbindung zwischen den Kontakten 80, 78 unterbrochen, die Solenoide 31, 32 werden damit stromlos. Dann ist die elektrische Verbindung zwischen den Kontakten 78,79 hergestellt, wobei das Relais 90 erregt wird. Der Anker96 schließt und der Stromkreislauf durch das Solenoid 30, und die Röhre 89 ist geschlossen.

Aus dem Schaltbild ist ersichtlich, daß die Speisung der zwei Solenoidgruppen nacheinander erfolgt, um den Kompressions- und Leerlaufhub der Pumpe zu bewirken.

Der auf die Pumpe ausgeübte Druck kann durch die Rheos'tate 83,102 geregelt werden und wird von dem

Manometer 9, das mit dem Auslaßschlauich 48 verbunden ist, angezeigt.

Erfmdungsgemäß ist das Solenoid 30 entgegengesetzt zu den Windungen der Solenoide 31, 32 gewunden, um ein magnetisches Feld, das den Leerlaufhüb des Steuerelementes 34 bewirkt, zu bilden.

Bemerkenswert ist noch, daß die Strecke, auf der sich das Steuerelement 34 bewegt, klein gehalten ist, um das Blut entsprechend dem menschlichen Herzen gleichmäßig zu pumpen. Praktisch bewegt sich das Steuerelement 34 von seiner Ausgangsstellung (Fig. 2) in der Mitte des Solenoids 31 bis zur Grenzlinie der Solenoide 31 und 32. Die andere Begrenzung liegt in der Mitte des Solenoids 30.

Um reibungsloses Arbeiten der Bälge 35, 35 und des Steuerelementes 34 in dem Rohr 28 gewährleisten zu können, wird das Rohr mit einem geeigneten gepuderten Schmiermittel, beispielsweise Talkpuder, geschmiert.

Claims

Patentansprüche: 20

1. Pumpe für ärztliche Zwecke, insbesondere Blutpumpe zur Aufrechterhaltung der Herztätigkeit mit einer Regelmöglichkeit des Hubvolumens und der Hubfrequenz, dadurch gekennzeichnet, daß in einem zylindrischen Pumpengehäuse (28), axial hintereinanderliegend, zwei die Flüssigkeit aufnehmende Bälge (35, 36) mit Rückschlagventilen (52, 58) angeordnet sind, die an den einen Enden miteinander in Verbindung stehen und deren andere Enden an dem Pumpengehäuse (28) befestigt sind, wobei ein elektromagnetisches Steuerelement (34) an den miteinander verbundenen Enden· der Bälge (35., 36) angeordnet ist, um diesen Enden eine hin- undhergehendeBewegung zugeben.

2. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Rückschlagventil (52) an dem einen Ende des Balges (35) an der Einlaßseite der Pumpe und ein anderes Rückschlagventil (58) an der Verbindungsstelle beider Bälge (35, 36) angeordnet ist.

3. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerelement (34) aus einem magnetischen Material besteht, welches an der Verbindungssteile der beiden Bälge (35, 36) angeordnet ist, wobei ferner ein magnetisches Feld um dieses Steuerelement vorgesehen ist, um dieses hin- und herzubewegen.

4. Pumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerelement (34) die Verbindungsenden beider Bälge (35, 36) umschließt.

5. Pumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegung des Steuerelementes (34) durch Solenoide (30, 31, 32) erfolgt, die um die Bälge (35, 36) herum koaxial mit diesen angeordnet sind und wobei die Solenoide an einen Stromkreis angeschlossen sind, so daß diese ein Magnetfeld erzeugen, welches das Steuerelement (34) hin- und herbewegt.

6. Pumpe nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückschlagventile (52, 58) derart eingebaut sind, daß sie den Durchlauf der Flüssigkeit von dem einen Ventil (52) zum anderen (58) gestatten, dagegen einen Rückfluß verhindern.

7. Pumpe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel zur Regelung der Stärke des Magnetfeldes vorgesehen sind.

8. Pumpe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Gruppen von Solenoiden (30, 31, 32) vorgesehen sind, wobei die eine Gruppe das Steuerelement (34) in einer Richtung zur Erzeugung des Kompressionsdruckes der Pumpe bewegt, während die andere Gruppe ein magnetisches Feld erzeugt, um dem Steuerelement (34) eine rückläufige Bewegung zu geben, und daß ferner Kontaktglieder vorgesehen sind, um die elektrische Erregung der beiden Solenoidgruppen nacheinander vorzunehmen, wobei die erste Gruppe eine längere Zeit erregt wird als die zweite Gruppe.

9. Pumpe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel für die Geschwindigkeitsregelung der Hin- und Herbewegung des Steuerelementes (34) vorgesehen sind.

10. Pumpe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß Regelvorrichtungen vorgesehen sind, um die Pumpe auf einer konstant eingestellten Temperatur zu halten.

11. Pumpe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Bälge (35, 36) nahezu die gleiche Länge haben.

12. Pumpe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Bälge (35, 36) aus Naturkautschuk bestehen und Verstärkungsfaden (37, 38) an den Stellen des größten und kleinsten Umfanges besitzen.

13. Pumpe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Rückschlagventile (52, 58) aus elastischem Material bestehen, welches an einem Ende einen konischen Teil besitzt, der Längsschlitze (67) und Lippen (68) in der Längsrichtung aufweist, wobei die Lippen (68) mit einer inneren Fläche (69) ausgerüstet sind, die ein Schließen der Schlitze (67) gestatten.

14. Pumpe nach Anspruch 5 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Pumpengehäuse (28), das die Bälge (35, 36) aufnimmt, aus nichtmagnetischem Material besteht und von mindestens zwei hintereinanderliegenden Solenoiden (30, 31, 32) umgeben ist, wobei das Pumpengehäuse (28) und die Solenoide (30, 31, 32) in ein Flüssigkeitsbad (öl) eingebracht und Mittel zur Aufrechterhaltung einer konstanten Temperatur des Bades vorgesehen sind.

15. Pumpe nach Anspruch 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberfläche der Windungen der einen Solenoidgruppe (30) zylindrisch ist und die Oberfläche der Windungen mindestens einer der anderen Gruppen (31., 32) konisch verläuft.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Französische Patentschrift Nr. 970 840;
britische Patentschrift Nr. 323 585.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen