DE10253041A1 - Befestigungsmechanismus eines Oberflächen-Reinigers am Stock - Google Patents
Befestigungsmechanismus eines Oberflächen-Reinigers am Stock Download PDFInfo
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Abstract
Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät. Sie betrifft den Verklammerungsmechanismus des Wischmops für die Oberflächenreinigung, der sich mit einem Teil der Franse an einem Stock befestigen lässt. Sie ist besonders für die Stöcke entworfen, die man häufig auf dem Markt finden kann. DOLLAR A Der betreffende Stock-Wischmop-Verklammerungsmechanismus besteht aus einem Fransenverklammerungsgerät 4, das in der Mitte eine Lücke 2 hat und kreisförmig ist. Für die Befestigung des Stockes an dem Wischmop hat es ein an dem Boden 5 untergebrachtes zylinderförmiges Verklammerungsgerät.
Description
- Technisches Gebiet
- Diese Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät, das bei der Reinigung von schmutzigen Oberflächen verwendet wird.
- Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät. Sie betrifft ferner den Verklammerungsmechanismus eines Wischmops für die Oberflächenreinigung, der sich mit einem Teil der Franse an einem Stock befestigen lässt. Sie wurde besonders für Stöcke entworfen , die man häufig auf dem Markt finden kann.
- Hintergrund der Erfindung
- Wischmops bzw Fußabstreifer bzw. textile Reinigungsgeräte sind derzeit häufig gebrauchte Reinigungsvorrichtungen. Wie auch bekannt ist, entstehen sie aus einem Stock und einem Wischmop, der an diesen Stock montiert wird.
- Im allgemeinen haben Produktionsfirmen verschiedene Wischmops hergestellt. Sie weichen untereinander ab, da der Wischmop und der Stock mit verschiedenen Verbindungs- und Verriegelungssystemen aufgebaut sind. Zum Beispiel haben manche Stockspitzen die Form einer Schraube, und der Wischmop hat einen Schraubverschluss speziell für diesen Stock. Der Stock wird in den Schraubverschluss eingeschraubt und befestigt. Dadurch ist der Wischmop für den Gebrauch bereit. Nachdem der Wischmop benutzt bzw. verschmutzt ist, dreht man den Stock in der umgekehrter Richtung des Gewindes und trennt ihn ab, um ihn mit einem neuen Wischmop zu verwenden.
- Ein anderes Modell hingegen wurde mit Vorsprüngen und Nischen entworfen. Wenn man den Stock und den Wischmop gegeneinander drückt, rasten sie ineinander ein und somit sind sie befestigt. Nachdem der Wischmop abgenutzt ist, zieht man den Stock und den Wischmop in die entgegengesetzte Richtung und tauscht den abgenutzten gegen einen neuen aus.
- Der größte Nachteil bei diesen Reinigungsgeräten ist, dass man bei schraubförmigen Wischmops nur schraubförmige Stöcke, und bei aus- und einrastenden Wischmops nur aus- und einrastende Stöcke benutzen kann. Falls man nicht weiß, welchen Stocktyp man zu Hause hat, dann kann man auch nicht wissen, welchen man kaufen muß. Vermutlich würde man sogar einen Wischmop kaufen, der keinen Zusammenhang mit Ihrem Stock hat.
- Das ist natürlich eine unangenehme Situation, da man den Wischmop nicht sofort verwenden kann. Ein anderer Nachteil ist, dass man den Wischmop in dem Geschäft, wo er gekauft wurde, umtauschen muß. Solche Situationen sind nicht unbedingt erwünscht, weil sie eine unnötige Zeit- und Arbeitsverschwendung darstellen.
- Damit der Verbraucher nicht in solche unangenehmen Situationen gerät, ist es das Ziel der vorliegenden Erfindung, die Zufriedenheit der Verbraucher zu erhöhen. Dies ist gelungen, indem für die auf dem Markt am meisten gebrauchten Stöcke, der geeignete Wischmop entworfen wurde.
- Figurenbeschreibung
-
1a : Ansicht von oben, des Deckels zur Befestigung der Fransen an dem Verklammerungsmechanismus des Verklammerungsgerätes. -
1b : Ansicht von unten, des Deckels zur Befestigung der Fransen an dem Verklammerungsmechanismus des Verklammerungsgerätes. -
1c : Ansicht von der Seite, des Deckels zur Befestigung der Fransen an dem Verklammerungsmechanismus des Verklammerungsgerätes. -
1d : Perspektivansicht auf den Deckel zur Befestigung der Fransen an dem Verklammerungsmechanismus des Verklammerungsgerätes. -
2a : Ansicht von der Seite, des Gerätes zur Befestigung. -
2b : Ansicht von oben, des Gerätes zur Befestigung. -
2c : Perspektivansicht auf das Gerät zur Befestigung. -
2d : Ansicht von unten, des Gerätes zur Befestigung. -
3 : Figur für die Montage an dem Gerät von Wischmop, Fransen und dem Deckel. -
4a : Figur des schraubenförmigen Wischmopstocktypen. -
4b : Figur des einrastenden Wischmopstocktypen. - Detaillierte Erläuterung der Erfindung
- Die perspektivischen Ansichten des Erfindungsgegenstands Wischmop sind in
1d ,2c gezeigt. Die Erfindung ensteht aus einem Stockverklammerungsmechanismus, einem kreisförmigen Deckel1 mit einer Lücke bzw. Öffnung in der Mitte2 zur Befestigung der Fransen an dem Verklammerungsmechanismus zusammen mit einem am runden, unteren Teil5 gelagerten bzw. befestigten zylinderförmigen Verklammerungsgerät4 zur Befestigung des Stockes an dem Wischmop. - Die Eigenschaft für das in Frage kommende Produkt in
1a ,1b ,1c ,1d ist, dass der Wischmop, der Deckel1 des Verklammerungsmechanismes der Fransen4 an dem Stock, für die Einrastung in das Verklammerungsgerät mit der Lücke2 in der Mitte zusammen mit einem leicht nach aussen gestrecktem Rand3 gebildet wurden, damit die Fransen korrekt befestigt werden können. - In den –
2a ,2b ,2c ,2d wurde der Wischmop – Stock Mechanismus für den Zweck der Befestigung des Wischmops am Stock entworfen, der kreisförmige Grund5 an diesem Verklammerungsgerät4 dient dazu, den Stock und den Deckel1 zu befestigen. Die an der äusseren Fläche des zylinderförmigen Rumpfes vorhandenen und ihn wie eine Manschette umwickelnden parallelen und vorsprungartigen Stoffregulierungs- und Deckelverklammerungsvorsprünge6 und die zwischen den Vorsprüngen senkrecht wie Linien herausragenden gegenseitigen vier geraden Erhöhungen7 dienen für die bessere Befestigung des Deckels. Für einen besseren Halt der Fransen hat das Verklammerungsgerät4 an der äusseren Fläche jeweils vier auf der einen und vier auf der anderen Seite untereinander geordnete greifende Vorsprünge6 und sechs senkrechte Erhöhungen7 auf dem kreisförmigen Grund, ausserdem hat das in Frage stehende Verklammerungsgerät4 von der Mitte einander senkrecht steigende vier Erhöhungen10 in der Innenfläche des Zylinder-förmigen Rumpfs zur Hinderung der Deformierung aufgrund der nachgiebigen Form des zylinderförmigen Verklammerungsgerätes während der Verwendung und es hat einen Schraubverschluss11 für die Stöcke mit Schraubform. -
3 : Dank der sich seitlich befindenden greifenden Vorsprünge8 des Verklammerungsgerätes4 und der senkrechten Erhöhungen9 der kreisförmigen unteren Fläche5 bleiben die Fransen ohne abzurutschen auf dem Verklammerungsgerät erhalten. Mit der Hilfe des seitlichen Verklammerungsrandes3 des Deckels1 und mit der mittleren Deckellücke2 des Verklammerungsgerätes4 werden die Fransen befestigt. Auf diese Weise entsteht der Wischmop. - In
2d und3 ist die Grunderscheinung des Verklammerungsgerätes dargestellt, während der Pressung wird der zylinderförmige Horst12 auf die senkrechten Elemente aufgebracht, danach kann nach Wunsch die Anzahl und die Menge durch den zylinderförmigen Horst geführt und auf die kreisförmige Unterlage5 ordentlich angebracht werden. Danach wird die Zylinderpressung ausgeführt. In diesem Moment gibt die Mitte des Deckels2 nach, weil das Material elastisch ist. Deshalb übersteht der Stoff (Franse) die kreisförmigen nacheinander stehenden Vorsprünge6 und bleibt an den geeigneten Vorsprüngen6 hängen, und auf dieser Weise ist er dann befestigt. Es ist mit diesen entwickelten fünf Vorsprüngen6 möglich, Fransen von einer Dichte nach Wunsch zu wählen und verschiedene Arten von Produkten herzustellen. - Ausserdem ist es dank dieser Vorsprünge
6 möglich, die einrastenden Stöcke zu benutzen, weil die waagerechten Horste in die Hülle passen, vgl.4 . - Die linienförmigen Erhöhungen
7 zwischen den in Frage kommenden Vorsprüngen6 wurden für die Nachgiebigkeit des Deckels1 während der Montage justiert. Der Nachgabeanteil des Deckes1 wurde dank dieser Erhöhungen7 mit Toleranz versehen. Somit hält es das Verklammerungsgerät4 und hindert es, sich nach rechts oder links zu drehen. - In
4a – um den Fussabstreifer an dem Stock zu befestigen – falls es ein Stock mit einer Schraubenspitze ist – muss der Verklammerungsmechanismus in dem Schraubverschluss11 der inneren Fläche des Verklammerungsgerätes4 befestigt werden. Somit ist der Wischmop bereit zur Verwendung. -
4b : Wenn der Wischmop an einem Stock mit Einrastung befestigt werden muss, sollte der Verklammerungsmechanismus des Wischmops in die Stoffjustierungs- und Deckelverklammerungserhöhungen, die sich in der äusseren Fläche des Verklammerungsgerätes4 , an die Vorsprünge und Nischen am Horst der breiten inneren Fläche der Stockspitze passen, und die miteinander in der Mitte zusammenkommenden engen vier Vorsprünge10 und die Nischen am engen Teil der Spitze im inneren Teil des Verklammerungsgerätes müssen zueinander gleich gebracht und befestigt werden. Dementsprechend ist der Abstreifer bereit zur Verwendung. -
- 1
- Der Deckel zur Befestigung der Fransen an dem Verklammerungsmechanismus des Verklammerungsgerätes.
- 2
- Die mittlere Öffnung des Deckels.
- 3
- Die Verklammerungsseite des Deckels für die Fransen.
- 4
- Das Verklammerungsgerät.
- 5
- Der kreisförmige Untersatz des Verklammerungsgerätes.
- 6
- Der Deckel an der äusseren Fläche des Verklammerungsgerätes und die Stockbefestigung zusammen mit den Stoffregulierungsvorsprüngen.
- 7
- Die äusseren, herausragenden Deckelbefestigungen des Gerätes.
- 8
- Die festhaltenden Seitenvorsprünge des Verklammerungsgerätes für die Fransen.
- 9
- Die festhaltenden Vorsprünge an der unteren Fläche des Verklammerungsgerätes für die Fransen.
- 10
- Die herausragenden, Elastizität hindernden Vorsprünge in der inneren Fläche des Gerätes zur Verklammerung des Stockes.
- 11
- Die Stockverschlüsse in der inneren Fläche des Verklammerungsgerätes.
- 12
- Der zylinderförmige Horst in der Mitte des Grundes des Verklammerungsgerätes.
