DE1027099B

DE1027099B - Verschluss fuer Tueren, insbesondere von Kuehlschraenken

Info

Publication number: DE1027099B
Application number: DES29312A
Authority: DE
Original assignee: SABA GmbH
Current assignee: SABA GmbH
Priority date: 1952-07-14
Filing date: 1952-07-14
Publication date: 1958-03-27

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf einen Verschluß für Türen, insbesondere für dieTüren von Kühlschränken. Die üblichen Türverschlüsse weisen unter Federwirkung stehende Sperriegel auf, die hinter Rasten des Türrahmens greifen und so die Tür geschlossen halten. Der Sperriegel ist in der Regel durch einen Handgriff, z. B. eine Klinke, einen Drehgriff oder einen Handhebel, entriegelbar. Vielerlei Türen, beispielsweise die Türen von Luftschutzräumen und insbesondere die Türen von Kühlschränken, werden mit einer ringsherum reichenden elastischen Dichtung in Gestalt eines geschlossenen Gummiprofilstreifens ausgerüstet. Hierbei müssen die Türen beim Schließen mit gewisser Kraft zugeschlagen oder zugedrückt werden, um den elastischen Dichtungsstreifen so weit zusammenzupressen, bis sich der Sperriegel hinter die bei Kühlschränken beispielsweise als Sperrstift ausgebildete Rast des Türrahmens legen und so die Tür gegen den Druck der elastischen Abdichtung geschlossen halten kann. Zum öffnen der Tür reicht im allgemeinen ein kurzzeitiger, meist stoßartiger Druck auf den Handhebel aus. Beim dadurch bewirkten Entfernen des Sperriegels von der Rast des Türrahmens öffnet der Preßdruck der sich entspannenden elastischen Abdichtung die Tür so weit, daß auch nach Aufhören des Druckes auf den Handhebel die Tür weiter aufspringt und nun, z. B. durch Ziehen am Handhebel, leicht vollständig geöffnet werden kann.

So einfach also an sich das Öffnen der genannten Türverschlüsse ist, so tritt doch sehr häufig das Bedürfnis auf, die Türen durch eine andersartige Einwirkung auf diese Verschlüsse öffnen zu können. Das ist vorzugsweise dann der Fall, wenn die das Türöffnen bewirkende Person keine Hand zur Bedienung des Handhebels frei hat. Beispielsweise will eine Hausfrau die Gegenstände, die sie in einen Kühlschrank einlegen will, nicht erst zum Zwecke des Schranköffnens aus der Hand legen. Dann wäre es wünschenswert, den Türverschluß mit dem Ellenbogen oder, bei entsprechender Lage des Verschlusses, mit dem Knie öffnen zu können.

Diesem Bedürfnis zu dienen ist der Zweck des Türverschlusses gemäß der Erfindung. Es sind zwar bereits Türverschlüsse bekannt, die außer durch die Hand auch vom Fuß aus bedient werden können. Jedoch sind diese bekannten Türverschlüsse derart primitiv und gleichzeitig kompliziert aufgebaut, daß sie für die hier in Frage kommenden Zwecke nicht verwendbar sind.

Erfindungsgemäß sind beim Verschluß von Türen, insbesondere von Türen für Kühlschränke, zwei in entgegengesetzter Wirkrichtung bedienbare, auf den gleichen Sperriegel einwirkende Handhebel vorgesehen, von denen beispielsweise der eine Handhebel Verschluß für Türen,
insbesondere von Kühlschränken

Anmelder:

SABA

Sdrwarzwälder Apparate - Bau -Anstalt

August Schwer Söhne G.m.b.H.,

Villingen (Schwarzw.)

durch Zug und der andere Handhebel durch Druck l>e tätigbai· ist.

Eine bevorzugte Anordnung der beiden Handhebel besteht darin, daß sie um die gleiche Achse schwenkbar, aber entgegengesetzt gerichtet sind.

Um eine einfache Bauart zu erhalten, die gleichzeitig formschön wirkt, werden die beiden Handhebel so gestaltet und angeordnet, daß ihre Enden einander durch entsprechende Kröpfung derart um- und übergreifen, daß sie an der gleichen Stelle auf den Sperrriegel einwirken. Diese Konstruktion ermöglicht es ohne Schwierigkeiten, daß die beiden Handhebel, von denen der eine, auf Zug ansprechende Hebel vorzugsweise nach oben und der andere, auf Druck ansprechende Hebel nach unten gerichtet ist, miteinander fluchten.

