DE10260681A1 - Hydrauliksteuereinrichtung für ein Automatikgetriebe - Google Patents

Abstract

Wenn ein SLT-Druck eines Linearsolenoidventils in eine Steuerölkammer eines Garagenschaltsteuerventils eingegeben wird und ein Direktsteuerdruck von dem Garagenschaltsteuerventil zu einer Kupplung oder einer Bremse ausgegeben wird, gibt eine Hydrauliksteuereinrichtung den Direktsteuerdruck zu einer Steuerölkammer ein und führt eine Rückkopplungssteuerung aus. Außerdem gibt, wenn ein Bereichsdruck eines Kupplungsmodulatorventils zu der Kupplung oder der Bremse durch Schalten des Garagenschaltventils ausgegeben wird, die Hydrauliksteuereinrichtung den Bereichsdruck, der höher als der SLT-Druck ist, zu der Steuerölkammer ein und fixiert das Garagenschaltsteuerventil.

Description

• Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Hydrauliksteuereinrichtung für ein Automatikgetriebe, das an einem Kraftfahrzeug oder dergleichen montiert ist, und genauer gesagt auf eine Hydrauliksteuereinrichtung, die ein Steuerventil unter Verwendung eines Schaltventils fixieren kann, wenn ein Hydraulikdruckabgabesignal von dem Steuerventil nicht verwendet wird.
• Fig. 3 zeigt eine hydraulische Schaltung einer herkömmlichen Hydrauliksteuereinrichtung 100 für ein Automatikgetriebe und
• Fig. 4 zeigt eine schematische Darstellung eines Teils der in Fig. 3 gezeigten hydraulischen Schaltung.
• In Fig. 3 ist mit dem Bezugszeichen 87 ein Öltemperatursensor bezeichnet und ist mit dem Bezugszeichen 89 ein Drucksensor bezeichnet.
• Ein Linearsolenoidventil SLT gibt ein Signaldruck (SLT-Druck) Pslt auf der Grundlage einer Drosselöffnung oder dergleichen zu Ölkanälen a1, a2 aus. Ein Kupplungsmodulatorventil 76 stellt einen Leitungsdruck PL von einer (nicht gezeigten) Hydraulikdruckerzeugungsquelle ein und gibt ihn als einen Bereichsdruck (Kupplungsmodulatordruck) Pcmod zu Ölkanälen c2, c3 und c5 durch Ölkanäle c1, c4 und einem Sieb 85 aus. Ein Solenoidmodulatorventil 83 verringert den Bereichsdruck des Ölkanals c5 um einen vorbestimmten Betrag und gibt ihn als einen Solenoidmodulatordruck zu Ölkanälen g1 und g2 und zu Solenoidventilen SOL, SOL2 aus. Ein Sekundärscheibensteuerventil 73 stellt den Leitungsdruck PL auf einen Sekundärscheibendruck ein und gibt ihn zu einem hydraulischen Betätigungsglied für eine Sekundärscheibe 35 eines kontinuierlich variablen Getriebemechanismus auf der Grundlage des Solenoidmodulatordrucks von dem Ölkanal g2 und dem SLT-Druck Pslt von dem Ölkanal a1 aus.
• Wie dies in den Fig. 3 und 4 gezeigt ist, stellt außerdem ein Garagenschaltsteuerventil 77 den Bereichsdruck von einem Ölkanal c4 auf der Grundlage des SLT-Drucks Pslt von dem Ölkanal a2 ein, um einen Direktsteuerdruck durch einen Ölkanal k1 vorzusehen, um den Einrückzustand einer Kupplung Cl oder einer Bremse B1 direkt zu steuern. Ein Garagenschaltventil 79 schaltet zwischen dem Bereichsdruck Pcmod von dem Ölkanal c2 und dem Direktsteuerdruck von dem Ölkanal k1 auf der Grundlage der Signaldrücke Psol1, Psol2 der Solenoidventile SOL, SOL2, um einen Abgabewert zu dem Ölkanal l zu liefern. Ein manuelles Schaltventil 75, das durch den Betrieb eines (nicht gezeigten) Schalthebels bewegt wird, gibt den Bereichsdruck oder den Direktsteuerdruck des Ölkanals l zu dem Hydraulikservo oder der Hydraulikservoeinrichtung 30 der Kupplung Cl über einen Ölkanal d bei der Fahrstufe (Bereich D) und zu einem Hydraulikservo 31 der Bremse B1 über einen Ölkanal e beim Rückwärtsgang (Bereich R) aus.
• Ein Rückkopplungsdruck wird durch den Ölkanal k2 eingegeben, während der Direktsteuerdruck zu dem Ölkanal k1 von dem Garagenschaltsteuerventil 77 entgegen dem SLT-Druck Pslt von dem Ölkanal a2 in dem Ventil 77 ausgegeben wird, um eine Rückkopplungssteuerung des Direktsteuerdrucks vorzusehen. Der Rückkopplungsdruck wird in ein Kupplungsmodulatorventil 76, ein Solenoidmodulatorventil 83 und ein Sekundärscheibensteuerventil 73 und auch zu dem Garagenschaltsteuerventil 77 eingegeben.
• Bei der vorstehend beschriebenen Hydrauliksteuereinrichtung 100 kann ein (nicht gezeigter) Schalthebel so positioniert sein, dass ein Direktsteuerdruck von dem Garagenschaltsteuerventil 77 zu einem Hydraulikservo 30 der Kupplung Cl oder zu einem Hydraulikservo 31 der Bremse B1 über ein Garagenschaltventil 79 geliefert wird, um den Einrückzustand der Kupplung Cl oder der Bremse B1 zu steuern. Wenn das Fahrzeug zu fahren beginnt, wird das Garagenschaltventil 79 geschaltet, um einen Bereichsdruck Pcmod von dem Kupplungsmodulatorventil 76 zu dem Hydraulikservo 30 der Kupplung Cl oder zu dem Hydraulikservo 31 der Bremse B1 zu liefern, um die Kupplung Cl oder die Bremse B1 in einen vollständig eingerückten Zustand zu bringen.
• Jedoch wird gemäß Fig. 3 selbst dann, wenn der Bereichsdruck Pcmod des Kupplungsmodulatorventils 76 zu der Kupplung Cl oder zu der Bremse B1 geliefert wird, das Garagenschaltsteuerventil 77 gleichzeitig durch das Linearsolenoidventil SLT über einen Ölkanal a2 gesteuert, da das Linearsolenoidventil SLT das Sekundärscheibensteuerventil 73 und eine Sekundärscheibe 35 eines kontinuierlich variablen Getriebemechanismus steuert. Während einer derartigen Steuerung wird der von dem Kupplungsmodulatorventil 76 über einen Ölkanal c4 gelieferte Bereichsdruck Pcmod wiederholt auf der Grundlage des SLT-Drucks des Linearsolenoidventils SLT eingestellt, zu einem Ölkanal k1 abgegeben, über einen Ölkanal k2 rückkopplungsgesteuert und von der Abgabeöffnung EX zu einem niedrigen hydraulischen Druck abgegeben.
• Selbst wenn die Abgabe des Garagenschaltsteuerventils 77 durch das Garagenschaltventil 79 getrennt wird, und eine Druckeinstellung des Garagenschaltsteuerventils 77 nicht erforderlich ist, läuft von einer (nicht gezeigten) Ölpumpe durch das Kupplungsmodulatorventil 76 und den Ölkanal c4 geliefertes Öl unnötigerweise zu der Ablauföffnung EX ab, was den Ölverbrauch bei der Hydrauliksteuereinrichtung 100 erhöht und zu einer Verringerung der Wirtschaftlichkeit in Hinblick auf den Kraftstoff aufgrund einer größeren Gestaltung der Ölpumpe oder zu einer geringeren Effizienz der Ölpumpe führt.
• Die vorliegende Erfindung schafft eine Hydrauliksteuereinrichtung für ein Automatikgetriebe, die ein erstes Steuerventil über einen Ölkanal per Rückkopplung steuert, wenn ein Schaltventil eine Hydraulikdruckabgabe von dem ersten Steuerventil ausgibt, und das erste Steuerventil über den gleichen Ölkanal fixiert, wenn das Schaltventil einen hydraulischen Druck einer Hydraulikdruckerzeugungsquelle abgibt.
• Genauer gesagt schafft die vorliegende Erfindung eine Hydrauliksteuereinrichtung für ein Automatikgetriebe, die eine Hydraulikdruckerzeugungsquelle, die einen ersten hydraulischen Druck ausgibt, ein Solenoidventil, das einen Signaldruck ausgibt, ein erstes Steuerventil und ein Schaltventil hat. Das erste Steuerventil hat eine erste Ölkammer und eine zweite Ölkammer, die zu der ersten Ölkammer entgegengesetzt angeordnet ist. Der Signaldruck des Solenoidventils wird in der ersten Ölkammer aufgenommen und das erste Steuerventil stellt den ersten hydraulischen Druck der Hydraulikdruckerzeugungsquelle in Übereinstimmung mit dem Signaldruck ein und gibt den eingestellten Druck als einen zweiten hydraulischen Druck aus. Das Schaltventil empfängt den ersten und den zweiten hydraulischen Druck und schaltet zwischen ihnen und gibt einen von diesen empfangenen hydraulischen Drücken mit der Abgabe des Schaltventils über einen Ölkanal zu der zweiten Ölkammer des ersten Steuerventils aus.
• Wenn das Schaltventil den zweiten hydraulischen Druck von dem ersten Steuerventil ausgibt, nutzt die Hydrauliksteuereinrichtung diesen zweiten (eingestellten) hydraulischen Druck für eine Rückkopplungssteuerung, indem dieser zu der zweiten Ölkammer des ersten Steuerventils geliefert wird. Wenn andererseits das Schaltventil den ersten hydraulischen Druck (beispielsweise Pcmod) von der Hydraulikdruckerzeugungsquelle ausgibt, liefert die Hydrauliksteuereinrichtung für ein Automatikgetriebe diesen ersten hydraulischen Druck (beispielsweise Pcmod) zu der zweiten Ölkammer, um das erste Steuerventil zu fixieren.
• Daher hat die Hydrauliksteuereinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung einen Ölkanal, der die Abgabe des Schaltventils zu der zweiten Ölkammer des ersten Steuerventils liefert. Wenn das Schaltventil den zweiten hydraulischen Druck von dem ersten Steuerventil ausgibt, leitet die Hydrauliksteuereinrichtung diesen zweiten (eingestellten) hydraulischen Druck zu der zweiten Ölkammer für eine Rückkopplungssteuerung des ersten Steuerventils, und wenn das Schaltventil den ersten hydraulischen Druck der Hydraulikdruckerzeugungseinrichtung ausgibt, leitet die Hydrauliksteuereinrichtung diesen ersten hydraulischen Druck der Hydraulikdruckerzeugungsquelle zu der zweiten Ölkammer, um das erste Steuerventil zu fixieren. Daher wird, wenn der von dem ersten Steuerventil ausgegebene zweite hydraulische Druck verwendet wird, eine Rückkopplungssteuerung errichtet, und wenn die erste Hydraulikdruckabgabe von dem ersten Steuerventil nicht verwendet wird, kann das erste Steuerventil fixiert werden. Dadurch wird ein unnötiges Ölablaufen verhindert, ohne dass der Druck des ersten Steuerventils eingestellt wird, was zu einer Verringerung des Ölverbrauchs bei der Hydrauliksteuereinrichtung und zu einer Verbesserung des Kraftstoffverbrauchs aufgrund der Anwendung einer Ölpumpe in kleinerer Größe und/oder zu einer erhöhten Effizienz der Ölpumpe führt.
• Die Hydrauliksteuereinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung (siehe beispielsweise Fig. 1) kann so eingerichtet sein, dass das Solenoidventil (SLT) den Signaldruck (Pslt) zu einer Vielzahl an Ventilen (beispielsweise 77, 73) ausgibt. Wenn das Solenoidventil den Signaldruck zu einer Vielzahl an Ventilen ausgibt, beispielsweise wenn das erste Ventil nicht fixiert ist, stellt das erste Steuerventil gleichzeitig den Druck ein, um die anderen Ventile zu steuern. Jedoch kann das erste Steuerventil fixiert sein, wodurch ein unnötiges Ölablaufen verhindert wird, ohne dass der Druck des ersten Steuerventils eingestellt wird. Dies führt zu einer Verringerung des Ölverbrauchs bei der Hydrauliksteuereinrichtung und zu einer Verbesserung des Kraftstoffverbrauchs aufgrund der Möglichkeit der Anwendung einer Ölpumpe in geringerer Größe und zu einer verbesserten Effizienz.
• Die Hydrauliksteuereinrichtung der vorliegenden Erfindung bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel wird bei einem kontinuierlich variablen Getriebe angewendet, das einen um zwei Riemenscheiben laufenden Riemen hat. Der Wirkdurchmesser von zumindest einer Riemenscheibe wird verändert, um die Drehzahl zu ändern. Bei diesem Ausführungsbeispiel hat die Steuereinrichtung des weiteren einen Hydraulikservo, der den Wirkdurchmesser einer Riemenscheibe im Ansprechen auf das Empfangen eines hydraulischen Drucks steuert, und ein zweites Steuerventil, das den hydraulischen Druck, der zu dem Hydraulikservo geliefert wird, auf der Grundlage eines Signaldrucks eines Solenoidventils (SLT) steuert. Somit gibt das Solenoidventil (SLT) seinen Signaldruck sowohl zu dem ersten Steuerventil als auch zu dem zweiten Steuerventil aus. Wenn das erste Steuerventil nicht fixiert ist, führt es gleichzeitig eine Druckeinstellung aus, wenn die Momentkapazität der Riemenscheiben durch das Solenoidventil gesteuert wird. Jedoch kann das erste Steuerventil fixiert sein, wodurch ein unnötiges Ölablaufen verhindert wird, ohne dass der Druck des ersten Steuerventils eingestellt wird. Dies führt zu einer Verringerung des Ölverbrauchs bei einer Hydrauliksteuereinrichtung für ein Automatikgetriebe und zu einer Verbesserung des Kraftstoffverbrauchs aufgrund einer geringeren Größe der Ölpumpe und zu einer erhöhten Effizienz der Ölpumpe.
• Eine Hydrauliksteuereinrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung kann den Steuereingriff der Reibeingriffselemente (Cl, B1) zum Zeitpunkt des Startens steuern und ein Druckregulierventil haben, das den hydraulischen Druck der Hydraulikdruckerzeugungsquelle auf einen vorbestimmten Druck (Pcmod) einstellt und diesen zu dem ersten Steuerventil ausgibt, das wiederum den hydraulischen Druck (Pcmod), der von dem Druckregulierventil (76) empfangen wird, auf der Grundlage des Signaldrucks (Pslt) des Solenoidventils (SLT) einstellt und diesen zu den Reibeingriffselementen (Cl, B1) beim Starten ausgibt. Einmal in Bewegung (Fahrzustand) schaltet ein Schaltventil die Ausgabe zu den Reibeingriffselementen (Cl, B1) von dem Druck gemäß Einstellung durch das erste Steuerventil auf den hydraulischen Druck (Pcmod) gemäß Einstellung durch das Druckregulierventil. Wenn während der Fahrt das erste Steuerventil nicht fixiert ist, führt es eine Druckeinstellung aus. Jedoch kann das erste Steuerventil fixiert sein, wodurch ein unnötiges Ölablaufen im Fahrzustand verhindert wird, und was zu einer Verringerung des Ölverbrauchs und zu einer Verbesserung des Kraftstoffverbrauchs aufgrund der Anwendung einer kleineren Ölpumpe mit erhöhter Effizienz führt.