Claims (13)
- Wischmop aufweisend einen Stockverklammerungsmechanismus, einen kreisförmigen Deckel (
1 ) mit einer Öffnung in der Mitte (2 ) zur Befestigung der Fransen an dem Verklammerungsmechanismus zusammen mit einem am runden unteren Teil (5 ) gelagerten zylinderförmigen Verklammerungsgerät (4 ) zur Befestigung des Stockes an dem Wischmop. - Wischmop gemäß Anspruch 1, wobei der Wischmop mit dem Deckel (
1 ) des Verklammerungsmechanismusses, der Fransen (4 ) an dem Stock, für die Einrastung in das Erklammerungsgerät (4 ) mit der Lücke (1 ) in der Mitte zusammen mit einem leicht nach aussen gestreckten Rand (3 ) gebildet wurde, damit die Fransen korrekt befestigt werden können. - Wischmop gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei der Wischmop-Stockmechanismus für den Zweck der Befestigung des Wischmops am Stock entworfen ist, der kreisförmige Grund (
5 ) an diesem Verklammerungsgerät (4 ) aus einem Zylinder-förmigen Rumpf, der senkrecht angebracht ist, entsteht, wobei an der äusseren Grundfläche dieses Rumpfes sich nach aussen gestreckte jeweils vier auf der einen und vier auf der anderen Seite befindliche dreieckförmige greifende Fransenvorsprünge befinden, wobei gleich oberhalb dieser Vorsprünge sich nach unten gestreckte vorsprungartige fünf (Deckel1 und Stock) Erhöhungen befinden, die den zylinderförmigen Rumpf wie eine Manschette für die Stoffeinstellung und Befestigung (6 ) umwickeln, wobei sich zwischen den Vorsprüngen senkrecht wie Linien herausragende gegenseitig vier gerade Erhöhungen8 befinden, die für die bessere Befestigung der Deckel dienen, wobei sich in der Innenfläche des zylinderförmigen Rumpfes Schraubverschüsse (11 ) befinden, wobei das Verklammerungsgerät am oberen Teil des zylinderförmigen Rumpfes nicht nachgibt und nicht deformiert wird, wobei es auch an Stöcke mit Einrast-Spitze passt, gekennzeichnet durch vier Erhöhungen10 , die sich in der Mitte treffen. - Wischmop mit Stock gemäß einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, bei dem das Verklammerungsgerät (
4 ) für die Befestigung des Wischmops an den Stock und für einen besseren halt der Fransen entworfen ist, das Verklammerungsgerät (4 ) an der äusseren Fläche jeweils vier auf der einen und vier auf der anderen Seite, untereinander geordnete greifende Vorsprünge (8 ) und sechs senkrechte Erhöhungen (9 ) auf dem kreisförmigen Grund (5 ) hat. - Wischmop gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, mit dem erwähnten Wischmop-Stockmechanismen, wobei der Wischmop-Stockmechanismus für den Zweck der Befestigung des Wischmops am Stock entworfen ist, für einen besseren Halt der Fransen das Verklammerungsgerät (
4 ) an der äusseren Fläche jeweils vier auf der einen und vier auf der anderen Seite, untereinander angeordnete greifende Vorsprünge (8 ) hat, und diese Anzahl nach Wunsch vermehrt oder vermindert werden kann, wobei aus diesem Dreieck auch andere Formen gestaltet werden können. - Wischmop gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, mit dem Wischmop-Stockmechanismus, wobei der Wischmop-Stockmechanismus für den Zweck der Befestigung des Wischmops am Stock entworfen ist, für einen besseren Halt der Fransen das Verklammerungsgerät (
4 ) an der Fläche des kreisförmigen Grundes (5 ) sechs senkrechte Erhöhungen (9 ) hat, und diese Anzahl nach Wunsch vermehrt oder vermindert werden kann, wobei der Zylinder-Horst auch auf eine andere Stelle des Rumpfes versetzt werden kann. Womit es möglich ist, auch andere geometrische Formen zu gestalten. - Wischmop gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche mit dem Wischmop-Stockmechanismen, wobei dank der sich seitlich befindenden greifenden Vorsprünge (
8 ) des Verklammerungsgerätes (4 ) und den senkrechten Erhöhungen (9 ) der kreisförmigen unteren Fläche (5 ) die Fransen ohne abzurutschen auf dem Verklammerungsgerät bleiben, wobei mit Hilfe des seitlichen Verklammerungsrandes (3 ) des Deckels (1 ) und mit der mittleren Deckelöffnung (2 ) des Verklammerungsgerätes (4 ) die Fransen befestigt werden, wobei auf diese Weise der Wischmop entsteht. - Wischmop gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche mit dem Wischmop-Stockmechanismen, wobei während der Pressung der Fransen der zylinderförmige Horst, der sich in der unteren Fläche des Verklammerungsgerätes befindet, auf den senkrechten Elementen angebracht ist, wobei nach Wunsch die Anzahl und die Menge durch den zylinderförmigen Horst geführt und auf der kreisförmigen Unterlage (
5 ) ordentlich angebracht werden kann, wodurch die Zylinderpressung erfolgt, wobei in diesem Moment die Mitte des Deckels (2 ) nachgibt, weil das Material elastisch ist, wodurch deshalb der Stoff (Franse) die kreisförmigen, nacheinander stehenden Vorsprünge (6 ) überragt und an den geeigneten Vorsprüngen (6 ) hängen bleibt, wodurch er befestigt ist. - Wischmop gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, mit dem oberen Wischmop-Stockmechanismen, wobei es mit den entwickelten fünf Vorsprüngen (
6 ), die sich an der äusseren Fläche des Verklammerungsgerät (4 ) befinden, möglich ist, Fransen von einer Dichte nach Wunsch zu wählen und dadurch verschiedene Arten von Gegenständen herzustellen. - Wischmop gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, mit dem Wischmop-Stockmechanismen, wobei die waagerechten Horste dieser entwickelten fünf Vorsprünge (
6 ), die sich an der äusseren Fläche des Verklammerungsgerät (4 ) befinden, genau in die Hülle der einrastenden Stöcke passen, wobei sie ebenfalls auch als Stockbefestiger benutzt werden können. - Wischmop gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche mit Wischmop-Stockmechanismen, wobei die linienförmigen Erhöhungen der Festhalte-Vorsprünge (
7 ), die sich ausserhalb des Zylinder-Rumpfs vom Verklammerungsgerät befinden, für die Nachgiebigkeit des Deckels1 während der Montage justiert werden, wobei der Nachgabeanteil des Deckels1 dank dieser Erhöhungen (7 ) eine Toleranz hat, dadurch gekennzeichnet, dass es das Verklammerungsgerät (4 ) festhält und die Drehungen nach rechts oder links hindert. - Wischmop gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche mit Wischmop-Stockmechanismen, um den Abstreifer an dem Stock zu befestigen, wobei – falls es ein Stock mit einer Schraubenspitze ist – der Verklammerungsmechanismus in dem Schraubverschluss (
9 ) der inneren Fläche des Verklammerungsgerätes (4 ) befestigt wird, wodurch der Wischmop bereit ist zur Verwendung, wodurch er auch gekennzeichnet ist. - Wischmop gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche mit Wischmop-Stockmechanismen, wobei, um den Wischmop an einem Stock mit Einrastung zu befestigten, die Verklammerungsvorsprünge des Zylinderrumpfes und die vier Nischen am engen, aus- und einbuchtigen Rand der Stockspitze mit der kreisförmigen Einbuchtung befestigt werden, am Horst der breiten inneren Fläche der Stockspitze und dem sich in der Mitte treffenden vier Erhöhungen des zylinderförmigen Rumpfes, genau zueinander passen, wonach man beide zusammen drückt und der Wischmop bereit ist zur Verwendung, wodurch er auch gekennzeichnet ist.
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|---|---|---|---|
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|---|---|
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Legal Events
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| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
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Representative=s name: JAESCHKE, R., DIPL.-ING., PAT.-ANW., 22851 NORDERS |
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| R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |
Effective date: 20120601 |