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DE10262225B4 - Nähgutklemmenanhebevorrichtung einer Nähmaschine - Google Patents

Nähgutklemmenanhebevorrichtung einer Nähmaschine Download PDF

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Publication number
DE10262225B4
DE10262225B4 DE10262225A DE10262225A DE10262225B4 DE 10262225 B4 DE10262225 B4 DE 10262225B4 DE 10262225 A DE10262225 A DE 10262225A DE 10262225 A DE10262225 A DE 10262225A DE 10262225 B4 DE10262225 B4 DE 10262225B4
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DE
Germany
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pedal
clamp
depressed
sewing
machine
Prior art date
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Expired - Fee Related
Application number
DE10262225A
Other languages
English (en)
Inventor
Yasushi Chofu Kakizaki
Masahiko Chofu Okamura
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Juki Corp
Original Assignee
Juki Corp
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
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Publication date
Application filed by Juki Corp filed Critical Juki Corp
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    • D05SEWING; EMBROIDERING; TUFTING
    • D05BSEWING
    • D05B29/00Pressers; Presser feet
    • D05B29/02Presser-control devices
    • DTEXTILES; PAPER
    • D05SEWING; EMBROIDERING; TUFTING
    • D05BSEWING
    • D05B19/00Programme-controlled sewing machines
    • D05B19/02Sewing machines having electronic memory or microprocessor control unit
    • D05B19/12Sewing machines having electronic memory or microprocessor control unit characterised by control of operation of machine
    • DTEXTILES; PAPER
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    • D05B3/00Sewing apparatus or machines with mechanism for lateral movement of the needle or the work or both for making ornamental pattern seams, for sewing buttonholes, for reinforcing openings, or for fastening articles, e.g. buttons, by sewing
    • D05B3/06Sewing apparatus or machines with mechanism for lateral movement of the needle or the work or both for making ornamental pattern seams, for sewing buttonholes, for reinforcing openings, or for fastening articles, e.g. buttons, by sewing for sewing buttonholes
    • DTEXTILES; PAPER
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Abstract

Nähgutklemmenanhebevorrichtung (4) einer Nähmaschine, wobei die Vorrichtung umfasst:
eine Nähgutklemme (2) zum Niederpressen eines zu nähenden Nähgutes;
Nähmittel (3) zum Bilden von Stichen auf dem von der Klemme (2) gepressten Nähgut;
Klemmenbewegungsmittel (40, 48, 50) zum Verschieben der Klemme zwischen einer Nähgutpressposition und einer obersten Position;
ein Pedal (5), das sich in einer Neutralstellung (A) befindet, wenn es nicht niedergedrückt ist, und das aus der Neutralstellung heraus in eine vordere niedergedrückte Stellung (C) und in eine hintere niedergedrückte Stellung (B) beweglich ist; und
Steuermittel (70) zum Steuern der Klemmenbewegungsmittel derart, dass die Klemme (2) dann, wenn die Nähmittel einen Stichzyklus gebildet haben, in die oberste Position verschoben wird, falls sich das Pedal (5) in der Neutralstellung befindet, und wenn das Pedal (5) nach vorne niedergedrückt wird, die Klemme (2) in eine Mittelposition zwischen der Pressposition und der obersten Position verschoben wird.

Description

  • [Detaillierte Beschreibung der Erfindung]
  • [Gebiet der Erfindung]
  • Die Erfindung betrifft eine Nähgutklemmenanhebevorrichtung bei einer Nähmaschine.
  • [Beschreibung des verwandten Standes der Technik]
  • In Zyklusnähmaschinen, wie Knopflochnähmaschinen, ist im allgemeinen eine Nähgutklemmenanhebevorrichtung vorgesehen, bei welcher eine Nähgutklemme zum Pressen eines Nähgutes auf ein Maschinenbett zwischen einer Pressposition und einer angehobenen Position beweglich ist.
  • Bei einer Klemmenanhebevorrichtung eines Typs mit zwei Pedalen beispielsweise, welche zwei Pedale unter einem Maschinentisch oder an den Füßen einer Bedienungsperson aufweist, veranlasst ein vorderes Niederdrücken eines Seitenpedals eine Aufwärtsbewegung der Nähgutklemme. Wenn das Ausmaß der Niederdrückung abnimmt, bewegt sich die Klemme allmählich nach abwärts und wird auf die Pressposition abgesenkt, wenn das Pedal losgelassen (freigegeben wird). Wenn das andere Pedal bei auf die Pressposition abgesenkter Klemme niedergedrückt wird, beginnt die Nähmaschine ihren Lauf.
  • Die JP 2000/262782 A offenbart beispielsweise eine Klemmenanhebevorrichtung mit einem einzigen Pedal, welche einen Antriebsmotor zum Bewegen einer Klemme zwischen einer Pressposition und einer angehobenen Position einschließt. Wenn das Pedal nicht niedergedrückt ist, das heißt, sich in seiner Neutralposition befindet, wird die Klemme auf einer Höhe zwischen der Pressposition und der angehobenen Position gehalten, und wenn das Fußpedal in eine vordere niedergedrückte Position gedrückt wird, bewegt sich die Klemme in die Pressposition und zu gleicher Zeit beginnt die Maschine mit den Nähvorgang.
  • Die JP 2001-449681 A offenbart eine andere Klemmenanhebevorrichtung mit einem einzigen Pedal, bei welcher unter Feststellung des niedergedrückten Ausmaßes des Pedals mit einem Potentiometer die Ausgangsspannung aus dem Potentiometer die Verdrehung eines Klemmenanhebemotors in einer vorgegebenen Richtung bestimmt. Wie in 15 dargestellt, wird, wenn sich das Pedal P an einer Bezugsposition Dk befindet, die Klemme in die angehobene Position verschoben, und wenn das Pedal P aus der Position Dk an die niedergedrückte Position Df verbracht wird, bewegt sich die Klemme in stufenloser Bewegung in eine Position zwischen der angehobenen Position und der Pressposition entsprechend dem Niederdrückausmaß. Wenn daneben das Pedal P weiter über die niedergedrückte Position Df hinaus nach unten betätigt wird, beginnt ein Nähvorgang.
  • [Probleme, welche durch die Erfindung gelöst werden sollen]
  • Bei der Klemmenanhebevorrichtung, bei der sich die Klemme in eine vorgegebene Höhenposition verschiebt, basierend auf dem niedergedrückten Ausmaß des Pedals, nimmt die Klemmenbewegung eine lange Zeit in Anspruch. Zusätzlich muss, um die Klemme nach einer Bewegung an einer gegebenen Position zu halten, eine Bedienungsperson das Pedal in einem vorgegebenen Ausmaß im niedergedrückten Zustand halten, welches die Betriebsfähigkeit ungünstig beeinflusst.
  • Bei einer Klemmenanhebevorrichtung mit zwei Pedalen muss nach Beendigung der Pressung eines Nähguts durch die Klemme ein weiteres Seitenpedal betätigt werden, um die Vernähung des Nähguts einzuleiten. Hier fehlt es an einer Konsistenz zwischen dem Klemmenbewegungsvorgang und dem Nähstartvorgang, was ebenfalls die Betriebsfähigkeit beeinträchtigt.
  • Das System mit zwei Pedalen erfordert zwei Gruppen von Antriebssteuersystemen zur Auf- und Abbewegung der Nähgutklemme, was die Klemmenanhebevorrichtung groß und kompliziert macht.
  • Die Klemmenanhebevorrichtung, wie sie beispielsweise in den oben beschriebenen japanischen Patenten offenbart ist, senkt die Klemme mit einem nach vorwärts gerichteten Niederdrücken des Pedals ab. Dieser Vorgang irritiert eine Bedienungsperson, welche an die entgegengesetzte Betriebsweise einer anderen Klemmenanhebevorrichtung gewöhnt ist, bei welcher sich die Klemme bei nach vorne gerichtetem Niederdrücken des Pedals anhebt.
  • Die DE 33 35 652 C2 offenbart eine Haushaltsnähmaschine mit einem Pedalkommandogeber zur Steuerung der Nähgeschwindigkeit sowie zur Anwahl mindestens einer Nadelstillstandslage, wobei der Pedalkommandogeber für die Steuerung der Nähgeschwindigkeit einen ersten Einstellbereich bei Vorwärtsbetätigung, für die Anwahl einer Nadelstillstandslage einen zweiten Einstellbereich, bei dem keine Pedalkommandogeberbetätigung erfolgt, sowie einen dritten Einstellbereich des Pedalkommandogebers aufweist, der bei Rückwärtsbetätigung desselben eingenommen wird und zur Anwahl einer weiteren Stillstandslage der Nadel dient.
  • Die DE 32 48 983 T1 offenbart eine Nähmaschinen-Antriebsvorrichtung mit einem Pedal und einer Pedaldetektorschaltung, wobei durch Verschwenkung des Pedals nach vorwärts die Drehzahl der Nähmaschine auf einen gewünschten Wert eingestellt wird und durch eine Verschwenkung des Pedals nach rückwärts der Nähfaden abgeschnitten wird.
  • Die DE 36 37 601 C2 offenbart eine Drückervorrichtung für eine Nähmaschine mit einem Drückerfuß, der in eine abgesenkte Halteposition, in der er zum Ausführen eines Nähvorganges auf ein Nähgut drückt und es hält, in eine Löseposition, in der er am weitesten vom Nähgut entfernt ist und dieses freigibt, und in eine voreinstellbare Zwischenposition zwischen der Löseposition und der Halteposition bewegbar ist, wobei ein Niederdrücken eines vorderen Bereichs eines Steuerpedales den Drückerfuß in die Halteposition bewegt und die Nähmaschine startet, eine Rückkehr des Steuerpedals von dem niedergedrückten Zustand in die Mittelposition die Nadel an ihrem unteren Totpunkt anhält und ein Niederdrücken des hinteren Bereiches des Steuerpedales die Nadel an ihren oberen Totpunkt bewegt und dort anhält und den Drückerfuß in die Löseposition bewegt.
  • Angesichts der obigen Probleme ist es eine Aufgabe der Erfindung, eine Nähgutklemmenanhebevorrichtung bei einer Nähmaschine vorzusehen, die in der Lage ist, einen Klemmeneinstellvorgang wie auch einen Nähstartvorgang rasch auszuführen.
  • [Mittel zur Lösung der Probleme]
  • Diese Aufgabe wird durch eine Nähgutklemmenanhebevorrichtung (4) für eine Nähmaschine nach Anspruch 1 gelöst, die folgendes umfasst: eine Nähgutklemme (2) zum Niederpressen eines zu nähenden Nähguts, Nähmittel (Nähmechanismus 3) zum Bilden von Stichen auf dem Nähgut, Klemmenbewegungsmittel (Klemmenantriebsmechanismus 40, Klemmenanhebemotor 48, Pedalsensor 50) zum Verschieben der Klemme zwischen der Nähgutpressposition und einer obersten Position, ein Pedal (5), das in einer neutralen Position (A) angeordnet ist, wenn es nicht niedergedrückt ist, und das aus der Neutralstellung heraus in eine vordere niedergedrückte Stellung (C) und in eine hintere niedergedrückte Stellung (B) beweglich ist, und eine Steuereinrichtung (70). Die Steuereinrichtung steuert die Klemmenbewegungsmittel derart, dass die Klemme dann, wenn die Nähmittel die Bildung eines Stichzyklus beenden, falls sich das Pedal in der Neutralstellung befindet, in die oberste Position verschoben wird, und wenn das Pedal nach vorne niedergedrückt wird, die Klemme in eine Mittelposition zwischen der Pressposition und der obersten Position verschoben wird.
  • Die Klemme ist nicht auf eine Position zwischen der obersten und der Nähgutpressposition mit stufenloser Verschiebung einstellbar, sondern wird in die oberste oder die Mittelposition entsprechend den Pedalstellungen der neutralen oder nach vorne niedergedrückten Position verschoben. Das heißt, bei Einjustierung der Klemmenhöhe kann die Bedienungsperson in einfacher Weise eine gewünschte Pedalstellung aus zwei Positionen auswählen, nämlich aus Neutralstellung oder nach vorne niedergedrückter Stellung. Dies verbessert die Bedienbarkeit der Nähmaschine.
  • Bei einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 2 wird die nach vorne niedergedrückte Position in eine erste vordere Stellung (C1) und eine zweite vordere Stellung (C2) unterteilt, die gegenüber der ersten Stellung C1 weiter niedergedrückt ist. Die Steuereinrichtung ist befähigt, die Klemme bei in die erste Stellung C1 niedergetretenem Pedal in die Mittelposition zu verschieben, und die Klemme bei niedergetretenem Pedal in die zweite Stellung C2 in die Nähgutklemmposition zu verschieben und die Maschine zu starten.
  • Gemäß dieser Weiterbildung der Erfindung kann die Bedienungsperson beim Einjustieren der Klemmenhöhe und Start der Maschine in einfacher Weise eine gewünschte Pedalstellung aus drei Positionen auswählen, nämlich Neutralstellung, erste vordere Stellung und zweite vordere Stellung. Dies verbessert die Bedienbarkeit der Nähmaschine.
  • Bei einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 3 wird die vordere niedergedrückte Stellung in eine erste vordere Stellung (C1), eine zweite vordere Stellung (C2), die gegenüber der ersten Stellung C1 stärker niedergedrückt ist, und eine dritte vordere Stellung C3, die gegenüber der zweiten Stellung weiter niedergedrückt ist, unterteilt. Die Steuereinrichtung ist in der Lage, die Klemme bei in die erste Stellung C1 niedergedrücktem Pedal zur Mittelposition hin zu verschieben, bei in die zweite Position C2 niedergedrücktem Pedal die Klemme in die Nähgutpressposition zu verschieben und die Nähmaschine zu starten, wenn das Pedal in die dritte Stellung C3 niedergedrückt ist.
  • Gemäß dieser Weiterbildung der Erfindung kann die Bedienungsperson beim Einjustieren der Klemmenhöhe und Starten der Maschine in einfacher Weise eine gewünschte Pedalstellung aus vier Stellungen auswählen, nämlich Neutralstellung, vordere erste, zweite und dritte Stellung. Dies verbessert die Bedienbarkeit der Nähmaschine.
  • Bei einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 4 kann das Pedal in ein erstes Pedal und in ein zweites Pedal unterteilt werden, und die vordere niedergedrückte Stellung des zweiten Pedals kann in eine erste vordere Stellung (C1) und in eine zweite vordere Stellung (C2) unterteilt werden, wobei letztere gegenüber der ersten Stellung stärker niedergedrückt ist. Nach Ausbildung eines Stichzyklus ist die Steuereinrichtung befähigt, die Klemme auf eine Mittelposition anzuheben, falls das erste Pedal nach vorne niedergedrückt ist, die Klemme zur Mittelposition zu verschieben, wenn das zweite Pedal in die erste Stellung C1 niedergetreten ist, und die Klemme zur Pressposition zu verschieben und die Maschine zu starten, wenn das zweite Pedal auf die zweite Stellung C2 niedergedrückt ist.
  • Gemäß dieser Weiterbildung kann die Bedienungsperson ungenaue Betriebsweisen vermeiden, beispielsweise Start der Maschine während der Betätigung des ersten Pedals.
  • Zusätzlich ermöglicht eine einfache Pedalniederdrückung in die zweite Position C2 einen automatischen Start des Nähvorganges ohne Betätigung beispielsweise eines Nähstartschalters, wodurch sich die Bedienbarkeit der Nähmaschine verbessert. Wenn weiterhin die Klemmenhöhe einjustiert und die Nähmaschine gestartet wird, kann die Bedienungsperson in einfacher Weise eine gewünschte Pedalstellung aus drei Stellung auswählen, nämlich Neutralstellung, vordere erste und zweite Stellungen. Auch dies verbessert die Bedienbarkeit der Nähmaschine.
  • Bei einer Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 5 kann das Pedal in ein erstes Pedal und in ein zweites Pedal unterteilt werden, und die vordere niedergedrückte Stellung des zweiten Pedals kann in eine erste vordere Stellung (C1) und eine zweite vordere Stellung (C2) unterteilt werden, die gegenüber der ersten Stellung stärker niedergedrückt ist, und in eine dritte vordere Stellung C3, die gegenüber der zweiten Stellung C2 noch stärker niedergedrückt ist. Nach Bildung eines Stichzyklus kann die Steuereinrichtung die Klemme auf die Mittelposition anheben, wobei das erste Pedal nach vorne niedergedrückt ist, ferner die Klemme in die Mittelposition verschieben, wenn das zweite Pedal in die erste Stellung C1 niedergedrückt ist, ferner die Klemme in die Pressposition verschieben, wenn das zweite Pedal in die zweite Stellung C2 niedergedrückt ist, und schließlich die Maschine bei Niederdrückung des zweiten Pedals in die dritte Stellung C3 starten.
  • Gemäß dieser Weiterbildung kann die Bedienungsperson ungenaue Betriebsweisen vermeiden, beispielsweise ein Starten der Maschine während der Betätigung des ersten Pedals.
  • Zusätzlich wird die Pedalbetätigung für die Bedienungsperson im Vergleich mit jener Vorrichtung relativ leichter, bei der die Pedalbewegung zur nach hinten niedergedrückten Stellung den Maschinenlauf automatisch startet, nachdem die Klemme auf die Nähgutpressposition abgesenkt ist. Wenn ferner die Klemmenhöhe und das Starten der Maschine einjustiert wird, kann die Bedienungsperson in einfacher Weise eine gewünschte Pedalposition aus vier Positionen auswählen, nämlich Neutralstellung, vordere erste, zweite und dritte Stellung. Dies verbessert die Bedienbarkeit der Nähmaschine.
  • [Kurze Beschreibung der Zeichnungen]
  • 1 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung der Hauptteile einer Nähmaschine.
  • 2 ist eine schematische Seitenansicht mit der Darstellung der Hauptteile eines Nähmechanismus.
  • 3 ist eine schaubildliche Ansicht mit der Darstellung des Aufbaus eines Vorschubbasisantriebsmechanismus.
  • 4 ist eine Seitenansicht mit der Darstellung der Hauptteile einer Nähgutklemmenanhebevorrichtung.
  • 5 ist eine schematische Seitenansicht mit der Darstellung von Pedalstellungen.
  • 6 ist ein Schema zur Darstellung der Verhältnisse zwischen dem Ausmaß einer Pedalniederdrückung und der Ausgangsspannung eines Potentiometers (Pedalsensor).
  • 7 ist ein Blockdiagramm mit der Darstellung des Aufbaus eines Steuermittels.
  • 8 ist ein Flussdiagramm mit der Darstellung eines von den Steuermitteln ausgeführten Vorgangs gemäß einem ersten Vergleichsbeispiel.
  • 9(A) ist ein Zeitdiagramm mit der Darstellung der Beziehung zwischen den Pedalstellungen und den Klemmenpositionen im Zeitpunkt der Positionierung eines Nähguts gemäß einem ersten Vergleichsbeispiel, und 9(B) ist ein Zeitdiagramm mit der Darstellung der Beziehung zwischen den Pedalpositionen, den Klemmenpositionen und der Geschwindigkeit der Nähmaschine gemäß einem ersten Vergleichsbeispiel.
  • 10 ist ein Flussdiagramm mit der Darstellung eines Vorgangs, der von den Steuermitteln gemäß einem zweiten Vergleichsbeispiel ausgeführt wird.
  • 11 ist eine schematische Seitenansicht mit der Darstellung von Pedalpositionen.
  • 12 ist ein Zeitdiagramm entsprechend dem zweiten Vergleichsbeispiel; (A) zeigt die Beziehung zwischen den Pedalstellungen und den Klemmenpositionen im Zeitpunkt einer Positionierung eines Nähguts, und (B) zeigt die Beziehung zwischen den Pedalpositionen, den Klemmenpositionen und der Nähmaschinengeschwindigkeit in einem Nähzyklus.
  • 13 ist ein Zeitdiagramm entsprechend einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung; (A) zeigt die Beziehung zwischen den Pedalstellungen und den Klemmenpositionen im Zeitpunkt einer Positionierung eines Nähguts, und (B) zeigt die Beziehung zwischen den Pedalstellungen, den Klemmenpositionen und der Nähmaschinengeschwindigkeit in einem Nähzyklus.
  • 14 ist ein Zeitdiagramm entsprechend einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung; (A) zeigt die Beziehung zwischen den Pedalstellungen und den Klemmenpositionen im Zeitpunkt einer Positionierung eines Nähguts, und (B) zeigt die Beziehung zwischen den Pedalpositionen, den Klemmenpositionen und der Nähmaschinengeschwindigkeit in einem Nähzyklus.
  • 15 ist eine schematische Seitenansicht mit der Darstellung von Pedalstellungen bei einer herkömmlichen Nähgutklemmenanhebevorrichtung.
  • [Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen]
  • <Erstes Vergleichsbeispiel>
  • Es wird nun eine Beschreibung einer Nähgutklemmenanhebevorrichtung bei einer Knopflochnähmaschine gegeben, welche Knopflochstiche bildet (nachstehend als "Klemmenanhebevorrichtung" bezeichnet), unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen.
  • Entsprechend 1 ist die Knopflochnähmaschine 1 auf einem Maschinentisch 10 installiert. Der Tisch 10 ist versehen mit einem Nähmotor 74, einer Betriebstafel 6 zum Eingeben verschiedener Daten zur Ausbildung von (nicht dargestellten) Knopflochstichen und eines Knopflochschlitzes, und einer Steuereinrichtung 70, die eine Nähgutklemme 2 antreibt und steuert, vorgesehen in einem Kasten, der am rechten Endabschnitt des Tisches 10 angeordnet ist. Die Steuereinrichtung 70 wirkt als ein Steuermittel zur Steuerung des Antriebs verschiedener Antriebsmechanismen (Nähmechanismus 3, Nähmittel), eines Vorschubbasisantriebsmechanismus 16 und eines (nicht dargestellten) Messerantriebsmechanismus.
  • Die Maschine 1 besteht aus einem Bett 12, einem vertikalen Körper 13, der auf dem Bett 12 steht, und einem Arm 14, der sich ausgehend vom vertikalen Körper 13 nach vorne erstreckt. Die Maschine 1 schließt, wie aus 2 ersichtlich, ein: den Nähmechanismus 3 zur Ausbildung von Knopflochstichen auf einem Nähgut, einen Vorschubbasisantriebsmechanismus 16 (siehe 3) zum Vorschieben des Nähgutes mit einer Vorschubbasis 15, den Messerantriebsmechanismus zum Ausbilden eines Knopflochschlitzes auf der Innenseite der Knopflochstiche mit Hilfe eines Messers 17, und eine Klemmenanhebevorrichtung 14 zur Verschiebung einer Nähgutklemme 2 nach oben und unten.
  • Wie in 2 dargestellt, schließt der Nähmechanismus 3 eine Nadelstange 31 ein, die an einem Kopf 14a des Armes 14 vorgesehen ist, ferner eine lösbar an der Nadelstange 31 an deren unterem Ende befestigte Nähnadel 32, einen (nicht dargestellten) Nadelstangenantriebsmechanismus zum Antreiben der Nadelstange 31 nach oben und unten und zum Verschwenken nach rechts und links, und einen (nicht dargestellten) Haken, der im Bett 12 angeordnet ist und durch Zusammenwirken mit der Nadel 32 der Ausbildung von Stichen dient. Der Mechanismus 3 bildet auf dem mit der Vorschubbasis 15 zugeführten Nähgut Knopflochstiche aus.
  • Es folgt eine Beschreibung der Vorschubbasis 15 und des Vorschubbasisantriebsmechanismus 16 zum Vorschieben der Vorschubbasis 15. Wie aus 2 und 3 ersichtlich, ist ein Paar von Führungsplatten 12a eingebettet und rechts und links der Oberfläche des Bettes 12 angeordnet, und die Vorschubbasis 15, die eine lange und schmale Platte ist, die sich von vorne nach hinten gerichtet erstreckt, wird zwischen den Führungsplatten 12a in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung gleitbar gehalten. Die Vorschubbasis 15 weist im vorderen Teil einen Schlitz 15a zur Ausbildung von Knopflochstichen und eines durchgehenden Knopflochschlitzes auf.
  • Der Vorschubbasisantriebsmechanismus 16 schließt ein: ein bewegliches Glied 18, das am hinteren Ende der Vorschubbasis 15 an der Unterseite befestigt ist, ein bewegliches Glied 19, das fest mit dem beweglichen Glied 18 durch eine Verbindungsstange 20 verbunden ist, und einen Vorschubmotor 21, zum Antreiben des beweglichen Gliedes 19 in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung.
  • Die Stange 20 erstreckt sich in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung, ist an linken Endabschnitten der beweglichen Glieder 18 und 19 eingesetzt und wird auf dem Maschinengestell an der Vorderseite und Rückseite des beweglichen Gliedes 18 über ein Paar von Lagern 22 abgestützt, so dass sie in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung beweglich ist. Eine Stange 23, die in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung verläuft, ist an ihrem vorderen Endteil mit der rechten Seite der Stange 20 fest verbunden und stützt das bewegliche Glied 19 am rechten Endteil über ein Lager 19a ab, so dass das Glied 19 sich in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung verschieben kann.
  • Ein Antriebsrad 24 ist an einer Ausgangswelle des Vorschubmotors 21 befestigt und ein (nicht dargestelltes) angetriebenes Rad ist an der Rückseite des Rades 24 drehbar am Maschinenrahmen gelagert. Um diese Räder ist ein endloser Riemen 24 herumgeschlungen. Das bewegliche Glied 19 ist an einem Teil des Riemens 25 befestigt. Aufgrund dieses Aufbaus veranlasst die Rotation des Motors 21 sowohl die beweglichen Glieder 18 und 19 als auch die Vorschubbasis 15 sich in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung zu bewegen.
  • Ein Pressarm 26 mit der Klemme 2 an seinem oberen Ende ist an seinem hinteren Ende um eine von rechts nach links verlaufende Achse drehbar mit dem Glied 19 verbunden.
  • Eine Nut 26a, die auf der Oberseite des vorderen Endes des Arms 26 ausgebildet ist, ist über eine Rolle 27 mit einer Presserstange 41 verbunden. Die Pressstange 41 wird von der Klemmenanhebevorrichtung 4 auf- und abwärts angetrieben, was später erläutert werden wird.
  • Aufgrund dieses Aufbaus bewegt sich die Klemme 2 zusammen mit der Presserstange 41 auf- und abwärts und verschiebt sich innerhalb des Bereiches der Nut 26a zusammen mit der Bewegung des beweglichen, vom Motor 21 angetriebenen Gliedes 19 in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung.
  • Der oben erwähnte Messerantriebsmechanismus umfasst einen (nicht dargestellten) Messerantriebs-Elektromagneten. Wie aus 2 ersichtlich, ist das Messer 17 an einem Messerhalter 29 mit Hilfe einer Schraube 29a befestigt. Der Halter 29 ist am unteren Ende einer Messerbefestigungsachse 28 gehaltert, die sich über den Messerantriebsmechanismus auf- und abwärts verschieben lässt.
  • Es folgt eine Beschreibung der Klemmenanhebevorrichtung 4, welche die Klemme 2 entsprechend des Betätigungsausmaßes eines Pedals 5 nach oben und unten antreibt.
  • Die Vorrichtung 4 schließt ein: einen Klemmenantriebsmechanismus 40, einen Klemmenanhebemotor 48, einen Pedalsensor 50 (siehe 7), und die Steuereinrichtung 70 treibt die Klemme 2 basierend auf einem Ausgangssignal, welches auf die Betätigung des Pedals 5 zurückgeht, auf- und abwärts an.
  • Der Klemmenantriebsmechanismus 40 schließt ein: die Presserstange 41, L-förmige Gelenkstücke 42 und 43, Gelenkglieder 4446, wobei die beiden Stücke 42 und 43 um jeweils nach links und rechts gerichtete Achsen verschwenkbar sind. Die Gelenkglieder 44 und 46 sind durch Stifte über das Verbindungsstück 42 miteinander verbunden, und die Gelenkglieder 46 und 45 über das Gelenkglied 43.
  • Das Gelenkglied 45 ist mit einem vorstehenden Stift 45a versehen. Der Stift 45a ist in Eingriff mit einem Ende 47a einer Nocke 47, die um eine Achse verschwenkbar ist. Das andere Ende 47b der Nocke 47 ist in Eingriff mit einem Stift 49, der sich, angetrieben von dem Klemmenanhebemotor 48, auf einer vertikalen Ebene in einem Kreis bewegt.
  • Die Rotation des Motors 48 wird durch die Nocke 47 in eine Auf- und Abbewegung des Gelenkgliedes 45 umgewandelt. Diese Auf- und Abbewegung des Gelenkgliedes 45 wird auf die Presserstange 41 über das Gelenkstück 43, Gelenkglied 46, Gelenkstück 42 und Gelenkglied 44 (in dieser Reihenfolge) übertragen.
  • Auf diese Weise bewegt die Klemmenanhebevorrichtung 4 die Klemme 2 auf eine Position zwischen einer Nähgutpressposition, um das Nähgut zu pressen, und einer obersten Position, in welcher die Klemme entsprechend dem Drehwinkel des Motors 48 am weitesten angehoben ist. Die Nähgutpressposition ist eine Position, in der die Klemme 2 das Nähgut gegen das Bett 12 drückt, und die oberste Position ist eine Position, in welcher die Klemme 2 am meisten angehoben ist. Wenn sich das Pedal 5 in seiner Neutralstellung (A) befindet, was später noch erläutert wird, befindet sich die Klemme 2 in einer Mittelposition zwischen der obersten Position und der Nähgutpressposition.
  • Das Pedal 5 für die Start/Stopp-Betätigung der Maschine 1 ist in 1 und 5 dargestellt. Das Pedal 5 ist mit einem Pedalsensor 50 verbunden, der über ein Verbindungsglied 51 unter dem Maschinenkörper 11 montiert ist.
  • Wenn, wie aus 5 ersichtlich, eine Bedienungsperson das Pedal 5 nicht niederdrückt, das heißt keine Kraft auf es ausübt, ist das Pedal 5 in der neutralen Stellung (A) positioniert und kann ausgehend von der Neutralstellung (A) nach vorne niedergedrückt (vordere Niederdrückung) oder nach hinten (hintere Niederdrückung) niedergedrückt werden. Der Pedalsensor 50 kann feststellen, ob das Pedal 5 sich in Neutralstellung (A), in der hinten niedergedrückten Stellung (B), in der vorne niedergedrückten Stellung (C), einer Stellung zwischen den Stellungen (A) und (B) oder in einer Stellung zwischen den Stellungen (A) und (C) befindet.
  • Der Pedalsensor 50 ist zur Feststellung der Stellung des Pedals 5 wie oben beschrieben vorgesehen, und zwar unter Benutzung beispielsweise eines Potentiometers.
  • Wie aus 6 ersichtlich, gibt das Potentiometer an die Steuereinrichtung 70 eine Spannung von 0 V aus, wenn das Pedal 5 sich in der hinteren Stellung (B) befindet, und eine Spannung von +v1 V in der vorderen Position (C). Wenn das Pedal 5 mit stufenloser Betätigung aus der Stellung (B) in die Stellung (C) niedergedrückt wird, erzeugt das Potentiometer einen stufenlosen Spannungsausgang von 0 V bis +v1 V, infolgedessen etwa +v1/2 V in der Neutralstellung (A).
  • Basierend auf der Ausgangsspannung aus dem Potentiometer entsprechend der Stellung des Pedals 5 steuert die Steuereinrichtung 70 den Antrieb des Anhebemotors 48. Wenn das Pedal 5 in die vordere Stellung (C) niedergedrückt ist, verschiebt sich die Klemme 2 in die oberste Position, und wenn sich das Pedal in der Stellung (B) befindet, verschiebt sich die Klemme 2 in die Nähgutpressposition und die Maschine beginnt ihren Lauf.
  • Es folgt nun eine Erläuterung des Steuersystems der Knopflochnähmaschine 1. Wie aus 7 ersichtlich, schließt die Steuereinrichtung 70 eine CPU 71, ein ROM 72 und ein RAM 73 ein, die mit der CPU 71 verbunden sind.
  • Die CPU 71 erhält eine Ausgangsspannung A aus dem Sensor 50 und Steuersignale aus der Bedienungstafel 6 und sendet jeweilige Steuersignale aus zu einem Treiber 74a für den Nähmotor 74, Treibern 75a und 76a für einen X-Vorschubmotor 75 bzw. einen Y-Vorschubmotor 76, um das Nähgut in XY-Richtungen vorzuschieben, und einen Treiber 48a für den Klemmenanhebemotor 48.
  • Das ROM 72 speichert im Voraus ein Nähsteuerprogramm zur Bildung von Knopflochstichen auf dem Nähgut unter Steuerung des Nähmotors 74 und der X- und Y-Vorschubmotoren 75 und 76, basierend auf Nähdaten, einem Rechenprogramm zur Berechnung der Höhe der Klemme 2 und einem Steuerprogramm zur Steuerung der Höhe der Klemme 2.
  • Das RAM 73 weist verschiedene Speicher, Zähler, Pufferstufen etc. auf, die für verschiedene Steuerungen erforderlich sind, sowie verschiedene Speicher zur temporären Speicherung von Rechenresultaten, die von der CPU 71 berechnet wurden.
  • Es wird nunmehr eine Erläuterung eines Programmes zur Höhensteuerung der Klemme 2 gegeben, welches mit Bezug auf das Flussdiagramm in 8 von der Steuereinrichtung 70 ausgeführt wird.
  • Wenn die Maschine 1 eingeschaltet ist, startet die Steuereinrichtung 70 den Steuervorgang und liest zunächst die Ausgangsspannung A des Potentiometers ein. Im Schritt S1 wird überprüft, ob das Pedal 5 nach vorne niedergedrückt ist.
  • Falls NEIN, was bedeutet, dass die Ausgangsspannung A niedriger als +v1/2 ist, läuft das Programm zum Schritt S3 weiter. Bei JA, das heißt, wenn die Spannung A höher als +v1/2 ist, geht der Vorgang zum Schritt S2 weiter, um die Klemmenhöhe entsprechend dem Ausmaß der nach vorne erfolgten Niederdrückung (Ausgangsspannung A) des Pedals einzustellen.
  • Mehr im einzelnen: wenn das Pedal 5 sich in einer Position zwischen der Neutralstellung A und der nach vorne niedergedrückten Stellung (C) befindet, berechnet das Rechenprogramm eine Höhe der Klemme 2 basierend auf der Ausgangsspannung A (+v1/2 ~ +v1). Dann wird der Anhebemotor 48 basierend auf der berechneten Höhe angetrieben, und infolgedessen wird die Klemme 2 auf die Höhe entsprechend der Pedalstellung einjustiert. Nach Einjustierung der Klemmenhöhe läuft das Programm zum Schritt S3 weiter.
  • Im Schritt S3 wird überprüft, ob das Pedal 5 sich in der hinteren, niedergedrückten Position (B) befindet, das heißt, ob die Ausgangsspannung A etwa 0 V beträgt. Falls NEIN kehrt das Programm zum Schritt S1 zurück, ansonsten läuft das Programm zum Schritt S4 weiter.
  • Im Schritt S4 wird der Antrieb des Anhebemotors 48 eingeleitet, um die Klemme 2 entsprechend der Pedalstellung (B) abzusenken, und es wird überprüft, ob die Klemme 2 in die Nähgutpressposition abgesenkt ist, das heißt, ob die Pressung des Nähgutes durch die Klemme abgeschlossen ist. Falls NEIN, läuft das Programm zum Schritt S5 weiter, um das Absenken der Klemme 2 fortzusetzen, und falls JA gelangt das Programm zum Schritt S6.
  • Im Schritt S6 wird ein Befehl zum Starten des Nähvorgangs ausgegeben, um die Maschine 1 zu starten, wobei die Klemme in Nähgutpressposition gehalten wird. Infolgedessen bildet das Nähprogramm auf dem Nähgut Knopflochstiche.
  • Somit gestattet eine einfache Niederdrückung des Pedals in die nach hinten niedergedrückte Stellung (B) ein automatisches Starten eines Nähprozesses ohne Betätigung beispielsweise eines Nähstartschalters. Sobald der Nähvorgang anläuft setzt er sich ohne Rücksicht auf die Pedalstellung oder die Ausgangsspannung A aus dem Potentiometer fort. Mit anderen Worten, selbst wenn das Pedal 5 beispielsweise in die Neutralstellung (A) zurückkehrt, ohne während des Nähvorgangs niedergedrückt gehalten zu werden, verbleibt die Klemme in Pressposition.
  • Wenn die Bildung der Knopflochstiche abgeschlossen ist, hält die Maschine automatisch im Schritt S7 an, und das Programm läuft zum Schritt S8 weiter, in dem der Anhebemotor 48 angetrieben wird, um die Klemme 2 in die Mittelposition zu verschieben, und ein Nähzyklus ist beendet.
  • Es wird nunmehr eine Beschreibung der Beziehung zwischen den Stellungen des Pedals 5 und der Klemme 2 zum Zeitpunkt des Nähguteinstellvorgangs mit Bezug auf 9(A) gegeben.
  • Wenn der Einstellvorgang gestartet ist, befindet sich das Pedal 5 in der Neutralstellung (A) (Abschnitt A1), und die Klemme 2 befindet sich in der Mittelposition. In diesem Zustand plaziert die Bedienungsperson ein Nähgut zum Zwecke einer Positionierung an einem geeigneten Punkt.
  • Wenn das Nähgut beispielsweise so dick ist, dass es die Klemme 2 stört, drückt die Bedienungsperson das Pedal 5 zwischen die Neutralstellung (A) und die vordere niedergedrückte Stellung (C) nieder (Abschnitt A2) um die Klemme 2 auf eine Höhe anzuheben, die dem Ausmaß der Niederdrückung entspricht.
  • Die Bedienungsperson kann das Pedal 5 bis zu der vorderen niedergedrückten Stellung (C) (Abschnitt A3) niederdrücken, falls dies erforderlich ist, um die Klemme 2 in die oberste Position zu bewegen.
  • Wenn das Pedal 5 in die hintere niedergedrückte Stellung (B) (Abschnitt A4) niedergedrückt ist, senkt sich die Klemme 2 in die Pressposition ab, um das Nähgut zu pressen. Wenn das Pedal 5 ausgehend von der hinteren Stellung (B) wieder nach vorne niedergedrückt wird (Abschnitt A5), bewegt sich die Klemme 2 entsprechend der Pedalstellung wieder nach aufwärts.
  • Es folgt nun eine Erläuterung der Beziehung zwischen der Pedalstellung, der Klemmenposition und der Maschinengeschwindigkeit während eines Nähzyklus, ausgehend vom Start bis zum Ende, siehe 9(B).
  • Zu Beginn ist nach Beendigung eines Nähzyklus die Klemme 2 in der Mittelposition ➀, wenn das Pedal nicht nach vorne niedergedrückt wurde, und in einer Position ➁ entsprechend dem Niederdrückungsausmaß, wenn das Pedal 5 nach vorne niedergedrückt war.
  • Wenn hierauf das Pedal 5, das in der Neutralstellung (A) (Abschnitt B1) steht, in die hintere niedergedrückte Stellung (B) (Abschnitt B2) niedergetreten wird, verschiebt sich die Klemme 2 in die Pressposition und die Maschinengeschwindigkeit steigt an, das heißt, die Maschine 1 nimmt ihren Lauf auf.
  • Wie oben beschrieben, verbleibt die Klemme 2 während des Nähvorgangs in Pressposition unabhängig von der Stellung des Pedals 5. Abschnitt B3 zeigt den Zustand, in welchem das Pedal 5 in die Neutralstellung (A) zurückkehrt.
  • Wenn der Stichbildevorgang an einem Knopfloch abgeschlossen ist, erniedrigt sich automatisch die Maschinengeschwindigkeit, und die Maschine hält an, wobei sich die Klemme 2 in die Mittelposition verschiebt.
  • Entsprechend der Anhebevorrichtung 4 im oben beschriebenen Beispiel, veranlasst ein nach vorne gerichtetes Niederdrücken des Pedals 5 eine Anhebung der Klemme 2. Daher kann die Bedienungsperson, die an die Betriebsweise einer solchen Klemmenanhebevorrichtung gewöhnt ist, welche die Klemme bei nach vorne gerichteter Niederdrückung eines Pedals anhebt, die Vorrichtung 4 betätigen, ohne dass sie sich verunsichert fühlt, weil die Pedalbetätigung für den Antrieb der Klemme 2 voneinander nicht verschieden ist.
  • Zusätzlich erlaubt eine einfache Einjustierung des Niederdrückausmaßes des Pedals 5 leicht eine Einstellung der Klemmenhöhe entsprechend der Dicke des Nähgutes, welches die Bedienbarkeit der Nähmaschine verbessert.
  • Weiterhin gestattet eine einfache Pedalniederdrückung in die hintere niedergedrückte Stellung (B) einen automatischen Start eines Nähvorgangs ohne beispielsweise Betätigung eines Nähstartschalters, was die Bedienbarkeit der Nähmaschine ebenfalls verbessert. Sobald der Nähvorgang anläuft, setzt er sich ohne Rücksicht auf die Pedalstellung fort, wobei die Klemme 2 in Pressposition gehalten wird, die Bedienungsperson muss daher das Pedal nicht in der nach hinten niedergedrückten Stellung (B) während des Nähvorgangs halten, was die Arbeitsbelastung der Bedienungsperson verringert.
  • <Zweites Vergleichsbeispiel>
  • Mit Bezug auf 10 bis 12 wird ein zweites Vergleichsbeispiel der Erfindung erläutert.
  • Die Anhebevorrichtung 4 des zweiten Vergleichsbeispiels unterscheidet sich von derjenigen des ersten Vergleichsbeispiels in erster Linie in ihrer Höhensteuerung der Klemme 2 durch die Steuereinrichtung 70. Daher werden die Elemente, welche die gleichen wie diejenigen im ersten Vergleichsbeispiel sind, durch die gleichen Bezugszeichen bezeichnet und ihre Beschreibung unterbleibt.
  • Wie in 11 dargestellt, befindet sich das Pedal 5 in der Neutralstellung (A), wenn es freigegeben ist, und ist beweglich in die vordere niedergedrückte Stellung (C), die ausgehend von der Stellung (A) nach vorne niedergedrückt ist, eine erste hintere Stellung (B1), die ausgehend von der Position A nach hinten niedergedrückt ist, und in eine zweite hintere Position (B2), die ausgehend von der ersten Position (B1) niedergedrückt ist.
  • Das Potentiometer bei diesem Beispiel gibt ebenso wie im ersten Beispiel an die Steuereinrichtung 70 eine Spannung ab, welcher einer Stellung des Pedals 5 entspricht. Die Steuereinrichtung 70 steuert den Anhebemotor 48 in Abhängigkeit von der Ausgangsspannung, so dass sich die Klemme 2 in ihre oberste Position bewegt, wenn das Pedal in die niedergedrückte vordere Position (C) gedrückt ist, in die Pressposition, wenn es in die erste hintere Position (B1) gedrückt ist, und um die Maschine einzuschalten, wenn es in die zweite Stellung (B2) niedergedrückt ist.
  • Mit Bezug auf ein Flussdiagramm in 10 wird ein Programm zur Höhensteuerung der Klemme 2 erläutert.
  • Die Schritte S1 und S2 verlaufen in der gleichen Weise wie beim ersten Vergleichsbeispiel.
  • Wenn das Pedal 5 in die erste hintere Stellung (B1) niedergedrückt ist, werden die Schritte S3, S4 und S5 wie im ersten Vergleichsbeispiel durchgeführt, um die Klemme 2 in die Pressposition abzusenken, und das Programm läuft zum Schritt S6 weiter.
  • Im Schritt S6 wird überprüft, ob sich das Pedal 5 in der zweiten Stellung (B2) befindet. Falls NEIN, kehrt das Programm zum Schritt S1 zurück, um das Nähgut oder dergleichen wiederum zu positionieren, und falls JA, läuft das Programm zum Schritt S7 weiter, um das Nähen einer Knopflochnaht einzuleiten.
  • Ebenso wie beim ersten Vergleichsbeispiel stoppt die Maschine 1 nach dem Nähvorgang im Schritt S8 ab, die Klemme 2 kehrt im Schritt S9 in die Mittelposition zurück, und ein Nähzyklus ist beendet.
  • Es folgt nun mit Bezug auf 12(A) eine Beschreibung der Beziehung zwischen den Positionen des Pedals 5 und der Klemme 2 im Zeitpunkt des Nähguteinstellvorgangs.
  • Die Beziehung in den Abschnitten A1, A2 und A3 ist die gleiche wie diejenige beim ersten, in 9(A) dargestellten Vergleichsbeispiel.
  • Eine Niederdrückung des Pedals 5 nach hinten in die erste Position (B1) (Abschnitt A4) veranlasst ein Absenken der Klemme 2 in die Pressposition, um das Nähgut zu pressen. Wenn eine erneute Positionierung des Nähguts erforderlich ist, wird das Pedal 5 ausgehend von der ersten Position (B1) Iosgelassen und nach vorne über die Neutralstellung (A) (Abschnitt A5) niedergedrückt, was ein Anheben der Klemme 5 entsprechend der Pedalstellung veranlasst.
  • Es folgt eine Erläuterung der Beziehung zwischen der Pedalstellung, der Klemmenposition und der Maschinengeschwindigkeit während eines Nähzyklus vom Start bis zum Ende, und zwar unter Bezugnahme auf 12(B).
  • Die Beziehung im Abschnitt 51 ist die gleiche wie diejenige beim ersten, in 9(B) dargestellten Vergleichsbeispiel.
  • Nachdem das Nähgut bei Niederdrückung des Pedals 5 in die erste hintere Position (Abschnitt 52) gepresst wird, veranlasst ein weiteres Niedertreten des Pedals 5 in die zweite Stellung (Abschnitt B3) das Einschalten der Maschine 1, und hierauf wird der nachfolgende Vorgang in der gleichen Weise wie im ersten Vergleichsbeispiel aufgenommen.
  • Entsprechend dem zweiten Vergleichsbeispiel beginnt die Maschine 1 ihren Lauf, wenn das Pedal 5 in die zweite hintere Position niedergedrückt ist. Daher wird die Pedalbetätigung für die Bedienungsperson im Vergleich mit der Vorrichtung 4 des ersten Vergleichsbeispiels relativ leichter, bei dem ein Niederdrücken des Pedals 5 in die hintere niedergedrückte Position (B) die Maschine veranlasst, ihren Lauf automatisch aufzunehmen, nachdem die Klemme 2 in die Pressposition abgesenkt ist.
  • <Erstes Ausführungsbeispiel>
  • Mit Bezug auf 13 wird ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung erläutert. Die Anhebevorrichtung 4 des ersten Ausführungsbeispiels unterscheidet sich von derjenigen des ersten Vergleichsbeispiels in erster Linie in ihrer Höhensteuerung der Klemme 2 durch die Steuereinrichtung 70. Infolgedessen sind die Elemente, welche die gleichen wie im ersten Vergleichsbeispiel sind, mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet, und ihre Beschreibung unterbleibt.
  • Bei diesem Ausführungsbeispiel befindet sich das Pedal 5 (Zeichnung ist weggelassen) in der Neutralstellung (A), wenn es Iosgelassen ist, in einer vorderen ersten Stellung (C1), wenn es ausgehend von der Neutralstellung (A) nach vorne niedergedrückt ist und in einer vorderen zweiten Stellung (C2), wenn es ausgehend von der ersten Stellung (C1) weiter niedergedrückt wird.
  • Wenn sich das Pedal 5 in der Neutralstellung A befindet, verschiebt sich die Klemme 2 in die oberste Position. Wenn das Pedal 5 nach vorne in die erste Stellung (C1) niedergedrückt wird, bewegt sich die Klemme 2 in die Mittelposition, und wenn das Pedal in die zweite Stellung (C2) niedergedrückt wird, verschiebt sich die Klemme 2 in Pressposition und die Maschine 1 beginnt ihren Lauf.
  • Es folgt mit Bezug auf 13(A) eine Beschreibung der Beziehung zwischen den Stellungen des Pedals 5 und der Klemme 2 im Zeitpunkt des Nähguteinstellvorgangs.
  • Zu Beginn des Nähguteinstellvorgangs befindet sich das Pedal 5 in Neutralstellung (A) (Abschnitt A1), und die Klemme 2 steht in der obersten Position. In diesem Zustand plaziert die Bedienungsperson ein Nähgut in einer geeigneten Position.
  • Ein Niederdrücken des Pedals 5 in die erste vordere Stellung C1 (Abschnitt A2) erlaubt es der Klemme 2, sich in die Mittelposition zu bewegen.
  • Eine weitere Niederdrückung des Pedals 5 in die zweite Position C2 (Abschnitt A3) veranlasst die Klemme 2 sich in die Pressposition abzusenken. Wenn eine erneute Positionierung des Nähgutes erforderlich ist, wird das Pedal 5 in die Neutralstellung (A) (Abschnitt A4) zurückgeführt oder in die erste Stellung (C1) bewegt, um die Klemme 2 entsprechend der Pedalstellung anzuheben.
  • Es folgt eine Erläuterung der Beziehung zwischen der Pedalposition, der Klemmenposition und der Maschinengeschwindigkeit während eines Nähzyklus vom Start bis zum Ende, und zwar mit Bezug auf 13(B).
  • Anfänglich befindet sich nach Beendigung eines Nähzyklus die Klemme 2 in der obersten Position ➀, wenn das Pedal 5 nicht nach vorne niedergedrückt war, und in der Mittelposition ➁, wenn das Pedal nach vorne niedergedrückt war.
  • Wenn das Pedal 5 nach vorne in die ersten Position C1 (Abschnitt B2), ausgehend von der neutralen Stellung (A) (Abschnitt B1) niedergedrückt wird, bewegt sich die Klemme 2 in die Mittelposition. Bei weiterem Niederdrücken in die zweite Position C2 (Abschnitt B3) verschiebt sich die Klemme 2 in die Pressposition, um die Positionierung abzuschließen, und die Maschine 1 nimmt ihren Lauf auf.
  • Abschnitt B4 ist der Zustand, in welchem das Pedal 5 in die Neutralstellung zurückgekehrt ist. Nach Ausbildung einer Knopflochnaht wird die Maschinengeschwindigkeit automatisch niedriger und die Maschine hält an, wobei die Klemme 2 in die oberste Position verschoben ist.
  • Entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel bewegt sich die Klemme 2 in die oberste Position, die Mittelposition und die Pressposition in Abhängigkeit von den Pedalstellungen, nämlich der Neutralstellung (A), den vorderen ersten bzw. zweiten Stellungen, was einen Unterschied gegenüber der Vorrichtung 4 des ersten oder zweiten Vergleichsbeispiels bildet, bei denen die Klemme in irgendeine Position zwischen der obersten Position und der Pressposition einstellbar ist. Infolgedessen kann im Hinblick auf die Einstellung der Klemmenhöhe die Bedienungsperson in einfacher Weise eine gewünschte Pedalstellung aus drei Pedalstellungen, nämlich der neutralen, der ersten vorderen und der zweiten vorderen Position auswählen. Dies verbessert die Bedienbarkeit der Nähmaschine.
  • <Zweites Ausführungsbeispiel>
  • Mit Bezug auf 14 wird ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung erläutert. Die Anhebevorrichtung 4 des zweiten Ausführungsbeispiels unterscheidet sich von derjenigen des ersten Vergleichsbeispiels in erster Linie in ihrer Höhensteuerung der Klemme 2 durch die Steuereinrichtung 70.
  • Bei diesem Ausführungsbeispiel befindet sich das Pedal 5 (Zeichnung weggelassen) bei seiner Freigabe in der Neutralstellung (A), in der ersten vorderen Stellung (C1), wenn es aus der Neutralstellung (A) nach vorne niedergedrückt ist, in der zweiten vorderen Stellung (C2) wenn es ausgehend von der ersten Stellung (C1) weiter niedergedrückt wird, und in einer dritten vorderen Stellung (C3), wenn es aus der zweiten Stellung (C2) noch weiter niedergedrückt wird.
  • Wenn sich das Pedal 5 in der Neutralstellung (A) befindet, verschiebt sich die Klemme 2 in die oberste Position. Wenn das Pedal 5 in die erste vordere Stellung (C1) niedergedrückt ist, bewegt sich die Klemme 2 in die Mittelposition. Wenn das Pedal 5 in die zweite Position C2 niedergedrückt ist, verschiebt sich die Klemme 2 in Pressposition, und bei Niederdrückung des Pedals in die dritte Position C3 beginnt die Maschine 1 ihren Lauf.
  • Mit Bezug auf 14(A) folgt eine Beschreibung der Beziehung zwischen den Stellungen des Pedals 5 und den Positionen der Klemme 2 im Zeitpunkt des Nähguteinstellvorgangs.
  • Zu Beginn des Näguteinstellvorganges liegt das Pedal 5 in Neutralstellung (A) (Abschnitt A1), und die Klemme 2 befindet sich in der obersten Position. In diesem Zustand plaziert die Bedienungsperson ein Nähgut in einer geeigneten Position.
  • Die Klemmenhöhe für die vordere Niederdrückung des Pedals 2 in die erste Position C1 und die zweite Position C2 ist die gleiche wie im ersten Ausführungsbeispiel.
  • Es wird nunmehr mit Bezug auf 14B eine Erläuterung der Beziehung gegeben zwischen der Pedalstellung, der Klemmenposition und der Maschinengeschwindigkeit während eines Nähzyklus ausgehend vom Start bis zum Ende.
  • Zu Beginn ist nach Beendigung eines Nähzyklus die Klemme 2 in der obersten Position ➀, wenn das Pedal nicht nach vorne niedergedrückt war, und in der Mittelposition ➁, wenn das Pedal nach vorne niedergedrückt war.
  • In den Abschnitten B1, B2 und B3 wird die Klemme 2 gemäß der Pedalposition in der gleichen Weise wie im ersten Ausführungsbeispiel positioniert, ohne dass die Maschine 1 gestartet wird. Wenn das Pedal 2 in die dritte Position C3 (Abschnitt B4) niedergedrückt wird, wird die Maschine 1 eingeschaltet.
  • Abschnitt B5 ist der Zustand, in welchem das Pedal 5 in die Neutralstellung zurückgekehrt ist. Nach Ausbildung einer Knopflochnaht erniedrigt sich die Maschinengeschwindigkeit automatisch und die Maschine hält an, wobei die Klemme 2 in die oberste Position verschoben wird.
  • Gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel beginnt die Maschine 1 ihren Lauf entsprechend der Niederdrückung des Pedals 5 in die dritte Position C3 zusätzlich zum ersten Ausführungsbeispiel. Daher kann mit Bezug auf die Einjustierung der Klemmenhöhe und des Starts der Maschine die Bedienungsperson in einfacher Weise eine gewünschte Pedalstellung aus vier Stellungen auswählen, nämlich der Neutralstellung und der vorderen ersten, zweiten und dritten Stellung. Dies verbessert die Bedienbarkeit der Nähmaschine.
  • Da weiterhin die Maschine 1 ihren Lauf aufnimmt, wenn das Pedal 5 in die vordere dritte Position niedergedrückt ist, wird die Pedalbetätigung für die Bedienungsperson im Vergleich mit der Vorrichtung 4 des ersten Vergleichsbeispieles relativ leichter, bei welcher ein Niederdrücken des Pedals 5 in die hintere niedergedrückte Stellung (B) die Maschine 1 veranlasst, ihren Lauf nach Absenkung der Klemme 2 in die Pressposition automatisch zu beginnen.
  • Die Erfindung ist auf die oben beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkt und verschiedene Abwandlungen und Modifikationen lassen sich vornehmen.
  • Die Anhebevorrichtung 4 der Ausführungsbeispiele wird mit Betätigung lediglich eines Pedals 5 angetrieben, es können jedoch beispielsweise zwei Pedale Anwendung finden, so dass die Funktionen des Pedals 5 in den Ausführungsbeispielen einem ersten Pedal und einem zweiten Pedal zugeordnet werden können. Mit diesem Zweipedalsystem kann die Steuereinrichtung 70 die Steuerung beispielsweise derart ausführen, dass ein nach vorne gerichtetes Niederdrücken des ersten Pedals es der Klemme 2 ermöglicht, sich entsprechend dem Ausmaß der Niederdrückung anzuheben, und dass ein nach hinten gerichtetes Niederdrücken des zweiten Pedals es der Klemme 2 gestattet, sich in Pressposition zu verschieben und die Maschine 1 einzuschalten.
  • Insbesondere kann das erste Pedal nach vorne niedergedrückt werden, um die Klemme 2 entsprechend dem Ausmaß der Niederdrückung anzuheben, und das zweite Pedal kann nach vorne niedergedrückt werden, um die Klemme 2 in die Pressposition mit Einschaltung der Maschine 1 zu verschieben.
  • Insbesondere kann das erste Pedal nach vorne niedergedrückt werden, um die Klemme 2 entsprechend dem Ausmaß der Niederdrückung anzuheben, und das zweite Pedal kann in eine erste hintere Stellung niedergedrückt werden, um die Klemme 2 in die Pressposition zu verschieben, und es kann in eine zweite hintere Stellung niedergedrückt werden, um die Maschine 1 einzuschalten.
  • Insbesondere kann das erste Pedal nach vorne niedergedrückt werden, um die Klemme 2 entsprechend dem Ausmaß der Niederdrückung anzuheben, und das zweite Pedal kann in eine erste vordere Stellung niedergedrückt werden, um die Klemme 2 in die Pressposition zu bewegen, und kann in eine zweite vordere Stellung niedergedrückt werden, um die Maschine 1 einzuschalten.
  • Insbesondere kann das erste Pedal nach vorne niedergedrückt werden, um die Klemme 2 entsprechend dem Ausmaß der Niederdrückung anzuheben, und das zweite Pedal kann in eine erste vordere Stellung niedergedrückt werden, um die Klemme 2 in die Mittelposition zu bewegen, und es kann in eine zweite vordere Position niedergedrückt werden, um die Klemme 2 gleichzeitig mit Einschaltung der Maschine 1 in Pressposition zu verschieben.
  • Insbesondere kann das erste Pedal nach vorne niedergedrückt werden, um die Klemme 2 entsprechend dem Ausmaß der Niederdrückung anzuheben, das zweite Pedal kann in eine erste vordere Stellung niedergedrückt werden, um die Klemme 2 in die Mittelposition zu verschieben, und es kann in eine zweite vordere Stellung niedergedrückt werden, um die Klemme 2 in die Pressposition zu verschieben, und es kann in eine dritte vordere Stellung niedergedrückt werden, um die Maschine 1 einzuschalten.
  • Als Alternative kann die Steuereinrichtung 70 das Pedal 5 so steuern, dass es in begrenzter Weise die Klemme 2 in die oberste Position verschiebt, wenn sich das Pedal 5 in der Neutralstellung (A) befindet, und in die Mittelposition zwischen der Pressposition und der obersten Position, wenn das Pedal 5 nach vorne niedergedrückt ist, und die Betätigung einer anderen Ausrüstung kann die Klemme 2 in eine Pressposition bewegen oder die Maschine einschalten.
  • Verschiedene Variationen können vorgenommen werden, beispielsweise für niedergedrückte Stellungen des Pedals 5, Positionen der Klemme 5 und den Maschinenstartvorgang entsprechend den niedergedrückten Stellungen des Pedals 5, der Anzahl der Pedale und dergleichen.
  • Was den Pedalsensor 50 anbelangt, lassen sich außer dem Potentiometer auch andere an sich bekannte Positionsfeststellsensoren anwenden.
  • Die Anhebevorrichtung 4 der Erfindung ist nicht nur auf eine Knopflochnähmaschine, sondern auch auf eine Knopfannähmaschine oder dergleichen anwendbar.

Claims (5)

  1. Nähgutklemmenanhebevorrichtung (4) einer Nähmaschine, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Nähgutklemme (2) zum Niederpressen eines zu nähenden Nähgutes; Nähmittel (3) zum Bilden von Stichen auf dem von der Klemme (2) gepressten Nähgut; Klemmenbewegungsmittel (40, 48, 50) zum Verschieben der Klemme zwischen einer Nähgutpressposition und einer obersten Position; ein Pedal (5), das sich in einer Neutralstellung (A) befindet, wenn es nicht niedergedrückt ist, und das aus der Neutralstellung heraus in eine vordere niedergedrückte Stellung (C) und in eine hintere niedergedrückte Stellung (B) beweglich ist; und Steuermittel (70) zum Steuern der Klemmenbewegungsmittel derart, dass die Klemme (2) dann, wenn die Nähmittel einen Stichzyklus gebildet haben, in die oberste Position verschoben wird, falls sich das Pedal (5) in der Neutralstellung befindet, und wenn das Pedal (5) nach vorne niedergedrückt wird, die Klemme (2) in eine Mittelposition zwischen der Pressposition und der obersten Position verschoben wird.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die vordere niedergedrückte Stellung in eine erste vordere Stellung (C1) und eine zweite vordere Stellung (C2) unterteilt ist, welch letztere gegenüber der ersten vorderen Stellung (C1) weiter niedergedrückt ist, und wobei die Steuermittel (70) befähigt sind, die Klemme (2) bei in die erste vordere Stellung (C1) niedergedrücktem Pedal (5) in die Mittelposition zu verschieben, und bei Niederdrückung des Pedals (5) in die zweite vordere Stellung (C2) die Klemme (2) in die Pressposition zu verschieben und auch den Maschinenlauf zu starten.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei die vordere niedergedrückte Stellung in eine erste vordere Stellung (C1), in eine zweite vordere Stellung (C2), die gegenüber der ersten vorderen Stellung (C1) weiter niedergedrückt ist, und in eine dritte vordere Stellung (C3), die gegenüber der zweiten vorderen Stellung (C2) noch weiter niedergedrückt ist, unterteilt ist, und wobei die Steuereinrichtung (70) befähigt ist, die Klemme (2) bei Niederdrückung des Pedals (5) in die erste vordere Stellung (C1) in die Mittelposition zu verschieben, die Klemme (2) bei Niederdrückung des Pedals (5) in die zweite vordere Stellung (C2) in die Pressposition zu verschieben und den Maschinenlauf bei Niederdrückung des Pedals (5) in die dritte vordere Stellung (C3) zu starten.
  4. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Pedal (5) in ein erstes Pedal und ein zweites Pedal unterteilt ist und die vordere niedergedrückte Stellung des zweiten Pedals in eine erste vordere Stellung (C1) und eine zweite vordere Stellung (C2) unterteilt ist, welch letztere gegenüber der ersten vorderen Stellung (C1) weiter niedergedrückt ist, und wobei die Steuermittel (70) nach Ausbildung eines Stichzyklus durch die Nähmittel befähigt sind, die Klemme (2) bei nach vorne niedergedrücktem ersten Pedal in die Mittelposition anzuheben, die Klemme (2) bei Niederdrückung des zweiten Pedals in die erste vordere Stellung (C1) in die Mittelposition zu verschieben und bei Niederdrückung des zweiten Pedals in die zweite vordere Stellung (C2) die Klemme (2) in die Pressposition zu verschieben und auch den Maschinenlauf zu starten.
  5. Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Pedal in ein erstes Pedal und in ein zweites Pedal unterteilt ist und die vordere niedergedrückte Stellung des zweiten Pedals in eine erste vordere Stellung (C1), eine zweite vordere Stellung (C2), die gegenüber der ersten vorderen Stellung (C1) weiter niedergedrückt ist, und in eine dritte vordere Stellung (C3), die gegenüber der zweiten vorderen Stellung (C2) noch weiter niedergedrückt ist, unterteilt ist, und wobei die Steuereinrichtung (70) nach Bildung eines Stichzyklus durch die Nähmittel befähigt ist, die Klemme (2) bei Niederdrückung des zweiten Pedals in die erste vordere Stellung (C1) in die Mittelposition zu verschieben, die Klemme (2) bei Niederdrückung des zweiten Pedals in die zweite vordere Stellung (C2) in die Pressposition zu verschieben und bei Niederdrückung des zweiten Pedals in die dritte vordere Stellung (C3) den Maschinenlauf zu starten.
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Families Citing this family (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
JP4084025B2 (ja) * 2001-10-30 2008-04-30 Juki株式会社 ミシンの押え上げ装置
JP4747743B2 (ja) * 2005-08-30 2011-08-17 ブラザー工業株式会社 ミシンの布押え装置及びミシン
JP6486150B2 (ja) * 2015-03-04 2019-03-20 蛇の目ミシン工業株式会社 ミシン
CN105696207B (zh) * 2016-05-06 2018-10-19 浙江众邦机电科技有限公司 缝纫机的抬压脚控制方法
TWI690383B (zh) * 2018-09-14 2020-04-11 力山工業股份有限公司 多數踏板組設於兩皮帶間的方法及其裝置
CN111155247B (zh) * 2020-01-16 2021-10-15 浙江众邦机电科技有限公司 起缝控制方法、起缝控制系统及缝纫机

Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
JPS5833979A (ja) * 1981-08-20 1983-02-28 Mitsubishi Electric Corp ミシン駆動装置
DE3248983T1 (de) 1981-08-20 1983-11-17 Mitsubishi Denki K.K., Tokyo Naehmaschinen-antriebsvorrichtung
DE3335652C2 (de) * 1982-11-24 1989-12-21 Fritz Gegauf Ag Bernina-Naehmaschinenfabrik, Steckborn, Thurgau, Ch
DE3637601C2 (de) * 1985-11-05 1990-11-08 Brother Kogyo K.K., Nagoya, Aichi, Jp

Family Cites Families (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
KR880004398Y1 (ko) * 1985-11-26 1988-12-12 대우중공업주식회사 재봉기의 노루발 상승장치
JP2623579B2 (ja) * 1987-07-15 1997-06-25 ブラザー工業株式会社 ミシンの布押え昇降装置
KR19990002661U (ko) * 1997-06-28 1999-01-25 이웅휘 재봉틀의 동력제어장치
JP2000093678A (ja) * 1998-09-25 2000-04-04 Juki Corp ミシンの布押え昇降装置
JP2000262782A (ja) * 1999-03-12 2000-09-26 Brother Ind Ltd サイクルミシン
JP2001148681A (ja) * 1999-11-19 2001-05-29 Sony Corp 無線通信システム
JP2001149681A (ja) * 1999-11-26 2001-06-05 Brother Ind Ltd ミシンの布押え装置
JP2001286689A (ja) * 2000-04-07 2001-10-16 Brother Ind Ltd 穴かがりミシン
JP4084025B2 (ja) * 2001-10-30 2008-04-30 Juki株式会社 ミシンの押え上げ装置

Patent Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
JPS5833979A (ja) * 1981-08-20 1983-02-28 Mitsubishi Electric Corp ミシン駆動装置
DE3248983T1 (de) 1981-08-20 1983-11-17 Mitsubishi Denki K.K., Tokyo Naehmaschinen-antriebsvorrichtung
DE3335652C2 (de) * 1982-11-24 1989-12-21 Fritz Gegauf Ag Bernina-Naehmaschinenfabrik, Steckborn, Thurgau, Ch
DE3637601C2 (de) * 1985-11-05 1990-11-08 Brother Kogyo K.K., Nagoya, Aichi, Jp

Non-Patent Citations (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Title
JP 2000-262 782 A(Abstract)
JP 2000262782 A(Abstract) *
JP 2001-149 681 A (Abstract)
JP 2001149681 A (Abstract) *

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