• Fig. 1 zeigt ein Hydraulikschaltdiagramm einer Hydrauliksteuereinrichtung für ein Automatikgetriebe gemäß der vorliegenden Erfindung.
• Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung eines Teils der hydraulischen Schaltung von Fig. 1.
• Fig. 3 zeigt eine Darstellung der hydraulischen Schaltung einer herkömmlichen Hydrauliksteuereinrichtung für ein Automatikgetriebe.
• Fig. 4 zeigt eine Darstellung von einem Teil der hydraulischen Schaltung von Fig. 3.
• Bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung sind nachstehend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.
• Zunächst ist eine Hydrauliksteuereinrichtung 1 für ein kontinuierlich variables Getriebe gemäß der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die Fig. 1 und 2 erläutert, in denen die hydraulische Schaltung der Hydrauliksteuereinrichtung gezeigt ist. Es ist zu beachten, dass die Bauteile, die die gleichen wie bei dem Stand der Technik der Fig. 3 und 4 sind, unter Verwendung der gleichen Bezugszeichen beschrieben sind. Die Hydrauliksteuereinrichtung hat eine Vielzahl an Ventilen und Ölkanälen und dergleichen zusätzlich zu den in Fig. 1 gezeigten Bauteilen. Jedoch sind diese zum Zwecke der Vereinfachung der Erläuterung weggelassen worden.
• Ein Linearsolenoidventil SLT gibt einen Signaldruck (SLT-Druck) Pslt auf der Grundlage einer Drosselöffnung oder dergleichen aus, ein Sekundärscheibensteuerventil (zweites Steuerventil) 73 steuert einen hydraulischen Druck, der zu einer beweglichen Scheibe einer Riemenscheibe des kontinuierlich variablen Getriebes geliefert wird, und ein manuelles Schaltventil 75 wird geschaltet, indem ein Fahrer einen Schalthebel oder dergleichen betätigt. Ein Kupplungsmodulatorventil 76 (Druckregulierventil) stellt den hydraulischen Druck (Leitungsdruck P1) von einer Hydraulikdruckerzeugungsquelle, die eine Ölpumpe, ein Primärregulierventil und ein Sekundärregulärventil oder dergleichen (nicht gezeigt) hat, ein und gibt den eingestellten hydraulischen Druck als den sog. Kupplungsmodulatordruck (Bereichsdruck) Pcmod zu einem Hydraulikservo 30 einer Kupplung (Reibungseingriffselement) Cl, die für Vorwärtsrichtung eingerückt ist, oder zu einem Hydraulikservo 31 einer Bremse (Reibungseingriffselement) B1, die für rückwärts in Eingriff steht, aus.
• Ein Steuerventil (erstes Steuerventil) 77 stellt den hydraulischen Druck von der Hydraulikdruckerzeugungsquelle ein, der zuvor durch das Kupplungsmodulatorventil 76 eingestellt worden ist, um Steuerdrücke für die Hydraulikservos 30 und 31 vorzusehen, die beim Schalten zwischen der Kupplung Cl und der Bremse B1 oder dergleichen das heißt bei einem Startzustand ausgegeben werden. Ein Relayventil 79 (Schaltventil) schaltet zwischen dem Bereichsdruck und dem Steuerdruck. Da das Steuerventil und das Schaltventil hauptsächlich zum Zeitpunkt des Eintretens oder Verlassens einer Garage oder dergleichen verwendet werden, wird das Steuerventil 77 als ein Garagenschaltsteuerventil bezeichnet und das Schaltventil 79 wird als ein Garagenschaltventil zum Zwecke der Vereinfachung bezeichnet.
• Es sollte hierbei beachtet werden, dass bei diesem Ausführungsbeispiel der Startzustand ein Zustand ist, der fortgesetzt wird, bis ein (nicht gezeigter) Schalthebel zu einem Bereich D oder zu einem Bereich R bewegt wird, und die Kupplung Cl und die Bremse B1 aufgrund des Steuerdrucks des Garagenschaltventils 77 eingerückt werden. Der Fahrzustand ist ein anderer Zustand als der Startzustand, bei dem die Kupplung Cl und die Bremse B1 durch eine Lieferung des Bereichsdrucks über das Garagenschaltventil 79 eingerückt werden.
• Solenoidventile SOL1 und SOL2 empfangen einen Hydraulikdruck, der von einem (nicht gezeigten) Solenoidmodulatorventil abgegeben wird, und geben jeweils Signaldrücke Psol1, Psol2 zum Schalten eines Arretiersteuerventils und des Garagenschaltventils 79 aus, die Ventile der normalerweise geschlossenen Art sind und die einen hydraulischen Druck per EIN-AUS steuern. Mit dem Bezugszeichen 78 ist eine Blende bezeichnet, mit dem Bezugszeichen 85 ist ein Sieb bezeichnet und mit dem Bezugszeichen 35 ist ein Hydraulikbetätigungsglied (Hydraulikservo) der zweiten Scheibe (Riemenscheibe) bezeichnet. Die anderen Bauteile in Fig. 1 sind unter Verwendung von allgemeinen hydraulischen Symbolen bezeichnet.
• Ein vorbestimmter hydraulischer Druck wird durch eine (nicht gezeigte) Ölpumpe erzeugt, die durch den Motor angetrieben wird, und der hydraulische Druck wird auf einen Leitungsdruck (PL) auf der Grundlage des SLT-Drucks Pslt von dem Linearsolenoidventil SLT eingestellt, das durch ein Signal von einer Steuereinrichtung gesteuert wird, das auf der Grundlage eines Riemenscheibenverhältnisses oder der Drosselöffnung (das heißt ein Eingangsmoment) berechnet wird. Außerdem wird der SLT-Druck Pslt von einer Abgabeöffnung a des Linearsolenoidventils SLT zu einer Steuerölkammer 73a des Sekundärscheibensteuerventils 73 durch einen Ölkanal a1 geliefert.
• Der SLT-Druck Pslt von dem Linearsolenoidventil SLT wird zu einer Steuerölkammer (eine erste Steuerölkammer) 77a des Garagensteuerventils 77 über einen Ölkanal a2 geliefert. Das Ventil 77 stellt den Bereichsdruck ein, der zu einem Anschluss 77b von einem Ölkanal c4 eingegeben worden ist, um einen Direktsteuerdruck (Kupplungssteuerdruck) zu erzeugen, den es von einem Anschluss 77d ausgibt, und liefert diesen zu einem Anschluss 79e des Garagenschaltventils 79 über einen Ölkanal k1.
• Bei dem Kupplungsmodulatorventil 76 wird der Leitungsdruck PL in einen Anschluss 76a eingegeben und wird als der Bereichsdruck Pcmod von einem Anschluss 76b über den Ölkanal c1 und ein Sieb (Strainer) 85 zu einem Ölkanal c2 oder dem Ölkanal c4 ausgegeben und der Bereichsdruck Pcmod von dem Anschluss 76b wird in die Steuerölkammer 76c eingegeben. Außerdem wird eine Spule zu der Steuerölkammer 76c hin durch eine Feder 76d vorgespannt und ein hydraulischer Druck von einem Rückwärtsanschluss R des manuellen Schaltventils 75 wird zu der anderen Steuerölkammer 76e durch einen Pfropfen mit kleinem Durchmesser über einen Ölkanal b geliefert. Daher wird, wenn der Leitungsdruck PL niedrig ist, der an der Steuerölkammer 76c wirkende Rückkopplungsdruck nicht die Kraft der Feder 76d überwinden, und das Kupplungsmodulatorventil 76 befindet sich in der Position der linken Hälfte und gibt den Bereichsdruck Pcmod aus, der im Wesentlichen der gleiche wie der Leitungsdruck PL ist. Wenn jedoch der Leitungsdruck PL zunimmt, nimmt der Rückkopplungsdruck in Übereinstimmung mit dem Leitungsdruck zu. Dann gibt, wenn der Rückkopplungsdruck die Last der Feder 76d überwindet, das Kupplungsmodulatorventil 76 den im Wesentlichen fixierten Bereichsdruck (vorbestimmter Druck) Pcmod als ein Gegengewicht der Feder 76d und des Rückkopplungsdrucks der Steuerölkammer 76c aus.
• Der Bereichsdruck Pcmod des Ölkanals c1 wird in einen Eingabeanschluss c des Linearsolenoidventils SLT durch das Sieb 85 und einen Ölkanal c3 eingegeben und außerdem in ein (nicht gezeigtes) Solenoidmodulatorventil eingegeben. Das Solenoidmodulatorventil verringert den Bereichsdruck Pcmod um einen vorbestimmten Betrag und liefert diesen zu jedem der Solenoidventile SOL1 und SOL2 und einer Steuerölkammer 73e des Sekundärscheibensteuerventils 73 als ein Solenoidmodulatordruck Psolmod.
• Das Sekundärscheibensteuerventil 73 gibt den SLT-Druck Pslt in die Steuerölkammer 73a über den Ölkanal a1 und den Solenoidmodulatordruck Psolmod in die Steuerölkammer 73c so ein, dass der SLT-Druck Pslt und der Solenoidmodulatordruck Psolmod an entgegengesetzten Seiten der Spule 73c wirken. Das Sekundärscheibensteuerventil 73 stellt den Leitungsdruck PL, der am Anschluss 73b eingegeben wird, auf einen Druck für die Sekundärscheibe auf der Grundlage der ausgeschalteten hydraulischen Drücke der Steuerölkammer 73a und der Steuerölkammer 73e ein und gibt den eingestellten Leitungsdruck an dem Anschluss 73c zu dem hydraulischen Betätigungsglied 35 an der Sekundärseite aus.
• Der Signaldruck Psol1 des Solenoidventils SOL1 wird zu einer Steuerölkammer 79f des Garagenschaltventils 79 über einen Ölkanal i1 zugeführt und der Signaldruck Psol2 des Solenoidventils SOL2 wird zu einer Steuerölkammer 79c des Garagenschaltventils 79 durch einen Ölkanal i2 zugeführt. Als ein Ergebnis wird die Schaltposition des Garagenschaltventils 79 auf der Grundlage der Ausgaben der Signaldrücke Psol1, Psol2 von dem Solenoidventil SOL1 und dem Solenoidventil SOL2 gesteuert.
• Wenn das Garagenschaltventil 79 in der in der linken Hälfte gezeigten Position ist, steht der Anschluss 79e mit dem Anschluss 79b in Verbindung, und der Direktsteuerdruck des Garagenschaltsteuerventils 79, der durch den SLT-Druck Pslt des Linearsolenoidventils SLT gesteuert wird, wird über den Ölkanal Ki eingegeben und wird zu einem Anschluss PM des manuellen Schaltventils 75 über einen Ölkanal l ausgegeben. In dem Bereich D und in dem Bereich R werden in diesem Zustand die Hydraulikservos 30, 31 der Kupplung Cl und der Bremse B1 direkt durch den SLT-Druck Pslt des Linearsolenoidventils SLT gesteuert. Somit wird der Einrückzustand der Kupplung Cl und der Bremse B1 durch den SLT-Druck Pslt der Ausgabe des Linearsolenoidventils SLT auf der Grundlage einer Drosselöffnung insbesondere zum Zeitpunkt des Schaltens zwischen dem Bereich D und dem Bereich R und beim Starten gesteuert.
• Die Direktsteuerdruckabgabe von einem Anschluss 79b des Garagenschaltventils 79 wird in eine Steuerölkammer (die zweite Steuerölkammer) 77c entgegen dem Druck in der Steuerölkammer 77a des Garagenschaltsteuerventils 77 durch den Ölkanal l und einen Ölkanal m eingegeben. Somit wird eine Direktsteuerdruckabgabe von dem Garagenschaltsteuerventil 77 zurückgeführt und wie bei der herkömmlichen Hydrauliksteuereinrichtung (siehe die Fig. 3 und 4) wird die Rückkopplungssteuerung durch das Garagenschaltsteuerventil 77 ausgeführt.
• Wenn das Garagenschaltventil 79 in der in der rechten Hälfte gezeigten Position ist, steht ein Anschluss 79a mit einem Anschluss 79b in Verbindung, und der Bereichsdruck Pcmod von dem Kupplungsmodulatorventil 76 wird auf der Grundlage des Primärregulierventils zu dem Anschluss PM des manuellen Schaltventils 75 ausgegeben. In dem Bereich D und in dem Bereich R werden die Hydraulikservos 30, 31 der Kupplung Cl und der Bremse B1 durch den Bereichsdruck Pcmod des Kupplungsmodulatorventils 76 gesteuert. Somit werden das Einrücken der Kupplung Cl und das Einrücken der Bremse B1 durch einen im Wesentlichen fixierten Bereichsdruck Pcmod von dem Kupplungsmodulatorventil 76 gesteuert. Als ein Ergebnis wird verhindert, dass die hydraulischen Servos 30, 31 der Kupplung Cl und der Bremse B1 mit Druck übermäßig beaufschlagt werden, und der Einrückzustand der Kupplung Cl und der Bremse B1 wird insbesondere in dem Zustand beibehalten, bei dem das Fahrzeug fährt.
• Wie dies vorstehend erwähnt ist, wird zum Steuern des hydraulischen Servos 35 der Sekundärscheibe und dadurch zum Steuern der Momentkapazität (Stützkraft) der Riemenscheiben die Ausgabe des SLT-Drucks Pslt von dem Linearsolenoidventil SLT in die Steuerölkammer 73a des Sekundärscheibensteuerventils 73 eingegeben. Daher wird der Direktsteuerdruck von dem Garagenschaltsteuerventil 77 durch das Garagenschaltventil 79 abgeschaltet oder getrennt, und das Linearsolenoidventil SLT gibt den SLT-Druck Pslt gesteuert auf der Grundlage der Drosselöffnung oder dergleichen selbst dann aus, wenn die Steuerung durch das Garagenschaltsteuerventil nicht erforderlich ist. Als ein Ergebnis wird der SLT-Steuerdruck Pslt in die Steuerölkammer 77a des Garagenschaltsteuerventils 77 eingegeben.
• Jedoch wird, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist, der von dem Anschluss 79b des Garagenschaltventils 79 ausgegebene Bereichsdruck Pcmod in die Steuerölkammer 77c entgegengesetzt zu dem Druck in der Steuerölkammer 77a des Garagenschaltsteuerventils 77 durch den Ölkanal l und den Ölkanal m eingegeben. Der Bereichsdruck Pcmod, der höher als der SLT-Druck Pslt ist, wird in die Steuerölkammer 77c eingegeben und das Garagenschaltsteuerventil 77 wird an der in der rechten Hälfte gezeigten Position fixiert. Als ein Ergebnis wird der in den Anschluss 77b eingegebene Bereichsdruck Pcmod abgeschaltet, was verhindert, dass das von dem Kupplungsmodulatorventil 76 gelieferte Öl, das heißt das von der Ölpumpe gelieferte Öl aus der Ablauföffnung EX bzw. dem Ablaufanschluss EX abläuft.
• Der Direktsteuerdruck oder Bereichsdruck Pcmod, der von dem Anschluss 79b des Garagenschaltventils 79 ausgegeben wird, wird in den Anschluss PM des manuellen Schaltventils 75 über den Ölkanal l eingegeben. Das manuelle Schaltventil 75 bewegt sich gemäß dem (nicht gezeigten) Schalthebel, um den Anschluss PM in Verbindung mit dem Anschluss D zu bringen, um den Direktsteuerdruck oder Bereichsdruck Pcmod zu dem Hydraulikservo 30 der Kupplung Cl über einen Ölkanal d zu liefern, wenn der Fahrer den Bereich D unter Verwendung des Schalthebels wählt. Wenn außerdem der Fahrer den Bereich R unter Verwendung des Schalthebels wählt, bringt das manuelle Schaltventil 75 den Anschluss PM in Verbindung mit dem Anschluss R, um den Direktsteuerdruck oder Bereichsdruck Pcmod zu dem Hydraulikservo 31 der Bremse B1 über einen Ölkanal e zu liefern. Wenn der Fahrer aus dem Bereich D oder dem Bereich R in einen anderen Bereich unter Verwendung des Schalthebels schaltet, wird der hydraulische Druck des Hydraulikservos 30 oder des Hydraulikservos 31 aus dem Ablaufanschluss EX des manuellen Schaltventils 75 durch den Ölkanal d oder den Ölkanal e ablaufen.
• Wie dies vorstehend erwähnt ist, hat die Hydrauliksteuereinrichtung 1 für ein Automatikgetriebe gemäß der vorliegenden Erfindung den Ölkanal m, der die Ausgabe des Garagenschaltventils 79 in die Steuerölkammer 77c des Garagenschaltventils 77 eingibt. Die Hydrauliksteuereinrichtung bewirkt, dass der Direktsteuerdruck an der Steuerölkammer 77c wirkt, um das Garagenschaltsteuerventil 77 per Rückkopplung zu steuern, wenn das Garagenschaltventil 79 den Direktsteuerdruck von dem Garagenschaltsteuerventil 77 ausgibt, und bewirkt, dass der Bereichsdruck Pcmod an der Steuerölkammer 77c wirkt, um das Garagenschaltsteuerventil 77 zu fixieren, wenn das Garagenschaltventil 79 den Bereichsdruck Pcmod ausgibt. Daher wird, wenn der von dem Garagenschaltsteuerventil ausgegebene Direktsteuerdruck verwendet wird, eine Rückkopplungssteuerung errichtet. Wenn andererseits der Direktsteuerdruck nicht von dem Garagenschaltsteuerventil 77 ausgegeben wird, kann das Garagenschaltsteuerventil 77 fixiert werden. Dies ermöglicht, dass ein nicht erforderliches Öl-Ablaufen ohne Einstellen des Drucks des Garagenschaltsteuerventils 77 verhindert wird, was zu einer Verringerung des Ölverbrauchs bei der Hydrauliksteuereinrichtung 1 und zu einer Verbesserung des Kraftstoffverbrauchs aufgrund einer kleineren Gestaltung der Ölpumpe und zu einer verbesserten Effizienz der Ölpumpe führt.
• Außerdem gibt das Linearsolenoidventil den SLT-Druck Pslt zu einer Vielzahl an Ventilen aus, das heißt dem Garagenschaltsteuerventil 77 und dem Sekundärscheibensteuerventil 73. Wenn daher beispielsweise das Garagenschaltsteuerventil 77 nicht fixiert ist, wenn die Momentkapazität der Riemenscheiben gesteuert wird, indem das Sekundärscheibensteuerventil 73 durch das Linearsolenoidventil SLT gesteuert wird, stellt das Garagenschaltsteuerventil gleichzeitig den Direktsteuerdruck ebenfalls ein. Da jedoch das Garagenschaltsteuerventil 77 fixiert werden kann, ist es möglich, ein unnötiges Ölablaufen ohne Einstellen des Direktsteuerdrucks zu verhindern, was zu einer Verringerung des Ölverbrauchs bei einer Hydrauliksteuereinrichtung 1 für ein Automatikgetriebe und zu einer Verbesserung des Kraftstoffverbrauchs aufgrund einer kleineren Gestaltung einer Ölpumpe und zu einer erhöhten Effizienz der Ölpumpe führt.
• Bei dem vorstehend dargelegten bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Hydrauliksteuereinrichtung so beschrieben, dass sie eine Rückkopplungssteuerung des Garagenschaltsteuerventils 77 und eine Fixierung des Garagenschaltsteuerventils 77 bei einem kontinuierlich variablen Getriebe vorsieht. Jedoch kann die Hydrauliksteuereinrichtung der vorliegenden Erfindung auf eine beliebige Vorrichtung angewendet werden, solange diese Vorrichtung die Rückkopplungssteuerung ausführt, wenn das Steuerventil verwendet wird, und das Steuerventil fixiert, wenn das Steuerventil nicht verwendet wird. Außerdem hat bei dem vorstehend dargelegten Ausführungsbeispiel die Hydrauliksteuereinrichtung ein Linearsolenoidventil, das den SLT-Druck Pslt zu dem Garagenschaltsteuerventil 77 und dem Sekundärscheibensteuerventil 73 ausgibt. Jedoch ist die Erfindung nicht darauf beschränkt und eine beliebige Vielzahl an Ventilen kann den Steuerdruck von dem einen Solenoidventil empfangen.
• Die Erfindung kann in anderen spezifischen Formen ausgeführt werden, ohne von dem Umfang der Erfindung abzuweichen. Die vorliegenden Ausführungsbeispiele sollen daher in gänzlicher Hinsicht als veranschaulichend und nicht als einschränkend aufgefasst werden, wobei der Umfang der Erfindung durch die beigefügten Ansprüche und nicht durch die vorstehend dargelegte Beschreibung dargelegt ist, und sämtliche Änderungen, auf die Fachleute kommen, sollen in diesen Umfang fallen.
• Wenn der SLT-Druck des Linearsolenoidventils in die Steuerölkammer des Garagenschaltsteuerventils eingegeben wird und ein Direktsteuerdruck von dem Garagenschaltsteuerventil zu der Kupplung oder der Bremse ausgegeben wird, gibt die Hydrauliksteuereinrichtung den Direktsteuerdruck zu der Steuerölkammer ein und führt eine Rückkopplungssteuerung aus. Außerdem gibt, wenn ein Bereichsdruck des Kupplungsmodulatorventils zu der Kupplung oder der Bremse durch Schalten des Garagenschaltventils ausgegeben wird, die Hydrauliksteuereinrichtung den Bereichsdruck, der höher als der SLT-Druck ist, zu der Steuerölkammer ein und fixiert das Garagenschaltsteuerventil.

Claims (4)

1. Hydrauliksteuereinrichtung (1) für ein Automatikgetriebe, die einen hydraulischen Druck steuert, der von einer Hydraulikdruckerzeugungsquelle empfangen wird, mit:
einem Solenoidventil (SLT), das einen Signaldruck (Pslt) ausgibt;
einem ersten Steuerventil (77) mit einer ersten Ölkammer (77a) und einer zweiten Ölkammer (77c), die entgegengesetzt zu der ersten Ölkammer (77a) angeordnet ist, wobei die erste Ölkammer (77a) den Signaldruck (Pslt) des Solenoidventils (SLT) empfängt, wobei das erste Steuerventil (77) den hydraulischen Druck von der Hydraulikdruckerzeugungsquelle im Ansprechen auf den Signaldruck (Pslt) empfängt und einstellt;
einem Schaltventil (79), das den hydraulischen Druck der Hydraulikdruckerzeugungsquelle und den hydraulischen Druck, der von dem ersten Steuerventil (77) eingestellt wird, empfängt und wahlweise einen der empfangenen hydraulischen Drücke ausgibt; und
einem Ölkanal (l, m), der die Ausgabe des Schaltventils (79) empfängt und diese zu der zweiten Ölkammer (77c) des ersten Steuerventils (77) eingibt, wobei, wenn das Schaltventil (79) den eingestellten hydraulischen Druck ausgibt, die Hydrauliksteuereinrichtung (1) den eingestellten hydraulischen Druck zu der zweiten Ölkammer (77c) zuführt, um das erste Steuerventil (77) per Rückkopplung zu steuern, und wenn das Schaltventil (79) den hydraulischen Druck der Hydraulikdruckerzeugungsquelle ausgibt, die Hydrauliksteuereinrichtung (1) den hydraulischen der Hydraulikdruckerzeugungsquelle zu der zweiten Ölkammer (77c) zuführt, um das erste Steuerventil (77) zu fixieren.

2. Hydrauliksteuereinrichtung (1) für ein Automatikgetriebe gemäß Anspruch 1, wobei das Solenoidventil (SLT) den Signaldruck (Pslt) zu einer Vielzahl an Ventilen (73, 77) ausgibt.

3. Hydrauliksteuereinrichtung (1) für ein Automatikgetriebe gemäß Anspruch 2, wobei das Automatikgetriebe ein kontinuierlich variables Getriebe mit einem Riemen ist, der um zwei Riemenscheiben tritt, und bei dem sich der Wirkdurchmesser einer Riemenscheibe zum Ändern der Geschwindigkeit ändert, die des weiteren folgendes aufweist:
ein Hydraulikservo (35) zum Steuern des Wirkdurchmessers der Riemenscheibe im Ansprechen auf einen gelieferten hydraulischen Druck und
ein zweites Steuerventil (73), das den zu dem Hydraulikservo gelieferten hydraulischen Druck im Ansprechen auf den Signaldruck (Pslt) des Solenoidventils (SLT) steuert, wobei die Vielzahl an Ventilen, zu denen das Solenoidventil (SLT) den Signaldruck (Pslt) ausgibt, das erste Steuerventil (77) und das zweite Steuerventil (73) sind.

4. Hydrauliksteuereinrichtung (1) für ein Automatikgetriebe gemäß Anspruch 1, wobei das Automatikgetriebe ein Reibungseingriffselement hat, das zum Zeitpunkt des Startens eingerückt ist, wobei die Hydrauliksteuereinrichtung (1) des weiteren folgendes aufweist:
ein Druckregulierventil (76), das den hydraulischen Druck der Hydraulikdruckerzeugungsquelle auf einen vorbestimmten Druck einstellt und diesen zu dem ersten Steuerventil (77) und dem Schaltventil (79) ausgibt, wobei das erste Steuerventil (77) des weiteren den hydraulischen Druck, der zuvor durch das Druckregulierventil (76) eingestellt worden ist, auf der Grundlage des Signaldrucks (Pslt) des Solenoidventils (SLT) des weiteren einstellt und den des weiteren eingestellten hydraulischen Druck zu dem Reibungseingriffselement bei Starten ausgibt, und
wobei das Schaltventil (79) auf den hydraulischen Druck schaltet, der durch das Druckregulierventil (76) eingestellt worden ist, und diesen zu dem Reibungseingriffselement beim Fahren ausgibt.