Abgesehen von dem dadurch erzielten geschmackvollen Aussehen, wird hierdurch die Bedienung des Türverschlusses außerordentlich erleichtert.

Nachstehend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel an Hand der schematischen Zeichnung beschrieben. Hierbei zeigt

Fig. 1 den Türverschluß von der Seite, teilweise im Schnitt,

Fig. 2 eine Draufsicht und

Fig. 3 eine Ansicht, von oben gesehen.

In einem an der Tür 1 angebrachten Gehäuse 2 ist um eine Achse 3 schwenkbar ein nach oben gerichteter Handhebel 4 angeordnet, der in nicht näher dargestellter Weise von einer Feder im Uhrzeigersinne herumgezogen wird. Er wirkt mit seinem unteren Hebelarm 3 mittels eines Knopfes 6 auf einen nach Art einer Rastklinke gestalteten, um eine Achse 7

709 J57/62

schwenkbaren Sperriegel 8 ein, der in der Wirklage einen am Türrahmen 9 angebrachten Sperrstift 10 umfassen und so die Tür 1 am Türrahmen 9 verriegeln kann. Auch der Sperriegel 8 steht in nicht dargestellter Weise unter der Wirkung einer ihn im Uhrzeigersinne herumziehenden Feder.

Im Schloßgehäuse 2 ist ein zweiter, nach innen gerichteter Handhebel 11 angeordnet, der um die gleiche Achse 3 wie der Handhebel 4 schwenkbar ist. Beide Hebel 4 und 11 sind an den im Gehäuse 2 befindlichen Enden so gekröpft, daß sie, wie das Fig. 2 andeutet, einander um- und übergreifen. So liegt der untere Hebelarm 12 des zweiten Handhebels 11 über dem unteren Hebelarm 5 des ersten Handhebels 4 und wird an diesem mittels eines Stiftes 13 geführt. An dieser Stelle wirkt der zweite Handhebel 11 durch Druck auf den Hebelarm 5 des ersten Handhebels 4 ein, so daß auch durch seine Betätigung der Sperriegel 8 gelöst werden kann. Wie aus Fig. 1 ohne weiteres ersichtlich ist, kann der erste Handhebel 4 im Sinne des eingezeichneten Pfeiles durchZug betätigt werden, während der zweite Handhebel 11 im Sinne des dort eingezeichneten Pfeiles durch Druck betätigbar ist.

Die erfindungsgemäße Gestaltung des Türverschlusses ist denkbar einfach und bedeutet baulich und fertigungsmäßig wegen des Vorhandenseins nur weniger zusätzlicher Teile nur eine geringfügige Vermehrung des Aufwandes, die jedoch im Hinblick auf die wesentlichen Vorteile in Kauf genommen werden kann. Selbstverständlich können sowohl hinsichtlich der Lage der beiden Handhebel, die z. B. auch waagerecht liegen können, als auch bezüglich der baulichen Einzelheiten Veränderungen vorgenommen werden.

Von besonderem Vorteil hinsichtlich der Fertigung und der Luftdichtigkeit ist es, wenn in bekannter Weise sämtliche Teile des Schlosses auf die Tür und das Gehäuse aufgesetzt werden und so Durchbrechun gen entbehrlich werden.

Claims

Patentansprüche:

1. Verschluß für Türen, insbesondere für mit einer elastischen Abdichtung ausgerüstete Türen von Kühlschränken, mit einem unter Federwirkung stehenden, durch einen Handgriff lösbaren, rasthebelartigen Sperriegel, dadurch gekennzeichnet, daß zwei in entgegengesetzter Wirkrichtung bedienbare, auf den gleichen Sperriegel (8) einwirkende Handhebel (4,, 11) vorgesehen sind, von denen beispielsweise der eine Handhebel (4) durch Zug und der andere Handhebel (11) durch Druck betätigbar ist.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Handhebel (4,11) um die gleiche Achse (3) schwenkbar, aber entgegengesetzt gerichtet sind.

3. Verschluß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden (5,12) der beiden Handhebel (4,11) einander durch entsprechende Kröpfung derart um- und übergreifen;, daß sie an der gleichen Stelle auf den Sperriegel (8) einwirken.

4. Verschluß nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Handhebel (4,11), von denen der eine, auf Zug ansprechende Hebel (4) vorzugsweise nach oben und der andere, auf Druck ansprechende Hebel (11) nach unten gerichtet ist, miteinander fluchten.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 423 689, 531 090,
462, 866 490;

USA.-Patentschrift Nr. 2 558 233.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen